1862 / 10 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

62

werden, Nach Maßgabe des Um- fangs’ dieses Exemplars wird der für das laufende und nächstfolgende Vierteljahr zu erlegende Steuersaßy in Silbergroschen abgerundet festgestellt, und es wird dieser Sah durch den Preis-Courant des Zeitungs-Comtoirs bekannt gemacht, auch dem Verleger mitgetheilt. : Der Verleger bat auch künftig am Schlusse jedes Kalender-

Vierteljahres demHaupt-Steuer-Amte für inländischeGegen stände

u Berlin ein vollständiges Exemplar, welches allesin dem lehten Vierteljahr ausgegebene Nummern (Ende März 1862 also ein das erst€ Vierteljahr 1862 umfassendes Exemplar) enthält, einzu- reichen. Na dem Umfange desselben, wenn solher von dem Umfange des Blattes in früheren Quartalen abweicht, wird der Steuersaß für das nächstfolgende Vierteljahr (also z. B. für das 3. Quartal 1862 auf Grund des Umfanges im 1sten Quartal 1862) andertveit festgestellt und sowohl im Preiscou- rant des Königlichen Zeitungs - Comtoirs als dem Verleger unter Angabe des Termines, pon welchem ab der neue Saß Plaz greifen wird, mitgetheilt. | Zst “der Umfang des Blattes im abgelaufenen Quartale größer gewesen, als in demjenigen, nah welchem die Steuer festgestellt ist, so findet do cine Steuernachforderung nicht statt; ebensowenig wird eine Steuererstattung gewährt, wenn der Umfang des Blattes im abgelaufenen Vierteljahr geringer gewesen ist, als in dem vorgedachten früheren.

4) Jn Bezug auf die Person des zur Steuerzablung Verpflich- teten wird durch vorstehende Bestimmungen nichts geändert.

Die Steuer von ausländischen Blättern wird nach wie vor entweder dur die Postbehörde, oder, so weit die Blätter nicht bei der Vostbebörde bestellt, sondern auf buchhändleriscbem oder sonstis gem Wege bezogen werden, auf die Anmeldung des Jnländers, welcher dieselben bezieht, von der Steuerbehörde erhoben.

Für cinmal wöchentlich oder seltener erscheinende ausländische Vlätter kann die Steuer mit jährli 15 Sgr. und für zwei oder dreimal wöcentlid erscheinende ausländische Blätter mit jährlich Einem Thaler für jedes in Preußen gehaltene Exemplar erhoben werden, wenn die Verleger dies der Erlegung der Steuer nah Maßgabe des für inländisde Blätter vorgeschriebenen Saßes vor- zieden und in dieser Hinficht vor Beginn des Vierteljahr8s (für das laufende Vierteljahr aber alsbald) ihre Erklärung gegen das Haupt- Steuer-Amt für inländisbe Gegenstände in Berlin abgeben, welches demnächst die vorgeschriebene Bekauntmachung des Steuersabes ver- mitteln wird.

Wird für ausländische Blätter, welche ers seit dem 1. Januar d. J. erscheinen, die Besteueruna nach deren Umfange nacgesuht, so find diesem Antrage die bisber erschienenen Nummern desselben beizufügen und if dieser Antrag zu meiner Entscheidung vorzulegen.

Berlin, den 10. Januar 1862. j

plar) enthält , beigefügt

Der Finanz - Minister. von Patow. An das Haupt-Steueramt fär inländishe Gegenstände bier. Abschrift nacbrichtlich. t Berlin, den 10. Januar 1862. Der Finanz - Minister. von Patow.

An sämmtlibe. Herren Provinzial -Steuer - Direktoren, die Köniáliben Regierungen zu Frankfurt a. O.,, Potsdam und Stamaringen und Herrn 2c. W. zu Erfurt,

Kriegs-Minifterium.

vom 6. Januar 1862 die Fortifi- nS-Büreau-Assiftenten betreffend.

