1885 / 217 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

12 Inserate für den Deutschen Reihs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition

des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußishen Staats-Anzeigers :

Berlin SW., Wilhelm-Straße Nr. 32. 21

Subhaftationen, Aufgebote, Vorladungen u. Dergl. [23067 Nab beute erlafsenem, seinem ganzen Inhalte nah dur< Anschlag an die Gerichtstafel und dur< Ab- druck in den Mecklenburgischen Anzeigen bekannt ge- machtem Proklam finden zur Zwangsversteigerung des dem Zimmermeister Elwert hieselbst gehörigen Wohn- hauses Nr. 444 d. n. Ch. mit Zubehör Termine 1) zum Verkaufe nah zuvoriger endlicher Reguli- rung der Verkaufsbedingungen am Freitag, den 11. Dezember 1885, Vormittags 11 Uhr, 92) zum Ueberbot am Dounerftag, den 28. Januar 183836, Vormittags 11 Uhr, 3) zur Anmeldung dinglicher Rechte an das Grund- \tü> und an die zur Immobiliarmasse deffelben gehörenden Gegenstände am Freitag, den 11. Dezember 1385, Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Amtsgerichtsgebäude ftatt. Auslage der Verkaufsbedingungen vom 21. No- vember an auf der Gerichts‘hreiberei und bei dem | zum Sequester bestellten Hofposamentier Herrn Th: Josephy hieselbst, welcher Kaufliebhabern nah vorgängiger Anmeldung die Besichtigung des Grund- stü>ks mit Zubehör gestatten wird. Ludwigslust, dèn 15. September 1885. Großzherzogli<h Mecklenburg-Schwerinsches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber : H. Renn, Akt. - Geh,

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ders

[28070] In Sachen, betreffend Zwangsversteigerung der zur Konkursmasse Ackerbürgers Johann Wahls zu Krivitz gehörigen Grundstücke, nämlich des Wohnhauses Nr. 191, des Aerstückes Nr. 557b, der Ae>er Nr. 108, 109 und der Bußwitzen Nr. 64, 65, 23, 24, 95 und 26 steht zur Abnahme der Rech- nung des Konkursverwalters, zur Erklärung über den Theilungsplan, sowie zur Vornahme der Ver- theilung Termin auf Sonnabend, den 3. Oktober d. J-- Vormittags 11 Uhr, an, zu wel<hem die Betheiligten hierdurch geladen werdens Krivitz, den 14. September 1389. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Zierow, Akt.-Geh., Gerichts\hreiber des Großherzoglihen Amtsgerichts.

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Î In Sachen, betreffend die Zwangsversteigerung t des bisher dem Sattler Vesper hieselbst gehörigen, De allhier an der Lübschen Straße sub Nr. 207 belege- nen Wohnhauses e. p, hat das Großherzogliche Amtsgericht zur Erklärung über den Theilungsplan, sowie zur Vornahme der Vertheilung Termin auf Donnerstag, ven 8. Oktober 1885, Vormittags 11 Uhr, bestimmt. Der Theilungsplan ist zur Einsicht der Betheiligten auf* der Gerichtsschreiberei niedergelegt. Gadebusch, den 12. September 1335. M LUCDere, Gerichtsschreiber des Großherzogl. Meklenburg- Schwerinshen Amtsgerichts.

Auf am 1.

buche lung

[28073] Ausfertigung.

Ausgebolt.

Für den Söldnerssohn Andreas Gremmer Grebner von Cfsenbach, geboren am 23. Novem- ber 1791, welcher seit dem russishen Feldzuge ver- mißt wird, ist beim Kgl. Amtsgerichte Landshut ein Syparkassaschein, Nr. 13759 der Sparkasse Landshut, im Betrage zu 90 A aus einem früher auf dem Anwesen des Anwesensbesitzers Michael Brindl Haus Nr. 69 in CEfsenba<h hypothekarish versichert ge- wesenen Vatergute zu 60 Fl. = 102 M 86 S devonirt.

Nachdem über das Leben des Andreas Gremmer seit oben bezeichneter Zeit keine Nachricht vorhanden ist, ergeht / hiemit auf Antrag des Kurators Franz Xaver Kleebauer, Tagschreibers dahier, vom 25. Juli 1835 die Aufforderung:

1) an den Verschollenen, spätestens im Aufgebots-

termine persönlih bei Gericht si<h anzu- melden;

an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im

Aufgebotsverfahren wahrzunehmen ;

3) an alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mit- theilungen hierüber bei Gericht zu machen.

Aufgebotstermin ift j

Mittwoch, der 7. Juli 1886,

Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale Nr. 4,

bestimmt.

Landshut, am 14. September 1385.

Königliches Amtsgericht Landshut.

A S) Schmitz, Kgl. Amtsrichter.

Der Gleichlaut vorstehender Ausfertigung mit der Urschrift wird hiemit bestätigt.

Landshut, 14 September 1385.

Gerichts\chreiberei des Kgl. Amtsgerichts Landshut. Hubmann, ges<äftsleitender Königl. Sekretär.

Nr.

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2)

[28086]

Als

Lübke z1

[28080] (U), S. )

J E Auf den Antrag der Ehefrau des Webers Christian

Rosenberger, Meta Margaretha, geb. Rofenbohm, zu Hage erkennt das Königliche Amtsgericht zu Esens dur< den Amtsrichter Dr. Mewes

97 Ï ri Ausgebot.

