1564
ein Einwohner von Augemburg gegen die dortige Festung8behörde wegen angebliher Verleßung der ihm als Hauseigenthümer zuste- henden Rechte bei der Bundesversammlung eingebracht hatte. Nach Ausweis des Vortrags des Ausschusses ergab si die Beschwerde als unbegründet , doch gestattete die Lage der Sache eine bedingte Gewährung des zunächst von dem Petenten dargelegten Wunsches, und wurden die hierauf, so wie auf eine gütliche Beilegung der gangen Differenz gerichteten Anträge des Ausschusses zum Beschlusse erhoben,
Ven der Reclamations - Kommission wurde über zwei an die Bundesversammlung gelangte Privateingaben gutachtlih berichtet, In der ersteren derselben“ war die Bundesversammlung um ihre Vertretung bei der kföniglih dänischen, herzoglich holsteinishen Re- |. gierung angegangen, damit diese vermocht werde, die von der Ne- gierung des Herzogthums Holstein in den Jahren 1848—50 auf- genommenen Anlehen anzuerkennen. Da die drei Petentcn in ihrer Eingabe ihre Betheiligung an diesen Anlehen oder ihr sonstiges Interesse an deren Anerkennung niht begründet und nacbgewiesen hatten, so konnte eine weitere Erwägung ihres Gesuchs nicht ein- treten und wurden dieselben nach Antrag der Reclamations - Kom- mission wegen“ nicht nachgewiesener Legitimation zur Sache abge- wiesen, Die andere Eingabe betraf dos Gesuh um Ankauf einer in das militairishe Fah einschlagenden neuen Erfindung. Auch diesem Gesuche konnte nah Lage der Sache nicht entsprochen wer- den und wurde der die Ablehnung des Gesuchs empfehlende Antrag der Kommission sofort zum Beschlusse erhoben.
Seitens des für Errichtung eines Bundesgerichts niedergeseß- ten Aus\husses wurde über die Frage: ‘ob und in wie weit die Herbeiführung einer gemeinsamen Civil- und Kriminalgeseßgebung für die deutshen Bundesstaaten wünschenswerth und ausführbar sei, eingehender Vortrag erstattet. Auf Antrag der Regierungen von Bayern, Königreih Sachsen, Württemberg, Kurhessen, Groß- herzogthum Hessen, Mecklenburg - Schwerin, Nassau, Sachsen - Mei- ningen, Sachsen - Altenburg und Mecklenburg-Streliß war nämlich dem gedachten Ausschusse aufgegeben worden, sih Über jene Frage gutachtlich zu äußern. Der Ausschuß is in seinem Gutachten zu dem Resultat gelangt, daß die allmälige Herbeiführung einer ge- meinsamen. Civil- und Kriminalgeseßgebung für Deutschland aller- | dings wünschenswerth sei, jedoch die hierauf zu richtenden Bestre- bungen zunächst auf einige Theile des Civilrechts, nämlich auf das Obligationenrecht und auf das gerichtlihe Verfahren in bürger- lihen Rechtsstreitigkeiten zu bescränken sein. Der Ausscbuß hat | zuglei den Weg begutachtet, auf welchem seiner Ansicht nach das
Bei der Wichtigkeit des Gegenstandes wurde bes{lossen, h den solle. :
Ordnung, nach welcher die Vertagung der Bundesversammlung j der Regel innerhalb der Monate Juli bis Oktober stattzufinde: hat, diese Vertagung bis Ende Oktober d, J. beslossen wil jedoch zugleich Rücksit darauf genommen wurde, daß nach Litt x
berufung der Bundestagsgesandten veranlaßt werden und sonag
punkt erfolgen fann.
r. B Baden. Karlsruhe, (Fr. Bl,
11. August.
Wohlsein in Pyrmont angekommen , _und hat die Frau Großher zogin gestern bei sehr günstiger Witterung die Brunnen - und Badekur begonnen. (Karlsr. Ztg.)
