faum die Rede, es \ind auch nur. ganz unbedeutende Konzessionen gemacht. Der § 20, jeßt 36, ist durch die Kommisfion noch über die Vorlage binaus fonfesstonalisiert worden; wenn es sich um Ein- rihtung von Konfessions\hulen handelt, werden fich die „besonderen Gründe* des Geseßes viel wirksamer erweisen, als wenn es si um Simultans{ulen handelt. Die veränderte Stellung der National- liberalen ist um so beklagen8werter, als tatsächlih der Liberaliëmus în der Zahl seiner Vertreter in den Parlamenten nicht so zum Ausdruck kommt, wie er in der Bevölkerung immer noch vorhanden ist. Das liegt an der Zersplitterung der liberalen Parteien; und wenn hier wieder eine sole Loëlösung von liberalen Ideen eintritt, so wird in den liberalen Wählerkreisen die Skepsis weiter um sich greifen ; die Ver- bitterung und Besebdung (gets des Liberalismus wird sich vermehren und seine Bedeutung bei politishen Entscheidungen noch weniger, als es jeßt leider hon der Fall ist, in die Wagschale p. Wir werden unserseits die Grundsäße des Liberalismus eu zu bewabren bestrebt sein. Mögen Sie an der Professoren- bewegung ausfeßen, foviel Sie wollen, es ergibt sih daraus, unsere Haltung in diesen Fragen dem entspricht, was

te Kreise als das teuerste Gut des Liberalismus ansehen. In Baden bat die Zentrumspartei erklärt, sie denke niht an die Be- feitigung der Simultanshule. Es wird eine Zeit kommen, wo selbst in dieser Partei die Einsicht einkehren wird, DAE die Verhältnisse im Lande, die Mishung der Bevölkerung €s verlangt, daß wir keine Zweigsculen baben dürfen, daß die Simultanshule den Vorzug ver- dient. Einst wird der Tag kommen, an welchem man unseren Bz2- müburgen Gerechtigkeit wird widerfahren laffen. Gegen eine Bemerkung des Ministers in der zweiten Lesung muß ih mich noch wenden; er meinte, wir bâätten einen feierlihen Verzicht darauf ausgesprochen, daß die Verkältnisse der Schule na unseren Wünschen geregelt werden, wobei er eine Rede von mir gegen Herrn von Zedliß im Auge

batte. Die Städte haben kein größeres Verwaltungöreht durch das Gesetz bekommen. Eine Verschlehterung hat die Kommission erst in den Eniwurf dadurch gebracht, daß d auf Anordnung der Schul-

aufsihtsbebörde ftonfe}sionele Schulkommissionen eingerihtet werden können. Das batte selbst die Regierungsvorlage nicht verlangt. Ich bedauere noch namentlid, daß den Gemeinden das Recht der örtlichen Schulaufsiht beshränkt worden ist. Den Ausführungen des Mi- nisters in der zweiten Lesung gegenüber muß ih nochmals feststellen, daß das Gerichtserkenntnis das Recht der Gemeinden zur Verwaltung der äußeren und inneren Angelegenbeiten der Schule oxpressis verbis anerkannt bat. Ih komme nun zum Schluß. (Rufe rechts: Bravo !) Den Herren, die da Bravo! rufen, bemerke ih, daß es mir verständlich ist, wenn ¿e mit möglihster Schnelligkeit das Geseß fertigbringen wollen,

ber wir baben unsere Gründe stets salich zum Ausdruck gebracht und müssen sie hier, wenn Sie au keine Diskussion mehr belieben, wiederholen. Ih habe mich immer im sahlichen Rahmen ge- halten. Wir werden nur noch \{le{chter fertig, wenn solche Ausdrücke der Unduldsamkeit hineirgeworfen werden. Das NRektorenwahlrecht könnte nah unserer Meinung nur fo geregelt werden, daß es ebenso wie das Lehrerwahlrecht allen Schulverbänden ohne Ausnahme ver- liehen würde. Dem nationalliberalen Antrag haben wir in zweiter Lesung nicht deswegen zugestimmt, weil wir ihn für gerecht halten, sondern weil unser eigener Antrag wegen Vorschlags von drei Personen für die Auswahl durch die Schulaufsichtsbehörde abgelehnt wurde. Der nationalliberale Antrag enthält nur ein Anhörungsrechßt der Gemeinden, abr der Ministerialdirektor Schwarßkopff hat sich selbs einmal dahin geäußert, daß das Anhörungsrecht keine große praktishe Bedeutung habe, weil die Schul- aufsihtäbehörde an die Vorschläge der Gemeinde nicht gebunden set. Früher verteidigten sowohl die Nationalliberalen wte das Zentrum die bestehenden RNechte der Gemeinten; Windthorst hat si einmal dahin ausgesprock(en, daß man diese Rechte nicht ohne toingende Not aufheben dürfe. Nach dem neuen Antrag follen die Bestimmungen dieses Geseßes nur bis zum Erlaß eines Lehreranstellungsgeseßes elten. In diesem neuen Gese wird aber nah dem bisherigen Ver- auf der Dinge \icherlich auch den Städten, die jeßt noch das Recht der NRektorenberufung behalten, dieses Net gerommen werden. Sn der zweiten Lesung sprach man davon, daß eine Liste der für die Rektorenstellen geeigneten Personen aufgestellt werden müßte ;

die Bestimmung, die tement)prehend in den neuen Antrag aufgenommen ist über die Qualifikation der Hauptlehrer und räparandenlehrer, erinnert doch etwas an den früheren

allem ist uns der neue Antrag der Nationalliberalen niht akzeptabel. Es wird sich ein Strebertum entwidckeln, wie wir es in anderen Verwaltungen {hon haben. Den Lehrern wird die freie Meinung genommen werden. Das Geseß wird auch gegen unseren Widerspruch zustande kommen, aber es wird kein monumentum aere perennius sein. Aber der liberale Hauch, der jeßt über Europa weht, wird auch einmal in unserem Staate zur eltung gelangen; die Entwicklung in unserem Sinne wird zwar dur dieses Geseg aufgeshoben, aber nit aufgehoben sein. Den Lohn für unsere Bemühungen finden wic in unserer eigenen Brust, eingedenk des Spruches: Mensch sein heißt ein Kämpfer sein!

