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von Kaufleuten bestimmen; insbesondere das Geseg vom 31, März 1838 (Geseßz-Sammlung S. 249), die Verordnung vom 15. April 1842 (Geseß-Sammlung S. 114), die Ver:

ordnung für die Landestheile, in welhen noch gemeines Recht gilt, vom 6, Juli 1845 (Geseß-Sammlung S. 483), die Ver- ordnung für die Hohenzollernschen Lande vom 12. März 1860

(Geseß -Sammlung S. 97), und die Artikel 2271 ff. des Rheinischen Civilgeseßbuchs ; 3) die nachfolgenden Gesehe : die Verordnung über die Ermittelung des Handel8gewichts beim Handel mit roher Seide vom 14. Oktober 1844 (Geseßz-Sammlung S. 661);

die Verordnung vom 5. Oktober 1833, betreffend die

Verpflichtung der preußischen Seeschiffe zur Witnahme verunglücckter vaterländisher Schiffsmänner (Gesehz- Sammlung S. 122);

das Gesey vom 31. Márz 1841 zur Erhaltung der Mannszuht auf den Seeschiffen (Geseh - Sammlung

S. 64.) nun, Tiíétel,. Uebergangs - Bestimmungen. Artikel 62.

Die Vorschriften des Handelsgeseßbuchs, gemäß welchen die Handelsfirmen und die Handels8gesellschaften , so wie die Vorsteher der Actiengesellshaften, zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet und die Firmen und Unterschriften vor dem Handels- gericht gezeichnet oder die Zeichnungen in beglaubigter Form ein- gereicht werden sollen , müssen von den Kaufleuten, welche bereits vor dem 1, März 1862 ihren Geschäftsbetrieb begonnen haben, so wie in Betreff der Handelsgesellshaften, welhe bereits vor diesem Zeitpunkte errichtet sind, ebenfalls befolgt werden,

Die vorstehende Bestimmung gilt auch für die Kaufleute und

Handelsgesellshaften, deren Firmen bereits nah den bisherigen |

Einrichtungen bei Behörden oder Corporationen angemeldet oder in amtliche Register eingetragen find, so wie von deu Handels- gesellshaften , deren Errichtung in solher Weise veröffentlicht ift, insSbesondere von den Handelsgesellshaften, welhe in das nach Borschrift des Rheinischen Handelsgeseßbuchs geführte Register eingeschrieben sind.

Artikel 63.

Zst bei einer am 1. März 1862 bereits bestehenden Handels- |

gesellshaft nach ibrer Errichtung eine Aenderung eingetreten, welche nach den Vorschriften des Handelsgeseßbuhs zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden ist, so muß die Anmeldung zur Eintragung der Gesellschaft nach Maßgabe der eingetretenen Aenderung geschehen.

Artikel 64.

Die in den Artikeln 62 und 63 vorgeschriebenen Anmeldungen |

und Zeichnungen sind binnen einer Frist von drei Monaten, vom 1, März 1862 an gerechnet, zu bewirken. Nach Ablauf dieser &rist haben die Handelsgerichte die Betheiligten in dem dur den Artikel 5 vorgeschriebenen Verfahren zur Befolgung der obigen Anordnungen von Amtswegen durch Ordnungsstrafen anzuhalten. Artilel- 65.

Auch die in dem Handelsgeseßbuch über die Firmen gegebenen Vorschriften, auf welche der Artikel 62 sich nicht bezieht, haben für die Kaufleute, welhe bereits vor dem 1. März

welche bereits vor dem 1. März 1862- errichtet sind, ebenfalls Geltung.

Jedoch kommen die Vorschriften der Artikel 16, und 21 Absaß 2 des Handelsgeseßbuchs in Bezug auf eine Firma, deren ein Kaufmann oder eine Handels-Gesellschaft bereits vor dem 1. März 1862 si bedient hat, nicht zur Anwendung, sofern die- selbe innerhalb der im Artikel 64 bezeichneten Grist zur Eintragung in das Handels-Register angemeldet wird,

Wenn in Folge der letzteren Bestimmung für mehrere Per- sonen oder Handels-Gesellshaften dieselbe Firma in das Handels- Register eingetragen wird, so bleibt jeder von ihnen das Recht vor- behalten, gegen die anderen, sofern diese ihr gegenüber bei Eintritt der Geltung des Handelsgeseßbuhs nicht befugt waren, diese Firma anzunehmen oder zu führen, auf Unterlassung der Führung dersel- ben zu klagen.