Großbritannien und Irland. London, 13, August Gestern kam Se. Majestät der König von Schweden ‘und Norwegen in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Oscar von Schweden auf Besuch in Osborne an. Die Königin fuhr auf der Königlihen Vacht, begleitet vom „Emerald“, dur Spithead dem König entgegen. Dieser verließ den Dampfer, auf dem er aus Frankreih gekommen war und kehrte mit Jhre ‘Ma: jestät nach Osborne zurück, wo die beiden Majestäten unter Salut: s{üssen vom Bord des „Emerald“ landeten.
2 Der Herzog von Cambridge befindet sich seit Sonntag in Jrland und sollte gestern von Dublin nah dem Curragh abreisen um der großen Revue beizuwohnen. L
Am 1. Oktober hört die Papier - Steuer auf. An demselben
sprehenden Rüzoll ausgezahlt. Der Scbatzkanzler hat angezeigt, daß die Commissaire des Steueramtes die hierauf bezügliche Wei sung erhalten haben. i; “Southampton, 14. August. Die Königin Victoria, der Prinz - Gemahl, der König von Schweden, der Kronprinz von Osborne hier eingetroffen, gehen nah Schloß werden Abends nah Osborne zurückehren.
Frankreich. Paris, 13. August. Die Ankunft der Kaiserin in Eaux Bonnes geschah , wie der „Moniteur“ meldet, unter strômendem Regen. Vierundzwanzig Bergbewohner in Na- tionaltracht gingen dem Wagen vorauf.
Laut „Moniteur“ - Bulletin wird die Abreise des Generals Grafen Montebello nah Konstantinopel zur Beglückwunschung des neuen Sultans Übermorgen, am 15, d., von Toulon auf der
„Reine Hortense" erfolgen. | Gestern fand die alljährliche Preis - Vertheilung in der Sar bonne statt. Der Minister des öffentlichen Unterrichts hielt dabei eine längere Anrede. : |
Portugal. Lissabon, 13. August. Ernste Unruhen haben, nah einer Mittheilung der „Jndép. belge“, in St. Ubes aus Anlaß der neuen Steuern und der neuen Maße und Gewile stattgefunden. Es sind heute Truppen dorthin abgeschickt worden. ___ Îtalien. Aus Neapel, 10. August, wird telegraphir!, daß rund um die Stadt Militärwachtposten aufgestellt sind und Dampfer vor dem Hafen kreuzen. Die Division Pinelli hak den Garganoberg (Provinz Capitanata am adriatischen Meere) beseßt, Bei der Einnahme von Auletta haben die Reactionaire 100 und bei der Einnahme von Gioja 80 Mann verloren. Dem „Popolo d'Jtalia“ zufolge wären die Provinzen Capitanata, Molise und Benevent die Hauptnester des Aufstandes. Colle (in Molise if von den italienishen Truppen wieder genommen worden. Ciaidin! sollte nach Kalabrien abgehen.
Neapel, 12. August, Bei Cancello wurde eine große Bande Aufständisher von den Truppen angegriffen. Der Kampf, obwohl sehr heftig, ist noch nicht beendigt.
