notwendig machen, der Konkurrenzfähigkeit wegen einzelne Tarife ift es unter Umständen nötig, in verkehrs- nden Einrichtungen zu schaffen, um sie wirtshaftlih zu üdsiht darauf, ob die Auegaben wieder gedeckt werden. Wenn ich soweit auch mit den Ausführungen der Linken einverstanden. sein kann, so kann ih auf der an so weit gehen, wie es aus den Reden der berauskflang, daß ich gewi ung glaube.

uns aufgezwungen hätte. Die Herabseßung des für die damalige Entscheidung des Reichstags mitbestimmend. 3 ja gar nit darum, die Besonderheit des L E e voi lig f aßig fast annehmen könnte. Für die Haupt s ja (Me Rus ln Harne: Dep lache, e ege esolution zu der postali U ih- Briefe und Postkarten dasselbe kof ; f BUdeIcHE Li der Welt der Fall, und diese Gl zen Einrichtung der Post

so aufgemaht worden, daß stung berüdfchti

Geschäfte ihre Drucksahen und Kataloge dur eigenes Personal be- fördern wollten, so könnte ihnen die Post Abg. Dove (fr. V sowohl gegen den Kommissions! Dieser Antrag entsprin den Steuern des Guten d 2 Resolution, der Fahrkartensteuer, der Frachtbriefiteuer ist keines- wegs wohl bei diefer ganzen Regierungen mit seinem refsortpatriotishen Standpunkte Vermehrung der Einnahmen im Auge fihtig aus, und wir haben gelesen, minister die Fahrkartensteuer eigentli Herren ordnen ibre Wünsche höheren Zwedcken unter, und dieser höhere ist das Geld. Deshalb sagen sie: non olet! Dieses Gefühl er au in bezug auf seinen Antrag muß Tauben, daß die allgemeinen Gesichtspunkte Der Abg. Patzig fand

Schlachtvieh- und Fleischbeschau im Deutschen Reiche.

Zahl der im 1. Vierteljahr 1906 beshauten Schlachttiere. Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistishen Amt.

Zahl der Tiere, an denen die Schlachtvieh- und Fleishbeshau vorgenommen wurde

friedigt werden; nie ift die N die einzelnen Distrikte nach

Auch der Unterstaatssekcetär hat den Beweis, daß der die Kosten nicht deckt, nicht geliefert. Warum ift denn eine |

herabzusetzen.

\{chw G waer e

tung nur dankbar sein. politishen Freunde werden onévorshlag wie gegen den Antrag Arendt t wohl dem Gefühl, daß man in Den Freunden der

: Meine Rabrerfehrs zu den Auéführungen g) 7 des Roue

HBriefporto,

en von der en Seite nicht Abgg. Singer und Merten en an eine wundertätige Wirkung der i weit sie zu einer Steigerung des , hängt ganz von den Umständen ab. s Abg. Merten die des billigen

Statistik nicht einmal aufgemacht worden ?

einer solhen Statistik keinen Staat maten. der geshlofsene Brief im Nachbarverkehr nur 3 4. Volle Kafsere an sich find noch kein Kulturfortschritt; es kommt immer darauf an, zu welhem Zweck sie verwendet werden. darauf an, wie man ein Defizit deckt, wenn es vorhanden ist. Es gibt Einnahmequellen genug, gegen die wir nihts einzuwenden i Die Staatssekretäre müssen eben preußische Politik im Reiche machen, weil das reaktionäre P Neichssteuern wehrt.

Ich glaube, er würde In Württemberg kostet

zu viel getan hat.

s Nirgends ist das Die Vertreter der | stellung im Tarif würde ? farte widersprehen. Man müßte noch weiter gehen und das Briefporto beraufsezen. Ich ein anderes Ziel im Auge gehabt, nämlich die irke. Zum größten Teil find unsere Erfahrungen mit R Mi ericiger g E die nn au fie hat keinen Rückgan acht, und bis 1900 haben wir dabei doch in nee tshaftlihen Aufshwungs gestanden. Wie das Tarife wirken E E haben, } t eshalb doppelt geboten. n Warenproben, Geschäftspapieren und Drucksachen mbttèn sich rtoerhöhungen vielleiht ohne merkhafte Wirkung vollziehen ; bei der Postkarte, bei der eine Erhöhung um das anderthalb- 0 Nicht nur die sparsame Hausfrau ie der Unterstaatssekretär meinte, mit dem Postkartenschreiben : der Maßregel ift ganz unüber- nzwishen die Ansichtskarte sich so ausgebreitet hat niht mehr vorhanden ift. ersendungen der Vereine. Eine kleine Tariferhöhung wird leiht vorübergehen, aber eine ränkung des Verkehrs und zur - hat ja auch der Staatssekretär selbst ausgeführt. enblick, wo wir hier dieseErhöhung zu befürworten im Begriffe stehen, ir einer niht unerheblichen Ermäßigung des Auélandsportos t, indem international die Gewichtsgrenze für den einfachen von 15 auf 20 Gramm heraufgeseßt werden foll. Will man die Erhöhun

fleinere Uebel ansehen. Stück jährlich verbraucht worden; das 2 Millionen mehr bringen, eine Erhöhung, die nah meiner Meinung eine ungünstige Einwirkung auf den Verkehr niht haben wird ; aber der Riesensprung von 2 auf 5 S§- wird eine Einschränkung des Verkehrs bewirken, an diesih zu gewöhnen das Publikum lange Jahre brauchen wird. Der Nahverkehr kommt keineswegs bloß der städtischen Bevölkerung en Bevölkerung ist die Portovergünsti- sondern als Ausgleih für die : Wenn die Herren von der er jetzigen Spiritusbesteuerung von einer Liebesgabe reden, konsequent auch bei der Ortstare eine handen anerkennen, es sei denn, d „Liebeëgabe“ zur einen \{ränkungen,

Gefeßzgebung. es Reicbeshaefreire, natür nur eine

hat, drüdcken sich sehr vor- dem bayerishen Verkehrs-

ehr unsympathiscch ist.

