1288

Bezüglich der Frage: aus welchem Fonds die zu erstattenden Unterstühungs- oder UnterhaltungSfosten zu gewähren seien, giebt der §. 102 der Militair - Ersaß - Jnstruction vom 9, Dezember 1858 das entscheidende Kriterium an die Hand. EsS8 if darin bestimmt, daß die Disposition über die von der Departements - Ersaß - Kommission und so weiter für einen Truppentheil definitiv ausgehobenen Militairpflichtigen (Rekruten) einer eine Militair- Angelegenheit is, und hieraus folgt, daß, wenn die Verfolgung solcher Leute uneinziehbare Kosten ver- ursaht, der Militair - Fiskus einzutreten hat, Eben so folat aber auch, daß leßterer wegen der Habhaftwerdung solcher Leute, welche der Disposition ‘der Militairbehöôrde noch nicht unterliegen, nicht ginzustehen braucht.

Jn allen den Fällen nun, in welchen an den Militair-Fiskus eine Zumuthung wegen Erstattung der fraglichen Reise-Unterstützun- gen nit zu stellen is, würden dieselben aus den Fonds der König- lihen Regierungen für allgemeine polizeilihe Zwecke zu bestreiten sein (cfr. die Verfügung vom 28. Juni 1828 — v. Kampyz Lnnal. de 1828 S. 566 — und vom 12. August 1833 — Annal. de 1833 S. 836 —) und dies überall da stattzufinden haben, wo ein un- sicherer Heerespflichtiger, welcher noch niht definitiv für einen Truppentheil bezeichnet worden is, von einem im Kartel - Ver- bande stehenden Staate auf diesseitige Requisition zurückgelie- fert wird,

Damit nun für die Folge die Gewährung von Reise - Unter- stüßungen für die in Rede stehenden Militairpflichtigen nicht nöthig, auch die Einstellung derselben in den Militairdienst gesichert wird, und die heimathliwen Ersaßbehörden der Weiterungen enthoben werden, welche die Verfolgung der qu. Jndividuen bei Nichtbeac- tung der ihnen ertheilten Reiserouten mit sich führt, bestimme ich hierdurch nach Communication und im Einverständniß mit dem Herrn Krieg8minister,

daß die sämmtlichen vom Auslande ausgelieferten unsicheren Heerespflichtigen in das der Grenze zunächst gelegene Landwehr- Bataillons-StadSquartier befördert und, sofern sie für den Mili- tairdienst bereits ausgehoben sind, sofort, im Falle eine defini- tive Entscheidung über ihr Militairverhältniß noch nicht stattge- funden hat, nach Feststellung ihrer Dienstbrauchbarkeit von dem betreffenden Landwehr-Bataillons-Kommando zum Zwee ihrer Einstellung dem nächsten Truppentheile überwiesen werden.

Die durch den Tranêport von der Grenze in das nächste Landwehr-Bataillons-Stabsquartier etwa entstehenden Begleitungs- und Verpflegungsfkosten sind nah den oben entwickelten Grund- sähen entweder auf den Militair-Fends oder auf den Fonds gzu allgemeinen polizeilichen Zwecken, îm leßteren Falle von derjenigen Königlichen Regierung zu übernehmen, in deren Bezirk der Mili- tairpflichtige nach Preußen übertritt.

Der Nachsuchung der besonderen diesseitigen Genehmigung zur Uebernahme der in dem einzelnen Falle entstandenen Transport- 2c. Kosten auf den Fonds zu allgemeinen polizeilichen Zwecken bedarf es nicht, wie auch den Königlichen Negierungen fortan die selbst- ständige Anweisung der Kosten in denjenigen Fällen überlassen wird, auf welche sih der Erlaß vom 12, August 1833 (von Kamph Annal, S. 836) bezieht, ; i

Peri, den 19, Tini 1861.

Der Minister des Jnnern. Graf von Schwerin.

An die Königlichen Regierungen,

¿Ftungnz: Ministeriuur.

___ Der Geheime expedirende Secretair und Kalkulator Gauß ist für die Dauer der Grundsteuer - Veranlagungs - Arbeiten zum Büreau - Vorsteher der Central - Direction, unter Beilegung des Titels Vermessungs-Jnspektor ernannt worden.