Dánemark. Kopenhagen, 13. August, Die (bereits
Aldershot und
von ihm wünschenswerth und ausführbar bezeichnete Ziel ange-
strebt werden solle. Derselbe empfiehlt in seiner Mehrheit, daß 1m Allgemeinen dasselbe Verfahren eingehalten werde, welhes bei der Ausarbeitung eines allgemeinen deutschen Handelsgeseßbuchs beobachtet worden ist, und hat demgemäß in derselben Mehrheit den folgenden Antrag gestellt: Hohe Bundes - Versammlung wolle beschließen : | 1) Die allmälige Herbeiführung einer gemeinsamen Civil- und Kriminalgeseßgebung für Deutschland sei allerdings wüÜünschens- werth, jedo seien die hierauf zu richtenden Bestrebungen zunächsi auf einige Theile des Civilrechts und auf das gerichtliche Verfah- ren in bürgerlihen Rechtsstreitigkeiten zu beschränken;
2) zunächst eine Kommission zur Ausarbeitung und Vorlage des Entwurfs einer allgemeinen Civilprozeßordnung für die deutschen Bundesstaaten in Hannover niederzusetzen ;
3) ferner eine Kommission zur Ausarbeitung und Vorlage des Entwurfs eines allgemeinen Gesehes über die Rechtsgeschäfte und Schuldverhältnisse ( Obligationenreht) für die deutschen Bundts- staaten mit dem Sihe in Dresden in Anssicht zu nehmen;
4 an die hôchsten und hohen Regierungen , welche geneigt wären, zu diesen Kommissionen auf ihre Kosten Nechtsgelehbrte ab- zuordnen, durch Vermittlung der Herren Bundestagsgesandten das Ansuchen zu stellen, hiervon in Zeit von sechs Wochen Mittheilung machen und fich zugleih über den ibnen genehmen Zeitpunkt des Zusammentritts der einen oder andern dieser Kommissionen aus- sprehen zu wollen.
Ein Mitglied des Ausschusses hat Bedenken getragen, fich den
Ausführungen des Mehrheitsgutahtens im Allgemeinen anzu- \hließen und dessen Anträgen beizutreten, Dasselbe ist in Beant- wortung der vorgelegten Frage: ob und in wie weit die Heibei- führung einer gemeinsamen Civil- und Kriminalgeseßgebung wüÜün- shenswerth und ausführbar sei? mit der Mehrheit darüber voll- fommen einverstanden, daß eine Ausgleichung der Verschiedenheiten der Geseßgebungen in Deutschland ein erfreuliches und wünschens- werthes Ereigniß sein würde und stimmt auch den dargelegten An- sichten bei, in welcen Theilen des Rechts und der Recbtspflege eine Einigung am meisten dem Bedürfnisse entsprechen, beziehungs- weise den geringsten Schwierigkeiten begegnen würde. Dagegen scheint dem betreffenden Mitgliede der in Vorschlag gebrachte Weg zur Anbahnung und Herstellung einer allgemeinen oder theilweisen Rechtsgleichheit für die deutshen Staaten nicht mit Ausficht auf Erfolg betreten werden zu können,
Berlin und Wien, d. d. 29. Juli, lautet wörtlick wie folgt: Durch den hiesigen großbritannishen Gesandten ist die Köónig- lihe Regierung davon benachrichtigt worden , daß der Königlid preußische Minister der auswärtigen Angelegenheiten in einer de! englishen Regierung mitgetheilten Depesche deren Aufmerksamkeit darauf hingelenkt habe , wie es annoch einen AuSweg gebe , dur dessen Befolgung , falls die dänische Regierung fich dazu móchte verstehen wollen, der drohenden Bundes-Execution in Holstein würde vorgebeugt und zuglei Gelegenheit geboten werden, eine folche inter- nationale Verhandlung zwischen Dänemark und Deutschland eW- zuleiten , die hoffentlich geeignet sein würde, eine Lösung der hol-
Demnach würde die dänische Regierung entweder in der Bundes- Versammlung oder an die Kabinete von Berlin und Wien dié
Erflárung abzugeben haben : daß für das laufende Finanzjahr der
über die Ausschuß - Anträge erst in drei Monaten abgestimmt wer, ; Zuschuß des Herzogthums Holstein aus seinen besonderen Ein-