Nach Ausweis des Grundbuchs von Gehrenrode find bei dem dem Kothsassen Friedrich Probst ge- hörigen, sub No. assec. 16 daselbst belegenen Klein- fothhofe nebs Zubehör unter andern folgende Hypothekkapitalien eingetragen :

1) 50 Thaler Gold nebst 49/0 Zinsen für die minderjährige Tochter weiland Altvaters Brinkmann

Das H stücke Abth. T]

in Hage,

3

zu Dannhausen, Johanne Christiane Sophie m L. . ) Eleonore, laut Obligation vom 23. September 1800,

Gläubigerin, laut Obligation vom 20. Oktober 1801.

liegenden Forderungen, 1878 geschehen, glaubhaft gemacht hat, werden auf

treffenden | Alle, _DE machen, damit aufgefordert, ihre Rechte spätestens

vor unterzeichnetem Herzoglichen beraumten Termine anzumelden, auch die betreffenden Schuld- und Pfandurkunden vorzulegen, widrigenfalls

lichen Grundstüs gegenüber für fraftlos erklärt, die Hypotheken aber gelöscht werden sollen. Gandersheim, den 11. September 1885.

[28077

In dem verstorbenen Rentiers Jsrael Hirschberg, welches

beim hiesigen Gericht errichtet hat, ist der Kauf- mann Albert Hirschberg zum Miterben berufen. Dies T 12 091 kannten Miterben hierdur< öffentlih bekannt ge- macht.

Berlin, den 7. September 1385.

Gläubiger und Vermächtnißnehmer des Kreisgerichts- sekretärs a. Nichard Kleinwächter aus Patschkau ift beendet. Vatschkau, den 10. September 1885.

[28082]

in Detmold ist heute das nachstehende Aus\<hluß- urtheil ergangen: Die Kaufmanns Th. Schmidt in Lemgo auf das Wohnhaus des Antragstellers B Nr. 118 bief. - eingetragene Hypothek zu 6600 M wird für [28076] )

[28087]

Nzyski zu Kraplewo hat das unterzeichnete Gericht Das

Luboczysnica bei Pinne eingetragene Vatererbtheils- Forderung von 59 Thlrn. 20 Sgr. 8 Pf., welche Post ursprüngli<h auf dem Grundstücke Krgplewo 5 haftete, und, bei Zuschreibung desselben zu dem Grundstücke Kraplewo Nr. 4, auf das Lektere übertragen worden ift, Posen, den 10, September 1885. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV. [28079] Bielefeld, vertreten dur<h den Justiz-Rath Heidsiek zu Bielefeld,

erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bielefeld dur<h den Amtsgerichts-Rath Hillenkamp

aus welcher auf die Grundbesitungen des Schirm- fabrikanten Bernard Hoppe zu Bielefeld im Grund- buche von Bielefeld Band 13 Blatt 35 Abth. IIT. Nr. 3 ein verzinslihes Kapital von 100 Thaler für Kaufmann Samuel Kaßenstein zu Bielefeld einge-

Bielefeld, den 3. September 1885.

In der Mejer’shen Aufgebotssache erkennt das Königliche Amtsgericht Querfurt unter dem 11. Sep- tember 1885 dur< den Amtsrichter Plüter

daß das Hypothekendokument über die se<shundert Thaler Darlehn nebst Zinsen, eingetragen für die Gebrüder August Gottfried und August Leopold

lung TII, 1 3 Antragsteller die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.

Verkündet am 9. September 1885. Stedesdorfer

Ehefrau des Webers Christian Hinrichs Rosenberger

aus dem’

Deffeutlicher Anzeiger.

1. Steckbriefe und Untersu<hungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. 4. Verloofung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.

. Verschiedene Bekanntmachungen.

. Literacische Anzeigen.

. Theater-Anzeigen. 1 Ja der Börsen-

9, Familien-Nachrichten. Beilage.

1856 und angebeftetem Hypothekenscheine wird kraftlos erflärt. (gez.) Dr. Mewes. Beglaubigt : : S ulze, Ger.-Sekretär, Gerichtsschreiber des Königlihen Amtsgerichts.

[28083] Jm Namen des Königs! In Sachen, betreffend das Aufgebot der Sp fastenbücher, hat das Königlihe Amtsgericht Hirschberg dur< den Amtsgerichts-Rath Schaed für Recht erkannt : Das Sparkassenbuch der Kreissparkasse des Krei

2) 20 Thaler Gold nebst 49/0 Zinsen für dieselbe

Nachdem der 2. Probst die Tilgung der unter- als vor dem 1. Oktober

sen Antrag die unbekannten Inhaber der be- Schuld- und Pfandverschreibungen und wel<he auf die Hypotheken qu. Ansprüche

dem auf den 3. April 1886, Morgens 10 Uhr, Amtsgerichte an- die Strauß'sche Hypothekurkunden dem Eigenthümer des frag- steller zur Last gelegt. Schaedler. Verkündet am 8. September 1885. Dhtele, Justizanwärter als Gerichtsschreiber. Sirschberg i. Schl., den 9. September 1835. Königliches Amtsgericht. I.

Herzogliches Amtsgericht. Gez.) See. ; __ Zur Beglaubigung: L. S8.) Bremer, Gerichtsschreiber. [2/944] Oeffentliche Zustellung. A

Oeffentlihe Bekanntmachung.

Testamente des am 29. Januar 1885 | zu Altena,

elbe mit seiner Ehefrau Hannchen, geb. Leipziger, Lüdenscheid,

wird auf Grund der Testaments-Akten

des ehelichen Lebens Sühnetermin auf für den seinem Aufenthalte na< unbe-

Nr. 9, anberaumt.

