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diese im Allgemeinen zwar nicht zu bestreiten, es liegt jedo ein solcher Fall hier nicht vor. Der Kläger verlangt Anerkennung seines Rechtes, den Graben in derselben Weise ausheben zu dürfen, wie er dies im Herbste 1857 gethan ; diese Weise ist aber von der Polizeibehörde für eine dem anliegenden öffentlichen Wege \{chädlihe erklärt worden, und gegen diesen. Ausspruch der Polizeibehörde kann eben im Rechtswege nicht über die Unschädlichkeit der Grabenbenußung des Klägers verhandelt werden. Der Kläger behauptet auch der Gemeinde A. gegenüber nicht, daß er ein spezielles Recht habe, den Graben in einer solchen den Weg besbâ- digenden Art zu benutzen, und es kann daher auch nicht gegen dieselbe über eine von ihm gar nicht in Anspruch genommene Berechtigung ent- schieden, es müssen vielmehr seine beiden ersten Klage-Anträge, dem schon | die geäußerte Uebereinstimmung mit dem in der Thronrede kund: mehrfach gedachten Geseße bom 11. Mai 1842 gemäß, vom Rechtswege | gegebenen Streben; er findet darin eine erfreulihe Ermunterung ausgeschlossen und der Kompetenz - Konflikt insoweit für begründet er- | das vorgesteckte große Ziel fortan vor Augen und im Gitilt

H (vi + 4 z » » Cp 5 5 2 i » 0 M P 5 ° pet o rata A Qlage - Antrag dagegen bildet cine, zwar \{werlich- ge- zu behalten. Er auerkennt das ihm entgegengetragene Vertrauen

ey uo! T i ; F i 2 iche Tr 3 e P io P gründete, aber doch zum Rechtswege geeignete Entschädigungs-Forderung, E erblickt in der La zwischen Gürst und B oIE bie sicherste Deshalb hier der Kompetenz-Konflikt zurückzuweisen war. Bürgschaft für das Gelingen der bedeutsamen und folgenreichen

Berlin, den 11. Februar 1860. Arbeiten der Session zum Heile und Segen des Volkes. — Nah Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-Konsflifte. gepflogener kurzer Berathung wurden hierauf die Gesammtausgaben

Schwarzburg. Sondershausen, 17. Dezember. Jn der heutigen Landtagssißung wurde der Entwurf eines allge; meinen deutshen Handelsgesezbuches und eines Einführungs8gesetes dazu en bloc angenommen.

Baden. Karlsruhe, 17. Dezember. Jn der heutigen Sizung der zweiten Kammer wurde derselben die Erwiderung des Großherzogs auf die ihm überreichte Adresse mitgetheilt. Die Erwiderung dankt für den Ausdruck des Vertrauens und der Er; gebenheit und freut sih der in die Adresse niedergelegten Gesin- nungen, Besonders iedi

-

betont der Großherzog seine Befriedigung über

0 : | 2e j des Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und der auswärti: 1 a O U L 00 T gen: Angelägendeitan mit 314,359 Gulden, des Staatsministeriums i O E E L R n a fes t 2 670,768 Gulden nah den Rehnungsnachweisen pro 1858 und geistlichen, S E a: E BOE O : 1859 für unbeanstandet erklärt. Bethmann-Hollweg A E Hesfterreich. Wien, 19, Dezember. Das Herrenhaus hat in seiner heutigen Sißung auf Antrag Hartig's beschlossen, in die Verathung des Budgets einzugehen und zu diesem Zwet die fländige Finanz - Kommission auf 20 Mitglieder zu verstärken, Herr v. Schmerling hatte die Budgetvorlage wie im Unter- ; g E hause angekündigt. des Kommandeurkreuzes des Kaiferlich 0 serr eo Oen | Niederlande. Haag, 18. Dezember. Heute ist das Budget Leopold-Ordens: | des Kriegs-Ministeriums nach einer geringen Verminderung ange- dem Kommandeur der 3. Garde - Jnfanterie - Brigade , Gentral- | „omn “worden ; das des Ministers der Kolonieen, welches M Major von Fro bel. Brennpunkt der Verhandlung bildet, ist gegenwärtig an der Tages: Großherzog- ordnung. Nach den neuesten Berichten aus Oslindien war der neue ps des Groß: General-Gouverneur Sloet van de Beele den 17. Oktober auf Java m Uten: | angetommen und hatte am [Hten jenen hohen Posten angetreten, i §8 bestätigt sich, daß das hauptsächlihste Oberhaupt der Aufstän- dischen in Banjermassing sich unterworfen hat; man glaubt, daß det Mangel an Kriegsmaterial den Bewohnern die Fortseßung des Krieges unmöglich mat. (Köln. Ztg.)