Abg. Ern st (fr. V:g.): Meine Freunde haben niemals einen weifel darüber gelassen, as wir in den Bestimmungen des Ge- ches übxr die Schulunterhaltung cinen Fortschritt erblicken,

aber die Bestimmungen des vierten Abschnittes über die kon- fel neen Verhältnisse sind so, daß wir das ganze Geseß ablehnen müssen.

Abg. Dr. M izer ski (Pole) erklärt, daß das ganze Geseh für seine Freunde unannehmbar sei, da es in Westpreußen und Posen nicht gelten solle und sich daher als Sar geeR gegen die Polen kenn- zeihne. Die Rechtlosigkeit der Schulverhaältnisse in Posen und Wests preußen bleibe bestehen, von einer Negelung der dortigen Shulyerwaltun sei icine Rede. Die Gemeinden erhielten kein Mitwirkungérechbt be der Anstellung der Lehrer. Der jeßige Zustand der Nechtlosigkeit ohne jete Rechtskontrolle solle für die polnischen Landesteile aufrecht erhalten werden. Darum stimmten seine Freunde gegen das Gesetz.

Ein Schlußantrag wird angenommen. /

Jn der Spezialdiskussion werden die 88 1 bis 8 ohne Debatte angenommen.

8 9 bestimmt die Verteilung der Schullasten in den Gesamtschulverbänden auf die einzelnen Gemeinden zur Luise nach der Zahl der betreffenden Schulkinder, zur anderen Hälfte nah der Steuerleistung; der Kreisausschuß beziehungs- weise Bczirksausshuß kann mit Zustimmung der Beteiligten eine anderweite Verteilung beschließen. Auf Antrag der Schulaufsichtsbehörde kann die Zustimmung Beteiligter dur den Kreis- beziehungsweise Bezirksausshuß ergänzt werden, wobei sih aber die Verteilung im Nahmen der oben erwähnten Grundsäße zu bewegen hat.

Die Abgg. Win ckler (kons.), Dr. Jderhoff fi: I) und Dippe (nl) beantragen für die leßtere Bistimmung folgende Fassung:

„Die mangelnte Zustimmung Beteiligter kann auf Antrag anterer B-teiligter oder der Sà ulaufsichtsbehörde durh den Kreis- aués{huß, wcnu eine Stadt beleiligt ist, den Bezirkéaus|chuß ergänzt werden; durch tiese Ergänzung darf der Grundsay, daß die Wer, teilung der Gebalunkerbaitunadlasten nach der Kinderzahl einerseits ad Han dem Steuersoll anderseits erfolgen soll, niht auësgeshlossen werden,“

Abg. Winckler führt in der Begründung des Antrages js daß er die Bestimmung des § 9 klarer fassen solle, und daß die Ve- antragte materielle Aenderung darin bestehe, daß dem Kreis- aus\chuß die Möglichkeit, etne andere Verteilung der Lasten zu be- \chlicßen, nicht bloß auf Antrag der Schulaufsichtsbebörde, sondern auch auf Antrag eines beteiligten Schulverbandes gegeben werden folle.

Abg. Ca sel erklärt si gegen den Antrag, weil danach in en gane die Kinderzahl für die Lastenverteilung zu Grunde gelegt wcrten solle.

ssefsorenparagraphen. Nach

Abg. Dr. Iderhoff hält es gerade für notwendig, daß der Kre saus\huß bei einer anderen Verteilung gebunden wird an die Festhaltung des Grundsayzes, daß nah der Kinderzahl und der Steuerleistung zu vertelen sel: Dieser Zusay werde sich nicht als \hädlich, sondern als nüßlich erweisen.

S 9 wird mit dem Antrage angenommen.

S 26 trifft darüber Bestimmungen, daß beim Uebergan des Schulvermögens der Aae en Sozietäten auf die Schul- verbände der Nachweis der Rechtsnachfolge Dritten gegenüber durch eine Bescheinigung der Schulaufsichtsbehörde zu führen ist.

Abg. Pallas ke (kons) spriht die Erwartung aus, daß diese Be- sWeinignnges kostenlos ausgestellt werden. i

irkliher Geheimer Oberregierungsrat v on Bremen bestätigt die Richtigkeit dieser Auffassung. (

Die §8 29 und 30 behandeln die Auseinanderseßungen über Vermögensstücke, die gleichzeitig Schulen- und Kirchen- zwecken dienen.

Abg. Win ckler bemerkt, daß bei der Ausführung des Gesetzes die shwierigsten Fälle gerade die sein würden, wo es sich zugleih um Kirchen- und Schulinteressen handelt. Der § 30 in der Re- gierungévorlage habe bei den Auseinanderseßungen ein Be- nehmen der Schulaufsichtsbehörde mit den Kirchenbehörden vor- ‘pte Die Kommission habe dies insofern vershlechtert, als ei mangelnder Vereinbarung der Oberpräsident über die Aus- hinsichtlich des Vermögens entscheiden solle. Namens setner Fréèunde habe er den Wuns auszusprechen, daß bei der Durchführung dieser Bestimmung volle Parilät zwischen den Interessen der Schule und der Kirche gehalten werden möge, sowohl in den unteren wie in den oberen Instanzen. Durch cine entsprechende Anweisung müsse ein verständnisvolles Zu- \sammenwirken der Staatsverwaltung mit der Kircheninstanz er- folgen, gleichviel, ob es sih um eine evangelische oder eine katholische

handle.

Bei § 32 bespricht Abg. von Klißing (kons.) nochmals die Frage der Ablösung der Geldrente, die an die Stelle der bisherigen Brenn- holzlieferung des Fiskus in Oftpreußen treten kann. Es wäre das beste gewesen, wenn die Ablösung an die Zustimmung der Beteiligten geknüpft worden wäre. Einen Antrag wolle er bei der Geschäftslage niht mehr stellen, aber hoffentlih finde die Regierung bei der Durch- führung des Gesetzes einen genen Weg.

Ein NRegierungskommissar führt aus, daß die Bes völkerung Oslpreußens mit dem durchaus zufrieden B könnte, was ihre Abgeordneten in diesem Geseße erreiht hätten. Besondere Härten, die entstehen könnten, -würden einen billigen Ausgleich finden, sodaß eine Schädigung der Gemeinden nit eintrete.