A ; A 66.

=ine vereits vor dem 1. März 1862 gültig errichtete Actien- Gesellschaft oder Kommandit - Gesellschaft L Actien es in das Handels-Register eingetragen, sollten auch die Erfordernisse nicht erfüllt sein, welche das Handelsgeseßbuch für die Errichtung einer e L 4 auge rad denen nah den Vorschriften esselben genügt sein muß, bevor die Eintragun E Ke O / ei der Eintragung einer Actien-Gesellschaft, welche unter der Herrschaft des Gesezes über die Actien:Gèfelf@iftn Dün 9. No-

E : : 1862 ibren Ge- | schäftsbetrieb begonnen haben, so wie für die Handelsgesellshaften,

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rungsbeshlüsse, so wie der Genehmigungs-Urkunden; es genügt di Eintragung eines Auszugs, welcher die im zweiten Absaß des Artikels 210 des Handelsgeseßbuhs unter Ziffer 1 bis 6 vorge: shriebenen Angaben und außerdem die Hinweisung auf das Amts, blatt oder die Geseß - Sammlung enthält, worin der Gesellschafts, Vertrag, seine etwaigen Abänderungen und die Genehmigungg- Urkunden abgedruckt sind. : Artikel 67.

Sind die zur Geschäftsführung befugten Mitglieder einer am 1. Márz 1862 bereits bestehenden offenen Gesellschaft, Kommandit; Gesellschaft oder Kommandit-Gesellschaft auf Actien dur den Ge- sellschafts-Vertrag oder dur einen vor dem 1. März 1862 erri teten Vertrag in der Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten he, s{hränft, so bestimmt fich die Wirkung dieser Beschränkung im Verhältniß zu dritten Personen noch innerhalb eines Zeitraums von drei Mondten, von dem 1. März 1862 an gerechnet, nach den bis, herigen Gesetzen.

Die Beschränkung kann innerha!b dieses Zeitraums zur Ein-

tragung in das Handelsregister angemeldet werden; geschieht dies so bestimmt fich die Wirkung der Beschränkung im Verhältniß zu dritten Personen für die Zeit nah Ablauf jener drei Monate nach den Grundsäßen, welche der Artikel 115 des Handel8geseßbuchs Über die Wirkung der Ausschließung eines Gesellschafters von der Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, enthält. 258 Wenn die Anmeldung nicht innerhalb des dreimonatlichen | Zeitraums geschieht, so hat die Beschränkung für die Zeit nach Ah- lauf dieser Frist dritten Personen gegenüber keine rechtlihe Wir- kung, und kann später niht mehr angemeldet werden.

Jst der Vorstand einer am 1. März 1862 bereits bestehenden | Aktiengesel[shaft in der Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, be- shränkt, so kommt während des Zeitraums von fünf Jahren, vom 1. März 1862 an gerechnet, die im zweiten Absate des Artikels 291 des Handelsgeseßbuch8 enthaltene Bestimmung nicht zur An- wendung, für die spätere Zeit hat die Beschränkung dritten Per- sonen gegenüber keine rechtlihe Wirkung.

Artikel 68,

Wenn in Bezug auf eine Firma, deren ein Kaufmann bereits am 1. März 1862 sih bedient hat, oder bei einer zu dieser Zeit bereits bestehenden Handelsgesellshaft nah dem 1, März 1862 “ine | Thatsache sih ereignet, welche gemäß den Vorschriften des Handels- geseßbuchs zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden ist, so muß nicht allein diese Anmeldung gleichwie bei den erst nach | dem 1. März 1862 entstandenen Firmen und Handelsgesellshaften geschehen, sondern es bestimmen sih auch die rechtlichen Folgen der Thatsache und die rehtlihen Folgen der geschehenen oder nicht ge- shchenen Eintragung im Verhältniß zu Dritten nur nah den Borschriften des Handel8sgeseßbuchs ; insbesondere sind die früheren Vorschriften über die rehtlihen Folgen der Veröffentlichung der Thatsache niht anwendbar.