Belgien. Brüssel, 18. Dezember. Die gestrige Meldung der „Köln. Ztg. “, über die Abreise des Königs Leopold nach London, war unrichtig. Es soll jeßt ungewiß sein, wann und fogar ob König Lropold nach London gehen wird.

Großbritannien und JrlaudD. London, 1 Jhre Majestät die Königin ist heute Mittags 1 Windsor nah Oshborne abgegangen.

Frankreich. Naris, 18. Dezemver: ? gestern im Plenum versammelt, um den Bericht des ber den Senatusfkonsults-Entwurf zu vernehmen. Die Verlesung des Verdienst-Kreuzes des Herzoglich sahsen- | dieses Schriftstückes währte über zwei Stunden, ward aber, ivie dir

ernestinishen Ha uSs-Ordens: | „Moniteur® anerkennen muß, „standhaft mit ga Nat Auf-

den Hauptleuten und Compagnie-Chefs: merksamkeit _ angehört und rief mehrere Male gien Ves O von Cobur g ad d N Westpreußischen Grenadier: Regiment Yerbor, Schließlich entschied sid DILe SGODIANITISUB A 0E S S G über die Vovláse: am Freitage zu Bogen, s 2) «Moniteur

von Henning veröffentlicht heute den ganzen Troplong sen Bericht, ber nid! Nr. 53 und weniger als 13 Spalten engslen Druckes füllt. Man a

von Thielau fährt aus “dem Bericht, j daß 1m Schooß der Kommisson Nr. 56: von Bonjean beontragtk, aher sämmtü

drei Amendements verworfen worden sind. So wollte Bonjean die Sectionen des Königlich hannoverschen Guelphen-Ordens pierdter, Klass:

Budgets noch kleiner zertheilt haben; man ist aber nicht darau! eingegangen, weil dies Begehren „aus einem Jdeenkreise komme,

econde : Lieutenant von Knoblauch vom Brandenhburgî- s

en Kürassier-Regiment (Kaiser Nicolaus I, von Rußland)

Berlin, 20. Dezember. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den nachbenannten Offizieren die Erlaubn1þ zur Anlegung der ihnen verliehenen Orden zu ertheilen, und zwar:

Komthurkreuzes, zweiter Klasf6 De bhessishen Verdienst-Ordens Phili

des

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dem Commandeur des Schlesischen Füsilier - Regiments Nr. 38, Obersten von Brause und

dem Commandeur des 4. Westfälischen

Nr. 17, Obersten von Dewiß;

Jnfanterie - Regiments

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en-Komthurkreuzes Großherzoglich oldens- en Haus- und Verdienst-Ordens des Herzog® Peter Friedrich Ludw1g:

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dem Commandeur des ostpreußischen Kürassier-Negiments Nr. 9, Oberst-Lieutenant Grafen zu Dohna

