Ma Lev ebo ur (Soz): Der Abg. Arendt stellt die Vorgeschichte dieser Vorlage unrichtig dar. Lediglih die Ausmalung der Gefahr, welche die Fortdauer des Krieges ohne den Bahnbau a A würde, hat die Freisinnigen bestimmt, für die Refolution zu stimmen, nicht aber irgend eine phantastishe Meinung über die wirtschaftlichen Aussichten der Kolonie. Jett hat sih die Situation doppelt geändert. Nicht bloß durch Morengas Beseitigung, den uns der Regierungsver- treter allerdings als Rinaldini mit allen seinen reckdnifsen \{ilderte, eine Schilderung, die \sich jeßt als außerordentlich über- trieben herausftellt; auch ift ja statt Vorenga {on . der Rabbiner- sohn aus Posen aufgetauht, den Obersten von Deimling in rihtiger Erfäafsung der Situation sofort in der Kommission aufmarschieren ließ. möchte ja den stammverwandten Gefühlen des Abg. Arendt nicht zu nahe treten, aber es ist doch eine offene Frage, ob man den Abraham Morris so hoch einschäßen fol. Man foll uns doch nicht mehr mit diesen D E graulih machen. Die Hottentotten legen sih] alttestamentlitze Namen bei, wie bet uns die Juden den Namen Siegfried usw.,, um sich einen alt- germanishen Anschein- zu geben. Nur die Händler haben ein großes Interesse daran, daß die Truppen möglichst - lange dort bleiben. Es werden dort monatliÞh 12 Millionen verausgabt, und das soll womöglih jahrelang dauern. Für diesen Krieg kommt die Bahn unter allen Umständen zu spät. Die Bahn könnte erst in zwei Jahren provisorish fertiggestellt sein. Wagt irgend jemand zu bchaupten, daß in zwei Jahren noch von einem Kriege die Rede sein wird bei diesen paar Hundert Hottentotten ? Von einer wirtshaft- Lihen Bedeutung dieses Gebietes kann vollends nicht die Rede sein. Es fragt \ich nur: ist für die Fortführung dieses Krieges die Bahn notwendig oder nicht? Diese Frage muß verneint und die Bahn rundweg abgelehnt werden. /
Abg. Dr. Î ahn (Zentr.): Ih möchte Sie auch bitten, die Bahn abzulehnen. An Vorarbeiten ist bis jeßt sehr wenig geschehen. Wir haben nur Mitteilungen der Firma Lenz vor uns. Wir tappen hier
anz im Dunkeln. Darum kann ih die Verantwortung für den Bahnbau niht übernehmen. Von den bewilligten 77 Millionen sind {on monatlich 12 Millionen ausgegeben worden und man spricht jeßt bereits von neuen 100 Millionen. Gewiß befindet sich die Kolonialverwaltung in einer mißlihen Lage, weil die Militär- verwaltung die Gelder ausgibt. Die Truppen mien so {nell wie möglich zurückberufen werden. Mit der wirtshastlihen ‘Bedeutung der Bahn brauchen wir uns jeßt nicht zu beschäftigen.
Stellvertretender Direktor der Kolonialabteilung des Aus- wärtigen Amts Erbprinz zu Hohenlohe - Langenburg: Meine Herren! Es isst eben darauf hingewtesen worden, daß das Material, welhes die Kolonialverwaltung zur Begründung dieser Forderung dem hohen use mitgeteilt hat, niht ge- nügend wäre. Jch gebe zu, daß dieses Material einer Vervoll- ständigung an und für si ja wohl bedürftig wäre. Aber, wenn nicht abgewartet worden ist, bis wir alles Material beisammen hatten, das wir bei längerer Zeit, hätten zusammenbringen können, wenn wir dem Reichstage diese Vorlage hon im jeßigen Zeitpunkt gemacht haben, so is das niht etwa ‘ein leihtsinniges Verhalten der Kolonialverwaltung gewesen, sondern diese hatte dabei die Ueber- zeugung, daß es zunächst darauf ankomme, in die Möglichkeit verseßt zu werden, den Bau im unmittelbaren Anschluß an die Vollendun der Bahn bis nach Kubub fortsezen zu können. Es war, wie au in der Deskschrift ausgeführt ist, die Absicht, nah Anforderung dieser ersten Rate dem Reichstage vollständigeres Material vorzulegen; es hätte ja im Herbst der Weiterbau sh noch nit sehr weit vortreiben
lassen; es hätte also dem Reichstage noch freigestanden, \ich weitere Entschließungen vorzubehalten auf Grund ausführ- liherer Unterlagen. Hier kam es uns zunähst darauf
an, die Möglichkeit zu haben, so bald als möglich weiter zu bauen, und zwar in einer Weise, die uns die Verproviantierung der Truppen verbilligt hätte. Ih habe auf diese Verbilligung bereits hingewiesen und gesagt, daß selbst bei einer erheblihen Verminderung der Schußtruppe für die Verpflegung des verbleibenden Restes die Bahn dem Reichsfiékus wesentlihe Ersparnisse bringen würde. Auch wenn die Bahn nicht ganz fertig gestellt ist, so bedeutet doch jedes Kilometer, das in Betrieb genommen wird, eine Ersparnis. Diese wird nit erst nah 18 Monaten nah dem Beginn des Baues eintreten, sondern bis zu einem gewissen Grade {hon vorher, - weil eben jede fertiggestellte Strecke sofort für die Transporte in Betrieb genommen werden wird. Der Abg. Dr. Arendt hat bereits darauf hin- gewiesen, daß die Kolonialverwaltung zu ihrem Vorgehen auch dadur ermutigt worden ist, daß im Prinzip in den Resolutionen, wele die Budgetkommission und das Plenum mit bezug auf die Vorarbeiten gefaßt haben, fih eine Geneigtheit des Reichstags aussprach, auf den
au dieser Bahn einzugehen. Jh möchte hierauf noch einmal ganz besonders hingewiesen haben zur Rechtferti- gung unseres Vorgehens. Auch das möchte ich roch einmal