Artie 69.

Wer vor dem 1. März 1862 eine Prokura erhalten hat, und | nah diesem Zeitpunkte nit von Neuem von dem Prinzipal zum | Prokuristen bestellt wird (Artikel 41 Absaßz 2 des Handelsgeseh- | bus), is nit mehr befugt per procura die Firma zu zeichnen, | oder sih sonst als Prokuristen auszugeben; er gilt vielmehr nur als Handlungsbevollmächtigter im Sinne des Artikels 47 des Han- del8geseßbuhs, jedoch als ermächtigt zur Vornahme aller Geschäfte und Rechtshandlungen, wozu er auf Grund der Prokura nach den | bisherigen Geseßen befugt war,

Wird eine vor dem 1. März 1862 ertheilte Prokura binnen

drei Monaten, vom 1. März 1862 an gerechnet, aufgehoben, so

| find die bisherigen Geseße auch für die Nothwendigkeit und die

| Form der Veröffentlichung der Aufhebung, so wie für die recht-

| lihen Folgen der geschehenen oder nicht geshehenen Veröffentlichung

| im Verhältniß zu Dritten, maßgebend. Erfolgt dagegen die Auf-

| hebung erst nah Ablauf der dreimonatlichen Frist, so gelten die

Grundsäße über die Aufhebung einer erst unter der Herrschaft des Handelsgeseßbuchs ertheilten Handlungêvollmacht,

Ar ittèl 70.

Jn Bezug auf die Dienstcautionen der Handelsmäkler, welche am 1. März 1562 sich im Amte befinden , tritt mit diesem Tage ein gleihes Verhältniß ein, als wenn die Handelsmäfler in diesem Zeitpunkte aus dem Amte geschieden wären.

Jm Bezirk des Appellationsgerihtshofes zu Côln wird beim Verfahren wegen Rückgabe der Caution die in den Artikeln 5 und 6 des Geseßes vom 25. Nivose XIII. (15. Januar 1805) vorgeschriebene Erklärung von dem Handelsmäkler dahin gemacht : daß er als ein vor dem 1. März 1862 angestellter Handelsmäkler die Rückgabe seiner Dienftcaution verlange.

Artikel 71.

Jn das Schiffsregister sind auch diejenigen Schiffe einzutragen, welhe am 1. März 1862 zur Führung der preußischen Flagge berechtigt und mit den nach den bisherigen Vorschriften zur Aus-

vember 1843 (Geseß-Sammlung S. 341) errichtet ist, unterbleibt die Eintragung des Gesellshafts-Vertrages und der etwaigen Abände-

übung dieses Rechts erforderlihen Papieren versehen sind. Die Eintragung derselben in das Schiffsregister muß binnen Beilage

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Beilage zum Königlih Preußischen Staats - Anzeiger.

M 191. Sonnabend den

10. August 1861.

E

Âr e idgabe

i &ahre, vom 1. März 1862 an gerechnet, unter Zurüd( Eigers Fbriele nachgesuht werden. Befindet sich ein i 4, März 1862 auf einer Reise, von welcher es erst nach Ablauf der einjährigen Frist zurückehrt , so gilt die Frist als bis pur Nüdkehr des Schiffs verlängert. Die Verlängerung tritt mch

Angekommen: Se, Excellenz der General - Feldmarschall,

Gouverneur von Berlin und Ober- Befehlshaber der Trüppen in den Marken, Freiherr von Wrangel, von. Baden - Baden.

Abgereist: Se. Fürstliche Gnaden, der Fürst zu Caro -

lath-Beuthen, nah Stkettin.

ein, wenn das Schiff binnen der ild Frist in einem Hafen " Osisee oder Nordsee gelösht wird. : : s :

E “Wihrend der n vorhergehenden Absaß bezeichneten Frist be-

stimmt si die Zulässigkeit der Ausübung des Rechts, die preußische

Flagge zu führen, noch nach e A Vorschriften.