Zu diefem Termin wird der genannte

Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 61. 31]

as

Bekanntmachung. rechtigt ist, auf Scheidung der Ehe zu klagen.

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Verfahren, betreffend das Aufgebot der Acsiug der Laduna bétinit genmäct,

Altena i. Westf., den 7. September 1585. Scheffer,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

D

D. und pensionirten Gerichtsvollziehers

Königliches Amtsgericht. : Se [28063]

Bekannntmachung.

In der Liste der bei dem Königlichen Amts-

D t Berlinchen zugelassenen Rechtsanwälte eute

f den Antrag des Kaufmanns G. Stuckmann

der Rechtsanwalt Rocedenbec> gelö\<t worden. Berlincheu, den 15. September 13385. Königliches Amtsgericht.

r » Aitonftrtio unterm 8. Mai 1872 zu Gunsten des Ernst Georg Siegfried

rloschen erklärt und deren Löschung im Hypo- hekfenbuche hierdur<h verfügt. i tmold, den 9. September 1885. Fürstliches Amtsgericht 11. ae t, V! Eber aroL. Zur Begl.: Drüke, Gerichtsschreiber.

[28061] Der Gerichtsassessor Heinrich Schmidt aus Münster ist als Rechtsanwalt bei dem unterzeichneten Amts- gerichte zugelassen, er hat seinen Wohnsiß in Dülmen ge- nommen und ift unter Nr. 1 in die RNechtsanwalts- liste hiesigen Amtsgerichts eingetragen. Dülmen, den 10. September 1835. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung.

den Antrag des Gutsbesitzers

Andreas September 1885 für Recht erkannt: Hypothekendokument über die im Grund- des Grundstücks Kraplewo Nr. 4 in Abthet- I S 4E e So Jona Uu

[28064] Der bei dem unterzeichneten Landgericht zur Rechts- anwaltschaft zugelassene Rechtsanwalt Peter Gladys8z ist in Folge seines Antrages in der Liste der Rechts- anwälte gelös<ht worden. Meseritz, den 14. September 1885. Königliches Landgericht. wird für fraftlos erklärt. | [28060] Bekauntmachung. Der Rechtsanwalt Justiz-Rath Carl zu Schlüch- tern ist in Folge Ablebens in der Liste der Rechts- anwälte gelöst. Hanau, den 12. September 13595.

Der Präsident des Königlichen Landgerichts: Lang.

Im Namen des Königs! Antrag der Wittwe Bäcker Louis Meyer zu

h 5 Bekanntmachung. Qn der Liste Der Pen Herzoglichen Amtsgerichte hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 4 eingetragene Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Rath Johannes Vak in Roda in Folge Todes am heuti- gen Tage gelös[<t worden.

Roda, am 15. September 1885. Herzogliches Amtsgericht. Vene.

[28065]

für Necht:

Hypothekenurkunde vom 14. Februar 1843,

st, wird für kraftlos erklärt. [28062] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte is heute eingetragen worden : Rechtsanwalt Schmidt in Schroda. Schroda, den 11. September 1385. Königliches Amtsgericht.

Im Namen des Königs!

für Recht :

Berufs - Genossenschaften.

Bekanntmachung

der Norddeutschen Edel- und Unedelmetall- Judustrie-Berufsgenosseuschaft, V. Sektion. Geschehen Haunover, den 5. September 1885. Auf Grund des vom MReichs-Bersicherungsamte genehmigten Statuts der Norddeutschen Edel- und Unedelmetall-Industrie-Berufsgenofsen]haft und auf Einladung von Seiten des Genossenschaftsvorstandes fand am 5. ds. die erste Sektions-Ver]sammlung mit

1 Nemsdorf Band 87 Artikel 3781 Abthei-

1 Nr. 22 für kraftlos zu erklären und dem

[27929]

Bon Nechts Wegen. Plüter.

Im Namen des Königs!

Schulze, Gerichts\chreiber. V9. bekannter Tagesordnung statt.

Der unterzeichnete Vorsitende, welher von dem Genofsenschaftsvorstande mit der Leitung der Ver- sammlung beauftragt war, eröffnete dieselbe mit be- grüßenden Worten und machte auf die Bedeutung des heutigen Tages aufmerksam.

Auf Antrag des Vorsitzenden wird Herr E. Be>k- mann zum Protokollführer gewählt.

Nach Controle der Einladungen und Vollmachten

I [Ur Be

ypothekendokument über die auf dem Grund-

x Voigtei supp1. V. Fol. 127

Nr. 4 für Meta Margaretha Rosenboom,

eingetragenen 100 Thlr. Gold, bestehend

Hirschberg Nr. 796 über 106,23 4, ausgestellt für

( Fabrikfarbeiter-Unterstützungs-Kafsse in Giersdorf, wird für fraftlos erklärt und..die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antrag-

- Sachen der Chefrau des Klempnermeisters Otto Eduard Meisenburg, Lina, geborene Hageböd,

vertreten dur< den Rechtsanwalt Lenzmann in

gegen ihren genannten Ehemann, ‘dessen Aufent- haltsort unbekannt ist, ist behufs Wiederherstellung

Otto Eduard Meisenbuxg unter der Verwarnung geladen,

daß im Falle des Nichterscheinens seine Ehefrau be-

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer

ist

5, Bezirk Bremen ,

2) Beisißer zum

3) Vertrauensmänner :