besonders bc¿tonen, daß, wenn eine Verminderung der Schuh- truppen gewünscht wird — und die Regierung wünscht dies ja in demselben Maße wie der Reichstag —, dies eben au davon abhängt, daß die Zufuhr erleihtert wird, daß wir nicht diese unendlih große Anzahl von Etappentruppen brauchen, die wir jeßt nötig haben, um ein verhältnismäßig kleines Kontingent am Feinde zu halten, die Etappen, die auch notwendig werden würden, wenn wir zur Verteidi- gung des Gewonnenen eine kleinere Anzahl von Truppen im Süd- distrift noch halten müssen. Je \{hneller die Bahn vollendet wird, um fo bälder wird es uns möglih fein, diese Etappenlinien zu ver- mindern, eine Ersparnis an Truppen in dieser Beziehung eintreten zu lassen. Nun ist von verschiedenen Seiten wieder behaupiet worden, daß das Schußzgebiet ein Objeki von sehr (Ran Werte sei. Demgegenüber möchte ih doch darauf hinweisen, daß die Aufwendungen, die zur Niederwez:fung des Aufstandes gemaht worden sind, doch mit Genehmigung der Majorität dieses hohen Hauses ge- maht worden sind. Wenn es \sch nur darum gehandelt hätte, dem Deutschen Reiche eine Wüste in größerem Umfange als demjenigen Deutschlands zu erhalten, dann hätte es weder die Ne- gierung noch der Reichstag verantwortet, derartige Unsummen hinein- zustecken, um die Aufstände in diesem Gebiete niederzuwerfen. Jch glaube doch, daß auch die Vertreter des deutshen Volkes, als fie
diese Summen bewilligten, der Ansicht waren, daß es fich darum handelte, dem Deutschen - Reihe ein Ob- jekt zu erhalten, welhes doch immerhin von „einem
gewissen Werte sei, dessen Zukunft nicht eine durchaus verzweifelte ift. Ich bin ja, als diese Summen angefordert wurden, noch nicht in meinem jeßigen Amte gewesen. Als ih aber das Amt antrat, so trat ih es in der Ueberzeugung an, daß die Schwierigkeiten, die mit der An- forderung so hoher Mittel beim Ga verbunden waren, daß die große Verantwortung, welhe die Regierung über- nommen hatte dem deutshen Volke gegenüber, und die ih durch Fortführung dieses Amtes As mit übernommen habe — daß die Ve1antwortung für die Aufwendung \o großer Summen doch nur deshalb von Regierung und Volksvertretung über- nommen sei, um dem Deutschen Reiche cin Objekt zu erhalten, welches in Zukunft reellen und ideellen Nugen bringen könnte, indem es einer hoffentlih immer wachsenden Anzahl von deutschen Ansiedlern die Möglithkeit bietet, deutshe Kraft, deutshe Er-
werbstüchtigkeit in einem entfernten Landstrihe nicht nur dadurch zu betätigen, daß se ihr Leben, thr Vermögen opfern, sondern auch dadur, daß sie Werte \{hafffen, die dem
Neiche zunußze kommen. Das ist das einzige, was diese enormen Summen rechtfertigen kann. Wenn das nit der Fall wäre, glaube ich, könnte man auch nicht davon reden, dap die Ehre des Deutschen Reichs es gebietet, das Erworbene festzuhalten. Gewiß if es ein politisher Grundsaß, daß man nur für dasjenige si einseten soll, was einen Wert hat. Dieser Grundsaß war von vornherein maßgebend, seitdem nah Ausbruch des Aufstandes die groben Mittel in die Kolcnie hinein- esteckt wurden, und dieser Grund t leitet auch die Regierung, wenn si jeßt, wie ih zugebe, in später Stunde an Sie ncch Anforderungen stellt, die zu genten ih Sie dringend bitten u. Abg. von Staudy # kon L Sehr mit Ünrecht ist dem Abg. Ù
Arendt vorgeworfen, daß er in phantastischen JUusionen bewegt. Ich
bedaure fehr, daß die Mehrheit der Kommission sich von dem Wege der NRegierungsv entfernt hat. Meine politishen Freunde find ja feine Ko Snialärme, stehen
einfah auf dem Stand- mit den verbündeten Regierungen ein- en in dieser Situation tun, was vernünftig Iu auf uns ist nicht ohne Eindruck geblieben, daß zu diesem Zweck so riesige Summen aufgewendet werden mußten, aber wir dürféên das Erreichte nicht istseen. Anderseits stimmen wir mit den anderen Parteien darin überein, daß fo bald wie mögli die überflüssigen Truppen aus diesem Schutzgebiet zurückgezogen werden. ür die vorhandenen Truppen müfsen Stüßpunkte durch eine isenbahn vorhanden sein. Dadurch werden die Kosten des Trans- ports und damit der Verpflegung vermindert. Vor allem aber: Es handelt \sich hier um das Blut unserer deutshen Brüder. Auf den Süden der Kolonie können wir nicht verzihten, weil dies bei den jeßigén Unruhen einfach nit möglich ist. Es würden fich dort uberbanden bilden unter Zuzug aus den Nachbargebieten und unser Schutzgebiet benn a j Hätten wir rehtzeitig das Nötige auf- gewendet für die Kolonicen, so wäre der Aufstand gar niht aus- gebrochen oder sehr bald unterdrückt worden sein. :
Abg. Dr. Semler (nl.): Mit den Vorrednern find auch meine Les und ih bereit, zu sparen, wir müßten niht bei der Neich3-
nanzreform mitgew|t j um nicht den festen Willen zu haben, dafür zu sorgen daß diese Mittel niht für eine dauernd blutende Wunde aufge racht find. wie die Dinge jest Hegen heißt den Süden von Südwestafrika räumen, Südwestafrika räumen. wäre zu erwägen, ob wir, wenn wir vor neuen Tatsachen ständen, dazu kommen würden, Südwestafrika aufzugeben. Es ist aber etwas anderes, ob man ein Land neu okfuptert, oder ob man sich aus einem in ‘genommenen Lande zurückzieht. Es sind 300 Millionen aufgewendet, und es ist viel zu viel Blut geflossen, als daß die Sache so scherzhaft behandelt werden könnte, wie von dem Abg. Ledebour. Man kann wohl sagen, wir wollen die Truppen jeßt zurüdck- ziehen, aber es ist sehr viel leichter, allmählich 17 000 Mann hinaus- zushicken, als sie mit einem S{hlage oder auch nur in echeblihen Quanti- täten zurückzuholen. Was hätten wir denn, wenn wir unsere heutigen Srsabrungen ¡u Rate ziehen, damals, als der Aufstand ausbrach, tun sollen? Es wäre {hon für die malige Zeit überaus erwünscht ge- wesen, daß an der Spitze des ganzen Kolonialwesens ein Mann ge- standen hâtte, der nicht nur die Sache aus einer eigenen längeren Erfahrung heraus beherrschte, sondern auch die Stellung gehabt hätte, ungen lars an Allerhöchster Stelle zur Geltung zu kommen und dem Kaiser zu sagen, es nüßt nihts, 17 000 Mann hinaus- zusenden; um einen eg zu führen, fehlt mir eine Landungs- stelle, ein Hafen, fehlen mir Verkehrswege und Eisenbahnen. Vielleiht wäre es vom heutigen Standpunkt aus besser gewesen, mit der Sühne nicht so s{hnell zur d zu sein. Ob Krieg eführt werden soll, darüber
