1861 / 298 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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teur“ steht, ist vom 1. Dezember datirt; von Fou bd kontrasignirt lautet: w Da es- für die Ordnung der Finanzen von wesentlicher Bedeutung daß: die: Posten des: Budgets nicht erhöht werden dürfen, ohne daß unser Finanzminister in den Stand gefeßt wäre, zu ubersehen - und Uns in Kenntniß zu segen, ob auch genügende Mittel dazu vorhanden sïnd, fo gekretiven Bür, wie folgt? „Jn Zukunft sol kein Dekret, welches Arbeï- tem oder Maßregeln, die dem Budget zur höheren Belastung gereichen fónnen, genehmigt oder“ anordnet, Uns zur Unterfchrift anders vorgelegt werden , als' in Begleitung des Gutachtens Unseres Finanz-Ministers. Unsere Minister sind, jeder in seinen Fache, mit der Ausführung diejes Oekretes beauftragt.“ e : L : i Gestern hat der Kaiser, wie der „Moniteur“ amtlich meldet, den, dänischen Gesandten, Grafen Moltke, und ken Museen - Direk- tor Thomsen empfangen, welcher im Auftrage des Köngs vou

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Brigade, die erledigte Sec. Lts. Stelle bei der Provinzial-Jnvaliden-Com- | Eingabe des Buchhändlers Korn in Nürnberg in Betreff feiner

pagnie für Brandenburg verliehen, Es des deutschen Handelsgeseßbuches, Der Antrag des Augs,

Oen 30. November. schusses rf ; é ; i : geht auf Abweisung mit der Erklärung, daß die v. Meyerinck, Gen. Major a. D., zuleßt Commdr. der 14. Kav. versammlung diese Ausgabe nicht für autbeuttt iee) Sih aid

Brigade, mit seiner Pension zur Disposition gestellt. Weber, Ober 3. D. zuleßt mit der Fahrang der 5. R, B beauftragt , der En, Der Antrag wurds zum Beschluß erhoben. Von verschiedenen als Gen. Maj. verliehen. : Staaten wurden Anzeigen über die Einführung des Wechselrechts Den 3. Dezembe r. des Heimath8geseßes und des Gesezes über gleides Maß und Wil d, Port. Fähnr. vom Pomm. Füs. Regt. Nr. 34, zur Reserve | Gewicht erstattet. Der Militairauss{chuß hielt Vorträge übe entlassen. Bren necke, Port. Fähnr. vom Garde-Pion. Bat., zur Re- | laufende Festungsangelegenheiten, die sofort zum Beschluß ebel, wurden. Sonst unbedeutende Privateingaben, welche der Recla-

serve entlassen. Den 5. Dezember. : mations-Kommissi gewiese ‘den. Baye “fir Poppo v. Heydebreck, Major und Direktor des Kadettenhauses Sacilbs E (Fr. §.) jugemaien bet Bayern verkrat wieder

zu Bensberg , mit der Uniform des Kadetten - Corps und Pens. der Ab- Baden. Karlsruhe, 12, Dezember. Die „Karlsr. Ztg,“

\chied bewilligt. v. Stojentin, Hauptm. zur Disp., zuleßt Pr. Lt. im 37. Juf. Rgt. jeßigem A Füs. E Nr. O seiner Pens. und | ¡s in den Stand geseht, nachfolgende Erklärung mitzutheilen, welch Oánemarf eine Sammlung nordischer Alterthümer als Geschenk “zie E E Bog. Nr i N E n Namens der großh. Regierung în der 34, Bundes! agssibung A nebst einem Handschreiben SX. Majestät zu überreichen hatte. s fa E Pens, a ] e dem großh. Bundestags-Gesandten v. Mohl, in Erwiederung der Die Senats-Kommission hält, wie das Moniteur-Bulletin sag, Öewenanememez : | in der Sizung vom 14. November von Seiten der furbessishen f táglich Sihung und iff son so weit, daß man den Bericht Lrop- i Nachweisung A E Regierung gefallenen Aeußerungen, abgegeben wurde E song’s am nächsten Montag in der Plenarversammlung zu vernceh- der während des Monats November d. J. beim miltkairs- L R Mi a ut bie Diskussion am Mittwoch oder Donnerstag zu beginnen E Der Gesandte ist zur Abgebung folgender Erklärung an- s am Schlusse der Woche zu beenden hoffen darf. Dasselbe

Mailand, 12. Dezember, meldet: Jn Bologna wurde am Bahnhof von 44 Räubern überfallen, wüstet und bis 100,000 Frs. entwendet.

