1496

Sachverständigen wieder aufgenommen werden möchten.Um die praktische Ausführbarkeit nachzuweisen, hatte die Königlich sächsishe Regie- rung sofort den Entwurf eines Patentgeseßes beifügen lassen, und ist noch andererseits dem Ausschusse durch Vermittelung der König- lih württembergischen Gesandtschaft eine ähnliche Vorarbeit, jedoch ohne offiziellen Charakter, Überreiht worden, welche beide darin übereintrafen, daß sie neben der Aufstellung gèmeinsamer Grundsätze für die Patentverleihungen die Einseßung eines sogenannten Bundes- Patentamtes empfehlen, dagegen im Einzelnen, namentlich was die Kompetenz der Bundes-Patentbehörde betrifft, niht unwesentlih von einander abweichen, Auch fand im Ausschusse die Ansicht Vertretung, welche kaum die Möglichkeit einer praktishen Lösung der auf- geworfenen Frage zugeben wollte, die vorgängige Regelung des Gewerbewesens nach gleichen Grundsäßen für ganz Deutschland als unumgänglih nothwendig und die Schwierigkeiten, welche der Einseßung und allseitig zweckmäßigen Einrichtung einer obersten Bundespatentbehörde entgegenstehen, als nit hinreihend gewür- digt bezeichnete. Angesichts dieser Meinungsverschiedenheit beshränkte sich «der Ausschuß in seiner Mehrheit darauf, sich aligemein für die Jubetrahtnahme des Antrags aus- zusprechen, behufs näherer Prüfung der auch von der Mehr- heit nicht verkannten, in der Sache liegenden Schwierigkeiten aber die Berufung einer Kommission von Sacbverständigen vorzuschlagen, Die Mehrzahl beharrte um so mehr auf threr Auffassung, als auch der königlich preußische Gesandte, welcher in seinem Minoritätsgutachten einen Aufschub eingehenderer Dis- kussion befürwortete, die Schwierigkeiten nicht für unÜberwirdlich

ansah und die Mittheilung machte, daß seine höchste Negierung

behufs Aenderung und Ergänzung der im Jahre 1842 zwischen den Zollvereins - Regierungen getroffenen Uebereinkunft mit der Aufstellung eines vollständigen Entwurfs für eine entsprechende Vereinbarung der deutshen Regierungen über die Patentgeseb- gebung beschäftigt, und daß dessen Bollendung in kurzer Fris zu gewärtigen sei, Der Ausschuß beantragte demnach in der Mehrheit : | 1) am Siße der Bundesversammlung eine Kommission von Fach männern zur Ausarbeitung gutachtliher Vorschläge für eine den sämmtlichen Bundesstaaten gemeinsame Regelung der zum Schuße für Erfindungen aufzustellenden Vorschriften zu- sammentreten zu lassen ; / zu dem Ende aber vorerst an die hoben Regierungen, welche geneigt wären, zu dieser Kommission auf eigene Kosten sach- verständige Commissaire abzuordnen, dur Ve Herren Bundestagsgesandten das Ersuchen über innerhalb einer Frist von sechs8 Wocben machen, Abstimmung und Beschlußfa Nachdem der deutshe Woh welcher sich Behufs Unterstützu land im Jahre 1843 unter dem Vorsiße des damalig Gesandten, Baron v. Seebach, konstituirt hatte und gegenwärtig der K. preußische Gesandte

reußischen sandten überreichten Eingabe den Beistand hoher Bundesv lung angerufen hatte, faßte diese, nachdem die Reclamatio1 mission darauf aufmerksam gemacht, daß der Bundesversammlung bekanntlih zu solhen Zwecken Geldmittel nit zu Gebote stehen, den Beschluß: i L 1) den deutshen Wohlthätigkeitsverein zu St. Petersburg der wohlwollenden Unterstüßung derjenigen höchsten und hohen

Bundesregierungen, seitens derer demselben regelmäßig wieder-

kehrende Beiträge bis jeßt niht gewährt wurden , dahin zu

empfehlen, daß durch Bewilligung solcher Beiträge der Fort-

bestand jenes Vereins sichergestellt werden möge; i

den föniglih preußischen Herrn Bundestag8-Gesandten zu er-

suchen, hiervon den Vorstand des besagten Vereins auf dessen

Eingabe vom 5, Februar (24, Januar) d. J. in Kenntniß

zu sehen.

