lihen Verhältnisse, die auh in Ostpreußen gestiegen sind, im Regierungs8- bezirk Königsberg 894216 Æ 20 4 — ich gebe die Daten ganz “ genau — Staatsftcuern weniger erhoben werden als im Jahre 1891, also tatiählih eine Entlastung der Steuerzahler um diesen Betrag ist im Regierungsbezirk eingetreten, also pro Kopf ergeben \fih 2,8 M gegen 3,88 4A im Jahre 1891, also die Bezahlung ist pro Kopf eine geringere geworden. ;

Gumbinnen bringt jeßt an Staatssteuern 656 182 4A 82 weniger als 1891, das maht pro Kopf heute 1,9 #46, während damals 2,82 4 gezablt wurden. Nun ift ja zuzugeben, daß ein Teil der Entlastung durch die den Kommunen überwiesenen Nealsteuern wieder eingeholt wird, aber die kommunale Belastung wäre auch fsowieso gewatsen, ‘und wenn der Staat auf die NRealsteuern nicht verzichtet hälter, fo würde die kommunale Belastung zu der früheren Belastung noch binzugetreten sein. Ih glaube, daß die Migquelshe Steuerreform bewußter Weise den östliihen Landesteilen zugute gekommen ift, weil die öst- lidcn Landesteile die minder leistungsfähigen find. An der Tatsache läßt sch nit rütteln. Im übrigen befinde ih mich ja in der Gesamt- auffafung mit dem Herrn Grafen darin vollkommen in Ueberein- stimmung, daß ih anerkannt habe, bier wie auch {on im Reichstage — er batte ja die Güte, dies zu zitieren —, daß in der Tat der Often der ftaatlihen Unterstüßung in ganz besonderem Maße bedürftig ift,

es ärmere Gegenden — nit so spürt, so ist das im wesentlichen zurückzuführen auf die befferen Gemeindeverfassungen des Westens. Im Osten, z. B. in Schlesien, in Ost- und Westpreußen, sind die ehemaligen Gemeindewiesen und Gemeindewaltungen in 50 bis 60 einzelne Streifen zershnitten und verteilt worden, mit denen eigentlich niemand etwas anfangen fann. Dadurch sind große Sünden begangen worden. Im Westen sind ee die kleinen Gemeinden seit alten Zeiten gut kapitalisiert und dadur gekräftigt worden. * Die Stadt Breslau arbeitet mit einem Vermögen von 120 Millionen Mark, dessen Zinsen sie eventuell aufbringen müßte. Also hafen Sie Gemeinden, die gut für sich zu kapitalisieren verstehen. Die Gemeinden des Ostens können ihres Lebens niht froh werden, sie sind entfkleidet aller Aufgaben und haben nihts zu tun, als die Armenlasten zu zahlen. Man wird mit Bedauern erfüllt für die Männer, die dort zu arbeiten haben. Jeßt will man nun gar durch das Schulunterhalturgêgeseß noch ein besonderes Schulrermögen bilden. Wer das vorschlägt, kennt niht die großen konservativen Kräfte, die in der Gemeinde tätig sein wollen. Die Neigung, noch mehr in alle Dinge der S{ulverwaltung hineinzureden, wird durh das neue Geseß noch gefördert werden ; fie entsteht ganz von felbst, weil ein Staatébeamter dafür angestellt wird. Wenn Herr von Mirbach meint, die Verhältnisse im Often seien so traurig, so weise ih auf einen Vorfall hin: Ein polnischer Rittergutsbesißer von der Grenze aus Rußland äußerte gelegentlih gegenüber einem in Deutschland an- sässigen Guundbesiger, er würde 10 000 Flaschen Seft zahlen, wenn die Grenze nur um eine Meile verrückt würde.

Oberbürgermeister Dr. Wilms - Posen rihtet an den Finanz-

vermögensfteuer zu beschreiten. Alle diese Dinge haben wir gotiloh vermieden, und es is meiner Auffaffung nach sehr viel vnshädliher, wenn wir dafür das zOpfer der Reichs, erbshaftssteuer gebraht haben und vor allen - Dingen in der Form wie nir sie eingebracht haben.

Die Besteuerung der Aszendenten und Ehegatten if vermieden worden, die den deutshen Begriffen über die Verwandtschaftsfürsorge widersprohen haben würde. (Sehr richtig!) Ich glaube, nah den Verhandlungen, wie sie sih jeßt in der Reihttagskommission gestaltet haben, ist die Befürchtung vollkommen beseitigt, daß die Erbschafts,

aber ferner selbst bei der Besteuerung der Kollateralen eine sehr weit, gehende Berücksihtigung des ländlihen Besißzes vorgesehen. Zunäghsi soll der ländlihe Besiß zu "/, freigelassen werden, und es if von der Kommission beschlossen worden, , daß der Wert tes ländlihen Bíesiges nah dem Ertrage abgeshägt wird, und zwar nah dem 25 fachen Betrage des Ertragëwerts. Es foll ferner eine weitgebente Stundung eintreten. Damit find so weitgehende Kautelen für den ländlichen Besiß geschaffen, daß in der Tat von einer Üeberbürdung niht mehr gesprohen werden kann. Die Progreffion tritt allerdings ein, aber der Fall, den Herr von Buch kbesprochen hat, ist doch ein sehr \eltener Ausnahmefall, wo es sich kaum noch um ein Ver.

steuer auf Kinder und Ehegatten ausgedehnt werden wird. Eg ist f

M 77.

(Schluß aus der Erften Beilage.)