Kriegs-Ministerium.

Ol tb Li G eni. f,

ip p ; ) [3 ç el ; "

: Ver in ezrankfurt a. M. bestehende Verein zur Unterstüßung

O Schlacht bei Belle - Alliance invalide gewordener deutscher 5 P f s Pu L p f . c

Krieger hat am leßten Zabrestage der Swhlacht wiederum seine

180 Thlr. zur gleihmäßigen preußischen Jnvaliden 1. Johann Mategfa in Tirschtiegel,

Vertheilung an die nachbenannten

. Gottfried Schramm in Falkenwalde, Kreis Prenzlau, . Christoph Voigt in Noeschenrode, . Johann Gottlob Wilhelm in Burg,

. Anton Krause in Hundeshagen, Kreis Worbis,

. Gottfried Stanke in Púürscbkau bei Schlawa,

, Johann Hafenstein in Birkbruch,

8. Heimann Arndt in Bublit,

, Friedrich Reckling in Burgstall, Kreis Wollmirstedt, bethätigt.

Das Kriegsministerium hat den genannten Jnvaliden die Be- träge durch die Lokalbehörden überwiesen und bringt solches, indem es zugleih im Namen der Beschenkten dem hochahtbaren Vereine den aufritigsten Dank ausspricht, hierdurch zur allgemeinen Kenntniß.

Berlin, den 27. Juni 1861,

2 3 4 9 6 7

Kreis Friedeberg,

Co O

KriegSministerium, Abtheilung für das Jnvalidenwesen, Koehblau.

Der W

Abgereisi: irflihe Geheime Ober-Regierungs-Rath Keller nach Driburg in Westfalen,

BELUn, 2, Juli. Se: Majestät der König haben Aler- gnädigst geruht: Dem Commandeur der 8, Division, General- Lieutenant von Rudolphi, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Rußland Mazestät ihm verliehenen St. Annen-Ordens erster Klasse zu ertheilen.

L ichtamtliches.

eine pa'riotishe Gabe eines

4 Do » Cr r(Car e f, , ‘e m Tas o wohlwollende Fürsorge [Ur die hülfsbedürftigen Veteranen aus Jener denkwürdigen Beit

l j

durch Ueberweisung einer Summe von | Wahlgeseßes in

Preußen. Babelsberg, 1. Juli. Seine M ajestät der König statteten gestern Jhrer Majestät der Königin-Wittwe in Sanssouci einen Besuch ab und wohnten darauf dem Gottes- dienste in der Friedensfkirhe bei, Nachmittags begaben Allerhö #t- dieselben fih nach Berlin, dinirten mit Jhrer Kaiserlichen Hoheit der Großfürstin Helene im Hotel der Kaiserlich russishen Gesandtschaft und kehrten um S Uhr Abends nah Schloß Babelsberg zurück.-

__ Hamm, 29, Juni. Se, Majestät der König haben dem Ver- ein für Pferdedressur abermals ein silbernes Pferd verliehen, welches dem Pferdebesißer als Eigenthum zufällt, der drei Jahre hinter einander mit demselben Pferde auf der Rennbahn siegt : ferner sind für die vier Personen, tvelche in den Jahren 1855, 15996, 1857 und 1858 gesiegt haben, Ecinnerungs - Medaillen ver- ¡lehen worden. (K. ZFI

Dortmund, 20 n. De qum 4 Juni vom Don abge- reisten Bergleute und Bergmanns-Familien, im Ganzen 139 Per- sonen, kamen heute Nachmittags hier dur, Wer den Extrazug gesehen hat, der am 3. August v. J, die sechsthalbhundert Aus- wanderer ostwärts führte, ahnte nicht, daß in den wenigen Wag- gons, welche beute dem gewöhnlihen Zuge angehängt waren, die Trümmer jener ftattlichen, lebensfrohen Schaar saßen. (K. 2.)

