1861 / 160 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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HOber- Nechnungs8kamuter.

Der bisherige Jutendantur - Secretair Hoeler und die bis- betigen Zahlmeifker erster Klasse von Klinkowstrôm undFrom- mann find zu Gehéimen revidirenden Kalkulatoren ernannt wordén,

Preußische Bank. Be Tant mh Un g.

Dié 34þroz. Staatsschuldscheine Litt. A. Nr, 49,611 über 1000 blr. und Litt. G. Nr. 43,894 über 50 Thlr. find in Düs- seldorf gestohlen worden, Wer den jeßigen Besißer dieser Papiere nachweist und dadurch zur Entdeckung des Diebes beiträgt, erhält eine Belohnung von Einhundert Thalern.

Berlin, den 5, Juli 1861.

Königlich Preußisches Haupt-Bank-Direktorium.

Abgereist: Seine Excellenz der Wirklihe Geheime Nath und Präsident des Evangelischen Ober-Kirchenraths von U echtriß nah Nieder-Heiders8dorf, Kreis Lauban.

Der Wirkliche Geheime Ober-Finanz-Rath und Abtheilung für das Etats - und Kassenwesen im F rium, Horn, nah Wildbad.

Direftor der inanz-Ministe-

Berlin, 5. Juli... Seine Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem Königlich hannovershen Konsul Wiliert zu Königsbetkg in Preußen die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Hannover Majestät ihm verliehenen Guelphen- Ordens vierter Klasse zu ertheilen.

N ichtamtliches.

Breu... Beri, 4. Juli, Se. Majestät König nabmen gestern näch beendetem Minister - Conseil die träge des Ministers des Auswärtigen, des Ministers für land wirthschaftlibe Angelegenheiten und des Geheimen Kabinets-Raths Wirklichen Geheimen Raths Jllaire entgegen, besichtigten späterhin die im Königlichen Schlosse ausgeführten baulichen Veränderungen und kebrten Abends nah Schloß BabelSberg zurü.

Heute empfingen Se. Majestät auf Babelsberg den Kriegs und Marine-Minister, so wie den Generàl - Major General-Ad: jutanten von Alvensleben und den WVajor von Vegesack vom Kriegs - Ministerium, deren Vorträge Allerhöchstdieselben entgegen nahmen.

9, Juli.

L Diss Cas: QAÍbi Ubr in Berli1 I ,

2 Maleltal der Kontig tamen deute um nahmen die Meldung des Jnspecteurs der n Artillerie - Jnspection, General - Majors Hin dersin, ferner ] g für das Juvalidenwesen, Obersten fiziere in Gegenwart des ftellve rlin, General - Majors Waltl ge rauf empfingen Negierungsrath von Winter, den Prediger 1d präfidirten sodann einem Minister-Conseil. i. Juli, Gestern Abend wurde zu Ehren des kom von Bonin von sämmtlichen Militair- Musik- ein großer Zapfenstreih ausgeführt. Der Truppen-Jnspicirungen hier anwesend. Monate hier zu begehende Kün stlerfest y

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imme von 3000 Thlrn. zur Verfügung ge- länzend zu gestalten, haben die Mitglieder des 7 illige Beiträge unterzeichnen lassen, deren Ergebniß sich auf mehr als Z000 Thlr. beläuft. Zinî Langschifes des Do1

g nes 1 schon seit 1 deffelben vollständig bewirkt.

befränzt und mit dem preußi- Nachmittag die Bronce - Statue ein. Der Train bewegte si Rathhause, wo die Aufstel- den Garde - Jägern ift Zuavenmüße eingeführt, Daß da- eben erst angesbaffte österreichische

l ift vorläufig nicht anzuneh- dem Wasser der leßten Woche

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refidenzstädtishe Freischießen um

oben werden mfissen. Auf dem Harz dung den eingelaufenen Berichten

h der in ihren Erntehoffnungen öffentlih zur Hülfleistung auf.

a Heimkehrender, namentlich von hessi- ach den neuesten Wahrnehmungen auf

s ifireckde ungewöhnlich groß

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_ Bremen, 4, Juli, Das heute ausgegebene Geseßblatt ent. hâlt etne obrigfeitlichhe Bekannttnachung, das Verbot der Aufnahme und Ausrüstung von Kaperschiffen betreffend.