Staaten Tarifherabse

Verkehrs fü jedenfalls, daß der ie Einführung chägt hat.

Pferde und

A A l gi ves o gebra at, F 81 Millionen, h erechnet hat für Berlin, steck auch die Einnahme der verwaltung; wenn man die herabf heraus, davon entfällt aber ein Vie NBiertel auf den Fernverkehr. Bei der Beurteilun Reinerträge der Post seit 1899 gehoben haben, is 1902 feine Anleihen aufgenommen hatten für Telephon Wenn man die anderen Jahre mit in Berü wird man zu dem Ergebnis kommen, da Post nach 1900 sich nicht verbessert hat. Abgg. Singer und Merten ogma aufstellten, daß jede Ver- *

Landesteile

3 Monate alt ée immer Ld oberabse ungen sehr gute,

ch zu weit ging,

Der Unterstaatssekretär ist mit seinen mehr oder weniger guten Wißen nicht darüber binweggekommen, daß bei der Beseitigung der Privatposten von der Regierung ganz

sagen gemacht worden sind.

o kommen 69 den Ortsverkehr und drei der Frage, ob fich die zu berüdcksihtigen,

rovinz Oft) M W

Stadt Berlin ._. Provinz Brandenburg

der Einnahmen gebr eriode großen wir eraufsezen der ne Erfahrungen,

hat au der Abg. Arendt, ab gesagt werden: non olet. Wir des Verkehrs niht außer aht zu lassen Postverwaltung in finanzieller Beziehung außerordentli bedroht, är beute und der Staatssekretär ostverwaltung d wirft. Der finaniielle r nit überschen. Der Abg. Graf äger, der sih für die Zweipfennig- Postkarte befördert.

cs

\ D d. Es bandelt sich nit darum, ob Reichstag und verbündete Regierungen über die Frage jeßt eine andere Meinung haben, sondern ob der Bruch eines dem Valke gegebenen Den Agrariern mögen diefe

lel ll

mit Recht hat der Unterstaatssekret in der Kommission hervorgehoben, daß die P erkleckliden Ueberschuß von 7 %/o abwirft. der Resolution läßt fich noch Kaniyz tut so, als ob der Brie die Schubsohlen abläuft, nur

Briefträger mit

Graf Kani hat wied t geführt, es ist aber durhaus falsch, Berlin Frage interessiert anzusehen.

Versprechens vorliegt. erhöhungen gleihgültig fein, dem Volke nicht. sein Versprechen nicht bält, rehtfertigt den anderen Fafior der Gefetz- ch habe immer geglaubt, daß

die finanzie Daß der Reichstag

des Preises eintreten soll. gebung keineêwegs. ständig sei, sein Versprechen zu halten. nihts zu tun.

es einfa an- Sensur, die id M Me r ver Lars enfur, die ih früher der Postverwaltung gegeben habe, kann ich nit mebr aufrechterhalten. ch sagen: Mäßigen Ansprüchen kaum genügend! : Unterstaatssekretär Sydow: sei zwar nit ein Versprehen gegen den Reichstag, aber gegen das Dem gegenüber bemerke ih, daß in der Reichsverfassung der Regierung gegen-

achsen . i: A chleswig-Holstein .

— i O

n, die gewissermaßen das Kulturforts{ch Ich kann mir sehr wohl ist, die Tarifsäße weiter herabzuseßen, wenn fie hon so niedrig sind, daß eine weitere Ermäßigung zu einer Belastung der Allgemeinheit zu Gunsten einer einzelnen Geschäfts- einrihtung führen fann. fertigt sein, wenn dadurch vielleiht die La fräftigeren Schultern mehr getroffen, die chwächeren entlaftet würden. In den Streit zwischen Stadt und Land, der \ih gestern entsponnen hat, möchte ih mich vom Standpunkt der Postverwaltung nicht ein- Für diese ist bei der Frage der Erhöhung des Ortstarifs weder eine Vorliebe für das flahe Land, noch die Städte maßgebend. : auf dem Standpunkt der gle effsen; wir suchen d es irgend angeht.

inrihten. Die Wirkun kulturfeindli ch einrihte

es irratione

Wolkenkraßzer, in der Briefbestellung beschäftigt sind. er den Kampf gegen die Berliner Pfeffersädke als allein oder in erster

Der Freund des Abg. den Raubzug gegen die Der Inhalt der Erklärung des Ministers von daß es im Deutshen Reich wir die Echternaher Springprozession machen einen Schritt zurück. Aber n Thurn und Taxis umher, und f die Mehrheit des deutschen

Volkép.): Der Akg Paßtig meint, daß sich das gering veriinse, aber der Staatssekretär für 1905 als sehr gut bezeihnet. Es das Anlagekapital berechnet. Wenn man Post, die aus früheren Betriebtsübershüfsen so kommt man natürlich zu ung. Die dauernden Anlagen der Rentabilität zu Grunde der Post so, wie man es nur von muß mi gegen den Grund\ aller Entschiedenheit wenden, und ih befinde mi bmen Gesellhaft des Staatssekretärs des Neichs- daß man bei einer Monopolanstalt nicht fragen eine Rente erbringe. Die P ndel und Verkehr l et keinen Gcwinn, gemeinhbeit etwas leisten, was auf rtshaftliczen Lebens wieder eingebraht wird. Wenn der versterbene Abg. Hammacher, einer der fortgeschrittensten Männer in bezug auf die Postverbilligung, noch hier er Resolution durhdieNationalliberalen wundern. fann man nicht mit einem Scherzwort wie denn in ibrem Gefolge hat die Poft aus

was sollte dann Kolonien werden ? kostet doch tatsächlich viel mehr als nicht darum ein-

