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Tages-Orduunug-. 6. Sißung des Hauses der Abgeordneten

am Mittwoch, den 29. Januar 1862, Mittags 12 Uhr.

1) Fortseßung der Wahlprüfungen. i 2) Vereidigung derjenigen Mitglieder, die den verfassungsmäßi-

gen Eid noch nicht geleistet haben.

Angekommen: Se. Durchlaucht der Fürst zu Salm- Neifferscheidt-Dyck, von Dyck.

Se. Durcblaucht der Prinz Adolph zu Bentheim-Teck- lenburg-Rheda, General-Lieutenant à la suite der Armee,

von Clarholz. Der General - Major und Commandeur der 10ten Jnfanterie-

Brigade, von Borck, von Frankfurt a. O,

Berlin, 27. Januar. Se, Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem Vice-Konsul Karl Andersch zu Königs- berg die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs Victor Ema- nuel Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes des St. Mauritus- und Lazarus-Ordens zu ertheilen,

S2 ichtamtiiches.

Preußen. Berlin, 26. Januar. Seine Majestät der König empfingen heute den Geheimen Regierungsrath von Winter, den Staats-Minister a. D. Flottwell und den Gesandten Grafen von der Golß.

— 27. Januar. Se. Majestät der König nahmen heute im Beisein des Kommandanten, General - Lieutenants von Alvens- leben, die militairishen Meldungen des General-Majors von Bor, Commandeur der 10. Jnfanterie-Brigade, der Majors von Henning des 3. Magdeburgischen Jnfanterie-Regiments Nr. 66 und Neander von Petershaiden des 2. Magdeburgischen Jnfanterie - Regiments Nr. 27, und die Vorlräge der Staatsminister von der Heydt und Grafen von Bernstorff, so wie des Wirklichen Geheimen Raths, Geheimen Kabinets - Raths Jllaire, und des Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs-Raths Costenoble entgegen.

Außerdem empfingen Se. Majestät den Prinzen Adolph zu Bentheim-Tecklenburg-Rheda, die Prinzen Julius und Johann zu Schleswig-Holstein-Sonderburg-Glücksburg, den General der Jn- fanterie General-Adjutanten von Grabow und den General-Major a, D. v. d. Bussche-Jppenburg.

Hannover, 26. Januar. Jn der gestrigen (fünften) Sißung der Ersten Kammer wurde mitgetheilt, daß Se. Majestät dev König die für die Vicepräsidentur präsentirten Herren von Knyphausen von der Ersten Kammer und Stadt-Direktor Rasch von der Zwei- ten Kammer bestätigt habe,

Die Schreiben der Königlichen Regierung, den Kredit behuf Erwerbung von Grundstücken in der Nähe von Bahnhöfen, die Zusab-Artikel vom 16. Mai 1861 zum Vertrage zwischen Preußen, Hannover, Kurhessen und Schaumburg - Lippe vom A4, Dezember 1861 wegen der Hannover-Mindener Bahn, die Ergänzungsbauken für die älteren Landes-Eisenbahnen und die Nachweisung der Aus- gaben für den Bau der älteren Eisenbahnen pro 1. Juli 1859 bis 1861 betreffend, wurden auf Antrag des General - Syndikus von Nössing an die Eisenbahn-Kommission verwiesen,

Bezüglich des Schreibens der Königlichen Regierung, die An- legung einer Eisenbahn von Göttingen Über Heiligen stadt, Mühlhausen und Langensalza nah Gotha betreffend, be- merkte Gen.-Synd. von Rössing zu seinem später angenommenen Antrage, dies Schreiben ebenfalls an die Eisenbahn-Kommission zu verweisen, daß zu prüfen sein werde, ob diese projektirte Bahn, die feine Staatsbahn werden solle, der Unterstüßung bedürfe und ob eine solhe von Seiten der hannoverschen Regierung zu gewähren. Die Königliche Regierung beantrage eine Beihülfe durch Bethei- ligung an dem für die Erbauung der Bahn zu bildenden Actien- Kapitals, wozu si bereits verschiedene Corporationen und Staa- ten, für welche die Bahn Juteresse habe, bereit erklärt hätten , und an und für sih sei Nichts dagegen einzuwenden, daß sich auch Hannover dabei betheilige, für welhes die Babn insofern ein Jn- teresse habe, als durch dieselbe der hannoverschen Südbahn mit Heranziehung eines bedeutenden Waarenverkehrs wesentliche Vor- theile würden zugewandt werden,