Dezember, 2 Ur Voi des Fürstlich \schwarzburgischen Ebreniréuzes i zweiter Klasse: Stiehle vom großen General-Stabe;

er Senat tal Herrn Troplong

R, ) —

2

dem Major

im 5. Westfälishen Junfanterie - Regiment |

im 7. Westfälischen Jnfanterie - Regimenk

des

dem welchen die Verfassung nicht zulassen könne.“ Bonjean wollte di Virements nur in dringenden Fällen angewandt und dies aus drücklich gesagt wissen; die Kommission war aber der Meinung g wesen, daß nichts ausdrücklich gesagt zu werden brauche, was sid von selbst verstehe. Um die Decouverts zu erklären, erinnert del Bericht an alles das, was seit 1850 vollbracht sei, „um den Namen Frankreihs auf die höchste Staffel zu erheben, die Kette unsere Siege wieder anzuknüpfen, unsere Civilisation und unseren Einfluß bis ans Ende der Welt zu tragen und Ftalien vom fremden Jod zu: evldjen: Schließlih bemerkt der Bericht, daß die schwebend! Schuld augenblicklich verhältnißmäßig weniger beträchtlich

F ichtamtiich es.

Preußen. Berlin, 20. Dezember. Des Königs M a- jestät nahmen heute früh die Vorträge des General - Jntendanken der fônigliden Schauspiele, von Hülsen, und des Geheimen Regie- v ebend! rungsraths von Winter entgegen, empfingen dann in besonderer fei, als Audienz den Bl.rgermeister Duckwiß und Senator Gildemeister aus | vor 1848. Ga ] Bremen, den Oldenburgishen Staatsminister von Nösfing und den Die Verwarnung des „Correspondant" steht heute im „Mon! General-Lieutenant von Barby. teur“ zu lesen... S1 ist erfolgt , weil das in der Nummer vol

Um 12 Uhr trat das Staatsministerium bei Sr. Majestät zu | 25. November abgedruckte Gedicht m1 Staatsmusen“ von Victo! einem Conseil zusammen, de Laprade „ein beleidigender Ausfall gegen die bestehende Ord:

- Nast einer telegraphischen Anzeige aus Cóln von gestern | nung der Dinge und gegen den Herrscher, den Frankreich sich geg“ Nachmittags is die Post aus England ausgeblieben. hen , ist und , durch den Geist gehässiger Verleumdung eingegeben,

Köln, 19. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz | den offenbaren Zweck hat, die kaiserlichen Jnstitutionen der Del Friedrich Wilhelm traf heute früÿ 82 Uhr mit dem Köln- | atung bloßzustellen und die dem Staatsoberhaupt schuldige Ad Mindener Courierzuge hierselbst ein und benußle den um 9% Uhr | tung zu vexrleben. abfahrenden Zug der Rheinischen Bahn zur Weiterreise nach Calais, Der „Moniteur“

für die Ueberfahrt ein englisches Regie- Albert.

wo dem hohen Neisenden j l aal Uy 4 4H rungéschiff zur Dispofition gesiellt ist. (Köln. Ztg.) Ein Kaiserliches Dekret vom 14. d. bestätigt den Beschluß des

Mon!

bringt beute einen Nekrolog des Prinzen

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pariser Munizipalrathes über die Miethssteuer. Wohnungen, die weniger ‘als 250 Fr. Miethe bringen, sind steuerfrei. Wohnungen bis 500 Fr. Miethe zahlen 3 pCt., bis 1000 Fr. 5 pCt. bis 1500 Fr. 7 pCt., über 1500 Fr. 9 pCt. Steuer. i

Für den 1. und 2. Januar, wo in den Tuilerieen großer Empfang 1st, wird, wie der „Moniteur“ meldet, die Hoftrauer fus- pendirt fem.