Berlin:

Inserate nehmen an: die Annoncen-Expedition, , „„Invalidendauk“‘, Rudolf Mosse, Hagfeuz,. & Vogler, G. L. Daube & Co., E, Schlo, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größe, Annoncen - Bureaux. S

28

für | 74 Stimmen. Die Versammlung tritt hz,

die Tagesordnung ein: A Zu I. Durch Akklamation wird Han

Sitz der Sektion bestimmt. : Zu II.

staudes uud deren Stellvertreter \; 1) Herr Bergfeld, in Firma Koch s

in Bremen, 2) Herr F. G. NRühmkorff, in F

U0vey

& Vet

ar-

zu Rühmkorff & Co. in Hannover,

ler | 3) Herr Ed. Ve>mann in Hannover,

4) Herr Direktor Schnackenberg in Wolf;

5) Herr Grobleben, in Firma Gr x

in Wolfenbüttel. Zu Vorstand®Lmitgliedern:

_1) Herr Röders in Soltau,

2) Herr S. Prenzler in Osnabrü>,

3) Herr Carl Pgylmann in Hannover 4) Herr Carl Schhath in Hannover, 5) Herr J. H. Peters in Hamburg.

i Zu Stellvertretern :

Zu 111. Zum Schiedsgerichte twerden Akklamation gewählt : 1) Herr Natermann, in Firma Händle;

Natermaun in Münden, als Beis,

ses

mann,

Erfaßmann. i Herr Carl Fuhrmaun in Braunschwei; Beisikter,

Herr L H. Richter in Hamburg, zum -

F rsaßmann, den 30. Dezember 1885, Vormittags 10 Uhr, E vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, Zimmer

zweiten Ersaßmann. Zu IV. Der Vorstand wird ermächtigt, Deckung der nächsten Verwaltungskosten den V

den Beträgen einzuziehen, sowie ferner die Anste

und Honorirung eines Bureau-Beamten zu

nehmen.

Zu V. Die Bekanntmachungen follen erfolg a. im Deutschen Reichs-Anzeiger, b. im Hannoverschen Courir,

c. dur< den Mitgliedern zuzusendende Cirk

gefallene Wahl an und wird der Vorstand b

tragt, den gewählten und ni<ht anwesenden N:

gliedern die Wahl bekannt zu geben und im l

der Ablehnung andere Mitglieder an deren &

zu ernennen.

Schluß der Versammlung 12} Uhr.

F. G. Rühmkorff, Ed. Beckmaun, Vorsittender. Schriftführer.

t

Nach Schluß der Versammlung fand eine Situ des Scektionsvorstandes statt, in der j

Herr Ed. Beckmann zum Stellvertreter gewählt wurden.

Die Abgrenzung der Bezirke BVertrauensmänner, sowie deren {ah in folgender Weise:

1. Bezirk Hannover, Celle, Uelzen, Soltau, Hani Holzminden, Peine, Hoheneggelsen, H heim, Münden, Osnabrück : |

Herr E. Beckmaun, Hannover,

trauensmann,

Herr C. Schnath, Hannover, Eri e mann.

2. Bezirk Braunschweig, Wolfenbüttel, Helmst:

und die Wabl è (= Stellvertreter \

Ny, Vi

Zellerfeld, Schöningen, Königslutter: Herr H. Wurm, Braunschweig, trauensmann, Herr Direktor Schnackenberg, V: fenbüttel, Ersatzmann. 3, Bezirk Lübe>, Kiel, Flensburg, Rolfshaza Husen, Pinneberg : ; Herr J. Hübner Libe>, Ver trauensmann, Herren Dittmann «& Raben in Fla burg, Ersaßmann. 4. Bezirk Hamburg, Altona, Harburg, Ike | Ottensen, Bergedorf:

Nef

Ol

in

Vertrauensmann, Herr Direktor Kieniz in Hambur; Stellvertreter. Hemelingen , Geestemünde, Quackenbrück: Herr Bergfeld in Firma Koch f VBergfeld in Bremen, Vertrauen? mann, | Herr Steinmann in Firma Wilken? «& Danger in Bremen, Stel Þ

vertreter. F. G. Nühmkorff, E. Beckmann, Stellvertreter.

Vorsitzende®.

Bremerhav }

Aenderungen sind bislang vorgekommen: ) im Vorstande: Für Herrn J. H. Peters, Hal

burg, ist Herr Direktor Kienit in Ha | burg ernannt. B Schiedsgericht: Für Her! A, F. Richter, Hamburg, ist Herr A Leser in Hamburg ernannt. E à im 3. Bezirke ist [u Herren Dittmann & Raben in Flensbut Herren Hansen & Goos, Flensbur) ernannt.

i J

Redacteur: Riedel. Verlag der Erpedition (Scholz). Druck: W. Elsner. Vier Beilagen

(einshließli< Börsen-Beilage),

sowie die Winterfahrpläne für den Bezirk del

Berlin

notariellen Kaufvertrage vom 29. April | ergiebt die Liste der Anwesenden 12 Personen mit

Königlichen Eisenbahn-Direktion zu

und der Berliner Stadt- und Ringbahn-

Zu Mitgliedern des Sefktionz L nd gen

Firma F. À

4

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obleben U i:

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Ÿ E A

Herr Söhlmann Ax, in Firma Gebr, ¿j E mann in Hannover, zum ersten (i

Herr Ernst Geweke in Hannover, zum L

Herr M. H. Wilkens, in Firma M. E Wilkens & Söhne in Hemelingen, 4

von M. 0,50 pro Kopf der Versicherten zugleif f

Die anwesenden Mitglieder nahmen die auf i

Herr F. G. Rühmkorff zum Vorsitzenden, |

Goslar, Schladen, Katenstein b. Osterot:

Herr L. A. Schmidt in Hambu |

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M

217.

