t

160

Tages- HOrduunug.

6. Sißung des Hauses der Abgeordneten am Mittwoch, den 29. Januar 1862, Mittags 12 Uhr. ¿F g der Wablprüfungen. derjenigen Mitglieder, nit geleistet haben.

die den verfassungsmäßi-

Angetommen: Se, Durchlaucht der

Neiffersheidt-Dyck, von Dye. Durclaucht der Prinz Adolph zu Nheda, General-Lieutenant à la

Bentheim-Teck- suite der Armee,

er General - Major und Commandeur der 10ten Jnfanterie- an

Brigade, von Borck, von Frankfurt a. O.

erlín, 27. Januar. Se, Majestä : König haben Aller- digst geruht: Dem Vice-Konsul K ersch zu Köônigs8- g die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs Victor Ema- nuel Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes des St. Mauritus

S

s J ä a A. Chan sA 4 Lan N und Lazarus-VDrdens zu ertheilen,

iw Gt.

F ichtamtitches.

Preußen. Berlin, 26. Januar. Seine Majestät der König empfingen beute den Geheimen Regierungsrath von Winter, den Staats-Minister a. D. Flottwell und den Gesandten Grafen von der Goltk. — 27. Januar. Se. Majestät der König nahmen beute im Beisein des Kommanda General - Lieutenants von Alvens- leben, die militairisden M des General-Majors von Borck, Commandeur der 10. C i er Majors von Henning des 93. Magdeburgischen . 66 und Neander von Peter8Shaiden des ( ( Jnfanterie - Regiments 27, und die Voriräge der Staatsminister von der Hebdt und f Wirklichen Geheimen Raths, und des Wirklichen Geheimen entgegen. ajestät den Prinzen Adolvh zu Prinzen Julius und Johann zu den General der Jn-

den General-Major

ften Kammer

—_

L {

o Neap ld ani DIE BICEDTANDENniU

[Tei F ú é ritten Kammer r ‘

4044 t Liu

PTatentirtien D Ds UND

_— r È G 4

zum Vertrage baumburg - Li

ener Babn, die ErgänzungSbauten | der Aus-

G r 4

Von

- yndif A DNOILUS

f. Pr r

ldenburg, 2

rp P rens w w E -

x y EI S

ezember | sung an den betreffenden Ausschuß überreicht worden war, gin

man zur Entgegennahe der Ausschußvorträge über, nnd delSgeseßgebungs-Kommiss

abgegebenen Erklärungen — zu welchen sich in noch diejenige Nassau's gesellt hatte.

C20 ANtO U

R Qr Q: ta d d 2 Dresden, 25. Januar. Das „Dresdner Joux,

S,

Sa®Gfen. das Visiren dex

nal“ enthält eine Minifterialverordnung, wodur

D) r- r” E . f - e T A - N

Neisepásse in Sachsen in Wegfall gebracht wird. Weimar, 25. Januar. Morgen Sonntag Vormittag findet,

na der Landtag8predigt, die Eröffnung des Landtags in Gürftenhause in der herkömmlichen Weise statt. (Weim. Ztg.)

Frankfurt a. M., 25. Januar. Die offizielle Mitthei, lung über die Bundestagssißzung vom 23. Januar- lautet: Präsidium brachte eine ihm von dem Großberzoglih badischen Ge, sandten Übergebene Vollmackt zur Vorlage, durch welce dieser Ge tandte von Seiten Sr. Durchlaucbt des Fürsten von Waldeck einß, weilen und bis zur Bestellung eines gemeinschaftlichen Kuriatgesand ten für die 16. Kurie, als |