Schließlih wurde in Gemäßheit der Bestimmung der Geschäftg,
des §. 39 der Geschäftsordnung nôthigenfalls eine frühere Ein, |
auch die Wiedereröffnung der Sißungen von dem besagten Zeit |
_Karlsrube, 1 ugust. - Eingetroffenen Nat | richten zufolge sind Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog | die Frau Großherzogin und der Erbgroßherzog in bestem |
Tage erhalten alle Schreibmaterialienhändler und andere Geschäfts: | leute, die mehr als 1 Tun Papier auf Lager haben, den ente |
Preußen und die Lords Palmerston und Russell find von |
telegraphisch erwähnte) Depesche an die Königlichen Gesandten in |
steinishen Verfassungsfrage s{neller und leihter herbeizuführen. |
1565
nahmen zum gemeinschaftlichen Budget der Monarchie vorläufig provisorisch) auf die Quote Holsteins an derjenigen Summe ein- geshränkt werde, die in dem Normalbudget vom 2B. a 1856 als der von den einzelnen Landestheilen aus den be onderen Ein- nahmen derselben zu leistende Gesammtzuschuß aufgeführt ist, indem hierdur das wesentlihste Motiv für den Bundestag zu einem fer- neren Vorgehen auf dem Execution8wege würde beseitigt werden, da nämlich allgemeine, für das Herzogthum Holstein zur Anwen- dung kommende Gesehe seit dem Bundesbeschlusse vom 7. Februar d, J. nicht promulgirt werden, noch für den Augenblick beabsich- igt find. E
8 erin die Königl. Regierung sich nunmehr entschlossen hat, diesen Schritt vorzunehmen, #0 ist solches geschehen sowohl aus Rücksicht auf die Aufforderungen und Rathschläge der englischen Regierung und anderer befreundeten Mächte, als ihrem eigenen Wunsche gemäß, soweit möglich jeglihes Mittel zu einer gütlichen Ausgleichung der obs{chwebenden Differenzen zu benußen. Allein, indem sie die vorstehende Erklärung hierdurch abgiebt, muß sie, da- mit jedwedem Mißverständnisse von vorn herein vorgebeugt werde, deren Jnhalt und Tragweite etwas bestimmter präcisiren. Es faßt die Regierung ledigli nur eine provisorische Bestim- mung rücksichtlih des vorgedachten Beitrags aus den besonderen Finanzen des Herzogthums Holstein zur Bestreitung der gemein- \chaftlihen Ausgaben der Monarchie : dieselbe verzichtet mithin keinesweges hierdurch auf eine nachträgliche Erhöhung dieses Beîi- trages, welche die Erfordernisse der Monarchie als geboten er- scheinen lassen ; fie sieht vielmehr nur davon ab, si hierüber bis | dahin s{lüsfig zu machen , daß die Erfahrung ergeben haben möchte, ob nicht die Erledigung dieser Frage sich gleichzeitig mit derjenigen Ordnung der verfassungsmäßigen und finanziellen Stel- lung Holsteins überhaupt würde bewerkstelligen lassen können, welche als das Ergebniß der angedeuteten Verhandlungen erwartet
werden muß. L A Da die fragliche Bestimmung ferner auss{ließlich auf das laufende Finanzjahr Anwendung leidet, \o ist es selbstverständlich, daß, sofern die betreffenden Verhandlungen zu einem erwünschten Resultate nit führen soUten, bevor über das Budget der Mon- arie für die fünftige Finanzperiode ein Beschluß zu fassen sein wird, so kann die Königliche Regierung dur obige Erklärung in feiner Weise daran behindert oder beschränkt scin, die Ordnung desselben so festzustellen, wie das Bedürfniß der Monarchie und die daraus entspringenden Verpflichtungen für die einzelnen Lande§- tbeile es mit sich bringen müssen. A Ew N I G ganz dienstlichst ersucht, diese De- pesche dem (K. preußischen) (K. K. österreichischen) Minister der auswärtigen Angelegenheiten abschriftlich mit dem Bemerken ge-
fälligst mittheilen zu wollen, daß eine Depesche ganz gleichen Jne |
halts dieser Tage ebenfalls der (K. K. óôsterreichischen) (K. preußi-
/ S
\chen) mitgetheilt werde.
