: î î äaßi iimal- , nôti ä ü i des Umstandes, daß hier eine hohe zahlenmäßige Minim i i; ; ; ; t, nôtigt mich, darauf näher zurückzukommen. Das nafsauische } Angesichts werden, daß die Belegschaften die vorhandenen Rettungsgeräte au fähigkeit der Verpflichteten verneint werden. Wo eine ander- Ziel zu erreichen. Bei der Professorenkundgebung kommen die Uni- och einmal breit triten. Die Wege, die wir bei der Be- | berufen hat, nôtigt mi zu handbaben verstehen. Sehr bedauerlih sei,

j isheri tä iheit des Unterrichts- i ä des : grenze gegenüber der bisherigen vollständigen Freihe i | ; i Taelidart, but weiden mit iber { Sit 24 Mj 1814 belt ne i ini Gebiete geshaffen wird, klingt diese Aeußerung daß die Kompeten : ; ; eblihen Schwierig- | versitäten als solche nit in Frage, wie es 1892 der Fall war, sondern ‘mng der Vorlage zu gehen haben, it über- p ; vorhanden sind, und die Anzahl | ministers auf diesem Gebiete g / d Or U: 18 mud 0 fem Bes De Betabtin m fa | feder 10d fen verbünhen I, auf q sener Griciang ine | de fogtonos 0! Veimal de ali G imma fon E Se Dch fas Baus bellen he d de Vehtmmud | gee Seronen r Ber noten Gab | Le Le Ee L Om M a aer U Fee Abge d en ; € nd- r Da ¡iber die Scul- ; Einzelstaaten dei gutem Willen ‘vieles erreichen. Die “befriedigende evangelische oder fatholishe ol: ee L gegeben haben, so möhte i doh wiederholt erklären, daß namentli ee onfessionalität va N “ini Pie mib 8 Ricbtlinie V sind diese von den verschiedenen Konfessionen zu nehmen. reiter: ir aber erst konfessionelle Volksschulen, so unterliegt Regelung dieser Sache [egi im Interesse des gesamten Bergwerkes, Des O mit der Erteilung anderweiten Unterrichts zu be- die Leipiiger Professoren, e Aus E aéeben Ras po alle t tung E E sol er Gesetesvorslag zu bewegen | Damit ift die Simultanscule in Nassau bekanntli fest gelegt worben, | „Habe n wie a ia erft fonfessionelle Volkéshalen, so unterliegt s ; inentümer. s l j eranlafsung hâtten, zunä or ihrer eigenen Tür zu kehren u at, a zen e S chule i N : S E F Veetauiee A ia Gtaats Nach § 22 sind an e asgen Schulen nur evangelische auf ein sähsishes Geseß hinzuwirken, das endli einmal au dör zeichnet Dieser Beschluß vom 13. Mai 1904 bildet die unerläß Nun ift es richtig, daß die Königliche Sta gierung ellve ; i: l

würde.

Mk i f ñ ie An- j ie Fortbildungsshulen, auf die höheren Schulen und hen Sculunterhaltungsgeseß überhaupt und 868, des damaligen Ministers von Mühler die An greifen, auf d L i ; usfegung für ein vom 28. Januar 1868, de ede tät ausdehnen wird. » zuf Zustandekommen diefes gefepgeberischen W E Jivere \ihht vertreten hat, daß hierna die bürgerlihe Gemeinde nit gezwungen selbst auf die Universitäten \sich ausdeh

tistände im

1 ang 1,

: 2 5 d infahen Grunde, : “Gebieten sein soll, u. a. für die Neuregelung der Lehrerbesoldung. freiwillig diese Einrichtung zu treffen. Diese Ansicht ist aber seit dem Jahre | den Kopf zu \chütteln, meine Herren, aus dem einfa jen ”

: 90 em w i meine sämtli ä ie eine weifel te ist nur zu prüfen, ob die S É s E Nan D: 1866, also seit der Einverleibung des ehemaligen Herzoglums Naffau in den eil seit 40 Jahren meine sämtlichen Vorgänger nie einen en, welche durch den Beschluß vom 13. M ' E es ig m V Z

i ü Il die höheren Schulen i j im Lauf der Zeit ist | darüber gelaffen haben, daß sowoh j ien entspre i dingt mit ja. | preußishen Staat, nit praktisch geworden, und L , 6“ E unde f ut ent ges lrbräge Tonfefsionellen 'Snhalts gestellt, hinsichtlich der Frage des öffentlichen Rehts insofern eine Aenderung | wie die Universitäten nicht konfessi das Zen

; ¿Gli - i Entwicklung unserer Ver- d ebenso haben die Freisinnigen Anträge, Eventualanträge und eingetreten, als eine Entscheidung des Oberverwaltungegerihts vom | sollen. Tatsächlich - geht die ganze En g

i em elh vi ä l f die i i e von mir ntualissimeanträge gele E find sea, A Zulroae 24. November 1877 es zweifelhaft sein läßt, ob vie damals von dem | hältnisse dahin; ich darf nur hier auf die im vorigen Jahr , usnahme abzulehnen, sowohl die

i ü Ï s t | abgegebenen Erklärungen mich beziehen, namentlih auch in der Saar- S isinnige ch die Eventual- únd die Epentualissime- | Herrn Minister von Mühler ausgesprohene Ansicht torbgeieht U “ai Angelegenheit. Also es sind da Gespenster an die Wand ge- ; die freisinnigen, au ; A des Herrn halten werden kann. Jch will auf diese Entscheidung nicht näher ein ü t sint E A ‘¿de, nur mit der Ausnahme, daß wir der Anregurg erhalten Reglements\{ulen —; aber | malt, die, wie ih glaube, vollständig wesenlose Schatte . A folgen mee den zweiten Saß des § 18 als § 18a zu gehen — sie bezieht si auf die shlesischen g ; 4