Abg. Gla tzel (nl.) erkennt an, daß jeßt der Provinz Ost- preußen ein gewisses Wohlwollen von der Regierung entgegengebracht werde, kann aber mit der Bemerkung nicht zurückhalten, daß dieses Wohlwollen erst ganz \chrittweise gekommen sei.

Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Graw (Zentr.) und Kreth (kons.) wird der § 32 unverändert angenommen.

Bei § 35 bringt Abg. Cas} el zur Sprache, daß îin der RNe- gierungsvorlage durch die Kommission der Passus gestriGen ist, daß die Umwandlung einer evangelishen in eine katholishe Volksschule respektive umgekehrt erst „bei Erledigung der Stelle“ erfolgen solle, wenn nah den Bestimmungen des Paragraphen fünf Jahre nah ein- ander mindestens ?/z der die Schule besuhenden Kinder der enigegen- geseßten Konfession angehört haben.

Abg. Dr. von Campe (nl.) meint, daß diese Streihung ohne Bedenken set, weil die Schulaufsichtsb2ehörde ja niht ohne weiteres das Absezungsrecht habe. j 2 n

Bei § 40, der die Erteilung des jüdischen Religions- unterrichts regelt, wird nah kürzerer Debatte, an der sih die Abgg. Marx (Zentr.), Peltasohn (fr. Vag.), Schiffer (nl.) und Cassel beteiligen, nah einem Antrage Marx eine unwesent- liche redaktionelle Aenderung: vorgenommen.

8 44 enthält die Bestimmungen über die Schuldeputation, wozu der oben bereits mitgeteilte A Aronsohn vorliegt.

Abg. Wol ga s (fr. Volksp.) gibt dem Abg. von Heydebrand zu, daß in manchen Beziehungen durch die Vorlage die Rechte der Gemeinden verstärkt seien, führt aber aus, daß gerade in bezug auf die Schul- deputationen deren Rechte geschmälert würden. Seine Freunde könnten deshalb diesen Paragraphen nicht annehmen.

8 44 wird mit dem beantragten Zusaß angenommen.

Bei § 47, welcher über die Zusammenseßung des Schul- vorslands in den Landgemeinden bestimmt, wendet nO

Abg. Wolgast gegen die Bestimmung, gf der Vorsißende des Schulvorstandes nicht von diesem selbst gewählt, sondern von der Auf- sichtsbehörde bestimmt wird.

8 47 wird angenommen.

Beim § 58 (früher 40) über die Lehrerberufungen liegt der neue, oben erwähnte Kompromißantrag vor.

Abg. Dr. Irmer (kons.) führt aus, daß der neue Antrag seinen am Sonnabend ausgesprohenen Wünschèn entsprehe, bedauert aber, daß es unmöglih geworden set, einen bestimmten Lehrer an eine be- stimmte Stelle zu bringen. Der Antrag, fährt der Redner fort, gibt aber der Regierung eine gewisse Direktive über die Auswahl der

einanderseßzung

für Rektorenstellen geeigneten Personen. Zwar is die Ver- waltungéinitiative nicht vollkommen gewahrt, aber immer- hin ist die Fassung so, daß sie angenommen werten kann.

Meine Freunde gehen jedoch von der Auffassung aus, daß die Aus- wahl der geeigneten Personen niht nur nach ihrer wissen- schaftlichen Befähigung, sondern auch nach der Qualifikation der ganzen Persönlichkeit innerhalb und außerhalb ihres Berufes erfolgen muß. Ferner wünschen wir, daß die Landlehrer, die sich qualifizieren, auch einigermaßen sichere Aussicht erhalten, in die Rektorenstellen zu gelangen. Wenn wir darüber ‘eine befriedigende Auskunft erhielten, so würde ein wesentlihes Hindernis für die An- nahme des Antrages big sein. Am Soanabend bezweifelte ich, ob die Bestimmungen des Antrags bezüglich der Qualifikation dec Personen auch für die Stellen gelten sollten, für die den S, meipden das Wahlreht zusteht. Diese Frage ist dur die neue Fassung des Antrages in bejaheadem Sinne beantwortet. Mit diesec Waßgabe möchte ih die Annahme des Antrages empfezlev.

Ministerialdirektor D. Schwarhßkopff: Dem Vorredner

stimme ich darin bei, daß die gener:lle Vorschrijt über die Quali- fikation der Rektoren sowohl auf die von der Negicrung als auch auf die von dem Magistrat Anzustellenden Anwentung finder. Damit erledigt si auch die andere Frage dabin, daß allerdings durch die Vot sa;riften des. Antrages eine erhöhte Möglichkeit gegeben wi1d, daß B AEN Lehrer auf dem Lande in eine weitere Karriere hinein- oinmen. waltung8ordnung niht nur über dle techni]che und wissenschaftliche Be- fähigung der Rektoren Bestimmung getroffen werden soll, fondern au über die Anforderungen, denen die ganze Persönlichkeit entsprehen muß. Es ist auch von freisinniger Seite anerkannt worden, daß es nicht genügt, wenn jemand sein Examen bestanden hat, sondern daß die persönlihe Qualifikation den Anforderungen entsprechen muß, die man an rinen Vorgeseßten zu stellen hat.

Abg. ps \ ch é (Zentr.) bält es nicht für rihtig, daß auch den Prä- parañdenlehrern durch den Antrag eine Laufbahn für die Rektoren- stellen eröffn(t werde. In dem Augenblick, wo man diese Stellen für die Landlehrer frei mache, verstopfe man zu gleicher Zeit ihnen wieder diese Stellen dadur, daß man sie den Präparandenlehrern eröffne. Es wäre außerdem mögli, daß dann die Lösung der Frage der Ge- bälter der Präparandenlehrer verhindert werde. L d

Ministerialdirektor D. Schwarbkopff erklärt, daß die Re- gierung es bedauern würde, wenn die Präparandenlehrer wicder heraus- gestrihen würden. Die Frage der Lehrerbesoldung auf diesem Wege zu löôsen, sei niht beabsihtigt. Man habe nur Direktiven gegeken, um andere Lehrer berückichtigen zu können. :