ie nicht. Eine einsihtige Leitung hätte vielleicht voraussehen fönnen, daß die Dinge so kommen mußten. Wir hätten es von den Engländern lernen können und von den an, daß sih immer der Ausbau von Verkehrsw und Bahnen an die Kolonisierung anschließen muß. Leider haben wir das niht gewußt, aber wenn wir es noh nicht gelernt habeá, fo sollten es uns die 300 Millionen klarmahen. Heute müssen für den Transport 2 Millionen aufgewendet werden, jeder Mann kostet 10000 # Wenn Ste die Bahn auh nur bis zum Kilometer 145 fertigstellen, so haben Sie nur noch mit einer Ausgabe von 3,3 Millionen zu rechnen, haben also hon im ersten Jahre gegenüber den Transportkosten über Kapstadt in Höhe von 9 Millionen Mark eine Ersparnis von etwa 6 Millionen. Wir müssen urs klar wachen, mit welchen Preisen wir dort zu rechnen haben. Ein Sack Mehl, der hier 30 ä kostet, kostet dort 280 , eine Flasche Bier 5 bis 8 #, ein Pack Streichhölzer 50 „. Sollen wir aus all den Vorgängen gar nichts lernen ? Einmal schien es so, als sollten wir auf den rihtigen Weg gelangen, als nämlih die Resolution gefaßt wurde, die Bahn von Lüderitbucht nach Kubub zu bauen und für den Bahnbau über Kubub hinaus zu Vorarbeiten 200 000 A _ zu bewilligen. Wir können nah meiner Ueberzeugung niht den Engländern Geschäft überlassen und es ihnen nicht überlassen, in unserem Lande Ruhe zu halten. Wird die Bahn nicht gebaut, so müssen wir damit rechnen, daß der Aufstand auf englisches Gebiet überspielt, und daß - die:-.:Engländer die Frage an uns rihten, ob wir nicht Ruhe in unserem Lande" halten wollten. Wenn man die Uebêkrzeugung hat, die Bahn muß \{ließlich doch ge- baut werden, warum dann der Aufschub? Der Abg. Spahn hat durh- blicken lafsen, daß er bei genauer Kalkulierung die Forderung noch einmal in Erwägung ziehen wolle, aber ein Etatsjahr mat viel aus. Das Material ift dann niht mehr so vorhanden, als wenn wir jeßt zum Bau schreiten. Bis jeßt habe ih vom Zentrum au nur Hoffnungen und verklausulierte Dinge gehört, Ich bin überzeugt, daß wenn wir beute die Bahn bewilligen, wir die bündige Erklärung bekommen können, daß im Laufe des Etatsjahres 5000 Mann zurückgezogen werden können infolge der Dislokationsfähigkeit der zurückbleibenden T- uppen. Das würde cine Ersparnis von 45 bis 50 Millionen sein. Die Bahn ift ein Ersaß für eine Anzahl Truppen. Jh berufe mich auf das Z-ugnis des Obersten von Deimling. Das Zentrum hat, wenn tie Bahn abgelehnt wird, die Verantwortung für die Folgen zu tragen. Wenn der Abg. Ledebour gemeint hat, wir wollten wohl das deutsche Volk glauben machen, daß da ein wirklicher Krieg bestände, so gebe ih ihm die Frage zurück, hat er denn ncch_ nicht aus den Verlustlisten gelernt, daß da ein wirkliher Krieg besteh!? Diese Zahlen reden da eine viel ernstere Sprache, als ich sie bier zu sprehen vermag. Wir wollen die Bahn auch niht für einen künftigen Krieg, wie der Abg. Ledebour vermutete, wohl aber, um künstige Kriege . zu vermeiden. Wir wollen doch wenigstens, wenn wir im militärisGen Sinne ab- bauen, fo abbauen, wie jeder gute Soldat es tut, unter gleichzeitiger Entfaltung einer gewissen Macht, dann werden wir die 300 Millionen wenigstens niht ganz umsonst hingegeben haben.
berst vonDeimling: Ich gehe in einigen Tagen wieder hin-
aus nach Südwestafrika. (Zuruf von den Sozialdemokraten : Glückliche Reise! Glocke des Präsidenten.)
Präsident Graf Ballestrem: Ich bitte, solGe Zurufe zu unterlassen gegen einen Mann, der ih folhe Verdienste erworben hat, wie der Herr Redner.
Oberst von Deimling (fortfahrend): Ich hoffe, daß es mir gelingen wird, mit den Banden, die jet noch im Felde steben, und übrigens als so minderwertig, wie der Abg. Ledebour meint, gar nicht zu ‘taxieren find, fertig zu werden, sie zu unterwerfen. Aber auch dann noch, wenn dies gelungen sein wird, wird immerhin auf längere Zeit eine fstärkere Besaßung im Süden notwendig sein, denn wir wüssen den Süden weiterhin erhalten, und zwar gegen die Gefahr, die immer droht, daß der Aufstand jederzeit wieder aufflackern kann. Ich erinnere an das, was ich fon früher hier ‘gesagt habe, daß nämli die Eingeborenen eine auffallend gerinae Zabl von Gewehren abgegeben haben in der offenbaren Absicht, spät:r einmal bet gelegener Zeit, wenn die Truppe zu früh zurückgezogen wird, fie auszugraben urd den Aufstand von neuem zu beginnen. Und diese Gefahr droht um so mehr, als ringësum jeßt in ganz Südafrika tie äthiopische Bewegung in hellen Flammen steht. Deshalb wird auch, nachdem der Krieg beendet sein wird, immer noch eine stärkere Truppe im Süden bleiben müssen, es sei denn, daß wir uns ents{chlöfsen, den Süden ganz aufzugeben. Das halte ich aber für gänzlich ausgeschlossen. Denn erstens würden wir Hunderte von Erxistenzen, von Farmern, vernichten, die jeßt östlich und südli der Karrasberge wohnen; wir würden ferner unser ganzes preslige dem Ausland gegenüber preisgeben. Was soll denn das Aus- and denken, wenn wir jeßt, nahdem wir gesieat haben, uns timide und {wächlich zurückziehen würden! Die Einbuße, die wir an Ansehen erleiden, würde unendlih viel \{werer wiegen wie die Ausgabe für den Bahnbau. Solange ih die Ehre habe, das Kommando draußen zu führen, wird der Süden niht aufgegeben, es sei denn, daß Seine Majestät der Kaiser es wünscht, der allein darüber zu bestimmen hat und sonst niemand. Wenn es feststeht, en nach Beendigung des Krieges eine starke Besazung im Süden bleiben muß, fo ist es klar, daß wir die Truppen auch verpflegen müssen. Die Ver-
punkt, den der - j geshlagen hat. Wir m und erforderlich ist.