Sachsen. Dresden, 4. Juli. Die Zweite Kammer ge- únehmigte in ihrer heutigen Sißung den Gesetëntwurf über Aus- prägüng von Fünfpfennigstücken (halben Neugroschen) in Kupfer, ünd tiahm nach der Berathung eines Antrags auf Errichtung “iner Ländésbäank die Deputationsvorsthläge einstimmig an, welche die Aufhebung bez. Vermind®rung der Zinsbeschränkungen beautragten und die Regierung um Erörterung déx Mängel des im Lande be- stehenden Bankwesens ersuthten.

Bei dieser Gelegenheit bemerkte der Abgeordnete Dr. Heyner Er habe éine Landesbank, nicht eine Regierungsbank geleitet von der Regierung und kontrolirt durch eine ständische Deputation, im Sinne. Für sein Projekt sprehe die Unzugänglichkeit der jetzigen Banken, die Zunahme des sächsischen Verkehrs, wozu das Bank- Kapital in keinem Verhältniß stehe. Man sehe in Preußen die Wohlthätigkeit der preußischen Bank. Welche Kapitalien {!um- mern in unsern Staats-, in Depositen-, Zollvereins- und- Lottzrie- fassen! Bei lebhterer hâtte er noch weiter gegangen zu fehen ge wünscht. Möchten doch, wolle man sich eine ,Regierungsbank nicht aufoktroyiren lassen, geeignete Männer mit der Regierung zu einer Landesbank mit Notenausgabe zusammentreten. Das werde namentlih den beklagenswerthen Hhypothekeaverhältnissen aufhelfen Jn Preußen gebe es 68 Filialen, zum Theil in kleinen Städten während bei uns nicht einmal Dresden eine habe.

Weimar, 4. Juli. Dér Großherzogliche Hof wurde gester dur einen Besuch Sr, Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich der Niederlande erfreut. E __ Gotha, 3. Juli. Der Ausschuß für das am 8, Juli dbe- ginnende deutsche Schüßenfest beabsichtigt für die Dauer des letz kerèn eine Zeitung unter dem Titel „Schühtenfest-Zeitung“ heraus zugeben, und hat bereits gestern die erste Nummer derselben e1 scheinen lassen, in welcher ein furzer historischer Rückblick auf die Entstehung des Festes nebst dem Festprogramme und einem ¿Fest gruße enthálten ist. Die „Scbüßenfest-Zeitung“ wird vorläufig in erscheinen. Die Summe der bisher für das

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10 Nummern SchÜßenfest eingegangenen Geschenke hat die Ziffer 248 erreicht

Frankfurt a. M., 4. Juli, sißung beantragte Baden, daß die Bundesbeschlüsse aus den ren 1592 und 1560 die Wiederherstellung der kurhessischen fassung vom Jahre 1831 sih seine Erklärung vor. bo Das Amtsblatt verkündigt heute die mit dem Herzogthum Nassau wegen Sistirung von Zeugen in Strafsachen abgeschlossene Uebereinkunft, deren auer auf fünf Zahre , Dun 1. Ult diefes ahres an gerechnet, festgeseßt ist. Erfolgt sech83 Monate bor dem Ablaufe dieses Zeitraums keine Aufkündigung , leben I ! 1

Ô E 10 gilt dte on És - . Q E V, l A S E E ( einkunft ihrem ganzen Juhalt nach auf einen ferneren Zeitraum bvo1

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Waben. standischen Ausschusses über die Prüfung der Rechnungen en wir folgende Angaben :