; L ; el — ich bin auf dieses Thema, und zwar der Kommissions- ; ir erwähnte Schlußfolgerung ziehen. Der Herr Abg. Caff |

inen. Jh bitte Sie nochmals um Annahme A man fkann aus ihr die von mir i 2 , eingegangen — hat am 25. Februar 1905

i le ¿r Grzebung unserer Kinder pu guten Chrislen, ju guten Die Vorlage läßt es bei dem bestehenden Ret nah § 25 aus wohl- | {on in früheren Zeiten, eingegang

olféshule zur ¿

i i örterung | ausdrüdlich gesagt : i ürgern. berlegten Gründen bewenden, die in der Kommission ¡ur Er : E A O ial Se Ich bitte Sie, sämtlihe Anträge Saat find. Eine Aenderung dieses Verhältnisses - jeßt dert U E R a anth L a E I De iei (bellen “welhe die Kommissionsbeshlüsse zu zuführen, ersheint niht angezeigt, namentlich auch angesihts der u ; r Zen ,

en ‘der Simultanshule abschwächen. Wir haben leider nich erige Mat i iht daran denken zu verlangen, daß die

i â i Kompromißnatur, welche die shwierig erie des vierten Abschnittes wir würden auch gar nit ( : E ä b n können : Allerdin: teilen au ni e fa t € it ; FORARGnE, „elche die, A Frage über die Konfessionalität der Schule heute bei der Zusammen ehr erreid)e . 8 au einige Staatsrehts

i Ä n. Bei der Anstellung | der Simultansule ein wenig Licht und Luft gewährte. sekretär des Jnnern Dr. Graf von Posadowsky-Wehner: eia P a mi E Lehrkraft besehtes sind Tan Abscluß des _Kompromisses immer i E Meine Herren! Das Geseg, betreffend die Rehtsfähigkeit der Schulen müssen die neuen Lehrer der Konfession des bisherigen | daß die nafsauischen Verhältnisse unberührt bleiben müssen, und das Berufsvereine, wäre dem Reichstage bereits vorgelegt, wenn irgend | einzigen Lehrers angehören. Eine Aenderung darin kann in | ist Shnultanscule Ju tociisie lten o h O dden, eine Aussicht vorhanden gewesen wäre, daß der Reichstag noch imstande | der Regel mit Zustimmung des Unterrichtsministers erfolgen, Simultanshulen überhaupt zu verzichten, denn das stände ia war, in diefer Tagung das Geseß zu verabschieden. Es liegen | wenn fünf Jahre nah einander mindestens zwei Drittel der Widerspru mit den eigenen Anschauungen der Antragsteller. Ideal aber dem Reichstage allein aus dem Ressort des Reichs- | Kinder der anderen S angehört haben und die übrigen sin

eni ls 40 betr aben | d die L R des § F nis, abex l O Mind amts des Innern noch fünf Geseyentwürfe vor, die | Veniger als 40 betragen “E : age zu einer Verständigung und werden eine wesentlihe Verbesserung nur bis zur Berichterstattung der Kommission oder noch nit einmal S 23 bestimmt: Beträgt in einem Schulverbande einer | des Me R L AnNlens herbeiführen.

Ä Abg. or entr.) : Nach der Verfassung foll die Schule soweit gelangt sind. Die Aussicht war also vollkommen ausgeschlossen, nt Guten R can in den Städten Mo I lei Bk in der Regel konfessionell sein H das ift Sin an Absicht der Bere daß dieses Geseß noh in dieser Session von dem hohen Hause ver- | gemeinden von mehr als 5000 Einwohnern über 120, so f Les eng naD iges Recht i alo die Lonfeisionelle Sule. abshiedet worden wäre. Das Gese wird aber dem Reichstage bei | auf Antrag der geseßlichen Vertreter dieser Kinder für diese Sas R N N UNTRIes „n Prei Febrbeit reg gonelle seinem Zusammentritt im Herbst vorgelegt werden. (Bravo !) eine Beshulung in Schulen mit Lehrkräften ihrer Konfession | pig'in die nationalliberale Partei von der Notwendigkeit und Nüblich- Meine Herren, was die Resolution betrifft, so möte ih, da ih | einzurichten. Bleibt die konfessionelle Minderheit unter dieser | feit der konfessionellen Schule überzeugt ist. Zu dieser Ueberzeugung einmal das Wort habe, eine kurze Bemerkung dazu machen. | Mindestzahl, lo darf die besondere Beshulung von den Schul-

/ muß man auch kommen angesihts der Verhältnisse draußen Das Reichsversicherungsamt hat {hon bisher von seinen ihm gemäß | auffihtsbehörden nur aus besonderen Grunden angeordnet | im Lande. Darum müssen wir die Verkörperung der fkon- § 112 des Gewerbeunfallversiherungsgeseßzes zustehenden Befugnissen werden.

fessionellen Schule herbeiführen. Auf die allgemeine Debatte Gebrauch gemacht und, um die Knappschaftsberuf8genossenshaften

Die Abgg. Dr. Porsch (Zentrc.) ub Ga be- } greife ich erst bei der dritten Lesung wieder zurück. Die Kund- für Sicherungsmaßregeln zu interessieren, bei jedem größeren Unfall antragen, im § 21 den lezten Sag zu streichen, im S 28 B e I Der S ofisoren, ellt den neuen

die Worte „in den Städten sowie in Landgemeinden von mehr | Begriff des religiösen Partikularismus im Gegensaß zur Religion von dem Vorstande Bericht über die Ursachen des Unglúds und über | als 5000 Einwohnern über Mos zu Reichen: im Fall e auf. Das ift ein merkwürdiger Ausdruck, und ih bedauere, wenn

