1906 / 131 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 06 Jun 1906 18:00:01 GMT) scan diff

des Ritterkreuzes des Fürstlich Bulgarischen Zivilverdienstordens:

dem Privatier Rik off zu Frankfurt a. M.;

des Persishen Löwen- und Sonnenordens vierter Klasse:

dem Rentmeister, Rehnungsrat Knust zu Otterndorf ;

des Komturkreuzes des Päpstlihen St. Gregorius- ordens:

dem Beigeordneten Kircher zu Fulda; sowie

desPäpstlihen Kreuzes „Pro ecclesia et pont ifice“

der Privatiere Mathilde Großmann zu Wiesbaden, dem Stadtrat Braunfisch zu Braunsberg und dem Obertelegraphenassistenten a. D. Keppler zu Cöln.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst géruht:

den nachbenannten Offizieren 2c. die Erlaubnis zur An-

legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Orden zu er- teilen, und zwar:

des Komturkreuzes erster Klässe des Königlich Sächsishen Albrehtsordens:

dem Generalmajor Krebs, Präses des Jngenieurkomitees ;

des Komturkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens:

dem Obersten von Mühlenfels, Kommandeur des 6. Thüringischen Jnfanterieregiments Nr. 95;

des Ritterkreuzes erster Klasse mit Shwertern desselben Ordens:

dem Stabsarzt Dr. Kirsch, Bataillonsarzt beim Königs- infanterieregiment (6. Lothringischen) Nr. 145;

des Ritterkreuzes erster Klasse desselben Ordens:

den Hauptleuten Graf von Rhoden und Böning, _ beide im 6. Thüringishen Znfanterieregiment Nr. 95;

des Ritterkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens“ dem Oberleutnant Graffunder, den Leutnants Witte, Buttmann, Bodemer, : sämtlich in demselben Regiment; der Königlih Sächsischen silbernen Friedri August-Medaille:

dem Feldwebel Schmid t in demselben Regiment ;

der Königlich Sächsishen bronzenen Friedri ch August-Medaille: dem Sergeanten und Bataillonsschreiber Wickel in dem- selben Regiment ;

der vierten Klasse mit Schwertern des Königlich Bayerischen Militärverdienstordens:

dem Stabsarzt Dr. Hillebreht, Bataillonsarzt bei

3. Oberelsässishen Jnfanterieregiment Nr. 172; k

vierten. Klasse des Königlich Bayerischen Verdienstordens vom heiligen Michael:

dem Direktor des Militärbrieftaubenwesens Hoerter;

des Ritterkreuzes erster Klasse des Königlich Württembergishen Friedrichsordens:

dem Rittmeister von Lepel im Kürassierregiment Herzog Fricdrich Eugen von Württemberg (Westpreußischen) Nr. 5 ;

des Sterns zum Kommandeurkreuz des Großs herzoglich Badischen Ordens vom ZähringerLöwen :

dem Wirklichen Geheimen Kriegsrat Kund, Militär- intendanten des XTV. Armeekorps;

des Ritterkreuzes mit der Krone des Großherzogli ch Mecklenburgishen Greifenordens:

dem Militärintendanturassessor Michael von der Jnten- dantur des V. Armeekorps;

des Fürstlih Waldecckschen Verdienstkreuzes vierter Klasse:

dem Oberzahlmeister Schreiner beim Jnfanterieregime nt

von Wittich (3. Kurhessishen) Nr. 83;

des Ehrenkreuzes zweiter Klasse des Fürstlich Schaumburg-Lippischen Hausordens:

dem Studiendirektor, Professor Dr. Rehrmann an der

Hauptkadettenanstalt ;

des Ehrenkreuzes dritter Klasse desselben Ordens:

den Oberlehrern, Professoren Dr. Conrad, Karißky,

Dr. Siebert, Hülsen IlI. und Dr. Reich,

dem Kadettenhauspfarrer Dr. Trepte, sämtlih an derselben Anstalt;

Caesar und

der

des Ehrenkreuzes vierter Klasse desselben Ordens:

dem Oberlehrer vom Hofe an derselben Anstalt; ferner:

des Großkreuzes des Königlich Spanischen Militärverdienstordens:

dem General der Infanterie Ritter Hentschel von Gilgenheimb, kommandierendem General des XV. Armee-

korps, und

dem Generalleutnant Freiherrn von Hoiningen genannt

Huene, Kommandeur der 30. Division; der dritten Klasse desselben Ordens:

dem Obersten a. D. Deichmann, bisher Kommandeur

des 1. Oberrheinischen Jnfanterieregiments Nr. 97; der zweiten Klasse desselben Ordens:

dem Major Grafen von Kaniß, Adjutanten des Kriegs-

ministers,

dem Major Stechow, Kommandeur des Gardepionier-

bataillons,

dem Major Boedicker im 1. Oberrheinischen Jnfanterie-

regiment Nr. 97,

dem Major von Petersdorff, Adjutanten des General-

fommandos des XV. Armeekorps, und

dem evangelischen Militäroberpfarrer des Gardekorps und

Infauteriereguns Nr. Chemnitz,

2. Gardedivision;

des Fürstlich Montenegrinishen Tschernagorischen

der ersten Klasse desselben Ordens: dem Major Gr aup, aggregiert dem 1. Oberrheinischen