Im übrigen bestätige ih, daß in der betreffenden Ver- -

D N ee Dritte Beilage Abg. Wolga st (fr, Volkép.) wendet sich entschieden dagegen daß A

den Be t munuaaon des Antrages nur eine provisorische Bedeutung geben werde bis zum Erlaß eines Lehreranstellungsgeseßzes, Di Nationalliberalen könnten erleben, daß später ein solhes Geseh va sie gemaht werde. Die provisorische Regelung solle fi: zudem auf den ganzen Paragraphen beziehen, also auch auf das Wahle t fü die Lehrer. Alle Parteien seien darin einig, daß das Wahlre bidee Gemeinden für die Lehrer auf jeden Fall gewahrt werde. Jn einem solhen neuen Geseß könnte dieses Neht aber wieder in Frage q, stellt werden. Was heiße ferner in dem Antrage „angemessene Be, rüdcksihtigung“ der Hauptlehrer usw.? Die Präparandenlehrer solle man lieber aus dem Antrage herauslassen, da diese ganz in ihrem Berufe aufgehen sollten, anstatt daß thnen eine Hoffnung gemadt werde, in Nektorenstellen klommen zu können. Wenn man eine Luf, bahn für die Landlehrer wolle, hätte man bloß den freisinnigen Antrag auf Beseitigung der Octsschulauffiht und Schaffung einer fat männischen Kreisshulaufsiht annehmen sollen. Abg. Dr. von Campe (nl.): In unserem Antrage \ind die Wünsche der Konservativen berücksihtigt, aber dieser Berücksichtigung kann nit die weittragende prinzipielle Bedeutung beigemefsen werden die die Abgg. Wolgast und Cassel in sie hineinlegen. Die Geltung, dauer bis zu einem allgemeinen Lehreranstellungsgeseß haben wir auésprechen wollen, weil wir uns alle einig sind, daß die allgemeine Regelung der Lehrer- und Rektorenanstellung jeßt noch nit mögli

M 125.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.) eue des Reichskursbuchs und enthält die Fahrpläne aller Vieh- und

i ilgüterzüge, der gemischten Züge, der für den Viehfernverkehr in Betracht Meine Herren, der 28. Mai war ein kritischer Tag erster Ordnung, ilden Me f e es jur befördert L E en und ih darf ihn wohl heute als ‘einen Tag des Friedens bezeichnen.

le auf cis Haupte e ere ane Amer n n timmung seitens der Köntali ; wichtigeren Bestimmungen für den Vie ehr, Beförderungsvorschriften Ta S die ¿A hiermit zu H de Q E is Sn M d R i rc Ee inge: ' L TREE r er Anordnungen und die )Tderu er Staatsei ; erteilt wird, so darf ich dabei gleihzeitig die Opfer hervorheben, | endli ein Verzeichnis der w tigeren, zwischen den Eisenbahn: die neten ten beträhilihen finanziellen Zugeständnissen seitens E an Deren ann Zu En r e E non des Herrn Chefs der Finanzverwaltung, au seitens der Unter- Cy in ZOagentadungen uu Tun von LprerDeit, rihtsverwaltung gebraht worden sind. Es sind einzelne Bestimmungen, ein Verzeichnis sämtlicher Nebenbahnen, ein alphabetishes Stations- die, wie das ja au der Herr Abg. von Heydebrand {hon angedeutet hat, in dieser Beziehung niht ohne Bedenken find; ih habe aber da-

verzeichnis und eine Uebersichtskarte der deutshen Eisenbahnen. von Abstand genommen, diese Bedenken in auss{hlaggebender Weise

Berlin, Dienstag, den 29. Mai

Land- und Forftwirtschaft.

ist. Auf alle Fälle wäre es gut, beide Fragen gemeins{ha|tli [tend zu machen, und zwar in der Hoffnung, daß es auf der jetzigen Im Interesse der Landeskultur sind im Etatsjahre 1905 an Ge- anzufassen. Mein Freund Adler hat bereits dar ; Men f 1 L68 0, g meinden, öffentlihe Anstalten, Privatgrundbesißer und Wegebauver- gewiesen, daß nur eine Sr eile Regelung mali n Grundlage tem einträhtigen Zusammenwirken der Selbstverwaltung waltungen aus den Staatéforsten zum Selbstkostenpreise n Holz-

weil alle diese Fragen im F G und deshalb nicht für alle 4h und der staatlichen Unterrihtsverwaltung gelingen wird, die Schule | pflanzen abgegeben worden :* e

kunft durch dieses Geseh stzulegen seien. Herrn Irmer in gedeihliwer Weise zu fördern. E M abe us d HTIDE ut veslqunte zu So is denn durch die soeben erfolgte Abstimmung, meine Herren, in déx Provi Laubholz | Nadelholz | Zusammen 7 Z rovin -

für die Rektorenwahl, sondern allgemeine Grundsäße auf esiellt der Schlußstein der großen Aufgabe delegt, welhe dem Hause der ö M derte werden müssen. Eine allgemeine Ordnung ist {hon deshalb (t- Abgeordneten durh die verfassunzsmäßige Mitwirkung an der legis- i wünscht, damit niht die Frage von Fall zu Fall entschieden wird, 4ativen Verhandlung des Schulgeseßentwurfs zugewiesen war. Jch Ostpreußen 4594/04} 32382/03| 36 976/07 Ob die andere Aenderung in unserem Antrage eine Einschränkung der freue mich und begrüße es mit großer Dankbarkeit, daß Herr Abg. | We E ereinen: «s o AEO E 2 oraoa) 286 978/07 Selbstverwaltung ist, ist ein Streit um Worte. sehe darin nur -vdebrand und mit ih Tei hi dene Vertreter | Brandenburg . . . . 800/851 837 894/721 838 695/57 eine Direktive an die Kommunalbebörden, ihre Rektoren nicht nur aus bon Heydebrand und m ft JUOTENY,, O) - VELIQNESRUT ZNNFTITIES Pommern L E 464/51 9 693/43 6 117/94 der Stadt, sondern auh aus dem Lande zu wählen. Es sollen auh anderer Parteien der besonders verdienstvollen Mitarbeit eines meiuer 7 O 459199) 18954|071 19 413199 auswärtige Lehrer in die Stellen gelangen können, und deshalb sehe Herren Räte in so anerkennender und liebenswürdiger Form gedaht | Shlesien . ..... 9260/42) 12 838/451 13 098/87 ih darin fein Ünglüd, u in E Klchtung ai A TUUN haben. Sacbsen ... .. 705/63] 19165/94| 19 871/57 etwas eingeschränkt wird. In der Beseitigung der Lokalschulinspektio : ; i und E eTtioa läge auf absehbare Zeit keine Abhilfe. Wenn Ih schließe init dem erneuten Ausdruck des Kefeupfunbenen S ues Dolsleja u 3648 52 66 201 88 69 850 40 in dem § 58 von den Gemeindeorganen gesvrohen wird, \o dürfte es Dankes für die vom Geiste der Opferwilligkeit, Versöhnlihkeit und esifalen. . . . R 219/84 2 020/73 2 240/57 zweifelhaft scin, ob darunter auch die Schuldeputationen zu vet ter sahgemäßen Förderung getragene Mitwirkung dieses hohen Hauses. | Hessen-Nafsau . . . . .. 974180] 28 708/19] 28 982/99 en is Ich sehe aber die Schuldeputationen als Gemeinde Meine Herren, Sie haben es ermöglicht, daß ein Werk ‘ des Friedens | Rheinprovinz . . . : 540/57 2721/55 3 262/12