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Jn der heutigen Bundes

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Kurhessen be

nicht hindern sollen. vielt

J Amortisationskasse für 1860 entnehm ___1) Größe der eigentliben Staatsschuld (alfo aus\{ließlich de Eisenbahn - Anlehen), Nach der Hauptbilanz hat im Fabre 1860 eine Schuldenverminderung pòôn CV5: 137 Il. Z Ak, stattgefunden [0 daß der Passivstand auf den leßten Dezember 1860 mil Auss{luß des unverzinslihen Guthabens vom Domanialgrundstock mit 12 Millionen Gulden 18,662,198 Fl. 10 Kr. beträgt Hierunter sind an Caution8- und Militair - Einstands - Kapitalien und an geseßlich hinterlegten Geldern über 22 Millionen, an aus gegebenem Papiergeld Z3 Millionen, Guthaben des Domanial Grundf?ocks Über 6 Millionen begriffen, so daß Baden nur noc mit beiläufig 7 Millionen Gulden Schulden fremden Gläubigern gegenübersteht, einem Betrag, welcher noch nit einmal die Hälfte der Skaatseinnahme eines Jahres erreicht.

2) Umwandlung eines 45 prozentigen Anlehens in ein 4 bro jentiges. „Das nah dem Geseße vom 6. Februar 1851 aufge nommene 4zprozentige Anlehen von 5 Millionen Gulden, an welchem beim Schlusse des Jahres 1859 noch 9,047 100 Fl. zu tilgen waren, ff na einer Békanntmahung de3 Großherzoglichen Finanzministe- rtums vom 9. Juli 1860 und 1. Februar 1861 zur Heimzahlung gekündigt worden. Den Jnhabern der gekündigten Obligationen wurde der Umtausch gegen 4prozentige Obligationen der Eisenbahn Schuldentilgungs-Kasse und eine Vergütung von 1 pCt. zugestan den, Von diesem Zugeständniß ist auch in sehr bedeutendem Um- sange wit nahezu Z Millionen Gebrauch gemacht worden. Ss fommen auf 1, Februar 1861 nur 834,100 Fl. zur Heim- zahlung.“ : , ch 3) Befördernng der Zehntablösung. „Die nach dem Zehnt Ablösungsgeseß vom 15. November 1833 auf die Staatskasse über nommene Unterstüßung zur Beförderung der Zehntablöfung hat ihren Abschluß noh nit erreiht. Sie beläuft fh bis. zum Schluß

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des Jahres 1860 auf die Summe von 12,870,445 el. 21 r

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Pforzheim, 3. Juli, Heute Vormittags hat die festliche Eröffnung der Eiseubahnstrecke Kaxlsruhe-Pforzheim stattgefunden. Bald nah 11 Uhr traf Se. Königliche Hoheit der Großherzog mit dem Festzuge bier ein und betheiligte sich später an dem Fest- mable, nach dessen Beendigung er die Volksspiele, welche auf dem Festplaße aufgeführt wurden, mit seiner Gegenwart beehrte.

Hesterreich. Wien, 4. Juli. Die heutige „Wiener Zei- tung“ erklärt: „Gegenüber den Nachrichten verschiedener Blätter, welche wiederholt und mit Angabe bestimmter Namen behaupten, es hätten si Vertreter - auswärtiger Mächte dahier und sogar lochgestellte auswärtige Persönlichkeiten brieflich für die Nicht- annahme der ungarischen Landtags- Adresse ausgesprochen, müssen wir ausdrücklich erklären, daß der fkaiserlihen Regierung keinerlei Aeußerungen in obiger Nichtung zugegangen sind, und daß die- selbe, so sehr sie die Ansichten befreundeter Mächte zu würdigen veiß, doch in inneren Angelegenheiten ihre Entschließungen nur nach eigener freier Erwägung faßt.“

D. Ztg." theilt heute zwei Depeschen des Grafen Rechs welche den Standpunkt der österreichischen Regierung in

sishen Angelegenheit darlegen und wahrscheinlich der be- rstehenden Beantwortung des Ministers des Auswärtigen auf Interpellation Rechbauers zur Grundlage dienen sollen. Die derselben ist vom 10, März 1861 datirt und an den öster- tischen Gesandten in Berlin, Grafen Karolyi, gerichtet. Die veite Depesche trägt das Datum des 31. März d. J.