Prizelius, Grueneberg und

den Oberleutnants

d gn di pen Divi P Lrrec Großmann n d. ei fatholis S opfacrer Dr. Middendorf,

dem ka B ide lei der 1. Gardedivision, und

dem fkatholishen Divisionspfarrer bei der

Schäfer

des Kaiserlich Russischen St. Stanislausordens zweiter Klasse: / dem Major Moedebeck im Badischen Fußartillerie-

regimeni Nr. 14 und : h dem evangelishen Militäroberpfarrer des Gardekorps und

Garnisonpfarrer von Berlin Goens;

des Offizierkreuzes des Ordens der Königlich Rumänischen Krone:

dem Oberstabsarzt Dr. Eber ÿ, Regimentsarzt des 1. Han-

noverschen Dragonerregiments Nr. 9;

Unabhängigkeitsordens vierter Klasse: i dem Rechnungsrat Scliewe, Bureauvorsteher beim Großen Generalstabe; sowie :

der fünften Klasse desselben Ordens: dem Registrator Albrecht beim Großen Generalstabe.

Deutsches Nei.

Dem. Kanzlerdra n Hesse bei dem Kaiserlichen Kone in So nik f auf Grund des §1 des Gesezes vom 4. Mai 1870. in Verbindung mit § 85 des Gesehes vom 6. Fe- bruar 1875 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Konsuls bürgerlih gültige Eheschliezungen von Reichs- angehörigen und Schuß G ffen, mit Einschluß der unter deutschem e stehenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, en und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.

2,

hei dem Kaiserlichen Generalkonsulat in Schanghai

¿n Vizekonsul Budenbender ist auf Grund des

es Gésekes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit 85

6. Februar 1875 die Ermächtigung erteilt

tung des Generalkonsuls bürgerlih gültige

“Reichsangehörigen und Schußgenossen,

unter. deutschem SHuße stehenden Schweizer,

vorzunehmen Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solhen zu be :

Dem mitder Wertretung des Kaiserlichen Konsuls in Manila beauftragten onsul Grou vén ist auf Grund des S 1 des Geseßes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die

Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.

Bekanntmachung,

betreffend die Ausgabe von Schuldverschreibungen der Süddeutshen Bodenkreditbank A. G. in München auf den Jnhaber.

Der Süddeutshen Bodenkreditbank A. G. in L Q wurde die Genehmigung erteilt, daß sie innerhalb der geseßlichen Maximalgrenze des Pfandbriefumlaufs eine neue Serie (Nr. 59) zu 31/2 % verzinsliher Hypotheken- pfandbriefe auf den Jnhaber im Gesamtbetrage von 20 Millionen Mark, welhe unverlosbar und 10 Jahre vom O A an unkündbar sind, sodann aber innerhalb längstens 50 Jahren im Wege der Kündigung mit viertel- jährigek Frist oder des freihändigen Rückkaufs eingelöst werden, in den Verkehr bringe. Die Pfandbriefserie wird ein- geteilt in Stücke zu 5000, 2000, 1000, 500, 200 und 100 Mark.

A den 1. Juni 1906.

Königlich bayerishes Staatsministerium des Jnnern.

Dr. Graf von Feiliß\ch.

Königreich Preußen.

Konztiésstouourklunde,

betreffend die Ausdehnung des Neuenhaus-Bentheimer Eisenbahnunternehmens auf den Bau und Betrieb einer vollspurigen Nebeneisenbahn von Bentheim nach Gronau für Rehnung des Kreises Grafschaft

Bentheim.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.:

Nacbdem von dem Kreise Grafschaft Bentheim darauf angetragen worden ist, ihm die Ausdehnung des Neuenhaus-Bentheimer Eisen- bahnunternehmens auf den Bau und Betrieb einer für den Betrieb mit Dampfkraft und für die Beförderung von Personen und Gütern im öôffentlihen Verkehre bestimmten, den Vorschriften der Eisenbahn- Bau- und Betriebsordnung unterworfenen vollspurigea Nebeneisen- bahn von Bentheim nach Gronau zu gestatten, wollen Wir diese Konzession sowie das Recht zur Entziehung und Beschränkung des Grundeigentums nah Maßgabe der geseßlihen Bestimmungen unter den nachstehenden Bedingungen hierdurch erteilen.

Je

Die Nebeneisenbahn von Bentheim nach Gronau bildet einen wesentlihen Bestandteil des bestehenden Eisenbahnunternehmens und ist mit der Stammbahn einheitlih zu betreiben. Die für die leßtere E konzessionsmäßigen Bestimmungen, insbesondere die in der onzession8urkunde vom 16. Fanuar 1895, betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Neuenhaus nah Bentheim für Rehnung des Kreises Grafschaft Bentheim, enthaltenen Bedingungen sollen auf die vorbezeihnete neue Bahnstrecke gleihmäßig Anwendung finden,

insoweit sie niht dur diese Urkunde abgeändert werden.

