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Unser Finanzminister und Unser Marineminister find mit der
Ausführung dieses Geseßes beauftragt.
Urfundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und
beigedrucktem Königlichen Junsiegel. Gegeben Schloß Babelsberg, den 1. Juli 1861.
(L. S.) V ilhelm.
von Auerswald, von der Heydt.
Graf von Schwerin. von Roon. von Bernuth.
Ministerium der geistlichen , Unterrichts: und Medizinal - Nngelegeunheiten.
Ber anntma QUNg
Zur Vertretung der Juteressen der Kunst in der nah Junhalt der Bekanntmachung des Herru Ministers. für Handel. 2c, vom 12. v. Mts. (in Nr. 141 des Staats-Anzeigers) unter der Leitung Seiner Königlichen Hoheit: des Kronprinzen bestehenden Kommission für die am 1. Mai k. Js. in London zu eröffnende allgemeine
Industrie: und- Kunst-Ausstellung, habe ich nach Uebereinkunft mit |
dem Herrn Minister für Handel, 2c. den Geheimen Regierungs- Rath Dr. Pinder zum Mitglied dieser Kommission ernannt und denselben ermächtigt, erforderlichenfalls Sachverständige hinzu-
zuziehen. Jndem ich in Betreff der näheren Bestimmungen über die lon- | doner Ausftellung auf die gedachte Bekanntmachung vom 12, v. M. ver- |
weise, bemerke ich, daß ih die Königlichen Kunstakademieen zu Berlin, Dg enn und Düsseldorf beauftragt habe, resp, unter Mitwir- ung Mitglieder der Künstler - Unterstütungs -- Vereine. zu, Berlin und Düsseldorf, sih der Empfangnahme und vorläufigen Beurtheilung der für diesen Zweck aus dem. preußischen Staat und demnächst einzusendenden Kunstwerke zuunterziehen, DieAkgdemieen werden in- dieser Hinsicht diejenigen Geschäfte Übernehmen, welche für die Jndustrie-Erzeugnisse den Bezirks-Kommissionen- obliegen. Auf die Wichtigkeit einer Betheiligung an der Londoner Aus- stellung durch: Einsendung solcher Werke, welhe zum Weltstreit mit den besten Leistungen: des Auslandes geeignet: sind, braucht nicht erst hingewiesen zu werden. Die Kunstgegenstäude, welche- (ab- gesehen von der Architektur) die: 38ste, 39ste und 40ste Klasse der JIndustrie- und: Kunst - Ausstellung: bilden. werden, - stnd Gemälde und- Zeichnungen, ferner Bildwerke nebst Stempel-. und Stein- \hneide - Arbeiten , endlih Kupferstiche und: andere Kunstdrue. Ueber dasjenige, was Seitens der- Aussteller speziell zu beobachten ist, giebt die mehrerwähnte Bekanntmachung in Nr. 141 des Staats - Anzeigers nebst Druckanlage nähere Auskunft; weitere Mittheilungen: Über den Termin der Anmeldung: und Ein- lieferung, den Transport 2c., bleiben vorbehalten. Berlin, den 25, Juli 1861.
Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal : Angelegenheiten,
Jn. Vertretung : Cet:
Justiz - Viinisterium.
Der Recþtsanwalt und Notar Ko eppelmann zu Duisburg ist in ‘gleicher Eigenschaft an das Kreisgeriht zu Wesel mit An- weisung seines Wohnsißes ‘in Nees, und der Rechtsanwalt und Notar Hueck zu Rees in gleiher Eigenschaft an das Kreisgericht in Duisburg, mit Anweisung seines Wohnsißes daselbs verseht
von Schleinit, von Patow. Gr. von Pückler. von Bethmann-Hollweg.
von Vertretern der freien Künstlerschaft.. aus. der Zahl der |
anzumeldenden |
| der
WwoLDeN,
All‘gemeine Verfügung vom 15. Juli 1861, betreffend die Berichtigung der Gerichtskosten für die Berwaltung erbloser Verlassenscha ften.
Der allgemeinen Verfügung vom 14, April 1842 gemäß sollen die Kosten, welhe für die Verwaltung herrenloser Verlassenschaften bis zum Tage des Erkenntnisses, wodurch der Nachlaß dem Fiskus zugesprochen wird, entstanden sind, aus den betreffenden Massen entnommen werden, i
Ueberweisung der Verlassenschaïten an dieselben eingefordert.