Mit der ausgezeihnetsten Hochachtung E N
(gez) Call!
Die Ankunft des Königs auf der hiesigen Rhede ist auf Freì- tag, den 16. d. M,., Nachmittags 2 Uhr, anberaumt. ;
“ Amerika. New-Vorfk, 30, Juli: : Bi Militairbehörde
zu Washington hat auf beiden Flügeln des Kriegsshauplaßes
\
(B | an | die Hauptstadt sicher zu stellen. Vier von den Regimentern, die
bei der Festung Monroe standen, sind nach Washington geholt wor- den und haben in Folge dessen fast alle Außenposten,ck die außer- halb des Festungsrayons standen, eingezogen werden müssen. Ver Flecken Hampton ist geräumt worden; das verschanzke Lager bei Newport News scheint zwar gegen einen Angriff der Rebellen, der von Vorktown aus jede Stunde erwartet wird, vertheidigt werden zu sollen, aber selbst wenn man es behauptet, ift es immer nur eine kleine zernirte Festung, wie Fort Monroe eine große. Jede Bedeutung für die Offensive hat Fort Monreo jegt eben so sehr verloren, wie Fort Pickens und die angebli so weit aussehenden Pläne zu einem Flankenangriff auf Richmond von Monroe aus, die man dem General Scott zuschrieb, sind, wenn sie überhaupt je bestanden haben (was jeht fast zweifelhaft ist) zu Wasser geworden.
Fort Monroe und Harpers Ferry) den Rückzug angeordnet, um |
gen mehr und mehr in eine Autorisation zur Ausgabe von Bun- des-Papiergeld verwandelt. n ermächtigt, Tresorscheine von 5 Doll, zu emittiren.
Schon hat man den Finanzminister
Auf dem Kriegsshauplaße in Missouri regt fihs wieder.
Nachdem die Bundestruppen in Springsield einige Wochen zur besseren Organisation und Beschaffung der Mittel zu einem länge- ren Feldzuge verwendet haben, is eine Abtheilung derselben von Springfield \üdlich nach Forsyth hinabgerückt und hat dort die
Rebellen-Besatzung verjagt. Dadurch istt nun der Landestbeil, auf
welchem noch ein Kampf mit der vereinigten Hauptarmee der Re- bellen von Missouri und Arkansas stattfinden könnte, auf den Win-
kel beschränkt, den zwei von Springfield \üdlih und westlih ge- zogene Linien begrenzen. Jn Nord-Missouri besteht ein banditen- máßiger Guerillakrieg nah wie vor. Jm südöstlihen Missouri be- fürchtet man einen Angriff der Rebellen (von Tennessee) auf das, Kairo gegenüber gelegene und es beherrschende Bird's Point.
Die Tarif - Bill is mit wenigen Modificationen vom Senat.
mit 22 gegen 19 Stimmen angenommen worden.