Amerika. Laut Berichten aus New- Vork vom 30, Ndo- vember war dort an jenem Tage die Nachricht von der auf dem Wege: des Verbrennens erfolgten Vernichtung des Schiffes „Harvey Birch“ durch- das Kaperscif „Nashville“ eingetroffen und hatte große Aufregung verursaht. Der gegenwärtig in den Ver- einigten Staaten lebende ehemalige englische Advokat Edwin James hatte in den New-Yorker Blättern einen die Trent“-Angelegenheit betreffenden Brief veröffentlicht. Ihm zufolge würde es si bei der Geschichte beinahe einzig und’ allein um die Beantwortung folgender beider Fragen durch den Capitain des „Trent“ handeln: 1) Kanntest du den Jnhalk der königlichen Proclamation, welce strenge Neutralität gebictet? und 2) Wußtest du nicht, daß die beiden Herren, als sie ais Passagiere und nicht als Flüchtlinge, an Bord deines Schiffes kamen, in einem der bestehenden Regierung der Vereinigten Staaten direlt feinölichen Unternehmen begriffen wgren? Herr James behauptet, wenn die Antworl auf diese bet- den Fragen bejahend laute, wie das ja wohl nicht gut anders sein

Die heutige „Perseveränzæ" 4. d. M, um 3 Uhr früh der die Amtslokalitäten ver-

ärztlichen Versonal eingetretenen Veränderungen undzwar: Durch Verfügung des Chefs des Militair-Med izina l- , F e

wolle, so s{chrumpfe

- Mens, A S tee 0d P Qt H Den- 10. November. E

De. Pieper, Unterarzt des 9. Westphäl. Jnf. Negts. Nr. 53, ent- |

lassen. i Den 16. November.

Dr. Schweißer, Assistenzarzt vom Niederrhein. Füs. «Negt. Nr. 39,

zum 7. Rhein. Jnf. Regt. Nr. 69 verseßt. Deu 22. November.

Dr. Vasmer, Assistenzarzt vom 1. Westfäl. Hus. Regt. Nr. 8, ent-

lassen. Dr. Wendroth, Assistenzarzt der Landiw., angestellt. i Den 25. November.

Dr. Dahn, Assistenzarzt von der Nhein. Art. Brig. N S zum 9. Dr. Schroeter, Assistenzarzt vom 8. Rhein.

Rhein. Inf. Regt. Nr. 29, Inf. Negt. Nr. 70, zur Rhein. Art, Brig. Nr. 8 verseßt

Den 26. November.

Orag. Regt. Nr. 6 verseßt. Be O e L. Ven 22. No vember. Dr. Weymann, Assistenzarzt vom 2. Bat. 2, Thür. Landw. Regts. Nr. 32, zum 1. Bat. 1. Brandenb. Landw. Negts. Nr. 8 verseßt. Mosterts, Assistenzarzt vom 3. zum 1. Bat. 4. Westf. Landw. Negts.

Nr. 17 verseßt. Den 26. November, Dr. Finkelnburg, Assistenzarzt bom Z. Bat. 2. Rhein. Landwehr- Regts. Nr. 28, zum 2. Bat. 3. Rhein. Landw. Regts. Nr. 29 verseßt. Den 30. November. Kreißler, Assistenzarzt vom 2. Bat. 2. Magdeb. ] Nr. 27, entlassen. Dr. Köhler, Assistenzarzt vom 3 Bal zum 2. Bal dess. Landw. Regts., Dr. Kribben, Assistenzarzt vom 1. Bat. Landw. Regts. Nr. 25, zum 1. Bat. 3. Brandenburg. Landw. Regts. Nr. 20 verseßt. :

Landw. Negts.

Militair - Beamte. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 25. November.