Ps
überwiesenen Objeften des Nachlasses herbeigeführt werden kann,
|
| ungeachtet in den Akten liquidirt werden.
| berihtigt werden können,
| dem Zwecke Mittheilung zu machen, damit diese darauf bei einer | etwanigen späteren Ausantwortung des Nachlasses Rücksicht zu | nehmen im Stande ist. Die bereits zur Soll-Einnabme gestellten Gerichtskosten und | baaren Auslagen, auf deren Zahlung. den Regierungen gegenüber | hiernach verzichtet werden muß, sind auf Grund der an die lekteren “ gerichteten Mittheilungea zur Niederschlagung zu bringen.
| Die Gerichtsbehörden werden angewiesen, hiernach in den ge eigneten: Fällen zu verfahren, L
Berlin, den 15. Juli 1861.
Der Zustiz - Minister
von Bernuth. An sämmtliche Gerichts8behörden, mit Auss{luß derer im Departement des Appellationsgerichts hofes zu Cóôln.
Angekommen: Se. Excellenz der Präsident des Großher- zoglich hessishen Staats-Ministeriums, Wirkliche Geheime Rath und | Kammerherr, Freiherr von Dalwigk, von Darmstadt.
Personal - Veränderungen.
a. Cin der Arnzee.
Dffiziere, Portepee- Fähnriche 2c. A. Ernennungen, Beförderungen und- Versezungen S Dén: 24. Juli: Keiser, Oberst und Jnspekt. der 5. Festungs:Jnsp., zum Jnspekt: 9. Pion. Jnsp,, Schubarth, Oberst-Lieut. und Plaß-Jugen. von Coblenz und Ehrenbreitstein, zum Jnspekt. der 5, Festungs-Însp. ernannt. Stellin, Hauptm. 1. Kl. von. der 3. Jng, Jnsp., unter Verseßung zum
| Stabe. des Jng. Corps und unter gleichzeitiger Ernennung zum Plaß-Jng- von Koblenz und Ehrenbreitstein, zum überzähl. Major, Sander, Hauptm. | 2. Kl. von der 1., Himpe, Hauptm. 2. Kl. von der 2., b. Struensee,
Val, Sontag, Hauytl. 2. Nl :Von- dex 3. Ing, Insp. zu Hauptl. 1. Kl, Richter I., Pr. Lt. von der 2: Jng JInsp., zum: Hauptm. 2. Kl., Tehlaff, See. Lt. von ders. Jusp., zum Pr. Lt. befördert. From, Hauptm. von der 3. Jng. Jusp., behufs: Verwendung im Fortifications- dienst, von dem Kommando der 2. Neserve - Pion. Compagnie entbunden, v. Gaertner, Hauptm, von ders. Jnsp,, unter: Entbindung von. dem Kommdo, als: Adjut. dieser Jusp. zum Commdr. der 2. Reserve - Pignier- Comp. ernannt, Fahbl.and, Hauptm, von der 3. Jngen. Jnsp. und Comp. Commdr. im Magdeb. Pion. Bat. Nx. 4, Keßler, Pr. Lt. von ders. Jnsp., beide als Adjut. zur 3. Jngenieurx - Jnspection kommandirt. v. Mach, Hauptm. von der 2. Jngen. Jnsp, und Comp. Commdr. im Schles. Pion. Bat. Nr. 6, Behufs Uebernahme der- Baugeschäfte auf der Stammbürg- Hohenzollern, zur 3. Jng. Jusp. verseßt. v. Hir\ch, Hauptm. vonder 1. Jng: Jnsp., unter Verseßung zur: 2, Jng, Jnsp. zum. Comp. Commdr. im Sc{les. Pion. Bat. Nr. 6 ernannt. Den 2:2...Ju hi.
Jochens, Hauptm, à. la suite der Schles. Art. Brig, Nr. 6 und Comp. Chef bei dex Feuerw. Abtheil., in die Schles. Art. Brig. Nr. 6, Stoeckel, Hptm. von der Schles. Artill. Brig. Nr. 6, unter Stellung à la suite dieser Brig., zur Feuerw. Abth. verseßt. Wolff, Pr. Lieut. bon der Schles. * Art. Brig. Nr.- 6, zur Wéstph. Art. Brig. Nt. T7, R ei h el, Pr. Lt. von der Westph. Art. Brig. Nr. 7, zur Sthlés. Artill.