Deutsches Reich.

Der Bundesrath hat in seiner Sizung vom 15. D. M. zur A oführung des Geseßes, betreffend me Ee hebung von Reichs stempelabgaben, die nachstehen Lib A und B abgedru>ten Bestimmungen beschlo}jen.

Berlin, den 19. September 1885.

3 / Der Reichskanzler.

In Vertretung: von Burchard. |

A,

Ausführungsvorschriften

u dem Geseße, del Ä von Reichsstempelabgaben.

(Reichs-Geseßbl. 1885 179.)

|, Zuständigkeit der D

Die E stelle zur Erhe der Stempel-

Die Steuerstellen, welche zur Erhebung | vie 0 Aktien, Renten- und Schuldverschreibungen (Nr. 1 his 3 des Tarifs), von inländischen und ausländischen ot- terieloosen (Nr. 5 des Tarifs) und zur Abstempelung dieser Urkunden zuständig sind, werden ebenso, wie die Beamten ZzUr Wahrnehmung der im 5 38 Abjaß E E e E und deren Geschäftsbezirke, gemäß 8. 37 des G E

O S ti und öffentlich befannt gen Landesregierungen bestimmt und Moe dieser Steuer- ° Noichsfanzler wird ein Verzeichniß die)er : Dem Reichskanz 5 Veröffentlihung im

} z stellen un? Veränderungen

N

G.

ihrer Buständigkeit behufs Reiths-Centralblatt“ mitgetheilt, auch von allen alsbald Kenntniß gegeben. i

Die mit der Erhebung der n

der Tarifnummer 4 an-

î ; 5 1 nd 5 geordneten Abgabe und insbesondere mit dem D L gestempelten Formulare und der Reichsftempe(mar n e: auftragten Amtsstellen bestimmt gleichfalls die Landesregie- rung und macht dieselben öffentlich bekannt.

Nenten- und Schuldverschreibungen. U S 20S Gesetzes. E Die zu versteuernden Werthpapiere 1nd mit einer nach den anliegenden Mustern a E E E

Steuerpflichtige erzeichneten un ( |

n dem Steuerpflichtigen unterzeid n und n i Angabe seines Standes und E E A einer zuständi Stouerstelle vorzulegen. Loe 0dr s einer zuständigen Steuerstelle V zuleg of : Werthpapieren getrennte Zinscoupons und E O mit vorzulegen. Jn der Anmeldung sind die Wert N nad) Gattung (Aktie, Jnterimsschein zu A schreibung 2c.) und Benennung, fowie nah Serien, Lillerc und Nummern geordnet, aufzuführen.

2b) Nach Prüfung der E

J enbe fe d Zieht thn ei. den Abgabenbetrag fest und Z1 hn S nung der Abgabe von ausländischen Werthpapieren, E der Nennwerth in der fremden N in E S

7+ bildet die leßtere die Grundlage, Werth-

ana cben it, Vilbet dié LEPLETE De S Mans S deren Nennwerth nicht n deutscher s A dern in mehreren fremden Währungen angegeben tit, f Umrechnung in die deutsche Währung unter Zugrunde egung der höchstgültigen fremden Währung zu Cr olgen. L Die Abstempelung der Werthpapiere erfolgt erst, h die festgestellte Abgabe gegen Quittung bezw. A m eingezahlt oder deponirt worden ijt. Die a AOOROA, O ein, wenn die Abstempelung der Papiere am Tage e E zahlung der Steuer nicht mehr bewirkt bezw. beende M kann. Jede Quittung muß, N O Beamten vollzogen und n erselben der Tag der QUcqun! 06 Siena und die Nummer des Hebe- oder R S unter welcher die Buchung erfolgt ist, von der E e A gegeben fein. Die definitive Quittung t auf ein Srempl(

|

|

|

i \

der Anmeldung zu schreiben. \

(i Ae,

2a)

setzt die Steuerstelle Bei der Berech-

Kann die Abstempelung nit jon V L den, so it dem Ueberbringer das eine E E dung, mit Empfangsbescheimgung vertan, S zug e us Nach exfolgter Abstempelung erhält der A : E die Werthpapiere gegen Rückgabe der E e M g 8 vezw. der Jnterimsquittung, welche als Regiter be ge L E Steuerstelle Verbleiben, U O M a acdanbiat Quittung hene Exemplar der Anmeldung ausge yaB : E Ls ea erfolgt ausschließlich me drü>en des Reichsstempels auf der Vorderseite N 4 papiers. Der vermittelst Maschine C E t besteht in einem verzierten ausre<ht O welchem fich der E und un e PEL N e oe A O E iInterscheidungszeichen der betreffenden E A stelle, darunter aber auf einem gebogenen O s on des Steuersaßes: „VÜNF bezw. ZWEI odex B21 D] TAUSEND“ befinden. *) Eine Verwendung von findet nicht statt. A E L Rae Autrag und au} Kosten des N kann der Aufdru> des Reichs]tempels E n A auch bei der Reichsdruckerei erfolgen. Der R N E Anmeldung (Nr. 2a) zu stellen. Die Steuer)lele zich