Ftalien. Turin, 18. Dezember, Jm italienishen Abge- ordnetenhause wurde gestern die Debatte Über den Gesetzentwurf wegen der Einregistrirungssteuer begonnen. \

Aus Genua, 17. Dezember, wird telegraphisch gemeldet, daß die Majorität der Versammlung der Ausschüsse des Provedimento, in denen Bertani, Saffi, Nicotera und andere Mitglieder von der äußersten Linken des Abgeordnetenhauses sizen, beschlossen habe, die Wahl der Mitglieder des Central - Comité's stehe der Ver- sammlung zu, obwohl dieses Comite durch Garibaldi zusammengeseßt wurde: auch erklärte die Versammlung, 1hre Autorität sei höher als die Garibaldi’s. Der „Corrière Mercantile“, der diese Beschlüsse der Versammlung meldet, fügt hinzu, dieses Votum mache den Riß zwisden Garibaldi und den Mitgliedern der (mazzinistischen) Ma- jorität vollständig. L

Laut Palmieri's Berichten über den Vesuv hatte de moaraph am 14. Dezember neue Erschütterungen und das Lamonas {be Jnsirument neue Störungen angezeigt, die Krater warfen bis act Ubr Morgens viel Rauch und Asche aus. Laut der leßten Depesche aus Neapel vom 18. Dezember erfolgte ein neuer Aus- bru: eine Masse Ashe wurde ausgestoßen. Der jüngste Pal- mieri’sche Bericht erwähnt einer Erhebung in Torre del Greco: dieselbe beträgt einen Meter über Meeres8höhe. Da ine Senkung des Bodens zu erwarten stehe, so räth Nalmieri

Finwobnern von Torre del Greco, sih mit der Heimkehr nicht

‘eilen, wenn auch die Gefahr, daß der Ort vom Feuer ver

( werde, jeßt vo zu sein scheine.

Türkei. Aus Cattaro, 18. Dezember, wird gen Zablreihe Freicorps wurden nach Antivari und Spizza entsendet, um diese Gegenden gegen einen neuen Anguisf der Montenegriner zu vertheidigen. Diese leßteren haben si zurückgezogen und nichts mebr unternommeu: drei türtishe Bataillone aber sind bereit, nah Antivari sich zu begeben. Es sind beträchtliche Geldsummen zur Bezahlung des rückständiaen Truppeiksoldes eingelangk.

Rußland und Polen. Wie aus Stocbolm vom 19, Des zember telegraphisb gemeldet wird, hak der neue finnländishe Ge- neral-Gouverneur Ro kasow ski offiziell erklärt, daß der Kaiser nab Abschluß des im Januar zusammentretenden Stände-Ausshusses den vollständigen sinnländischen Reichstag einberufen werde. h Folge dessen hal Helsingfors illuminirt. Man erwartete dafelbft die Aufhebung der Censur.

Amerika. New-York,

r Si18§-

des Bodens

TUVET

gemeldet :

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1, Dezember. Nach Berichten us Montreal vom 2. d. Mis. war in der vorhergehenden Nacht ¿nee gefallen, der St. Lotenz-Strom indeß .no.ch Ls, E Ver ‘erwähnte Kreuzer der Vereinigten Staaten „James Adger“ ift England, die Azoren anlaufend, vorgestern in Baltimore an n und hat fofort einen Offizier mit DepQOhat nav bington geschickt. m Mayor von New - Vork is niht das Haupt der demos- tischen Partei, Fernando Wood, sondern George Opdyke erwählt _— Der Fübrer des Sklavenschiffes „Eric“, Namens Gor- (F zum Henlerrode verurtbeilt worden. Er soll am 7. Fes jingerichtet werden. 3 Reutershe Büreau bringt Folgendes a Dezember: „Devpesben aus Washington melden, Präsident Lin- habe erklärt, der Beziehungen Auslande auch in Zukunft ein Krieg mit Großbritannien nit einen Vorwand zu Feindseligkeiten fuche. zu, daß die Regierung in dieser Hinsicht keine Be- Herr Breckinridge is aus dem Senate ausgestoßen : it ein Aus\{huß ernannt worden, um zu prüfen, es nit zweckmäßig sei, die Sklaverei im Bezirk Columbia auf- zubeben. Die Unions - Regierung hat dle Freilassung eines zu Washington im Gewalbrsam besindlichen entlaufenen Sklaven verfügt. Die Unionisten des ¿ftlichen - Theiles von Tennessee haben eine starke Schaar Konföderirker zu Morristown auf's Haupt geschlagen. Die Konföderirten hatten viele Todte. Laut Berich- ten aus Port Royal hatte das Regiment, welches eine Rekognos- zirung nah Charleston zu vornahm, si der Stadt bis auf 20 eng- lische Meilen genähert, 3 Batterieen genommen und die Kanonen vernagelt. Das Regiment war wohlbehalten zurücgekehrt. Ein Angriff auf das Fort Pulaski bei Savannah wird jeden Augenblick erwartet. Jm Missouri sind die Konföderirten auf dem Rückzuge begriffen. General Wool hat von der Regierung Truppen begehrt, um von Fort Monroe aus gegen Richmond marschiren zu kônnen. Es heißt, in Folge der „Trent “-Angelegenheit habe die westindische Postgesellshaft ihren Agenten befohlen, den Schiffen der Vereinig- ten Staaten keine Kohlen mehr zu liefern.“