Wenn wirklich Summe fehlt an dem Betrage, den der Staats- notwendig haben müssen uns ebenso entschieden dagegen wehren, wicd durch die Verteuerung des Postp \chteden gewehrt haben Wie steht es übrigens für die Abgeordneten,

die tatsählih au

Ich kanu jet

Der Abg. Singer meint,

14

Ich erinnere

oße Tariferhöhun

; wird zur Ein- erminderung der

innahme führen ; In demselben

Königreich P

Bayern rechts des Rheins links des Rheins

Königreich Bayern

Eine Erhöhung der Tarife kann gerecht-

t anders verteilt, wenn die Land gebrohen worden.

staatlihen Aktionen nah über das Land dur den Reidbstag vertreten wird. Abg. Wolff (wirts{ch. Vgg.)

Linie an dieser Patig, der Abg. Sattler, roßen Städte verurteilt.

odbielsfi war seinerzeit jedenfalls der,

[8&1 O

E L (wi bemerkt, daß man übzr die Ein- führung einer Vergünstigung vielleicht streiten könne, daß es aber do eine andere Frage sei, eine Vergünstigung, die {hon längere Zeit Freunde würden die Resolution ab- lehnen und je nah dem Ausfall der Abstimmung eventuell dem Au- Beiüglih der Zeitungsbeila jeßige Zustand zwar auch nit klar, aber es fomme doch

: Wer das Privilegium des Ortsverkehrs Wenn man einmal eine man prüfen, ob die Verhält- egünfiigung des Ortsverkehrs die Sendungen begünstigen wollte, die aufgegeben find,

p

undenkbar fei, da Fönnten, zwei Schritt vorwärts und troßdem geht jetzt wieder der Geist vo Abg. Patzig hat \sich mit Unreht au Volkes berufen. : Abg. Kaempf (fr. Anlagekapital der Post nur sehr des Reichspostamts bat die darauf an, wie man nlagen der gemacht sind, als Anlagekapital rechn einer verhältnismäßig geringen Verzin kann man aber nit

des Preises n Zweipfen

die Karte ih vorf{lage, nigkarten find 200 Mill.

re‘vfennigporto würde

u. 05 bestehe, wieder aufzuheben.

eine Abneigung gegen stverwaltung steht beiden gegenüber mäßigen Berüsichtigung der Inter- em Verkehrsbedürfnis zu entsprehen, wo und wie Die Resolution ist in der Steuerkommission be-

Teil der ‘ge-

erzielt werden können.

der jahraus jahrein darauf erkehr zu erleihtern und zu uzustimmen, die eine Be- eits ist auch der Postetat sondern bildet einen Teil „des auch mit angewiesen ist; und so ist daß es sih hier um ein

Württemberg .

en sei der

trage Arendt zustimmen. elten etwas

B =SE

U nburg ÉL A : e - n. Sachsen-Weimar . . - Mecklenburg-Streliz Oldenburg. . ; Braunschwei

en‘Altenbu Sachsen-Coburg- nhalt

Besseres na.

Abg. Gamp (Rp. erhalten will, muß deffen wirtschaftliche Torheit begangen hat, m nisse noch \o liegen wie damals. ist daraus entstanden, daß man von derselben Postanstalt, \ weil dabei die Post keine Transporlleistung zu machen hat ih die Begünstigung des Nahverkehrs zwischen bena- Aber ein Brief aus einem Vorort im N Süden Berlins, der erst durch die verursaht mehr Arbeit, als ein Brief enn zwei Ortschaften mit den Häufern oft sie als einen Ort an. Nabverkehr, der u begünstigen ? re, ist es unbillig, rem und billigerem

L

Vorlagen keine i isen. E E erechtigung nahweisen erfehrsverwaltu die Bahnen ebnen, ist es immer mißlich, Maßregeln lastung des Verkehrs bedeuten, kein ifoliertes Ding für Neichsetats, auf den das Re ef der Verwaltung der Meinung, Interesse des Reiches handelt, der Finanzkalamität ein und aus diesem Gesichtspunkt heraus hat er es. für t gehalten, hier mitzuwirken. Er hat auch nit blindlings lag angenommen, sondern gegen einen Teil derselben seine bei einem- anderen Teil ehrheit des Hauses es wünsche, keinen Widerstand fommen da für ihn nur folie Gebiete in und Gegenleistung am wenigsten ausgeglichen für die außerordentlichen ja im allgemeinen wenig angefohten worden. o günstig tarifiert werden als die Zeitungen selbst, ist eigentlich nit erfindlih; fie dienen doch ledi fie maten der Postverwaltun wegen der besonderen Abrechnungs- und Kontrollmaßregeln. erten schilderte gestern den Wert der Beilagen nah So liegt die Sache denn doch wohl

S

verbündeten den Chef

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S | dO

zugute; auch der großstädtisch gung nicht willkürlih gegeben worden, ÜUnterdrückung der Privatposten.