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben : Meine Herren! Jh kann dem Herrn Oberbür j i “ 3 germeifter ja darin nachfühlen, daß es für die Barmer Mitbürger ein \{chmerzliches Empfinden ist, wenn fie Beiträge zur Deckung der Theaterkosten auf-

gebraht haben und sollen nun davon den Stempel tragen ; er irrt

aber, wenn er annimmt, daß das an der fisfalischen Handhabun

1 g des Gesetzes liegt. Das liegt an den positiven geseßlichen Bestimmungen, an die die Steuerverwaltung natürlich gebunden is. Das Stempel- geseß unterscheidet zwischen mildtätigen und wohltätigen und gemein-

Graf von Mir Abgeordneten der Mittel v

ba : Der Oberberghauptmann von hause gesagt, daß die Regierung langsam n orgehen wolle. aimans E on Velsen: a f Ca gt, das follte aber nur den Ge _ Oberbürgermeister Str uckmann: Sißung des Landesgewerbeamtes e D errich Vuitglteder des Landes Entwicklun erti durchaus zu keinerlei bureaufra Eigentümlichkeiten

sen eingehend werbeamtes hab g des gewerb!ihen Unterrichts [rieden seien. Es wurde anerfa

Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich

Velsen hat im ach Maßgabe | helfen will. Bei W

Ich habe “allerdings gensaß zu einem über-

Vor kurzem hat die erste funden, dabei ist auch das [proch-n worden. en erklärt, ‘ daß sie mit der wesens in den legten Jahren i unt, daß im Handelsmiristerim tisher Geist herrsche, sondern daß man den lofalen Rechnung trage und nicht alle gewerblichen Schulen

Sämitlithe

Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Freitag, den 30. März

1906.

daß der Staat ihr bei der Wiederherstellun

elung des Bollwerks , Weener find an 7 Stellen Deichbrü Die Anordnung für die Hilfe is getroffen. Auch der Minisier 15 Innern, dem die Sorge für das Obdach der Leute obliegt, hat seiner- E Flprdertiden e getan, damit die Leute, die aus eigenen

im Na 6 i i Mie Sra rungéêstande erhalten können, eine staatliche Der Etat der Bauverwaltung wird bewilligt.

Gegen 5 Uhr vertagt das H i i Freitac A uhr gt das Haus die weitere Beratung auf

nüßigen Aufwendungen. Für die mildtäti itt di i in eine feste N : i i itati g ent ti, : e L L : gen tritt die Stemp-lpflicht seite Norm zwängen wolle. Es is nun eine Agitatio M d vate M mit dem DEA Grafen darüber, ob der Often von der behörden zur Information heranzuziehen, einen nit zu auégiebigen | nur / _die Pi | nicht ein; das Reit sgericht hat erkannt, daß als mildtätige folhe an- Lehrr anne Einrichtungen dieser Schulen und namentlih e die 53. Sißung vom 29, März 1906, Vormittags 11 Uhr Steuerreform Vorteile gehabt hat oder nickt. Gebrauch machen. Ferner bittet er, daß au eine wohlhabende, getrennt | erst dann ein, wenn das Verwandtschaftsverhältnis si beinahe son zusehea sind, die der körperlichen Pflege unbemittelter Personen dienen. G r léwiges as ange, Unn ie cten hause ra Bie (Bericht von Wolffs Telegraphischem B : : lebende Ehefrau im Falle einer Pfändung bei Steuerausfällen nah- | ¿y vewwishen beginnt und wo der Erbschaftsanfall \{hon-als reirer Wenn es sich dagegen um wohltätige oder gemeinnügige schädigen tönnten. Wie dachten (Un da R Daaeek nit di ia Ueber den ersten Teil der f dl in dies S / ä i as Handwerk mit diefer ! T Verhandlungen in dieser € ißung

und darin werde ih mich au nitt beirren laffen dur die geringen | F issionen mödhten von dem ibnen zustehenden Recht, die Gemeinde. | wandtshaftöverhältnis bandelt, nähere Verwandtschaftsgrate follen mit 4 9% besteuert werden. Also die Progrefsion tritt

Oberbürgermeister Struckmann: Die Angaben des Grafen | L-1ti h d E Dodcen ZIDE atl tuet% anarfchen Werbe, Tou wte VaBEE | V8 iger herangezogen werde. GlüdSfall zu betrahten ist. Im übrigen hält si die Erbschafts\teuer Zwecke handelt, so is nach dem Geseß ein Stempel von 40 außerordentliß nüglitden Einrichtun s eo) E E in D tri ; üterhaupt nicht mehr zu existieren. Die Regierung sollte diesem Generaldirektor der direkten Steuern Walla ch erwidert, daß i n dtshafisgraden in sehr bescheidene C ; ti P E S0 In Das Landes si L “wgs s "20s Laus fet Le Hen S E L E e : dem letzten Wunsche in der zu erwartenden Novelle des Ginkommen- L L wen e Lte E ah L T balien E zahlen, und da der Herr Finanzminister nach dem Komptabikitätsgesetze werkstätten u N L Vou dem S 14 Bi E Veit a L T Tan E die