Schließlih wurden durch einstimmigen Beschluß die in der vorangegangenen Sizung vorgelegten Rechnungen der Bundes- fanzleikasse und der Bundesmatrikularkasse aus dem Rechnunas- jahre 1860 für rihtig anerkannt. L

_Desterreich. Agram, 3, August, Jn der heutigen Land- tagsfizung wurde die Debatte wegen Beschickung des Reichsrathes fortgeseßt. Der Banus hrachte einen folgendermaßen formulirten Antrag zur Abstimmung: „Will der Landtag den Antrag der Mi- norität des Central - Auss{usses unter Vorbehalt der betreffenden hiezu vorgebrachten Aenderungen annehmen oder niht?“ Diese &Formulirung wurde verworfen und die Formulirung Vrhancic an- genommen: „Will der kroatish-slawonische Landtag am Reichsrathe theilnehmen oder nicht?*“ Bei der vorgenommenen Abstimmung entschied sich der Landtag fast einstimmig für Nichtbeshickung des Reichsrathes. (Wiener Ztg.) E: E

Pesth, 2, August. Dem „Sürgony“ wird aus Wien tele-

graphirt, Der Ministerrath habe soeben auf Anfucben des Ober- gespans und über Einschreiten des Hofkanzlers die Eiusteilung det Steuer-Exekution im Neograder Komitat bis zur- Beendigung der ¿Feldarbeit beschlossen. A

Großbritannien und Jrland. London, 2 August

Die sterblihen Ueberreste der Herzogin von Kent wurden gestern aus der Königlichen Gruft von Windsor nach dem von der ¿5

erstorbenen angelegten Mausoleum übertragen, das sich im Park von Frogmore, nahe bei Windsor, befindet. i ___ Einem Ausweise des Schaßkanzlers zufolge waren ihm im Laufe des borigen Jahres über 10,000 Pfd. anonym als Steuer, rücfstände eingesandt worden. Einzelne Beträge, nämli von solchen, die ihr Einkommen zu niedrig angegeben und später daroh Gewissensbisse, empfunden hatten. E Jn der gestrigen Unterhaus-Sißun g erklärte Lord Palmerston als Antwoet auf eine Frage von G riffith, einem Berichte des eng- lischen General - Konsuls in Aegypten, Herrn Colquhoun zufolge, würden sehr viele Personen zwangsweise zu den Arbeiten am Suez-Kanale heran- gezogen. Zwar würden sie sehr gut bezahlt, jedoch sei die Arbeit keine freiwillige. Griffith bemerkt hierauf, er hoffe, die Regierung werde da: für Sorge tragen, daß der Pascha von Aegypten die von ibm eingega genen Verpflichtungen erfülle. Lindsay, Staniland und White regen die &rage an, ob es nicht möglich sei, mit der französischen Regierung ein Abkommen hinsichtlich des Umfanges der beiderseitigen Flotten - Nüsftun gen zu treffen. Lord Palmerston meint, ein britisches Ministerium entschließe, ih auf ein

müsse sich lange befinnen, ehe es sich dazu Abkommen einzulassen, welches die Stärke seines Heeres oder seiner Flotte 1 in welcher das Urtheil England {elbst iberlassen bleiben müsse. Wenn man irgend etwas verabreden wollte, \ vürde es nicht angehen, daß die Verabredung blos mit ¿Frankreich sta ande, jondern man würde auch mit anderen Seemächten, mit Nußland den Vereinigten Staaten, ja, selbst mit Spanien , dessen Kriegsflotte an Bedeutung zunehme, unterhandeln müssen. er Versuch, si mit an - beren Staaten über die Beschränkung der Klottenstärke zu einigen, würde zu endlosen Händeln führen und l |

| los als dem Frieden Voy \chub leisten. c) )

Cv R M R beschränke. Es sei das eine Sache, i

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Ole 4114 G A “F vi August. Lord Herbe gestorben. Er zweiter Sohn des eilfte von N20 311911 ) è f 59 N vf E C ige Cor d Grafen

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Schule Vel. College zu Oftfor Unterhaus trat er zuer Í ©)

1 L504 als Abgeordneter für Süd-Wiltshire, und diese Wé è age

ckrztiehung erhielt L Ul

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repräsentirte- er von den der Neform-Bill an bis warltigen Session, wo er ins Oberhaus versektt wurde.