_Des Königs Majestät haben mittels Allerhöchster Kabinets- Orbre vom 5. Dezember pr. zu beftimmen geruht, daß die in den Fortifications-Büreaus der 6 größeren Festungen mit einer fixirten Jjährliden Remuneration fortan anzustellenden Hülfsarbeiter

p “n O s ge C „SortimcationSs-Búreau -Asfiftenten“ genannt werden, den Rang der | Sortmcations - Seïretaire haben und die Uniform derselben tragen j

ser Allerhöchste Befehl mis der Armee gébracht. Betlin, ven 6. Januar 1562.

wird hbierdurchF zur allgemeinen

fiti?gé-Ministerium, M N Q 0 N,

Abgereist: Se. Excellenz der General-Feldmarschall, Gou- verneur von Bexlin und Ober - Befehlshaber der Truppen in den Marken, Freiherr von Wrangel, nach Liebenberg bei Oranien- burg.

Berlin, 11. Januar. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem kommandirenden Armee-Corps, General der Jnfanterie von Bonin, die Erlaubniß zur Anlegung der von des Königs der Niederlande Majestät ihm verliehenen Großkreuze des - Civil-Verdienst-Ordens vom Nieder- ländischen Löwen und des Großherzoglich luxemburgschen Ordens der EichenTrone zu ertheilen,

Personal - Veränderungen. L. Jr der Armee. Offiziere, Portepee- Fähnriche 2c.

A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen.

Den 28. Dezember 1861. Bar. v. Langermann, Port.-Fähnr. vom Kaiser Alexander Garde- : LAUUn N E E | L des Grenadier - Regiment Nr. 1, zum 3. Pos. Jnfantorie - Regiment Nr. 98 verseßt.

Den 31. Dezember 1861.

v. Mayer, Sec. Lieut. vom 1. Brandenburgischen Ulanen-Regiment (Kaiser von Rußland) Nr. 3, in das Litthauische Ulanen - Regiment Nr, 12 verseßt.

Den 3. Januar 1862.

v. Quistorp, Hauptm. à la suite des 1. Thüring. Jnf. “Regts. Nr. 31 und Lehrer an der Kriegsschule zu Potsdam, unter Ueberweisung zum großen Generalstabe, in den Generalstab verseßt. Bergmann, Major vom Generalstabe der 5. Divis., zum großen Generalstabe, Gr. v, Hardenberg, Hauptm. vom großen Generalstabe, zum Generalstabe der 5. Division verseßt. v. Brauchitsh, Sec. Lt. vom 7. Ostpreuß, Inf. Negt. Nr. 44, in das 3. Rhein. Jnf. Regt. Nu. 29, v. d. Brin cken, Sec. Lt. vom Leib-Gren. Regt. (1. Brandenb. Nr. 8, in das 4. Magdeb. Jnf. Negt. Nr. 67 verseyt.

B. AbsWiedSbewilligungen 2c. QOeN.2., Fanuat.

v. Walther und Croneck, Gen.-Major und Commdr. der 2ten Garde-Jnf.-Brigade, in Genehmigung seines Abschiedsgesuchs, als Gen.- Lieut. mit Pension zur Disp. gestellt. v. Klaß, Gen. Major und Com- mandeur der 30. Jnf. Brig. , în Genehmigung seines Abschiedsgesuchs, mit Pension zur Disp. gestellt.

Militair -: Veanite.

Durch Allerhöchste Kabinets-Ordre.

: Den 21 Dezember: 1891. v. Neichenba ch, Militair-Fntendant des Il. Armee-Corps, zur Dis=-

| position gestellt.

Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums.

4 Den 17, Dezember 1861. Astma nn, Zablmstr. beim Füsilier - Bat. des 2. Brandenb. Gren. Regts. Nr.-12 (Prinz Kärl von Preußen) zum Zahlmeister 1. Klasse

ernannt. Den 19: Dezember L861. Sello, Zahblmeister-Aspirant vom Füs. Bat. des Z.* Brandenb. Juf. Negts. Nr. 20, zum Zählmstr. 2. Klasse bei dem 2. Landw. Dragoner-

Negt. ernannt. L Den 20. Dezember 1861. Fabricius, überzähliger Jntendantur-Registrator beim VII. Armee- Corps, zum etatsmäßigen Juntendantur-Registrator ernannt. / Den 22. Dezember 1861. Voßkoehbler, Secrxetariats-Applikant bei der Jntendantur des IV. Armee-Corps, zum Secretariats-Assistenten ernannt. Den 23. Dezember 1961. Waechter, Zahlmeister 1. Klasse vom Füs. Bat. Inf. Regt. Nr. 17, mit Pension verabschiedet.