Hldenburg, 23. Januar. Der im vorigen Sommer von einer Bundes-Kommission ausgearbeitete Entwurf von Bestimmungen: über ein gemeinsames deutshes Maß und Gewicht hat zwar bereits im Allgemeinen die Zustimmung der hiesigen Regierung gefunden, allein es wird noch längere Zeit darüber hinweggehen, ehe dieselben ins Leben eingeführt werden können ; denn hiezu bedarf es der Zu- stimmung des Landtages, der nah dem regelmäßigen Gange erst gegen Ende des Jahres 1863 wieder zusammentritt, (Wes. Ztg.)

SasGfen. Dresden, 25, Januar. Das „Dresdner Jour- nal“ enthält eine Ministerialverordnung, wodur das Visiren der Reisepässe in Sachsen in Wegfall gebracht wird.

Weimar, 25. Januar. Morgen Sonntag Vormittag findet, na der Landtagspredigt, die Eröffnung des Landtags im Fürstenhause in der herkömmlichen Weise statt. (Weim. Ztg.)

Frankfurt a. M., 25. Januar. Die offizielle Mitthei- lung Über die Bundestagssißung vom 23. Januar- lautet: Präsidium brachte eine ihm von dem Großherzoglich badischen Ge- sandten übergebene Vollmacht zur Vorlage, durch welce dieser Ge- sandte von Seiten Sr. Durchlaucht des Fürsten von Waldeck einst: weilen und bis zur Bestellung eines gemeinschaftlichen Kuriatgesand: ten für die 16. Kurie, als Fürstliher Bundestagsgesandter beglau- bigt wird. Die Bundesversammlung genehmigte diese provisorische Bevollmächtigung und beschloß ferner zur Erörterung einiger bei diesem Anlaß von neuem auf bestellen.

Königreih Sachsen stellte in Erwägung des völlig Ungenügew den der bisherigen Bundesbeschlüsse wegen Schußes für Werke der Literatur und Kunst gegen Nachdruck und des folgeweisen verschie- denartigen Entwickelungsganges der Spezialgesehgebung und der Praxis in den einzelnen Bundesstaaten wegen Behandlung dieser Frage, und in endlicher Erwägung, daß solcher Zustand vom größ-

ten Nachtheil für den Buch- und Kunsthandel und rückwirkend auf }

die literarische und künstlerische Thätigkeit sei, den Antrag : Hohe Bundesversammlung wolle beschließen:

1) daß eine, derartige Abweichungen ausschließende, speziellere Rege: F

lung der Nachdrucksfrage durch ein allgemeines deutsches Geseß gegen den Nachdruck dringend wünschenswerth,

2) daß deshalb zum Behuf der Berathung eines solchen Gesegzes eine !|

Kommission aus von den einzelnen Bundesstaaten abzuordnenden Sachverständigen zu bilden und

3) dieser Berathung der von dem Ausschusse des Börsen-Vereins deut- \cher Buchhändler ausgearbeitete Entwurf zu Grunde zu legen sei, der sich als Ausdruck der Ansichten und Wünsche der zunächst Be- theiligten sowohl, als wegen seiner Vollständigkeit zu diesem Zwede wohl eigne; daß endlich

4) die Kommisfion den aus ihren Berathungen \{ließlich hervorgehen-

den Geseßentwurf der Bundesversammlung zu weiterer Beschluß- nahme vorzulegen habe.