IL i 4s die Stelle des Actiket Zu der Konzessionsurkunde vom . Januar 1895 tritt folgende mmung : Für den Bau e etrieb der Babn sind die für Nebeneisen- bahnen geltenden Bestimmungen der Eisenbahn-Bau- und Betriebs- ordnung vom 4. November 1904 (NReichsgeseßbl. S. 387) sowie die

igen mit 110 Artiger Aufeinanderfolge nah beiden Richtungen mati ift. Die Me, Bethe Ss aus part v ronau einge ; 0 Die "Vollendung und Inbetriebnahme pon

lgen. Sollte na Tbe Ten diese as ohne Verschulden des Kreises Grafschaft Bent-

Sarl dérwerd, nit eingehalten werden können, so ift der Minister er-

mächtigt, die Baufrist entsprechend zu verlängern.

Die Bahn oder einzelne Teile derselben können mit Genehmi-

inisters der öffentlichen Arbeiten außer mit Dampfkraft, quna A A dieser Konzessionsukunde erwähnt ist, au mit einer

anderen Kraft betrieben

werden. Die Spurweite der Bahn soll 1,435 m betragen. / ITL. Der Artikel IV der Konzessionsurkunde vom 16. Januar 1895

wird, wie folgt, ergänzt : 7 Die ganze muß

ahn von Neuenhaus über Bentheim nach Gronau

8gerüftet werden, daß die Ueberführung vo o gs M eei mittels s{werer Lokomotiven in Vevty

chlußbahnhöfe

is tao L Olfober 1907 Gronau muß längstens zum 1. 0 7 E e T H Ermessen des Ministers der öffentlichen

selbständig in die An

dem

insbesondere wegen unvorhergesehener Schwierigkeiten beim

IV. i An die Stelle des Artikels V der Konzessionsurkunde vom 16. Ja- nuar 1895 treten folgende Bestimmungen:

1) Die Feststellung und die Abänderung des Fahrplans erfolgt unter den nahfolgenden Beschränkungen dur die staatliche Aussichts- behörde. Der Unternehmer soll innerhalb der ersten fünf Jahre nah dem auf die Eröffnung der neuen Bahnstrecke folgenden 1. Januar nit verpflichtet sein, zur Vermittlung des Personenverkehrs mehr als zwei der zweiten und dritten Wagenklasse der Staatébahnen ent- \prehende Wagenklassen in die Züge einzustellen. Auch soll der Unter- nebmer innerhalb jenes Zeitraumes nit angehalten werden können, mehr als tigt drei der Personenveförderung dienende Züge in jeder Richtung zu fahren.

e Ablauf des fünfjährigen Zeitraums ift der Unternehmer binsihtlih des Gesamtunternehmens verpflichtet, nah Bestimmung der staatlihen Aufsichtsbehörde eine größere Anzahl der nen, beförderung dienender Züge täglich in jeder Richtung zu fahren und eine weitere, der vierten Wagenklasse der Staatsbahnen entsprechende Wagenklasse in die für die Personenbeförderung bestimmten Züge einzustellen. g 2) Der Unternehmer ift verpflichtet, das jeweilig auf den preußishen Staatseisenbahnen bestehende Tarifsystem anzunehmen und überhaupt hinsihtlich der Einrichtung und Berechnung der Tarife die für die preußischen Staatseisenbahnen jeweilig bestehenden allgemeinen Grundsätze zu befolgen, soweit solches von dem Minister der öffent- lihen Arbeiten für erforderli erahtet wird. Mit dieser Maßgabe bleibt für die ersten fünf Jahre nah dem auf die Eröffnung der neuen Bahnstrecke folgenden 1. Januar dem Unternehmer binsihtlich des Gesamtunternehmens die Bestimmung der reise sowohl für den Personen- als für den Güterverkehr überlassen. Exe die Folgezeit unterliegt die Feststellung und die Abänderung des Tarifs der Genehmigung der staatlichen Aufsichtsbehörde. In betreff des Güterverkehrs werden jedoch nach Ablauf jenes fünfjährigen Zeit- raumes, solange die Bahn nach dem Ermessen der Aufsichtsbehörde vorwiegend von nur örtliher Bedeuturg ist, wiederkehrend von fünf zu fünf Jahren Höchsttariffäge für die einzelnen Güterflafsen unter Berücksichtigung der finanziellen Lage des Unternehmens von dem Minister der öffentlichen Arbeiten festgestellt. Dem Unter- nebmer bleibt überlassen, nah Maßgabe der reihs- und landesgeseß- lichen Vorschriften und unter Beachtung der im vorhergehenden Abs- \{nitt bezeichneten allgemeinen Grundsäße innerhalb der Grenzen dieser Hôchstsäte die Sätze für die Tarifklassen nah eigenem Ermessen festzuseßen und Erhöhungen wie Ermäßigungen der arifflassensäßge ohne besondere Zustimmung der Aufsichtsbehörde vorzunehmen. 3) Der Unternehmer hat mit der Eröffnung des Betriebes der Bahn einen Erneuerungsfonds und einen Spezialreservefonds nah den bestehenden Normativbestimmungen und dem zur Ausführung der legteren unter Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten aufzustellenden, von Zeit zu Zeit der Prüfung zu unterziehenden Regulative zu bilden. : Der Erneuerungs- und der Spezialreservefonds find sowohl von E als auch von anderen Fonds der Gesellshaft getrennt zu alten. Der Erneuerungsfonds dient zur Bestreitung der Kosten der regelmäßig wiederkehrenden Erneuerung des Oberbaues und der Be- triebsmittel. In den Erneuerungsfonds Mesen: a. der Erlôs aus den entsprehenden abgängigen Materialien, b. eine aus den Ueberschüfsen der Betriebs8einnahmen über die Betriebsausgaben zu entnehmende jährliche Rücklage, deren Höhe dur das Regulativ festgeseßt wird, c. die Zinsen des Erneuerungsfonds. Der Spezialreservefonds dient zur Bestreitung von solchen dur außergewöhnlihe Elementarereignisse und größere Unfälle hervor- gerufenen Ausgaben, welche erforderli werden, damit die Beförderung mit Sicherheit und in der der Bestimmung des Unternehmens ent- \sprehenden Weise erfolgen kann. In den Spezialreservefonds fließen : a. eine im Regulativ festzuseßende, aus den Uebershüfsen der Sen GeA über die BVetriebsausgaben zu entnehmende jährliche üdlage,