ben wir nicht zu entsheiden, auch-
pflegung fann auf zweierlei Weise erfolgen: entweder durh die englishe Regierung wie bisher, oder dur die Eisenbahn, die von Ihnen erbeten wird. Was die englishe Verpflegung anlangt, so will ich Jhnen zur näheren Ausfübrung dessen, was der Abg. Dr. Semler erwähnt hat, ein paar Beispiele anführen. Es kostet eine Flasche Rum, die von Deutschland über Lüderißbuht nah Keetmanéhooy fommt, im Magazin zu Keetmanshoop 1,70 4 Die Flashe Num aus
englisher Verpflegung kostet im Magazin zu Warmbad 12 A Der “-
Zentner Hafer aus Deutschland kostet im Magazin Keetmanshoop, 40 Æ, der Zentner Hafer aus England im Magazin Warmbad 70 MÆ, und er ift zudem noch {chlecht. Es ist ganz klar, daß auf diese Meise ganz ungeheure Summen in das Kapland fließen, das Geld wird hinauegeworfen, nicht einmal auf die eigene Straße, sondern auf die der Engländer. Wenn Sie-nun nah Hause kommep, werden Sie sagen: Wir haben euch Wählern hier 5 Millionen für die Eisenbahn erspart, dann sagen Sie den Wählern aber au, daß Sie viele Millionen mehr zahlen müssen für die englishe Vervflegung. Das bitte ich Sie nicht zu vergessen, das ist der springende Punkt der Sache. Es hat dan der Abg. Dr. Arentt angeführt, daß der Kranken- bestand draußen eine erschreckende Zunahme erfahren hat, wir haben jetzt so viele Kranke, wie noch nie seit Ausbruch des Aufstandes. Das liegt an der mangelhaften Verpflegung. Die Leute draußen be- kommen nichts als tas Notwendigste zur Ernährung: Reis, Mehl, Cornedbeef. Jedes Genußmittel bis auf den Rotwein, das die Leute zu ihrer Erfrishung notwendig haben, kommt nicht mehr dorthin? Soll ih Ihnen erst ein paar Hungerleihen auf den Tisch des Hauses legen. Gewiß muß gespart werden, -ih bin ebenso gut urtet wie Sie, und ih gehe hinaus, wie ich dies son
der Budgetkommission versichert habe, mit der ernsten heiligen Absicht, meinem Vaterlande diese folofsalen Kosten zu ersparen, wo es möglich ist. Sie können \sih darauf verlassen, daß, soweit die Lage es gestattet, ich mit ‘der HAseteui der Truppen beginnen werde. Wenn aber der Abg. Dr. Semler von mir die Nennung einer bestimmten Zahl verlangt, dann sagen Sie mir erft, daß Sie mir die Bahn bewilligen. Es ist doch ganz klar, daß) der Bahnbau in erster Linie die Zurücksendung der Truppen begünstigt. Es muß bei der jeßigen Art der Heranschaffung der Ver- pflegung jeder einzelne Ochsenwagen mit . einer ftärkeren
Truppenzahl gedeck werden, damit er nicht vom Feind überfallen wird. Alle diese Bedeckungen würden pr i wenn Sie die Bahn bewilligen. Das tritt nit e
rsstt ein, wenn die Bahn fertig if, sondern {on während des Baues. Mit jedem Kilometer werden Truppen überzählig; darum {nell die Bahn bauen! Was soll ich den Truppen sagen, wenn ih hinaus- komme? Soll ih fagen: der Reichstag läßt die Bahn bei Kubub im Dreck stecken! Nein, geben Sie mir die Gewißheit, daß die Bahn gebaut wird.
Abg. Dr. M üller-Sagan (fr. Volkep.): Ich glaube, die Sprache des Obersten von Deimling if weder seiner noch des Deutschen Reichstags würdig. Wie kann ein Regierungskommissar es wagen, vor diesem Hause zu erklären: Sie mögen beschließen, was Sie wollen, der Süden wird nicht aufgegeben werden! Wenn so ein Herrscher spricht, so kann man ih das gefallen laffen. Wenn aber hier in diesem Hause ein Offizier es wagt, sich in solchen Ausdrücken zu be- wegen, so ift das kein Parlamentarismus mehr, sondern Soldateska. Wie kann der Oberst von Deimling es wagen, uns einen Handel arzubieten! Er sagte: Bewilligen Sie mir die Bahn, dann werde ih Ihnen sagen, wie viel Truppen wir zurückziehen. Entweder es liegt im Interesse des deutschen Vaterlandes, die Truppen dort zu lassen, dann werden sie dort bleiben, gleichgültia, ob die Bahn bewilligt wird oder nicht; wenn fie aber zurückgezogen werden können, dann müssen fie zurückgezogen werden, Herr Oberst von Deimling, ob Sie es wollen oder ob Sie es nicht wollen. So viel zu dieser Nede, die \ablich nichts Neues bot. Der Abg. Arendt matte meinen politisch:n Freunden den Vorwurf, daß fie in diefer Frage mit dem Zentrum stimmen. Nun, von ihm lassen wir uns nicht übertölpeln. Wenn Sie wünschen, daß wir hier niht mit dem Zentrum f\immen, dann stellen Sie gefälligst vernünftige Anträge. Wenn die äthiopische Bewegung maßgebend sein follte, dann würden wir die Truppen nicht 10, fondern vielleiht 40, 50 Jahre dort lassen müssen. Sie, meine Herren von der Steuermehrheit, baben die \{chwädhsten Schultern belastet mit Steuern. Und was ist der Er- folg? Kaum sind die Steuern unter Dach, so kommen die Kolonial- enthusiasten und kehren mit einem riefigen Befen alles hinaus, was Sie geschafft haben.
Abg. Gr öbe r (Zentr.): Wenn der Oberst von Deimling seine Rede lesen wird, wird sie thm wenig gefallen ; er wird vielmehr einen großen Schrecken bekommen. Es war nicht gut, nach Ton und Inhalt, in dieser Art im Reichétage zu reden. Der Kollege Semler erklärte, er glaube nicht an die Reduktion der Truppen, folange wir nicht die Bahn baben. Die Kolonialvertreter haben uns aber in der Kommission gesagt, der Oberst von Deimling gehe gerade nah Deuts(-Südwestafrika, um über die Neduzierung der Truppen ein Urteil zu gewinnen und mög- list baïd damit zu beginnen; freilich fkö1ne uns ein bestimmter Termin nit angegeben werden. Der Abg. Semler meinte aber weiter, es würden 5000 Mann luriSgezeges werden, wenn die Bahn bewilligt würde. Der Abg. Semler {eint also in wunderbar guter Fühlung mit der Kolonialverwaltung zu stehen, und ich untezrstelle sogar die Rich- tigkeit der Ziffer. Aber ih sage mit dem Kollegen Müller-Sagan, wenn diese 5000 entbehrlich sind, müssen fie zurückgezogen werden, auch wenn die Babn niht gebaut wird, denn sie kann auch im Rohb- bau erst nach 18 Monaten fertig sein. Für den Aufstand spielt diefe Strecke gar keine Rolle. Die Bahn nah Kubub wird ja erft im Oktober im Nohbau fertig ; dazu kämen 18 Monate für die Fort- seßung nah Keetmanshoop. Sind die 5000 Mann überflüssig, #0 müfsen sie fofort zurückgezogen werden, mag der Reichstag über die Bahn beschließen, was er will. f