__ Bayern und Württemberg erklärten ihr Einverständniß mit diesem Antrage und beschloß man, in nächster Sitzung einen Aus- {uß zur Begutachtung desselben zu wählen.

Nachdem sodann von mehreren Gesandten die Einzahlung der laufenden Beiträge zur Unterstüßung der Gesellschaft für Deutsch:

lands ältere Geschichtskunde angezeigt, auch für Württemberg und |

Großherzogthum Hessen die Bereitwilligkeit erklärt worden war, an den hier von Fahmännern zu pflegenden kommissionellen Verhand- lungen behufs Ausarbeitung gutachtlicher Vorschläge für eine ge- meinsame Regelung der zum Schuße für Erfindungen aufzustellen- den Vorschriften durch Abordnung eigener Commissaire — deren Denominirung vorbehalten bleibe — sich zu betheiligen, nachden endlich von Baden eine Denkschrift zur Begründung eines von der Großherzoglichen Regierung in der furhessischen Verfassungs- Ange- legenheit früher gestellten Antrags mit dem Ersuchen um Ueberwel- sung an den betreffenden Ausschuß Überreicht worden war, ging man zur Entgegennahe der Ausschußvorträge über, nnd zwar ver nahm man zunächst den Vortrag des bezüglihen Ausschusses über

das Ergebniß der wegen Annahme der von der Nürnberger Han: | delsgesezgebungs-Kommission hinsichtlich der deutschen Wechsel-Ord- |

nung gemachten Vorschläge von den einzelnen Bundes-Regierungel

abgegebenen Erklärungen — zu welchen sich in der heutigen Sißunz |

noch diejenige Nassau's gesellt hatte. Da nur wenige Regierungel

noch mit ihren Erklärungen sich im Rückstande befinden , auch nas f

weiterer Darlegung des Nusschufses aus dem gegenwärtigen Stande

der Angelegenheit das Vorhandensein eines- allseitigen Einvezständ- f nisses unter denjenigen Regierungen, welche sih erklärt haben, an f genommen werden darf, so beantragte der Ausschuß und beschloß

die Bundesversammlung :

1) an sämmtliche höchsten und hohen Regierungen, in deren Staaten F die deutshe Wechselordnung Geltung hat, die Einladung zu richten, F die als Beilage abgedruckten acht Vorschläge der Kommission 1} Nürnberg zur Ergänzung der deutschen Wechselordnung, mit Sub: Þ stituirung des eventuellen Vorschlages zu Nr. 4, baldmöglichst und F unverändert in ihren betreffenden Ländern zur geseßlichen Einführunz |

zu bringen; den Wunsch auszusprechen,

feit erklären, allenfallsige, künftig als wünschenswerth erscheinend:

Abänderungen und Ergänzungen der deutshen Wechsel - Ordnung | nicht einseitig vornehmen, sondern auf demselben Wege, wie die vol f liegenden Ergänzungen zu Stande gekommen sind, hervorrufen F

wollen ; der Anexkennung der Verdienste ,

erworben haben, besonderen Ausdruck zu verleihen.

getauchten Fragen einen Ausschuß zu |

die höchsten und hohen Regierung! | möchten mit der Anzeige über deren Einführung ihre Bereitwillig: |

welche sich die Kommission F Nürnberg, insbesondere deren Referent, der Königlich sächsis} | Appellationsrath De. Tauchniß, durch die mit Eifer und Sachkenni f niß glücklih gelösten Streitfragen über die deutsche Wechsel-Ordnuns

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Ein fernerer Vortrag betraf den Ersaÿ des ökonomischen Re- ferenten in der Militairkommission für den in Königlich bayerische Dienste Übergetretenen Ober- Kriegscommissair Feinaigle, und wurde beshlcssen, unter dankbarer Anerkennung des bundesfreundlichen Ent- gegenlommens der Königl. württembergischen Regierung dem dort- seitigen Ober - Kriegscommissair Habermaß die provisorische Wahr- nehmung der Geschäfte eines ersten öfonomischen Referenten der Meilitiirfommisfion zeitweilig zu übertragen.