Dan m tr99 gg Pa tein daß die N P O den Dn d dun er j A ende De M 7 enacteiligt babe, entgegentreten. enn die Zahlen des Grafen euergejeß:8 bereits entsprochen fei. uh in bezug auf den ersten f o i: Mirbach richtig len 0 würde er in dieser Weise nur den Osten | Punkt habe der Finanzminister bereits die Anweisung erteilt, daß die | hätte mit Herra von Buh auch gewünscht, daß wir diese Steuer diéfrediticren. Die Regierung sollte die Zahlen des Grafen Mirbach | Vorsißenden der Steuerveranlagungskommissionen die Gemeindehörden |} hätten vermeiden können. Allein wenn man das große Ziel im Auge genau priex : R E D E A nicht mehr, als nötig, zur Information heranziehen sollten. haben will, die Reicht finanzreform zustande zu bringen, so mufiten wir Dit De QAGLER L, En MUY Uy 1 CANF:- AQUOLNEE AOEEUE S err von Buch: Der Finanzminister hat wiederholt in über- ewifse Opfer bringen. Und die Erbschaftsfteuer ist noch das erträg, biéher ¿u Gunsten des Dstens vorgegangen werden, sind sie aber nit afüka Weise E daß L preußischen Staatsfinanzen eventuell licste O p weil Fe in eine erträglihe Form gegossen ift, die be rihtig, dann muß die Oeffentlihkeit darüber belehrt werden, damit eine Erböbung der Einkommensteuer crforberii maden kömiten. Er \ pfer, wet g gegosjen l, nahen nit der Osten weiter diskreditiert wird. elite pi 0 E o S luente 2 L foebécten E hrs Verwandten s{hont und auch den Interessen des ländlihen Besißes y Graf n us utte e Finan E q s anderen die Reichéfinanzreform im H'ntergrunde stehe. Es ist | gerecht wird. (Bravo!) en Fortfall der lex Quene. Zenn diejes Gese mchk ausgevoven | rihtig, daß vo reußishen Sparsamkeir in den Pailamenten m S : z wäre, würden sih die Gemeinden ‘heute noch viel besser stehen, r E j by s tbnen beini Tanne in Herr von Buch: Konzessionen werden überall gemacht, aber do allerdings zum Schaden des Staates. Es find dabei nit bloß den Parlamenten reißt aber immer mehr und mebr die Sitte bloß gegenüber der Sozialdemokralie und E demokratischen Teil die Ostprovinzen s{chlecht weggckommen, fondern alle Provinzen, | ¿ijn, aus Wahlrücksichten 2c. Ausgaben zu machen. Darunter der anderen Parteien. Die Bier- und N ees der Steuer- dank dem sehr gerissenen Finanzminister, den wir damals hatten; | muß auch die Staatautorität leiten; denn wenn irgend ein Ab- | kommission ist de zum großen Teil r ahlrüdsichten gefallen. er bat es meisterhaft verstanden, alle Provinzen über den Löffel | geordneter sich rühmt, das oder das durhgesezt zu haben, so fühlt Ich halte es niht für richtig, so viel Nücfsichten auf die kleinen zu barbieren. In der Stempelsteuer liegt auch eine shwere | ch ein anderer Abgeordneter verpflichtet, noch mehr durzu- Sn zu B a S In, EROE ie Belastung, und wir wären froh, wenn wir wieder zu dem alten | segen. Was die Reichsfinanzreform angeht, so erkenne ih deren ad oi da E GEAL G abi N E Gelegenheit bitte ih den Minifter, eine Formulierung zu finden, daß Berichterstatter Herr v on Graß spricht in seinem Referat im Auf- | werden Erfol i 5 j Stempel jurüdfehren fönnten. Bei den Stempelformularen E Notwendigkeit an, aber die preußishe Staatsregierung gebt E c tér Be Sér ¿Cili: MU bén t übe au in den genannten Fällen ohne Anrufung der Allerhöchsten Gnade trage der Finan¡kommission das Bedauern aus, daß der Minister durch ret Sugde erzielt werden können. Wir haben auf Erfolge nit für i aber, den Wortlaut in Zukunft nicht mehr so zu fassen, als | darin niht den rihtigen Weg. Ih habe den Wunsch, daß die ._ Dber Le e e öln: Ei den agen r fort- eine Befreiung eintreten kann. Krankheit an den Beratungen verhindert sei, und fügt den Wunsch Der i e re, jondern für Jahrzehnte und Jahrhunderte zu fehen. ob man bon vornherein ein Betrüger sei. Ich kann wohl einmal aus | Reidsfinanzreform scheiterte, und die bisherigen Matrikularbeiträge | ge]ebte Aen E en Par een. in ich einverstanden, aber Oberbürgermeister Struckmann: Der Fall in Hildesheim | binu, daß er bald wieder gesunden möchte. beit es E Bear un in etner gewissen Tendenz der äußerlichen Forsh- Nachlässigkeit eine Steuer hinterzogen haben, aber dcch niemals mit | weiter gezahlt werden, au auf die Gefahr einer Ert öbung der Cin- niht mit Le. h E E ) I BRan e or Lee scheitern, liegt doch etwas anders als der Barmer Fall. Es hat sich ein Denk- Der Generalberichterstaiter Graf von Key serlin S7 Est aus Er ns zu Nadelstihen und sollte lieber unterlassen werden. Atfiht. Meine Bemerkung über das Zusammenbrechen unter der | kommensteuer hin. Bei meiner Gegnerschaft gegen tie Erbschafts- Das ift Partikularismus. Die Reichéfinanzre orm i das ringendfte, maléfomitee gebildet, das für das Denkmal Sammlungen veranstaltet den Verhandlungen der Kommission mit Genugtuung die Erklärun atigkeit der Ansiedlungskommission aber muß dennoch in Schuß staatlihen Fürsorge war natürli ironish gemeint, aber wir franken | steuer will ¿ch nit einseitig agrarishe Interessen wahrnehmen, ih | was wir jeßt zu tun haben. Die unerhörte Pumpwirtshaft muß auf- Die Stadt will das Grundstück hergeben, und nun will der Stempel. der Regierung hervor, daß die Personentarifreform iu ben Fall p gien werden. Sie hat nit nur wesentliche kulturelle, sondern an der vielen Gesezesmacherei in drei Parlamenten. An dieser | bedaure das Prinzip, daß das Reih überhaupt eine Erbschaftssteuer bôren. Auch ih hätte gewünscht, daß Bier und Tabak in ester fiékal eine Stempelsteuer für das, was die Stadt gewissermaßen an durchgeführt werden solle. ; Sach irtshaftliche Vorteile erreicht, die für die deutsh-nationale staatlihen Fürsorge haben wir wirklich {wer zu tragen. In den | einführen kann. Ih bin lbst früher als Abgeordneter für eine E T bebe: e L N sich selbst schenkt. (g Milseclaldirettor Stieger wiederholt diese seine in der Kom- 80 000 Deutshe in E DAUE u Beziek bio E, Hs u ? mission abgegebene fte Drese sollten die andern Staaten gegen die | Man # e Mer pracztgen Dezirfe hineingezogen sind. sollte aber ‘dafür sorgen, daß das Genofsenscaftswesen

auf Einnahmen gar nit verzichten darf, so hat au in dem Barmer | dorf auszugehen. Jch wan “rige elche Erf e at e | Send Dos Ca Ler Tie r 1896, Veivessend die [