Köln, 1, Juli. Heute Morgens is das neue Museuns- Gebäude feierlih eingeweiht und zugleich die zweite deutsche allge- meine Kunstausstellung eröffnet worden. Der patriotischen FFrei- gebigkeit seines Bürgers Richarß verdankt Köln ein Prachtgebäude, wie wenig Städte ähnliche aufzuweisen haben; wo früher enge, unscheinbare Gassen die verfallenden Gebäude des Minoritenklo sters umgaben, is ein herrliher Plaß entstanden, in dessen Mitte si das reihe Gebäude des Museums mit der wiederhergestellten Mi- noritenkirche zu einer herrlichen architeftonischen Gruppe verbindet, und dieses Museum birgt eine Sammlung von Kunstshähßen, welche, wenn auc nit mit den großen Sammlungen unserer Haupt städte

zu vergleichen, denno von großer kunfthistorischer Bedeutung und

von hohem Werthe ist, und auc diese Sammlung ist ebenfalls

Éölnischen Bürgers an seine Vater-

Sachsen. Dresden, 1. Juli. Bei der Berathung des

der Zweiten Kammer machte Herr Minister

1289

v, Beust in Veranlassung des Hinweises eines Abgeordneten auf die neusten Reformen in Oesterrei folgende Bemerkung: „Wir wünschen Seiten der sächsischen Regierung aufrichtig, daß die neuen verfassungsmäßigen Zustände Oesterreichs fi konselidiren mögen, wir wünschen. das, weil wir, treu unsern bisherigen Grund: sähen, eine innige Verbindung zwischen Oesterrei und Deutschland wünschen, Allein, das wird man nicht verkennen wollen, daß der Sprung, der dort jeßt gemacht worden ist, ein gewaltiger sei, und daß man auf dieser Stelle nicht gut stehen bleiben fann, wo man jeßt steht, und wohl wird jeder Unbefangene von selbst sagen müs- fen, man wird einige ‘Schritte wieder zurückthun, und je ruhiger und verfassungsmäßiger das geschieht, desto gegründeter ist die Hoffnung, daß sich die constitutionellen Einrichtungen in Oesterreich befestigen werden.“ E Das „Dresdener Journal“ ift nun ermächtigt, auf das Be- stimmteste zu erklären, daß jener Aeußerung weder eine Kenntuiß, noch eine Vorausseßung von Ansichten oder Wünschen, die in maß- gebenden österreichishen Kreisen fih geltend machen fönnten, zu Grunde lag, sondern daß dieselbe einzig und allein auf rein indi- vidueller und zugleich objeftiver Anschauung der Dinge beruhte. Ein heute an die Kammern gelangtes Königliches Dekret seht den Schluß des Landtags definitiv auf den 29. Juli fest. Hessen. Kassel, 1. Juli, Heute fand die Sißung zur Be- rathung des Zleglershen Antrags statt. Nachdem die Versamm: lung nach Erstattung des Ausschußberichtes über „die Verfassungs- angelegenheit betreffende Eingaben" zur Tagesordnung überzugehen bescblossen hatte, begann eine lange Disknssion, in welcher nament- lich der erste Landtags-Kommissar, General - Staatsprokurator von Dehn-Rothfelser dom Standpunkte der Regierung aus und Vice- Präsident Ziegler zur Aufrechthaltung seines Antrags den Rechts- bestand ausfüßhrlicer Erörterung unterzogen. Während der Ab- geordnete Giebel seine Sinnesänderung zu Gunsten der früheren Verfassung offen erklärte, hatten die beiden Abgeordneten Nuhn und Jordan die Sißung verlassen, so daß die Versammlung nach Schluß der Berathung den Antrag einstimmig zum Beschluß erhob. Hierauf verkündigte die Landtags - Kommission die allerhöchste Verordnung vom heutigen Tage, durch welche die Zweite Kammer aufgelöst worden und eine neue Wahl von Abgeordneten zur Zwei- ten Kammer, deren Einberufung nah Maßgabe des Y§, 69 der Verfassungs-Urkunde innerhalb der nächsten 6 Monate vom heuti- gon Tage an erfolgen foll, verordnet worden ist.

