1885 / 153 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Berlin. Befanntmahung. [16786] Dic in unserem Firmenregister unter Nr. 295 ein- aetraccne Firma V. Lazarowiez mit dem Slÿe zu Schöneberg ift leiden. os Berlin, den 13. Juni 1889. :

Königliches A:ntsgericht IT. Abtheilung VIII. A i.

Berlin. Bekanntmachuug. _ [1678 D-r Ziegeleibefißer Carl Jultus Krause hat zu

einem unter der Firma:

y Carl Julins Krause

betriebenzn Hauptgesäfte in Königs - Wuster- hansen eine Zweigniederlaffung in Moten erri®tet und ist dies unter Nr. 192 des Firmenregisters ein- getra2en worden.

erlin, den 17. Juzi 1885. : T iDo Amtsgericht 11. Abtbeilung VIII.

Befanntmahung. [16782] Gesellshaftäregister, woselbff unter Firma: Wollkopf et

Berlin.

In unter Ebe i Nr 118 die Gesellschaft in f PI Comp. Hermann Wollkopf, vermerkt stebt, ift

eina: tragen : ist durch Uebers

Die Gefellschaft etnkfunft aufgelöst. S Der Hermann Wollkopf set das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. A Demnätst ist in unser Firmenregister unter Nr. 397 die Firma: Wollkopf und Comv. Herrmann Wollkopf l mit dem Sitze zu Friedrichshagen, und als deren Inbaber Hermann Wollkovf eingetragen worden. Berlin, den 22, Juni 1885. Königliches Amtsgericht I.

geaenseitige

Abtheilung VIII.

Berlin. Bekanntmachung. [16785]

In unser Gesellscaftéregisrer ist unter Nr. 63, woselbst die Aktiengesellshaft für Anilin-Fabri- fation mit dem vor dem Schlesischen Thore an der Treptower Brückc verzeihnet stebt, Folaendes eingetragen worden: :

Dur die Besblüfse der Generalversammlung vom 25. April und des Aufsichtsraths vom 12. Juni 1885 ift das Statut der Gesellshaft in den Arti- in 26827 10 14 6 119 L 22, 24, 25, 29, 30, 32 bis 36 und 49 geändert. i

egenstand des Unternehmens is die Fabrikation und Verwerthung von chemischen Produkten, sowie der Erwerb der zur Erreibung dieses Zwecks dien- lihen Immobilien und Mobilien, namentli au der Erwerb und die Verwerthung von Erfindungen auf dem Gebiete der Chemie. e -

Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt 260? 000 A und zerfällt in 5 200 Aktien zu je 500 M, welche auf den Inhaber lauten. :

Neu autzugebende Aktien dürfen nur über min- destens 1000 M lauten. , L, A Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen ur: a. den Deutschen Reichs-Anzeiger, b, die Berliner Börsenzeitung, c, dië Be Beta d, die Vossishe Zeitung. ö

Die Wahl der Vorstandêmitglieder erfolgt mit- telst Stimmzettel durh den Aufsibtêrath nah ab- soluter Majorität. L

Alle Urkunden und Erklärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellshaft und der eigenhändigen Unterschrift zweier Direktionsmitglieder bezw. Stell- vertreter von Direktions8mitgliedern oder eines Di- rektionsmitgliedes bezw. Stellvertreters und eines Prokuristen versehen sind.

Bei Briefen, Erlassen und Bekanntmachungen, durch welbe die Gesellsbaft keine Verpflichtungen eingeht, genügt auch die Unterschrift eines Direktors oder Stellvertreters.

Beschlüsse der Generalversammlung über die Er- böbung des Grundfapitals, die Aenderung des Sta- tuts, die Vereinigung der Gesellschbaft mit einer andern Aktiengesells{aft oder die Auflösung der Ge- sellsbaft durch Uebertragung ihres Vermögens und ihrer Sdulden an eine andere Aktiengesellshaft gegen Gewährung von Aktien der Leßteren, und über die Auflösung der Gesellschaft gemäß Art. 39 des Sta- tuts sind nur gültig, wenn fie mit einer Mebrheit von mindestens drei Viertheilen des in der General- versammlung vertretenen Grundkapitals gefaßt sind.

Der Aufsicbtsrath besteht aus:

1) dem Rentier Albert Ebrenkard,

2) dem Geheimen Kommerzien-Rath Eduard

Veit,

3) dem Färbereibesißer David Tobias,

4) dem Bankdirektor Hermann Wallich,

sämmtlich zu Berlin.

Berlin, den 26. Juni 1885,

Königlihes Amtsgericht I1., Abtheilung VIII.

