1484
Vorstehende Bestimmungen gelten auch hinsitlich der Fabrik - ZFnhaber und der Anfertigung von Fabrikaten, wie der Jnhaber von Magazinen zum Detail: Verkauf von Hand- werkerwaaren. (Vergl. die: §§. 25, 31, 32, 33, 47, Absatz 1, 48, Verordnung: vom: 9. Februar 1849.)
Das Verhältniß: zwischen Meistern und Lehrlingen und ins- besondere die. Dauer der Lehrlingszeit wird durch freie Ueber- einkunft regulirt, ohne daß es deshalb einer Aufnahme als Lehrling oder der Einzeichnung der Aufnahme - Bedingungen vor Behörden oder Junungen geseßlich bedarf.
Die Gesellen - Prüfung abzulegen ist Niemand verpflichtet. Doc: sollen: Meister- und Gesellen - Prüfungen fakultativ gestattet sein.
Die Bestimmung tritt außer Kraft. j
Bergl. §. 35- Nr. 2, 3, §§. 44, 36, Verordnung vom 9. Februar 1549, §§. 134, 146, 149 Allgemeine Gewerbe- Ordnung vom 17. Januar 1845.)
1] Die Junungen betreffend. Die: Junnungen bestehen als gewerbliche Genossenschaften mit kforporativeun Rechten! und Selbstverwaltung für gemeinsame gewerbliche Zwecke unter Aufsicht der Kommunal - Behörde, welche sih jedoch darauf beschränkt, daß von denselben nichts
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gegen die Statuten oder gegen die Gesehe vorgenommen werde,
(Vergl. §§. 104, 107, 112, 113 Gewerbe - Ordnung bon 1845.)
Eine Beitrittspfliht zu Junungen findet nicht statt; eben sowenig dürfen Jnnungen zwangsweise auf Grund von Ge- meindebes{chlüssen gebildet werden. (Vergl. §§. 118, 119 Gewerbeordnung von 1845.)
Der Junnungs-Verband, wie die Mitgliedschaft bei einer Zunung, begründet keinerlei Vorrechte, so wie keinerlei ge- werbliche oder sonstige privatrehtlihe Beschränkungen von Nichtmitgliedern, (Vergl. §. 131 Gewerbe-Ordnung von 1845, §. 23. Verordnung vom 9. Februar 1849 u. \, w.)
&ür die Einrichtung neu zu bildender Jnnungen {tellt das Geseß allgemeine Normativbedingungen auf, unter wel en ihnen Corporationsrechte zustehen.
Die zur Zeit geseßlich bestehenden Jnnungen behalten die thnen nach Maßgabe ihrer Statuten zustehenden Rechte, wie ihre Corporationsrehte. Auf dieselben finden die Bestim- mungen des §. 95 der Allgemeinen Gewerbe-Ordnun;
17, Januar 1845 Anwendung.
Als Aufnahme-Bedingung für alle mit korporativen Rechten versehene Jnnungen ift der Vollbesig der bürgerlichen Ehren- rehte, nicht aber der Befähigungsnachweis geseblich obliga- torisch. |
(Vergl, die C, 108, Absatz P nung von 1845 )
111, Unterstühung sS8fkassen betreffend.