E, Fn der Marine, Dffiziere 2c. A. Ernennungen, Veförderungen und Verseßungen.

Den 23. April 4 8641: Brandt, Sec. Lt. vom See-Bat., zum Pr. Lt. befördert, Den 7. Mai 1861. Berendt, A. zur See 2. Kl, zum Lt. zur See 1, Kl, befördert,

des 4. Westfäl.

General des VITII.’

E E A F Rer E A E E S IISL Mr T R L Ir: E (C P T S TE R C2 A E T I) S PRISSEEN M So P EOE E Pr S L E LZT r FUBE R TR E D R Pr P E E d G I T T b e T oa E Fat dra i E L EEO T L A S S E E Ee E S EEEA V A R E E I E A G E S R R L I Its Sit

Er:

63

A Den 277 Juni 436 t.

Scheuerlein, Major à la suite des See-Bats. und“ Dezernent für die Art. Angelegenheiten im“ Marineministerium, zum Oberst-Lieut. beför- dert. Ewald, v. Namin, Pr. Lieuts. vom See-Bat., zu Hauptl, mit Vorbehalt der späteren Patentirung, Mebes, Krause, Sec. Lts. voin Seec-Bat., zu Pr. Lts., Sack, Klamann, Port. Fähnrs. bom See-Bat., zu Sec. Lts, y. Diezelsky, Unteroff. vom See-Bat., zum Fort. Fähnr.

befördert. Dén 23. Jüli 1861.

v. Bothwell, Korvetten - Capitain und beauftr. mit der Führung der Geschäfte des Stabes der Marine, zum Chef des Stabes des Ober- fommandos der Marine ernannt.

"Den 18. September 1861.

Gr. bv. Strahwiß, See-Schiffer 2. Kl., zum Auxiliar - Offizier er- nannt und zur englischen Flotte beurlaubt,

Den 30. November 1861.

Frhr. v. Neibnißt, Bar. v. d. Golz, Fähnrs. z. See, zu Lts. zur See 2. Kl., vorläufig ohne Patent, befördert.

B. Abschiedsbewilligungen 2.

Vel 20, Nil 1861. i Feihtmeher, Sec. Lt. vom See-Bat., ausgeschieden und zu den beurlaubten Offizieren 1. Aufgebots der Scewehr des See - Bats. über-

getreten. A Den 2. Mai 1861. : v. Bôckmann, Port. Fähnrih vom See - Bat, zur Neserbe ent-

lassen. Den 12, November 1861. v. Schramm, Hauptm. à la suite des See-Bats. und: Adjut. des Marine-Ministers, Behufs seines Nücktritts- zur Landarmee, aus dem Dienste der Marine ausgeschieden,

Nichtantliiches.

Preußen. Berlin, 11. Januar. Se. Majestät der König empfingen heute Morgen den Vortrag des General-Lieute- nants und General-Adjutanten Freiherrn von Manteuffel und des Geheimen Kabinets-Raths Wirklichen Geheimen Raths JZllire.

Sachsen. Dresden, 10, Januar. Nach zahlreichen dem „Dresdner Journal“ zugegangenen Mittheilungen hat am Don- nerstag Nachmittag um 3 Uhr 45 Minuten im sächsischen Voigt- lande, so wie im Erzgebivge bis: Leipzig berabreichend, eine Erdershütterung mit donnerähnlihem Rollen stattgefunden.

Aus Zwidcau, den 9, Januar wird in dieser Beziehung ge- meldet: Heute Nachmittag: Punkt 54 Uhr. hat hier ein sehr heftiger Erdstoß stattgefunden. Auf dem Rathhause z. B. empfand man ihn, als wolle das Gebäude ein' Stü vorwärts und sofort wieder zurück; dabei wankten in“ den einzelnen Expeditionen die Akten- regale, fielen offenstehende Thüren an eisernen Káässenschränken zu 2c. Jn ‘andern. Skadtthoilen waren die Leute erschhroden aus den Häusern auf die- Straße geeilt, weil. sie geglaubt, das Gebäude fstürze ein.