Ie

: Handelsregistereinträge. [16789] Nr. 4485. Unter O. Z. 85 des diefseitigen irmenregisters wurde beute eingetragen: Die irma „Wallerstein's Nahfolger“. Inhaber der- elben ist Raphael Palm, Kaufmann, von Größin-

gen, wohnhaft in Bretten.

Derselbe ift verheirathet mit Theresia Wallerstein von Bretten. Inhbaltlib des Artikels 1 des Ehe- vertrages vom 13, Mai 1885 werfen die Braut- [leute je 50 Æ in die Gemeinschaft ein, während alles gegenwärtige und zukünftige fabrende Vermöaen nebst Schulden von der Gemeinschaft ausges{lofsen bleiben.

Bretten, den 17. Juni 1885.

Großh. Amtsgericht.

5

Selb

Bretten.

Franksurt a. M. Veröffentlihungen [16827] aus dem hiefigen Handelsregister.

6414. Die Kau!leute Adam Kartbäu)er und Otto Kircbbeim, bier wohnhaft, haben am 20. Juni d. I. eine Handlung unter der Firma „Karthäuser & Kirchheim“ erritet.

6415, In der am 2. Juni 1885 ftattgefundenen ordentliden Generalversammlung der „Frankfurter gemeinnüzigen Baugesellschaft“ sind die aus dem Vorstande dem Amtsalter nach aukêtretenden Mitglieder: Geheime Medizinalrath Dr. med. Jo- hann Georg Varrentrapvp und Rentner Georg Kifsel wiedergewäblt und an Stelle des verstorbenen Mit- gliedes Johann Peter Reiffenstein ift der Bankier Heinri Keßler gewählt, Der Vorstand besteht demna aus folgenden Personen :

1) Geheime Sanitäts-Rath, Dr. med. Johann

Georg Varrentrapp,

9) Adolf B. H. Goldsbmidt, Bankier, 3) Franz Brofft, Bauunternebmer, 4) Dr. jur. Adolf von Harnier, Retsanwalt, 5) Julius DeVa, Bron ora Kifsel, Privatier, D Sen TMicbael Nübena, Steinbrubesiger, 8) Dr. jur. Herry Oëwalt, Rectsanwalt, 9) Franz E. Friedrib Scbulz, Kaufmann, 10) Heinri Keßler, Bankier, sämmtli hier wobnhaft.

6416. In der ordentliben Generalversammlung der Aktionére der hies. Aktiencefellshaft unter der Firma „Nafssauischer Scthicfer-Actien-Verein“

April 1885 bat die Neuwabl des Vor-

vom 25. L und es besteht derselbe aus

flandes ftattgefunden folgenden Personen: ) Baron Ludwig von Erlanger, 2) Karl Bonn, 3) Ingenieur Christian Grote, 4) Berg-Ingenieur Gustav Kröber, Alle bier wohnhaft. E Die BVekanntmacungen der genannten Gesellschaft gelten binfort als gehörig publizirt, wenn fie im Deutschen Reibs- Anzeiger veröffentlicht worden find. (Beschluß der Generalversammlung vom 25. April 1885.) Die Zeichnung der Gesellschaft steht fortan zu: 1) je zwei Vorstandëmitgliedern, 2) je einem Norftandémitaliede zusammen mit einem Direktor oder Gerneraldirektcr der Gefellsbaft. (Beschluß der Generalversammlung vom 25. April 1885.) 6417. Am 24. Juni 1885 ift der Kaufmann Victor Möisinger bier 8 Gesellswafter in die von den Kaufleuten Gottfried Leonhard "J

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Daube und Iobann Wilbelm Mösfirger bier unter der Firma „Elslnain & Co.“ betriebene Handlung eingetreten. Z

6418. Dur Besbluß der Generalversammlung der Aftiengesells%aft „Mehl- und Brodfabrik“ in Hausen b. Fraufkfurt a. M. rom 19. Mai 1885 ist das Gesellshaftsftatut geändert worden. Hier- nah ftebt jedem Altionär frei, seine Aktien auf seinen Namen cintragen zu lassen, ebenso können die auf Namen eingetragenen Aktien wieder auf den SFnbaber gestelt werden. Die Bestimmung der früberen Statuten, wornab dur besonderen Be- luß des Aufsichtsratbs eincm in die Direktion delegirten Mitgliede desselben die Befugniß ertheilt werden konnte, die Firma der Gesellschaft zu zeibnen, ift fortgefallen.

Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet innerbalb der lctten sechs Monate jeden Jah- res am Site der Gesellshaft oder in Frankfurt a. M. ftatt und wird von dem Aufsibtsrath oder von dem Vorstande dur einmaliges Ausscbreiben in den Gesellshaftstlättern, weldes mindestens vier Wochen vor dem Versammlungstage erschienen scin muß, berufen; das Ausschreiben hat jederzeit au den Zweck der Versammlung (die Tagesordnung) be- kannt zu geben.