Zuli, Jn der gestrigen Landtagsfsißung wurde 1ch Verlesung des leßten Sihungsprotokolls vom Deputirten Ba- logh die Motion gemacht, jede weitere Verhandlung über die Unionsfrage mit Ungarn abzubrechen, nachdem die Adresse des un garischen Laudtages, zufolge telegraphischer Mittheilungen, Aller- höchsten Ortes aus dem Grunde zurückgewiesen wurde, weil in derselben Se, Majestät als rechtmäßiger König von Ungarn nicht anerfannt worden, eine weitere Debatte über die Union daher bei dem Umstande, als das dreieinige Königreich jene Nichianerkennung durchaus nicht theilt, zwecklos erscheine. Hierauf erwiderte Grenz- Deputirter Advokat Berlic, die Debatten könnten dennoch für den Fall fortgeführt werden, als eine Ausgleibung seitens des ungas- rischen Landtags bezüglich der Adresse noch stattfinden könnte, welche Ansicht auch vom Landtage angenommen und die Unionsdiskussion sohin fortgeseßt wurde, der Agramer Stadtdeputirte Zuvio, wieder- holte im Eingange seiner Rede, die Zwecklosigkeit der weiteren Verhandlung über die Union betonend, daß eine Einigung beider Länder bei dem in der Allerhöchst zurückgewiesenen Adresse ange nommenen Standpunkte Ungarns gar nicht denkbar sei. Jn der

Sißung wurde die Debatte über das staatsrechtliche Ver- hältniß zu Ungarn fortgeseßt. Ritter Ambros v. Vranycany hat für die südslawische Akademie 10,000 Fl. gespendet.

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Großbritannien und Jrland. London, 3. Zul, der gestrigen Oberhaus-Sizßgung zeigte Marquis von Nor an, daß er am nächsten Montag die Vorlegung von Auszügen

n Depeschen des in den Jahren 1855, 1856 und 1857 in Mittel beglaubigten englischen Gesandten beantragen werde. Der An- diesem Antrage seien die neulich von dem Schaßkanzlex gegen den og bon Modena erhobenen Beschuldigungen. Er sei 1m Stande, jede elne dieser Beschuldigungen zu widerlegen, und werde dies thun, wenn scinen Antrag stelle. Er selbst sei Vertreter Jhrer Majestät in Mo-

in der Zeit gewesen, auf welche sih diese Anklagen bezögen. Lord ougham hofft, der edle Marquis werde einsehen, daß es weit passen sein würde, wenn die Vertheidigung des Herzogs in dem Hause des Parlaments stattfände, in welhem die Anklagen erhoben worden elen Wenn dke Antragsteller auf fetnem- Anträge PVDeharre, [0 eve d Herzog an einem Orte vertheidigt verden, wo er nicht an: geklagt worden sei, und der Schaßkanzler an einem Orte angeklagt verden, wo er sich nicht vertheidigen könne. Der Marquis von Nor manby entgegnet: wenn überhaupt bon einer Ungehörigkeit die Rede sein könne, so falle sie dem Schaßkanzler zur Last, der auf Grund unglaub- würdiger Zeugnisse eine leichtfertige Anklage gegen einen entthronten Für- sten erhoben habe. Der Angriff sei ganz unnöthig gewesen, da er gar nichts mit dem Gegenstande der Debatte zu thun gehabt habe, und da er von dem Schaßkanzler ausgegangen sei, so werde die Welt glauben, daß die Regierung ihn sanctionire. Er werde den Rath seines edlen ¡Freundes nicht annehm-n, sondern einen abwesenden und wehrlosen Mann, der von einem seiner Nachbarn mit Waffengewalt aus seinem Lande vertrieben wor- den sei, vertheidigen. Lord Brougham spricht einige Worte, die aber unter lauten Ordnungs8rufen ungebört verhallen. Earl Granville exklärt

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die Ordnungsrufe für durchaus gerechtfertigt, da der Marquis von Nor- manby die Ankündigung eines Antrages als Gelegenheit zu Detail-Aus- lassungen benußt und angezeigt habe, er wolle mit Ueberlegung nach einer Woche die bolllommen unstatthafte Handlung begeben, eine Rede über eine an einer anderen Stelle gehaltene Rede zu halten. Der Marquis von Normanby, der mit lauten und lang anhaltenden Ordnungsrufen empfangen wird, sagt: er habe die Anzeige gemacht, um die Kollegen des Schaßkanzlers dabon in Kenntniß zu seßen, daß er die Vorlegung der die Anklage betreffenden Papiere zu beantragen beabsichtige.