Schweiz. Aus Bern, 9. Januar, bringt bas Reutersche Bureau folgende Nachricht: Die römische: Kurie hat ihre Antwort auf die Vorschläge der Schweiz in Bezug, auf die Trennung des Cantons Tessin von der Gerichtsbarkeit, der lombardischen. Disözesen abgesandt: und diese Antwort“ i|ff Seitens der Regierung der Cid- genossenschaft! als unannehmbar befunden worden.

Großbritannien und Jrland. London, 9. Januar. Die gestern hier eingetroffene Nachriht von der Freigebung der Herren Mason und Slidell und ihrer Sekretaire wurde in den gegen 8 Uhr Abends ausgegebenen dritten Ausgaben des „Globe“ und „Sun“ in folgender Weise mitgetheilt: „Auswärt. Amt, Sten Januar 1862. Bald nah 4 Uhr Nachmittags ist auf dem aus- wärtigen Amte heute eine vom 27. Dezember datirte Depesche Lord Lyons eingetroffen, welche die Anzeige enthält , daß die Regierung der Vereinigten Staaten eingewilligt hat, ihm die vier Gefangenen wann und wo es ihm beliebls auszuliefern.“ il

Die früher {hon mitgetheilte Wegnahme zweier Passagiere von einem unter britischer Flagge fahrenden Schiffe erregt hier einiges- Aufsehen, insofern dies ein Trentkasus in zweiter Auflage zu sein scheint, Doch glaubt Niemand , daß er zu neuen Ver- wickelungén Anlaß geben werde, nachdem der erste Fall entscbie- den ist.

In Southampton ist gestern Nachmittag der „Tuscarora“, eine der neuen, s{hwerarmirten , nordamerikanischen Schraubenkor- vetten eingetroffen, welhe den Auftrag haben soll, nordamerikanische Kauffahrer gegen südstaatliche Kaperschiffe in den englischen Ge- wässern zu beshüßen, und speziell auf den. „Nashville“ Jagd zu machen, Lehterer liegt noch immer rubig, aber mit einer vollen

starke '

Kohlenladung an Bord und zum Auslaufen bereit, in den Docks von Southampton. ;

Es bestätigt si, daß der Prinz von Wales demnächst seine projektirte Reise na dem Orient antritt, Die Königin wünscht es, weil ihr' verstorbener Gemahl *diese Reise für angezeigt gehalten und den Plan dazu entworfen hatte.

Die Ernennung Lord Elgins zum General-Gouverneur von Indien an Lord Cannings Stelle ist gewiß, wenn auch noch nicht offiziell angekündigt. Er wird seine Abreise vielleicht so lange vex- schieben, bis sein Vorgänger, dex Ende dieses Monats erwartet wird, in England eintrifft.

Heute Nachmittags war Ministerrath in Lord Palmerstons Amtswohnung.

Southampton, 10. Januar. Drei Bewaffnete und ein Offizier der Unions-Korvette „Tuscarora“ wurden in der verwiche- nen Nacht. auf den Dock3 vom Hafen - Juspektor entdeckt, während fie den „Nashville“ beobachteten. Sie hatten Laternen und Brenn- material bei si, um dem „Tuscarora“ Feuersignale zu geben, wenn etwa der „Nafhville“ die Docks zu verlassen suchen follte. Der Hafen - Jnspektor \cickte. die Leute aus den Docks fort. Dee Nashville“ verläßt so eben die Docks und wird bei dem „Tusca- rora“ Anker werfen. Der fonföderirte Dampfer „Suümter“ wird hier erwartet.