/ : osten der Abstempelung de>en- Abgabenbetrag und einen die Kosten dexr Abstempelung

20)

Stempelmarken zu Werthpapieren

>tempel ist durch Bekanntmachung des U 2 Ç f > Q) sj D I . Reichskanzlers vom v. Januar 1883 ((Lentralbl. S E Nach den Ausführungsvorschristen vom (. Juli I E S, 283) bestand früher der Stempel in einem verzier 4B e | stehenden Rechte>, auf welchem {ich der Reichsadler L un De Des | in freisrunder Einfassung dte E R S eistunber R S Mblee ruble eun Leiner, C G iaa befand; unter dem Adler ruhke : l A s Schild mit dem UnterscheidungszeiGen Le das Abstempelung®s | U R Ga A N 20 erthsangabe. stelle; der Stempel enthielt! elte L I E ben die nah Maßgabe | Nach den letztbezeichneten Vorschriften haben die Pr der Bestimmung unter „Ausnahme“ zur Tarifnummer u f gestempelten Werthpapiere einen Stempelabdrud erhalten, G ne | einem von einem Kreise umgebenen Vierpaß die deutsche Kaiserkrone, | |

*) Der oben bezeichnete

MWerthbezeichnung zeigt, und dessen Gun rift „Reihs-S l- L die Untersche smfmme die Aufschrift „Reichs-Stempel-Abgabe“ und die Unterscheidungon der betreffenden Abstemvelungsstelle trägt.

fowie cin Band mik der

den Vorschuß von dem Steuerpflichtigen ein, und ersucht unter Beifügung eines, gemäß der Vorschriften mit Quittung über plars der Werthpapiere. Werthpapiere dieselben von dort erfolgen auf feine

ung, stimn mi | Strüczusendenden Anmeldung erfolgt ist, unter Benachrichtigung

von dem Betrage der Kosten der Ab} stelle nimmt dieje l und re<net nunmehr mlt dem

4 Graun Nat x Rückzahlung des etwaigen 4 ] betrefsend Dd1e Erhe g Vorschuß unter bee Kosten erhält der Steuerschuldner ein

| | der Anmeldung | |

Nach Berichtigung mit Quittung (Nr. zurü.

daß der stelle hiervon 2 Rücksendung T ( laiuveltén Werthpapiere behufs unverzüglicher Einziehung des fehlenden Betrages

Zeschäfte i u S Vorschriften unter Nummer 2 a bis zulegen. i Aufdru> desselben Stempels (2e) bei dem Quittungs- vermerk über die zjeweilige Einzahlung; Drt Un die | Stempels ersichtlich zu machen.

| terimsscheine bedarf es indessen nicht, wenn bei de n Bor! die volle tarismäßige Abgabe für die die ganze Emi)ston 1m tet worde . gn Fällen derartiger Vorauszahlungen der Steuer ind die «zn terimsscheine über dem Reichs\tempelabdru> mit Vermerk zu versehen:

Zu 8

sonstigen Werthpapiere Reichsstempelabgabe von renen ) Jnterimsscheine worden I Steuer für die defimtiven in der Anmeldung M A 33 n Abgabenbeträge, | E i eehabten Steuererhebungen anzugeben O die abgestem pelten Jnterimsscheine mit den abzustempelnden vorzulegen. Fl Anrechnung nichts A : Hh Quittungsleistung und die Abstempelung der den Bestimmungen unter Nummer meldung (Nr. 2a) hat die Steuerstelle

verschreibungen A Mp | U RU um Nominalwerth, bei niedrigerem Course aber zum

185.

Aus besonderen Gründen fann die Steuerbehörde eine Verlängerung dieser Frist bewilligen. Bei der Vorlegung der Jnterimsscheine hat der Steuerpslihtige den Betrag der einzelnen auf die legteren geleiteten Einzah ungen und die darauf gezahlten Abgabenbeträge, sowie den Ort O die Zeit der stattgehabten _ Steuererhebungen anzuge M au<h das oben bezeihnete Exemplar ei M pre In beizufügen. Findet sich gegen die Zulässigkeit der Tee re<nung nihts zu erinnern, 10, hat die Ste E wegen der Vernichtung der Stempelzeichen aus In gnt G scheinen (Abs. 2 dieser Zier, und wegen L 4 men ilegg Pen l gabe der bestellten Sicherheit bezw. des PepoRie en 4 A betrages das Weitere zu veranla})en, insbejondere s zugestandene Anrechnung auf dem mitvorgeleglen un! p E zugebenden Exemplar der Anmeldung, Jomies auf Dem a s 54 lag bei der Steuerstelle verbliebenen Exemplar i und, u! eis meldungsregister zu vermerken. Nach Ablauf der Frist 2 tis rüd>ständige durh Bs nicht getilgte Theil der Steue zur Erhebung zu dringen. i g O in ola der früheren Art der Absiempeuas aus den auf den Jnterimsscheinen befindlichen Steuerstempe D der Ort und die Zeit der stattgehabten Abgabenerhebung „M zt ersichtlich sind, bedar] es emer bezüglichen Angabe Ls S Steuerpflichtigen niht. Auf Verlangen der Steuerstelle „sin indessen vor Bewilligung der Anrehnung des M Abgabenbetrages die Quittungen über die anzurehnenden DE träge beizubringen.