_ Stkellvertretender Direktor der Köronialabteilung des Aus- wärtigen Amts Erbprinz zu Hohenlohe-Langenburg: Meine Herren, ich möchte mir nur ncch ein Wort erlauben, um ein Mißverständns aufzuklären, welches mir vorzulicgen scheint. Der Oberst von Deimling kat vorhin gesagt, daß, wenn die Bahn genehmigt würde, es möglich sein würde, die Zahl der zurückzuziehenten Truppen anzugeben. Mir \{eint, als wäre dies von mancher Seite dahin verstanden worden, als solle damit gewissermaßen ein Handelsobjekt genanrt sein. Dem möchte ih aber entgegentreten und feststellen, daß zwischen diesen beiden Dirgen dcch ein innerer Zusammenhang besteht. Wenn wir nämli die Bahn bauen können, fo sparen wir an Etappentruppzn, wie ich vorhin {hon zu bemerken mir erlaubte, und wenn wir mit der Sicherhéi ae fp fönnten, daß die Bahn gebaut wird, so lönnten wir au diesem hoben Hause angeber, mit welchen Faktoren wir in bezug auf die Zurückziehung der Truppen renen könnten, welche Zahl von Truppen wir in der nächsten Zeit von dort zurücknehmen können. Das ist der innere Zusammenkaang, der zwishen der Bewilligung der Bahn und der Möglichkeit der Angaben einer be- stimmten Zahl zurückzuziehender Truppen bestebt. Im übrigen möchte i aud hier wie in der Kommission noch einmal betonen, daß von einer Belassung der 15000 Mann, die wir da draußen haben, auf die Dauer nicht die Rede sein kann. Von vorn-
herein find Truppen in fo erbebliher Menge nur binausgesickt worden, um den Aufstand zu bekämpfen. Wenn der Aufstand bekämpft ist — und er hat ja wesentlich an Stärke abgenommen —, so wird auch eine Zurückziehung eines erhecblihen Teils der 15000 Mann möglih sein, und zwar, wie ih glaube, in allernächster Zeit. Ich möchte Sie noch einmal bitten, meine Herren, doch das Vertrauen zu der Verwaltung z1 begen, daß es ihr Bestreben ist, in tunlihster Bälde und în tunlichst Loben Maße diese Zurücßziehung vorzunehmen, wie das ja {on
erfläit und von dem Abg. Gröber eben noch einmal zitiert worden ist. Jh möchte doch noch einmal darauf hinweisen : Es hat ja kein Mensh auf seiten der Regierung irgend etwas davon, einen Mann mebr draußen zu lasen als unbedingt für die Sicherheit des Schußgebietes richtig is. Von der Sicherheit des Schutgebietes muß es abhängig gemaht werden, wieviel
“
zurückzi-hen können, wieviel Truppen wir
gruxpen wir hen eve draußen behalten sollen. Für die Verwaltung ift es ja do eine täg- sie Plage, mit solch ungeheuren Koften die Errährung der zahl- reichen Truppen durchführen zu müssen, immer wieder vor ten Reichstag treten zu müfsen mit Nachtragsforderungen usw. Ich glaube deshalb, daß es doch ein unberechtigtes Mißtrauen ist, wenn
angenommen wird, wir wollten nun zum Vergnügen oder zur Berfolgung von Plänen, die man hier niht mitteilen tarf, Truppen prauß:n lassen, die wir dort nicht brauen. Wie Sie sih nun beute in der vorlie enden Frage entschließen werden, das steht dahin, und darauf habe ih keinen Einfluß. Nur eins möhte ih Sie bitten, von dir ja glauben, daß ih es auf jeden Fall als patriotische Pflicht empfinde, alles zu tun, was ih kann, um dem Reiche die furchtbar weren Auêgaben zu erleichtern, die ihm in Südwestafrifka auf- erlegt worden find.
Von den Abgg. von Normann, von Kardorff und Hassermann ist namentliche Abstimmung beantragt.
Abg. Ledebour (Soz ): Der Abg. Semler hat mir vorgeworfen, ¡h hâtte eine ernste Frage scherzhaft behandelt. Ja, auf diese Art der Befürwortung war das Difficile est satiram non scribere, war die Satire die einzig rihtige Antwort. Das Angebot des Shachers hat mit Recht allgemeine Entrüstung hervorgerufen. Der Absdbwächungs- versu des stellvertretenden Kolonialdirektors hat die Sache nur vershlimmert; denn wenn es von der Bahn abhängt, daß die Etappe verringert werden könne, dann fann diese Verringerung doch erst nah Fertigstellung der Bahn eintreten! Auch der Kaiser ist nicht Selbstherrsher aller Neußen, fondern, auf dem Papi:r wenigstens, ein kfonstitutioneller Monarch. Von einem folchen Kaiser hängt es nit allein ab, was in Südwestafrika geschieht, sondern es hängt von dem Zusammenwirken von Regierung und Reichstag ab. Daß der Oberst von Deimling fi aber erlauben konnte, in dieser Weise hier zu sprechen, liegt daran, daß die Mehrheit ihn in den Glauben gewiegt hat, er würde für alle seine donnernden Reden Beifall ae Sein Auftreten erinnert an Cäsar oder Boulanger. Der Oberst y: Deimling ist aber zehnmal {limmer als Boulanger. Er erwartet wohl Lob vom Hofe (Präsident Graf von Ballestrem: Sie dürfen niht cinem Kommissar der verbündeten Regierungen Motive unter- schieben, die er niht geäußert hat ; ih bitte Sie, tas zu unterlafsen!). Man brauchte über eine solhe Farce nicht ein Wort zu verlieren, wenn es niht ein Symptom des persönlichen Regiments wäre. Wir haben hier die Handlanger des persönlihen Regiments. Sie (rechts) lassen sich alles bieten, wenn nur Ihre agrarischen Interessen gewahrt werden, wenn Ihnen nur die Taschen gefüllt werden. Dann können die Volksrehte ruhig vershlechtert werden. Den absolutistishen Regungen muß ein Ende gemacht werden.
Abg. Sh rader (fr. Vgg.): Wir haben nicht die Ueberzeugung ewonnen, daß es rihtig wäre, in einer so späten Stunde eine so ge- fihrliche Bewilligung zu machen.
Damit schließt die Diskussion.
_Jn namentliher Abstimmung wird die Forderung von fünf Millionen für den Bau dec Bahn mit 186 gegen H Stimmen abgelehnt, 2 Mitglieder enthalten sfih der Ab- stimmung.
Sodann wird über die angelegenheit verhandelt.
Referent Erzberger (Zentr.) hebt hervor, daß die Kommission mit Rücksicht auf die Erleichterung der Ansiedlung für Angehörige der Schußtruppen und für Landwirte die oben mitgeteilte Erweiterung des Dispositivs für erforderliÞ gehalten hat. Für die Besiedlung komme nah der Meinung der Kommission zurzeit lediglich das mittlere Gebiet der Kolonie in Betracht. Eine Entschädigung an die Farmer für die sogenannte Nachzuht zu gewähren, habe die Mehrheit der Kommission sich nicht entschließen können. Mit den bereits bewilligten 5 Millionen seien etwa 409% des Schadens vergütet worden.
Stellvertretender Direktor wärtigen Amts, Ercbprinz zu
Farmerenishädigungs-
der Kolonialabteilsung des Aus- Hohenlohe-Langenburg: Mine Herren, auch die verbündeten Regierungen hätten gewünscht, dem Reichstage bei Vorlage dieses Ergänzungsetats ein au8giebigeres Material mitteilen zu können. Wie Itnen bekannt ift, ist cine Kommission hon seit mehreren Jahren damit bes{äftigt, den entstandenen Schaden im Schußtzgebiet festzustellen und zu er- mitteln, inwieweit den Geschädigten eine. Vergütung zu Teil werden muß. Diese Erwittlungen nehmen viel Zeit in Anspruch. Anfangs ‘ hatte die Kommission mit den ganz un- neten Verhältnifsen des Schußtgebiets zu kämpfen. Sie onnte sich nicht überall hinbegeben, wo der Aufstand noch im Gange war, und infolgedessen wurden ihre Arbeiten wesentlih ver- zôgert. Wie bereits vom Herrn Berichterstatter gesagt worden ist, find einem Teil der Geschädigten Summen aus den verwilligten Faeds ausgezahlt worden. Die Kommission hat ein umfangreiches [ftznmaterial über die Sache gesammelt. Für jeden Fall mußte ein eigenes Aktenstück angelegt werden, um genaue Berechnungen auf- ellen zu fönnen, und da die Tätigkeit der Kommission noch nicht vôllig abgeschlossen ist, da noch Nachprüfungen zu veranstalten find, fo war es nicht möglich, dieses- umfangreihe Aktenmaterial hierher zu
senden. Es sind wokl Berichte der Kommission eingegangen. Sie find teilweise in die Denkschrift verarbeitet, teilweise, foweit Lenkschrift
sie aus früherer Zeit stammen, als- Anlage der beicelegt. Aus diesen Schriftstücken ergibt id, meire Herren, daß Vergütungen insoweit verteilt sind, als sie die Ansietler not- wendig brauchten, um ihren Lebensunterhalt während der Aufstands- zit zu fristen. Sie können \sich denken, taß in dieser Zeit, reo das ganze Land in Unruhe war, von einer Wiederaufnahme der Be- fietlurg nur in ganz beshränktem Maße die Rede sein konnte. Es bat sehr bald, nahdem der Aufstand im Norden beendet war, eine Vicderaufnabme der Besi-:-dlung stattgefunden. Die Eelder, die bom Reichstag bereits bewilligt waren, find teilweise an solche Ansiedler ‘gezahlt worden, die dort ihren Betrieb wieder be- onnen haben. Andere Ansiedler waren aber dazu niht in der age, und wenn ihnen nicht von seiten der Kommission gebolfen worden- wäre, so wären fie überhaupt riht in der Lage ge- wesen, draußen ihr Leben zu fristen. Es sind Beihilfen an fie ver- teilt worden, teilweise, um ' vorüberzehend Handelsgeshäfte zu be- girnen, die sie in den Stand segen sollten, sih fo lange dur- ubelfez, bis sie ihren Betrieb wieder anfangen könnten, teilweise baben si? sich mit dem Gelde Wagen angeschafft, um damit Trans- porte vorzunehmen. Andere wieder sind în den Stand gescßt worden, ihre Schulden abzuzahlen, damit das Kreditwesen in tec Kolonie möglihst bald wieder auf eine gesunde Basis käme, und nicht ein allyemeiner wirtschaftliher Ruin in dem Schußzgebiete einträte. So liegen zur Z-it die Verhältnisse. Meine Herren, die An- siedler, die 1hr Gut während des Aufstandes ver- loren baben, ihr Vermözen daran geseßt haben, find so lange durhzehalten worden, bis fie in der Lage waren, mit Hilfe der teihsbcisteuer einen neuen Betrieb zu beginnen. Nun ‘ift neulih ier bei der ersten L sung hon betont worden, daß ein Wiederaufbau der Kolonie chne Farmer niht mögli ist, ferner, daß hauptsächlich solch: Ansiedler in Betracht kommen für den tirt|chaftlihen Wieder- aufdau, besonders in der ersten Zeit, die {on draußen Erfahrungen ‘sammelt haben und den jungen Ansiedlern mit Rat und t beistehen können. Das sind eben nur die, die bereits bor dem Aufstande dort waren und wissen, mit welchen Schwierig- tit man dort zu rechnen hat. Wird nun diesen nicht die Möglibkeit gegeben, ihren Betrieb recht bald wieder“ zu beginnen, un müssen wir mit der Wahrscheinlichkeit re{nen, daß ein großer Teil dieser tühtizen Elemente die Kolonie wieder verläßt. Das ift nit nur eine persônlihe Vermutung meinerseits, sondern eine Tat- sache, die uns die Kommission mitgeteilt, der Gouverneur bestätigt hat, und die neuerdings auch von Beamten, die aus dem Schußgebiet ommen, aufs neue versihert worden it. Wir hätten, wen wir jeßt nicht energisch helfen, damit zu renen, daß wir - den besten Teil des Ansiedlermaterials wieder verlieren. Ih stehe auf demselben Standpunkt, wie der Herr Berichterstatter
uses, daß cin Recht der edle’ ‘bin deshalb au gänz tamit einverstanden, daß, falls das hohe Haus eine Summe bewilligt, dies unter solhen Kautelen geschieht, daß verhütet wird, daß An- siedler das Geld in einer Weise verwenden, die nicht zuglei dem Schußzgebiet nüßzt. Es is ein ganz svympathi- [l r Gedanke, wenn man den Ansiedlern mögli wenig baares Geld gidt, sondern ihnen Vieh und sonstigen Inventarbedarf vershafft, und zwar niht sofort zum Eigentum, sondern es erst nah einer bestimmten Zeit des landwirtshaftlihen Beiriebes in ihr Eigentum übergehen läßt, daß man au solche nicht unterstüßt, die aus dem Schußgebiet fortgegangen sind, endlich auch solche nicht, die irgentwie durch \{chlechte Behandlung der Eingeborenen eine Schuld am Ausbruch des Aufstandes trifft. Die Verwaltung würde bereit sein, alle solhe Kautelen zur Ergänzung der früheren Reichs- fanzlerverfügung ¿u schaffen, damit die Gewißheit bestebe, daß das vom Reih bewilligte Geld auch wirklich zum Wieder- aufbau des Schußzgebietes verwendet wird und nit in die Taschen einzelner fließt, von denen man nicht weiß, wie sie es ver- wenden werden. Aber ih halte es für ein dringendes Erfordernis, rasch zu helfen. Was bisher gewährt worden ift, hat durch die Un- gunst der Zeiten nicht in einer Weise verwendet werden können, die wirkli zum Wiederaufbau des Schuhzgebietes gedient hätte. Es ist doch ein großer Unterschied, ob man Beihilfen hier im deutschen Vaterlande nah Ueberschwemmungen und anderen \{hädlihen Naturereignisfen gewährt oder in einem noch unkultivierten Lande, wo alles noch erft beschafft werden muß, wo keine Anstalten für Kredit bestehen wie hier zu Lande, und wo andere Erwerbsquellen wie Fabrifarbeit usw. einfach auegeshlofsen find. Wenn man also da ausgiebiger zu helfen sucht und dem Schußzgebiet die Möglichkeit schaffen will, wirtschaftlich wieder aufzublühen, fo, glaube ih, kann man dies nicht damit bemängeln, daß man sagt, im Deutschen Reich selbst würde bei ähnlichem Anlaß weniger gegeben werden. Jch glaube, daß diese beiden Anforderungen : die eben ab- gelebnte Bahn und die Beihilfe für den beschleunigten Wiederaufbau des Landes zwei so wichtige Anforde mean find, daß es nicht môg- lich war, fie länger aufzuschieben. uch die Rúcksiht auf den jetzigen Zeitpunkt, alle die Rücksichten, welhe die parlamentarische Lage allgemein fordert, konnten hier nicht maßgebend dafür sein, diese orderungen aufzushieben. Meine en, ih empfinde den beutigen ag mit der Ablehnung der Bahn, und falls etwa die jeßige Anforderung dasfelbe Schiksal erfahren sollte, als einen der s{wersten, der mir im Laufe der sechs Monate zuteil geworden ift, in denen ih an der Spitze der Kolonialverwaltung stehe. ch habe die Ueberzeugung, daß es sich hier um Forderungen handelt, ohne deren Bewilligung das Schutzgebiet eine schwere, auf lange Zeit hinaus wirkende Schädigung erleiden würde. Aus dieser Ueberzeugung heraus habe ih dur alle Instanzen hindurch diese Forderungen ver- treten helfen, in der Hoffnung, es gelingen würde, dieses schwer geschädigte Schußzgebiet in seiner Entwicklung wieder zu heben. Wenn diese Hoffnung zunihte werden sollte, dann würde ih es als eine sehr schwierige Aufgabe. empfinden, in wirksamer Weise weiter für die Bedürfnisse einzutreten, die uns bier beshäftigt haben. Es würde mir {wer werden, nunmebr Vor- {läge auhch für die corg zu machen, wodurch dem \lüdwest- afrikanishen Schußzgebiet die Möglichkeit eines Wieder- erstehens aus seinem harten Schicksal 'zuteil werden fönnte. Meine Herren, ich mödhte Sie bitten, diese Forderung zu bewilligen. Mag nun auch die Bahn gefallen fein, hier bietet sih _noch einmal die Gelegenheit, dem Schutzgebiet, das fo {wer geshädigt worden ist, für welches das Deutsche Reih in der opferfreudigsten Weise große Summen verwcndet hat, zu helfen, und zwar rasch zu belfen in Q Weise, die Ihnen vielleiht Millionen für die Zukunft er- sparen fann.