N Artikel 72, e

r in diesem Titel enthaltenen Vorschriften |

Zur Ausführung de Tel N l Ion. dio ‘Geri ! ? nftruction hat der Justizminister die Gerichte mit einer näheren Fn

zu versehen. L , | i N Schlußbestimmungeu, | Atti 6 E : und Organisation von Handelsgerichten in | wird einem besonderen Gesehe

Die Errichtung allen Landestheilen der Monarchie

Ilis M N Erlaß desselben treten in den A g My Vers chen nicht bereits besondere Handelsgerichte Í deg S “4A gerichte oder Stadtgerichte an die Stelle der 2E dai ae e Kommerz- und Admiralitätskollegien zu Oi c dige A wie die für Handelssachen bestehenden Gerichts - N hei tes M Stettin, Memel und Elbing bleiben vorläufig in E Sea Einrichtungen und mit ihrer bisSherigen_ As n L Denselben wird zugleich die Führung des Hande! L A Sprengel übertragen, ingleichen die A n L ien in dem Umfange, N e ne den bishberig [ch

ie Ausfertigung der Dellbri | : e die “Der Air bestimmt fúr die einzelnen N 4 hen Zweiggerichte gehören, ob und inwiefern E A4 gi von den lehteren oder von B M Pet Me zu führen se. : Arti 7A.

0a des Handel8geseßbuchs D stimmungen in Ansehung der gerichtlichen N Le A zur Ergänzung der bestehenden Geseße erfor erlich ¡ dieselben durch Königliche Verordnung getroffen. A

Vor Ablauf von I aci em Landtag

: ¿mäßigen Genehmigung gelegt. S v O Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und heigedrucktem Königlichen Jnsiegel, un L

So weit in Folge der

Berlin, 9. August. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem Verwaltungs-Direktor der Alterversorgungs-

Anstalt für deutsche Theater- Mitglieder „Perseverantia“, Wenßel

zu Berlin, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Herzogs von

Sachsen - Coburg - Gotha Hoheit ihm verliehenen, dem Herzoglich

Sasen - Ernestinishen Hausorden affiliirten filbernen Verdienst-

Kreuzes zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Luremburg, 6. August, Die Kammer ist heute vom Prinzen Statthalter in Merion eröffnet worden. Derselbe drückte dem Lande den Dank des Königs aus für die herzliche Theilnahme, welche die Luxemburger für die Ueberschwemmten in oa an den Tag gelegt, und empfahl dann in wenigen Worten den 2 epus tirten, das vorzulegende Preßgeseß — welches die Freiheit ee halb der von der Bundesgeseßgebung gezeichneten Grenzen lere — mit Eifer und Vorsicht zu untersuchen. Morgen soll das Gesel vorgelegt werden. Zu ihrem Vorsißenden hat die Mans den Herrn R. Mez gewählt; von 27 Stimmen erhielt er 21.

tôln. 3tg.) Sntali B i (n 349 Karlsruhe, 7. August. Se. Königliche Hoheit

Baden. L N der Großherzog traf heute mit dem Frühzug, Jhre O

obeit die Frau Großherzogin, sowie Seine Königliche E Kg S mit ‘dem Zug 10 Uhr 50 Minuten s Baden hier ein und haben mit dem Zug 1 Uhr 19 Minuten beit Reise nah Pyrmont angetreten ; dort wird Jhre Kan gtite I die Frau Großherzogin zum Gebrauch einer Kur mehrere 0 e verweilen, während Seine Königliche Hoheit der Großherzog A furzem Aufenthalte sich nach Ostende verfügen und daselbst das Seebad gebrauchen wird. (GarlS av

SHroßbritannien und FrlanDd. Lond: Der E E nen und der Kronprinz von Preußen aag uen O Montag Nachmittags nach Portsmouth, um die or S i aue tigen. Jhre Majestät die Königin fuhr n Begleitung de

London, 7. August.

Gegeben Schloß Babelsberg, den 24.

8.) Wilhelm.

| î l | | | | |

von Auerswald, von dex Qeydr. von Schleiniß.

von Patow. Gr. i Graf von Schwerin.

von Noon.

ndel, Gewerbe und vófentlicye Arbeiten.