Falle zum {chmerzlihen Bedauern der Spender ein Stempel erhoben macht nd Es if n oluti TIIPLUnge dort ge- Be f örder un deut ch r Ansied un î s t ist da eine Resolution be f ; g e e sie el gen 1n den ro- eine \ l {lo en worden, welche vinzen Wejsipreußen und P se h für j 2

werden müssen. Davon kann ih nicht ab, nahdem das Gesey an orderungen für d i stà : ge- ( en Unterricht in den Lehrwerkstätten auf- E

nommen worden ist. Der einzige Weg, welcher gangbar ist, ist der, P die aber zumeist {on erfüllt werden. Es ift feine Rede D : daß die Allerhöchste Gnade angerufen wird. Aber dazu k avon, daß die Lehrwerkstätten dem freien Handwerk Konkurrenz „70g. Freiherr von Zedlig und Neukirch (freikonf,): ag Ey age r Mei: ; r dazu kann man | magen, natürlih wird der Unterriht von prafktisen Hand- Meine Freunde stehen auch in diesem Punkte auf seiten der Re-

ri äufiger übergehen, wo es sich um Theater- | werkern erteilt, die ihrerseits selbs Arbeiten haben. In Hildes- | 9ierung, die fich den Schuß des Deutshtums im Osten zum Pros aba Love u be Se R ales ana heim gibt es wetl N D der nit bie Le gramm gema®t hat. Wir werden bereit sein auch weitere ift das allerdings bei den Denkmälern für die hohseligen Kaiser. Da | außerordentli ügt Ar en D g andeagewerbramt hat | aesekt baß viess Mitt von chung des Bieles, doraub: z L i y e nüßlihe Einr i i s / e iTte s fü f ist die Allerhöchste Gnade erteilt worden. Wenn ein folher Fall in | und i bitte den Minister “A diesem E forte ofen, bewilligen. Wir verkennen nit, daß e Ge Ee von Keblem

Hildeétheim vorliegt — der Fall ift mir ni E A : T 1 aß : g Fall if mir nit bekannt —, so würde Der Etat der Handels- und Gewerbeverw altung wird be- S aerite I IA, befe Fn DAA, Ln e “id A PE Rd oven Dis unten

ich befürworten, in solchem Falle die Allerhöchste Gnade anzuruf illi i 0 0 Ï zurufen. willigt desgleichen ohne Debatte der Etat der Bera- Hütt i i tes H f i - LLE Y z, en- | Pl f : 7 i ;

geände:t werden müssen, wenn die Erbshaftssteuervorl i ; ] s iese s sit 5 weil es sih dabei auh um die Sthenkungöfteuer handelt BS ite: Es folgt der Etat der Eisenbahnverwaltung. Ofimarken muß inan f aag OgelYaift werden, e s rw nen, nur dann

großen Städten merkt man davon nichts, aber für das platte Land | Entlastung ter unteren und Belastung der oberen Klassen ein- Der Etat der indirekten Steuern wird bewilligt, des- | Ref \ / - eform sein, fo werde Preu

find diefe vielen Gesege eine Tortur, bei der man fragen muß, ob | getreten, aber die \{chêrfere Heranziehung der Wohlhabenden darf niht | weite Frage. : : port | man fie noch ertragen tann. zu einer Vermögenskonfiskation führen. Im Reichstage gewinnt mehr | Graf von Mirbach: Herr Bender hax mir unrihtige Aeußerungen Ee hen E E 2 ie Etats der Lotterieverwaltung, der Graf von Hutten- Et N t ven Ausgaben für g bel i Maven her mvinide, sonst _eutiteht das und mehr cine Partei an Macht, die eine Entrehtung der besigenden | in den Mund gelegt. Ih habe ausgeführt, daß es in den baltischen Cr Jandeung, der Zeünzverwaltung, der Staatsshuldenver- | den Direktionsbezirk Frankfurt a. M., daß es seinerzeit unzweck- | muß fernee der en lor enva N | e Welegendheit, rundvenß zu

waltung, des Herrenhauses, des Abgeordnetenhauses und der | mäßig gewesen sei, die Anlage des Ba i illi s : / s t: : allgemeinen Finanzverwaltung. Dieser Bahnhof liege auf clnzit hohen Bere, E die S rün D seifent Le Medbrut as rfe s A inter ate Tine Es folgt der Etat der Handels- und Gewerbe- A T. 2M Aen hinaufges{leppt werden. Es sei zu erwägen, Dortscin mögli kostenlos Landstellen ‘gewährt t Leider Ik des verwaltung, über den eidung der hohen Berge und dur einen Tunnel | Vorgehen der Regierung zu Spekulationen gemißbraut kin i

g i i —Elm— Oberbürgermeister Sh n e i de r - Magdeburg das Referat erstattet. * (M neuen Baba terte T, A L: Sranfnct dur Anlegung | hat den deutschen Bauern den Anreiz zum Verkauf gegeben. Die Er-

Er berührt darin namentli die Entwicklung des gewerblichen Unter- Ministerialdirektor Wiesner erklärt, daß die eologifche eater geen und mittleren deutsGen Vrunddeliges in deu zwei-