| Nach einer Mittheilung des Herrn Finanz --Miuisters haben die Gericht8behörden die in Folge dieser Anordnung zu erhebenden Kosten in einzelaen Fällen von den Regierungen erst nah erfolgter D " hierdurch Erstattungen einer Königlichen Kasse an_ die andere wes vorgerufen werden, welche, dem in der Jnskruction vom 1. Funj 1854 unter Nr. 15 ausgesprochenen Grundsaße zufolge, nah Môgs- lichkeit vermieden werden sollen, so. findet sih der Justiz - Minister veranlaßt, die allgemeine Verfügung vom 14, April 1842 dahin zu erläutern, daß die Gerichtsbehörden für die Berichtigung: der zu erhebenden Kosten nur in soweit Sorge zu tragen haben, als solcbe aus den dazu geeigneten, und den Regièrungen noch nicht
Sofern hiernach bei dem Mangel an liquider Masse vor der | Uederweisung der Verlassenschaft an die Regierung, die Abfüh- | rung der Kosten und baaren Auslagen an die Salarienkasse nit | stattfinden fann, is zwar darauf zu halten, daß dieselben dessen- Die Einforderung aus | dem später zur Regierungs - Hauptkasse etwa eingehenden Erlöse [des Nachlasses muß aber in folchen Fällen auf die Gebühren be- | shränkt werden, welche erst nach dem Eingange an die Empfänger | ; : Von dem Betrage der unberichtigt blei- | ben den Kosten hingegen ist der betreffenden Regierung lediglich zu
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Brig. Nr. 6 verseßt. v. As{heberg, Por... Fähnr. von der Nhäin. Art. Brig. Nr. 8, zum außeèretatsm. Sec. Lt, befördert. ; B. Abschiedsbewilligungen 2X. Den 22. Idi. vos us Rid Sche Ob. Lt. von der Pomm. Urt. Brig. Ar. ch4, mil der - L R Art Brig. gr. 4, A m En de, Major von “n Btig. mit der Uuiform der Rhein. Art. Brig. Nr. 8, E init E. der Abschied bewilligt, Heppert, See. Lt. a. e U Ra Ps Kandwevrksftätte der Rhein. Axt. Btig. Nr. 8, dex Charafter als Pr.
M E dep L ame H x:
Den: 22. :Zuli. i Lt. von der At. 1. Aufg. des 2. Bats. 1. Pomm. Nets, Ne. 2, Dr eton, See. Lt. bon der Art. 1 Mulg. Des j E Z. Pomm. Regts. Nr. 14, Néinsdorff, Sec. Lt. n T t Aufg. des 1. Bats. 3. Brandenb. Regts. Nr. 20, zu Pr. Lts. befördert.
Militäir- Beamte. Durch Verfüguna des Kriegs-Ministeriums Oen 5. Zuli. A E
Bar. v. Lüßow, Major a. D,, Garnison-Verwaltungs-Jnspektor in Paderborn, nach Lippstadt, Pachelbl, Garnison-Verwaltungs-Znspeor in Lippstadt, nach Paderborn verseßt. i L Laue, fontroleführen h a sernen-Jnspektor in Saarlouis, mit Wahrnehmung dev de bg 2p ats Lazareth-Jnspektors und der Garnison-Verwaltungsgeschäfte Hh. S A i. P. beauftragt. Jordan, kontroleführender Kasernen--Zn|pe L A a nach Saarlouis, Wiecklow, Kaféruen-Jnspektor Me), als Ste r führender Kaseriën-Jnspektor nah Kôln verseht. Born, interim. Naser- nen-Jnspektor in Danzig, Klein, interim. Kasernen-Jnspektor 1n Saar- louis, zu Kasernen-Jnspektoren ernannt.
t Dem: 45e JUU), dg i
O-0-NAte X; Zahlmeister-Aspirant bom Füs, Bat. 1. Welipr. Gas, Regts. Nr. 6, zum Zahlm. 2 Kl. bei dem 2. Landw. Hus, Neg. ernannt. Riedel, Sec. Lt. a. D. und Zahlm. beim L. Bat. i. Brandenb. Dns. Régts. Nx. 24, jur Brandenb. Art. Brig. r. 0 verseyt, K E überzähliger JFntendantüur-Secretair, früher Zahlm., mit E Ei der Zahlm. - Geschäfte beim 1. Bât. 4, Brandenb. Jnf. Régts. Ar. 24 beauftragt.
Z , B eil
Scheven L, Sec.
en 49. Junñi. — ed O Günther, Zahlm. 1. Kl. vom 1. Bak. 4. Magdeb, Jnf. Regts.