b. die Zinsen des Spezialreservefonds.

Erreicht der Spezialreservefonds die Summe von 20 000 , so können mit Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten die Rücklagen so lange unterbleiben, als der Fonds niht um eine volle JFahreërücklage wieder vermindert ift. :

Die Wertpapiere, welhe zur zinstragenden Anlage der verein- nahmten und niht sofort zur Verwendung gelangenden Beträge zu beschaffen find, werden durch das Regulativ bestimmt.

Lafsen die Betriebsergebnisse eines Jahres die Deckung der Rüdck- lagen zum Erneuerungs- oder Spezialreservefonds niht oder nicht vollständig zu, fo ist das Fehlende aus den Uebershüfsen des oder der folgenden Betriebsjahre zu entnehmen. Abweichungen hiervon sind mit Genehmigung des Ministers der öffentlichen Arbeiten zuläjsig. as e Nücklagen geht der Erneuerungsfonds dem Speziälreserve-

onds vor.

Vi Der Ava 2 des Artikels VIIT der Konzessionsurkunde vom 16. Januar 1895 erbält folgende Fassung :

Auf Verlangen des Ministers der öffentlihen Arbeiten hat der Unternehmer einerseits für die Beamten des Bahnunternehmens und zwar unter Heranziehung -derselben zu Beiträgen bis zu derjenigen Höhe, welWe für die Staatseisenbahnen bis zum Erlasse des Geseßes vom 27. März 1872, betreffend die Pensionierung der unmittelbaren Staatsbeamten 2c., maßgebend gewesen ift —, anderer- seits für die Arbeiter Pensions-, Witwen- und Unterstühzungskassen nah den jeßt und künftig bei den Staatseisenbahnen für die Ge- währung von Pensionen und Unterflüßungen bestehenden Grundsäßen einzurihten und zu diesen Kassen die erforderlihen Zuschüsse zu leisten.

L Diese Urkunde soll nah dem Geseyß vom 10. April 1872 (Geseysamml. S. 357) veröffentlicht und M Ausfertigung derselben dem L De E e Bentheim ausgehändigt werden. undlih unter Unser ¿chsteigenhä t ift und beigedrucktem Königlichen C A RNTIOTDER ug Gegeben Neues Palais, dea 21. Mai 1906. har S.) d Wilhelm R. j raf von Posadowsky. v irpiß. Studt. Freiherr von Rheinbaben. von Podbieoti. i von Bethmann-Hollweg. Delbrück. Beseler.

dazu ergebenden ergänzenden und abändernden Bestimmungen (vergl.

Garnisonpfarrer von Berlin Goens;

& 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung) maßgebend.

von Einem-

Finanzministerium.

t sind die Rentmeister bei Königlichen Kreiskassen: Be von Briesen nah Peine und hiller von Liebenwerda nah Briesen.

Steuersekretär S chüler in Anklam if zum Rent- nit ba der Königlichen Kreiskasse in Liebenwerda ernannt

worden.

Die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse in Bubliß, Regierungsbezirk Köslin, und :

die Rentmeisterstelle bei der Königlichen Kreiskasse in Schlawe, Regierungsbezirk Köslin, sind zu beseßen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Es sind ernannt worden: ; i

der Regierungsassessor Hartwig in Berlin tretenden Vorsißenden der Schiedsgerichte für Ark eiterversiche- rung Stadtkreis Berlin und Regierungsbezirk Potsdam und des Schiedsgerichts für die Arbeiterversicherung im Eisenbahn- direktionsbezirke Berlin, e

der Regierungsassessor- Dr. von Nhein in Breslau zum ellvertretenden Vorsißenden des Schiedsgerichts für Arbeiter- versicherung Regierungsbezirk Breslau und des Schiedsgerichts für die Arbeiterver iherung im Eisenbahndirektionsbezirke Breslau.

Die Ernennung des Regierungsassessors Michels in Breslau zum stellvertretenden Vorsißenden ist widerrufen.

sun stellver-

Abgereist:

zellenz der Staatsminister und Minister für ewerbe Delbrü, in dienstlihen Angelegen-

Seine pa und eiten.

Nichkamltliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 6. Juni.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M.S. „Loreley“ am 2. Juni wieder in Konstantinopel eingetroffen. :

Der heimkehrende Transport der abgelösten Be- sazung S. M.S. „Condor“ ijt mit dem Reichspostdampfer „Scharnhorst“ am 3. Juni in Neapel eingetroffen und hat vorgestern die Reise nah Genua fortgeseßt.

S. M. S. „Tiger“ ist am 3. Juni in Nagasaki ein- getroffen. |

S. M. Flußkanonenboot „Vorwärts“ if am 3. Juni von Hankau abgegangen und vorgestern in Kiukiang (am Yangtse) eingetroffen und von. dort nach dem V ouanaiee ab- gegangen.

S. M. S. „Luchs“ ist vorgestern von Schanghai nah Nanking in See gegangen.

Der ausreisende Ablösungstransport für die Schiffe des Kreuzergeshwaders is mit dem Dampfer „Borussia“ vorgestern in Colombo (Ceylon) eingetroffen und hat gestern die Reise nah Hongkong fortgeseßt.

S. M. S. „Zltis“ is gestern von Hongkong nah Pakhoi in See gegangen.

Oesterreich-Ungarn.

_ Kaiser Wilhelm is, einer Depesche des D. D2 zufolge, heute morgen in Wien auf dem Nordbahnhofe ein- Letrot und. daselbst vom Kaiser Franz Joseph empfangen worden. Nach herzlicher Begrüßung und der Vor- stellung der beiderseitigen Gefolge fuhren die beiden Monarchen nah Penzig und von dort nah Schönbrunn.

Jn der gestrigen Sißung des ungarischen Abgeord- netenhauses i wie das "W. T. B.“ meldet, die Geseßes- vorlage, betreffend das Budgetprovisorium und betreffend die Bewilligung des Rekrutenkontingents, angenommen worden; hiermit ist der Exlexzustand, der ènfolge der Ver- weigerung der Steuern und der Rekruten eingetreten war, formell beendigt.

Großbritannien und. Jrland.

Jn London if} gestern der JFnternationale Ber g- arbeiterkongreß eröffnet worden, zu dem Vertreter aus Belgien, Deutschland, England, Frankreich, Oesterreich-Ungarn und den Vereinigten Staaten erschienen sind.

Der Borsizende, das Parlamentsmitglied Edwards (Arbeiter- partei) spra, „W. F B.* zufolge, in seiner Begrüßungsrede die Hoffnung aus, daß diè Beratungen - des Kongresses zur Erreihung des angestrebten Ziels, nämlich der Hebung der Klasse, der die Ver- sammelten angehören, beitragen würden. Er wies sodann auf die großen ord ritte hin, welhe die Bestrebungen der Arbeiter namentlih seit dem leßten Jahreskongreß gemacht hätten. Die Macht der Vereinigung habe sie in den Stand geseht, an der Regie- rung der Nationen, zu denen fie gehörten, teilzunebmen. Er erinnerte an den vor kurzem stattgehabten freundschaftlichen Verkehr bedeutender Vertretungen aus Deutschland und Frankreich mit den britischen Be- Hörden, der ein Zeichen der herrshenden wohlwollenden Gefinnung sei. Der deutsche Reichstagsabgeordnete Sachse betonte die Notwendig- keit, daß die internationale Bewegung unter den Arbeitera weitere Ausdehnung erfahre.

Der Sens nahm eine von Walsh- England ein- gebrachte Resolution an, die eine Verbesserung der Berggeseß- gebungen in der Richtung verlangt, daß Leben und Gesundheit der Arbeiter unter Tage besser gesihert werden; ferner wurde eine von Bartel s-Deutshland und Ebert- Oesterreich vor- geschlagene Resolution angenommen, die besagt : zur Verhütung von Unglücksfällen, namentlich solher wie in Courrières, sollten die Arbeiter aus ihrer Mitte Juspektoren wählen dürfen, die vom Staate zu besolden wären.

Frankreich.

In dem gestrigen Ministerrat entwickelte der Finanz- minister Poincaré in großen Zügen den Entwurf seines Einkommensteuergeseßes. Nah einer Depeshe des

die sih zu hoch ei äßt glauben, eine Steuererk]ä eben Li Der e

minister Thomson machte d na daß zwei Kreuzer, die sih zur Zeit in Oran befinden, den Befehl erhalten haben, nah Tanger zu gehen, um orderungen Frankreihs in bezug a die Ermordung des Franzosen Charbonnier Nach- druck zu verleihen.

anderem vor, daß ecertlärung ad E,

Rußland.

In der gestrigen Gs der Reihsduma wurden die Verhandlungen über die Einsezung einer Kommission zur Untersuchung der seit Erlaß des Manifestes vom 30. Oktober a f onnde ung esen eran gsakte fort- geseßzt. Mehrere Telegramme über ungeseßlihe Verhaftungen in der Provinz, die Mitglieder der Duma erhielten, aaben Dan Anlaß zu Erörterungen über das Recht der Duma, ie Minister zu interpellieren.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ war der Abg. Aladjin der Meinung, die Interpellationen hätten keinen Zweck, man könne bei den Arg Ministern kein anderes Gefühl erwarten, als das der Nachsuht. Aber die Duma müsse dennoch Interpellationen ein- bringen, um die ganze Verantwortung auf die Regierung abzuwälzen.