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Klassen erstrebt; ih wünshe daher, daß: die Reichéfinanzreform Previáten geringere Steuern N n rere C N I L C on Mi i j ; cheitern möge. die staatlihe Fürsorge fehle, die uns das Leben {chwer mahe. Wai M E Ds L OEES in keiner Weise | [Peters oe s | : die Ausführungen des Herrn von Buch betrifft, so habe ih vor zwei ükel, wenn er für den Osten eintritt, im Gegenteil, was ih immer Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Jahren bei der Etatsberatung autgeführt, daß es für die Beamten auêgesproWen babe, begreife und billige ih das vollkommen. Aber J daule hen Hréra von Bus basli, kaß er dié Ehwiecigkeit selbst nit angenehm sein könne, wenn ihre Verhältniffe fortgeseßt was ih übelnehme, das ist eine Bemerkung in seiner Rede, worin er E s t O a [ order Oeffentlichkeit bebandelt würden; wenn die Regierung eine der Situation des Finanzministers anerkannt hat und ihn darin zu | Besserung wolle, müsse sie sich mit den Parteien vcrständigen, daß orer Crgeatela ititeren denten Grun in den zuw zu unter}hägzender

den verstorbenen Finanzminister Dr. von Miquel einen gerifsenen Y 7 é : s v ; ifati - rihtswesens und die Errichtung von Rechtsberat i â | stärken sucht, die von allen Seiten auf ihn eindringenden Ansprüche | diese Erörterungen ohne Publikation nur in der Budgetkommission Gem g : ungéstellen in den | Landesanstalt mit Untersuhung der T ältni igt set ; ihti j | stattfinden. Mir wurde damals von der Negierung nur kühl ge- E: atifea ere Einrichtung sei geeignet, den ähnlichen | vor Beendigung dieser Utebea fönne Brltiumlis elte, n L Deus ca Ee els ift in den Sthwierigkeiten

Finanzminister nennt und davon spriht, daß er jemand über den zurückzuweisen. Tie Situation hat si in der Tat gegenüber dem t den Wind erm

95fel Lalbiert. (Britvo!) Ich muß Einspruch gegen solhe Be- Lz R . D antwortet; sie scheint also keinen großen Wert tarauf zu legen. Zur ungen den Wind aus den Segeln zu | erklärt werden. ârtet, er vermag die deutshnationalen

zeihnungen erbeben, die über den Rahmen eines Spaßes doch hinauss- verfassungêmäßigen Gedanken EIREZut umgekehrt. Bahnen vi D f Finanzreform habe ih gestern bereits Stellung genommen. Wie die nehme vonMirbach tritt für die möglichst s{leuni lb g 00 n empfiehlt bei ten Ausgaben für den Bezirk Pte Staztoregierung, in S êfung dex bisberigen Erfabeungen vor:

chen. Bravo) Meite Herren, dee bérewiglé Finczinibuitet danke der Verfaffung derjenige ist, daß die Regierung mit Anträgen | Dinge jet liegen, halte ich ein Scheitern der Reform und eine von Tiefbohrungen im Osten ein. F : Ab hleunige Vornahme | anläßlih des großen Spremberger Eisenbahnunglücks den Ausbau des zunehm — a A ernste Prüfung der bisherigen Erfahrungen vor-

gehen. ! / : an den Landtag berantritt und der Landtag diese prüft und erforder- | stärkere Heranziehung der Matrikularbeiträge für besser. Die Reform Regierung gesa F daß sie Piat Taku 2 Metal E die | zweiten Gleises zwischen Görliß und Kottbus. Die Erklärungen der folgen L R E fa l eme as Mey E , gabe der Vittel | Staatsregierung im Abgeordnetenhause hätten niht ganz befriedigt. | baltung des deutschen Größgrundbesiges it E Ae

von großem Nugzen für die

Dr. von Miquel stand zu hoh, als daß ih folche Bemerkungen | 7. s{neidet, ift es j ir Tô E M i l è lihen Falls beshneidet, if es jeßt genau umgekehrt. Wir können | entspricht nicht der Allerhöchsten Botschaft. vorgehen werde. Diese Langsamkeit entsprehe aber niht der Be- Gewiß könne das Unglüdck allein nit die Notwendigkeit des zweiten | Landest ile und dient zur S l andesteile und dient zur Stärkung des Deutschtums.

hingehen lassen könnte. Er hat namentlich um den Osten zu Ó ¿ ck ç i S ai . ; s deut d Öftli i ; es uns vor Anträgen auf Steigerung der Staatsauegabcn sowohl rah Finanzminister Freiherc von Rheinbaben: des ua Dee ae. Die östlichen Provinzen seien geologish noch | Gleises begründen, aber das Verkehrébedürfnis erfordere diesen Ausbau

große Verdienste, als daß er sol&e Vorwürfe, nie über den Löffel i Z L Ste hit — U beut ; Die Regierung möge mebr bewilligen und d ‘di 3 j ri ini l i der materiellen als nah der persönlien Seite hin ih tenke an Meine Herren! Jch kringe niht gerne eine Schärfe in die {leunigt vorgehen. Für die Leute im Osten fien allerdings wi e a S D pfen Teeu elen B tAälle ier E Landwirtschaft 2c. von Podbielski:

balbieren, verdiente. (Sehr rihtig!) Nun hat Herr Graf von | (j, ewigen Anträge auf Aufbesserung der Beamtengehälter — öhnlich Mi i : Mirbach wieder von der lex Huene gesprochen und bemängelt, daß it Soil En % f Ul G S werden sie "da ebracht Debatte, \{chließlich werde ih aber dazu genötigt gegenüber der Be- eal Mittel niht vorhanden. Mit diesem Grundsaße müsse ge- | im Volke dieser Meinung. geine Herren! Ih möhte mir erlauben, auf eine Reihe von ni erwehxcn; ron aüen (Li 8 | hauptung tes Herrn Grafen von Mirbah, daß die verbündeten Re- rohen werden. Minristerialdirektor Biesn er entgegnet, daß der Eisenbahn- T E O Le die GorEes Mortines (ey diesuter Es

