1861 / 293 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Berlin, 9. Dezember. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kammerberrn und Vice-Ober-Ceremonien- meister Grafen von S-haffgot #ch die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Oesterreich Majestät ihm verliehenen Com- mandeur-Kreuzes des Leopold-Ordens, dem Haupmann von dem Bus\che vom Kriegs - Ministerium, zur Anlegung der von des Fürsten zur Lippe Durchlaucht ihm verliehenen Militair-Verdienst- Medaille, dem Bildhauer Professor Albert Wolff zu Berlin, zur Anlegung, des von des Königs von Hannober Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes des Guelphen-Ordens und dem einjähri- gen Freiwilligen Creuzinger im Rheinischen Pionier - Bataillon Nr. 8, zur Anlegung der von des Herzogs von Braunschweig Hoheit ihm verliehenen Rettungs - Medaille am Bande zu er- theilen.

B d: ad d, f E 4 a  I ictamtiices.

Preußen. Berlin, 9. Dezember. Vei. den- am 6len d. stattgefundenen Wahlen zum Hau se der Vbgrordmetecn wul? dei ferner (S» Nr. 292. d? El.) gewählz: in. Vels: Kreisrichter von Rosenbeærg-Lipins ki, Kaufmann Trautwein und Kreis- gerihtsrath Kleinwächter; in Trebnitz: Rechtsanwalt K'o ch, Stadtrath. Langendorfz in Kreuzburg: Graf Bethusy Huc, Graf Wittenau; in Mohrungen und Pr. Holland: v, For- kenbeck, Buchholz; in Osterode-Neidendburg : v, Hoverbecck und Assessor a. D: Schmiedeke;, in Saarburg - Merzig : Justizrath Heyl in Saarlouis; in Montjoie: Hagelversicherung8s - Direktor Franz Aldenhoven in Köln, Notar a. D. Gaul in Köln; in Simmern: Justizrath Kau in Kreuznach, Landrath Delius în Mayen; in Jbbenbüren: Kammergerictsrath von Diepenbro d: Grüter in Berlin; in Warstein: Ehren - Amtmann W. Plaß- mann aus Allhof, Staatsanwalt Plaßmann aus Arnsberg.

PYrecflenburg. Sternberg, 7. Dezember. Fn der gestri- gen Sißung des Landkags gab Dethloff-Carlsruhe ein Difktamen gegen den Oberkirchenrath zu Prototoll, in welchem derselbe sich auf seinen im vorigen Jahre auf Neformirung des Obherkirchenraths gestellten Antrag bezieht und shließlib beantragt: „die hohe Stände- versammlung wolle beschließen, Se. königl. Hoheit den Ällerdurch- lauchtigsten Großherzog zu bitten, das Junstitut des Oberkirchen raths aufzulösen und die Ausübung des Summ-Cpiskopats wteder in Allerhôchsteigene Hände zu nehmen.“ Namens der Nitter- und Landschaft erfolgt darauf der Beschluß: „man lasse diesen Antrag auf fich beruhen.“ (Meckl. 2.) |

Frankfurt a. M., 7. Dezember. Die offizielle Mitthei- lung Über die Bundestags sißung vom 5, d, laukek:

| Präsidium eröffnete die Sißung mit der Mittheilung, daß den fürstlich Lichtensteinishe wirkliche Geheime Rath und Bundestags Gesandte Freiherr von Linde seitens Jhrer Durchlaucht der Fürstin Negentin von Reuß älterer Linie mit der einstweiligen Vertretung der fürstlichen Regterung in der Bundesversammlung betraut wor- den sei. Die dem Gesandten ertheilte Vollmacht wurde verlesen und der dieser UAccreditirung entsprechende übliche Beschluß gefaßt. Zugleih brachte Präsidium zur Kenntni 1 \

; Kenntniß der Versammlung, daß die Führung der Stimme in der 16. | Monat auf Reuß älterer Linie übergegangen se1.