Der §. 3 des Geseßes vom 3, April 1854, wonach der Negierungen die Befugniß zur Errichtung von Sterbe-, Kranken- und anderen Hülfsfassen , ingleichen von Anstalten zur Unterbringung oder Unterstüßung arbeitsuchender, er frankter, oder aus anderen Gründen hülf8bedürftiger Ge- scllen oder Gehülfen, oder zum Zweck der Fortbildung von Lehrlingen , Gesellen oder Gehülfen (§F. 144, 169 der Ge- werbe-Drdnung von 1845, §§. 56 bis 58 der Verordnung vom 9, Februar 1849) beigelegt ist, wird aufgehoben, i V, Die Verhältnisse des Markt-Verkehrs
betreffend. Die beshränkenden Bestimmungen des §+ 79 der Allgemeine! Gewerbe-Ordnung vom 17. Januar 1845 und des 4 1 der Verordnung vom 9. Februar 1849 (Geseß-Sammlung S, 108), wonach Einrichtungen, | ] von Lebensmitteln auf Wochenmärkten einzelnen Klafsen von Käufern nicht während der ganzen Dauer des Marktes, son- dern nur während einer gewissen Zeit gestattet wird, mit Ge- nehmigung der Regierung entweder fortbestehen oder be- ziehungsweise an Orten, wo solche noch nicht bestehen, nach Maßgabe des örtlichen Bedürfnisses, ein geführt werden dürfen, find aufzuheben, Oeffentliche Versteigerungen neuer Handwerker-Waaren sind unter Aufhebung der Bestimmung des §. 69 der Verord- nung vom 9, Februar 1849 zu geftatten. Die Bestimmung wegen Beibehaltung oder Einführung poli- zeiliher Brod-Taxen wird aufgehoben. A1 (Vergl, §. 89, Gewerbe-Ordnung von 1845.)
wegen der Dauer der Gesellenzeit
p. L (A 55 A C n 131, (U, Gewerbe - L Ld-
Itinisterium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal - Angelegenheiten.
Vie Zoologischen Sammlungen der königlichen Universität find
geschlossen. Berlin, den 2. August 1861. M,
Peters
Königliche Bibliothek.
L
§. 24 des gedruckten Auszuges
liehenen Bücher statt.
nah welch{en der Einkauf |
scheine zurückŒzuliefern.
Donnerstag, und von S—Z am Freitag und Sonnabend, Berlin, den 29. Juli 1861.
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Der Königliche Geheime Regierungs-Rath und
Dr, Per ß.
¿Finanz -Ministeriutn.
BLTCTATMECEEUnl a
«J
Nach der Bekanntmachung der Königlichen Eisenbahn-Direction in Elberfeld vom 21. Mai d. J., betreffend die Herabseßung des
Zinsfußes der fünfprozentigen Prioritäts-Obligationen Ser. ]
und Ser. 11. erster Emission der Bergish-Märkishen Eisenbahn,
haben die Jnhaber der bis zum 1. Juli d. J. nicht konvertirten
derartigen Obligationen die Rückzahlung des Kapitals und der
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darauf haftenden Zinsen vom 1, Dezember d. J. ab bei unsere! Haupt-Kasse oder bei der Haupt-Kasse der Königlichen Eisenba Direction in Elberfeld in Empfang zu nehmen.
Wir erklären uns bereit, die Rückzahlung auch {on frül durch unsere Hauptkasse an den Wochentagen von 9 bis 1 Uhr Vormittags gegen Rückgabe der Obligationen nebs Couvons ül die Zinsen vom 1. Juli d. J. ab und Quittung in irten zu lalen, : ie auf den Obligationen haft Zinsen à 5 pCt, vom 1. Juli d. J. bis zum Einlieferu
und außerden ) 9 betrages für di gewähren
E, : Berlin, den
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Kriegs -Ministeriunr.
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Allerhöchste Kabinets-Ordre vom Quartier - Kompetenz werter der H riillerte.
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Auf den Mir werkfern der Fähnriche.
Baden-Baden, den 283.
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Wilhelm.
(gez)
An dasFKriegs - Ministerium,
Vorstehende Allerhöchste Kabinets-Ordre wird hierdurch mit dem Bemerken zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß danach den Feuerwerkern vom 1, August c. ab in dén Kasernen Fähnrihs- Quartiere anzuweisen sind. Wo lettere fehlen, darf den Feuers werktern der tarifmäßige Servis zur Selbsteinmiethung gezahlt werden,
Berlin, den 31. Juli 1861,
Der Kriegs - Minister J. V. D, D, WOTE,
wegen nothwendiger Reparatur der Fußböden bis zu dem 1, Oktober
Jn der nächsten Woche vom 5., bis 10. August findet nad aus der Bibliothek-Ordnung die allgemeine Zurücklieferung aller aus der Königlichen Bibliothek ent, Es werden daher alle Diejenigen, wel{e Bücher der, Königlichen Bibliothek in Händen haben, hierdurch auf- gefordert, solhe während dieser Zeit in den Vormittagsstunden zwischen 9 und 12 Uhr gegen die darüber ausgestellten Empfang- Die Zurücknahme der Bücher erfolgt nach alphabetisber Ordnung der Namen der Entleiher, und zwar von A—H am Montag und Dienstag, von J—R am Mittwoch und
Ober-Bibliothekar
1485
Justiz - Ministerium.