5 Fürstliher Bundestagsgesandter beglau bigt wird. Die Bundesversammlung genehmigte diese provisorisdy Bevollmächtigung und bescbloß ferner zur Erörterung einiger bei | diesem Anlaß von neuem aufgetauchten Fragen einen Aus\chGuß zy | bestellen. i A Königreid Sachsen stellte in Erwägung des völlig Ungenügew | n der biSherigen Bundesbeschlüsse wegen Schußes für Werke de

eralur und Kunst gegen Nachdruck und des folgeweisen versie: | nartigen Entwickelungsganges der Spezialgesek gebung und de | Praxis in den einzelnen Bundesstaaten wegen Behandlung diese &rage, und in endlicber Erwägung, daß solcher Zustand vom größ ten Nachtheil für den Buch - und Kunsthandel und rückwirkend au! die literarisbe und künfstlerisbe Thätigkeit fei, den Antrag:

Hohe Bundesversammlung wolle beschließen: j

l) daß eine, derartige Abweichungen aussc{ließende, speziellere Neg, lung der Nachdrucksfrage dur ein allgemeines deuts{ches Geses gegen den Nachdruck dringend wünschenswerth, daß deshalb zum Behuf der Berathung eines solchen Gesekzes ein! Kommission aus von den einzelnen Bundesstaaten abzuordnenden Sachverständigen zu bilden und | dieser Berathung der von dem Auss{usse des Bödrsen-Vereins deut scher Buchhändler ausgearbeitete Entwurf zu Grunde zu legen der “sich als Ausdruck der Ansichten und Wünsche der zunächst Be theiligten sowohl, als wegen seiner Vollständigkeit zu diesem Zwed wobl eigne; daß endlich) i die Kommission den aus ihren Berathungen \ch{ließlich bervorgeben den Gefseßentwurf der Bundesversammlung zu weiterer Beschlus nabme vorzulegen habe.

Bayern und Württemberg erklärten ibr Einverständniß mi! em Antrage und bescbloß man, in nächster ESißung cinen Aus iß zur Begutachtung desselben zu wählen. E Nachdem sodann von mehreren Gesandten die Einzahlung da laufenden Beiträge zur Unterstüßung der Gesellschaft für Deuts ds aitere GeschicbtSkunde angezeigt, auch für Württemberg und ‘oßherzogthum Hessen die Bereitwilligkeit exklärt worden war, an 1 hier von Fabmännern zu pflegenden kommissionellen Verhand igen bebufs Ausarbeitung gutachtlicher Vorschläge für eine ge

[U meinfame Negelung der zum Schuße für Erfindungen aufzustellen den Vorschriften durch Abordnung eigener Commissaire — dere

Det f + iUI

Denominirung vorbehalten bleibe — endlich

Le

fich zu betheiligen, nachden | nd von Baden eine Denkschrift zur Begründung eines von de! Großderzoglichen Regierung in der kurhessischen Verfassungs- Ange legenheit früber gestellten Antrags mit dem Ersuchen um Ueberwti , T zwar bi nadm man zunächst den Vortrag DeS bezüglichen Auss{u}es das Ergebniß der wegen Annahme der von der Nürnberger Han: ) ion hinsichtlich der deutschen Wechsel-Ord nung gemachten Vorschläge von den einzelnen Bundes-Regierunge! der heutigen Sikunz n (6 Da nur wenige Regierunge! 10ch mit ibren Erklärungen sich im Rükstande befinden , auch nat

î ï î

4

ot Li A A? UVii

weiterer Darlegung des Ausschusses aus dem gegenwärtigen Stand! der Angelegenheit das

nes

ne! Vorhandensein eines- allseitigen Einvez ständ es unker denjenigen Regierungen, welche si erklärt haben, an

zenommen werden darf, so beantragte der Auss{huß und besclof

Bundesversammlung : /

1) an sämmtliche höchsten und hoben Negierungen, in deren Staate! die deutsde Wechselordnung Geltung hat, die Einladung zu richten die als Beilage abgedruckten acht Vorschläge der Kommission W Nürnberg zur Ergänzung der deutschen Wechselordnung, mit Sul

itituirung des eventuellen Vorschlages zu Nr. 4, baldmöglichst und

unberändert in ihren betreffenden Ländern zur geseßlichen Éinführunz zu bringen; :

den Wunsch auszusprechen, die höchsten und hohen Negierungt! |

möchten mit der Anzeige über deren Einführung ihre Bereitwillig-

keit erklären, allenfallsige, künftig als wünschenswerth erscheinendt

Abänderungen und Ergänzungen der deutschen Wechsel - Ordnung |

nicht einseitig bornehmen, sondern auf demselben Wege, wie die vot |

liegenden Ergänzungen zu Stande gekommen sind, hervorrufen zl wollen ; !