Der König hat si heute

Bayern. München, 29. Juni. ) h (estern

Vormittag von hier nah dem Lustschlosse Berg begeben, Abend ist der Herzog von Brabant hier eingetroffen. i

— 1. Juli. Jn der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer legte der Kriegsminifter einen Geseßentwurf vor, nah welchem für 161 — 1863 ein außerordentlicher Kredit von 13,565,700 Gulden für die Armee verlangt wird, welcer Betrag durh ein Anlehen gedeckt werden foll,

Oesterreich. Wien, 30. Juni, Nachrichten aus Korfu, 30. Juni melden: Das Befinden der Kaiserin hat sich gebessert. Der Husten hat etwas nachgelassen und die Fieber - Erscheinungen haben aufgehört.

Pesth, 1, Juli. Apponyi und Ghiczh sind mit dem Kaiserlichen Bescheid angetommen und haben erklärt, daß die Annahme der Adresse von der Abänderung des Adreßtitels abhänge. Es fanden deShalb geheime Sißungen ftatt.

Cattaro, 30, Juni. Die Montenegriner haben Abdi Pascha und die Miriditen im befestigten Nehai angegriffen, sind aber zurü ck- geschlagen worden und mit einigem Verlust in die Berge gezogen.

Frankreich. Paris, 30. Juni, Der „Moniteur“ ver- öffentlichte gestern den Wortlaut der Depeschen des Ministers

Thouvenel vom 15. d. und des Ministers Ricafoli vom 21. d. in Betresf der Anerkennung des Königs von Ftalien Seitens des Kaisers.

Zwei Batterieen sind -am 26. d. von Saint - Nazaire nach Toulon abgegangen, um nebst einer Abtheilung Militair- Arbeiter nach Cochinchina eingeschifft zu werden, :

Man verkauft hier eine Medaille, geschlagen zur Erinnerung an den Trauergottesdienst für den Grafen Cavour; der Ertrag ist zum Cavour-Denkmale bestimmt. i |

Heute Morgens begaben si 400 Mann des ersten Garde- Grenadier-Regiments nah Vichy, um dort während des Aufent- haltes des Kaisers Garnison zu halten. Der Kaiser wird sich am 4. Juli nah diesem Badeorte begeben.

“L.

Juli. Der heutige „Moniteur“ veröffentliht das Kai-

serlihe Dekret, welches den Baron Talleyrand-Perigord an Stelle des auf sein Gesuch zur Disposition gestellten Herrn von Mon-

] / } | Î | | j

| italienischen Provinzen einzubringen.

tessuy zum außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Mi- nister am belgischen Hofe ernennt.

Italien. Der Streit im Abgeorduetenhausc über die Aus- dehnung der Kriegszuschlags-Steuer auch auf die mittel- und süd-

| italienischen Provinzen hat nach lebhaften Verhandlungen zur An-

nahme des Antrages geführt, den Carutti gestellt hatte. Derselbe geht dahin: die Regierung möge ersucht werden, am Montag einen Gesezentwurf auf Ausdehnung dieser Steuer blos auf die mittel- Die Regierung hat diesem Antrage ihre Zustimmung ertheilt, Hierauf erfolgte die Annahme des Dringlichkeitsgeseßes, wodurch die Wirksamkeit des Budgets bis Ende 1561 verlängert wird, Auf Anfrage des Abgeordneten Petrucelli della Gatina erklärte Ricasoli, daß die Abschaffung der Neisepässe, wie sie in England erfolgt sei, sehr wohl au in Jta- lien erfolgen könne; wenigstens müsse er erklären, daß er grund- säßlih gegen alle bisherigen Reisepaß-Plackcreien sei und er des- halb jeßt einen Geseßentwurf vorbereiten lasse, in welchem dem rei- senden Publikum jede mögliche Erleichterung geboten werden solle. Die „Opinione“ vom 30. Juni, so wie die „Ztalie“ bestätigen die Nachricht, daß Ricasoli neue Verstärkungen nah dem Neapolitani- schen geschickt und strenge Maßregeln zur Vernichtung des bour- bonishen Banditenwesens getroffen hat. Was die mazzinistische Partei anbetrifft, so ist der Hauptheerd derselben jeßt wieder Malta, ihr Hauptaugenmer? Sicilien, namentlich Syrakus und Marfsala, wo Mazzini Veitraute hat.