L Sohn, [

J i ; n j { & ly \ 1, n L abre all. Oen O 4 5 J j l M NTAA 4 € V OUI( LEOT CUIOe Qui AVTTara bezüglich Papiere auf den Lisch des 31

», welcher einen Antrag angekündig!

| 3rd Herbei Parlaments-Verhbandl

C3 S YO Se LOrd XWode

Naum

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ißung.

y N} A O! 71 Dv d [P ' an de Kodnmgin gertchtet werde

Konsuls Walton aus dem besagten Herzogthume 1 en Herrlichkeiten auseinander [ur Gründe ihn bewogen hätten, bei seinem Antrage zu verharren. die Vorlegung seiner : | welche während der vier Jahre vor

Den Herzog erhobenen Anklagen E

über die Ereignisse ich gegangen seien, in tel K i Mi E so habe er das gethan, weil ibm bei E Gelegenheit, wo er Modena einen vorübergehenden Besuch abstattete U M en der Behörden in der zuvorkommendsten Weise Auskunft über

4

{ Da 1

)ren Stand der Dinge im Herzogthume ertbeilt worden fei i daher einige der gegen den Herzog von Modena vorgebrachten Anklagen be- gründet sein, so würde er selbst der Schuldtge sein, insofern er der briti schen Regierung nicht Bericht darüber erstattet hätte. Das Serzogthum Massa - Carrara \ei der Schauplaß außerordentlicher Gewaltthaten und Verbrechen gewesen in Folge des Bestehens geheimer Gesellschaften und in z5olge anderer politischer Ursachen. Es sei ihm deshalb darum zu thun geivesen, die Berichte jenes intelligenten und unparteiische1 Herrn kennen zu lernen, welcher dort die britische Negierung so lange als Konsul ver- treten habe. Wie er hôre, hätten die Freunde und Rathgeber des Her- zogs bon Modena, welche ihm bisher das Material zur Vertheidigung des besagten Herrschers lieferten, den Beschluß gefaßt, sämmtliche Beweigs- stücke durch Veröffentlihung der amtlichen Dokumente zur Kenntniß der britischen Regierung zu bringen. Er hege die feste Ueberzeugung, daß die Vorlegung dieser amtlichen Schriftstücke den Beweis liefern werde daß Graf Cavour zwölf Jahre lang ein Verschworener gewesen sei. Auch würden dann die Mittel und Wege an den Tag kommen, deren man si bedient habe, um die Vershwörung zu fördern. Lord Wodehouse ent- gegnet, die Stellung des Herrn Walton sei nicht die eines bezahlten Konsuls Derselbe sei ein sehr gescheidter und achtbarer in Carrara lebender Kauf- mann. Der Staatssecretair des Auswärtigen habe es nicht für ange- messen erachtet, seine vertraulichen Berichte zu veröffentlichen. |

_ Unterhaus-Sißung. Griffith lenkt die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Besezung Tetuans durch die Spanier und drückt die Hoff- nung aus, daß die britische Regierung ihren Einfluß aufbieten werde, eine jolche Beseßung zu verhindern. Bowher brandmarkt die von den Ge- neralen Cialdini und Pinelli im Königreiche beider Sicilien verübten Grau- samkeiten. Die Bewohner jenes Königreiches, bemerkt er, »egten den Wunsch, ihren rechtmäßigen Herrscher wieder auf den Thron zu setzen.

— yY ck ollten

Es wäre gut, wenn Lord Palmerston seinen Einfluß aufböte, um einem solchen Zustande der Dinge ein Ende zu machen. Lord Palmerston jagt, er habe keinen Grund, anzunehmen, daß die spanische Negierung an.

1497 vielmebr, j energisch protestirt und

denke. Ex glaube rgi 1 Marokko übergeben werde, | Minister geschrieben,

die bleibende Beseßung von Tetuan

: D em Kaiser von el E La de O ete bitfer Spanien schulde, gezahlt seten. R, capél anbelangt so bemerkt der Premier: Wenn der ehren- Las Neape L (Sir G. Bowyer) sagt, die Neapolitaner hätten feine werthe Mae » ‘des Königs Victor Emanuel und Angehörige des Köông- gui E | issen die Neapolitaner, falls sich das wirf- reiches Jtalien zu werden, fo müssen die lea s f A M Do,

E verhält ein ganz sonderbares Volk sein, da de ann 1 Ie Men 1: ibe Regierung, mit Ausnahme der römischen, die [lechte]le R in der Welt war. Die Neapolitaner wären jedenfalls ! e (4 taa Q Volk auf Gottes Erdboden gewesen, ivenn ne n) gewetger h L ABSLS Unterthanenpflicht von ibrer früheren Negterung auf die [ArDERUTYE Ie N / L Qu O rbeit aber ist gerade das Umgekehrte der Fall. Es ist eine | | : rage. E Ane d G als Garibaldi mit nur sechs Gefährten in einem n dem 1n betannTke QUNE, Mah ankam um das Volk von feiner früheren Re- | der Schweiz an RNicasoli Ee etn e Un ' Jubel empfangen wurden. | Herr Präsid aleruna CTLCICH, 4 j Í i Ai Ten Augenblicke befanden si in Neapel 3- L R Ae pad Diensten des ehemaligen Königs fl / ant Ic Ba T N Ee | N e L A Sab u versammeln und Garibaldi 3 YATEITeNn UND ZU ELTO) U Bd p es N S T daß die Neebolution, Sache ganz ruhig zu R t 1 fund. Die Leute, gegen welche S S H ieser Hi ch! sind vielleicht keine Räuber 1m ( lichen Gn des N S G e essen von 15,00 ) | A RE liche Näuber raubt und plünde L U jetnem VevenSUnTeryat i ia ntmmi, opfern, n danken. E E für seine Bedürfnisse paßt. Er packt Reisende und |chleppt Ne | M Ae ut bin Lösegeld zu erpvessen, und schickt seinen Gefangenen |

er das ganze Geld kriegt, und stücckwei]e, M wegen Theilnahme an ckweise friegt. Aber die Leute, von denen der ehrenwerthe Baronet aus der i rit, sind weit \{limmer als Räuber. Sie begehen alle möglichen (Ses | A R nicht um des Geldes willen, sondern aus politisher Rache. Sle | i Berionelt, die l unier | OM: n U se zu Hunderten absen- | portdampfe1 ( | nach Neapel zu bring eingetroffen, da in Folg

hatten der Einladung Fo

des alten Königs meldet.

[ d seine Genossen mit

S TY J

Ó è allgemei [ummung | nit einen so leihten Ver

o) J [Cn -Daven, in di

} dinisc zu Tamp J

U u ai D.

- d 4 T5 ins Gebirge aus Neapel vom 2len : Ot IDENÙ

i , Werkzeuge der politischen Rache vo

{cher in Nom fißen und von dort aus diese Leute zu dunderten absen- F hre Waffen werden ihnen von Männern zugeschickt, die in der

heiligen Stadt Nom leben, und dieje Waffen soUen dazu dienen , De un-

( (unholy) Handlungen zu verüben, die bsfentüche |

| morden , zu Leute lebendig zu berbdrennen, Gäuelthaten zu verüben. Das "ind die Leute, | 1

sein zärtlihes Mitleid schenkt, dic

heiligiten T ¿U Ten: U kurz, alle möglichen denen der hrenwerthe Va ‘onet | sie hon fliegenden | : On der englischen Regierung in Anspruch nehmen | Und Straflofigkeit zu erwirken S) Tan chren- L mie Genugthuung die Versicherung ertheilen, | sind dieselben noch bem fl

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/ (a4 a ol G N A nn Kolonnen aëMWlaqen MeCrLell, er PEQAaguert, Wenn LOLON af

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mit großer | y j ( p 4 y à q . y 4 y Alt (tyr hnen Negierung so etwas gar mcht einfaut, Wir dosen,

