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43 procentigen Rente liegt, wie der Moniteur“ heute meldet, dem Staatsrathe vor. Die Trentenär - Obligationen sind übrigens in diese Maßregel mit eingeschlossen,

Die mexikanische Expedition giebt s{on zu kaufmännischen Unter- nehmungen Anlaß. Ein großes Pariser Haus hat, wie der „Pro- grè8“ von Lyon s{reibt, in Marseille zwei große Dampfer „le Tage“ und „la Lisbonne“ gemiethet, um sie aus\cließlich mit „Pa- riser Artikeln ® zu befrachten, deren Absaß nah Amerika seit einiger Zeit so sehr ins Stocken gerathen if. Man will sie unter dem Schutze der vereinigten Gesdwader in Mexico ausladen. Die ganze Ladung wäre bereits bon mexikanischen Kaufleuten aufgekauft, die nichts weniger als mißvergnügt über die Intervention der europäi- {hen Mächte sein sollen.

— M7, Januar, Vie Thronrede, mit welcher der Kaiser die Legislative eröffnete, lautet:

Meine Herren Senatoren ‘ Meine Herren Deputirten!

Das abgelaufene Jahr hat, ungeachtet gewisser Beunruhigun- gen, den Frieden sich befestigen sehen. Alle absichtlich verbreiteten Gerüchte über Práätensionen, die nur in der Einbildung existiren, sind von selbst zusammengefallen vor der einfachen Nealität der Thatsachen.

Meine Beziehungen zu den fremden Mächten gereicen Mir zur vollkommensten Befriedigung ; und der Besuch mehrerer Sou- veraine hat überdies dazu beigetragen , unsere Freundschaftsbande enger zu fnüpfen. Der König von Preußen hat, indem er nach Frankreich gekommen, sih selbst von unserm Verlangen überzeugen können, uns noch näher anzuschließen (unir d’avantage) an eine Regierung und ein Volk, die ruhigen und festen Schrittes auf den Fortschritt losgehen.

Jch habe das Königreich Jtalien anerkannt in der festen Ab- sicht, dur Rathschläge voll Theilnahme und ohne Juteresse die Versöhnung zweier Prinzipien (causes) zu befördern, deren Gegen- sag überall die Gemüther und die Gewissen beunruhigt.

Der Bürgerkrieg, von dem Amerika heimgesucht ist, hat o eben unsere Handel8interessen bedenklih berührt. So lange in- dessen die Rechte der Neutralen respektirt werden, müssen wir uns auf sehnliche Wünsche beshränken, daß diese Entzweiungen bald ein Ende finden mögen.

Unsere Niederlassung in Cochinchina hat sib, Dank der Tapsfer- keit unserer Land- und Seetruppen, befestigt. Die Spanier, die sich unserem Unternehmen angeschlossen , werden hoffentlich in jenen Ländern den Lohn ihrer muthigen Mitwirkung finden, Die Ana- miten seßen unserer Herrschaft einen s{wacben Iiderftand entgegen, und wir würden mit Niemandem im Kampf sein, wenn nicht eine gewissenlose Regierung in Mexiko uns genöthigt hätte , uns mit Spanien und England zu verbinden, um unsere Landsleute zu s{ühßen und gewisse Attentate gegen die Humanität und das Völker- recht zurüzuweisen.

Es kann aus diesem Konflikte nihts hervorgehen, das geeignet wäre, das Vertrauen in die Zukunft zu erschüttern. Nach außen hin durch nicbts in Anspruch genommen, habe Jh Meine Aufmerk- samkeit spezieller dem Zustande unserer Finanzen zuwenden kênnen.

Eine offenherzige Darlegung hat die wahre Lage zur Kennt- niß gebracht. Jch werde - über diesen Gegenstand nur einige Worte sagen.