Dem Ritterguts- und Fabrikenbesißzer Wilh elm Lindheim in Ullersdorf bei Glaß ist unter dem 6, el | K L , c , G A f 4 E E ein Sicherheits\{loß, insoweil dasselbe durch M

Beschreibung und Modell ¡als neu UnO gen L N

erachtet worden is, ohne Jemand in Anwendung dve-

kannter Theile desselben zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an _Herechne! un des preußischen Staates ertheilt worden.

S I Ae DN L S Cw T Raa

Ministerium für Fa

August 1861

d für den Umfang

6. August 1861 ein Patent E + dli E : auf eine Dichtung des Keilvershlusses bei von hinten zu

ladenden Kanonenröhren in der dur Zeichnung und Dé shreibung nachgewiesenen Zusammenseßung N auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den des preußischen Staats ertheilt worden.

E E E

Justiz - Minifterium.

D e S e ei C Q Ns [Z-

Der bisherige Kreisrichter Kro p }} zu Q E anwalt bei dem Kreisgerichte zu Nota en So 2 gien 3

Notar im Departement des AppellationSgeri@® Me dd A

mit Anweisung seines Wohnsißes in Nordhausen, e :

von Púckler. vonBethm ann-Hollweg. | Prinz Gemahl, der Kronprinz und die

f

von Bernuth. | Prinz Arthur un

Hermann |

Zeichnung, |

6 4 V , ti 02 45 Den Dem Mechanikus H. P. Kreiner in Berlin i| unter dem |

Halberstadft, |

inzessi i ice U Z Pri Leopold auf der ‘inessin, der Prinzeß Alice und des Prinzen Leopotd a O S e fam dem Prinzen Gemahl in A O Cn taegon Um 8 Uhr Abends kehrte die Königliche Gesellscha

nach Osborne zurüd, i: 49 # E4 1 Gestern, am Geburtstage des Prinzen Alfred, malen der : i Kronprinzessin von Preußen,

: , Ç pt

d Prinz Leopold auf der „Victoria ug E

N (7 2 sd z 4 Ten | eine Fabr! i wo fie des Abends zuruUclteÿ Lt | E nah Portland, von | | wollten, Un Ihre Königliche Hoheit die Großherzo | stadt und die Prinzessin von Hessen sind | fommen. Major Du Plat empsing die hoh

fie nah Osborne, L, S a Ra T Der gestrigen Prorogations-Feierlichfelt T bietet wegen | und Antworten vorhergegangen, die E e A Majestät Re- | nahtragen wollen, Mr, W yld fragke, L V N A beiti, | gierung vom Präsidenten der Vereinigten i E | {hen Gesandten in Washington irgend eine Bie E | erhalten habe, daß die Regierung der erem g E um Zöôlle | Háfen der Südstaaten Schiffe aufzustellen od Man eren L von ausländischen aa Ute bein Präsidenten die | wiederte, der anges M Ein solches Verfahren würde natürlich | ZUMSNga E fhebung der Blokade gleihkommen, da man nicht | Ae E n 1 e vom Einlaufen in denselben abhc l-

gin von Hessen - Darm- gestern in Dover ange- en Gäste und geleitete

| wohl einen Hafen blokiren und Schl} | hbizes T R ERAD | woe emen s L man zuglei von ihren Ladungen E L A ' F 54 AToN V D

| erbebe, so, als ob die Schiffe eingelaufen vér "Me A Ohren

E h Y I Ö R C V legterl B t A

| richtete an den Premirt Bie He n Ar Mor die 30,000

gekommen sei , daß die französischen id gé ta's den ins ‘Rô-

| Muskfeten, welche während der A Much worden

|RES R Lib N itanishen rup zen abge d i / v0 geflüchteten neapolitani|ch ; L ta C erl eaeben

| Dare “r ‘Bewaffnung bourbonischer Räuberbanden 9&8

( , y a «4 | |

| ten Tonne,

ß fäbr 18,000 oder

? Lord P x ’anete, daß ungefähr 158, :

s Pen S ins R mi flüchteteu und an

| 20,000 Neapolitaner von Gaeta ins R N urden. Bie

A Grenze von den französischen &ruppen L d E S a As ibnen abgenommenen Waffen wurden jedoch det | (

| | d \pâ Y; ils zur Ausrüstung von | rung ausgeliefert und päter größtentheils zur Aus g