G 7 um Tf Vat., Mäh nert, Zahlm. 1. Klasse bei leßterem, zum
Nr. 67, zum Füs. Bat.,, Mähnert, Zahlm. 1. Klasse dei ley z
1. Bat. 4. Magdeb. Inf. Regts. Nr. 64 verseßt.
L, Ju der Marine. Hffiziere 2c-
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Ernennungen, Veföôrderungenh, Verseßungen. Den 27. Hunt:
7 5 P j g 1 N av - Major à la suite des Sée-Bataillons, zum Oberst-
Scheuerletin, Lieutenant befördert.
Nichtamtliches.
Preußen. Danzig, 26. Juli, Die Schraubenkorvetle „Gazelle“ macht heute die leßte Probefahrt. Dem bige fenen Béfehle gemäß soll in NRüksicht auf ben längeren Aufenthalt, wel- hen die Herstellung resp. der Bau der Hellinge für die Korvetten » 17 Kanonen erfordert, mit dem Bau der Kanonenbeote Drache, Blik, Basilisk und Meteor unverzüglich vorgegangen werden, und ist heute beceits der Anfang gemachk. (Danz. D.)
Hannover, 26. Juli. Jhre Majestäten der R gnig, Und p Königin haben si in Begleitung Jhrer Königlichen A | E Kronprinzen und der Prinzessinnen Friederike und Marie heute Morgen nach Norderney begeben. (N. H. Z-)
Sawhsen. Dresden, 26. Juli. Die ersie K am E nehmigte heute die Gesehßentwürfe wegen Errichtung A A culturrentenbank und betreffs gütlicher und kostenfrelér tes g flreitigér Eivilansprüche dur die Untergerichke E S den für die Milderung des Nothstandés 1854/1859 veraniaple Aufwand. ;
Die zweite O Hs e Ves L
[bre n Leipzig, welcher die bez. Way Stcitfkilinlttér d &snnetib zum Mitgliéde únd, da P: der die Stelle eines Stellvertreters ‘vacant wurde , den Adv. ate \{ütter zum Stellvertreter in den StäatsgerihtSho!. -—— In dhe Kammern gelangte Deitte* Tin allerh {stes Dékret qu ret wodurch der zum 29. d. M. anberaumt geen E - \chluß auf den 2. August hinäusgeschoben wurde. (Dir. B.)
Frankfurt a. M., 26. Juli. Jn der gestrigen B u nd e: tags-Sihung wurde, wie das „Fr. J. meldet N e ava Ausschußvorträge erstattet, Der Militair-Auésch{uß berid è e 0h den Stand des Bundesheeres, wie er sich aus den S Mg R Ee von 1861 ergiebt, und über mehrere andere MilitaireUngelegendp! q Der Kassen-Ausschuß legte den Finanz - Ausweis der Pot für das Jahr 1860 vor, Ein Gutachten des handelspoliti|che
heute statt des Hofr. Prof. abgelehat hatté, den
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ck- Sigung wurde
Ausschusses betraf den Geseßentwurf der Nürhñberger Kommission bezüglich der Rechtsverfolgung in Civilsachen. Die Regierungen sollen um ‘die Abgabe ihrer Erklärungen über die Annabme jenes Entwurfs ersucht werden, Die Abstimmung findet später statt. Die Reclamations - Kommssion berichtete über die Gesellschaft für Deutschlands ältere Geschichtskunde. Der Rechenschaftsbhericbt der- selben wurde den Regierungen übermittelt, Auch kamen mehrere Beitrittserflärungen zu den neulichen Beschlüssen bezüglih der deutschen Wechsekordnung zur Anzeige. Die sodann vorgênommene Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für eine gemeinsaine Heimatsgeseßgebung, welcher befanntlih die vorbereitênden Schritte zur Umwandlung des Gothaer Heimatlosenvértrages von 1851 in einem Bundtsbeschluß betrifft, ergab dessen Annahme durch die Mehrheit. Preußen, unter Bezugnahme auf sein Minoritäts- votum, und mehrere andere Staaten stimmten dagegen. Die ‘ad- wesenden Gesandten von Sachsen, Badén und Hessen - Därmstädt waren turch die von Bayern, der 12, Kurie und Kurhefsen vertréteh.