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] es sei seine Absicht, hinsichtlich

sei nicht zu befürchten, wofern Die De-

New-York, |

eine vorsichtige Politik zu beachten |

Die am {8ten d.

Asien.

t O mittelst des Lloyddampfers in Trieft | eingetroffene Ueberlandspost bringt Nachrichten aus Bombay vom | 18ten, Kalkutta 27. November.

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Der berüchtigte Rebell Nipal Singh wurde gefangen. Der Siß der obersten Negierungsbehörde soll von Kalkutta nach Simla verlegt werden. Aus Kabul wird ge- meldet, Dost Mohamed hat sich mit dem Herrscher Herats versöhnt.

Telegraphische Depeschen. | (Aus dem Wolffschen Telegraphen-Büreau.) | Turin, Donnerstag, 19. Dezember. Jn der heutigen Sißung der Deputirtenkammer gab der Präsident Ratazzi aus Gesund- | beitsrücksiten seine Demission. Die Kammer drückte den Wunsch aus, daß Ratazzi bis zum Schluß der Sesfion im Amte blei ben möge. j

farktpreise. Berlin, den 19. Dezember.

Zu Lande: Roggen 2 Thlr. 5 Sgr., auch 2 Thlr. und 2 Thlr. Grosse Gerste 1 Thlr. 15 Sgr., auch 1 ThlIr., und 1 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf. Kleine Gerste 1 Tblr. 12 Sgr. auch: 1 Thlr. 10 Sge. Hafer: 1. Thle.: 5: Sg. Aucn: 1 Thlr. G: P p Erbsen 2 Thlr. 5 Sgr. D:

0: PE. Sgr. 9 Pf. e. D L,

2 Sgr.

2 Sgr, 13

und 27 Sgr. 6 PfT.

Zu Wasse Weizen“ 3 Thlr. 13 Sgr. 9 Þf., auch 3 Thlr. 5 Sgr. und 2 Thlr. 28 Sgr. 9 Pf. Roggen 2 Thlr. 8 Sgr. 9 P, auch 2 l'hlr. 6 Sgr. 3 PE. und 2 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf. Grosse Gerste 1 Thlr. 21 Sgr. 3 Pf., auch 1 Thlr. 18 Sgr. 9 Pf. und 1 Thlr. 16 Sgr. 3 Pf. Hafer 1 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf., auch 27 Sgr. 6 Pf. Erbsen 2 Thlr. 12 Sge. G PL.; aue 2 Thile Sgr. O Pf. Futter - Erbsen 2 Thlr. Sr. 3 PR

Das Schock Stroh 7 Thlr. 20 Sgr., aueh 7 Thalr, 15 Sgr. und 7 Thir.

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Der Centner Heu 28 Sgr. und 24 Sgr., geringere Sorte auch

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Kartoffeln, der Scheffel 1 Thlr., auch 25 Sgr. und 22 Sgr. 6 PE., metzenweise 2 Sgr., auch 1 Sgr. 9 Þf. und 1 Sgr. 6 PE.