Abg. Ledebo ur (Soz.): Wir lehnen alle hierher gehörigen Forderungen ab. Die Kolonialverwaltung hat hier nicht so_gewirt- [haftet, wie wir cs erwarten konnten. Die Leute haben Schulden an die Händler bezablt und das widersprach den Voraussetzungen, unter denen der Reichstag die 5 Millionen bewilligt hat. Bewilligen wir die neuen 10 Millionen oder aub 3-Millionen, so würden wir jener Mißwirtshaft nur Vorschub leisten.
_ Abg. von Richthofen (d. kons.): Wir können bankbar sein, daß der Oberst von Deiwling, mag er auch in der Form gefehlt haben, fich fo warmherzig der Truppen angenommen hat. Was die vorliegende Forderung betrifft, so halten wir fie für begründet. Ueber die Notwendigkeit der Entshädigurg kann kein Zweifel fein, nur über die Höbe kann man vershiedener Meinung sein. Es handelt sich um eiae Art von Retablissementégeldern. Jh kann Sie nur ditten, den Antrag Semler anzunehmen. Jh kann es für meine P-rfon niht verantworten, daß wir das Schußtzgebiet gewissermaßen freigeben, ich kann mir auch nit denken, daß das einer im Hause veraniworten wird. Das Geld soll gewiß praktisch verwendet werden. Wenn wir aber bloß eine Nefolution annehmen, dann geben wir den Leuten Stein ftatt Brot. Etwas muß entschieden gegeben werden.
Abg. Graf von Arnim (Rp.): Daß fo zahlreihe Meldungen zur Ansiedelung gemacht wurden, ift doch ein Bew-:is, daß die Kolonieen etwas wert sind. Ih hoffe daß diese Tatsache auf die Gegner einen moralis{en Einfluß ausüben wird. Die sih dort an- siedelnden Truppen sind akklimatisiert und werden wie die alten Rêömzr eine Schußzgilde, ein Präsidium für die Kolonien bilden. Ih will mich kurz fassen, da wir, wie ih höre, uns sehr bald wieder vertagen werden. Ich bitte Sie, wenigstens 3 Millionen zu bewilligen, die zwar viel zu wenig sind für die Farmer, die sich seit Wochen und Monaten in bitterster Notlace befinden. Bewilligen wir die Summe niht, so ist zu befürchten, daß ‘fie nah Brasilien und anderswohbin gehen. Sie müssen die Mögliwkeit haben, sich Vieh zu beschaffen, den Grundftock der Landwirtschaft, und das können fie nit ohne Geld. Sie können sih_niht, wie Münchhausen, am eigenen Zopf aus dem Sumpf ziehen. Es handelt sih hier niht um weageworfenes Geld, sondern um eine höchst produktive Anlage im Interesse der Kolonie. Das Land weiß, daß die Leute sih in shwerer Arbeit bemühen, daß sie zum Teil nur ihr nacktes Leben gerettet haben. Die Stimmung im Lande ist ihnen günstig, und man würde es nit verstehen, wenn man sie ganz im Stiche ließe. Das „langsam voran“ fann sie ins Verderben stürzen. Ih bédaure, daß der Neicks- tag mit einem Mißklang auseinandergebt, es wäre eine s{ôöne Tat gewesen, wenn der Reithêstag den Ansiedlern zu Hilfe gekommen wäre.
Abg. Dr. Semler (nl.): Gewiß wäre es erwünscht, wenn uns die Nachweise geliefert worden wären. Jch frage aber, wo bleiben die Farmer, wenn wir darauf warten wollten? Mein Antrag soll der Verwaltung die Mittel geben, den Ansiedlern wenigstens einigermaßen zu helfen, um so mehr, als man ihnen von höhfier Stelle Hoffnungen gemacht hat, die jeßt niht erfüllt werden.
Der Kommissionsantrag, betreffend die Bewilligung von 500 000 /& zur Erweiterung des Dispositivs, wird an- genommen. ; j Hte
Sodann wird sowohl die Entshädigungsforderung von 101/2 Millionen Mark, als au der Antrag Semler auf Be- willigung von 3 Millionen Mark abgelehnt. /
Lie außerordentliche Hilfskräfte beim Reichskolonialamt, Neisekosten usw. werden im außerordentlichen Etat 48 800 bewilligt.
Schluß 51/, Uhr. Nächste Sißung heute 51/5 Uhr.
und,. glaube ih, die Mehrheit dieses hohen Ansiedler auf Dn nicht besteht. -
114. Sißung vom 26. Mai 1906, 51/2 Uhr. (Bericht na Wolffs Telegraphishem Bureau.)
Tagesordnung: Fortsezung der dritten rute der Gesetzentwürfe, betreffend die FesilteunC Reichshaushalts- etats und des Haushaltsetats für die Schußgebiete auf das Rechnungsjahr 1906. 3
Am Bundesratstish: Die Staatsminister Staatssekretär des Innern Dr. Graf von. Posadowsky-Wehner, Staats- sekretär des Reichsmarineamts, Admiral von Tirpiß und Kriegsminister, Generalleutnant von Einem, der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding, der Staatssekretär des * Neichspostamts Kraetke und der stellvertretende Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts Erbprinz zu Hohenlohe-Langenburg.
Das Haus seßt die dritte Lesung des Reihshaushalts- etats für 1906 fort beim Militäretat. Dazu liegen einige Anträge vor. Von den Abgg. von Elern-Bassermann und Genoffen ist beantragt, im preußishen Militärkontingent den ältesten 190 patentierten Oberstleutnants, welche sich nicht in Regimentskömwmandeurstellen befinden, die pensionsfähige Zu- lage von 1150 4 zu gewähren. Nah dem Etatsentwurf sollte diese sämtlichen vorhandenen patentierten Oberstleutnants » zustehén, während in zweiter Lesung die Zulage für die der Kavallerie und Artillerie angehörigen 20 patentierten Oberst- leutnants gestrihen worden ist. Aehnliche Anträge stellen die- selben Abgeordneten zum sächsish-württembergishen Kontingent.
erner beantragen die Abgg. Bassermann, von Elern,
ertling, von Kardorff und Genossen, bei Berehnung der Pension der Korpsstabs-, Oberstabs- und Stabsveterinäre eine Entschädigung für Bedienung mit 500 F (im Etat 300 6) in Anrehnung zu bringen. Endlih wird beim Etat des Reichsmilitärgerihts von denselben Antragstellern die Bewilligung von 871 000 # „zur Errichtung eines - Dienstgebäudes für das Reichsmilitärgericht mit Dienstwohnung für den Präsidenten, für Grunderwerb, Entwurf und sonstige Vorarbeiten“ beantragt. Jn zweiter Lesung sind nur 13 000 # für Vorarbeiten bewilligt worden.