Hesterreicch,. Wien, 26. Sißung des Unterh auses {aid : das -Lehensgesey statt. Abgeordnete Brauner, der gegen den ersten Paragraphen eingetragen war, spra generell über die Kompetenz, die Autonomie, die historischen Rechte und die Heiligkeit der Krone Böhmens. Er wurde vier Mal erinnert, zur Sache zu sprechen und wurde ihm endlich das Wort entzogen, wo- gegen er „Angesichts der Völker OesterreihS“ protestirte. (Beifall rets, großer Tumult.) Nachdem der Präsident den Abgeordneten Brauner und Alle, die an der Scene Theil genommen, zur Ord- nung gerufen, verließen die Czechen und Polen den Saal. Die jedo fortgeseßt,
Juli. Jn der heutigen die spezielle Débatte über Der
24. Juli, Jn der heutigen Lantagssihung wurde über den Bericht des Centralausschusses fortgeseßt Die provisorishe Organisirung des auf Grund der Art. 14
Agram, die Disfussion ] und Folgendes beschlossen : / föniglichen Statthaltereirathes, als des : L leid 15 von Fähre“ T790/91 Det Natîion verantwortlichen Hof- Dikafteriums wird anerkannt, ‘ebenso die der Banaltafel, jedoch wird die definitive Einri&tung der Landesbehörde 1m geseulichen Wege dem Landtage vorbehalten ; ebenso wird die provisorische Organisirung des fönigl. Hof » Dikastertums als der verantwott- lichen obersten Behörde der drei Königreiche anerkannt, gleichzeitig aber an Se. Majestät die allerunterthänigste Bitte bes{lossen, das K. Hof - Dikasterium in éine K, Hoffkanzlei dés treieinigen König- reiches mit dem Wirkungskreise der ungarischen Hofkänzlei und mit Gleicbstellung mit den N. K. Viinisterien uhnwandeln zu wollen. Ebenso wurde eine Repräsentation an Se. Majestät, eine Neprá- fentation wegen provisvrisher Errichtung der Septemviraltafel in
Agrám beschlossen.
Schweiz. Bern, 23. Juli. Die Amnestiefrage fand heute im Nationalrath ihre Lösung. Pr. A. Eschex von Zürich motivirte als Verichterstatter der Kommissionsmehrheit die Abweisung das Aninestie - Begehrens, das hauptsächlich die s{weizer Militairs Ves traf, welche, zuwider dem BundeSge|eBe, im vorigen Jahre noch unter dem König von Neapel und dem Päpste Yilitairdien ft leisteten, Die Kommission hob namentlich hervor, daß die Be E ziehungen der Schweiz ZU Ztalien, dié Ertheilung einer ee in einem scbiefen Lichte erscheinen lassen könnten. Jn erster Linie handelte es sich natürlich um Handhabung des BundesgeseBes segen die Werbungen ; abèr auch dîe Minderheit der Kommission, welche sich déx Motión des Obersten Ziegler anschloß, empfahl’ die M theilung dèr Amnéstie als Folge excéptioneller Umstände. Die ent- s{hiedene Mehrheit des Ratbës nahm für
Abweisung des Amnestie- - 2 ; V 4 «f 5 É Dp 92 f £, F 5A 3 en
Begehrens Partei, und so erfolgte dies er Befebluß mit 54 geg
32 Stimmen.
Riederlande. Haag, 24. Juli. Näch einén E tarischen Kampfe, der drei und zwanztg Tage dauerte, ha! die eite Kammer das neue Miliz-Geseß nit 29 gegen 23 S anen angènommen. Die Stärte der Miliz isl auf 99,00 Mann ge: blieben, die Verschmelzung der Miliz mit dem llehenvan Dee al t bewilligt. Eben so wurden die Geseze über Ablósung: des Gen Zolles und Einlôsung vön drei Millionen C ulden A SLA utden angenommen, Endlich wurde der Plan zue p pi gadó ung T Schaßscheine, die eine fiktive Schuld bilden, in Berüt O js gegenwärtig so blühenden Zustandes unserer Finanzen von d Kammer gutgeheißen. (Köln. Ztg.)
l Wob 25: Ju. nrt ; - ckp Time itaetbe 1 Aénde- Der „Globe“ bestätigt die nach der „Times N Aga Sah s rungen im Ministerium, Demselben E Let LUE E y es nt ; T f o ; Ry po h 2 el DVICICOD
übliche ministerielle Fishessen in Greenwic) am o, O g Ser, und dürfte die Vertagung des Parlaments am Gte1 D E Monats erfolgen. — Der Sprecher gab den Beamten des Paria- F D L p t wi “En N q ments gestéèrn schon das gebräucliche Abschiedödinkk.
Großbritannien und Frland 1
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