Der Rechtsanwalt und Notar Loewe in Oschersleben ist unter Verleihung des Notariats im Departement des Appellations- gerihts zu Magdeburg als Rechtsanwalt an das Kreisgericht in Calbe an der Saale mit Anweisung seines Wohnsißes daselbst verseßt worden,
Preußische Bank.
Uebersicht der Preußischen Bank,
Monats- L Oftober 1846
99 der Bank- Ordnung vom 9. ctwa.
Geprägtes Geld und Barre... Kassen-Anweisungen und Privat-Banknoteu 1,883,000 Wechsel-Bestände i | 45,012 000 Lombard - Bestände... 4 6,291,000 Staatspapiere , chied Fo gen
E. O 0 Leid tet ib cit, T R O
U ZE-@ gemaß J
90,742,000 Thlr.
99,857,000 T 25,887 000 Guthaben und Privat Qo: O. % ¿F R » Dea, «De A, 0 E Königlich Preußisches Haupt - Bank - Direktorium. ckchmidt Woywod, Kühnemann.
1 609 000
Dechend.
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der Staats- und Minister
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; Erlaubniß zur Anlegung
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»onnen- und
4.4
Personal -Veräuderungen in der Armee. Dffiziere, Portepee - Fähnriche 2c.
und Verseßungen
nenn ungen,
rhr. v. Vietinghoff gen. Hauptm. à la suite des detten-Corps und Abth. Vorkteher bei de Fadettenhause zu Potsdam, nandirt zur Dienstl. als Comp. Chef bei dem Kadetten-Corps, als Comp. Chef in das Kadetten-Corps einrangirt. Vogel, Hauptmann u Lomp, Führer im Kadetten-Coxps, unter Stellung à la suite des Kadett. Corps, zum Abth, Vorsteher bei dem Kadettenhause zu Potsdam ernannt und zur Dienstl. als Comp. Chef bei dem Kadetten - Corps kommandirt. Frhr. b Lüdinghausen-Wolff, Pr. Lt. vom 3. Magdeb. Jnf. Negt. Nr, 66 und kommandirt als Erzieher bei dem Kadettenhause in derlin, unter Beförderung zum Hauptm. als Compagnie - Führer in das Kadetten-Corps versezt. Graf v. d. Schulenburg, Pr. Lt. à la suite des Gren. Negts. König Friedrih Wilh. IV. (1. Pomm.) Nr. 2, unter Belassung in seiner Stellung als Abth. Vorsteher bei dem Kadetten ause zu Wahlstatt, zum Hauptm. befördert und a la suite des 2. Pos. Nf. Negts. Nr. 19 gestellt, _Fra g stein v. Niemsdorff, Pr. Lt. bom L. Westf. Jnf. Regt. Nr.-13, unter Belassung in dem Kommando als Usistent der Abth, Vorsteher bei dem Kadettenhause zu Potsdam, zum waupim. befördert und à la suite des Schles. Füs. Negts. Nr. 38 ge nell, v, Gallwiß-Dreyling, Pr. Lt. vom 4. Magdeb. Juf. Negt “ir. 67, unter Belassung in dem Kommando als Assistent der Abth. Vör eher bei dem Kadettenhause in Bensberg, zum Hauptm. befördert und a la suite des 8, Rhein. Jnf. Negts. Nr. 70 gestellt. Blo, Pr. Lt. à la guite des Kadetten-Corps, untex Belang in seinem Verhältniß als