Oesterreich ließ die erfolgte Einzahlung des jährlihen Bei- trags für den Verein“ für Deutschlands ältere Geschichtskunde in die Bundeskasse anzeigen, E ] Preußen, Baden und Großherzogthum Sachsen gaben in Ver- folg der von der kurfürstlih hessischen Regierung in der Sihung vom 14, v. Mts, wegen der kurhessischen Verfassungsangelegenheit abgegebenen Erklärung ihrerseits Erklärungen ab, in welchen die- selben, unter Festhaltung ihres aus den neueren Verhandlungen der Bundesversammlung wegen der gedachten Verfassungssache be- kannten Standpunlktes, sich insbesondere dagegen verwahrten, als könne die Verschuldung der gegenwärtigen Zustände in Kurhessen denjenigen Bundesregierungen zugeschoben werden, die 1n Hinficht auf die dortigen Rechts- und Verfassungsverhältnisse einen anderen Standpunkt als die kurfürstliche Regierung annehmen, Von Seis ten des Großherzogthums Sachsen wurde zugleich, um die Ueber- einstimmung der gegenwärtigen Auffassung der großherzoglichen Regierung mit der früher von derselben in dieser Sache geltend gemachten zu fonstatiren, diejenige Jnstruction zum Protokoll ge- bracht, welche an den großherzoglichen Gesandten unterm 13. März 1852 erlassen war. 7 i

| Reuß jüngerer Linie {loß sich den Verwahrungen der gedachten drei Regierungen gegen die Erklärung der Kurfürstlih hessischen Regierung vom 14. v. M. an. |

Bayern brachte zur Anzeige, daß der Entwurf. des allgemeinen deutschen Handelsgeseßbuches. mit dem 1. Juli 1862 im ganzen Umfange des Königreihs ungeändert zur Einführung gelangen werde, und ließ zugleich die Bereitwilligkeit erklären, etwa später als wünschenswerth erscheinende Abänderungen oder Ergänzungen des Geseßbuchs nicht einseitig, sondern in derselben Weise, wie dasselbe ins Leben gerufen: worden, zur Ausführung zu bringen,

Frankfurt überreichte, in Verfolg einer in. der lehten: von de Militär-Kommission über den Friedensstand des Bundesheeres E gelegten Generalübersicht sih findenden Bemerkung: eine Stimme, stellung des Präsenzstandes seines Kontingents nach: den Sina listen beim Beginn eines jeden Monats der leßten zwei Jalre und suchte hieraus, im Beihalt des Bundesbes{chlusses vom 17. März 1859

nachzuweisen, daß die Leistung Frankfurts in dem mit dem 1. No- vember 1859 beginnenden Zeitraum von 24 Monaten über die S, derung jenes Bundesbeschlusses hinausgegangen Fo, gi Auf die Anzeige des Militairausschusses, wonach der neu- ernannte Festungs-Kommandant von Rastatt, Königlich preußische Oberst von Uéechtriß, für den Bund in Eid und Pflichten genommen worden sei, wurde beschlossen, die von demselben ausgestellte Eides. Urfunde in tem Bundesarchiv niederzulegen und diejenige des A. heren Kommandanten zurücfzugeben. | Von den erstatteten Vorträgen wurden diejenigen, welche die se der Militair-Kommission betrafen, (otGei durch Beschlußfassung: erledigt. Auch wurde Über das von i Privaten eingelangte Gesuch um Ankauf einer von demselben im Gebiete: der Mechanik angeblich gemachten Erfindung in Gemäßheit des Vortrags der Reclamations-Fommission ein das Gesuch 8 weisender Beschluß gefaßt. E i . Ueber andere Vorträge, wegen deren Anträgen sih eine Jn- structienseinholung vernothwendigte, wird gelegentlich; der: den | stattfindenden Abstimmung berichtet werden. - Bei der sodann vorgenommenen Abstimmung Über den in dei Sihung vom 1. August d. J. von der Majorität des handelspoli: tischen Ausschusses gestellten Antrag wegen Einführung einer q meinsamen Patentgeseßgebung genehmigte die Mehrheit de