Capitain Larraway von der Brigg , King Brotherë*, am 14. Juli von Port au Prince abgegangen, meldet: Am 6. Juli erschien eine spanische Flotte von 6 Dampf - Fregatten vor jenem Hafen und der spanische Konsul verlangte 200,000 Doll. Entschä- digung und eine Begrüßung mit 21 Kanonenschüssen, während der spanische Admiral nicht salutiren sollte. Der britische Konsul brachte einen Vergleich zu Stande , wona Kommissaire bie Ent- s{hädigungssumme festsezen und beide Theile salutiren sollten. ; Aus dem „New - Vork Herald“ haben die meiften Blätter die Nachricht geschöpft, daß ein Erdbeben die Jnsel An - tigua beinahe ganz zerstört und 2000 Menschenleben vernichtet habe. Man muß jeßt die Nachricht für völlig grundlos halten. Es hrachte sie der Capitain eines Dampfers, der tin Halifax mit Daten aus Bermuda vom 12. Juli anfam, also St. Thomas am oder vor dem 8. verlassen haben mußte. Der leßte direkte Dampfer von St. Thomas brachte Daten vom 15. Juli, aber kein Wort über das große Erdbeben. A Die per Dampfer „Asia“ angekommenen “amerikanischen Zei- tungen enthalten über den Gang der militairischen Operationen sowohl von Seiten des Nordens, wie des Südens, durhaus leine erhebliche Aufklärung. Der Kriegssecretair hat dem Repräsentanten- hause angezeigt, er habe feine Nachricht darüber , daß die südliche Confederation Judianer. und Neger in militairischer Eigenschaft verwende, Die nordischen Freiwilligen zeichnen fih fast überall durch Mangel an Mannszucht aus, Sehr stark grafsirt die De- sertion unter ihnen, die sogenannten Feuer-Zuaven in Washington brachen in Empörung aus und ein Regiment mußte ausrúden, um sie zu entwaffnen. General M'Clellan war 1n Begriff, einen Armee- Befehl zu erlassen, der Offizieren, so gut wie Soldaten, ver- bietet, ohne \chriftlihe Erlaubniß ihres Brigade-Kommandanken das Lager oder Quartier zu verlassen. General Scott hatte alle ver- fügbaren Batterieen Penshlvaniens an die Potomac - Flußlinie bes ordert und betrieb sehr eifrig die Schanzarbeiten zwischen Long- bridge und Alexandria. Sehr rasche Truppenmärsche fanden aus
| vem Norden und Westen gegen Harper® Ferry und Washington
zu statt. Jn mehreren Scharwügteln in Missouri trugen die Bundes-
truppen den Sieg davon.
Telegraphische Depeschen. (Aus dem Wol ff'schen Telegraphen-Büreau.)
Br eslau, Donnerstag, 15. Auguft. Die „Schlefische Zei- tung“ meldet, daß am (2. d. in Lublin eine ftarke Demonstration stattgefunden habe. Ein entstandener Konflikt wurde dur den Ge- neral Chruschtsheff beseitigt, ohne daß mehr als einige Ver- wundungen vorgekommen wären. as
Wien, Mittwoch, 14. August, Nachmittags. Der Kaiser em- pfing heute um 2 Uhr die beiden ungarischen Landtags-Práfidenten im Beisein des Hofkanzlers Forgach, des Ministers Esterhazt und des General-Adjutanten Crenneville, nahm die Adresse ent-
gegen und versprach Beantwortung derselben nach eingehender
Würdigung.
Das Gleiche gilt in Bezug auf Harpers Ferry, von wo das Bundes- Armeecorps nah den Positionen in Maryland, die es vor 6 oder s Wochen inne hatte, zurückgezogen worden ift. 4 B 7
Der Kongreß sindet die Beschaffung der Geldmittel nicht so leicht. a soll. Eine Grundfteuer-Umlage von 30 Millionen hat er ab- gelehnt, er will nur 20 Millionen durch Grundsteuer aufbringen, den übrigen Bedarf dur eine Steuer auf Kutschen von 1—50 Doll, auf Uhren von #—1 Doll., auf Branntwein von 5 C. Þr. Gallone, auf Bier von 2 C. per Gallone und außerdem noch durch eine Einkommensteuer von 3 þpCt. auf jedes Einkommen über 600 Doll. Der Senat will gar 5 pCt. von jedem Einkommen über 1000 Doll.
erheben! — Das Anleihegeseß wird durch nachträgliche Ergänzun-
Er weiß nicht, wie er mit der direkten Steuer zureht kom- |
Wien, Donnerstag, 19. August, Morgens. Nach der heuti- gen „Presse“ hat gestern Nachmittag eine Ministerkonferenz statt- | gefunden, in welcher die Auflôsung des ungarischen Landtages be- {lossen worden ist. Es dürfte in nächster Zeit ein Reskript er- | scheinen, welches diesen Entschluß dem Landtage mittheilt und hier- auf ein Manifest an die Völker Oesterreihs folgen.