ODraheim, Geh. Kanzlei-Secretair, zum Geh. exped. Secretair und |

Kalkulator im Kriegs-Ministerium ernannt. Den 29. November.

Dru@&enmüller, Zahlm. 2. Klasse vom 8. Landw. Ulan. Negt., | zum Zablm. 1. Klasse bei dem Füs. Bat. des 2, Ostpxeuß. Gren. Regts. |

Nr. 3. ernannt. Den 30. November. ller II, Proviantmeister und Amtes in Nastatt, im Amte bestätigt. Ziemann, Asfiftent in Münster, als Depot-Magazin-Verwalter nah Lüben, von der Heyden, Proviant-Amts-Assist. in Jülich, nach Münster verseßt. Den 3. Dezember. Janke, interimistisher Lazareth-Jnspektor in Danzig, zum Lazareth- Insp. ernannt. Franke, Proviantamts-Assistent in Stettin, berg, Wedding, Proviantamts - Assistent in Kolberg, nah Bromberg, ves S T E Proviantamts - Assistent in Bromberg, nach Stettin ecfegt. Den b. Dezember.

_“Remmert, Intendantur - Negistratur - Assistent, fommandirt zur Dienstleistung bei der Abtheilung für das Juvaliden - Wesen ium Kriegs- Ministerium, zum überzähligen Jntendantur-Vegistrator ernannt.

i Den (l. Dezember. i O Proviant - Amts - Assistent in Düsseldorf nah Jülich erseßt.

Frankfurt a. M., 13. Dezember. - Bundestagssihung machte das Práfidium die Mittheilung, daß dér englishe Gesandte, Sir A. Malet, auf einige Zeit nach Eng- land gereist sei, und Herr Hamilton auf die Dauer seiner Abwesen- heit die gesandschaftliben Geschäfte besorgen werde. Hierauf er-

Jn der heutigen

bei dems. Regt. wieder | dern

öffentliche Necht des Bundes, für die Nnhe von ganz Deutschland und | für das wohlverstandene monarchishe Jnteresse höchst folgenreiche Ent- | scheidung erkennen. | die großherzogliche Regierung genöthigt, ihr Erstaunen darüber in Mitte | ihrer hohen Mitverbündeten auszusprechen ,* daß sich das furfürstlihe

| Ministerium zu der mit den allbekanntesten Thatsachen und selbst mit der Dr. Sauvin, Assistenzarzt vom Magd. Füs. Negt. Nr. 36, zum Magd. |

| 1860 | Bevölkerung des Kurfürstenthums lediglich die Folge der Schritte gewisser | Bundesregierungen in dem Schoße der Bundesversammlung, und daß fie Dr. | eine Untergrabung des Rechtszustandes in Deutschland und eine Unter- | stüßung umwälzerischer Bestrebungen und Parteien darin erblickt, wenn | deutshe Regierungen nicht starr verharren wollen bei Maßregeln, deren | Unausführbarkeit und verderbliche ¡Folgen eine vieljährige Erfahrung | nachgewiesen hat, welche gleich von Anfang an großen Bedenken über | ihre Richtigkeit begegneten und die von der ganzen Nation, mit verschwin: | dend kleiner Ausnahme, beklagt werden. :

| eigene Bevölkerung des Geistes der Auflehnung anklagt; es

interim, Vorstand des Proviant- | Proviant-Amts- |

nach Kol- |

beabsichtigt war, wenn überwiegende Gründe für eine Beschlußnahme geltend gemaht werden können.

in reifliher Prüfung politischer wie rechtlicher U eberzeugung zu bekennen, und wie fie auch ferner zu jeder Zeit in der Weise zu handeln entschlossen ist, der Ereignisse und ihre nah dem Wechsel der menschlichen Dinge sich ge- staltende Beurtheilung derselben mit fi bringt: so vertraut sie auch fest, daß die stets Negierungen dieselben eine Stimme niht wird überhören lassen, welche auffordert, von hoher Bundes-Versammlung die Verantwortung für die verhängnißvolle Beharrlichkeit der kurhessischen Regierung durch eine Er- flärung fernzuhalten, die es der leßteren wesentlih erleichtern würde, Friede mit ihrem Volke. zu machen.