; Dr. P t Schule | in sich birgt. L taz Dri seßung des Hauses und den sonstigen Verhältnissen nah unserem iht s er hrer die Auffassung Dr: ori El L eRe t Dem Herrn Abg. Porsch gegenüber erkenne ich im übrigen gern : s G Lehrer der Jugend sich niht s{euen, unsere Konfession als Ver- hrer die smäßige Schule sei, aber andere Staatsrehts- m i S s Sinne geregelt werde. e Die Hahn Ii S a in Courrières bn 00 24 ersehen N 640 d Professors Biele hu u )njustellen. In der Sihrist s er terfafund 8 hei den Verhandlungen 1850 if aus- | an, daß die von seinen politishen Freunden gestellten Anträge durh

daß nur die Religion in betrifft, so sind die bergmännishen Sathverständigen des Die Abgg. Cassel (fr. Volksp.), Brömel (fr. Vgg.) | der bestimmten Fassung einer Konfession die wahre Religion sei. Reichsversicherungsamts der Ansicht, daß durch Rettungsapparate oder | und Genossen beantragen, den §18 folgendermaßen zu R Cine A Der rae “g pn: 0 SAule durch Feuerlösheinrihtungen \solche Masfsenunfälle überhaupt nit | fassen: t: entspricht. Allerdings sind wir zit ‘lten indes Bestimmun 1g verhütet werden können; Unfälle, die dur shlagende Wetter ent- „Die öffenilihen Volks\{ulen sind in der Regel fo einzu- der Kommissionsfassung niht einverstanden, wir wünschen mindestens ihten, daß der Unterricht den Kind hne Unterschied des g ' es stehen, find nur dadur zu verhindern, daß man die Grubengase ver- | Libten, daß der Un E R tue nlersMied ded) sin Zurlickgehen bis: zur Regierungsvorlage. Wir meinen, daß die A L f a religiösen Bekenntnisses durch Lehrer ohne Unterschied des religiösen Ausnahmen des Abschnitts 4 zu Gunsten ber Bülassuig bec: Skaullag, dünnt dur Zufuhr genügend frischer Luft. Explosionen, die dur Bekenntnisses erteilt wird. Niemandem darf wegen des religiösen shule zu weit gehen, und daß die Rechte dee fonfesstonellen Minden Kohlenstaub entftehen, sind nur durch Berieselung der Bergwerke Bekenntnifses die Aufnahme in eine öffentlihe Volks\{ule versagt | L iten auf konfessionellen Unterriht niht genügend gewahrt sind. zu verhindern. (Sehr rihtig! bei den Sozialdemokraten.) werden.

i ierlihe Verziht, der damit aus8ge- dli ausgesprohen worden, daß neben den apleRoneen die | den Abg. Porsch in einer durchaus sachlichen Form begründet worden | Meine Herren, dieser fe ch

i bei den Freisinnigen), steht wirk, imultanshulen zu Recht bestehen. Die preußishe Regierung hat in sind, daß sie ferner zum Teil au darauf hinaus gehen, die Regierungs- | sprochen wurde (Lachen be

n i s merkwürdigen Gegensaß zu der Art E Sir laser S ite Sie GaRe aae den Antrag bezüglich vorlage wiederherzuftellen. Aber ih bitte, niht außer aht zu lasen, | lich in einem sehr hulen zugela}en. x

se on angedeu a ie j — le mir den % abzulehnen, da dur diesen Antrag die Simultanshu n ben {ch d be, d Weise, wie jeßt der Abg. Caffel N er wo j BE beseiti gt werden son. Diefer Antrag wird große Beunruhi- einen sehr s{chwierigen Gegensta: ) ai E naa E n gegen | fessionelle Volksschule zerbriht. Mir scheint diese Art, wie {hon in “ in Nassau hervorrufen, wo sich die Simultanschule durchaus stalt erst H mühsamen K ifver Tunae

i / ü i die Sache behandelt worden ist, nicht vereinbar mit v6 VaRIE Ne f iter ertroin Dina an ä en hat. Ih befürhte, daß die vor | der Kommission 25. Februar v. I. f fie Raum E ti p gelt Pnhrissen geo g R des Gesetzes erschweren | jenen Erklärungen, die der Herr Abg. Caffel am Februa