ih nit darauf eingegangen fei. Die Situation mit der lex Huene N d blvlent Kie Sée Gf Bt aber der Land inis ini : i

ist do luce clarius, so klar, daß mir nicht ewig dieses Geseß bei- und win: fm A i üflen, n‘cht aber der Land- | rungen der Allerhöchsten Botshaft vom Jahre 1881 zuwiderhandeln. Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: minister glei nah dem Unglüdsfall genaue Untersuchungen über dag | Nede hier berührt haben. i

bebalten konnten. Die lex Huene beruht auf der Franckensteinschen tag, wie es der Verfafsung E sein fo 5 Gs E i / Das ist ein Vorwurf, den ih mir nit gefallen lafse, den ich auf tas Meine Herren! Worauf der Herr Graf von Mirbah die Be- ie de Lal fh aber, O A er va trede habe anstellen Der Herr Abg. Wallenborn hat angefragt, ob wegen der Be- Klaufel. Bekanntlich if durch die Gesezgebung von 1879, als die Dann sagte Herr von Buch, er wünschie lieber, daß di? Reichs- bestimmteste zurückweisen muß. Die Allerhöchste Botschaft vom Jahre hauptung begründet, daß es im Bereich meiner Verwaltung an den | Zahl der Züge, noch dur die Lesonders Deer L dre balihe [wan Be Etn vex Budgeilomenlsfica über bie Au iheang S@hußzölle eingeführt wurden, durch den § 8 bestimmt worden, daß finanzreform scheiterte und dafür entspreWend höbere Matrikular- | 1881 bindet niht nur die verbündeten Regierungen, sondern uns, die Mitteln fehlte, um den wirtshaftlich minder günstig gestellten Often | finielnen Zeiten ein zweites Gleis notwendig sei. Von dem Gesichts- A I ne L, Mou 1904 dorgubaist: (arden der Ertrag aus den Zöllen und ter Tabaksteuer, welcher den Betrag beiträge erhoben würden. Nun, mcine Herren, ist der Betarf kei der | PBerireter der preußischen Regterung, erst recht, und dagegen werden in ausreihender Weise zu unterstüßen, ist mir nit bekannt. Ich muß ort dus apB lede eingleisige Strede gefährlich sei, müßte man ja N g R E R Ge sl qud ron 130 Millionen übersteigt, den Einzelstaaten zugewiesen werden Neichéfinarzreformvo1lage auf etwa 200 Millionen verans&lagt, und wir niht handeln unck hatea auch nicht dagegen gehandelt. Denn die also diesen Vorwurf zunähst als unbegründet zurückweisen. (Zuruf für diese Sb E A eie dere Rus E E | Stun fee vovcemiin SaE Ge 290 0 fe elve dalbigs Ry sollten. Später ist durch das Geseyß von 1885 beflimmt worden, diese Veranschlagung is durckaus nit zu kcch. Würde aus tieser | verbündeten Regierurgzn haken eine sehr crheblite Vermehrung der | L Cung, sofort cingelibrh so das iede Gefah ux | runa der vorgetragenen M G

e L : D Ó rde des Grafen von Mirbah-Sorquitten: Ein Vorwurf war es | elektrishe Blocksiherung sofort eingeführt daß j i f hi fler. Syêter ft dund das Geseh von 1885 befimnt worden s n aer 09 Mise Mexx 1 P EBBs Mauiciaign „ioled- eiue sexe cSIlS Serte D g soî geführt, so daß jede Gefahr auf gegenüber darauf hin, daß die ziemli umfangreihe Rede des Herrn

ri ) L niht!) Jh berufe mih auf das, was der Herr Refere , | derselben ausgeschloffen sei. j züglih einer gewifsen Summe Ueberweisungen an die Kreise | mehr an Matzikularbeiträgen erhoben werten müssey, das würden | Biersteuer vergeschlagen und eine Verdopplung der Tabalfteuer, geführt hat. Aus all den Ausführungen rgibt sich, baß im Bete Der Etat der Eisenbahnverwaltung wird darauf bewilligt. G E e E e ine he erfolgen sollten. Also die Grundlage der lex Huene war, daß die | für Preußen eiwa 120 Milionen Mark im Jahre bedeuten, } und siz habcn, um diese indirekten Steuern zu erzielen, allerdings das meines Ministeriums für den Osten getan ist, was überhaupt getan Beim Etat der Bauverwaltung bemerkt | e D e Ne, Mao, cntiits, bad Kreise aus den Ueberweisurgen an die Einzelstaaten Anteile erhalten | also mit anderen Worten: unscre Et femmensteuir winde etwa | Opfer gebracht der Reid s2rbschaftssteuer, von ter es aber zweifelhaft werden kann. (Zuruf des Grafen von Mirbach - Sorquitten.) Fürst zu Inn- und Knyphausen: Ih mögßte einen r M a Protokoll der Budgetkommisfion nit die einzelnen fellten, Das wae bamials ‘in ber: gldfiben ZAE E Ile Ucbite | 10 £0 bis 60 0/0 erbobt werten müssen, und ich glaube, daß ist, ob sie cine direkte oder indirekte Steuer ist. Aber ten Vorwurf, Ja, {ch habe den Herrn Grafen so verstanden, daß er seine Rede en Appell an die Regierung aus Anlaß der Verheerungen dur Fälle aufgeführt sind, sondern daß es da immer heißt: „Redner zitiert weisungen die Matrikularbeiträge überstiegen. Mit dem Moment, wo | wenn ih mit einem derartigen Ar trage an das boße Haus kme, würde | paß wir der Allerhöhsten Botschaft von 1881 zuwidergehandel! damit \chloß, es möhte mit dem Grundsay, daß für den s{lechter | riGten. Die Gs dat so vid l N fo in n Sti Ie I vor also Ku nil die Ueberweisungen hinter den Matrikularumlagen zurückblieben, fiel | ich vermutlih sehr langen Eesichtern begegncn. Dann weiter darf | hätten, weise ih auf das bestimmteste zurück. (Lebbastes Bravo!) versorgten Osten nie Staatsmittel vorhanden seien, in diesem Falle | gerichtet, wie seit der größtzn Sturmflut Din 1885 aidit L L S Ie R Prüfung der einzelnen Fälle einzutreten, sondern das ganze Fundament der lex Huene in si selber zusammen und die | mon auch diese Fragen nit allein rom preußishen Gesi&téepunkte aus Graf von M ir ba ch : Der Vorslag ter Reihserbsckchaftsfteuer | geaen | mußte erft abwarten, bis, wie es ja auch gestern gesehen ist, die lex Huene würde den Kreisen auch fowieso genommen sein, wenn die b : i Bo } :