stattete der handelspolitishe Ausschuß Bericht über die wiederholte |

S Die Großherzogliche Negierung hat mit Vedauern aus der in der | Sizung vom 14. November erfolgten Erklärung der Kurfürstlich hessischen | Regierung ersehen, daß diese in jenen Anschauungen und Maßnahmen l harrt, welche bereits so unglückliche Folgen gehabt haben. Die Großher- | zogliche Negierung will zwar den bevorstehenden Verhandlungen in dem | eigens bestellten Ausschusse und in der vollen Bundesversammlung selbs | jeßt um so weniger vorgreifen, als sie zuversichtlich erwartet, {on der | Ausshuß werde die in Frage stehende Angelegenheit niht blos

als einen Streit über die Auslegung bon Bundesbeschlüssen oder | als das innere Recht eines einzelnen Staates auffassen, son-

dern in den zu beantragenden Beschlüssen eine für das

Schon im gegenwärtigen Augenblick sieht sich jedoch

Zeitfolge im Widerspruch stchenden Beschuldigung hat hinreißen lassen, als sei der Widerstand gegen die im Jahre 1852 gegebene und modifizirte Verfassung, #0 wie überhaupt die Haltung der

Die großherzogliche egierung muß diese auch gegen fie erhobene Be-

U | shuldigung um so mehr zurücweisen, als dieselbe zugleih eine Anklage En, | )

gegen Alle enthält, welche mit ihr die gleiche Ueberzeugung über die reht-

| liche Lage der Verfassungsfrage des Kurfürstenthums theilen.

Dies ist aber außer anderen hohen verbündeten Regierungen die

| Mehrzahl der deutschen Kammern und ist, wie fich dur einen gerechtfer- | tigten Nückschluß annehmen läßt, die Mehrzahl des durch dieselben ver-

treteney deutschen Volkes. Mag die Kurfürstliche Regierung auch gehört werden, wenn sie ihre : ! fehlt abtr derselben jede Berechtigung, gegen andece Regierungen den Vorwurf zu erheben , als seien sie die Werkzeuge einer von der Kurfürstlichen Negie- rung als revolutionär bezeichneten Partei und die Miturheber der im Furfürstenthum vorhandenen Rechtskonflikte.

Die Großherzogliche Regierung enthält sich, die Angemessenheit des Versuchs hier zu erörtern , hohe Bundesversammlung zu bewegen, nah gleichen ‘politischen Maximen zu verfahren, durch deren Anwendung das Entstehen des Verfassungsstreites im Kurfürstenthum hauptsächlich veran- laßt worden ist, und auch damit die beredte Lehre einer zehnjährigen Er- fahrung außer Berücksichtigung zu lassen. Die Freiheit jedoch , welche zur Erfüllung der Aufgabe der höchsten politischen Behörde des deutschen Volkes ganz wesentlich ist, muß den in der 32. Bundestags-Sißung bor- getragenen Ausführungen gegenüber schon jeßt gewahrt werden. Dieselbe besteht aber in der unbeschränkten Befugniß hoher Bundesversammlung, auch jederzeit solche Entschließung zu treffen, welche vorhergegangenen Be- schlüssen eine beshränktere Tragweite zuweisen, als bei ‘deren exsten Fassung solche veränderte Wie die Großherzogliche Negierung sih nicht gescheut hat, offen eine Verhältnisse gewonnene