: : yon ; der von dem Abg. Porsh | abgegeben hat. ; s y Me Der Abg. Friedberg meinte, ein Geseß, das“von den Konservativen und . Cassel (fr. Volksp.): Der Abg. von Zedliß sprach vermag daher die Annahme de i ; noch weiter mit der Frage Das Entstehen von Grubenbränden dur Selbstentzündung der Kohlen Dieselben Abgeordneten beantragen ferner die Einschaltung | dem Stier allein gemacht riet le einen Sturm bet Entrüstung 18 sigen Reden, die von hier zum Fenster hinars gevauten S iétindéica Anträge der Zentrumêpartei namens der Aus, M D O ie: Rbtlitien Verhältnisse so, wie ist kaum zu verhindern. Dur Abdämmung i der Brand nur zu des folgenden neuen 8 18a: entfahen. Wenn man in dieser Hinsicht Angriffe gegen uns vor den den. Ih bin aber der Meinung, daß dieses T E daf heute naÿer tsreaierung nit zu befürworten. beschäftigen: sind denn wirklich Ce is GOOLG aeiiibrci Z ; ; „Den einzelnen Schulverbänden und Gesamtschulverbänden preußisGen Wählern richtet, so sollte man ihnen au unsere Anträge: of dazu da ist, Entscheidungen über Gesehe zu fällen, Königlichen Staatsregierung : L e von dem Herrn Abg. Cassel heute wieder in b k dd Ab der frischen Weit Erstick ÿ daz i Ausdruck kommen muß. i: i ausgiebige Er- | fi s S{rift stammt eshränken und dur Absperrung der frischen Wetter zum Erfticken bleibt es überlafsen, die öffentlichen Volksschulen fo einzurihten, daß | vorlegen, dann würden fie sehen, welhe bescheidenen und milden. h die Ueberzeugung der Parteien hier zum Zedliß war {a Ich hatte ursprünglich nit die Absicht, mich in ausg worden sind? Die von ihm erwähnte Gneistshe Schr : zu bringen. a. die Kinder ohne Unterschied des religiösen Bekenntnisses von | Forderungen wir gestellt haben, und daß diese keinen Anlaß zu )er pathetishe Schluß der Nede des s S En was er | zrt en über die Frage der Simultanshule und der Konfessions\shule dem Jahre 1868; und diese Schrift, von der ih glaube, daß die s Es kommt ferner darauf an, daß, wenn ein Unglück ge- Lehrern ohne Unterschied des religiösen Bekenntnisses oder | einem Entrüftungssturm geben können. Ich bitt? deshalb, unsere ÿ für die Oeffentlichkeit; er verargt a (3 fp eren Simi Wenn E ber in der Hinsicht cine andere Stellung einnehmen Q vem i lesen haben werden, hat die Haupttendenz, schehen if, alle Rettungsvorrihtungen und Rettungsapparate b. die Kinder eines religiösen Bekenntnifses nur von Lehrern | Anträge nohmals in forgfältige Ernägung zu nehmen. Den allge- [bst unter Umständen Pete b itolebrer - ierling für seine einzulassen, muß aber i E Worte gekommen find | Heren fie wohl auh ge E LUTSL e Givcctibiet vorhanden find um die Verunglückten rechtzeitig zu retten die Kirieoiien E ses ober Bekenntni j Een R RIOL Les ap edpery Eo i entschieden zurückweisen. Abg. Paris sih bat h tit Schule die ver- | wie die Vertreter der Be S daß angesichts der umfassenden | endli es herbeizuführen, m o e A ies , s ; nder v er r ekenntnisse von ein em imultanshulen) wünschen wir einen Zusa ff ezogen , i rochen ; , ein solcher Das Reichsversicherungsamt hat bereits angeordnet, daß sole h Lebrer des religiösen Bekentutses der Mehrbeit der Kinder e Üntittenfetuns des Lehrkörpers F dalichst der Toufelsianenee fn emäßige fei, so steht dieser Anschauung z. B. die von | und \sih dahin ausgesp werde. Meine Herren, e Rettunggapparate überall angeschaffft werden. Die möglichste unterrihtet werden. Zusammense

A E Rana i it wurde der Wunsch des Abg.

i dtag von 1847 vertrat örterungen, welche die einzelnen Fragen, namen j Ms R d t fee urd : S gea affassung. Hert Friedberg ‘hlt ‘das Geseg für einen Liss gefunden haben, es nit erforderli sei, auf die grundsäßz E D ane oie Mbit ‘gina «abt civeitar dbavanf 4 eetshritt. Das ist ein verhängnisvoller Irrtum, denn die Smne lihen Fragen heute noh einzugehen. Die Königliche Staatsregierung hinaus, die bisherige bureaukcatishe Bebandlung der Frage der kon- s l De dees R S e Bee E e S steht hier vor der Tatsache, daß die in alle Teile des Landes dur Fifiondliea Volksschule der Zusländigkeit eines Verwaltungögerithts- ule gegenüber galt, wird dur

: | 1 hung der Schüler entsprechen soll. enn Herr Friedberg Verhinderung von Grubenkatastrophen liegt in guten ständigen Ein- , Der Religionsunterricht is den Kindern von einem Lehrer ihres | daran Anstoß nimmt, so mate ih ihn darauf aufmerksam, daß diese rihtungen. Durch Feuerlöschapparate, durch Rettungseinrihtungen religiösen Bekenntnisses zu erteilen,

i Schulverband oder G is{hulverband Fs L nd Vie Q v hes Ne n uigeses leit ” L. 8 , fann naher nur ein Unglück gemildert werden, verbindert werden 20 Que r unter 2 p p esamisulverband können | das übrigens die Erteilung de nfessionellen Religionsunterrichts. kann es dadurch nit.

Sghuleinrihtungen der unter a, b und c beschriebenen Art neben- | in weitestem Maße ermögliht. Ich meine, die Herren hier könnten einander befteben.“

è ; tli über v ibm

dem badischen Liberalismus gern folgen. Im § 21 wollen wir den: mat. Selbst der konservative Minister P E s 2 Dellebe QUE VIGAMENE A D O E ierufa hofes zu unterftellen. Ns — E E eltes

Im übrigen wird der Herr Kommifsar des Herrn preußischen Die Abgg. Cassel und Brömel beantragen weiter für mi G t e “5 auf diesen g S 7 f tri 4 eina n D A ea n is R E Tebentet das Gesetz P E nl 00 p bedürfen. Die ausführlichen Dar- NEN Hi S aa H R O Verwaltungsgerihtsbarkeit einen

ndel8ministers sich zu der Frage nah der tehnishen Seite des S 21 folgende Aenderung: rad 72) Ei : Bt Met E LAPET tre R E Me n E S Dei einen Rückschritt, und der Abg. von Heyde- ' el wiederholen im wesent- | an der / teriellen Ausführungen A auslafsen. „Grundfäßlih soll kein Kind ohne den Religionsunterricht Heht nibt vereinbar mif deu f Lane teren M fion a E s n ee verkannt. Wir gehen von der | legungen der Herren Abgg. Funck und Caff sehr wesentlichen Anteil genommen. Seine materie