In derselben Weise erfolgt die Berufung jeder außerordentliben Generalversammlung.

Der Aufsictsrath kann in Fällen, wel&e ihm dringlich ersceinen, die Einberufungéfrist auf sechzehn Tage herabsetzen.

Üeber Gegenstände, deren Verhandlung nit mit dem Ausschreiben der Generalversammlung oder mindestens eine Woche vor dem Tage der General- versammlung angekündigt ift, können Beschlüsse nicht gefaßt werden, ausgenommen hiervon ift jedo der Beschluß über decn in einer Generalversamm- lung gestellten Anirag auf Wabl von Reviforen, oder auf Berufung einer außerordentlichen Gencral- versammlung.

Alle Bekanntmacbungen an die Aktionäre erfolgen durchd das geseßlich oder statutengemäß hierzu be- stimmte Gesellswaftëorgan unter der statutengemäß verordneten Unterschrift mittelst Einrücken in:

1) den Deutschen Reichs-Anzeiger, 2) die Frankfurter Zeitung,

3) das Frankfurter Journal,

4) den Aktionär.

Sollte cines der unter 2—4 genannten eingehen oder nicht mehr zugänglih sein, oder di Bekanntmachung ablehnen, so genügt bis zur näcbste ordentliben Generalversammlung, welhe mit ein faher Stimmenmehrheit ein anderes Blatt be stimmen farn, das Einrücken in die übrigen genann- ten Blätter.

6419. Dur Besch{luß der außerordentliben Ge- neralversammlurg der hiefigen Aktiengesellscbaft „Franffurter Bankverein“ vom 23, Mai 1885 ist eine theilweise Abänderung der Statuten und dem entiprehende Neuredaktion bes{lofsen worden, wona Folgendes zu veröffentlichen ift:

Die Zeitdauer der Geselischaft ist nicht beschränkt.

Das Grundkapital beträat Neun Millionen seh bundertseckszigtausend Mark.

Es steht jedem Aktionär frei, seine Aktien auf seinen Namen eintragen zu laffen, ebenso können die auf Namen eingetragenen Aktien wieder auf den Inbaber gestellt werden.

Die ordentli&e Generalrersammlung der Aktionäre findet innerbalb der ersten ses Monate jeden Jahres in Frarffurt a. M. ftatt und wird von dem Auf- fihtsrathe oder von dem Vorstande dur cinmaliges Ausscbreiben in den Gesell\baftsblättern, welches mindestens vier Wochen vor dem Versammlungêtag erschienen sein muß berufen ; das Ausschreiben hat jeder- ¿eit au den Zweck der Generalversammlung (die Tagesordnung) bckannt zu machen. In derselben Weise erfoigt die Becrufurg jeder außerordentlichen Generalversammlung.

Der Aufßc(htérath kann in Fällen, welde ibm dringlih cricheinen, die Einberufungsfrifst auf sehs- zehn Tage berabsetzen.

Alle Bekanntmachungen an die Aktionäre erfolgen dur das geseßlich oder statutengemäß bierzu berufene Gesells%aftéorgan unter der statutengemäß verordneten Unter!chriît mittels Einrücken2 in:

1) den Deutschen Reichs-Anzeiger,

9) die Frartfurte al i

3 an aas mm A in Frankfurt a. M. Sollte eines der unter 2 und 3 genannten Blätter eingeben oder nibt mehr ¡ugängli sein, oder die Be- kanntmachung ablehnen, fo genügt bis zur näbsten ordentlichen Gereralversammlurg, wele mit einfacher Stimmenmehrheit ein anderes Blatt bestimmen kann, das Einrücken in die übrigen genannten Blätter.

6420. Dur Beschluß der ortentliben General- versammlung der Aktiengesellihaîst „Frankfurter Baubank“ rom 29. Juni 1885 ift eine neue Fassung der Statuten vereinbart worden.

Das Grundkapital beträgt nunmehr scch8 Mil- lionen Mark.

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Die unmittelbare Geschäftsführung ist der Di-

| furter Journal“ und die „Frankfurter

rektion übertragen, sie besteht je nad Bestimmung des Aufsichtsrathes aus einem oder mehreren Mit- aliedern. welhe rom Aufsicbtêrathe ernannt werden. Die Direktion bildet den Vorftand der Gesellsbaft im Sinne des Handelsgesezbubs. Der Aufsicbts- ratb fann ftellvertretendz Direktoren und Profuristen ernennen. Die Firma der Gesellshaft wird ge- zeibnet durch zwei Mitglieder der Direktion; în

Ermangelung oder Verhinderung eines oder zweier Direktoren durb deren Stellvertreter oder dur Prokuristen.