Jn der Unterhgqus-S ißung lenkte Pope Hennessy die Auf n erfsamfkeit des Hauses auf die Ereignisse in Polen und stellt den An

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trag, daß die Königin in einer Adxcsse exsuht werde, die Vorlegung ge- wisser auf Polen bezüglicher Schriftftücke aus den Fahren 1831 und : 1832 anzuordnen. (Während seiner Rede beantragt cin Abgeordneter die Aus- zähluug des Hauses. Cleich daxauf aber treten aus der Bibliothek: und dem Nauchzimmer fo. viele Mitglieder ein, daß die Zählung die Zahl 40 ergiebt, der Vortrag mithin feinen Fortgang hat.) Der Redner giebt eine kurze Uebersicht der Geschichte Polens: von 1814 unter besonderer Bezugnahme auf die Verträge von 1814 und 1845 und fontrastirt die Politik Lord Castlereag’s mit dex von ihm nicht gebilligten Politik Aber- deen’s, Clarendon’'s und Palmerston’s. Die leßtexen drei sind ihm zu rufsenfreundlih oder doch zu nachgiebig gegen - Rußland gewesen. Ex erinnert an das Wort des euften Napoleon, daß, wenn Rußland Polen vernichte, England Jndien verlieren werde, und bedauert, daß Eng- land nicht die -sih während des Krimfkricges darbietende günstige Gelegenheit benußt habe, um etwas für Polen zu thun, Oamals sei nämlich Oesterreih dem Vernehmen nach ernstlih geneigt gewesen, zu einer Wiederherstellung Polens die Hand zu bieten. Dadurch, daß die vertrag8mäßigen Bestimmungen hinsichtlich der Freiheit des polnischen Handels ru/ssischerseits nicht eingehalten worden seien, habe der englische Handel bedeutende Cinbußen erlitten. Mr. Milnes unterstüßt den An- trag. Lord J. Russell bemerkt, es habe für ihn nihts Uéberraschen- des, daß der Gegenstand angeregt worden sei. Polen sei ein Land, welches durch alle Wechselfälle des Schiksalls hindurch seinen nationalen Geist bewahrt habe und deshalb die Achtung eines Jeden beanspruchen dürfe. Troßdem scheine es unmöglich, oder doch beinahe unmögli, daß es im Stande sein sollte, scine getrennten Provinzen unter einer ein- zigen nationalen Negierung zu vereinigen. Selbst der erste Na- poleon habe die Gründung einer dauernden unabhängigen pol- nischen Regierung für ein hoffnungsloses Unternehmen gehalten. Er glaube nicht, daß die Vorlegung der verlangten Depeschen irgend eine nachtheilige Wirkung haben tönne. Das Haus werde aus denselben er- sehen, daß Lord Palmerston damals behauptet habe, die Vestimmungen des wiener Vertrages in Bezug auf Polen müßten in ihrem wahren Geiste ausgeführt werden; dazu aber sei nöthig, daß Polen eine beson- dere Verfassung erhalte. Rußland jedoch habe damals das Recht des Eroberers für sich in Anspruch genommen und sich für befugt gehalten, alle vertragsmäßigen Privilegien Polens aufzuheben. Der Antragsteller behaupte, England habe es, als sich die Gelegenheit geboten, abgelehnt, zux Wiederherstellung Polens beizutragen, und sei deshalb ein Mitschul diger an dem Unglücke jenes Landes. Diese Anklage halte er niht für gerechtfertigt. Wenn England zur Zeit des Krimkrieges die Wiederher; stellung des ganzen Polens beantragt hätie, so würden sich wahrschein- lich Oesterreich und Preußen mit Rußland verbunden haben, um die Ausführung eines solchen Planes zu verhindern. Es würde der Würde Englands \chlecht ziemen, wenn es Rußland Nathschläge ertheilte, die doch, U MMIS fubven würden. Worde aver Wol e: mand von England verlangen, daß es weiter gehen, daß es mit Nußland brechen und Krieg mit ihm anfangen solle, um Polen wieder herzustellen ? Was auch immer die Sympathieen der englishen Regierung für Polen sein möchten , er glaube, die wahren Jnteressen Polens wiesen auf Nuhe hin und auf Petitionen, die cine liberalere Negierungsform begehrten und Jnstitutionen, denen ähnlich, welche ihm in Wien gewährt worden seien, nicht aber auf eine Junsurrection gegen Rußland. Die Polen würden sih seines Erachtens gänzlih in ihren Erwartungen getäuscht sehen, wenn sie wäbnten , irgend eine europäische Macht würde ihnen bei einem solchen Unternehmen Beistand leisten. Blicke man jedoch in die ferne Zukunft, so könne man sich dem Gedanken nicht verschließen, daß einem Volke, welches die heilige Flamme des nationalen Dafeins so lange lebendig gehalten habe, noch eine Zeit vorbehalten sei, wo es wieder zu seiner alten Herrlichkeit erwachen und wieder seinen Plaß unter den Nationen Europas einnehmen werde. Die Aufhebung der Leibeigenschaft in Rußland gebe der Hoffnung Naum, daß