Die Duma erklärte Ia hierauf mit sämtlichen Jnter- pellationen einverstanden un seßte sodann die Debatte über die Agrarfrage fort.

Im Laufe der Beratung ergriffen der Ackerbauminister Stichinsfki und der Gehilfe des Ministers des Innern Gurko das Wort. Ihre Reden wurden häufig mit Rufen: „Nieder mit Euch! Entlassung nehmen!" unterbrochen. Der Präsident läutete anhaltend mit der Glocke. Der Minister verließ unter Zurufen „Entlafsung! Entlassung !* die Tribüne. Der Präsident erklärte hierauf, die Arbeit der Duma sei nur möglich, wenn Ordnung herrshe. Der Abg. Petrunkewitsch verspottete die Politik des Ministeriums und dessen Unkenntnis der Lage des Landes. „Appellieren Sie doch nicht an unseren Patriotismus“, fuhr der Redner fort, „mißbrauchen Sie niht diesen Ausdruck, der gegenwärtig etwas Ver-

bsheuungswürdiges bedeutet. Denn wer ist Patriot ? Patrioten find diejenigen, die die Autokratie verteidigt und die die Meßeleien unter den polnischen Juden angerihtet haben. Sie selber sind feine wahren Puroien: wenn Sie es wären, fäß-n Sie niht auf diesen Bänken.“ Der Abg. Profefs or Herzen stei n wandte si gegen die Darlegungen der Minister und besonders gegen ihre statistishen Berechnungen. Im weiteren Verlaufe der sehr erregten Debatte bekämpfte der Abg. Graf Heyden die gegen den Adel gerihteten Ausführungen der Vorredner ; er erflärte, er sei bereit, fich dem vorgeschlagenen Agrarprogramm an- zushließen; er habe nichts gegen eine Zwangsenteignung, halte es aber für besser, wenn die Frage unter Berücksichtigung der öôrtlihen Ver- \chiedenheiten geregelt werde.

Hierauf wurde die Sißung auf heute vertagt.

Vie das „W. T. B.“ meldet, ist in den leßten Wochen faum ein Gouvernement von Agrarunruhen vershont ge- blieben, die besonders in den Gouvernements Saratow, Wo- ronesch und Grodno einen bedrohlihen Charakter annehmen. Aus verschiedenen Orten gehen Meldungen darüber ein, daß die Bauern den Beschluß gefaßt haben, das Land der Guts- befißer aufzuteilen, falls die Reihsduma die Regelung der Agrarfrage niht durhzusegen vermag. Wie die St. en burger Blätter melden, hat die Regierung anderthalb Millionen Desjätinen Kronland auf dem rechten Wolgaufer im Gou- vernement Samara vermessen lassen, damit diese landlosen Uebersiedlern aus den südlichen und zentralen Gouvernements zugeteilt werden sollen.

- Spanien.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ ist die Leiche des Atientäters Mateo Morales gestern von seinem . aus Sabadell in Madrid eingetroffenen Onkel Eer worden. Die Polizei in Barcelona hat festgestellt, daß Morales auch der Urheber des vor einem Jahre gegen den. König von Spanien und den damaligen gg Se Loubet in Paris verübten Bombenanschlages gewesen ift.

Außer dem Direktor der Schule in Barcelona, in der Matteo Morales früher wohnte, sind auch noch mehrere Lehrer, die Anarchisten sind und unter dem Verdachte stehen, an dem Attentat vom 31. v. M. beteiligt zu sein, festgenommen worden. Wie jeßt bekannt wird, wurde in der Nähe des Generalfkapitanats. in Madrid am Tage des Attentats eine Büchse gefunden, die mit Pulver und gehacktem Blei efüllt war. Zwei der bei dem Attentat verlezten Soldaten And gestern gestorben. Man nimmt an, daß die Bombe vergiftet war, da bei allen Verwundeten der Brand auf- getreten ist.

Portugal.

__ Ein Dekret, dur das die Cortes aufgelöst werden, ist, „W. T. B.“ zufolge, heute veröffentliht worden. Die neuen Wahlen sind auf den 12. August ausgeschrieben und der ohe a des neuen Parlaments auf den 29. September angejeßt.

Griechenland.

Jn der Deputiertenkammer is gestern ein Weiß- buch über den Streit mit Rumänien verteilt worden. Der Minister des Aeußeren Skuzes erflärte, nah einer Mel- dung des „W. T. B.“, es seien Eceignisse eingetreten, die ihn zu dem Antrage zwingen, die Debatte über den Gegenstand noch einige Tage hinauszuschieben.

Asien.

Nach einer eg der „Agence Havas“ hat der Schah einen erneuten akuten Gichtanfall erlitten und muß infolge- dessen das Zimmer hüten.

Die japanische Regierung hat, den „Times“ zu- folge, beshlossen, Korea mit zwei Divisionen, der 13. und der 15., zu beseßen, von denen die erstere mit dem Hauptquartier Hoseung die Ostgrenze längs des Tumen über- wachen wird, während der leßteren, die zum Hauptquartier Yongsan erhalten wird, der westlihe Teil der Grenze längs des Yalu vis Bewachung zugeteilt werden 1% Ausfechließlich Port Arthurs werden die Japaner auf Grund der Be- stimmungen des Friedensvertrages die Mandschurei mit 20000 Mann beseßt halten.