mmlung der Aktionäre

Die ordentliche Generalve i Î Monate jeden Jahres

findet innerhalb der ersten

ría cs in Frankfurt a. M. ftatt und

wird von dem Aufsibts- rathe oder von dem Vorfiande dur einmaliges Aués{reiben in den Gesells@aftsblättern, welbes mindestens drei Wochen vor dem Verfamm!lung8-

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enz; das Aus\{reiben

r tage erschienen sein muß, beru } Generalversamms-

hat jederzeit aud den Zweck

der lung (die Tagetordnung) bekannt zu geben. In derselben Weise erfolgt die

Berufung jeder außer- ordentliben Generalversammlung. N : Ueber Gegenstände, deren Verbandlung nïbt mit

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dem Ausschreiben der Generalversammlnng oder mindestens eine Woche vor dem Versammlungstage angekündigt ist, können Beschlüffe nit gefaßt wer-

den, ausgenommen hiervon ist jedod der Besluß über den in ciner Generalversammlung gestellten Antrag auf Wahl von Revisoren oder auf Berufung einer o:dentliben Generalversammlung, Au sind die Bestimmungen über Legitimation zur Theil- nabme an der Generalversammlung bei der Beru- fung bekannt iu made

n.

Die Bekanntmachungen der Gesellshaft an die Aktionäre erfolgen dur das geseßlich oder îtatuten- gemäß bierzu berufene Organ unter den statuten-

nemäÿ vecrordreten Unterschriften mittels Einrückens in den „Deutschen Reihs-Anzeiger“, das „Frank-

s Zeitung“. Sie gelten, soweit nit das Gesctz eine mehrmalige Be- dur einmaligen Abdruck

fanntmaœung bedingt, maligen

in diesen Blättern als statutengemäß verkünde Dur außerordentli#e Gereralversammlung rom 93. Mai 1885 ift eine Herabseßung des Grund- fabitals auf den Betrag von 1980000 durd Ankauf und Vernihtung von Aktien sonab im Maximum von 6600 Stück Aktien beichblosen werden. Der Erwerb dieser Actien ift dem Aufsibtsrath übertragen und im Falle derselbe

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nit bis zur nächsten ordentliven Genera lurg bewirki sein follte, der leßteren weilere: Aufsittérathes vorbebalten

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{luß auf Antrag des worden.

6421. Der Kaufmann Felix, genannt Victor Havmann, is dur scinen am 7. Oktober 1884 erfolgten Tod aus der hiesigen offenen

na

Handel8gejellshaft unter der Firma „J. D. Haas

& Co.“ auëgaecsdieden. Die Gesellshaftébandlung wird ¿ufolge Vertrags von den beiden überlebenden Gesells@aftern Kaufleuten Ignaz Creizenah und Mar Wolfskebl für deren gemeinscaftliwe Rehuung unter der bisberigen Firma fortgeführt.

422. Die bisber dabier von den Kaufleuten Herz Neuburger, Jofcvh Neuburger senior, Simon Neubur-

ger und Ioteph Neubureer junior in offener Handelé- gesellschaft unter der Firma „Jacob Dürr & Co.“ betriebene Handlung ist am 19, Juni 1885 na Fürth verlegt worden, die Firma dakier erlo]cen. Frankfnrt a. M., den 27. Juni 1885. Königlites Amtks8gerit. Abtheilung IV.

- Lf Zeichen- Regifter Nr. ED7. S. Nr. 26 in Nr. 147 Reibs-Anz. Nr. 147 Central-Handels-Regifter. (Die auëländischen Zeiben werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Na dem Reich2gescß über den Markenschuß vom 30. November 1874 8. 5 Nr. 3 wird ein ein- getragenes Waarenzeiben obne Antrag des Inbabers von Amtswegen gelöst, wenn seit dessen Eintra- gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere

Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederkbolt worden, zehn Jahre verflofsen find. Da das Geseß über den Markens{uß mit dem 1. Mai 1875 in Kcaft getreten ift, so ist der 1. Mai d. I. derjenige Zeitpunkt, von weldem ab die Löschung derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr. 3

a. a. D. Anwendung findet.

Nur die Lösung, nicht die Anmeldung der wei- teren Beibehaltung eines Zeibers soll 1m „Reich8- Anzeiger“ bekannt gemaht werden, so daß alle bier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver- öffentlicht ift, aub über die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten.

[15949] Aachen. Als Marken find eingetragen unter Nr. 246 und 247 zu der Firma: Gebr. Hoffsümmer in Düren, nab Anmeldung vom 22, Juni 1885, Vormittaas 9 Uhr, für Waßferzeihen für Papier und für Briefum]&läge und deren Verpackung die

Zeichen:

Aachen, den 30. i 1885, Königliches Amtsgericht. Y.

Augsburg. Befanntmachnng. [16234] Die von der Firma Gebr. Buz in Augsburg am 26. Juni 1875, Nachmittags 5 Uhr 35 Minu- ten, angemeldeten im Zeichenregister Bd. I. Ziff. 13, 14 und 15 eingetragenen Waarenzeiwen werden in Folge des Ueberganages der Firma Gebr. BVuz in die Aktiengesells haft Union vereinigte Zünd- holz- und Wichse-Fabriïen in Augsburg von der Leßtgenaunten fortgeführt. Augsburg, den 26. Juni 1885, Königliches Landgerittt, __ Kammer für Handelssachen. Warmuth, Ksl. Landgerichtsratb.

d

[164635

Barmen. Als Marke ift eingetragen untz; Ver 10 m-a Cck

Osenberg, Söhne in Remscheid, {i ._/1 na Armeldung vom 23. Juni 1885, A Pf Vormittags 109 Uhr 30 Minuten, / \ für Eisen-, St2bl- und Messing- ( d waaren folgendes Zeichen: _ _—_ Barmen, den 24. Juni 1885. Königli#es Amtsgericht. Abtbeilung T.

[16081

Barmen. Als Marken sind gelö!ckt:

1) Das unter Nr. 48 zu der Firma: J. Müller & Comp. zu Remscheid laut Bekanntmacbung ix Nr. 115 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für Eisen- und Stablwaaren eingetragene Zeiten.

2) Das unter Nr. 61 zu der Firma: Otto Kötter zu Barmen laut Bekanntmacbung in Nr. 117 det Deutschen Reicbs-Anzeigers für Stabl, Eifen ur) Metallwaaren eingetragene Zeichen.

3) Das unter Nr. 62 zu der Firma: Otto Kötte: zu Barmen laut Bekanntmachung in Nr. 117 dez Deuticben Reichs-Anzeigers für Stabl, Eisen ur) Metallwaaren eiñgetrazene Zeiten.

4) Das unter Nc. 65 zu der Firma: Rit, Herberß ¿u Holz bei Remscheid laut Bekannt

1ahung in Nr. 117 des Deutschen Reichs-Anzeigerz von 1875 für Sägen, Maschinenmesser und Feilez eingetragene Zeichen.

5) Das unter Nr. 86 zu der Firma: Fr. Eduard Hohmann zu Remscheid laut Befarnimatunag ix Nr. 126 des Deutiben Reichs-Anzeigers för Stakl und Stabl- und Eisenwaaren eingetragene Zeichen

DeID

6) Das unter Nr. 100 zu der Firma: Carl David Kotthaus ¿zu Schüttendelle bei Rem-

scheid laut Bekannimachung in Nr. 127 des Deut- ichen Reichs-Anzeigers von 1875 für Kaffeemühblen eingetragene Zeichen.

7) Das unter Nr. 117 zu der Firma: Gebrüder Busch z1 Remscheid laut Bekanntmacbung in Nr. 130 Deutswen Reibs-Anzeigers von 1875 für Stahl- und Eisenwaaren eingetraaene Zeichen.

8) Das unter Nr. 119 zu der Firma: Wolff & Kaufmann ¿1 Barmen laut Bekanntmacbu-a ir Nr. 143 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für Oeillete eingetragene Zeichen.

9) Das unter Nr 125 zu der Firma: F. Aug, Honneknövel ¿u Remscheid laut Bekanntmacunz in Nr, 132 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für Bobrer eingetragene Zeichen.

10) Das unter Nr. 126 zu der Firma: Gustav Offermann zu Remscheid laut Bekanntmackurz in Nr. 130 dcs Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für Feilen, Stabl und Eisenwaaren eingetragene

Zeicken,

des

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i co 2 eds C4 ..

1) Dis wle Ne 130 in 5 M Moaunesmann zu Remscheid laut Bekanntmachung in Nr. 136 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875

o

für Stabl, Feilen und alle anderen Stahl- und

Eisenwaaren eingetragene Zeichen.

12) Das - unter Nr. 131 zu der Firma: J. F Träger ¿u Remscheid laut Bekanntma&ung ta Nr. 136 des Deutschzn Reichs-Anzeigers von 1875

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für alle Stabl- und Eisenwaaren eingetr

elen. D 28

13) D238 unter Nr. 140 zu der Firma: J. W, Falfenrath et compagnie zu Remscheid lau: Bekanntmac&bung in Nr. 136 des Deutschen Reichs- Anzeizgers von 1875 für alle Eisen- und Staktl[- waaren eingetragene Zeichen.

14) Das unter Nr. 147 zu der Firma: Pet. Caëp. Arns :u Remscheid laut BekanntmaÏunz3 in Nr. 141 des Deutsben Reichs-Anzeigers 1875 für Stabl und getragene Zeicben.

Barmen, den

Königliches

18. Juni 1885. Amtsgeriht.

Abtheilung I.

[ 16080} Berlin. Königlihes Amtëgeriht L. zu Berlin, Abtheilung 56 Uk.

Als Marke ift aelôs{cht das unter Nr. 79 zu der Firma: Berliner Porzellau-Manunfactur-Actien- Gesellshaft in Berlin laut Bekanntmacung in Nr. 125 des „Deutschen Reichs-Anzeigers" von 1875 für Porzellanwaaren jeder Gattung eingetragene Zeichen.

[16155] Berlin. Königliches Amtsgericht L. zu Berlix, Abtheilung 56 äL.

Als Marke ift gelö\cht das unter Nr. 81 zu der Firma: F. W. Liebert in Berlin, laut Bekannt- machcbungen in Nr. 131 und 137 des „Deutschen Reichs - Anzeigers“ von 1875 für holländiscen Boonekamp of Maag BViiter und andere Liqueure eingetragene Kollektivzeichen.

Die Marke bestebt jedoch noch zu Kraft als B e- standtheil des für dieselbe Firma laut Anmeldung vom 24. Januar 1877 eingetragenen, in Nr. 28 deê Reichs-Anzeigers von 1877 veröffentlihten Waaren- zeichen®.

[15891] Dessau. Das unter Nr. 12 des biesigen Zeichen registers für die offene Handel8gesellshast S. H. Cohn in Wörliß eingetragene Zeichen ift, da die Hauptniederlafsung der Gesellschaft nach Berlin verlegt und das Zeichen in das Zeichenregister des Königlichen Amtsgerihts Berlin eingetragen ift, im hiesigen Zeitdbenregister gelöst worden, Defau, den 23. Juni 1885. Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. Meyer.

Elberfeld. Als Marke ift etngetragen unter Nr. 412 zu der Firma: Carl Weyerbusch & Cie. in Elberfeld, na Anmeldung vom 24. Juni 1885, Vormittags 11 Uhr 45 Mi- nuten, für Knopfwaaren resp. Knopffabrikate das Zeichen :

Ea

Das Zeichen wird auf den Waaren und deren packœdung angebrat. Elberfeld, den 24. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.

[15890]

Hambnrg. Als Mufke ift gelösckt das unter

Nr. 35 zu der Firma: B. Laugwisch, Carl BalŒ@

Nckchflgr., in Hamburg, laut Bekannimacung in

Nr. 135 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1875

für Puder, Schminken und Parfümerien eingetragene

Zeichen. E

Hamburg, den 11. Juni 1885. Das Landgericht.

Hamburg. Als Marke ift gelöï%Ht da l Nr. 35 zu der Firma: Paul Ed. Nölting & Co. in Hamburg laut Bekanntmachung in Nr. 157 des „Deutschen Reih2-Anzeigers“ von 1875 für eine Art CGiaarren „Lanzen“ genannt einaetragene Zeichen. Hamburg, den 29. Juni 1885. Das Landgericht.

[15767] eingetraaen unter

Hamburg. Als Marke ift : elien, in Hamburg, i 18

i Nr. €50 zur Firma: P. Corb nab Anmeldung vom 22. I

, 1885, Nachmittags len Padungen das

o

Funi 122 Ubr, für Zündhölzer in Zeichen :

Hamburg. Als Mai Ée ift ein- getragen uater Nr.654 zur Firma: Gebr. Hailbron- nerin Svamburg,

nad Anmeldung

vom 2. Juli 1885, Mittags 12 Ubr, für Fieis{conier- ven, Schmalz, Fleishwaaren und

das Zeichen :

Hamburg. Landgericht.

Da

Hamburg.

Marke ift eingetragen

unter Nr. 652 zur Firma: Profsor & Slattery in Ham-

burg, nah Anmeldung vom 24. Juni 1885, Nacbmittags 2+ Ukr, für Schmalz und defsen Verpackung d. Zeiten:

Hamburg.

Hamburg. Als Marke! unter Nr

ist eingetragen 653 zur Firma:

Georg Haeseler

meldung vom

1885, Nachmittags ? für die Verpackung v äservi Fischen das Zeichen:

räucherten und v:

Hamburg.

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A KREUZMARKE N Das Landgericht,

[15768]

[16971]

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Das Landgericht,

Kannustatt. @önigl. Württemb, Amtsgericht Kannstatt.

In das Zeicbenregister Nr. 31 zu der Firma Ju- lins Burkhardt, Par- i u. TDoilette- seifenfabrik iz Kannstatt Normal - Toiletteseife

fümerie-

für das Zeichen: Anaemeldet den

Köln. Als Marke ift ein- getragen unter Nr. 501 zu der

Firma: „8+ D. Sdchmigz“ in Köln, na Anmeldung vom 27. Juni 1885, Nachmittags 5 Ubr, für Magen-Elirir, genannt „Doctor“ das Zeichen : weldes auf der Vervackang angebracht wird. Köln, den 27. Juni 1885. Keiler,

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20. Zuni 1 Den 24, Juni 1885.

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eingetragen :

liben Amt2gerits,

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[17034]

LübecK. Als Marke ift eingetragen unter

Nr. 16 des hiesigen

Firma:

Miesner & nach Anmeldung vom mittags 6 Ubr? für S@mirgelpapier, Glas Scchmirgelleinen das Zeich

Lübeck, den 30. Iuxi Das Amts8geribt,

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1885

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Funf, Dr,

Leipzig. Als Marke ist eingetragen unter Nr 3383 zu der Firma: G. Adler in Leipzig, nab Anmeldung vom 2823. | Juni 1885, Vormittags 10 Ukr, ier- 22

Be

Leipzig. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 3384 zu der Firma:

Altenburger Glas- hütte, Fischer-Brill in Leipzig,

nad Anmeldung vom 25. Juni 1885, Mit- tags 12 Ubr 15 Mi- nuten, fürGlaëwaaren das Zeichen :

welcbes auf der Waare angebracht wird. Leipzig, der 27. Juni 1885, öntglides Amt3gericht. Steinberger.

E [16940 Leipzigs. Als Marke ift eingetragen a e, Nr. 3385 zu der E i Firma Richard

Johnson & Nephew ¿u Manchesfier in England, nat- Anmeldung vom 18. Juni 1885, Vor-JF : L E N

mittags tur Stacheldraßt

das Zeichen:

Leipzig. Firma: Ch.

rFrankreich, na& Anmeldung vo

Prévet & Co. zu Paris in l di 23. Juni 1885, Nachmittags 4 Uhr 20 Minuten, für Nahrungs

produkte

unter Nr. 3386 das Zeichen:

welche auf den Verpackungen angebraht werden.

Als Marken find

Leipzig, den 29. Juni 1885. Königlides Amtsgericht. Steinberger.

Leipzig. in

Paris Nâgel bez.

Als

Frankrei,

Marke ift

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r——M—————==—|

eingetragen Nr, 3388 zu der Firma: A. Gallais & Cie. zu n nad Anmeldung vom 23. Juni 1885, Nachmittags 4 Ußr 20 Minuten, für Möbelzweckten das Zeichen:

[16943] unter

Ie TENESIN Z D t f CLoug p , U C A rid i pn Ldm S LguiEtes de fer reúrmions TES e 2s L emb

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unter Nr. 2389

Leipzig. Als Marke ist eingetraaen zu der ? Firmx A. Thenlier zu Thiviers in Frauk- reih, nach Anmeldung vom 23. Zuni E Nachmittags 4 Ul 20 Minuten, unter dem Namen Venurve Farnier tefannte Pom unter Nr. 3391 Zeichen:

Leipzig. Unter

Leipzig. Als weitere Marke ift

tin, Achard & Glotin in Frankreich E A

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zu

Leipzig. A3 Marken find ciraœctrazen zu der irna Jules Alfred le Couppe7 ¿u Paris in Fraufkreih, nah Anmeldung vem 23. Jun 1885, Nachmittags 4 Uhr 29 Minuten, für *Zpyo- theker-Produkte

F A z X Sa N Ze% #25 S275 =2*2 D L SEN ck —Fs Be E A - —_ = Z E V 900 5 S , unter Nr. 3390 das Zeichen : a 9 D fo T E ï D B 2 lz o= 2 | S4 l h 15:25:23 De R S E n 2E 3 D LAF 5 E n u dovcue ps FT, n ï Leipzig, am 29. Juni 1885 nigli Anit8geridt.

Vir. 39 z Fir «& Cie. zu Cognae in Franfreich, nav An- meldung vom 23. Juni 1885, Nacmittags 4 Uhr 20 Minuten, für Cognac-Branntwein das Zeichen ;

T S

J L L. welches an den Flasdben angzbraht wird

Leipzig, den 29. Juni 1885, Königliches Amtsgericht. WIETUDELLEL, [16947

eingetr Nr. 3393 zu der Firma: Les héritiers de Marie Brizard & Roger, X. B. GlIo- Bordeanr

[16548]

agen unter

gegenitände ift zufolge Antrag gelöscht. Als Marke

ist ferner ein- 7 2

getragen unter Nr. 7 zu der Firma Adolf Döring in Liegnis, nad Anmeldung vom 25, Juni 1885, Vormittags 9 U 55 Minuten, [üx

Lampenbrenuaer das Zeichen:

Liegnis, den 2s. Iunt 1885,

Königliches

München. Als Marfe ift unter Nr. 71 eingetragen zur Firma: „Leonh. Meyer & Cie. in München für Braunmehl das Zeichen:

n Y ind den 23. Jun

i 1885, Der Vorjitßende der I1. Kammer für am Kal. Landgeriht Müncbe Briel, Kgl. Landgerichtsr

Nürnberg. Als Marke

Dr. Alb. Lcssing

in Glais3hammer, nach Anmeldung

n Ae oes dung vom 23 Juni 1885, Abends 5 Uhr E i Ligueuri C irn S L und andere (K h R ¿25 unde Svirituosen A RDÄBÖTER BORDEAUX das Zeichen: i== S Leipzig, den 29 Juni 1885. Könitalides Amtsgeri§t. Steinberger. Liegnitz. Bekanntmachung, [16720] Das in unserem Zeicbenregister unter Nr. 4 zufolge Antrages vom 17. Mai 1833 eingetragene, in Nr. 120 des Deatshen Reiths Arzeiaxers rvo 1883 veröffentlihte Zeichen des Fabrikbesißers Adolf Döring für Lampen und andere Bel :

Amtsgericht.

Anmeldung vom 11. Juni 1885,

¿c : ¿ it eingekragen

Ziffer 761 des kiesiges Zeicenregisters zur Firma:

s l le

puvaany ps C3 S Q O «D l

1885, V und

- o- Crt T 1825 A 100)

t él M ry La - Landaertibt Nürnberg,

Nürnberg, den 29

Königliches

Kammer für Handelssachen. Der-Vorsitende: (L. S.) Schmidsiller.

Nürnberg. Als Marke ift gelöst:

1) Das unter Ziffer 91 des biesigen registers für die Firma: F. C. Mokrha Nürnberg, laut Bekanntmachung in Nr. 139 Deutichen Reihs-Anzizers 3

iktate von Nacbtlidtern einget

s unter Ziffer 94 iß, Feyertag & Schlenk anntmachung in Nr. 128

alle

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Berratët iten

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N - und Peraamen

5 [16876] Nr. 4369. Als Marken find gelöscht

Schönau. die unter Nr. 3 und 4 zu der Firma: A. Köwihlin in Zell, laut Bekanntmacbung in der Beilage zu Nr. 162 ch E l

S D 5 4 A E. 13t25r2 Q des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1878 und in S S : E der Beilage zu Nr. 274 destelben vom Jahre 1879 für Baumwoll-, Woll- und Halbwollstofe eine

getragenen Zeichen. Schönau, den 20. Juni 1885. Gr. bad. Amts3gericht. NüSsßle.

Stuttgart. Als Marke ift S==1 eingetragen unter Nr. 119 S 3

l 13 o: 1A der Firma:

zu Gebrüder Schweißer in Stuttgart, na Anmeldung vom 22. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr, für robe, gefärbte und ge- bleihte Baumwollenwaaren as Zeichen :

Den 24. Juni 1885. Königl. Württb. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Sto. Amtsrichter : Habermaas.

Konkurse. (26819) Konkurseröffnung.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johannes Mar Steinert, Inbabers der Firma Kräutcrhalle zum rothen Kreuz, Mar Steinert in Chemniz ift am beutigen Tage, Vormittags §10 Uhr, Kon- kurs eröffnet worden. Rechtsanwalt Dr. Casten in Chemnis walter. Ï Anmeldefrist bis zum 1. August 1885. Vorläufige Gläubigerversammlung am 16. Juli 1885, Nachmittags 4 Uhr. Prüfung der angemeldeten Forderunaen am 3. September 1885, Vormittags 10 Uhr. aus Arrest mit Anzeigefrist bis zum 3. August OBNI,

Ronkursvers

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Chemnis, den 30. Juni 1885. Der Geri§ts schreiber

T des Königlien Amtsgerichts daselbft : psd.

Konkurs-Eröffnung.

das Vermögen des Kaufmauns Carl August Dauiel Neumann 321 Schidliy Nr. 107 ist am 1. Juli 1885, Mittags 125 Ubr, der Konkurs eröffnet. S Konkursverwalt:r Kaufmann hier, Frauecngafse Nr. 36. Offener Arrcfst mit Anzeigefrist bis zum 10. August 1885,

Anmeldefrist bis zum 1. September 1885.

Erfte Gläubigerversammlung am 10. Zuli 1885, Vormittags 1l# Uhr, Zimmer Nr: 42, Prüfungêtermin am 28. September 1885, Vor- mittags 11 Uhr, daselbft. Danzig, den 1. Iuli 1885, c

Der Gerichtsschreiber des e

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