Andere zur Verhandlung gekommene Gegenstände betrafen die Verhiltnisse der Bundesfeftungen.

Endlich wurde über die Anträge des in einer früheren Sibßung erstatteten Vortrags des Militair-Aussc{usses wegen sofortiger Aus- führung eines bezüglih der Revision der Bundes-Kriegsverfassung untem 27. April v. J. gefaßten Beschlusses abgestimmt und dem- gemß beschlossen :

Die höchsten und hohen Regierungen zu veranlassen, die uter dem 27. April v. J. beschlossene Erhöhung der Ersatz- Kontingente auf 5 pCt. der Matrikel unverzüglich auszuführen ud spätestens in den am 1. Februar 1863 einzureichenden Standes- [sten als vollzogen nachzuweisen,

Baden. Karlsruhe, 24, ZFanuar. Jn der dritten Sihung der Er sten Kammer wurde der Bericht über den Gesetzentwurf, die frühere Einberufung der Rekruten betreffend, von dem Gneral-Lieutenant Kun verlesen. Der Gesetzentwurf lautet: Einziger Artikel : Die Wirksamkeit des Geseßes vom 20, Januar 41658, die frühere Einberufung der Rekruten betreffend (Reg.-Bl. vem Jahr 1858 pag. 21), wird auf die Jahre 1862, 1863, 1864 utd 1865 erstreckt.

Nachdem in abgekürzter Form die Debatte, namentli von tem Kriegsminister und dem General-Lieutenant Hoffmann geführt vorden war, bemerkte zum Schluß General-Lieutenanl Un; Die fommission habe die Uugleicbheit , die sich aus der bisherigen Jlebung ergebe, nur berühren wollen, ohne Vorschläge zu machen. Ulebrigens schlage die Kommission die Annahme des Geseßentwurfs vor. Der Gesezentwurf wurde hierauf von der Kammer einstimmig angenommen. :

Heidelberg, 23, Januar. Heute Morgen ist Geh. Rath Professor Dr. von Leonhard im Alter von 83 , Jahren mit Tod abgegangen. (Karlsr. Ztg.)

Bayern. München, 24. Januar. Die Entbindung Jhrer Königlichen Hoheit der Frau Prinzessin Adalbert von einem fráftigen und gesunden Prinzen erfolgte heute Morgens bor 9 L, Das frohe Ereigniß wurde sofort an Se. Majestät den König nah Genf, dann an die hohen Verwandten nah Madrid, Athen und Darmstadt gemeldet. Nach dem heutigen Bülletin befinden sich die hohe Wöchnerin und der Neugeborene den Umständen ans E Mie

(N. Q.)

Berni, 25. Sannat, Der Naftonutrath Annahme des Geseßzes über das Verfahren bei Trennung gemischter Ehen. Kompetent sind zu- nächst die Kantone, subsidär das Bundesgeriht. Der Bundes- rath beantragte, dem Kanton St. Gallen für die Rheincorrection einen Bundesbeitrag bis 2,800,000 Fr., für Graubünden bis 300,000 Fr. zu verabfolgen. (Schw. M.)

Fiederlande. Haag, 25. Januar. Herr Thorbecke hat abermals eine sehr lang dauernde Unterredung mit dem Könige gehabt und seßt die Unterhandlungen, um ein rein liberales Kabinet zusammenzustellen, mit allem Eifer fort. (Köln. Z.) \

Grosbritannien und Jrland, London, 24. Jqiuät. Für das Alb ert-Denkmal waren heute früh schon über 14,000 Pfd. gezeichnet , darunter 500 Pfd. von der Citycorporation. Be- denft man, daß die Sammlungen erst vor einer Woche einge- leitet wurden , so ist dieses Ergebniß als ein sehr namhaftes zu betrachten.

Die in Hartley - Pit verunglückten 215 Arbeiter werden vor morgen oder übermorgen nicht heraufgeshafft werden , denn früher wird es nicht mögli sein, den Schacht genügend zu lüften und die Oeffnung so weit als nothwendig zu erweitern, Für die zu- rückgebliebenen Wittwen und Waisen wird eine allgemeine Geld- sammlung veranstaltet werden. Schon halt die City zu diesem Zwecke 100 Pfd, votirt, und Lord Hastings einen Agenten na dem Schauplaß des Unglücks abgeshickt, mit unbegrenzter Voll- macht, die Noth der Verwaisten zu mildern, Mittlerweile dringt die „Times“ darauf , daß zur Vermeidung ähnlicher Unglücksfälle alle Kohlenbergwerke von nun, kraft einer Parlamentsakte , mit zwei Sthachten versehen werden sollen.

Von Manchester geht in den nächsten Tagen eine mit zahl- reihen Unterschriften versehene Petition an die Regierung, damit diese den indischen Einfuhrzoll auf Baumwollfabrikate abschaffe. Er beträgt 5 Prozent für Garne und 10 Prozent für Gewebe.

Lord Palmerston hat, wie üblich, seine Anhänger im Unter- hause (dur ein Schreiben vom 20, d,) ersucht, si am 6. Februar im Parlament einzufinden, da Angelegenheiten von erheblicher Wiéhtigkeit zur Besprechung kommen werden.

— 25, Januar. Se, Königliche Hoheit der Prinz Wales

Schweiz. stimmte mit 55 gegen 20 für

ist nah kurzem Aufenthalt in der Hauptstadt wieder nah Osborne zurückgekehrt, der König der Belgier aber wurde noch gestern dur seine Erkältung in Buckingham Palace zurückgehalten.

Die bei Eröffnung der Parlaments - Sesfion üblichen Banfkette der Parteiführer werden auch diesmal, troz der Landestrauer, stattfinden. z

Die offizielle „Gazette“ enthält die Mittheilung, daß Lord Lyons, der britishe Gesandte in Washington, von der Königin zum aetar des Bath-Ordens I. Klasse (Civil-Abtheilung) ernannt wor-

en ist,

Contre - Admiral James J. Stopford ist an der, Stelle von Contre - Admiral Sir James Hope zum Ober - Kommandanten der ostindischen und chinesishen Stationen ernannt worden.

Jn Newcastle ift gestern der Anfang zu Geldsammlungen für die durch das Unglück im Kohlenbergwerk von Hartley Verwaisten gemacht worden. Es soll nämlich ein hinlänglih großes Kapital zusammengebracht werden, um aus den Jnteressen desselben den Hinterbliebenen eine lebenslängliche Unterstüßung zu sichern. Dazu find 17,000 Pfd. St. nötbig, und zu diesem Zwecke hatte der Mayor von Newcastle ein Meeting einberufen. Noch vor Schluß der Vers handlungen hatten die Zeichnungen die Höhe von 4000 Pfd. St. erreicht,

— %26. Januar. Der heutige „Observer“ sagt, daß die eng- lishen Truppen, ungeachtet der Erlaubniß Sewards, ihren Marsch durch den Mainestaat nehmen zu dürfen, wahrscheinlih dennoch dur englisches Gebiet na Canada gehen werden.

Frankreih. Paris, 24, Januar. Monsignore Chigi, Erzbischof von Mira, ward gestern vom Kaifer in öffentlicher Audienz empfangen, um die Schreiben zu überreichen, welche ihn als Nuncius des heiligen apostolischen Stuhls bei dem Kaiser der Franzosen beglaubigen. Der „Moniteur“ erstattet darüber heute E Bericht. Msgr. Chigi richtete an den Kaiser folgende Worte:

Sire! Jch fühle den ganzen Werth des Vertrauens, mit dem das verehrte Haupt der Kirche, mein erhabener Souverain , mi beehrt hat, indem er mich zum apostolischen Nuncius bei Ew. Majestät, dem Kaiser dieser edlen und hochherzigen Nation, ernannt hat, der unter den zahl- reichen Titeln, die ihn auszeichnen, den des Allerchristlihsten trägt. Jn- dem ich in Jhre Hände, Sire, das Breve lege, durch welches unser heiliger Vater mich bei Ew. Majestät zu beglaubigen geruht hat, bitte ich Sie, zu glauben , daß ich allen meinen Eifer darauf wenden werde, die guten Beziehungen aufrecht zu erhalten, welche zwischen dem heiligen Stuhle und Ihrer Regierung glücklich bestehen. Jui der Hoffnung, Sire, glücklich genug zu sein, um gleichfalls Jhr Vertrauen zu verdienen, statte ih Jhnen die aufrichtigsten Wünsche für das wahrhafte Glü Ew. Mäájestät, Jhrer Majestät der Kaiserin, des kaiserlihen Prinzen und Frankreichs ab.

Der Kaiser erwiederte darauf:

danke Jhnen für die Gefühle, welche Sie mir im Namen des heiligen Vaters ausdrücken. Bercits bei Gelegenheit des. Neujahrs hatte Se. Heiligkeit an den General Goyon Worte für mich gerichtet, welche mich tief gerührt haben. Seien Sie überzeugt, daß ich stets meine Herr- \cherpflichten mit meiner Ergebenheit für den heiligen Vater in Einklang zu bringen suchen werde. Jhre Ernennung bei mir wird, daran jwéeiflé ih nit, vazu beitragen, die Beziehungen iuniger zu machen, wéelche für 4 t der Religion wie für den Frieden der Christenheit so wésent-

l 1010.

N Ein Káaiserlihes Dekret vom vorgestrigen Tage, welhes dér „Moniteur“ heute veröffentlicht, lautet: „Um dem Divisions -Ge- neral Cousin Montauban für die ausgezeichneten Dienste, welche derselbe als Oberbefehlshaber der China-Armee Frankreich geleistet hat), einen Beweis Unseres Wohlwollens- zu geben und ferner um das Andenken an den denkwürdigen und glorreihen China-Feldzug dur einen besonderen Titel zu weihen, haben Wir beschlossen, ihm den Titel eines Grafen von Palikao zu verleihen, was hiermit durch dieses Dekret geschieht,“ Gleichzeitig zeigt der „Moniteur“ heute an, daß dem Staatsrath auf Befehl des Kaisers ein Gesetze Entwurf zur Prüfung vorgelegt worden sei, wonach ebendemselben General eine jährlihe Dotation von 50,000 Fr. als National-Be- lohnung zuerkannt werden soll.

Zur Unterhaltung des dem faiserlihen Prinzen zum Geschenke gemachten Schlosses Blois hat der Staats - Minister die Summe von 50,000 Fr. angewiesen.

Am nä{sten Montag, Punkt éin Uhr, wird, wie der „Mo- niteur“ meldet, der Kaiser in Person die geséhgedende Session þko 1862 im großen Saale des Louvrepalais eröffnen.

Das für Meriko bestimmte Expeditions-Corps wird, wie das nach Syrien geschickte Corps, ungefähr 6000 Mann und 900 Pferde stark sein, nämlih ein Regiment Linientruppen zu zwei Bataillonen (das 99.), ein Bataillon Jäger (das 12.), zwei Bataillone Zuaven, eine Schwadron afrikanischer Jäger (werden in Otan eingés{ifft), eine montirte Batterie, eine Kompagnie Genietruppen, eine Kompagnie vom Train, und verschiedene Abtheilungen für den Spital- und Verwaltung8dienst. Das Kominando führt General Graf de Los rencez, Chef des Generdlsftabes ist Oberst Letellier-Valaze.

Spanien. Madrid, 24. Januar. Der Minister des Auswärtigen hat in der Deputirten - Kammer erklärt , Spanien werde von Mexik o eine Genugthuung verlangen, jedoch die Un-