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3. Militair«Lehrer- bei dem Kadettenhause in Berlin zum- Hauptmann be- fördert. v. Sobbe, Pr. Lt. und interim. Comp. Führer im 3. Bat. 2. Thür, Landw. Regts. Nr. 32, früher Sec. Lt. im 31. Jnf. Regt,, jeßzigem 4. Thür. Juf. Regt. Nr. 34, als Pr. Lt. im 3. Magdeburg. Inf. Regt. Nr, 66 wieder angestelll. Leo, Pr. Lt, vom 1. Aufg, des 2, Bats. 2. Magdeburger Landwehr - Regts. Nr. 27, früher Scconde - Lieut. im 1. Juf, Negt,, jebigem- 1. Ostpr. Gren. Regt. Nx. 1, als Pr. Lt. im 4. Magdeburg. änf Negt. Nr. 67 wiederangestellt. Gr. v. Warten s- leben, Sec. Lt. vom Neumärk. Drag. Regt. Nr. 3, unter Entbindung bon dem Kommando als Jnsp. Offiz. und Lehrer bei der Kriegsschule zu Potsdam, in das Garde-Hus. Regt. verseßt. b, Hirschfeld, Sec. Lieut. vom Westfäl. Jäg. Bat. Nr. 7, zum Pr. Lt., v. Bonin, v. K yckbusch, Port. Fähnrs. vom Ostpr. Jäg, Bat. Nr. 1, v, Boddien, v. Zansen, gen. y. d. Osten, v. Piper, Port. Fähnrs. vom Pomm. Jäger - Bat. Nr, 2, v. Gößniß, Port. Fähnr. vom Magdeb. Jäg. Bat. Nr. 4, von Nosenberg-Lipinskh, Port. Fähnr. vom 2. Schles. Jäg. Bat. Nr. 6, b. Schlotheim, Port. Fähnr. vom Westf. Jäger-Bat. Nr. 7, v. Peng, Frhr, b. RNolshausen, v. Weise, Port. Fähnrs. vom Rhein. Jäger- Bal. Nr. 0, ¿U Ses. Lig. vetorderi, h: Q exolt, Nort, rhn? — vom Nhein. Jäger-Bat. Nr. 8, unter Beförderung zum Sec. Lt. in das 7. Westf. Juf. Negt. Nr. 56 verseßt. Model, v. Seckendorff, Ober- jáger vom Magdeb. Jäger-Bat. Nr. 4, zu Port. Fähnrs. befördert. von Montowt, Höôrnedcke, Keyler, GiescheI1l, v. Goßler, b, Kampßt, Port. Fähnrs. vom 1. Ostpr. Gren. Regt. Nr. 1, zu Sec. Lts. befördert. Kuckein, Port. Fähnr. von demselben Negt,, unter Beförderung zum Sec. Lieutenant, in das Gren. Regt. König Friedrich Wilhelm IV. (1. Pomm.) Nr. 2 verseßt. Freiherr v. Hoevell, Port. Fähnr. vom 1. Ostpreußischen Gren. Regiment Nr. 1, unter Beförderung zum Sec. Lieut, in. das Litth. Drag. Regt. Nr. 1 verseßt. Sabarth, Binder, Port. Fähnrs. vom 5. Ostpr, Jnf. Negt. Nr. 41, zu Sec. Lts, S troe- del, Kuckein, Beck, Gefreite von dems. Regt., zu Port. Fähnrs, Ha l- liersch, Pr. Lt. vom 2, Ostpr. Gren. Regt. Nr. 3, zum Hauptm. und Comp. Chef, Wegener, Sec. Lt. von dems, Regt., zum Pr, Lt., Hißig- 10th, PDraun, h Brunn 1, þ. Besser L, VBelel, PDOLoebex, Behrenz, v, Besser [l.,, Port. Fähnrs. vom 2. Ostpr. Gren. Regt. Ax. 3, zu Set. Lts, b, Saucken, Prem. Lt, yom 6. -Osthx, Znf. Nagk. Nr. 43, zum Hauptm. u. Comp. Chef, Kanter, Sec. Lt. von demselben AtC0T.,. Jum Pr, L, B4elib,. Cramer, Dei Beill, Port, Fähnrs, von, Lem). Neat, 1 See. Lis v Bo P Ll: vou 3 