y | puntl gebrohen werden. Ih mache darauf aufmerksam, daß es eines Bruchs ist. Seit der damaligen Sturmflut sind die Deiche verstärft f ie behandeln. Die Frage der Reform der Neichsfinanzen ist eine so ist nicht kongruent der Allerböchsten Botschaft von 1881. Migquelshe Reform nicht gekommen wäre. Damit entfällt der Anguiff

mit diesem Prinzip nicht bedarf, sobald derartige Mitt und erhöht, aber troßdem ift die Flut in der Nabt vom 12. zum | finzelnen Fälle im stenographischen Bericht festgelegt wurden. I eminent politishe Frage geworden, weil von dem Zustandekommen : T : au len, Priaip 10h b | erartige Mittel notwendig | 13, März über die Deiche gegangen, und es find innerhalb Ta kann dem Herrn Abg. Wallenborn aber die Zusicherung geben L

j W ließli ei iell dieser Reform, ih möchte sagen, die Existenz der mittleren und Der Etat der direkten Steuern wird bewilligt. g geven, da des Herrn Grafen Mirbach. enn er {ließlich einen speziellen | , , Sigé Etai ber indirekten Steiteri danach

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hause niht gesagt, daß mit den Ti Die Schâdigungen sind orm, und w se nit gesagt, daß mit den Tiefbohrungen langsam vorgegangen ganz en und wo das Seewasser ehrlich Antwort stehen werde über das Resultat dieser Erhebungen.

Punkt angeführt hat, daß die Formulare bei der Steuerveranlagung 49 = berbü is L - ie Höhe der Stempel i ist di

nit immer den Formen entsprehen, wie fie unter gebildeten Menschen einern Staaten é id) ve nte o Beispiel vei die thârin- úrs: S Bara “Vabe De dec Stadttheater werden würde, weil die Mittel fehlten, sondern ih glaube mi be- C E We ¿e han E für längere Zeit unter- M i

üblih sind, so kann ich ihm darin nur recht geben. Was den Aus- e Wte L S eine a A E g e be ns in | wieder aufbauen wollen, Ce Eer wurde für Bn Be E stimmt zu erinnern, hon im Abgeordnetenhause darauf hingewiesen | balten bleiben, und E ist fie de in nkHt er- weitere R e Bi 2 A e E aag age auf: die 2 îin dem Foriulár vom „Angescbuldiaten® betrifft, der die Sa@be reußen. Sie werden zur Einkommensteuer viel stärker herange- | genehmigt, weil es niht eine allzemeine Landesangelegenheit sei. G u baben, i Ï Alle fü is stfrieslan flale Schäden | p S M 16 Dedelt: Vei Lei vez Mntäniu, Fei as Ee

al Gre gehe E 7 zogen als wir, sie sind auch niht im Besiz von Domänen und Eisctu- | wurden dann Sammlungen veranstaltet, da fam aber der Stempd“ a. S Me: MOREE AOPYE. MEEIeR. Val, it. - Crt, in ie von Ostfriesland habén ganz kolofjale Schâden | Preise, erklärt, daß ih bereit sei, bei den Ankäufen, bei a bes

n ck n t, da r € wir wollen langsam vorgeben, weil wir keine Mittel haben, sondern aufzuweisen, sie betragen z. B. für den Kreis Norden allein üb : ‘aclanat. | fisfal und erflârte alle diese Schenkungen für stempelpflidtig. L i ¿ 100 000 #4. ößte Schaden tri i t, | sonders : y bahnen, sie sind volllommen an der Grenze ihrer Belastung angelangt Stabe Dértaund i ch bels ergan gen. Bei solchem fiskalischen ih habe gesagt: es hat keinen Zweck nach dem Stande der augen- aber es find E haden Personen Stei L ate E ars S a L M n E

Wohin soll tas führen, wenn dicse kleinen Staaten mit ungedeckten | „rge K i f igkeit für gcmeinnüßige Zwecke beein- blicklichen B en, mit vielen B wir wer fähi S

: en; N Ci Ls gzhen wird die Opferwilligkeit für gemeinnüßige Zwede bei lidlichen Bohrungen, mit vielen Bohrungen vorzugehen, wir werden | leistungs ) dhà Î ilf j i i ü i

Matrikularbeiträgen in dieser Höhe belastet würden? Das ist eine | trähtigt. Man muß deéhalb bemüht sein, möglichst nichts \criftlid vielmehr in der Lage sein, mit wenigen Bohrungen uns zunächst ein fönn ; [In diese Beziehung weise (Ÿ namentl Tf len Rei D Va üets d n ‘ride “lea ae i B ch en. I B ch namentli K be e bersehen können als bisher.

ordnen, daß derartige Ausdrücke wie „Angeshuldigte“ aus den Formularen beseitigt werden. (Bravo!) : Do deéhal! t 4 finanzielle, aber au eine politishe Frage ersten Ranges, denn die | zu machen, aber das läßt sih nicht immer umgehen. In der Stad Bild _| Weener bîn. Vor einige ‘tellte id B 1 : von der geologishen Gestaltung des dortigen Landes zu ver stüßung des Kreises a ü Jahren f ch den Antrag auf Unter- éin Abilcen, meltte Heeren, eutachme ib der Seit Ld du