Afrika.

Wie die „Tribune“ aus Kairo meldet, haben die Ein- geborenen in El Obeid (Provinz Kordofan) die sudanesische Garnison angegriffen und 2 Offiziere und 15 Soldaten ge- tôtet. Eine Truppenabteilung is abgesandt worden, um die Ordnung wieder herzustellen.

„W. T. B.“ ijt die Einkommensteuer als Srsadseher für andere in Fortfall kommende Steuern gedaht und sieht unter

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Eisenbahnen der Erde am Ende des Jahres 1904.

Einer nah amtlihen Quellen im „Ar§hiv für Eisenbahnwesen“ gegebenen Uebersiht zufolge waren am Schlusse des Jabres 1904 886 313 km Eisenbahnen auf der Erde vorhanden. Die Bautätig- keit war im Jahre 1904 lebhafter als in den voraufgegangenen Fahren, es wurden 26 958 km neue Bahnen gebaut gegenüber 21 139 und 21 461 km in den beiden Vorjahren. ie meisten Eisenbahnen wurden, wie fast alljährlich, in den Vereinigten Staaten von Amerika hergestellt, 9538 km; einen besonders starken Zuwachs zeigen auch Mexiko mit 2769 km, Brasilien mit 1671 km und Argentinien mit 2594 km. In allen drei Staaten, besonders aber in Mexiko, ist wohl das Kapital der Vereinigten Staaten an dem Eisenbahnbau stark mitbeteiligt gewesen. Das europäishe Eisenbahnnetz hat fich um nit ganz 5009 km vergrößert. Der stärkste Zuwachs fällt hier auf das europäishe Rußland und das Deutsche Reich, in Asien find nur British-Ostindien, Japan und China wesentlich an den Fortschritten des Eiseababr baues beteiligt. Die Tätigkeit Rußlands in Asien hat unter dem Einfluß des russisch japanischen Krieges voll- ständig gestockt. In Afrika zeigen neben den Eisenbahnen Aegyptens auch die in den deutshen Kolonien angemessene Fortschritte. Jn den englishen Kolonien ift ein völliger Stillstand zu verzeichnen. Auch in Australien hat der Eisenbahnbau wohl unter dem Einfluß der Ren und politishen Lage nur ganz geringe Fortschritte gemadt.

Das Eisenbahnnes von Amerika hatte einen Umfang von 450 574 km, das der Vereinigten Staaten einen solhen von 344172 km, es übertrifft also das Eisenbahnney Europas von 305 407 km um fast 40 000 km, Asien hatte 77 206 km, Australien 27 052 km, Afrika 25 074 km Eisenbahnen.

In der Reihenfolge der einzelnen Staaten hat si im Jahre 1904 nichts geändert. Auf die Vereinigten Staaten von Amerika mit 344 672 km folgt das Deutsche Reih allerdings in großem Ab- stande mit 55 564 km, das europâishe Rußland mit 54 708 krr,

rankrei mit 45.773 km, British-ODstindien mit 44 352 km,

efterreih-Ungarn mit 39 168 km, Großbritannien und Irland mit 36 297 km und Canada mit 31554 km. Die übrigen Staaten der Erde bleiben alle unter 20 000 km. Ganz auffallend ist der geringe Fortschritt im Eisenbahnbau in Großbritannien. Es sind im Jahre 1904 nur 149 km neue Eisenbahnen gebaut, während in Preußen, dessen Mrs (33510 km) an Ausdehnung dem groß- britannishen beinahe gleichkommt, 6566 km neue Eisenbahnen hergestellt find. Es gewinnt von Jahr zu Jahr mehr den An- hein, als ob Großbritannien mit Hauptbahnen nunmehr voll ausgestattet sei und es genüge, wenn die Maschen des E durch Kleinbahnen ausgefüllt werden, die, wie auch in Preußen und den übrigen Ländern, in den Zusammen- stellungen im „Archiv für Eisenbahnwesen“ nicht berücksichtigt sind.

In dem Verhältris des Eisenbahnneßes zum Flächeninhalt der Länder nimmt das Königreih Belgien mit 23,9 km auf 100 qkm die erste Stelle ein. Es folgen das Königreih Sachsen mit 19,8 km, Baden mit 13,9 km, Elsaß-Lothringen mit 13,6 km, Großbritannien mit 11,7 km, die Schweiz und Württemberg mit 102 km, Bayern mit 9,8 km, Preußen mit 96 km. Für Preußen intbesondere kommt in Betraht, daß für die ausgedehnten östlihen Provinzen der Eisenbahnbau noch nicht fo fortgeschritten sein kann, wie in den industriereihen kleineren deutshen Staaten. In den Vereinigten Staaten stellt sch dieses Verhältnis auf nur 4,4 km.