welche ihre Erwägung des Verlaufes

bewiesene umsichtige Besonnenheit sämmtlicher hohen Bundes-

Frankreich. Paris, 12. Dezember, Das Kaiserliche

Dekret, welches, wie bereits telegraphisch erwähnt, heute im Moni-

Bulletin fagt, man kündige die Eröffnung der gesehgebenden Ver- sammlung auf die zweite Hälfte des Januar als wahrscheinli an. Der Budgetbericht des Seine-Präfeîten, Senators Haußmann, an den Gemeinderath von Paris füllt im beutigen „Moniteur” nicht weniger als zwanzig Spalten. Die Rechnung pro 1860 weilt eine Einnahme von 161,498,673 Fr. A3 C. und eine Ausgabe von {138,544,981 Fr. 17 C, nah. Für 1561 wird die Einnahme auf 204,405,749 Fr. 81 E. und die Ausgabe auf 182,732,204 Dr. 21 C. berechnet, Der Budgetanschlag pro 1862 beläuft sich in Ein- nahme wié Ausgabe auf 197,604,869 Fr. 86 C. | Ftalien. Turin, 12 Gozeimibes,.. Die Annahme des mos tivirten UebergangeS- zur Tagesordnung, womit die Debatte über Rom und Neapel gestern im italienischen Abgeordnetenhause ge- {lossen wurde, ist bereits gemeldet. Die Abstimmung erfolgte mit Aufruf des Namens und ergab 232 Stimmen für, 79 gegen den Majoritätsantrag, während 6 Abgeordnete {ich der Abstimmung ent- hielten. Ratazzi stimmte für den Antrag, welcher wörtltch lautete : Die Kammer bestätigt ihre am 27, März kundgethanen Wünsche und

u

vertraut der Regierung die Fürsorge für rasche Vollendung der Na tional-

fönne, wenn man der Wahrheit die Ehre geben ! pre die Kontroverse zu sehr engen Dimensionen zusammen, und sollte irgend ein Zweifel hinsichtlich des zweiten Saßes obwalten, 0 würde die neuliche Botschaft des Präsidenten Jefferfon Davis die Lösung bedeutend erleichtern. General Fremont war am 29, November in New - York angekommen... Der neue Gouverneur von Canada, Lord Mone, ist am 28. November vereidigt worden: Capitain Wilkes, der Befehl8haber des „San Jacinto“, hat dem Vernehmen nach das Ehrenbürgerrecht von elf Unions-Stáädten exhalten. Eine besondere Depesche der „New-York Tribune" aus Washington d. d. 27. November sagt: Die Prásidentenbotschaft (sie fann vor dem 15. faum in Europa sein) ist noch nicht dem Dru übergeben und noch gar nit fertig

Militairvoranschläge

ausgearbeitet. So sind unter Anderem die ; l

für 1862 noch nicht festgestellt, doch werden, soviel bekannt ift, gegen 700,000 Mann und 700 Mill. Dollars gefordert werden. Gewiß ist, daß die Botschafk in etnem vertrauensvollen Tone e halten sein wird. Weit entfernt, an dem Fortbestand der A zu: verzweifeln, oder am europäischen Horizonlke drohende Wolken

j j 2 Eni j ¿ 2 1 » (S bo bewaffnung, dev Organisätion des Königreiches und des wirfsamen Schußes von Person und Eigenthum an. e Le

Lait nimmt dieselbe Aft von den Exklärnngen des Ministeriums be- ¡üglich der öffentlichen Sicherheit, der Wahl ehrenhaster, fähiger, rats her Beamten, der Reorganisirung der Magistraturx, der N u faltung der öffentlichen Arbeiten und Nationalgarde, 0 wie bezüglich