Beim „Gehalt des Kriegsministers“ kommt
Abg. de Witt (Zentr.) auf die Frage der Wahl der Reserve- offiziere zurück. Es sei hon in zweiter Lesung ausgeführt worden, daß bier feinerlei konfessionelle Rückfichten , fondern lediglich das militärische Interesse zu entsheiden habe. Dr. Gaßner, Sohn des verstorbenen Oberbürgermeisters von Mainz, Vizefeldwebel der Reserve, eine durhaus einwandéfreie Persönlichkeit, der niemals Silber ge- stobhlen und nie einen falschen Paß ausgestellt hat, auch vorzügliche militärishe Zeugnisse besaß, stellte sch im Oktober 1905 zur Wahl und erfuhr im Dezember, daß er niht gewählt sei. AU- mählih sickerte dun, daß ihm der Vorwmnf gemacht werde, er solle I einmal despektierlcch über den Dffiziersstand. geäußert
aben. Auf sein lebhaftes Remonstrieren erfolgte eine Unter-
suhang, in der ein Gericht8afsistent und Leutnant der. Reserve, der früher mit Gaßner in Gießen studiert batte, aussagte, daß im November 1902 bei einer Unterhaltung mit Gaßner dieser ihm Vorhaltungen gemacht habe, wie er als Katholik sih duellieren könne. Gaßner habe erklärt, man könne Offizier werden, auch wenn man fih niht duellierte; er werde sih die größte Mühe geben, VDffizier zu werden. Das war also das große Verbrechen, die despektierliche Aeußerung über den Offiziersztand! Wenn dies den Grund für die Nichtwahl gebildet hat, wenn die Bezirksoffiziere in Mainz geglaubt baben, damit eine große Tat zu tun, fo muß ih erneut an den Kriegéêminister die Bitte rihten, eine Abänderung des Wablmodus in Erwägung zu ziehen und dem Wahlmodus bei der Marine den Vorzug zu geben.
Preußischer Staats- und Kriegsminister, Generalleutnant von Einem gen. von Rothmaler:
Meine Herren! Die Wahl der Reserveoffiziere liegt bestimmungs- mäßig, wie allgemein bekannt ist, den Offizieren des Landwehrbezirks ob. Wenn diese Offiziere hier den jungen Gaßner abgelehnt haben, so bab:n sie das zweifellos nah ihrem pflihtmäßigen Ermessen getan. (Zurufe.) Gewiß, meine Herren, nah ihrem pflihtgemäßen Ermeffen und nah ihrer gewissenhaften Ueberzeugung. Welche Gründe dafür vorgelegen haben, weiß ih nicht. Ih weiß au niht, meine Herren, ob der betreffende Herr, mit dem der junge Gaßner an dem bestimmten Tage, Nathmittags 4 Uhr, beim Regen zusammengesefsen hat (Heiterkeit), tatsählich während der Wakl Angaben über ihr Gespräch gematht hat; ih glaube es nicht und ih will es ganz ofen fagen : bâtte er es getan, so könnte man sagen, er hat seinem Freunde, mit dem er rubig in einem Gespräh, in einem unverbindlihen Gespräch zusammengesessen hat, wohl nicht grade einen Freundschzftsdienst er- wiesen. (Lebhaftes sehr richtig.)
Meine Herrea, in der Tat sind bei vershicdenen Wablen von Reserveoffizieren gewisse Differenzen vorgekommen, die zum Teil hier im Hause besprochen worden sind, zum Teil auch an mich gelangt find, und ih bin, ohne daß ich die Aufforderung des Herrn Abg. de Witt abgewartet habe, bereits in Erwägungen eingetreten, ob irgend ein Modus i fiaden ließe, der in einer anderen Richtung diese Wahl vornebmen läßt, z. B. sie zu übergeben an die aktiven Offizierkorps der Regimenter, bei denen diese jungen Leute ihren Dienst tun. (Sehr gut! in der Mitte und links.) Meine Herren, ein Vorteil würde dabei sein. Sehr vielfah haben die Offiziere bezw. der Regiments- fommandeur diesen jungen Leut:n du:chaus die Qualifikation zu Offizieren zuerkannt, und troßdem werden sie niht gewählt. Ich nebme an, daß dizs nicht vcrkommen könnte kei dem Offizierkorps8, weles bereits, und an der Spigze der Regimentskommandeur, diese Qualifikation ohne jede Rücksiht ausgestellt hat. (Sehr richtig! in- der Mitte und links.) Meine Herren, ih werde also diese Erwägungen fortsezen und ih hoffe, zu einem günstigen Resultat zu gelangen. (Lebhafter Beifall.)
Das Gehalt des Kriegsministers“ wird bewilligt, ebenso die übrigen Besoldungen und eine Reihe weiterer Ausgabe- fapitel. Bei den Ausgaben für die Geldverpflegung der Truppen kommen die Anträge von Elern zur Beraturtg.
Abg. von Elern (kons.): Der Widerstand eines Teiles des Hauses liegt nicht an der finanziellen Tragweite oder an Mangel an Wohk- wollen für die Armee, sondern beruht nur in der prinzipiellen Erwägu daß-die pensionsfähigen Zulagen für 2 Jahre nur für die der Infanterte angehörigen Oberstleutnants verlangt und mit ibren ungünstigen Avencementsverhältnissen begründet wurden. Die Verhältnisse baben \ich aber seitdem geändert; das Betürfnis für die Zulage ift bei allen Waffengattungen das gleiche, auch bei den Verkehrstruppen und dem Train. Unjer Antrag gebt dabin, daß für Preußen mindestens 190, für Sachsen 20, für Württemberg 10 diefer patentierten Oberstleutnants die Zulage erbalten müfsen, um dem Bedürfnisse des Diensles Rehnung zu tragen.
Abg. Erzberger (Zentr.): Prinzipielle Bedenken baben wir gegen den Antrag nicht.
von
Bedenken haben wir-nur gegen die Einbezizehung der Oberftleutnants der Kavallerie; indessenp stimmen wir für den Antrag, da er unzweifelhaft für die Verkehrstruppen und den Train eine Verbesserung bedeutet. i
Der Antrag von Elern wird angenommen.
Ohne Debatte gelangt darauf au dec Antrag Basser= mann und Genossen bezüglich der Veterinäre zur Annahme. Bei den Ausgaben für die tehnishen Jnstitute tritt
Abg. Be cker - Cöln (Zeutr.) tritt den unrichtigen Behauptungen entgegen, die der Abg. Zubeil bezüglich der Zustände an der Sieg- burger Geschoßfabrik aufgestellt hat. Sämtliche * leifter dex