Das Verhältnis der Eisenbahnlänge zur Einwohnerzahl ist für die Beurteilung der Angemessenheit des Eisenbahnnetzes ein weniger brauchbarer Maßstab, da natürlich das Verhältnis \fich um so günstiger Sas je dünner die Bevölkerung ist. So is denn dieses Verbältnis am günstigsten in den australishen Staaten, und zwar in Queensland mit 97,1 km auf 10000 Einwohner, in Westaustralien mit 84,7 km und in Südaustralien mit 84,3 km. Jan Canada kommen 59,1 km, in den Vereinigten Staaten von Amerika 43 km auf 100093 Einwohner. Von den europäischen Staaten weist die hôhste Zahl Schweden mit 24,5 km auf, es folgen Dänemark mit 13,4 km, die Schweiz mit 12,7 km, Bayern mit 12 km, Frank- reich mit 11,7 km, Elfaß-Lothring-n mit 11,5 km, Baden mit 11,3 km, Norwegen mit 10,9 km und Belgien mit 10,2 km. In Deutschland sind im ganzen 9,9 km, in Preußzn 9,7 km Eisenbahnen auf je 10 000 Einwohner vorhanden, in Großbritannien nur 8,8 km. Diese Reibenfolge einiger der wichtigsten Staaten zeigt hon, wie unrichtig es ift, wenn man die Ueberlegenheit des Etsenbahnneßtzes eines Landes über das eines anderen nah diefem Maßstabe bemißt. Ein rihtiges Bild von der Ausstattungsziffer erhält man, wenn man sowohl das Verbältnis zum Flächeninhalt als auch das zur Einwohnerzahl berücksichtigt.

Die Zusammenstellungen im „Archiv für Eisenbahnwesen“ geben au einen Anbalt dafür, wie boch die Anlagekosten aller Eisenbahnen der Erde ungefähr zu s{äßen sind. Zu diesem Zweck sind die Anlage- kosten einer Anzabl europäisher Eisenbahnen und diejenigen ver- schiedener Eisenbahnen der übrigen Erdteile getrennt von einander an- gegeben, weil die europäishen Bahnen wegen der meist befseren Aus- rüstung. und der größeren Kosten des Grunderwerbs im allgemeinen teurer zu stehen kommen. Danach betragen die Durhschnitts- kosten eines Kilometers Bahnlänge der aufgeführtea Bahnen

für Europa . . . . 291461 M (gegen 292 938 G im Vorjahre),

für die übrigen Erdteile 151409 ( 149206 , , á j Legt man diese Dur(hschnittskostenbeträze sämtlihen vorhandenen Eisenbahnen zu Grunde, so ergibt sich ein Anlagekapital

für Europa von. . . . 305 407 X 294461 = 89 991 532 027 ,

für die übrigen Erdteile von 580 906 X. 151 409 = 87 954 396 554 „,

zusammen Anlagekapital der am

Schlusse des Jahre81904 in Betrieb

gewesenen Eisenbahnen der Erde . 177945928581 M oder rund 178 Milliarden Mark.

Das Einkommen der Bevölkerung Hamburgs.

Interessanie Angaben über die Einkommensverhältnisse und damit über die soziale Gliederung der Bevölkerung Hamburgs enthält die jeßt vom Statistischen Bureau der hamburgischen Steuerdeputation veröffentlichte ziffernmäßige Ueberfiht über das Ergebnis der Ein- fommensfteuer für das Jahr 1903.

Von deù 799 940 Einwohnern, die der Staat Hamburg im genannten Jahre zählte, wurden 178 507 Personen mit einem Ein- kommen von 585,5 Millionen Mark zur Einkommensteuer herange- zogen. Der Steuerertrag belief \ich auf 23,5 Millionen Mark. 149 596 Personen, das sind 8409/6 sämtliher Steuerzahler, gehörten den unteren Einkommensflafsen, die 900 bis 3000 Æ versteuerten, an. Unter ihnen bilden die Einkommen von 1000—2000 #4 die umfang- reihste Gruppe, fie umfaßt 104 325 Personen oder 58,4 % aller Steuerzahler. 21 745 Personen oder 12,2 9%/ entfallen auf die mittleren E Den die 3000 bis 10 003 e versteuerbares Einkommen ángegeben hatten. Mehr als 10000 A Einkomtnen hatten 7166 Personen oder 4 9/0, unter ihnen die kleine, 368 Personen (0,2 9/0) umfassende Gruppe derjenigen. die ein Einkommen von über 100 000 & zu versteuern hatten. Während die Angehörigen der oberen Einkommensfklafsen 18,4 Millionen Mark Einkommensteuer oder 78,2°%/0 des gesamten Steuerertrages zahlten die 368 höchsten Einkommen waren an diesem mit 6,9 Millionen Mark oder 29,5 9/6 be- teiligt —, entrihteten die mittleren Klafsen 3,3 Millionen Mark oder 14% und die breiten Massen der unteren Einkommensklafsen nur 1,8 Million Mark oder 7,8 9/6 der gesamten Steuersumme.

Die Klasse der „Steuerzahler mit unbestimmbarem Einkommen“, d. h. derjenigen Steuersubjekte, die die Steuer nur für einen Teil des Jahres oder für mehrere Jahre entrihtet haben oder bei denen Nachversteuerung eintrat, zählte 22 214 Personen, ihr Steuerertrag belief fih auf 1062 000 Æ