: e deren Gründen ein 5ntalt ; ; : seines religiösen Bekenntnisses bleiben. Sind Kinder verschiedener | Wenn aus beson ) : in a ia a OET Obetermat M ‘technische Boe Anghörieen cle Ln Bollssdule vereinigt, so if fûr bié | ban Jort (e Ebetana R T A e Ae z - 5 ngehörigen einer je on ‘ihnen tun n besonderer Ë eslerungen zur Bekämpfung dieser Gefahren außerordentlich viel Reli jonsunterriht cingüri@ten sofern ihre Zahl mit Einschluß der dice ige L Statue! a oe u beantragen wh esehen. Allerdings kommen Unfälle vor, an deren Möglichkeit man Gastschulkinder mindestens 12 beträgt.“ In leßten Saß des & 21 L Folax alier Bd ‘pan éluen fel S Lebr ae fie Ie inte Ses wi reubischerseits feine Einwendun, | ollen ferner die Worte „und Kolien® gesttichen werden schäftigen läßt, welhe mit der Neliglon riger nur in ee K e E = Bai Bct me dem Mutlande balee Sodann beantragen die Abgg. Cassel und Brömel ee britlziaiung wären wir zu einer folien Aeabeens bereit, einst- wir in Preußen niht zu s{euen. Wir waren die ersten, die | zu § 23 die Aenderung, daß für die dort bestimmten | weilen wollen wir nur unser Hang wahren. Im § 23 wollen wir gegen die Wirkung des Kohlenftaubes die nötigen Maßregeln inoritäten eine Schule ohne Unterschied des | die Zahlen für die konfessionelle inderheit berabseßen; wir halten getroffen haben. Die Statistik ergibt, daß die Zahl der religiösen Bekenntnisses einzurichten ist; im Falle | die von uns vorgeschlagenen Pa von 60 bezw. 80 Kindern für Todesfälle und Verleßungen in den leßten Jahren troz der der Ablehnung dieses Antrags soll eine Lehrkraft des L reen, 2E rg S TC R, baben ferner Vermehrung 1 Zahl der tlegshaften nicht Uer ebli abgenommen religiösen Bekenntnisses der Minderheit zur Er- konfessionellen Schulen r ots cctläd Dl ECaQtUId h uy E ha ‘f A, Et I En E | wigiaardlegris ide teilung des Religionsunterrichhts angestellt werden, die Kommission würde also den bestehenden Rechtszustand vers{leGte ba Á “bespricht ‘ben Unfall pes der „Borussia“ unh versichert 7 6 de auch mit der Erteilung anderweitigen Unterrichts zu betrauen Auch von evangelisher Seite ist eine besondere Beschulung son bet F bee erfüabeteri Apparate do nod nit allen Ansprüchen eRtUeR ist; im Falle der Ablehnung auch dieses Antrages soll für | Minderbeiten von 50 Kindern verlangt worden. Ich bitte demnach, Man müsse mit der Verbesserung mancher Apparate sehr vorsichtig | diese Minoritäten eine Schule mit Lehrern des betreffen- auch diese Anträge zu § 23 in wohlwollende Erwä ung zu nehmen. sein und dürfe sie nicht früber allgemein einführen, als bis sie sch | den Bekenntnisses eingerichtet werden. Die freisinnigen Anträ

[ : ge müssen wir ebenso zurückweisen, wie der Abg. bewährt haben; es komme auch darauf an, ob der betreffende Mann Endlich beantragen die Abgg. Cassel und Brömel die | Funk die unsrigen zurückgewiesen hat. Die konfessionellen Be- die Apparate rihtig verwenden könne. Nicht alle Arbeiter seien ge- Einschaltung eines § 23a mit folgender Bestimmung : timmungen gehören in diese Vorlage, nit aber die Frage des Re- nügend vorgebildet.

„Ohne Antrag der Erziehungöberechtigten darf kein Kind zu ligionsunterrihts. Wenn die Frage der Dissidentenkinder hier er- 51 r wird die weitere Beratuna de einem anderen als dem für das religiöse Bekenntnis des Kindes | lediat werden soll, müßten wir zunächst die Aufhebung des Freitag 1 ut t Vorher dres cines fes ves) eingerihteten Religionsunterriht zugelassen werden.“ Falf ichen Srnles fordern. Im übrigen stimmen wir mit den Frei-

innigen fahlich darin überein, daß kein Kind ‘zum Besuch eines Ueber den Beginn der Debatte über diese Bestimmungen | fremdea Religionsunterrihts gezwungen werden foll.

j i den. lf über die hierauf bezüglichen jeßt i in der Kultus- | [ichen das, was bereits in der Kommission ausgesprohen wor R e Laie Sils und Uber dio seiguag GREE Pet nkht vor : Dauer sein wird, und der E Argumente sind nahher in der Presse in einer Weise ver- | über die nfessi

ch angefochten ; landrehtlichen Vorschriften sind inzwishen mehrfa ä ist wieder einmal hinein- iglihe Staatsregierung nötigt, auh i 1085 Bevcadgtetiene uner wird “Wir wollen ein solches Guleh tat e aud Vie ” VI A fo Sieg Stioftatind derjenigen Aeußerungen, C L R Laotat worden. Auch x iegelt. Wenn wir s l

Ninister, wie ap Ai Zoltoshulunterbaltungegeseyes durhaus an- | die zum teil heute wiederholt worden sind, eintreten zu laffen. Es pin die bekannte Entscheidung des Oberverwaltungsgerihts vom 17. Juni j E t es bo niht auf Kosten der noch vorhandenen Frei- fonst nach dem Grundsaß: qui tacet, consentit, der in der 1895 führt den Nachweis, daß die Gneistshe Ansicht über die Trag-

fen geschehen. O R “iber - n A Dea. wid ausgiebigsten Weise ausgebeutet werden würde, M s weite der landrechtlihen Bestimmungen in einem erheblichen Punkte 1e SeleY Me E E E E n Auderack i ; | die Meinung erweckt werden können, als ob die Königli je Staats- d sel.