Die Marktpreise des Kartoffel - Spiritus, per 8000 pþro Cent nach Tralles, frei bier ins Haus geliefert, waren aut hiesigem Platze am 13. Dez. 1861 18 à. 1057 Thlr. | 4. 181,— 181 Thlr. 10. 18/77 à 184, Lulr. I vei, O A 1E O or 1857 18% Vhle. I 185,0 408 Thlrn Berlin, den 1( | Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.

\ ohne Fass.

Berliner GetreidebÖörse vom 20. Dezember. : Weizen loco 65 --83 Thlr. nach Qual., fein gelb schles. 83—S8ápfd. 82! Thlr. ab Bahn bez., fein weiss galizisch 82 — 83pfd. 81 Thlr, ab Bahn bez. : | Roggen loco 1 Lad. 81—82pfd. 525 Thlr. ab Kahn bez., 80- bis | 81pfd. 525 Thlr. frei Mühle bez, 81 — 82pfd. 52% Thlr. ab Bahn bez., Dezember 52!:—52—524 Thlr bez., Br. u. G., Dezember - Januar 52% bis 52ThlIr. bez. u. G., 525 Br., Januar-Februar 524 — 5157—52 Thlr. bez., Br. u. G., Frühjahr 514—5—# Thlr. bez, 512 Br, 7 G A Juni 542—514 Thlr. bez., Juni-Juli 52 Thir, be,

Gerste, grosse und kleine 37—41 Thlr. pr. 1750pfd., schlesische 37% Thlr. ab Bahn bez.

Hafer loco 22 — 25 ThlIr., fein böhmisch 235 Thlr. ab Bahn bez., Lieferung pr. Dezember 22% Thlr. bez., Dezember - Januar 23 Thlr. Br. , Frühjahr 24% Thlr. bez., Mai-Juni 24: Thlr. bez.

Erbsen, Koch- und Futterwaare A46—60 Thlr. nominell,

Rüböl loco 125—% Thlr. bez.,, Dezember, Dezember - Januar und Januar - Februar 12%—% Thlr. bez., Febr. - März 123 Thlr. Br.,, * G, April - Mai u, Mai-Juni 13 Thlr. Br., 122

Leinöl loco 12% Thlr. i

Spiritus loco ohne Pass 187 Thlr. bez., Dezember u. Dezembeft-

Januar 18:—174;—18 Thlr. bez. u. Br., 1827 G., Januar-Februar 185

Q 5 , L .. Oz- ? ri 1 bis 184; —4 Thlr. bez., Br. u. G., Februar-März 10%—* Thlr. bez.,

April - Mai 19!,—19—19%» Thile. bez u. Dr, 19 O, bis :—4 Thlr. bez., Juni - Juli 192 Thlr. bez.

Weizen sehr still. Roggen disponible war sehr schwacher Ver- kehr, Preise ohne Aenderung. Termine setzten mit den gestrigen Schlusscoursen ein, gaben im Laufe des Geschäfts nach und sehliessen ein Wenig besser. Gek, 9000 Ctr. Hafer etwas matter. Rüböl bei «ehr stillem Geschäft matt gehalten. Spiritus wurde neuerdings erheb- lich biliiger verkauft, schliesst aber wieder fester. Gek. 20,000 Qrt.

Mai-Juni 192

Leipzig, 19. Dezember. Leipzig-Dresdener 2464 Br. Löbau-Zit- tauer Litt. A. 22 G.; do. Litt. B. —. Magdeburg- Leipziger 218 B Berlin - Anbalter Litt. A., B. u. C — Berlin-Stettiner —. Cöln Mindener —. Thüringische 108; G. Friedrich-Wilh.-Nordbahn Altona-Kieler —. Anhalt-Dessauer Landesbank-Actien 164 Br. Braun- schweiger Bank - Actien —. W eimarische Bank - Actien —, Vée reichische 5proz. Metalliques —. 1854er Loeose 1854er

| Anleihe 56% G. Preussische Prämien-Anleihe —.