Herr von Sperber beklagt ebenfalls die Ueberbürdung des i : i j e i "ildeébei sl inen Bismarck-T ichten, die Stadt el t L ; D Des E | t edeihen, we der einzelne Teilnehmer, | Hildetbeim wollte man cinen Bismard-Turm errichten, dt j i 2 bde Unter E im Osten dur Wegebau-, Schul- und Armwenlaster, | Freude am Reich kann nit g Fen, wenn jeher einzelne Tellneh flärte si zu einem Beitrag und zur Hergabe des Grund und Boder? hafen, die nah dem Urteil der mir zur Verfügung stehenden Sah- | gerade der Deich i S ads e Staat M M vorjährige Reise der Budgetkommission in das Ansiedelungsgebiet do

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wirklich etwas zu scharf ausdrüdckt, so habe ih aus dem speziellen, vom Herrn Grafen Mirbach vorgetragenen Fall Anlaß genommen, anzu-

wodurch Zuschläge bis zu 300 bis 8C0 %% zur Staatseinkommen- namentli die kleinreen Staaten; ihre Existenz beinahe darangebin bereit : die Korrespondexz tarüber wurde vom Stempelfiskal für verständigen niht so klar liegen wie Herr Graf von Mirbach an- | hat, und es sind iese Koste i iti steuer entständen. ; Es m g müssen für die Ehre, dem Reiche anzugehören. stempelpflihtig erklärt. Die Stempelsteuer muß fein, abcr diese ¡unehmen scheint. recht arme Garne, Reifen Aüertindh S s tit e ge f RfgA if an 2 Qn B E E I M m E i M R e Eule F L paB Herr von Bu bemängelte insbesondere, daß wir die Erbschafls- D Ed E N Saluliza I. A E Z Im übrigen bin ich in der Lage, zu versichern, daß si keiner Se T En für die Beseitigung der ordinären Schäden, | A T “eno lung n geleistet und niht das Geld, wenn ih fo Veranlagungsverfahren besonders geregelt fei. E E L ID e S L E vorden ift O rge rar als ich, wenn E S E ¿2 für Verp libtung, f En veatiouieren Sab E Staat E | g fiat T Unte anat s Éa AE A O mpfindung durchaus ret geben und hinzufügen, daß auch mir persönli en Often Mineralshäze irgendwelher Art und vor allen Di 5 Tes Horausí ; Stad | erat t go ge A E E ) g g shäße irgendwelch ngen | die Mängel fih am ftärksten berauéstellen, den Kreisen zu helfen. Jh | aber man wird do zugeben müssen, daß wir gesunde landwirtschaftliche

Graf von Mirbach: Ich glaube, daß dic Worte, die der Herr

Finanzminister eben von mir wiederbelt hat, mir über die Zunge | dies Opfer außerordentli schwec geworden ist. Aber Herr von Buch Kalilager zu ershließen. Die verfügbaren Mittel reihen für das | möchte bitten, daß die Regierung die Schäden feststellt und den armen Gebilde geschaffen haben, und i glaube, daf die dort dit | en, ube, daß die dort gemachten

a ei Leuten Hilfe gewährt, namentli in den Dist fende Etatéjahr aus, um diejenigen Feftstelungen zu treffen, die. bei W gewährt, namentlich in den Distrikten an der Ems Erfahrungen für unsere gesamte innere Kolonisation von hoher Bes

] gelaufen nd I war abt biIponiens fie fôönnen das zurüd- | sollte nit verkennen, ‘daß, wenn ih nicht auf dem Gebiet der Erb- Rer ühren auf meinen Margel an Uebung im Keden. \chaftssteuer cine gewisse Konzession gemacht hätte, das Gelingen der (SHlu5 in der Zweiten Beilage.) überhaupt erst erforderli sind, ehe man zu weiteren Maßnahmen auf i / Ag L E L R C 18/1 1 S 1 L , Unterstaatsfefretàä s Ps S ine 5 H 24: j des A A ues E n dib Sbellaflen aistns Reichsfinanzreform voUkommen autgeshlossen war, darüber kann man diesem Gebiete shreitet. — Der Herr, Graf darf also versichert sein, bestätigen, das De lle E A auern Ra ZEA T n Ss N ms N g N die Kosten ver Getäude 2c. überstiegen. C | ih keinem Zweifel hingeben. Herr von Bu möge sich auch daran daß von meiner Seite alles geschehen wird, was nah diefer Richtung | Und umfangreiche Schäden hervorgerufen find. In erster Linie ist di an Da ; Bet bes Pai B I R En U A a A Abou MicenlSlié K der „Staat selbsi betroffen, da die Shuganlagen für die Fnfeln, wendig es ist, daß bei der Parzellierung für die Beschaffung der

erforderlihen Mittel für öfentlih-rechtlißhe Zwedcke, das heißt

ührt hat, zerstört sind. Der egierungêpräsident ift an- für Kirhe, Schule usw., Sorge getragen wird, und daß

finden, oder aber mindestens festzustellen, in welhem Umfange auf gewiesen worden, für die Wiederherstellung der Schäden Sorge zu

Oberbürgermeister Dr. Ben d e r - Breélau: Wenn der Westen die erinnern, wie viel weiter die Anträge im Reichstage gingen, daß man Steu:rlasten in scinen ärmeren Teilen — dern auch im Westen gibt | uns drängte, den Weg der Rcichseinkommensteuer, den der Reichs-

derartige Schätze in erreihbarer Tiefe zu re& zen ist. tragen. Der Gemeinde Weener ist bereits mitgeteilt worden, * man nun und nimmer irgendwelhen privaten Parzellanten ,