| eut m Ausdruck gebracht, daß | die Meinung | unzutreffen E Bes vg fa Lu air 4 betracbtèn: wir leugnen gar | regierung den heute wiederholten Angriffen und Bemängelungen Meine Herren, ich muß mir gestatten, auf die Aus ührungen, s dah dad D vas Doe, ‘wolle mé Teines Sang auf: WANTALON, ge MMONT I GG j [he zugleih die Bemängelungen des Herrn Abg. Caffel widerlegen, pnfessio elle Schulen haben wollen, wollen wir keinen Zwang auf- Lassen Sie mich zunächst zurückommen auf die früheren Ver- | woe zug h Der Herr Abgeordnete meinte, das die

A wollen. Der Vorwur, day unsere | handlungen, die Ihnen den Beweis füren werden, daß de be Gn Ae Avtillintgià dur die Entscheidung des Okerverwaltuna#- Zhulen so einzurihten, wie sie wollen. Der Vor ¡a are fig Wid L der Freisinnigen Volkspartei und der Freifinnigen Ver- neiftschen arde rg Mien aper graf E ien i wie l be , da der em tgrin t Simultan- und Konfessions\hule ursprünglih | gerihts nicht widerlegt worden [eten ; diätlid das Landrecht kzine feneinden Freiheit inm jo mebr Zassen, Bo wir Gamen, 2a von | einigung zu der E A haben. Unter | Gneift dahin aufrechtzuerhalten, aß grundsäßlih bas r R: Pa C jedanke der Simultansule so siegrei sein wird, das sie fs U einen wesentlich anderen Standpunkt eingenommen ha : fenne. Diese Ausführungen übersehen den von

| ört | Konfessionsshule kenne [ E A On

d das Zentrum von ihrem Standpunkt aus nit an nen fô en überm, hat ber Here Aba- Grasi, der gesiern Ae ie ee E i ierling geführten Nahweis, daß gerade in dieser Beziehurg nd das Zentrum von ihrem Standpunkt aus niht annehmen können. | a ” ; tte, die Kommissionsbeschlüsse über die | Professor Bierling geTuy Kae be fie Ue vei 0 en ir Lo uis NNeM be, die Liebenswürdigkeit hatte, tonä t einen fundamentalen Irrtum e , Le D T RaaMas ber Scbaltinder rebnen, Aus dem § 19 Ponsafionellen Bestimmungen der Vorlage als L Apcagen O ELLE uit der Kirhsule identifiziert. H s n E rbeit ba nr 5 E wei i ae es der konservativen Partei zu bezeihnen, noch in der Sißzung Das erwähnte Urteil des Oberverwaltungsgerihts enthält folgende, es ür die Vin ,

threr einer andern Konfession angehören muß als die Mehrbeit der | 13. Mai 1904 folgendes gesagt:

tellende Sätze: i trag im wesent- | den Streitpunkt klarf in Tit. 12 Teil 11 die öffent- E 1 de : t j s auf k all lange anerkennen, daß. der Kompromißantrag ine Landrecht in Tit. 12 Te und Anträge ift bereits in der vorgestrigen Nummer d. Bl. Abg. Dr. von Heydebrand und der Lafa (onf.) : aher. Dieje Sestutrung wed nett Zedlig und Neukirch sprach bon Mea iert, was bisher Praxis gewesen ist; ih werde alfo L 2 micali des Staats erklärt (S 1), dessen Aufs Breu iiseger, Bankdag, S D ju beschränken, ever ‘vie Frage der Konfessions ri it séos reen Gventualisfimeanträgen. Herr von Zedliy hat eine ganz She c I Punkt feinen prinzipiellen Widerspru erheben. e R 09 ‘und beu Fattité: zu thnei / jlbite obus Untir- , zu beschränken. ever die Frage der Konfessionsshule ist \ckon njeren Gventuali\}ime ° ; L egen diesen terwirft un Pans den Abon Ineten. fl Do dürf, Ti a t übe Zte! ae E A DoobE Od A un ras wird f N iy S dern „Wir geben nlechali. _ ggese Seantrodi t as aber cdeutnaliter vf iei Sul: (Hêrt, hört!) rklärte noch in der Sitzung vom 22. Fe ied des ares gestattet (§ 10), stellt es zwar den Grundsaß i s arungen durfen die Perren links überzeugt sein, da wir, um an den esha auf eîne etratung über den ert oder wer ailung2ge ' i i L e noch in E 71. Sißung vom 23. Mai 1906, Vormittags 11 Uhr. Komumissionsbeslüfen selipubalten, pnlersans f ergebende Win de der Konfe!sionssule (his e imultarshule nicht ein, nidt des- enprowißantirag gekommen. Unser Antrag zu § 21, daß kein Kind Der Herr Abg. Funck erklär (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) unterdrü aben. en WUnschen de g. Fund na eichberechti- } wegen, weil wir den großen Er

auf, daß die Volksshule nicht mehr Anstalt der Kirche als der

t und 4 : 5 ten Religionsgesellshaft sein und deren Aufsich i Wir Gurt Us Lonfestionellen Sh Be he bestehen at E ‘nicht ferner unterworfen bleiben foll, aber nicht auch den A

ferneren Grundsaß, daß der Staat bei der Einrichtung feiner

trundsà ligionéunterriht seines Bekenntnisses bleiben vorigen Jahres: d O : E ital Radikalismus, sondern stand bruar 0 Bd inm Go tren an pag geen tTE cities dem Wunsch der Bevölkerung entsprehen, durchaus bestehen lafsen. mgs Mens Bara t pre i ifinnigen.) its die religiöse Ueberzeugung der ) infügu! 2la fol dem Gewissenszwang ein | (Sehr richtig! bei den Freifinnig i Anstalten auch seinerseits g b