: Zu $8. 2 und zur Tarifnummer l, Befreiung. i

4) Wird beansprucht, daß für inländische Aktien, auf welche vor dem 1. Oktober 1881 Einzahlungen Mee haben, die Reichsstempelabgade nur für die von ein eun E Tage ab geleisteten Einzahlungen erhoben werde, 10 1 der Anmeldung der Aktien

16. September

Berlin, Mittwoch, den

der Steuerstelle zu erfolgen. unter Nummer 2 b Abgabe und Vorschuß versehenen Exem- Anmeldung die Reichsdru>erei um Abstempelung der | Der Antragsteller hat für die Einjendung der | an die Reichsdru>erei zu sorgen und empsängt | unmittelbar zurü>. Hin- und Rücksendung | Gefahr und Kosten. S Der Steuerstelle theilt die Reichsdru>kerei eine Beschein1- | |

daß die Abstempelung in Uebereinstimmung mit der

.

-

tempelung mit. Die Steuer- den Belägen ihres Registers | Steuerpflichtigen über den | Ueberschusses ab.

Bescheinigung zu

2b) versehenes Exemplar

Erf der übersandten Quittung, de>t, so hat sie die Steuer-

der Rücksendung der abge-

ieht die Reichsdrud>erei aus Vorschuß die Kosten nicht alsbald und vor

benachrichtigen. E

auf die in den Tarifnummern sind die Juterimsscheine nah 2d zur Abstempelung vor- Die letztere erfolgt nah den für die Abstempelung Werthpapiere getroffenen Bestimmungen

zu 2e) Nach jeder Einzahlung bis 3 bezeihneten Werthpapiere

vollgezahlten

dabei is zugleich der Zeit der Abgabenerhebung vermittelst eines Vorlegung und Abstempelung der, Jn

ren bei inländishen Werthpapieren Vorlegung der Jnterimsscheine voll gezahlten Stücke und worden ist. «n

(EDer : ur Versteuerung (Nr. 2a) außer

scheine bedarf © | dem Nennwerthe der n S aud s Betrag und

die Zeit der auf dieselben geleisteten Einzahlungen anzugeven

| und sind zugleich die Beweise für diese Angaben beizu Oen.

| Der Beweis ist namentlich auch) darauf zu richten, daß N

| Einzahlungen auf alle nunmehr zur Ausgabe a

6 geleistet wurden und nicht etwa ein Theil der)etde | |

der erstmaligen

Voraus entrichtet

f

folgendem

5 no< unbegeben in den Händen des Emittenten war. E Vollzahlung ist vorausbesteuert. T e u v DOV, Len j e

nd Amtsstempel der abstempelnden

Steuerstelle).

Die Direktivbehörde bestimmt i tteuernden Einzahlungen und der NogabE. P Quittung iber die erhobene Abgabe, der Ab- na und der Rückgabe der abgestempelten Aktien finden unter Nummer 2b bis 2d finngemäpe Anwendung. Jn der Quittung über Det, Aga ton Gut: oto betrag ist außer dem Nennwerthe der, Aktien au der As der, der Abgabe nicht unterworfenen Einzahlungen V E 7\stt die Vollzahlung des Jnterimsscheins E E vor dem 1. Oktober 1881 erfolgt und, über einen Abga E betrag nicht zu quittiren, 0 t das zurüctzugebende Mans ar der Anmeldung mit entsprechender Doe ei:

Auf ausländi s<e Aktien und aus inländi)che : Eh | und Schuldverschreibungen findet die Befreiung del vor dem 1 Oktober 1881 geleisteten Einzahlungen keine Anwendung,

stempelung

die Bestimmungen

9 und Saß 2 bezw, 8 der lezten Spalte der

Tarifnummern 1 und 2.

3) L I ZUT BVersteuerung angemeldeten Arhen und ist «der volle tarimäßige Betrag der der Steuerstelle auh dann zu be wenn für die ausgegebenen

| | | | „stzustellen, : i Ly A Reichsstempelabgabe entrichtet | | |

ichon eine Behufs Anrechnung

UnD

der leßteren auf die Stü>e hat der Steuerpflichtige Betrag der einzelnen aus] die Einzahlungen und die dafur | 6 Sen Of Und die Zeit der |

ist.

_den geleisteten

A, E 2 Sale De: 10w1e U S 2 o Ur Tarifnummer 2, L /

l “re<hnung der Stempelabgab e“ Sab 2. 5) Wenn die Anrehnung eines, rür anat Ge, O | dem 30. September 1881 ausgegebene E AtA verschreibungen vor dem |. Oktober 188L A s Landesstempels auf die ReichsstempelabgaŸe R 4 so sind mit der Anmeldung (Nr. 2) De S d A A quittungen 2c.) über die Höhe des gezahlten E A Stempels beizubringen, falls dieje nicht aus i A 4 Stempelzeichen N E U Fene Beweisstiüi>e ver- iben als Beläge bei der Steuerhlele. E | M Anmeldung (Q 2a) U DeV für Die 4 Stücke gezahlte Landesstempelbetrag anzugeben A e e verhältniß darzulegen. Die Steuerstelle zieht a A betrag ein, um welchen der Reichsstempel sür jede ei N Renten- oder Schuldverschreibung den dafür O n stempel itbersteigt. Wegen der Abstempelung, De E der abgestempelten Werthpaptere und A E 1 Abgabe finden die Bestimmungen unter S Æ E sinngemäße Anwendung. „M der Quittung l vel A E Neichsstempelabgabe 1}k auch der Betrag der n S | entrichteten Landesabgabe nachrichtlih zu vermerten.