T , A E “ tv t» (A d Voit Cialdini's und Pinelli's gelingen wird, die Sicherheti h b A V L e L S L 3 L, K L :

Cd Der Cnerare « y N , : I Wi A 9 v0 1 l ov Non V} N O den Bezirken, wo allein diese Frevelthaten verübt werden , lte R Q on Qo ohn 111 11 htio n und die Freblerx binnen Kurzem gehong zu ZzZUuGuigen , befreit werden môge, mit denen es bon Kom | =— D A 24

( É L E Nl go0n C ba YSOLI Pon [{{ n êN Lagen durfte

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96 Anwesenden stimmten fük Tavre 205 140, zwanziy ema Thureau nicht, nämlich nur : worden, daß die Wahl doch gültig set, ant worden seien. Heute 11 Batonnier gewählt worden

l gestorben.

Italien. Die piemontesischen Truppen sind ungen an die römische Grenze gerüdt. i Auch Fialdini, der in Allem (Freiwillige, Mobilgard n Truppen) über 50—60,000 Mann verfugt, die die Însurgenten von zwei Seiten anzugreifen. E Je barbes, der in Neapel verhaftet wurde, fk m Kommandant von Ancona, sondern einer seiner Das Reuter'’she Bureau dbringi folgende zerischen Gesandien in Turin an den Bundesr O ; DULi, 12 JUUi TSOU: Hexr Präfident! Mit Bedauern muß ich Jhnen die Meldung machen daß mir Herr Baron Ricasoli, Minister der auswärtigen Angelegenyenen, troß den Bedingungen der Capitulation von Gaeta die Aufhebung det Beschlusses in Aussicht gestellt hat, welcher: den alten shweizer L N A0 den ferneren Aufenthalt in Neapel gestattet. General E nl er U en Herr Ponza di San Martino verlangen dîe Zurüdnahme Mee V ate : niß, welche, wie sie versichern, unjere 2 andsleute in S heiten stürzen würden, da der gegen sie O ge Nd als die gegenwärtigen und wahrscheinlich auch als die zu rata ge Mer ars ten des Königs Franz 11. bezeihnet. Jch habe gegen diejen DEQU

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Militairs |

seine Leute das offene Feld l

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S 1PNTPHN (0 RETG N \ p c 11 f QCILCIL-CUCIO ll E U

die Kommissare sind

bet unseren

in dieser Beziehung

lge geleistet.

Brief an dena

| von welchem die Abschrift anbei folgt. licher Weise befürchte ih, daß unsere Landsleute ihre Sympathieen bis- weilen hôchst unklug an den Tag legen. So hatte sih z. B. ein Konsul, der als Reactionairx allgemein bekannt ist, beeilt, an dem Tage, an welchem er den Tod Cavours erfuhr, ein großes Diner zu geben. hatten so viel Takt, sich nicht einzufinden, nur fieben oder aht Schweizer Offenbar hatten fie das Recht dazu; dies alles ist aber unklug zu einer Zeit, in welcher Chiavone und alten und man jeden Tag die Zurückunft

Unglüdck-

Seine Gäste

Der Gesandte des betreffenden Staates hat

Empfangen Sie 2c.

lautet eine Stelle :

seinen Konsul in einer Depesche an seine Regierung, welche er mi hat sehen lassen, bitter getadelt, (gez.) A. Tourte.

dieser Depesche erwähnten Briefe des Gesandten

| sident ! Erlauben Sie mir die Bemerkung, daß ohne die beîi- bis 4000 Mann, die in | den Beschlüsse der Bundesversammlung, welche die Capitulationen und den litairdienst der Schweizer im Auslande aufgehoben, der Zweifel erlaubt

welche beide Sicilien mit Jtalien vereinigt hat,

lauf genommen haben würde. Hat ieser Hinsicht der Schweiz, welche sih nicht gesheut hat, die Fnter-

s)

talien hat also

der Sache der Freiheit zu

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: „Perseveranza“ schreibt urden viele Personen, angeblich

Verschwörung , verhaftet ;

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europäischen Kommis ittorina erfolglos gebli nah Mostar zurückgereist. der Kommissare ist S

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ist verhaftet

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