Q S , ; L Bundes - diesen Antxag und waxd hierguf. hee \hlo}sen :

{) am Siße der Bundes - Versammlung eine Kommission von Tacbmännern zur Ausarbeitung gutachtlicer Vorschläge für cine den sämmtlichen Bundesstaaten gemeinsame Negelung der ¡um Schutze für Ergndungen aufzustellenden Vorschriften zu- sammentreten zu lassen ; : zu dem Ende aber

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ôfonomishen Verhältniss

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Versammlung

an die hohen Regierungen, i dieser Kommission auf eigene \acbverständige Commissaire abzuordnen, durch Vermittelung der Herren Bundestags - Gesandten das Ersuchen z ten, hierüber innerhalb ) zu machen. Baden. Karlsruhe, 6. Dezember. Jn der vierten Zweiten Kammer legke der Präsident des HandelS8minift den Entwurf eines Gewerbegeseßes vor. S eN herg über die Ausführung der Bahn Pforzh Zause zur Kenntnißnahme mitgetheilt Kammer vorgelegten ordentlihen Budget beträg! tSaufwand für 1562: 1US40 209561, Jona i h [S für das Jahr 1561 bewilligt war, wogegen die Anforderung für 1862 nur 10,812,142 Fl., somit 34,197 F! weniger beträgt, als für das Vorjahr. : 7, Deembe, Um oen hessisbe Gesandte, Geheimen

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neue Großherzogli Legationsrath von Breidenha,

Königlichen Hoheit dem Groß wurde hierauf auch Jhrer Königlichen Hoheit der Groß- herzogin vorgestellt und zur Großherzogiichen

Bayern. Ansbach, 6, Dezember.

bet SL., d 0 g €, Tafel gezogen, : | i L n De Sihung der Generalsynode wurde fast einstimmig der Antrag des Konsistorialraths Kraußold genehmigt: __ Die Synode wolle das Königliche Ober-Konsistortum bitten, sofor! die einleitenden Schritte zu einex MNevision der bestehenden: Ehegeseße be- züglich der Scheidung und Wiederverehelichung nah den allgemeinen in der protestantischen. Kirche vom Anfang festgehaltenen Grundlagen zu ber anlassen, wonach blos Ehebruch und bóswillige Verlassung als Sche dungsgründe gelten sollen,

Hesfsterreich. Uen, 6 ezember. Nach der „Wiener ©) of a N A a deb 5 C «40A L é L 2 \ 4 Zeitung/ zugekommenen telegraphischen Nachrichken aus BVened!g besuhte Se. Majestät der Kaiser am Mittwoc, den Aken d. M,, das Arsenal, und geruhte hierauf die in Venedig residirenden Ev o J 4 N 4 0 v 5 i C TA d A Í 4 [remden Konsuln sih vorstellen zu lassen. Am Donnerstag wohnlke Allerhöchsiderseibe einem großen Manöver am Lido bei und be- sichtigte hierauf die fortififatorishen Werke vom Fort San Nicolo his Malamocco.

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Belgien. Brüssel, 6, Dezember. Die Kammer hat den von Herrn Hymans eingebrachten Antrag, einen Sah zu Gunsten der Gehaltsverbesserung der Staatsbeamten in die Adresse einzuschalten , in gestriger Sihung diskutirt. Der Finanz Minister mußte die Nothwendigkeit der fraglichen Reform anerken-

nen, jedoch aus finanziellen Gründen die Abhülfe noch auf eimge Zeit vertagt zu schen wünschen. Er versprach indeß, schon im Bud- get für 1862 einen Theil der beabsihtigten Verbesserungen zu rea- lisiren. Auf dieses Versprechen hin zog Herr Symans seinen An- trag zurück, Die heutige Kammersizung wurde durch eine leb- hafte Debatte über den Paragraphen dex Adresse ausgefüllt, in

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welchen von Abstellung der in den lehten Jahren kund gewordenen Maßhlmißbräuche die Rede ist. Der Paragraph “wurde {ließli mit starker Majorität in seiner ursprünglichen Fassung genehmigt.