g ; für das Land und für die Schule jeßt seiner Vollendung harrt, welches Zusammen . . . 12 664|86| 280 290/59] 292 955/45.

Ministerialdirektor D. Schwarßkopff bestätigt die Richtigkeit dieser Auffassung, wenn au ein Fall vorliege, in dem die Squl- deputation kein Gemeindeorgan ist.

Abg. Geisler (Zentr.) spricht sih dafür aus, daß au die Prä- parandenlehrer in einträglihere Stellen kommen können.

Nach einigen weiteren die Diatuilia der Abgg. Cassel

der leßteren zum Segen gereihen wird. Lassen Sie mich dabei noh die Hoffnung aussprechen, daß die Zeit niht fern sein wird, wo auch diejenigen Kreise, die dem Geseßgebungswerk noch ablehnend gegen- überstehen, sich an. dem weiteren Ausbau gern in gemeinsamer Tätig- Feit mit der Unteruichtsverwaltung beteiligen werden. (Lebhafter Bei-

Die nächste große landwirtschaftliße Wanderaus- stellung, die von der Deutschen Landwirt|schaftsgesellschaft ver- anstaltet wird und in den Tagen vom 14. bis 19. Juni zu Schöône- berg bei Berlin stattfindet, wird auch eine große Abteilung für das

n) Der L 58 wird nach dem Antrag Heydebrand-Friedtery fl rets) auch fü die fivtilhen Bewohner großes Interefe ercegen witd. (s - - j r . edliz mit den Stimmen des Zentrums gegen Freisfinnige und Abg. Fun ck (fr. Volksp., zur SEPU Tore Namens meiner wetden - ausgestellt ib im Betriebe vôrgeführt “nf "vollständige Polen en faunve: Le s C E E s ce Micitiors cirertlid Molkereien, außerdem tine Oébere nzahl Von milwirt, io S î L of cie (4 Î c Zu Z 66, der die Provinzen Posen und Westpreußen von it der Ges&Aftsordnung des Hauses kaum verträglich sind, weil es [GastliGen Serons A erde d ia

sein, in der Mehrzahl gesalzene Butter, jedoh kommen auh 137 Proben ungesalzener Butter zur Ausstellung. 66 Sachverständige sind berufen, diese Erzeugnisse zu prüfen und Preise auszugeben. Die Prüfung erloros nah Punkten. Die Punktzahlen werden an jeder Probe apygeshlagen und somit weiten Kreisen zugängig gemacht. Die Käseausstellun it nur 110 Proben, darunter 60 Proben Harikäse und 50 Weichkäse. n fachwissenshaftlihen Instruktionen wird die Bedeutung dieser Ausstellung im einzelnen klargelegt werden. Außerdem ift eine Kosthalle vorhandèn, in der die een Butter- und Käseproben gekostet werden können. Auch wird die auf dem Ausstellungsplaß gewonnene und-daselbst gereinigte und gekühlte Mil in dieser Kosthalle verabfolgt. |

dem Geltungsbereiche dieses Geseßes ausschließt, bemerkt Abg. Volt (nl): Es ist die Frage aufgeworfen worden, warum nicht auch Oberschlesien von diesem Geseh ausgeschlossen worden ist, und weshalb speziell die {lesien Abgeordneten hierfür nit eingetreten find. will heute nur kurz be merken, daß ih selbstverständliÞh die Bedeutung der großpolnischen Bewegung auch für Oberschlesien niht verkenne und nis gegen aen As Ins Gan. bätte a a geordneten stellten keinen Antrag wegen der Aussihhtslosigkeit ein sind, ein solcher Vorgang nit angebracht ist. folhen. Das Gesetz bringt aber so außerordentlich große Vorteile e N - Ne - : tir ie Entwidlaes der Volks uls, L babe 4 gros genügend Präsident von Kröcher: Damit ist die Tagesordnung Vertrauen zu den deutshen Elementen in den Landgemeinden Ober ershöpft. j i: \{lesiens, daß ich mi nit ents{chließen kann, gegen das Geseh zu Schluß gegen 41/4 Uhr. Nächste Sißung Dienstag 11 Uhr. stimmen. i (Kleinere Vorlagen; Antrag Arendt-Labiau (konf.), betreffend Abg. Dr. P or \ ch (Zentr.) : Ih bemerke, daß die s{lesischcn Mi M Eingriffe der Reichsgesezgebung in die Verfassung der Einzel- glieder des Zentrums nicht zu den \{lesischen Abgeordneten gehören, staaten.) von denen der Vorredner sprach. ir hätten den Ausschluß Ober- y \chlesiens au für einen noch größeren politishen Febler gehalten, als er von der Negierung mit dem Aus\{luß Posens und Westpreußens {on begangen worden ift.

Die 88 66 und 67 werden angenommen.

Jn der Gesamtabstimmung wird das Geseß mit großer Mehrheit durch die Stimmen der Konservativen, Freikonser vativen und Nationalliberalen angenommen.

Minister der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Zu Beginn der zweiten Beratung des Schul- geseßentwurfes in diesem hohen Hause war es mir vergönnt, den Danke für die opferwillige und erfolgreihe Arbeit Ihrer Kommissios einen freudigen Ausdruck zu geben. Heute bin ich in der Lage, vos

jeßt unmöglich ist, auf diese Ausführungen zu antworten. Ich be- dauere das und hoffe, daß solche Vorgänge in Zukunft vermieden werden.

Abg. Dr. Ir mer: Der Abg. Funck hat die Bestimmung der Ver- fassung übersehen, daß die Minister jederzeit gehört werden müssen.

Abg. Fun ck: Ich weiß das und habe ja nicht bestritten, daß der Minister jederzeit gehört werden muß ih glaube aber, daß jeyt wo geschäftsordnungsmäßig sahliche Erwiderungen nicht mözl ch

Saatenstand in Oftgalizien.

Der Kaiserlite Konsul in Lemberg berihtet unterm 17. d. M.: Mit Rücksicht darauf, daß der Verlauf des Winters sehr gelinde und der Frühling reich an sehr warmen und regnerishen Tagen war, haben die Wintersaaten, Weizen, Roggen, Raps und der vorjährige Klee, sehr gut überwintert. Sowohl diese Saaten wie auh die im rübjabr gesäten Getreidearten, Gerste und Hafer, und die Schotenfrüchte, haben sich bis jeßt sehr günstig entwickelt. Das anzen der Nüben ist beendet. Der Anbau der Kartoffeln und des ais ist im Gange. Die Wiesen weisen einen {önen Graswuchs auf und lassen eine gute Heuernte erwauten.

Literatur.

Deutshlands koloniale Wehrmacht in ihrer gegen- wärtigen Organisation und Schlagfähigkeit. Auf Grund der neuesten amtlihen Dokumente bearbeitet von einem höheren Offizier. (R. von Deckers Verlag, Berlin.) Preis 5 A — Dieses neuerschienene ge- diegen ausgestattete Buch bringt eine susammen gens Darstellung der deutschen Landstreitkräfte in den Schußgebieten O bid Südwest- afrika, Kamerun und Kiautschou. So kurz die Geschichte unserer Schußtruppe — die ostafrikanishe blickt auf ein 16 jähriges Bestehen zuück — au ist, so ehrenvoll ist sie. Seit der Niederwerfung des Araberaufstandes in den Jahren 1889/90, den blutigen Kämpfen gegen die Häuptlinge Sikki und Masema 1893, gegen

Saatenstand und Getreidehandel in Syrien und ” Palästina.

Der Kaiserlihe Generalkonsul in Beirut - berihtet unterm

6. d. M.: Auch im April d. J. war die Witterung für die Saaten

fortdauernd günstig, sodaß im größten Teile Syriens eine recht gute

- : ie kü Bekäm tände in Sûd- | Ernte zu erwarten steht. Besonders gut sind die Ernteaussichten in

neuem den tief empfundenen Dank gegenüber dem zur Tatsadhe 06 die kühnen Wahehe 1894 und der Bekämpfung der Aufstäz / : E 4 sowie in der gegenwärtigen Kriegs- | d ovinzen Aleppo und Adana sowie in den meisten Distrikten der wordenen Abschlusse des Einigungswerkes auszusprechen. westafrikfa und Kamerun 1893/94 sowie in der geg g en Provinz E in Damaskus; au im ict A Gori

sehr ausgedehnten l \spriht man ih eine gute Ernte. In der Provinz Jerusalem mit aza und Jaffa wird die Ernte voraussihtlih leidlih ausfallen. Was den Getreidehandel anlangt, so wurden im April d. I. über Beirut 200 t Weizen, die aus der Gegend von Homs und Hama stammten, nach England verschifft. Der Preis stellte fich auf 18 Franken der den dz f. a. B. Da die Preise inzwischen M so haben die Getreidegroßhändler weitere Versendungen eingestellt und werden, wie verlautet, den thnen verbleibenden Vorrat mit dem Weizen der neuen Ernte vermischen. / , An Gerste wurden über Beirut 3200 { und über Tripolis hrleist b Enc la s e chifet 4 B T E N n boei S U Je d it und Integrität zu gewährleisten vermag, bezw. ngland ver . Veber Alexandrette gingen an Weizen E R S hränkte Bewunderung wird dann dieser add Aegypten, 606 t nah anderen Häfen der Türkei und 87 t 14 xelativ kleinen Truppe gezollt werden müssen, die mit hingebungs- N über den gleihen Hafen wurden 100 t Gerste na vollem Heldenmut unter den denkbar [piere Verhältnissen so egypten ausgeführt. große Erfolge zu verzeihnen hat. Die rist bietet ferner au eine Quelle der Belehrung für diejenigen Offiziere und Sanitäts-

andi h | i i e überzutreten und sich vorher über braudhe nur daran zu erinnern, daß da3 Zuständigkeitsgeseg fowobl, Prin Äbriltois unf Ves Dienst j militärischer und administrativer

das Gese über die Shulleistungen von 18§7 und endlich au dic Bezi terrihten wünshen. Das leiht verständlih ge- allgemeinen Vorschriften üb:r das Verwaltunçsstreitverfahren schr wob! sri bene Buch bietet A manherlei anregende Schilderungen über die Möglichkeit geben, au außerhalb der Zuständigkeit der Zentral and und Leute und dürfte au aP Lon Intere aber instanz gewisse Rechte durhzuseßzen. Aber das meine Herren, was geit dur zahlreich eingefügte Illustrationen der Lexk ganz ve

Befugnissen der Zentralir stanz gegeben ist, ift seit Generationen und — i elebt ift.

— tliden Auftrage vom Kaiserlihen Rehnungsrat im sage wohl nit zu viel — seit dem Jahre 1817, dem Jahre der Schaffungde Reihöei b n hen Se rnidt herausgegebene, mit dem „Pferde-

evohe hat die junge Kolonialtruppe den Lörbeer des Siegers an p A ata us ie Waffen geheftet. Die Tagesliteratur hat hierüber wohl gewissenhaft berichtet, und au die Kriegsgeshichtliche Abteilung des Großen Generalstabes hat mit der Herausgabe einer amtlihen Darstellung der heldenmütigen Kämpfe unserer Truppen in Südwestafrika begonnen, aber an einer übersihtlihen Zusammen- stellung der gesamten Organisation, dur die all diese Erfolge ers rungen worden sind, bat es noch teilweise gefehlt. Diese Lücke sucht nun das vorliegende Werk auszufüllen. An feiner Hand kommt dem aufmerksamen Beobachter der kolonialen Ereignisse erst recht zum Bewußtsein, welcher Art die zum Schuß und zur Verteidigung unserer überfecishen Besitzungen berufene Landmacht ist, und in welchem Maße

Zuvor bitte ih, noch cinige durch die Ausführungen der erstes Herren Redner zur allgemeinen Debatte veranlaßte Bemerkungen vor ausschicken zu dürfen.

Meine Herren, mebrfach is beute von der Allmacht des Unter rich:sminifters gesprochen worden. JH kann die Versicherung abzebe" daß in erster Neihe der mit einer Uecb-rfülle von Verantrocrtung und Arbeit belastete Uaterri&;tsminisler sich freuen würde, wenn diefe vel antwortung8volleLast ia ein:r Weise vermindert werden könnte, die fowoll den Intercsscn der Seltstove1waliung, wie tenen der Schule und te? Staates in arg m: sener Weise Nechzung trägt. Ich habe üter tif Auffassunz in der Kemmission sowobl, wie auch b-i früheren Geiegew heiten in ten Verhantlungen des Plenums dieses hohen Hauses niemals einen Zweifel gelassen. Meine Herren, so allmächtiz |

übrigens der Minister nicht, wie es hier dargestellt worden ist. J Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern R „Nachrichten für Handel und Sndustrie“. y

Einfuhr von Wein nah Großbritannien im Jahre 1905,

Die Einfuhr von Wein nah Großbritannien betrug im Jahre 1905: 12 731 050 Gallonen, und ¿war 10 871 229 Gallonen Wein in Gebinten und 1 859 821 Gallonen Wein in Flaschen. An der Ein- fuhr der Weine in Gebinden waren beteiligt: y Ï

Spanien . . mit 3062 112 Gallonen

Unterrichi8miaisteriums, niema!s so ausgeübt worden, daß dadunh F Tursbuch" der Militärverwaltung verschmolzene Kursbuch für die 7 Ziele der preußisGen Volkéschule beeinträchtigt worden wären. Ju Beförderung von Vieh und MLeTden anl A N ift Dreb N ‘ Z 48 892 5

l ; ¿ zie ded Eisenbahnen (E. S. Mittler u. Sohn in Derlin : A, 9 392 367 Gezenteil, ih muß es der treuen Arbcit namentlich auch der Nâ soeben in 8, die Sommerfahrpläne enthaltender Ausgabe s re S Lana s Kultusministeriuums wohl zuschreiben, daß tie Schulverwaltung erschienen (Preis 2 6). Das den Bedürfnissen der Militärbehörde, U Stand : "Mt doe x gutem Erfolge geleitet worden ist. Allseitig is ja anerkannt: L f fandwirtiaft und s A E: ber n Stalien " 953417 : preußishe Volkishule steht hoh in der gebildcten Welt, und 6! 1h in jeiner euge Australasien .. . + » 861 962 z Gott, daß es immer so bleibe! Praftishes Hilfsmittel bewähren, enn ese Auskunster teilung, AU Ibbiden Stnder 2 “S1ODW.

Stations- tigungsbeamten eine zuverlässige Auskunfterteilung. Die line Woiiéranbaate, in der die von den Eisenbahn- verwaltungen e die Beförderung von Militärpferden festgesetzten Zug- derbindungen besonders gekennzeihnet sind, umfaßt 35 Druckdogen im

In der von der englishen Regierung veröffentlihten Zusammen- stellung — Return relating to wines imported — ift der Alkohol- gehalt der eingeführten Weine in Fässern von 8 Grad bis 42 Grad

(Sé&luß in der Dritien Beilage.)

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

1906.

genau für jeden Grad ermittelt; es sind alsdann die Mengen be- rechnet, die einen Alkoholgehalt von 30 Grad und weniger haben,

sowie diejenigen, welhe mehr als 30 Grad Alkohol enthalten. Die betreffenden Zahlen ergeben folgendes Bild: Wein Wein

309 und weniger von mehr als 300 Alkohol enthaltend Alkohol Gallonen Gallonen Spanien . 2 549 845 512 267 Portugal : 387 178 2 556 393 adeira . 12 692 31 200 Frankreih . 2 385 221 7146 Deutschland. 395 182 31 184 Niederlande . 561 897 9 305 Ua 190 330 63 087 Australasien. . . . 859356 2 606 Alle übrigen Länder . 288 003 28 337.

Serbien.

Aufrechterhaltung der im Berggeseß vorgesehenen Zollbefreiungen. In Abänderung des Erlasses vom 16. Februar (a. St.) d. I., 2. Nr. 3126, hat der \erbishe Finanzminister die Zoll- ämter dur aas vom 30. März (a. St.) d. I., 2. Nr. 6043, benachrichtigt, daß die im Ber eie vorgesehenen Zollbefreiungen für ausgeführte Bergwerkserzeu nisse sowie für die Einfuhr des bei den Bergwerksunternehmungen erforderlihen Materials nit aufgehoben sind, da diese Vergünstigungen \ih auf den Artikel 176 der Verfassung gründen. (Srpske Novine.)

Außenhandel Bulgariens im Jahre 1905.

Die Gesamt einfuhr Bulgariens bewertete sch im Jahre 1905 auf 122 249 938 Frcs. gegen 129 689 577 Frcs. im Jahre 1904 und 81 892 581 Frcs. im Jahre 1903. Davon entfielen auf Oesterreich- Ungarn 1905: 33 036 908 Frcs., 1904: 38 169 314 Frs. und 1903: 22 830 034 Frcs., auf England 1905: 20 182507 Frcs., 1904: 18 849 294 Frcs. und 1903: 14839516 Frcs., auf Belgien 1905: 2 849 008 Frcs3., 1904: 2496 520 Frcs. und 1903: 2102981 Frces., auf Deutschland 1905: 21 030 505 Frcs., 1904: 19 976 482 Fres. und 1903: 10917 949 Frcs., auf Griehenland 1905: 283359 Frcs., 1904: 337 759 Frcs. und 1903: 321463 Frcs., auf Jtalten 1905: 6 789 670 Fres., 1904: 8318730 Frcs. und 1903: 6147 162 Frces., auf Rumänien 1905: 5519 053 Frcs., 1904: 3712 018 Frcs. und 1903: 2181 692 Frcs.,, auf Rußland 1905: 3254 533 Frcs., 1904: 6 075 433 Frcs. und 1903: 3 901 961 Frcs., auf die Vereinigten Staaten von Amerika 1905: 1417 639 Frcs., 1904: 577 289 Fres. und 1903: 379 165 Fres., auf Serbien 1905: 1080 303 Frcs., 1904: 1 100 597 Frcs. und 1903: 727 550 Frcs., auf die rkei 1905: 16 872 016 Frcs., 1904: 17 025 465 Frs. und 1903: 12 324 017 Fres., auf Frankreih 1905 : 7 318 903 Frcs., 1904: 10 693 270 Fres. und 1903: 3 367 320 Frcs., auf Holland 1905: 729 525 Frcs., 1904: 627 054 Frcs. und 1903: 427 249 Frcs.,, auf die Schweiz 1905 : 1 309 047 Frcs., 1904: 965 492 Frcs. und 1903: 985 671 Frcs. und auf Shweden und Norwegen 1905: 134222 Frcs., 1904: 176 525 Frces. und 1903: 69510 Frcs, Der Rest verteilte sich mit kleineren Be- trägen auf verschiedene andere Länder.

Der Wert der Gesamta usfuhr Bulgariens erreihte im Jahre 1905 die Höhe von 147 960 688 Fres. gegen 157 618 914 Fres. im Sahre 1904 und 108 073 689 Frcs. im Jahre 1903. Auf die ein- tuen Bestimmungsländer verteilte sh die Ausfuhr folgendermaßen :

esterreih-Ungarn 1905: 18 887 475 Frcs.,, 1904: 14089 760 Fres. und 1903: 9 696 516 Frcs., England 1905: 12883 514 Frcs., 1904: 24728 174 Frcs. und 1903: 20179826 Frcs., Belgien 1905: 42 415 455 Frecs., 1904: 52 987 552 Frc8, und 1903 : 26 948 185 Fres., Deutschland 1905: 11 708 929 Frcs,, 1904: 12 216 631 Frcs. und 1903: 9277997 Frcs., Griehenland 1905: 5 456 657 Fres., 1904: 3730815 Fres. und 1903: 4911 724 Frcs., Jtalien 1995: 4437 286 Fres., 1904: 4 762 167 Frcs. und 1903: 2835 658 Frcs., Numäniten 1905: 1 850 532 Frcs., 1904: 1 755 624 Frcs. und 1903: 1510 692 Frcs., Rußland 1905: 218 226 Frcs., 1904: 142252 Frcs. und 1903: 257 753 Fres., Vereinigte Staaten von Amerika 1905: 1411 003 Frrs., 1904: 515 373 Frcs. und 1903: 917 184 Frcs., Serbien 1905: 2 356 501 Frecs., 1904: 1 745526 Frcs. und 1903: 358 882 Fres., Türkei 1905: 21 310 161 Frcs., 1904: 25 645 209 Frcs. und 1903: 23 165 193 Frcs., Frankrei 1905: 8916 555 Frcs8., 1904: 7 605 976 Frcs. und 1903: 7506032 Frcs., Holland 1905: 202 00s Fres., 1904: 275569 Frcs. und 1903: 129634 Frcs., Schweiz 1905: 260 254 Frcs., 1904; 219 820 Frcs. und 1903: 297 788 Frcs. Der Nest entfiel mit geringeren Beträgen auf verschiedene andere Länder. (Mouvement commercial dela Bulgarie avec les pays étrangers.)

Verteilung der Einwanderer in denVereinigtenStaaten von Amerika im Jahre 1905. -

Die größte Zahl der Fremden, die nah den Vereinigten Staaten von Amerika einwandern, sucht nicht die Ackerbau treibenden Gebiete auf, fondern zieht vor, in der Nähe der Industriezentren zu bleiben. Die Statistik der Western Passenger Association beweist, daß von der Million Einwanderer, die im Jahre 1905 in den Häfen der Ver- einigten Staaten landete, mehr als die Hälfte in den großen Städten blieb. Nur nach neun Staaten kamen mehr als 20 0C0 Ein- wanderer, und die Gesamtzahl für diese Staaten betrug 874 080 oder vier Fünftel der gesamten Einwanderer. Dèr Staat New York erhielt 317 541, Pennsylvanien 222 298, Jllinois 79 139, Mafssachu)etts 71 514, New Sersey 58 951, Ohio 51 242. Die neueren Staaten, in tenen Land in Menge verfügbar is und Einwanderer noch besonders willkommen sind, ziehen leßtere viel weniger an. Es wanderten nur ein nah Nord-Dakota 6353, Süd-Dakota 3052, Texas 4884, New Mexiko 416, Arizona 938 und Oklahoma 270 Perfonen ; die einzige Ausnahme von der Regel bildet der Staat Minnesota mit einer Einwandererzahl von 18 343 im Jahre 1905 gegen 13 712 im Vor- jahre. (Nach Bradstreet?s.)

Brasilien,

Besteuerung der Vertreter von Mane Lz tuiees und abriken im Staate von Paraná. Der Staatspräfident von araná hat unterm 21. März 1906 zu dem Geseße vom 24. März 1905,

etreffend die Besteuerung der Vertreter von Handelshäusern und

Fabriken im Staate Paraná, Ausführungsbestimmungen erlassen, welche u. a. die Art der Erhebung dieser Steuer regeln und den Grundfay aus\prehen, daß die Zahlung der Steuer an dem einen Orte den Steuerpflichtigen von der Zahlung derselben Steuer an anderen Orten, wo er sein Gewerbe gleihfalls ausübt, entbindet. Gegen die Steuer- veranlagung kann innerhalb einer Frist von 3 Tagen, von dem Tage der Aushändigung des Steuerzettels ab gerechnet, bei der zuständigen Ortsbehörde Beschwerde eingelegt werden, gegen deren Entscheidun

wiederum binnen 3 Tagen Berufung an das Finanzsekretariat stattha

ist. Vertritt eine und dieselbe Person oder Handelsfirma mehr als ein Haus oder eine Fabrik, so wird die Steuer im Verbältnis zu der

Zahl der vertretenen Fabriken oder Handelshäuser erhoben. (A Ropublica-Curitiba.)

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