F de aae e Unte ift 11892 beim Zedlißshen Geseÿz- ; Wir haben niemals jemandes Glauben angetastet, wir wollen aber O konkreten Schule gewiesenen Einwohner unberüdkfichtigt s A Es As : weg aioab ulr d. Wosden. gleihes Recht und gleiche Pflicht für alle. lassen müsse, nur fkonfessionslose Schulen l 8 O Das B E ne als D llgefrmocen daß ein erzwungener | (Sehr rihtig! bei den Freisinnigen.) besteht, für die Zukunft Sinne zugelassen habe. Im Gegenteil gestatte er § 0, Bie Ma ias Séhaden anrihten könne. Wenn es Ihnen Wir wollen die Simultanschule da, wo sie besteht, für an demselben Orte mehrere gemeine E X ; E Ernst ist mi i 8 Gewissenszwangs, dann: hic Rhoduss sichern. i verschiedenen Glaubens zu errichten; e R LEE hie aaa. Die Able nung dieses U L bs 'eedenkt. Die Die Nationalliberalen maten dazu die Bemerkung: „Das wollen ia a wesentlihen Teil der Lehrgegenftände Rie eden, es E a ‘vaß die [nsauungen der | wir auch!“ d wir einig! Meine Herren (§ 11); es sollen Aufsicht und Leitung zwar der staatlichen E j r seit 1892 si darin aeinbert haben. Damals ftand das Nun dann um so befser, dann sin ca L s Berèn Ab, keit, jedoch nur unter Zuziehung der Geistlichkeit, der e e S ees ad Resgsonbanierige deten maten anten, | pee e "Senger taspiclavese vom 11. Dee | und ter chner sehen (S 12, 19, ad e sol eig Quc)- eines anderen Re bte unterri e n späteren 1

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Ï i 5 über befinden, ob das Kind die ihm notwendigen i mut L O Geseh de g Tie pel pde oglcris rp aal a Deer 1905? Ich bemerke, daß die Frage, ob die Simultanshule | der „Seelsorger“ darüber befi uo muß jeyt dur das Geseß dem Gewissen s

t, ob es zu entlassen oder ob zur Fortseßung bilden solle, {hon Kenntnisse erfaßt hat, L D

ä i ä t werden, die usnahme und die Konfessionsshule die Regel O A E E Me Eómungen de eit sind then anvere geworden. ( ba: von Pappen» L ivie Stadien der Erörterung so vielfa diskutiert worden war, | des Ee G A T O (m: Geceifier S 5 môgen Derrschte wirtlid é Teletanz (Zwischen, daß der Herr Abgeordnete si wohl ein Urteil darüber " A a i ke, Giusibitnbna offen steht, daß ein Andersgläubiger dem in Fu deg ma ereinigten Landtags herrsGte wierliGe Toleranz. (Dr Then | Ph die tatsächliGen Verhältnisse in Preußen niemals sh an it des Einssränlung offen sib, daß ein Andersgläubiger dem d

E preisen fet fe Vier ine Gau N x T e nst der Frage richt erkennen, Sie- ; E gung würde nur zu entsprechen sein, wenn wir hier im Hause eine | wer en uns das n zutrauen, Das Haus seyt die zweite Beratung des Geseg“ große liberale Majorität hätten.

i aber wir meinen, taß die Dinge € ( Die Simultanshule dem ganzen | auch durch die {önsten Reden entwurfs, betreffend die “bem vlécien Be der öffent-

: niht geändert werden. Das find:

ande gewifsermaßen aufzuzwingen, ist kein liberaler Standpunkt ; | Auffassungen, die gewinnt man, und die hält man dann feft, lihen Volksschulen, bei dem vierten chnitt, „Kon- | wir wollen auch in dieser Beziehung an dem historisch Ge- | es mag darüber gesprochen werden, was will. Von diesem Stand- fessionelle Verhältnisse“, fort. wordenen festhalten. Haben wir aber unsere weitergehenden Wünsche | punkt aus sind die B

Genet, jo tot Lea AREN eie | “R nd gr g Ci Ea tats e 19on ür: ; ; “ zurücgeftellt, so do o eshalbd, weil wir, wie au er | un wer gewesen, und ih mu inzufügen , da ie es Na 8 int ‘die sffentlider Vorieciiam Éd ha Kollege Funck genau weiß, auf Kompromisse angewiesen sind, wenn | stimmungen der Kommission noch \{chwerer s

a 1 sind; es ift hart bis an die- Regel so einzurihten, daß der Unterricht evangelischen Bie E Mit omme U es der preußischen | Grenze gegangen worden, wo wir noch diese konfessionellen Bestimmungen- Kindern durch e r Ede Lehrkräfte, katholishen Kindern

Entwicklung er- | über die Schule ertragen können, aber im Interesse des Zustande-

y - ¿ weil {lossen werden fol. Wir haben Kompromisse zu {ließen nit | kommens des Geseßes sind meine Freunde gewillt, diefen Be- durch fkatholishe Le rkräfte erteilt wird. Lediglih wegen | nur mit dem geltenden Recht, sondern auch mit Parteien, | immungen der Kommission ihre Zustimmung zu geben. Diese- des Religionsbekenntnisses darf keinem Kinde die uf- | die in dieser Frage prinzipiell eine andere Stellung einnehmen. Bestimmungen enthalten die konfessionelle Schule, wie sie niht nur nahme in die Volksshule seines Wohnorts versagt | Gerade in der Richtung der vom Abg. Funck vertretenen An- | hbiftorisch geworden, sondern auch unserer Veberzeugung, sowie der werden. Wo in einem Sgchulverbande vershiedene Schul- \shauungen bringt das Geseß au manchen Borteil ; Jedenfalls stellt | Meinung und dem dringenden Wunsche des weitaus größten Teiles. arten (Simultanschulen, einklassige Schulen, mehrklassi e | dieses Is gegenüber den von früheren Kultusministern aus- | unserer evölkerung ent