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Gotha E as bei der Berehnung C R T Im ganzen ist das Ergebnis Schwarzburg-Sondershausen Staatsinstitut erwarten kann. Ih Schwarzburg-Rudolstad Walde . . . -

älterer Linie . jüngerer Linie Ema R

aber ander

i M N O N

gegenüber d müssen sie

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barten Orten entwidckelt. Berlins nah einem Vorort im Hauptpost in Berlin gehen mu von Königsberg nach Berlin. aneinanderstoßen, fieht die t fie dazu? Ist es nicht wirt\chaftlihe Torheit, diesen viel größere Kosten verursacht als der h Auch abgesehen von der gegenwärtigen Finanzmise zwei Kategorien von Einwohnern zu schaffen mit teure Abgeordnete haben damals der Erm in der Erwartung zugestimmt, daß sie immer beibehalten würde.

eingefallen, damals die Bedingung zu stellen, daß der begünstigt bleiben sol. Die Privatposten konnten Beamten miserabel bezahlt 2 4 Gehalt, unsere Niemand wird

ole als vor- beim Spiritus in der d uêgleich für die geseßlihen Be- piritusbrennern auferlegt Nur auf dem Wege meines Antrags werden wir den en Vergünstigungen in Fortfall ge- Wer die Fünfpfennig-

der Resolution mit dabei in der angene postamts, der meinte, h ein einzeiner Betrieb kein Finanzinftitut, sondern soll dem at sie auf einem G

L

au der Ch wesentliches Ende zu machen,

Do ba bd jk 0 U O I D H S C

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ck pmk Ld

Nakhverkehr, nahdem die bisheri kommen sind, sehr bald wieder au [leben seben. Farte vermeiten will, muß unter allen Umständen für die Dreipfennig- karte stimmen.

Staatssekretär des Reihsshaßamts Freiherr vonS tengel:

Meine Herren! Auf die pofltechnischen Bedenken, die der Herr Vor- redner soeben vorgetragen hat, zu antworten, überlasse ih dem anwesenden Herrn Vertreter der Reichspostverwaltung. Ih hake mih nur zum Worte gemeldet, um die finanzielle Seite des Antrages des Herrn Abg. Dr. Arendt mit wenigen Worten zu beleuthten.

Meine Herren, die Kommission des Reichstages, die sih mit der Vorbereitung der ReihEfinanzreformvorlage zu befassen hatte, ist bald nah dem Eintritt in ihre Beratungen auf Grund der Mitteilungen von Regierungsseite, auf Grund der von uns der Kommission ges maten Vorlagen zu dem Ergebnis gelangt, daß sie ane:kennen müsse, taß der Deckungsbeda:f im Reich, der durch neue Steuern beglichen werden soll, sich auf den Betrag von 200 Millionen Mark belaufe. Neben diesen 200 Millionen Mark, die durch neue Steuern zu begleihen sind, verbleiben dann immer noh 24 Millionen Matrikular- beiträge der Einzelstaaten ungedeckt. Die von der Kommission nah langen Beratungen vorgeschlagenen Deckungsmittel belaufen ih in ibrem Endeffekt im ganzen in dem seinerzeit eintretenden Beharrungs- zustande nah vorgenommenen Schäßungen auf etwa 180 Millionen Sie finden die genauere Zusammenstellung darüber auf der Seite 72 des Kommissionsberihtes, der auf der Nr. 383 der Druckiaœen dem hohen Hause vorliegt. 20 Millionen Mark Deckungsmittel, um den Fehlbetrag zu begleichen, der nah den eigenen* Anerkenntnissen Ihrer Kommission in dem Reichéhaushaltsetat als vorhanden anzuerkennen ift.

Nun, meine Herren, in diesen 180 Millionen Mark sind aber auch die Mehreinnahmen inbegriffen, welhe die von der Kom- mission beschlossene Resolution aus der Erhöhung der Posts Wenn dabei angenommen worden Erhöhung des Postportos rund 12 Millionen Mark abwerfen soll, so ist bereits die Rückwirkung eingerehnet, die eine fol@e Echöhung auf die Verkehrseinnahmen überhaupt zu haben pflegt. Also diese Rückwirkung der Verkehrseins{hränkung ift bereits berücksichtigt.

und der Industrie nütz-n. H so wird sie damit sür anderen Gebieten des wi

S

allerdings er- Fernverkehr, z

Bedenken geltend gemacht Flärt, wenn die entgegenzuseßen. Betracht, wo Leistung Die Erhöhung der Gebühren

ck P b ES do D

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hier wâre, würde er Nur sehr wenige

amburg . . - lsaß-Lothringen Deutsches Reich

Dagegen im 4. Viertel

sich überdie Vertretungd Die Zeitungsbeilagen Schneeballkollekte abtun, Briefen und ih auf den re aus den Postverbindungen Brief nach dea Kolonien 0 und doch dürfen wir diefen Selbsikosten

es jedenfalls nit Nahverkehr immer billigere Gebühren nehmen, weil ihre wurden. Diese erhielten nur dur{s{chnittlich 98 durchschnittliqh 1400 auf Kosten der Beamten billigere Beförderung wünschen. Berechnung der Rente der Post darf man nicht außer a einzelftaatlichen

itungsbeilagen ift jahr 1905*) eshalb sie ebens 1905*) Paketen eine ganze M

Reklame der Beileger, und inen Nüßli}keitöjtanpuntt stellte,

Briefträger erhalten

«L 2Â. {U UA 0 P E DO S L.

das Porto,

bekannten Schneeballkollefkten. weil er die

nit; nur ein recht kleiner Teil diejer doch ledi interessen dienenden Beilagen wird diese Wirkung ü im Ortsverkehr wird auch damit verteidigt, daß man sagt, - enen Privatpoften seien d nitt der Gehälter der bei diesen beschäftigt gewesenen Per- nur 980 4, während uns damals der Briefbesteller in k kostete; dazu traten noch die Ausgaben für Pen- und welchen Unterschied bedingen nicht die Bestimmungen rbeitszeit, Arbeitsruhe usw. zwishen den Privatposten und Wir brauchten bei der Uebernahme eine Verstärkung während die Privatpost in Berlin Sozialpolitik kostet eben Geld, ollen und wollen wir treiben, dadurch werden Die Ortéêtaxe ift bei uns auch tatsählich gen außerdeutshen Großstädten. e ermäßigte Taxe für Postkarten. Es fällt uns nicht ein, den Verkehr zu erdrofseln. Wenn au wegen hie und da eine sparsame Hausëéfrau in ihrem Aerger er Karten {reiben mag, so wird sie doch bald schädigt als die Post. Die ab- solute Einnahme mag zwar anfangs zunächst herabgeben, aber sie wird und die Henne wird weiter die goldenen Eier daß sie fih bei rationeller Entwicklung etwas Vertrauensbruchs uses, und es habe mich gefreut, an

Beförderungs- Wenn der Abg. Arendt es nur als konsequent an- für die Briese wieder es wird die

beseitigt wird. Postbezirks3

en Privat- Eisenbahnen

dienste leisten. feht, wenn man auch das billige Porto aufhebt, so sece ich darin nihts Unrechtes , Ungerechtigkeit

Bedürfnisse 995 Einwohner postalischen

*) Abgeändert infolge nacträglicher Berichtigungen. zu müssen daß diese aufgebracht benso wie wir uns ent-

Fahrkartenfsteuer.

och damit ausgekommen.