Tarifnummer 2 ec und 00. e oder Schuldverschrei

Werthpapieren Findet si gegen die Zulässigkeit der beantragten zu erinnern, ]o erfolgt die Einzahlung des etwa no<h zu erlegenden Abgabenbetrages, Papiere nach Auf der An-

Aktien 2c.

9h bis Dl

und dem Tarif überhaupt zu entrichtenden Avgade, N b. die für die Interimsscheine bereits entrichteten Abgaben- beträge, und c. die zur Ergänzung Summe 4 rsichtlih zu machen. _, S E - ‘Auf den Jnterimsscheinen sind vor deren Nückgabe Q Stempelzeichen durch Ausschneiden oder Durchlochen, mit À l nehmigung der Direktivbehörde auch n N E L ih ¡ie Verni ist ¿x Anmeldung zu ve- zu vernihten ; die Rernichtung ist auf der Anme gz \heinigen. E e N E N Unter den von der Steuerstelle vorzu)hre ibenden Bedin T D 1 5 % C «(d gungen dürfen die abgestempelten Juterims)cheine R e | stellung der anzure<hnenden Abgabenbeträge und Berni ung | der Stempelzeichen auch vor der Vorlegung der abzustempeln

1 . v M20 y >= tio | a. den Betrag der nach dem Nenmwerth der einzelnen Stücke |

der tarifmäßigen Abgabe eingezahlte

QU $. 2 Und ZUr :

(;) Wird für inländische Renten chuldver)d d auf Grund der Tarifnummer 2ecc R L E von der Stempelabgabe beansprucht, jo it in E n g (Nr.2a) das Sachverhältniß anzugeben und überdie N er A N führeii, daß die auszugebenden Obligationen in der Thc / j hes ausgestellt werden, aljo ohne

\ \ | ‘nitiven Stücke vorgelegt werden. | den definitiven Stücke vorgeleg E Viel die abgestempelten Jnterimsscheine L E stens gleichzeitig mit den abzustempelnden definitven O | vorgelegt werden können, dar] E R Elmobtina | zum 2we> des Umtau})

E F die betreffenden „Mntermms]<em€ Z zaÿ | zum Z imtausches ausgestellt werden, ho len E Mie des hierfür bereits entrichteten | Reränderung des durch die zurüctzuziehenden Ste eur deten Steuerbetra, si< die Box “der tempelten Jn- | Rechtsverhältnisses. Jnsbe)ondere mder F G S ‘betrages . Vorlegung der abgestempelten „Fn | Rechtsverha 4A efreiu ne Ar | 2 id e S eg - j t 34107 3 y x 4 v0 De 5) enten 0DeV A N wed der Anrechnung der gezahlten A Anwendung, O die neu. auszugebenden dner E in dung vorbehalte Die Steuer is in Höhe | Schuldverschreibungen von Ft S / i

9 Toung vorbehalten. Ble Sre je S | ngen von ei a n S er, allein béaiini n Das dessen Anrehnung in Anspruch genommen | oder ml dem bisherigen A E *nhaber wird, id zustellen oder auf Verlangen der Steuerbehörde zu | einem anderen Zins)aße verzinsli ) M elen Stüde auf deponiren. Die Sicherstellung erfolgt durh Lede | lauten, während die aus O A; tretenden S ai é ‘ourshabender inländisher Werthpapiere ; Schuld- | den Namen lauten und dergleichen N O s Nas Uh der BUs dean | Jst der Beweis erbracht, so verfügt di Direkt nalwerth, | Abstempelung der neuen Stücke ohne Abgabenerhe O p 4 Verfügung wird Registerbelag. Wegen e B eingezogenen Stücke und der Vernichtung der auf denj)e

die Direktivbehörde Die Courswerth, sonstige Werthpapiere s e Art A Aas Ss NUabant Velethvaren GYCILaLrales G | fe (1 der auf denselben a Hbhe E N 2 M N oro V io T N F ie >=teonnelzc Al Inden DIC I 0V Irie R agen; 6 O A e Vilüiaen e O der Obligationen und der Zinsscheine beizufügen ; es teht 1edo<h den S, gen | Nummer 3, wegen L a inter Nummer 2a bis 2d

a E b des erfien Jahres fälligen Zinsscheine E | Abstempelung die Vorschriften unter Numme

El, S9 É +3107 f lle ist Uf} dem Dem 2 nl 1 mäße Nnwendung. E i R E nhohalten, Seitens dexr Steuerstelue U ( y 1: | sinngemäße 2 O meldenden zurützugebenden Exemplare der Anmeldung unter | Sind d1e ngug e ae und als Belag Bezugnahme auf den gemachten Vorbehalt die erfolgte R | Quittung über die gezah te Abgabe zule heitsbestellun Soyosition zu bescheinigen und ein ent | zum Register zu neymen

itsbestellung bezw. Depontion eini in ent: | z Ned ; men 5 o etaber Vermerk im Anmeldungsregihter zu machen, im Qu L 4 des Geseves. E E D na U uter 18e at 4 Absay 1 des Ge)eßzes vorgeschriebenen iffer rfahren. Die Borle der Jnterimsscheine hal | i Ziffer zu verfahren. _Die E \ ) anae nd innerhalb eines Jahres nach de A Ca

O Die 7 _— L L » Aa 449 >xstatten BN Laahe der abgestempelten | anliegenden „Formutar © ZU n Rückgabe der adgehte Nl definitiven Stücke, den Tag der Rückgabe nicht mitgerechnet, bet J , s h

im 8. nah dem : aier 00 Steuerstelle abzugeben, bei welcher die Ber