Großbritannien und Jrland. London, 6. De- enber. Der sächsische Gesandte wird ‘heute von Paris, der hannô- prische Gesandte kommenden Montag von Deutschland zurückerwartet. “Lord Palmerston haîte in den lezten Tagen verschiedene Kon- ferenzen mit dem Herzog von Cambridge, dem Kriegs» und Flotten-

E E u : Se. Königliche Hoheit Prinz Albert ist noch immer ncht Der Dampfer „Australäfian“ von der Cunardlinie is von der

Regierung zum Transport von Truppen na Canada gemieth

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Post per y America“ befördert werden. i le Fn Portsmouth ist durch Anschlag an den IPerften he-

fannt gemacht worden, daß afl

aufgefordert werden, ch sofort auf ihre resp. Schiffe zurückzubegeben, mouth 760 Tonnen Koblen, und wird, im Falle eines Krieges mit Ameriïa, zum activen Dienst verwendet werden. ie be fanntlich jeßt im Stabe Mr. Glellans angeitellt sind, haben, wie es heißt, von ihren Angehörigen | rung 1 | d uxd den Vereinigten Staaten dèn

Dienst der Letzteren zu verlasst | 7 Unver. . Baut offizieller „Gazette“ 1, aus dem am

Januar prorog if WOVOeN.

Regierung zum Truppen- «Beide Dampfer machen

lten in in d.-auf dèn c. Der Dampfer „Persia“, ebenfalls der it, zugleich mil dem , Australasian“, von der ransport nach Canada gemiethel worden. ) Fch in ungefähr 10 Tagen auf die Reise, und werden, da der Sl. Lawrence faum mehr zugänglich sein dürfte, nach der Niviere du Loup oder der Jnsel Bic steuern. L Im Lager Von Aldershott war vorgestern Befehl eingetrossen, von jedem der dort stehenden Reg1umenter s)

so weit hergestellt, um das Schloß verlassen zu können. worden. Statt seiner wird die morgen nah New-Vork abgeher ( ; sämmtliche Mannschaften abbezahlter Schiffe, die einen Monal auf Urlaub waren , Die Eisenfregatte „Warrior“ ladet gegenwärtig in NPortS- Der Graf von Paris und der Herzog von ‘Chartres, d e die Aufforderung erhaiten , Falle ines Krieges zwischen Engla1 taate en und nah Europa zurückzukehren. Windsor abgehaltenen Gebeimrath»das Parlament vom Cunard-Linie angehörig, J

2 l Unteroffiziere abzuge- ben, die nach Canada gehen T u ber Tel Organisation der dortigen Miliz behilflich zu n, Sl manchen Regimentern haben sich nichi weniger deun 20) Unterofsiziere zu diesem 2 ienste án- erboten, Al Cte ias U Das Waffenausfuhrverbot Trust emge Geschäftszweige [ehr hart namentlich 1n Birmingham und denzen1gel Orten, wo neuerer Leit Waffen aller Art und Geschüße s{chweren Kalibers zum Exporl ( Es waren auf die von Capitam Blakeley an- zweihundertpfünder) nicht nur fontinentalen Regie- rungen große Bestellungen gemacht worden, die vorerst niht aus- gefüh1t werden können.

Die Unterhausmitglied Paget haben si gestern df

angefertigt wurden. | gefertigten Geschüße (b1erz1g- bis

von Amerika, sondern auch von verschtedenen

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x Mr. Danby, Seymour und Mr. ntli über die amerifkanishe Angele- ie {losen sich der allgemeinen Ansich! än, dag; ‘fo wünschenswerth eine friedliche Beilegung auch jein môge, England die seiner Flagge zugefügke Unbill nimmer ftil- \chweigend hinnehmen durfte. E Der Verwaltungsrath des Britifl einstimmig mit dem Ministertum für ein gen ausgesprochen. Die endgültige Ent lamente ab.