; : j 4 4 tspriht. Sie geben au einer anderen Ent- Schulen, jüdische Schulen) bestehen, sollen Kinder, soweit nicht | gearbeiteten Entwürfen einen großen Fortschritt dar. Bedauerlih | wicklung die Möglichkeit, sich zu gestalten, wenn anders d

e die innere-

h L i ; [eibt, daß der von Minister Falk auégearbeitete Entwurf in den Kraft hat, cine solhe Gestaltung aus eraus zu {affen, und diese

dadur der Bestand einer Schule gefährdet oder die Errichtung | Akten verborgen geblieben ist; der Minister Studt würde sich | Möglickeit Dece Mis nicht ver (ränten S es Standpunkt

einer neuen Schule erfordert wird, nit gegen den Willen der | mit der Vers entlihung ein großes Verdienst erwerben. | aus werden wir die freisinnigen Anträge, welche diese Gesichtspunkte,

Eltern der einen oder anderen Schulart zugewiesen werden. Auch im Lande der Freiheit, in England, spielen fich jeßt | denen ih Ausdruck gab, abschwächen, ablehnen. Die Anträge des- Der Abg. Peltasohn (fr. Vgg.) beantragt, den zweiten | in der Schulfrage dieselben E;

] : reignisse ab, auh dort muß eine | Zentrums bewegen si im wesentlichen auf dem konfessionellen Boden, Saß als besonderen 8 18a zu bezeichnen. durhaus liberale Regierung und eine „ durchaus liberale Volks- | auf dem avch meine reunde stehen, und es würde sachlich für uns kein Nach S 19 ift an einklassigen Schulen stets eine evange- vertretung auf Schr tt und Tritt Rücksicht auf das hiftorisch Bedenken be tehen, d

d esen Anträgen wenigstens zum Teil zuzustimmen. lische oder fatholishe Lehrkraft anzustellen, je nahdem die | Gewordene nehmen. Wenn uns der Abg. Funck bezügli unserer | Indessen wissen Ste

e : ie Simultanschule die seltene Ausnahme den, daß die Rü@sichten, j j N le gar niht, nach der | entwickeli haben, als daß d j so kann hieraus doch nicht gefolgert werden, ia, daß wir uns ia der Lage einer Kompromiß- S: Virklichkeit haben wir die Konfessionshu i katholische le die Regel war. Da erwähnte er: o benduteiuuna ‘der Ein- : ; S ; : ü Stati esuhten 24 %/o evangelishe Kinder katho d die Konfessions\hule die Neg L ¿ Teinrihtung auf die Glaubensmeinung L nen P ede e mnere | Ba af Bt e D de Rat | Bi Pre 1 Sch D Eve E an 40 Wee aat e Eg E | m ve Kone Gutwirss ufi das Drimgsp. Ge birgt | die bi der Sühulerßtung uf die laufenden dee Gi ehrkraft einer Konfession egel mit Zustimmun i i | u vünshen, d Konfessionen zum Segen d L Lud aide für m 6 des Unterrichtsministers eine Lehrkraft der anderen Konfession Rae af Hel Beg Geis Mee selGaffen werden kann. | Da die Anträge des Zentrums über den Rahmen dieser Komprom!ß “ n L Ln eft E wirkli, was wir bis jeß angestellt werden, wenn fünf Jahre nacheinander mindestens | ei i

würde es ja gewiß | bestimmungen hinaus ehen, find wir einstweilen nit in der La e, sie einmal, wenn eine überwältigende liberale Bewegung im Volke ae A y A

d ule ver- legt die konfessionelle Volks\hule als Regel fest, Die Simultan- Beteiligung der kirhlichen Organe an der Leitung der S

i / i 1 t anzunehmen. Sollten im weiteren Verlauf der Beratung sih Kom- é

zwei Drittel der Kinder der anderen Konfession angehört haben | geltend macht, niht mehr haltbar sein und eine gründliche Ver-

anlaßt haben, lediglich und allein auf den Unterricht in der Religion t

t ; ; T ihts- und Medizinal- | sule soll als Ausnahme zugelassen sein. . d gegenüber dem Unterrichte in den anderen t binationen ergeben, aus denen si in bezug auf das Kompromi Minister der geisilihen, Unterrichts- u 5 i öglih! Dann beshränkt waren und geg 2 und die Zahl der Kinder dcr ersteren Konfession weniger als | änderung erleiden; wie lange das aber dauern kann, das hat auch | Modifikaiionen ergäben, so iebt wir uns vorbehalten müssen, n gelegenheiten Dr. Studt: Nun mit einem Mal hält er das für vollftändig unmöglich Gegenständen nit beständen; die allgemeine Fafsung u as L 20 betragen hat Herr Funck rit in seiner Gewalt. Den Ausfall gegen meinen iesen Anträgen materiell erneut Stellung zu nehmen, und dann ih zunächst über die | sagt der Herr Abgeordnete weiter : bis 17, 25 und 27, insbesondere aber der § 46, dürsten jedes ent- Nad S 21 ist für konfessionelle Minderheiten von min- De e es Ube 8 N eau, n T “en E N fa E E s y id ger M s O b E atigi S f R Die Angelegen- Die Folge des Gesetzentwurfs" wird eine Zersplitterung unseres , 1 e ; : 2 at mit der vom . Vadcenberg gegebenen Anregung der eren alten fönnten, zustimmen; I w ti Irage des ums cajsja A destens 12 Kindern tunlichst ein besonderer Religions- Dotierung der Landlehrer gar nichts in tun. Allerdings baben wir | der La / E 5 E E N Me in ee En Heri