12 000 Einwohner postalischen

Gumbinnen ;

dreißigsten Teil dessen betragen, man braucht j teuren Bodenverbältnisse Berlins in halte also dafür,

gegen die verkehréfeindliche mit der Fahrkartensteuer bei der freien Fahrt die jeßt beshlofsen worden ist? Wie im ch in Preußen „Reformen“ Maßregeln, f starke Steuererhöhung oder Verteueru Einkommensteuer , Ó Aaf diese leßtere paßt wie die Faust aufs im Auslande fehr im Postwesen bezahlt werden; chlechte Gewohnheit von England Sehen wir uns doch Postwesen bieten. England hat fein it der halben Teile. Ich hätte gewünscht, Anregung auf Einführung des inter- Ser wärmer aufgenommen, eraufsezung En dankens8werte den Saß von

sonen betru Berlin 161

Nun werde ih aber den Fehler doch nicht wieder begehen, der 1899 fionierung,

Verwaltung gemaht worden ist, den en, die nur wieder auf iesen Fehler macht der

Deutscher Reichstag. 105. Sißung vom 17. Mai 1906, Nachmittags 1 Uhr.

(Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

dritte Beratung des Entwurfs eines niger Vorschriften des der Beratung der e Ordnun

von dem Reichstage und der Fehler, mich auf bestimmte Portosäße festzule geändert werden können. Das Richtige ist, der Verwaltung die Normierung Was die Aufhebung der Ermäßigun tlihe Zeitungsbeilagen betrifft, so brauht man sich w Wenn die Beilagen \pärlicher zufrieden sein.

Aufwendungen

zwanzigsten was in Berlin aufgewendet werden Postgebäude und die

Grundlage wieder zu beseitigen.

. des Berliner Magistrats usw. Erleichte- dazu sollte indessen die Poflverwaltung be- eitungsbeilagen beziehen heute die ewinn; das war doch aber nicht tigung des Portotarifes.

der Reichspost!! W des Personals von über 1200 Mann, mit 600 Mann aus aber Sozialpolitik

unsere Ausgaben teurer. billiger wie in den meisten fonsti Paris und Wien kennen kein

dem Gesetzeswege Antrag Arendt. zu überlassen.

so bei der tarifvereinfahung. Auge der Fahrkartenstempel.

höhere Säße für den Nahpve: aber müssen wir uns denn diese f und Frankreich zu ei diese Länder Gutes im . auch für alle seine Kolonien, das heißt m haben es nur mit einem ganz ver] der Staatssekretär hätte meine

nationalen Pennyportos

Tagesordnung : ekommen war.

Geseßes wegen stempelgese twurf eines

außerorden so sehr darüber nicht aufzuregen. würden, die Zeitungébesizer würden damit fehr wer wird denn dadurch geschädigt ? Die außerordentlihen Zeitungs- beilagen find in der Hauptsahe Empfehlungen

größerer Firmen. de liegt besonders tragisch. Wir wollen doch auch ganze Arbei Finanzreform machen. Die große Mehrheit meiner Freunde tritt für diese Resolution ein.

Unterstaatssekretär Sydow: Wenn ih der stehenden Resolution gegenüber etwas weiter aus der Reserve heraus- sonst die verbündeten Regierungen Resolutionen ge so liegt dies an den Angriffen, die gestern Staatssekretär der 1 der Resolution in der Steuer- Zunächst möchte ih dem Bedauern des Staatssekretärs darüber Ausdruck geben, daß es ihm niht mög- , heute an dieser Stelle sein Ressort selbst zu vertreten. Bes hatte er an den Verhandlungen des Weltkongresses in Rom und die Verhandlungen haben \sih so lange hingezo fehren kann.

enderung ei es und Fortseßzun eseßes, betreffend t eihshaushalts und die Tilgung der Reichs (Mantelgeseßt), geste

Ueber den Nummer d. Bl. berichtet worden.

Abg. Dr. Pa männishen Betrie die niht mit eigen

Resolution Ungerechtigkeitcn auch an, was | Massensendungen z. B rungen zu gewähren, pollmächtigt werden. Zeitungen einen sehr erheblihen weck der Ausnahmevergün Weise handelt es ih hier um die Vernichtung woblerworbener Rechte, sondern vielmehr um einen Akt ausgleihender G Abg. Bruhn (d. Rfp.): als ob man damals erlangen konnte unter Vorspiegelungen, die L werden können. Der Redner spricht sih anscheinend g? aus, doch ift es bei der im Hause \fih immer mehr unmöglich, seine Ausführungen î

Damit {ließt die Erörterung. Zn L t rendt abgelehnt, die Resolution unverändert an-

gen machen ?