der Anerkennung der Verdienste, welche sich die Kommission ¡l |

Nürnberg, insbesondere deren Referent, der Königlich sächsis{ht

Appellationsrath De, Zauchniß, durch die mit Eifer und Sachkennt-

niß glücklich gelösten Streitfragen über die deutsche Wechsel-Ordnung

erworben haben, besonderen Ausdruck zu herleihen.

161

Ein fernerer Vortrag betraf den Ersaß des öôkonomischen Re- ferenten in der Militairkommission für den in Königlich bayerische Dienste übergetretenen Ober-Kriegscommissair Feinaigle, und wurde beshlcssen, unter dankbarer Anerkennung des bundesfreundlichen Ent- gegenlommens der Königl. württembergischen Regierung dem dort- seitigen Ober - Krieg8commissair Habermaß die provisorishe Wahr- nehmung der Geschäfte eines ersten ôfonomischen Referenten der Militiirfommisfsion zeitweilig zu übertragen.

Andere zur Verhandlung gekommene Gegenskände betrafen die Nerhlltnisse der Bundesfeflungen.,

Endlich wurde über die Anträge des in einer früheren Sihung erstatteten Vortrags des Militair-Ausschusses wegen sofortiger Aus- führung eines bezüglih der Revision der Bundes-Kriegsverfassung untem 27. April v, J. gefaßten Beschlusses abgestimmt und dem- gem beschlos)en :

/ höchsten und hohen Regierungen zu veranlassen, die utter dem 27. April v, J. beschlossene Erhöhung der Ersaß @ntingente auf 7 pCt. der Matrikel unverzüglih auszuführen umd spätestens 1n den am 1, Februar 1863 einzureichenden Standes- [sten als vollzogen nachzuweisen,

VBaden. Karlsruhe, 24, Fanuar, Jn der dritten Sihung der Er sten Kammer wurde der Bericht über den Gesetzentwurf, die frühere Einberufung der Retruten betreffend, von dem Gneral-Lieutenant Kuntz verlesen. Der Gesetzentwurf lautet: Einziger Artikel : Die Wirksamkeit des Geseßes vom 20, Januar 1958, die frübere Einberufung der MNelklruten betreffend (Reg.-Bl. van Jahr 1858 pag. 21), wird auf die Jahre 1862, 1863, 1864 und 1865 erxstueckt,.

Nachdem in abgekürzter Form die Debatte, namentlich von tem Kriegsminister und dem General-Lieutenant Hoffmann geführt vorden war, bemerkte zum Schluß General-Lieutenant Kun h: Die fommission habe Uugleicbheit, die si aus der bisherigen lebung ergebe, nux berühren wollen, ohne Vorschläge zu machen. (lebrigens sc{lage die Kommission die Annahme des Gesehentwurfs vor, Dex Gesetzentwurf wurde hierauf von der Kammer einstimmig angenommen.

“Beidelbérg, 23, Januar. Heute Morgen t| Ceh.* Rath Profcssot Dr. don Leonhard im Alter von 83, Jahrèn mit Tod abgegangen, (Karlsr, Zkg.)

Bayern. München, 24. Januar, Die Entbindung Jhrer Königlichen Hoheit der Frau Prinzessin Adalbert von einem fräftigen und gesunden Prinzen erfolgte heute Morgens vor 9 Uhr.

Hie

die

Das frohe Ereigniß wurde fofort an Se, Majestät den König nach Genf, dann an hohen Verwandten nah Madrid, Athen und Darnistadt gemeldet. Nach dem heutigen Bülletin befinden sich die hohe Wöchnerin und der Neugeborene den Umständen gemäß wohl, (R..C.)