Dr Gren. Negt. Nr. 4, zum Hauptm, und. Comp. Chef, v. Kistowskh, Sec. Lt. vondem, Regt., zum Pr, Lt, BalCe, Erdmann, Neh, Port. Fähnrs. von dems. Regt., v. Schulbßendorff, Shopff, v. Böhn, Lehmann, 20, DOUL, VabnrS Pom 4 Olbr. Greg Neat T) 4 Wendland, Unteroff. von dems. Regt. , zum Port. Fähnr., Port. Fähnr. vom Litth. Ulan. Regt, Nr. 12, v. Goeße, P vom Litth. Drag, Régt, Nr, 1, zu Sec. Lts. befördert. Portepee - Fähnrich vom Litthauishen Dragoner - Negiment Nr. Beförderung zum Seconde-Lieut., zum Litth. Ulan. Regt. Nr. 12 exrhr, b. Blumenthal, Port. Fähnr. vom 1. Leib - Huf. Regt. Dallmer, Port. Fähnr. vom Oftpreuß. Ulan. Negt. Nr. S, i befördert, v. Kehler, char. Port. Fähnr. bom 8. Oftpreuß. J Nr. 49, zum 6. Pomm. Jnf. Regt. Nr. 49 verseht. bv. Fran! h, Seen, b Basftwib,. Port Sühne vom Gren Friedrich Wilhelm IV. (1, Pomm.) Nr. 2, zu Sec, L{s., b Unteroff. vom 5. Pomm. Jnf. Regt. Nr. 42, zum Port. Port. Fähnr. vom 2. Pomm. Gren. Regt. (Colberg) Nr Wettstein, Klopsch, Bar. v. Vietinghoff gen. € Port. Fähnrs. vom 3. Pomm. Jnf. Regt. Nr. 14, zu [otli, Pr. Lt. vom 7. Pomm. Juf. Negt. Nr. 54, Comp, Chef, Schoenlein, Sec, Lt. von demselben Regt Violet, Gefr. von dems. Negt., zum Port. Fähnr., v.Woldeck, Ar1 Schleiniß, Werkmeister, CEonsentius, Beutler Port. Fähnrs. vom 4. Pomm. Juf. Negt. Nr. 21, zu dert, h Tessen-Wensierski, Port. Fähnr. von Beförd. zum Sec. Lt., zum 7 Pomm. Inf. Regt. Unteroff. vom 8, Pomm. Jnf. Regt. Nr. 61, 3 Winterfeld, Port. Fähnr. vom Kür. Negt. v, Bülow, Port. Fähnr. bom 2. Pomm. Ulan Grabsfi, Port Fähnr. vom 1. Pomm. Ul Lts, befördert, Oesterreich, v. Winterfeld, Leib - Grenadier - Regiment (1. Brandenburg von BUuGau,
Portepee - Fähnrich vom dten A Negt. Nr. 48 (
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, v. Wiefe-Kahserswalda L Wor Sn, Reat Roe 18 1 ß U 6. Brandenb. Jnf. Regt. Nr. 52, zum Port. ¿Fäbn1 Sorn, Port. Fähnrs. vom 3. Brandenb. Jnf. Regt Meerwein, Port. Fähnrs. bom 4. Brandenb
v, Arnim, Port. Fähnr. bom Braudenb v. Hobe, v. Buggenhagen, Port. Fähnrs. vom 1 Ulanen-Regiment (Kaiser v. Rußland) Nr. Z, zu Sec. þd. Ploeß, Pr. Lt. vom 4. Brandenb. Inf. Regt. dirt als Adjut, bei dér 10. Inf. Bg, zum Kommdo. entbunden. v. d. Knesebeck Regt, Nr. 42, zum 1. Oktbr. e. als Adjut. bei der mandirt. du Moulin- gen, v. Müblen Pla Fähnrs. vom 1, Magdeb. Jnf. Regt. Nr. A
vom 3. Magdeb. Jnf. Negt. Nr. 66, zu
von dems. Regt., zum Port. Fähnr., v, Gül
vom 2. Magdb. Jnf. Negt. Nr. 27, Möller‘
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Port. Fähnrs, v. 1. Thür. Juf. Regt. N
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