llten Resolutionen. F iets

der Verhandlungen ist in der gestrigen der Erhöhun

über die P merken, daß sie {ih

Es fehlen demnach noch chwindenden

elber damit mehr In keiner

(nl.) fortfahrend: Gilt das für den kfauf- für die Reichspostverwaltung, em Gelde und in die eigene Tasche, \ mit den Mitteln des Reichs arbeitet, eine Revision des einzelne nahme und Ausaabe im Ver nd unrentable Betriebe vorhanden. s Briefporto so und soviel Ausgaben zu machen, dem Selbstkostenpreis gehalten werden können, den kleinen Bezirken auf dem Lande und in den kleinen , damit mit Hilfe hlen braucht? Die ¡weifellos teurer Deshalb will die Kommission daß die Postverwal- das Publikum eingegangen wäre, besteht nur eine Vereinbarung zwischen der Postverwaltung MWie kann man da behaupten, daß die Post- verfahre oder gar einen Ver- einfach dur den Reichstag ciyatpostanstalten auf ereinbarung nur durch welche die Verwaltung von ihrer iedenheit hat \sich die Post- gemeinen Verteuerung gewehrt. hier aber nicht um eine allgemeine Verteuerung, [lokale Verteuerung. Berlin allein 81 Millionen d. h. 18 9% der ge- 5 Millionen Menschen damit in den großen

erehtiafeit.

den EindruXck los zu die Vernichtung der Privatpoftem nux die beute niht mehr erfüllt gen diz Resoiutiew stzizermmden Unrade m einzelnea ju verfizhen.

Jn der A

Meistgewichts bshlag8zahlung.

; es wäre interessant, zu erfahren, gegenüber verhalten hat.

ih bald ausgleicen,

zur Beratung i legen ; hoffen wir nur,

noch mehr

15 auf 20 Gramm if ja Es ist \{wer,

Japan hatte t mal auf 15 zu ermäßigen wie Deutschland \sich diesem Antrage t bisher eine Portoerhöhung in Deutschland erhört gewesen. Ha e Einführung des Zweipfenn verkehr wirtschaftlich und finanzie hrt. 637 Millionen am 1. Januar 1990 wurden die ahl der Postkarten stieg 1900 a ür 1900 ergibt sich ungefähr ein Betrag von für 1904 von 268 Millionen. 69 0/0 befunden, die von der Privati:dustrie her- hat aljo keinen Nachteil, t, und nihts spriht für eine die auch wirts{aftlich nicht zu t hat man die Privatpostanstalten

Vorwourf des Mehrkeit des Ha meine Aufgabe, diese zu verteidigen, aber i einen \o fkonservativen Es merden uns immer neue Wege empfohlen. Wir \{lagen hier einen neuen Weg ein, und nun ist es- wieder nicht ret. 99 zwar eine Erhöhung der Portotaxe für die ie ausges{lofsen betrachtet, aber doch fkcinen weifel gelassen, daß er einen folchen Weg nur mit Zustimmung des Wo liegt also irgendwie ein Vert1ags8- r Postverwaltung vor ? Wenn durch gegenseitige Ver- eändert werden können,

trete, die si über aufzuerlegen pflegen, gen die Ha eihépostverwaltung bei der Beratung

sie muß rechtzeitig n Betriebes vornehmen , hältnis zu einander bleiben. Nachweislich Wie kommen wir z. B. dazu, für damit die Telegraphen-

gegen die tung gerihtet worden find, die der dem Abg. Singer Niemals i

gebüh:en bereit stellen will. ortos im Nachbar-

ch sage, sie hat fi Postkarten wurden 1899 befördert ; weipfennigkarten eingeführ!, und die 841 und 1904 auf 1106 Millionen. 146 Millionen Zwei- Unter den beförderten

kommission eingenommen hat. / ebühren unter er Minister l bewährt ? ommen wir in Städten dazu, für die Postkarte 5 § zu zahlen chufses daraus Berlin nur 2 A zu za

Berlin ist

von Podbielski hat 18 glänzend bewä

ukunft als so gut m der Antrag

genommen. 2 L S Die diitte von der Kommission vorgeshlagene Resolution geht dahin:

teilgenommen, 1 daß er erst heute abend von dort zurück

Sobald er ß Vertretung sein

es Ressorts hier erscheinen. Graf Kani hat gestern behauptet, daß die nverwaltung im ganzen mit Zushüfsen arbeitet. hier vor der Oeffentlichkeit wiederholen , bereits in der Kommission g die Berechnungen, die Graf

örderung in einer Stadt wie auses machen würde.

als die zwischen zwei kleinen Landorten. Wandel schaffen. Der Abg. Singer 1899 eine Verpflichtung gegen

pfennigpostkarten, Postkarten haben \ih gestellt waren. sondern sehr er

Reichékanzler zu ersuchen, dem Reichstage alsbald eine Mühlen zum ittleren unabhängig von der einzelstaat- chssteuer einführt, die das jährli steigenden A

warum fann nicht

einbarung Gesetze ein loferes

auch hier Versprechen Hoffnung auf dem Fe es war zu einer Zeit,

Antrag des Herra aur Folge haben, daß anstatt der 12 Millionen Mark, wie sie die Kommission von ihrer Resolution erwartet, nur noch 6 Millionen zur Deckung des Fehlbetrages des NReichshaushalts und es würde damit der ungedeckte Betrag, der an den obigen 200 Millionen fehlt, sich von 20 auf 26 Millionen erhöhen.

Ich möchte Sie bitten, meine Herren, daß Sie sich diesen finanziellen Effekt bei der Beschlußfassung über den Antrag des Herrn Abg. Dr. Arendt doch recht gegenwärtig halten möchten; denn meines Erachtens dürfen derartige Konsequenzen bei der Lage, in der wir uns augen- blicklich mit dem Reichshaushalt befinden, in keiner Weise leicht ge- nommen und übersehen werden.

Meine Herren, ih habe gestern zu meinem Bedauern Ver- dem Herren Grafen Kaniy entgegentreten zu müssen, als er einen auf einem anderen Gebiete liegenden Antrag des Herrn Abg. Dr. Arendt unterstüßen zu sollen glaubte. Heute bin ich im Gegenteil in der angenehmen Lage, dem Herrn Abg- Grafen Kaniß meinen Dank dafür abzustatten, daß er es abgelehnt hat, dem Antrage des Herrn Abg. Dr. Arendt, der Ihnen heute vorliegt, seine Zustimmung zu geben.

Ih gebe mich der Hoffnung hin und mit mir die verbündeten Regierungen, daß auch die übrigen Mitglieder der Mehrheitéparteien diesem Beispiel des Herrn Abg. Grafen Kani folçen, taß Sie den Antrag tes Herrn Abg. Dr. Arendt ablehnen und ter Resolution, die Ihnen von ter Kommission empfohlen worden ist, ohne weitere Aenderung die Zustimmung erteilèn werden.

Unterflaatesekretär Sydow weist darauf h readt das ganze Tarifsystem durchbrechen würde.

irrt darin, b n Zweipfennigpostk für größere heblihe Vorteile gebrach

teilweise Aufhebung dieses In

inführung der Zweipsennigpostkarte; einfü der, nachdem Sie der P ungen find sehr selten. in Beispiel; der Ausfall war ein beträchtlicher. in England hat auh nit den 8 hier vorgeführt hat; der Verlust aber es handelt sich fondern um Wie günstig n kann, hat die Berliner Einheitstarif eingeführt wurde. des niedrigen Portos im Nah- Redewendungen des Unter- niht durch das sehr interessante die die Henne legt. Untersiaatssekretär; ja, wir kehröfeindlihen Maßnahmen ebenso ent- Fahrkartensteuer! ekretär hat sih dur eini ituation herauszuwide gab er do deutlich zu erkennen, ndpunkt die Zustimmung zu den r steht mehr unter dem Zwange iht seiner eigenen Ueberzeugung. Gegenleistung die Dinge be- hrhaftig nicht über Zurückseßung geben worden, um dem rs zugänglih zu maten!

Schutze der kleinen und m lihen Besteuerung eine Rei ; i Vermahlungs8quantum mit einer gabe belegt.“

Abg. Dr. Spahn (Zentr.), zur eit, wenn auch

was der Staatssekretär ¿sagt hat: Wir sind davon überzeu ani zu Grunde legt, nicht rit Selbst wenn man die Vergütungen, die nah Meinung der preußischen Eisenbahnverwaltung von der Post bezahlt werden müßten für die um Teil unentgeltlihe Beförderung der Posten auf der Eisenbahn, Ausgabe stellte, so stehen dieser Belastung auf der andern Seite d was die unentgeltliche Beförde- n und Telegrammen und anderseits die Leistungen {er Art betrifft, so werden diese in ihrem ganzen Effekt bl jene Belastung wieder balancieren. Das Kapital, das in und Telegraphenverwaltung 700 Millionen, und wenn man die wirtschaftlichen Leistungen der mit etwa 20 Milltonen einstellt nur sfazen, annähernd 7 9%

fondern es und dem Reichstage. verwaltung gegen

Ide der Verkehrspolitik gepflanzt worden, aber als das Reich finanziell gut dastand. Seitdem ift der Mehltau des chronischen Defizits auf n und hat sie in ihrer Entwick‘ung zurückbleiben lassen. Mit usdruck Plusmacherei hat uns der Abg. bewußt, wer eigentlih der Vater fen Lieblingsausdruck es war ? Das war König Friedrich Wilhelm I., der von den Behörden immer verlangte, sie follten Mie man nun bier ein Miaus decken soll, ohne ein Wenn tec Atg. Singer uns sonst in fommission anerkennend behandelte — er lobt ja nit so ziemlih befriedigend

as Publikum illoyal flüssig würden,

tragsbruh begehe! Die Postverwaltung ist für die Uebereignung der ehen. Gelöst kann diese

hren fönnen Sie t das Monopol ge- Ftalien bot

äftsordnung: Mit Rücksicht cht sehr, so doch immerhin ch nit lohnt, heute noch in die Be- möchte ih dem Hause anheim- t vertagen wollen. (dkons.): Jh möchte doch dringend wünschen, ih noch heute erledigen, da, wenn eßen, es mir doch zweifelhaft ersheint, ov es in der mögli sein wird, sie zu beraten. Sollte sie be nah dem Antrage Spahn abgeseßt werden, bündeten Regierungen die Bitte rihten, im S zu verfahren. N Sagan (fr. Volksp.): Auch ich bitte weil cin Finanzertrag aus ihr nit zu erwarten anzreform nur in sehr mittelbarem Zusammen-

sie jeßt aber niht wie geben haben. neuerdings dafür e Die Einführung des Pennyportos

bracht, den man un st| nah 12 Jahren wieder herein, Herabseßung von 2 Pence auf 1 Penny,

gezwungen worden,. diese Bedingung einzu eine Erklärung des Neichstags werden, Verpflichtung entbindet. verroaltung gege Es handelt sondern nur um eine regionelle oder Der Abg. Merten behauptete gestern, da der Post- und Telegrapheneinnahmen erbringe, famten Einnahmen. Wie kommen aber die mehr zu bezablen, Verbilligung bisherigen Säge weiter behalten, Ermäßigung Wie kann man das eine volksfeindliche Maßregel bg. Merten operierte mit dem Krei kenne diesen Kreis nicht einmal vom Sehen, ob a dort damit einverstanden ist, daß er für seinen Verkehr , damit der Mittelstand in laube ih nicht.

darauf, daß die so weit vorgerückt ift, daß es fi ratung dieses Gegenstandes einzutreten, stellen, ob wir uns nich

Abg. Graf Kanih Resolution wo mögl

Singer öfter getadelt.

Mit Entf ost gegenüber. U ist, und we

n die Zumutung einer a

Leistungen der roßen Ausfall ge

llerdings er auch nit um die l eine folhe von durchsnittlich 8 | Tarifermäßigung anderseits wirken kann, enbahn gezeigt, als der Ueber die bôfe Wirkung der Aufhebung verkehr kommen wir au durch die staatssekretärs niht hinweg, auch Wort von den größeren goldenen Eiern, darum Räuber und Mörder!“ sagte der machen gegen alle solche ver schieden Front wie geaen die

Abg. S in ger (Soz): Der Unterstaa! Witze aus einer für ihn recht peinlichen versuht. Im ersten Teil seiner Rede wie schwer ihm vom postalisch:n Sta Beschlüssen der Kommission wurde. E der Verhältnisse als unter dem Shwergew Von dem Gesichtspunkt der Leistun trahtet, kavn das platte Land wa Wie viele Millionen sind nicht aus Lande die Vorteile des Telephonverke t der Gesamtheit, dafür aufzukommen, daß alle Teile nissen nach ‘Möglichkeit be-

daß wir die

wir sie heute ab

nächsten Zeit no

wie es scheint,

ch an die ver

dieser Nefsolution Abg.

Resolution abzusehen, ist, und sie mit der Fin hang steht.

Die Mehrheit des Hauses entscheidet sih für die Abseßung der Resolution.

Prâsident Graf vonBall daß der Beschluß des Hau Ich {lage dem Hause vor,

zu machen, das ist sehr s{hwer. der Budget : leit — und unsere Verwaltung îm ganzen nannte, so hat er uns gestern zu meinem Leidwesen als rückständig Gedanken Ausdruck gegeben, Reichspostverwaltung handelt es Räuber und Mörder ! nes bedeutenden Mannes hier im H ätte der Abg Singer den Geist tes General- eraufbeschwören sollen, denn niemand rmäßigung des Ortéportos als er.

ence, auf 1 eine solche

Post, die niht vergütet werden , Große Stra

jo kann man mit cine Verzinsung des Kapitals der Pos herauskommt. Es ist ja außerordentli s{chwer, zu sagen, ob der derung, um den es si hier handelt, der Orts- it einem Defizit arbeitet oder nicht. aus einem großen Betriebe einen einzelnen Be- Nach der Ueberzeugung Sie gewiß auch mit mir den Staatssekretär rechnen werden, ist allerdings anzunehmen, daß der Ortéverkehr die Kosten nicht trägt. ; Graf Kanitz darüber gesagt bat, daß dec Brieftr Sohlen abläuft, als die hauptung stehen, daß der

daß es nun definitiv vorbei eine Steigerung

Ih freue mich

dem Staatssekretär betrahtet und dem

dem Ansehen

sei. Alles in allem, von 2 9/0, und darum immer, wenn i höôre ; aber in diesem Falle postmeisters von Stephan nicht h war ein s{ärferer Gegner der E Wir widersprehen der Resolution nicht, weil sie Tarifsäße die ohnehin im Verglei zur Leistung der Post sehr gering find, und weil diese Erhöhunz ohne Schaden wird getragen werten k ung wird weiter den Verkehr fördern und, wenn es hn au weiter verbilligen.

er Teil der Ausführungen des

auf dem Lande anlassung gehabt,

Zweig der Postbeför überhaupt {wier

unberechtigte gehoben werden. nennen! Der A e Gumbinnen. Ich r der Mittelstand ür die Post- erlin seinen Wir reden nur einem tigung der finanziellen Lage der Post- er damalige Staatssekretär v. Podbielski eführt, daß allmähblih erabgesezten Gebühren l zu haben, was Nun denken Sie ih Reich die Säße t im Gegenteil die

tlich herauszushälen.

rener Männer, zu denen estrem: Ich glaube annehmen zu

ses sich auch auf die folgenden Re- sich zu vertagen.

farte 5 S bezahlen mu Verkehr mit 2 - bestre gerechten Ausgleich in Ber verwaltung tas Wort. l hat uns damals 1899 das Zukunftsbild vor das ganze Reich in fommen müsfse,

Ich lasse dahingestellt, was der er sich bei 2 -§ mehr bleibe bei der Be- Ortsvoerkehr seine Selbstkosten niht trägt, aber bei Monopolverwaltungen muß man anerkennen, daß einzelne t Verlust arbeiten müssen, der dur Darin untersche privatwirtschaftlichen Betriebe. Es *

i sondern zugleich um Ausnahmetarife anderer Länder können es

solutionen erstreckt. Das Haus ist damit einverstanden.

Schluß 5 Uhr. Lesung des Geseßent kassénscheinen, dritte

Sache wert ist. Die Postverwalt die finanzielle Lage gestattet, i

Abg. Dr. Arend t (Rp Unterstaatssekretärs wäre do mehr am Pla

mäßigungen handelte.

ißung : Freitag 1 Uhr. wurfs, betreffend die Ausgabe von Lesung der Finanzreformvorlage.)

Nächste S

den Genuß er {eint also do dem einen recht i}, ist dem andern aber, wohin man käme, wenn im ganzen Ortsverkehrs gelten sollten. 3 Ausnahmetarife beseitigen, zunähst für Postkarten und

;: e gew: fen, wenn es fich bier Mit ihm weise ich den künstlich chied zwishen Stadt und Land zurück. Niemand würde auf den Gedanken gekommen fein, die Postceform von 1899 wieder rückgängig zu machen, wenn nicht die Finanzreform für das Reich sich so

Zweige unter Umständen m andere Zweige gedeckt wird.

Monopolverwaltung von einem handelt sich hier nit nur um eine finanzielle, eine wirtshaftlihe Frage.

¿ um Portoer

ih eben eine konstruierten Unters

——

Es ift eine Pfli

in, daß der Antrag ( des Reiches in ihren postalis&en Bedürf

Wenn die größeren

Wir müssen jeß

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