Wie aus Neapel vom 30. Juni gemeldet wird, waren 600 Bourbonisten von Rom nach der neapolitanishen Gränze abge- gangen. Jn den neapolitanischen Provinzen trieben die Banden noch immer ihr Wesen.

Griecheuland. Athen, 22. Juni. Der König gedenkt gegen Ende der nächsten Woche nah Triest abzugehen und sich von dort nach Gastein zu begeben. Eine kleine Zögerung dürfte vielleiht die Ausrüstung des Dampfers „Otto“ verursachen, welcher Behufs der nöthigen Reparaturen nah Paros gesandt wurde. Die Königin wird während seiner Abwesenheit dem Lande als Regentin vorstehen. — Ein den Kammern vorgelegter Geseßesvorschlag be- trifft die Verzichtleistung der Regierung auf den Betrag von 53,000 Drachmen, welche der verstorbene Minister Koletti dem Staate shuldete, während derselbe ein kolossales Vermögen hinterließ, welches theils seiner an einen franzöfishen Offizier verheiratheten Tochter und zum großen Theile dem Senator Chazisko zufiel, — Ueber die stets fortgeseßte Untersuchung gegen die Verschwörer ver- lautet nur wenig, Ein junger Advokat, Namens Polichronos, wurde zur Haft gebracht und bei einem Offizier in Piräeus Haus8- sucbung vorgenommen. — Nach Berichten von, der griechisch - tür- fischen Grenze ist eine Räuberbande von 60 Mann innerhalb der griechishen Grenzen erschienen, bestehend, wie man sagt, aus Al- hanesen in türkfishem Solde. :

Türkei. Galat, 29, Juni. Zum ersten Male begrüßen wir die bayerishe Flagge auf den bayherischen Dampfern und Schleppern aus Neu-Oestting, die sih lebhaft hier auf der Donau, Sereth, Theiß und Drave bewegen: {M 2)

Nufß:land und Polen. St, Petersburg, 26, Juni. Wie die „Senats-Zeitung“ veröffentliht, hat der Kaiser die Ver- mehrung der Grenzzol-Bewachung um 2000 Mann, davon 1500 berittene Soldaten und 30 Offiziere, genehmigt.

Das „Journal des Ministeriums der Reichs - Domainen“ schreibt : Jm Verlauf des Jahres 1860 haben Edeileute, Kaufleute, Kolonisten und Lokalbeamte in der Krim von den Tataren 49,924 Dessjatinen für 301,870 R. 65 K., die Dessjatine zum Durh- shnittspreise von 6 N., abgekauft. — Am 28. Mai fand zu Now- gorod die Grundsteinlegung zu dem Denkmal des tausendjährigen Bestehens Rußlands ftatt. Diese Feierlichkeit hatte einen au®s- schließlich religiós-patriotishen Charakter, und nahm der Metro- polit von Nowgorod daran Theil, L

Amerika. Mexiko vom 28. Mai, Der neue englische Gesandte, Sir Charles Wyke, hatte am 25sten seine Kreditive über- geben. Die mexikanishe Regierung hat noch feine Schritte zur Erstattung der geraubten 600,000 Doll. gethan und in Tampico wird noch immer die von Capitain Aldham abgeschlossene Conven- tion unberücksichtigt gelassen. Der mexikanische Kongreß hielt fort- während Sihungen, ohne etwas Anderes beschafft zu haben, als'die Bewilligung einer Anleihe von 1 Million Dollars zur Förderung der militairishen Operationen gegen Marquez, Die Präsidenten- wahl war noch nicht entschieden. Juarez hatte zwar bei Weilem die meisten Stimmen erhalten, man scheint aber sowohl im Kongreß als im Publikum zu wünschen, daß er sich von den Geschäften zurück: ziehe. Er hatte zwei Wochen lang ohne Ministerium regiert, indeß kurz vor Abgang des Borichts ein neues Kabinet ernannî, in wel- hem Herr Caftanos, ein junger, wenig befannter Mann, als ¿Finanz- Minister fungirt. Ueber die projektirten Tarif - Reductionen wird noch immer im Ausschusse berathen.