Frankreich.

Paris, G Dezember, Der Ferman, in welchem der Sultan unler

qusdrückliher Zustimmung der bei der Pariser Convention vom 19. August 1858 betheiligten Großmächte hie Unon- der Dongaufürstenthümer auf die Lebensdauer des Fürsten Kusa ausspricht, ist dem Geschäftsträger des Fürsten ein- gehändigt worden. Der „Moniteur bringt bereits den Wortlaul dieser Akte. Danach wird, 10 lange beide Hospodorake in der Per- son des Fürsten

vereinigt bleiben, dort nux ein Ministerium be- stehen und die beiden National - Versammlungen werden in etne verschmolzen. Die Centralfommission bon Fokschant wird einst- weilen suspendirt, fann aber, wenn es passend erscheinen sollte, als Senat - oder unter irgend einem anderen Namen neu konstituirt werden. Jn jedem Fürstenthune soll ein Provinzialrath bestehen, der regelmäßig zusammenberufen wird

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y-Museum hat sih in Ueber- e Trennung der Sammlun- scheidung hängt vom Par-

und Über Geseßze und Ver- fügungen von provinziellem Charakter befragt werden muß. Bel eintretender Vakanz des Hospodorats hórt ‘die Union sofort auf, die Wabhlversammlungen der IRalachei und Moldau háâben dann

0 ) E p C Ç » binnen 10 Tagen gesondert in Bukarest und Jassy zusammenzu- einen neuen Hospodar

treten und binnen * abermals 10 Tagen

zu wählen. —— a Lad : : =— 7, Dezember. Die Senats - Kommission hat, wie der

„Moniteur“ anzeigt, den Prásidenten Troplong zum Berichterstatker erwählt und wird heute Nachmittag Sißung halten. Wie man meint, werden die Minister ohne Portefeuille ‘darin das Wort er- greifen, Der Senator Boulay de la Meurthe soll in der lehten

Sitzung den Konsults-Entwurf sehr scharf beurtheilt haben. Troplong's Bericht ‘wird wohl erst nächsten Donnerstag erstattet werden und die Diskussion im Plenum an dem darauf folgenden Montage be- ginnen fônnen.

Uebermorgen siedelt der Kaiserlihe Hof von Compiégne nah den Tuilerieen über. j

Spaniea. Aus Madrid, 6. Dezember, wird gemeldet, daß die Regierung den Cortes nun auch die Papiere über die An- gelegenheit wegen der neapolitanischen Archive vorlegen wolle. Die „Epoca“ bericbtet, Spanien werde Frankreich 25 Millionen Fr. der Schuld von 1823 auszahlen.

Italien. Die italienische Parlamentsdebatte über Rom und Neapel geht ihren Gang. Der frühere föniglihe Kommissar in Toskana verfocht den von Kossuth in seinen offenen Briefen unlängst aufgestellten und von Nicasoli’s Organen iachdrüdcklich bekämpften

Sat, daß der nächste Weg nach Rom über Venedig gehe, weil mit Entfernung der Oesterreicher aus Jtalien die Hindernisse, die jebt nocb dem Einrücken in Rom entgegen ständen, beseitigt sein würden. Aus diesem Grunde gelte es vor allen Dingen, 300,000, Mann auf die Beine zu bringen, Die Finanzvorlage, welche Bastoggi dein Abgeordnetenhause machen wird, ergiebt lauf den Nationalités eine solche Differenz mit der gewöhnlichen Bilanz, daß 200'Millionen faum ausreichen werden, Daß die italienische Einheit viel Geld fosten werde, hat Cavour seinen Landsleuten immer gesagt, Das Haus wird, bevor es si vertagt, die nöthigen Gelder für den laufenden Dienst auf ein Vierteljahr bewilligen uud erst in der Frühjahrssession das Budget ordnen. Die Vertagung wird lauk den tkuriner Blättern am 20. Dezember êrfolgen und das Parlament zu Anfang März erft wieder zusammentreten.