Ei. Wern, 20, Ana, 2 Harter ars stimmte mit 55 gegen 20 für Annahme des Gesehes über das Verfahren bei Trennung gemischter Ehen. Kompetent sind zu- nächst die Kantone, subsidär das Bundesgericht. Der Bundes- rath beantragte, dem Kanton St. Gallen für die Rheincorrection einen Bundesbeitrag bis 2,800,000 Fr., für Graubünden bis 200,000 Fr. zu verabfolgen, (Schw. M.)

Niederlande. Haag, 25. Januar. Herr Thorbecke hat abermals eine sehr lang dauernde Unterredung mit dem Könige gehabt und seht die Unterhandlungen, um ein rein liberales Kabinet zusammenzustellen, mit allem Eifer fort. {Köin Z)

Großbritannien und Jrland. London, 24, Januar. Für das Alb ert-Denkmal waren heute früh schon über 14,000 Pfd. gezeichnet , darunter 500 Pfd. von der Citycorporation. Be- denkt man, daß die Sammlungen erst vor einer Woche einge- leitet wurden, so ist dieses Ergebniß als ein sehr namhaftes zu betrachten.

Die in Hartley - Pit verunglückten 215 Arbeiter werden vor morgen oder übermorgen nicht heraufgeschafft werden, denn früher wird es nicht möglich sein, den Schacht genügend zu lüften und die Oeffnung so weit als nothwendig zu erweitern. Für die zu- rückgebliebenen Wittwen und Waisen wird eine allgemeine Geld- sammlung veranstaltet werden. Schon hat die City zu diesem Zwecke 100 Pfd. votirt, und Lord Hastings einen Agenten nach dem Schauplatz des Unglücks abgeshickt, mit unbegrenzter Voll- macht, die Noth der Verwaisten zu mildern, Mittlerweile dringt die „Times“ darauf, daß zur Vermeidung ähnlicher Unglücksfälle alle Kohlenbergwerke von nun, kraft einer Parlamentsakte, mit zwei Sthachten versehen werden sollen.

Von Manchester geht in den nächsten Tagen eine mit zahl- reihen Unterschriften versehene Petition an die Regierung, damit diese den indischen Einfuhrzoll auf Baumwollfabrikate abschaffe. Er beträgt 5 Prozent für Garne und 10 Prozent für Gewebe.

Lord Palmerston hat, wie üblich, ‘seine Anhänger im Unter- hause (dur ein Schreiben vom 20. d.) ersucht, sich am 6. Februar im Parlament einzufinden, da Angelegenheiten von erheblicher Wiéhtigkeit zur Besprechung kommen werden.

— 295, Januar, Se, Königliche Hoheit der Prinz Wales

DIe

ist nach kurzem Aufenthalt in der Hauptstadt wieder nach Osborne zurückgekehrt, der König der Belgier aber wurde noch gestern durch seine Erkältung in Buckingham Palace zurückgehalten,

Die bei Eröffnung der Parlaments - Sesfion lüblichen Bankette der Parteiführer werden auch diesmal, troß der Landestrauer, stattfinden,

Die offizielle „Gazette“ enthält die Mittheilung, daß Lord Lyons, der britishe Gesandte in Washington, von der Königin zum Ritter des Vath-Ordens 1. Klasse (Civil-Abtheilung) ernannt wor- den ift,

Contre-Admiral James J. Stopford is an der Stelle von Contre - Admiral Sir James Hope zum Ober - Kommandanten der ostindischen und chinesischen Stationen ernannt worden,

Jn Newcastle ift gestern der Anfang zu Geldsammlungen für die durch das Unglück im Kohlenhergwerk von Hartley Verwaisten gemacht worden. Es soll nämlich ein hinlänglich großes Kapital zusammengebracht werden, um aus den FJunteressen desselben den Hinterbliebenen etne lebenslängliche Unterstüßung zu sihern, Dazu sind 17,000 Pfd. St. nôthig, und zu diesem Zwecke hatte der Mayor von Newcastle ein Meeting einberufen, Noch vor Schluß der Ver- handlungen hatten die Zeichnungen die Höhe von 4000 Pfd. St. erveicht,

26. Januar. Der heutige „Observer“ sagt, daß die eng- lischen Truppen, ungeachtet der Erlaubniß Sewards, ihren Marsch durch den Maineftaat nehmen zu dürfen, wahrscheinlich dennoch dur englisches Gebiet nah Canada gehen werden.

Frankreich. Paris, 24, Januar, Monsignore Chigi, Erzbischof von Mira, ward gestsrn vom Kaiser in öffentlicher Audienz empfangen, um die Schreiben zu überreichen, welche ihn als Nuncius des heiligen apostolishen Stuhls bei dem Kaiser der ¿Franzosen beglaubigen. Der „Moniteur“ erstattet darüber heute amtlichen Bericht, Msgr. Chigi richtete an den Kaiser folgende LWorte:

Sire! Jch fühle den ganzen Werth des Vertrauens, mit dem das verehrte Haupt der Kirche, mein erhabener Souverain , mi beehrt hat, indem er mich zum apostolischen Nuncius bei Ew, Majestät, dem Kaiser dieser edlen und hochherzigen Nation, ernannt hat, der unter den zahl- reichen Titeln, die ihn auszeichnen, den des Allerchristlichsten trägt. dem ich in Jhre Hände, Sire, das Breve lege, durch welches unsec heilige Vater mich bei Ew. Majestät zu beglaubigen geruht hat, bitte ich Sf zu glauben, daß ich allen meinen Eifer darauf wenden werde, d Beziehungen aufrecht zu erhalten, welche zwischen dem heiligen und Jhrer Regierung glücklich bestehen, Jn der Hoffnung, Si genug zu sein, um gleichfalls Jhr Vertrauen zu verdienen, s die aufrichtigsten Wünsche für das wahrhafte Glück Ero Majestät der Kaiserin, des kaiserlihen Prinzen und

Der Kaiser erwiederte darauf:

Jch danke Jhnen für die Gefühle, welhe Sie mir im Ne heiligen Vaters ausdrücken. Bercits bei Gelegenheit des Neuja Se. Heiligkeit an den General Goyon Worte für mich gerite mich tiéf gerührt haben. Seien Sie überzeugt, daß ih stets mein scherpflihhten mit meiner Ergebenheit für den heiligen Vater in zu bringen suchen werde. Jhre Ernennung bei mir wird, dar 1ch nicht, bazu beitragen, die Beziehungen iuniger zu mache das Heil der Neligion wie für den Frieden der Christenhbeit lich sind,

Ein Kaiserliches Dekret vom vorgestrigen Tags „Moniteur “ heute veröffentlicht, lautet: „Um dem neral Cousin Montauban für die ausgezeichneten derselbe als Oberbefehlshaber der China-Armee hat), einen Beweis Unseres Wohlwollens- zu gebe das Andenkcn an den denfwürdigen und glorreiwen dur einen besonderen Titel zu weihen, haben Wi den Titel eines Grafen von Palikao zu verleik durch dieses Dekret geschieht,“ zei heute an, daß dem Staats Entwurf zur Prüfung General eine jährlice lohnung zuerkannt wer

Zur Unterhaltung gemachten Schlosses von 50,000 Fr. ange

a

“« J cen c v

4b

Î 4 § Ce

(E s t

4 bes

Tf 5 «54t, Gleichzeitig

niteur“ meldet, 1862 im große! Das für M nach Syrien gefchic stark sein, nämli ein Regime (das 99.), ein Bataillon Jä

eine

nor oNo H e L wis % E

montirte Batterie,

vom Train, und

VerwaltungS8dienst. Das

rencez, Chef des Generälfi Spanien, Madrid

Auswärtigen dat in der Deputirten

werde von Mexiko eine Genugthuung