allex anderen Maßnahmen, welche das Wohl der südlihen Provinzen zu |

geht zur Tagesordnung Eau Vor der Abstimmung hatte der Präsident des Haujes he telegraphische Devesche aus Neapel vorgelesen, worin General L r marmora offiziell erklärt, daß er weder in Berichten E lien Aeußerungen sich gegen die Politik des San E qusgelassen und au niemals die Absicht kund gethan habe, er wolle seine Entlassung nehmen. Die Konzeision zum f : Turin nah Savona úber Carmagno!a Zweig | cs A Úcqui is einer von den Herren Lamie Murray O Victor Gombhert vertretenen englischen Gescllsbafl S r den. Die Regierung bewilligl derselben eine Bn bon L Mat Lire und garantirt etnen Brutto Ertrag von 25,000 L. per Ir meter. Aus der Rede, welche der Minister der ama ir beiten, Peruzzi, in der Kammer hielt, erhellt, daß E An Projekt zur Errichtung eines Hafens in Neapel ae ob d) soll. An den verschiedenen Eisenbabnen sind Sin rbei er E \chäftigt, von denen blos gegen 200 e Ls A Jm - nächsten Frühling hofft der Minister Rom und Neape ur As Eisenbahn verbunden zu sehen. Besondere Kommissionen I F Südküsten untersuchen, Um geeignete Pläve s p Sidi A Kriegs- und Handelshäfen, Werften, Dos. u. dgl. ar g 4 de i ‘ums. in: Neapel: hat' über den Der Direktor des Observatóriums- in Neap ja V n neuen Ausbruch des Vesuv am 11. Dezember seinen E veröffentlicht, Demnach zeigte das LamontsGe M i A, 7. Dezember {hon eine Störung an, Am E e 3 E Dezember, signalisirte der electro - magnetische 2h E La fortwährendes Erzittern des Bodens mil abwechselnden pad L i U scpütterungen. Am. § Dezember (ri, einige Kilomeires vbbrbols ¡ter Riß in der Lava von Ly : A L Diese Spalte stieß Anfangs us du aus, dann Lavastücke und endlich flüssige M M T verheerte und mehrere Häuser vernichtete. n L f as hôrte der Lavaftrom auf. Am Morgen des 9' Dezembtr 40 weiter. unten neue Spalten. zum Vorschein , welche U A Ne und' Steine mit furchtbarem Geprassel al Beer D or E Krater selbst, Am 10. Dezember war , als der O geschlosse wurde, ein. s{chwacher Aschenxegen:-noch in vollem. Gange.

fördern geeignet sind und fie

und Vetrieb der Eisenbahn von

Ci, zl | mit der Zweigbahn von |

| zu erblicken, wird der Präsident erklären, daß er in der Vergangen- | heit die besten Anzeichen für eine. freudige Zukunft etblicke, und daß | er- fie verwirklichen wolle, wenn dies durch “eine frástige E schlossene Fortführung des Krieges möglich ist, Sr O dem Kons | greß und dem Publifum im Allgemeinen die: gerechzie Mitte S | weiser- Sparsamkeit und kluger Thatkrafk empfehken. Jm Ganzen wird die Botschaft alle loyalen Herzen in der Ueberzeugung bes stärken, daß das Ende des Aufstandes nahe: ist; wird" eine von | allem Bombvast freie, offenherzig gehaltene und ungewöhnlih kurze | Boischaft sein. D. | D s Wood; der si jet um die Mäyorswürke von Mils Vork bewirbt, erflärte in einem Massenmeeting der ete Deut- {cen, daß, so lange die republikanische Partei in Washingian | Ruder, an’s Friedenmachen nicht zu denken sei, „so lange das Do

nur einen Dollar und der Süden noch“ einen Tropfen Blut her- zugeben habe.“

Telegraphische Depeschen. (Aus dem Wolf f\chen Telegraphen-Büreau.)

Karlsruhe, Freitag 13. Dezember, Nachts. Jn der heuti- Sihung der zweiten Kammer wurde die Udresidebatte forlge-

Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, _Fhalhert von Roggenbach, forderte die Kammer auf über die deutsche ¿Frage sich unumwunden auszudrücken und gab seine Zustimmung zur Fassung der Adresse T Die Adresse erklärt die Rothwendigkeit einer T ache p bindung, eines einheitlichen konstitutionellen Organs® M t und Diplomatie und einer National-Reprásentalion. Vier Vils glieder der Kammer verwahrten sich im Sinne ihres großdeutshen Standpunlktes. Hierauf, wurde die Adresse mit alben gegen eine Stimme angenommen.

Wien, Sonnabend, 14, Dezember. theilt mit, daß. die Vorlage des Budgets » i

E ee Sonnabend 14. Dezember, Vormittags. Nach A heutigen Bulletin. hat der: Prinz Gemahl eine ste E Lau habt und habén die: Sympiome einen ungünstigen Ghpea ér ita nommen. Diese Nachk zwischen 1 und 2, Uhr wUyDe Ln: R von Wales „nach: dem Schlosse Windsor gerufen ; R A mahl hatte seine Anwesenheit 'verlängk. „Morning-Pô| agt; der

gen seht.

Die „Ostdeutsche Post? auf künftigen Dienstag