In Florenz traf am {. Dezember der Prinz Eugen von Carignan ein, um den Vorsiß bei Schließung der National-, JInduftrie- und Kunst-Aus stellung zu führen,

Türkei. Konstantinopel, 30. November. Der Sultan hat das Gese wegen Ermordung der Kinder männlichen Geschlechts aus der großherrlichen Familie abgeschafft. Das amtliche Blatt bringt beruhigende Finanzartikel, Dilaver Bey, Kommandant des türkischen Geschwaders im Adriatischen Meere, ist hier angekommen, Kemal Effendi, früher Gesandter in Berlin, if zum Minister des öffentlichen Unterrichts, Achmet Vefik Effendi zum Minäster für fromme Stiftungen ernannt worden. Vely Pascha wurde gleih- zeitig in Madrid beglaubigt. Eine Ausgabe von Kleingeldkaimes wurde beschlossen. Der Dampfer „Omer Pascha“ ist mit Geld und Vorräthen nach Kleck abgegangen.

Nußland und Polen. Von der polnischen Grenze, sen 7. Dezembér, wird gemeldet: : Der Stellvertreter des Erz- bischofs, Bialobrzeski, ist zu zebn Fahren Deportation nah Sibirien, sieben jüdisbe und acht christliche Studirende der medizi- nischen Fakultät in Warschau sind zum Eintritt als gemeine Sol- daten ins Orenburgsche Corps verurtheilt worden. Jn Warschau herrsht große Bestürzung.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. Dezem- ber. Der norwegishe Staatsminster Sibbern hat deu von ihm nachgesuchten Abschied erhalten. Sämmtliche Mitglieder der hier residirenden norwegischen Staaätsraths-Abtbeilung sind nach Nor- wegen abgereist, Morgen beabsichtigt auch der König sich dahin

zu begeben. | - S Amerika. New-York, 22 November. Edward Everett,

George Sumner und andere der bedeutendsten amerikanischen Auto- ritäten erklären, die Gefangennahme der Herren Mason und Slidell seien in Uebereinstimmung mit dem Völkerrechke. Der Kriegs- secretair hat dem Gouverneur von Maine notifizirkt, daß ein Offizier sofort angestellt werden wird, um über die Küstenbéfestigungen die- ses Staates Bericht abzustatten. Die Unionstruppen besinden si, wie verlautet, im vollen Besiße von Accomac în Northampton County, am östlichen Seestrande von Virginien, Gouverneur Jason und die Staatslegislatur von Missouri haben eine SecessionSordonanz erlassen. M. Smith, der föderalistishe Secretair des Jnnern, hat die vom Kriegssecretair, Mr. Cameron gebilligte Politik, den Sklaven Waffen in die Hände zu geben, desavouirt, und erklärt, daß dies nicht die Politik der Regierung sei, 25 Schiffe, die am Eingang eines südlichen Hafens versenkt werden sollen, find mit Steinen be- | laden ausgelaufen. Die Unionisten in Nord-Carolina haben in | Hatteras eine provisorische Staatenregierung eingeseßt. Die Konföderirten haben Warsaw in Missouri verbrannt, um den Fôdes ralisten dort das Ueberwintern unmöglich zu machen. General M'’Clellan hielt am 20sten in Washington Revue über 70,000 Mann, die größte Truppenzahl, die je auf amerifanischem Boden gemustert wurde. General Halleck erklärt in einer Proclamation, daß flüh- tigen Sklaven der Eintritt ins föderalistishe Lager nicht medr ge stattet werden soll, da ste dem Feinde als Spione dienten, .

23 November. Präsident Jefferson Davis hat dem süd- ftaatlihen Kongreß seine Botschaft zugesandt. Sie ist sehr ent- {lossen gebalten, und erwähnt, daß nach Ablauf von 7 Monaten die Föderalifsten auf südstaatliwen Boden ge:

feine Erwerbungen Ú | macht, und auf vielen Punkten zur Defensive gezwungen worden

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