Frankrei. Paris, 9. Januar. Durch kaiserliches De- kret vom gestrigen Tage sind, wie bereits telegraphisch gemeldet, Senat und geseßgebender Körper auf den 27. Januar zur Session einberufen worden. Der „Moniteur“ fügt diesem Dekret die Be- merkung hinzu, daß, wie im vorigen Jahre, auch diesmal auf das Bureau heider Versammlungen eine Auseinandersezung der Lage des Kaiserreichs niedergelegt werden würde und zwar am Tage nach der Eröffnung der Session, wo sich beide Staatskörper zunächst mit ihrer inneren Einrichtung zu beschäftigen h aben werden.

Nach neueren Nachrichten, welche dem „Pays“ aus Mada- gaskar zugehen, hat die von, Skt, Maurice an den Hof des Königs NRadama abgefandte englische Gesandtst;aft nicht den beabsichtigten Erfolg gehabt. Zwei Franzosen, die Herren Lambert und. Laborde erfreuen sih- fortwährend der Gunst des Königs der Hovas und stehen an der Spigze der inneren Verwaltung. Die Stimmung der Bevölkerung der Jnsel Madagaskar soll übrigens nicht sehr beruhigender Natur sein, Man befürchtet von Seiten der Wittwe des hingerichteten Prinzen Rambusalam und der alten malegassi- s{en Aristokraten-Partei eine reactionaire Erhebung gegen deu jungen König und die europäische Partei.

410. Januar. Der heutige „Moniteur“ veröffentliht eine dem „Journal d’Orleans“ ertheilte Verwarnung, so wie Nachrichten aus Alexandria bom 8. d., welchen zufolge in der syrishen Stadt Tripolis die Türken sich Mißhandlungen gegen die Franken erlaubt hatten. Der französishe Konful hatte eine Entschädigung verlangt. Die Fregatte „Mogador“ war zu Tripolis angekommen.

Der so eben veröffentlichte neueste Monatsbericht der Bank von Frankreich ergiebt eine Verminderung des Baar-Vorraths um 18,250,000 Fr. und der laufenden. Rechnung des Staatsschaßes um 34,500,000 Fr. , dagegen eine Vermehrung: des Portefeuille- Bestandes um 60,750,000 Fr., der umlaufenden Noten um 46,333,000 Fr. , der Rechnung mit Privaten um 33,000,000 Fr. und der Vorschüsse auf Werthpapiere um 750,000 Fr.

Spanien. Der französische „Moniteur“ meldet, daß der neue Vertrag zwischen Spanien und Marokko auf dem Wege* der Ausführung si befindet und Marokko 20' Millionen- Realen. eins geshickt hat. Der „Moniteur“ meldet ferner, daß zwischen Spa- nien und Frankrei ein Vertrag zur genaueren Bestimmung der Vollmachten der- Konsular-Agenten- und“ der bürgerlichen; Rechte der Unterthanen beider Nationen auf dem einen und auf dem anderen Gebiete zu Stande gekommen is. Dieser Vertrag is vom 7. Ja- nuar’ datirt und tritt sofort nach Auswechslung der Ratificationen in Keaft.

áFtaliem. Turin, 8, Januar. Die finanzielle Situa tion Italiens, über die nah einer telegraphishen Depesche unlängst hon die Hauptposten gebracht wurden, ist nah einer Aufstellung des“ Herrn Basto ggi für 1861 und 1862 folgende. 1861: Ge- ivöhnilihe Einnahmen 4575 Mill., außerordentlihe Eiunahmen 8 Mill. , Summa 4655 Mill. Gewöhnliche Ausgaben 6132 Mill, außerordentlide Ausgaben 247 Mill, Summa 3602 Mill., bleibt ein Defizit von 395 Mill. Franes. 12862: Gewöhn- lide Einnabmen 482 Mill., außerordentliche Einnahmen Z9 Mill, Summa 521 Mill. Gewöhnlihe Ausgaben 693 Mill, außer- ordentliche Ausgaben 149 Mill, Summa 842 Mill., bleibt ein Defizit von 321 Mill. Francs. Zur Deckung dieser beiden Defizits dient hauptsächlih das Anlehen von 500 Mill. Außerdem beabs sichtigt Herr Bastoggi folgende Steuern einzuführen: Eine neue Hypothéken-Steuer 50 Mill,, eine Zuschlag8-Taxe auf Salz und: