1862 / 8 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Fauf oder Verkauf von Metallbru( 2c. in Umherziehen nur solchen A le zu ertbeilen, deren Zuverlässigkeit dur strenge Prüfung ibrer Rechtlichkeit und Sittlichkeit außer Zweifel gestellt ift.

Eine rückwirkeude -Kraft ist diesem Grundsaße hinsichtlich der- jenigen, welchen der Hausir-Verkehr mit Metallbruch (altem Metall) isher bereits gestattet worden, und welche die Erneuerung des hes treffenden Gewerbescheins uach“ den Bestimmungen des Y. 11 zu 1 des Hausir-Regulätivs drwaxten düxfen, nit beizulegen. Deshalb machen au die Zweifel, welhe in Betreff der Zuverlässigkeit des N. N. bei dem Magistrate bestehen, die nähere Prüfung der zum Grunde liegenden Thatsachen oder Anschuldigungen nicht entbehrlich. Sofern das Ergebniß dieser Prüfung die Königliche Regierung bestimmen sollte, das vorliegende Gesu durch nachträgliche Aus- dehnung des Gewerbescheins auf den Hande] mit Metallbruch zu erledigen, überlassen wir Jhr das Weitere, Andernfalls is über die Begründung des erörterten Verdachts mit Wiederbeifügung der Bedindhungen zu berichten,

Berlin, den 21. November 1861.

Dér Finanz-Minister, Jm Auftrage :

Pommer - Esche.

Der Minister für Handel, Ges werbe und öffentlihe Arbeiten.

von der Heydt,

An

die Königliche Regierung zu N., und abschriftlid zur Kenntniß- nabme und - Nachachtung an sämmtliche übrige Königlicde Re- nit Lia (einschlicßli der zu

igmariugen) und an das Königs liche Polizei-Präsidium hierselbft.

Verfügung vom23. November 1861 =- betreffend die Dienstkeidung der Chaussece- Aufseher.

Auf dea Antrag der Königlichen Regierung vom 8, v. M. genehmige i, daß den Chaussee-Aufsehern gestattet werde, während der Sommermonate statt des vorgeschriebenen Uniform-Tucbrockes einer leichteren Bekleidung sich zu bedienen. Auch finde ih nach dem Vorschlage der Königlichen Regierung Nichts dagegen zu er- innern, daß die Sommerrôde aus leihterem Stoff von hehtgrauer Farbe, nah dem Schnitt dês bei den Forsishußbeamten cingeführ- ten Valetots, gefertigt und mit kleinen weiten Stehkragen und Auf- sélägen mm s{chwarzem Grunde mit Orange-Vorstoß versehen werden.

Bri Reisen der Allerbö&sten Herrschaften und bei sonstiger festlicher Veranlassung iff jedo jederzeit der Uniform-Tuchrock an- zuiegen.

Die Königliche Regierung hat hiernah die Chaussee - Aufseher Shres Bezirks hur die Kreisbau-Beamten mit Nachricht und ents sprechender Anweisung versehen zu laffen.

Berlin, den 23. Nevember 1861. - Dex Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. b. d. Bedi,

An bie Königlie Regierung zu N. und absriftlich zur Ketninißnahme und gleihmäßigen Beach- tung an sáamiliwe übrige Königlichen Re-

giezungen.

Eirfular - Erlaß vom 28. November. 15861 be- treffend die Direction ber Provinzial-Gewer be- sch ul en.

Rat) §. 19 des Blons zur Organisation der Provinzial - Ve- wetbescanien pom 5, Juni 1559 wird die Direftion der Anftalt eniwéder dem ordentlichen Lehrer für Mathematik, Mechanik, Ma-

s{hinenlehre und mechanische Technologie, oder dem Lehrer für Na- turwissenschaften (Physik, Chemie, Mineralogie und chemische Tech- nologie) übertragen.

o finde mi veranlaßt, diese Bestimmung dahin abzuändern, daß fortan die Direction der Provinzial - Gewerbeschule äuch dem ordentlichen Lehrer für Zeichnen, Modelliren und Baukonstructions- Lehre übertragen werden kann, sofern derselbe die Prüfung als Baumeister für den Staatsdienst, oder als Privat-Baumeistér abge- legt hat und, in leßterem Falle, den Besiß dex von den Staats- Baumeistern gefordèrten allgemeinen Schulbildung nachweist. Die Königliche Negierung wolle die Kuratorien der Provinzial: Gewerbe- shulen Jhres Bezirks hiervon in Kenntniß seßen. Berlin, den 28. November 1861.

Oer Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, v, d, DeydT,

An sämmtliche Königliche Regierungen. excl. Gum- binnen, Cöslin, Oppeln, Posen, Bromberg und Sigmaringen,

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Augelegenheiten.

Am Gymnasium zu Gleiwiß is der Collaborator Dr. Voel- kel zum ordentlichen Lehrer befördert und der Schulamts-Kandidat Han sel als Collaborator angestellt worden.

Ministerium des Jnneru.

Bescheid vom 5. Dezember 1861 betreffend den

Wegfall der Amtsblatt «- Bekanntmachungen von

Uebernahme und Niederlegung der Agenturen von Versicherungs-Gesellschaften.

Geseh vom 22. Juni 1861: (Staats-Anzeiger Nr. 165 S, 1347).

Der 2c, eröffne ih auf die Anfrage vom 16, v. M.,, daß die im §. 12 ‘des Geseyes über das Moviliar-Feuerversicherungswesen vom 8. Mai 1837 vorgeschriebenen Bekannkmachungen der Ueber- nahme und Niederlegung von Agenturen der Feuerversicherungs-Ge- sellschaften dur die Amtsblätter unzweifelhaft mit dem “Erlaß des Geseßzes vom 22. Juni d. J. in Wegfall kommen mußten,

Es folgt dies daraus, daß Bestätigungen von Agenten Über- haupt niht mehr stattfinden können, und diejenigen Paragraphen des Gesehes vom 8, Mai 1837 (nämli §§. 7, 9, 10, 11), zu denen der Eingangs gedachte §. 12 nur eine Ausführung8-Vorschrift für die Behörden bildete, durch Artikel IIl. des Geseßes vom 22sten Juni d. J. ausdrücklich aufgehoben find.

Noch weniger is für die Amtsblatts - Veröffentlichung der Uebernahme oder Niederlegung anderer Versiherungs-Ägenturen ein geseßliber Anhalt gegeben.

Berlin, den 5. Dezember 1861,

Der Minister des Jnnern. Graf von S{wer1n.

An die Königliche Regierung zu N.

Finanz - Ministerium.

Bei der heute beendigten Ziehung der 1sten Klasse 125ster Königlicher Klassen - Lotterie fiel der Hauptgewinn von 5000 Thlr. auf Nr. 72,939." 1 Gewinn von 3000 Thlr. auf Nr. 50,359, 3 Gewinne zu 1200 Thlr. fielen auf Nr. 51,447. 66,326 und 3,509. 3 Gewinne zu 500 Thlr. auf Nr. 15,226. 39,549 und 44,808 und 2 Gewinne zu 100 Thlr. auf Nr. 24,356 und 82,680.

Berlin, den 9, Januar 1862. s

Königliche General - Lotterie- Direction,

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Bekanntmachung.

Die unterzeihnete Kommission, welche für den am 1. April dieses Jahres bevorstehenden Einstellungs-Términ im Monat Februar oder im Anfange des Monat März dieses Jahres zusammentritt, fordert diejenigen, welche die Vergünstigung des einjährigen freiwilligen Militairdienstes nachsuchen wollen, oder die Eltern oder Vormünder derselben hierdurch auf, die desfallsigen Gesuche, welchen nach der dur bie Königliché Ne- gierung zu Potsdam unter dem 28. März 1859 (Amtsblatt Stück 13 Seite 111) publizirten Militair-Ersaß-Jnstruetivn bom 9. Dézémber 1858 (S§- 129, 131 und 132)

der Gebuxtsschein, 2) die schrifklihe Einwilligung des Vaters oder Vormundes zur Ab-

leistung des einjährigen freiwilligen Militairdienstes, 3) das Schulzeugniß, und 4) ein obrigfeitlihes Führüngs - Attest, wenn die mörallsche Führung niht dürch ein in neuester Zeit ausgefertigtes Shulztugniß nach- gewviesén wird, beigefügt sein müssen, bis spätesténs den 15. dieses Mönats in un- serem Geschäfts-Lokale Niederwällstraßé Nr. 39 einzureithen,

Auf diese Gesuche tverden zu den anzuberauménden Terminen béhufs Feststellung der körperlichen Diensttäuglichkeit, resp. wissenschaftlihen Qua- lification seiner Zeit besonders Vorládungen ergehen.

Später cingehende Gesuche können erst für den nächstfolgendén Ter- min berücksichtigt wexden.

Berlin, den 6, Januar 1862,

Königliche Oépartements-Prüfungs-Komtnisfion für einjährige Freiwillige.

F ichtamtiiches8.

Preußea. Berlin, 9. Januar. Sé. Majestät der Köômig-nahmen heute den Vortrag des Kriegsministers, General- Lieutenants von Roon und des General-Adjutanten, General-Lieu- tenants Freiherrn von Manteuffel, so wie den Vortrag des Mini- sters des Auswärtigen, Grafen von Bernstorff, entgegen, und empfingen den Commandeur des 1. Garde-Regiments z. F-- Obersten Graf von der Golß.

Se. Majestät der König beabsichtigen morgen Vor- mittag cin Treibjagen auf dem Tempelhofer Felde abzuhalten.

Hessen. Kassel, 8. Januar. Die Abgeordneten zur Zwei- ten Kammer, welche die von ihnen vorgenommene Wahl des land- ständishen Büreaus zur Kenntniß der Regierung gebracht hatten, waren auf heute Vormittag 11 Uhr von der Landtags-Kommission zu einer weiteren geheimen Sißung eingeladen worden. Es wurde ihnen darin einé lhndesherrliche Eröffnung des Jnhalts gemacht, daß cine Vestätigung jener Wahl und insonderheit eine weitere Einleitung durch Beeidigung der Abgeordneten insolange nicht stattfinden könne, als nicht die Annahme beseitigt werde, zu welcher durch den ers hobenen Protest nach den zweimaligen Erfahrungen und nach der stattgehabten Diskussion Grund vorliege, daß nämli die Wahl niht zur Vorbereitung wirklicher Landtagsgeschäfte, sondern zur Wiederholung der sogenannten Jukompeteuz - Erklärung vollzogen worden sei. Die Versammlung, deren Präsidium der Bürgermeister Vaupel übernommen hatte, bat sich. zur Erklärung hierüber die Abschrift der Eröffnung aus, welche sofort gewährt wurde, und be- {loß, da die Landtags - Kommission darauf drang, daß noch heute die verlangte Entscheidung erfolge, sih alsbald zur Berathung! zu- rückzuziehen und um §14 Uhr die Sißung fortzuseßen.

Hier beschloß dann die Versammlung auf Antrag des Herrn Vice-Bürgermeisters- Nebelthau- mit 42 gegen 2 Stimmen: 1) zu erflären, daß: sie si nit veranlaßt sehen könne, von ihrem vor der Wahl: gefaßten Beschlusse abzugehen, 2) hietvoön der Landtags- Kommission Nachricbt zu geben" und 3) dieselbe zu. ersuchèn, eine in der heutigen Sihung genehmigte und unterzeichnete Adresse in die Hände Sr. Königlichen Hoheit gelangen zu lassen.

Durch Allerhöchste Verordnung vom heutigen Tage ist darauf die Versammlung aufgelöst worden. (Kass. Z.)

Bayern. Müncen, 7. Januar. Der für unseren Hof neuernannte päpsiliche Nuntius- Mont. Gonella hatte diesen Nach- mittag seine Antritt8audienz bei Sr, Majestät dem König. Der Nuntius überreihte außer dem Beglaubigungsschreiben noch ein e Schreiben des heiligen Vaters an den König Max. (N. C.)

Großbritannien und Jrland. London, 7. Januar. Jhre Majestät die Königin führte gestern in ihren Privats gemächern zu Osborne den Vorfiß bei eineni Geheimrath, auf wel- hem die Einberufung des Parlaments“ definitiv den 6: Februar dekretirt wurde. Von. den Mitgliedern des Kabîitiets waren bei dieser Sitzung blos Earl Granville, der. Kolonialminister Herzog von Newcastle und der Staatssecretair des Jnnern Sir- George Grey zugegen, die uach der. Sißung sofort näch; der Hauptstadt zu- rückfuhren.

Dank der Thätigkeit der: Admiralität ist-die, unter demi Kommando von Admiral Milne in den nordamerikanishen Gewässern statisi

nirte brit is{è Flotten-Abtheilung während der leßten Wochen auf eine achfünggebictende Höhe gébrächt wordén. Als die „Tteñt*4 Affaire zuerst zur Sprache kam so betichtet die Timés“ bes stand dieses Ges{wader aus 5 Linienschiffen, 10 Fregätten erstér Klasse nebst 18 Korvetten und Schaluppen s{hwerer ÄArmatur, lautet Dampfern mit zusammen 850 Kanonen. Seitdem sind Anstalten ges troffen worden, dieses Geschwader durh. 2 Linienschiffe und 23 der besten Fregatten zu verstärken, die zusammen 1000 Geshühe führen. Mehrere dieser Schiffe müssen zur Stunde bereits bei Admiral Milne eingetroffen sein, andere befinden sich auf der Fahrt zu ihrn und die ánderen sind zum Auslaufen bereit, Demnach werden deut genannten Commandeur Anfangs Februar zu Gehboté ftehen: 7 Linienschiffe, 33 Fregatten nebst 25 Corvetten und Schalüppen, mit denen er im Stande sein wird; sämmtliche Unionshäfen biunéù einer Woché zu blokiren, zumal da sie, ungleih denen des Südens, sammt und sonders shmale Zufahrten besitzen, die sih vermittelst eines einzigen Kriegsschiffes: absperren lasen. Jn Manchester hat gestern unter dem Vorsiße dés Lord Mayörs eine Berathung stattgefunden, wie die Stadt das Andenken des vers slorbenen Prinzen Albert am besten ehre. Nacdem Vorschlägé der verschiedensten Art zur Sprache gekommen waren, einigte man sih dahin, vorerst Geld zu sammeln, und über dessen Verwendung 00 P Beschluß zu fassen. Die - Anwesenden zeichneten Auf dem Kap tvird die erste Télegraphen- Linie, von Cape Town (Capstadt) nah Graham's Town, gelegt. Die Regierung unterstüßt dies Unternehmen, welches den Siß der Verwaltung mit dem militairishen Hauptquartier verbinden wird, durch ine Suh- sibie bon 1500 Pfd. jähtli. Natäl trifft Affalten, sich mit Durban und Petermarißburg telegraphisch zu verbindet. Jm Jahre 186061 betrug die Ausgabe für Strafhäuser in England 276,399 Pfd. oder , da die durchschnittlihe Zahl der Sträflinge 7665 wär, ctwas über 36 Pfd. per Sträfling. Der Géesanimfwerth der Züchtlings-Arbeit betrug 105,364 Pfd., réduzirté alsó’ dié Köóstew dúf 22 Pfd. 6 Sh. pex Mann.

Frankreich. Paris, 7. Jánuar. Die durch Dekret vom 3. Februar v. J. festgeftellté Geschäftsordnung des Senats und ges sezgebenden Körpers erfährt durch ein beute in Monikeuxr publicit- tes Dekret vom 28. Dezember v. J. die kleine Aenderuúg, daß fortan’ §. 1 des 34. Artikets lauten soll; „Der Entwurf zu dex Antwort - Adresse auf die Thronrede des Kaisers wird von einer Könimissión redigirt, welche aus dem Senatspräsidenten und je zwei Mitgliedern jedes Bureau's der Versammlung besteht.

An des verstorbéne# Möntherok Stelle ist dur Dekcet vom 9 d; zum außererdentlichen Gesandten 2c. in Karlsruhe der bisher beim Großherzoge von Sachsen - Weimar und den Herzogen - von Sachsen als Bevollmächtigter akkredirt geweseae Vicomte des Me- loizes-Frésnoÿ ernannt worden, der in Weimär durch den Baron Belcastel, Legations-Secretair 1. Klaffe, erseßt wird.

Jn’ der Nacht vom 5. bis 6. d. brach, wie telegraphish ets wähnt is, an Bord des s{chwimmenden Bagno's- in Toulon eiñ ftiggr Brand aus. Laut „Moniteur“ war man desselben gestern früh um 44 Uhr Hexr geworden und hatte man sämmtliche Sträflinge gerettet; Niemand wár zu“ Séhadén gekommen. Man hoffte, den Rumpf des s{chwimmenden Bagno's zu retten. Die Urfache des Brandes kannte man noch nicht.

Jtalien. Garibaldi scheint im Dezember wieder eine ganze Reibe von Sendschreiben erlassen zu haben, Die Blätter bringen deren heute drei, vom 20,, 24. und 30, Dezember. Den Verein zu gegenfeitiger Hülfe, det ihn zum Ehrenpräsidenten ernannt hatte, ertöchnt er, „die tapferen Söhne der Arbeit unter der Führung einer so uüglichen Verbrüderung zu vereinigen“ unb hofft, „däß die Arbeiter dem Ruf des Vaterlandes unverzüglih folgen werden, wenn es gilt, die Brüder von der ztibfefachen Tyrannei: der Priefter und der Ausländer zu befreien.“ Dem Dirigenten der Genueser mobilen Schüßen ruft Garis baldi zu: „Uebet Euch eifrig im Waffenwerke,. denn der Augen- hlick ist nahe, wo Jhr Muth zeigen müßt; der Sieg is unser, denn mit unserer Sache ist Gottes Segen und die ganze civilifirte Welt.“ Jn einem Schreiben an den Vertreter des Comités von Trecchina, in welhem gleiwfalts zu “den Waßen getufen, der Wahlspruch: „Jtalten und Victor Emanuel!“ erneuert und zur Eintracht aufgeforèert wird, i die Hauptsiélle ein heftiger Ausfall gegen „die rômishen Priester und gegen diejenigen, welche diejelben dulden und beshüßen“, sie seien „die Wurzel aller Uedel®* u. fw.

_ Die „Armonia bringt die Antwort der: neapolitanischen Bischöfe auf ein Rundschreiben des Kultus - Ministers. Wie zu erlyartén ständ und dem Miñifteèr vorher gesagt wurde, haben die 56* unterzeichneten Bischöfe si ganz und gar für die rômische Politik ausgesprochen und erklärt, „die weltlicdé Gewalt des Vapstes sei augenblicklich zur Unabhängigkeit des päpstlihen Souverains nothwendig“. Zugleih führen“ diefe“ Bischöfe bittere Beschwerde „über die Einführung der Kultusfreiheit“.