auch dort später den Weg der Repräfsentatib - Regierung betreten

Wenn das geschehen sei, so werde die Eifersucht der Russen gegen

Bezug auf die Freiheit seiner inneren Jnstitutionen bevorzugtes schwinden.

Eine voreilige Einmischung Englands würde weder zu fertigen, uo wie jen. Sir H. : bei

Verney preist die von den Polen wäl rend der blutigen warschauer Ereignisse an den Tag gelegte bewunderungs- würdige Tapferkeit und Mäßigung, und sagt, während nichts gefährlicher sein würde, als wenn sich die Polen zu dem Glauben verleiten ließen, Eng- land würde fich um ihretwillen in einen Krieg stürzen, sollten sie do ande- rerseits nie vergessen, daß sie bei allen friedlihen Bemühungen zur Exlan- gung ihrer Freiheiten auf die freudige Cooperation Englands und Frank reichs rechnen fönnten. Lord Palmerston ist sehr gern bereit, die bver- langt:n von ihm herrührenden Depeschen vorzulegen. Er habe in denselben die Ansicht, welche damals die der englischen Regierung gewesen sei, ausge sprochen, daß in dem Verfahren Rußlands eine vollständige und entfchi dene Verleßung der Bestimmungen des Wiener Vert ;

Jeder, welcher hohe nationale Tugenden Vaterlandêliebe | keit und Freiheitsliebe bewundere, müsse den polnischen Charaltt dern, t Feder, m Vent das Nechtsgefühl nicht erstorben fet, Unglüc beklagen, welches von der erften Theilung an bis auf

S e f p G: C ap Q +oTl sp n6t30 gen Tag über Polen gekommen sei. Ver Antragsteller meine

lishe Regierung habe mehrere günstige Gelegenheiten unbenußt

gehen lassen, wo sie in Verein mit anderen Mächten die Unabhä1 Polens hätte wieder herstellen können. Nun leien aber wähnten Gelegenheiten der Art gewesen, daß man zur ErreihUung des erwähnten Zweckes hätte Krieg führen müssen. Würde ade irgend Jemand der Anwesenden Der britischen Regierung : muthen, daß fie sich, um Polen zu befreien, in einen europäischen Krteg einlasse, so sehr sie auch mit den Leiden Polens sympathisire und | Unabhängigkeit wünsche? Während des Krimkrieges habe England feine Kräfte nicht zersplittern düxfen, und dex Versuch, die Wiederherstellung Polens mit Hülfe Oesterreichs berbeizuführen, würde feiner Meinung

ein ziemlich hoffnungsloses Beginnen gewesen sein, Auch er hoffe

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