Das Publikum is in Aufregung gerathen über die Ziffer 963 Millionen; bis zu welcher die {chwebende Schuld gestiegen ist;

aber diese Schuld, die für die Zukunft auf diesem Punlkte stehen

bleiben wird, hat nichts Beunrubigendes, denn sie hatte diesen Be- trag {on vor dem Jabre 1848 erreicht, zu einer Zeit, da die Einkünfte Frankreichs weit von der Höhe entfernt waren, die sie heute erreidt haben. Ueberdies sind von dieser Summe zunächst die 652 Millionen abzuziehen, die auf dem Staate lasteten zu einer Zeit, die vor dem Kaiserreihe liegt; sodann die 78 Millionen, die bei Gelegenheit der Renten - Konversion den Staatsägläubigern als Entschädigung gezahlt wurden; endlich die ungedeckten Kredite zum Belauf von 233 Millionen, die im Laufe der beiden lehten RehnungSjabre verursacht worden sind durch Ex- peditionen nach entfernten Ländern, und für die es möglich gewesen wäre eine Anleihe zu machen, Man wird erkennen, daß seit Er- rihtung des Kaiserreiches die offenen Kredite, allerdings Dank den nach und nah bewirkten Konsol1dirungen nicht in demselben Ver- gestiegen find, wie die nothwendigen Bedürfnisse, die zu und wie die Vortheile, die seit 20 Jahren er-

hältnis befriedigen waren, reiht find.

Jn der That, Meine Herren, es würde nicht gerecht sein, wenn man vergessen wollte,

das Anwachsen der Auêgaben, welche das Jahresbudget er- forderte für die Anleihen, welche um zweier niht ruhmloser Kriege willen fontrabirt find;

die 622 Millionen, welche der Schaß auf große gemeinnüßige Arbeiten verwandt hat, abgesehen von den drei Milliarden, welche in Anspruch genommen find dur die mit der Vollendung von 6553 Kilometer Eisenbahnen beschäftigten Gesellschaften ;

die Ausführung des Telegraphennezes

die Verbesserung des Looses fast aller Staatsdiener;

das verméhrte Wohlsein des Soldaten, wobei die Cadres der Armee dergestalt eingerichtet sind, wie es in Friedenszeiten die Würde Frankreichs erfordert ;

die Umwandlung der Flotte und unseres gesammten Artillerie- materials;

die Wiederherstellung unserer unserer öffentli&en Denkmale.

Diese Ausgaben haben allen gemeinnüßigen Arbeiten auf dem On Gebiet des Kaiserreiches einen befruchtenden Jmpuls ge- geben.

gottesdienstlihen Gebäude und

( Haben wir nicht die Städte sich) verwandeln, das platte Land durch den Fortschritt des Ackerbaues sich bereihern und den auswärtigen Handel von 2 Milliarden 600 Millionen auf 5 Mil: liarden £00 Viillionen si erheben sehen? Endlich sind allein durch die Zunahme des allgemeinen Wohlstandes die Einkünfte des Stag- tes um mehrere hundert Millionen gewachsen.

Diese Aufzählung läßt uns den ganzen Umfang der Finanz- quellen Frankreichs übersehen ; und doch, welches immer die Ent- stehung der offenen Kredite , wie berechtigt immer die Ausgaben gewesen sein mögen, die Klugheit gebot, dieselben nicht zu ver- mehren. :

Zu diesem Ende habe J dem Senate ein NRadikalmittel vor- geschlagen, welches dem geschgebenden Körper eine größere Fähig- feit der Kontrole giebt und denselben mehr und mehr zum Genossen Meiner Politik macht. Aber diese Maßregel war nicht, wie man sib leiht úberzeugen wird, ein Auskunftsmittel, um Meine Ver- antwortlichkeit zu erleichtern, sondern eine spontane und ernste Re- form, um uns zur Sparsamkeit zu nöthigen.

Bei dem Verzicht auf das Necht, in der Zeit zwischen den Sessionsperioden ergänzende und außerordentliche Kredite zu ev- öffnen, war es jedoch ivesentlih sich die Fähigkeit vorzubehalten, un- vorhergesehene dringende Bedürfnisse zu bestreiten.

: Dazu hat das System der Uebertragung (virements) die Mittel geboten ; und dasselbe hat den Vortheil, jene Fähigkeit auf die wirklich dringenden und unerläßlichen Bedürfnisse zu be- \{ränken.

Die strenge Anwendung dieses neuen Shstems wird uns dazu verhelfen, unsere Finanzverwaltung auf unerschütterliche Grundlagen zu stellen. Jch rechne darauf, daß Jhr Patriotismus und Jhre Einsicht Meine Bemühungen durch eine angelegentliche Mitwirkung unterstüßen werden. ‘A

Ein Budget wird Jhnen beim Beginn der Sihung vorgelegt :

werden.

Nicht ohne Bedauern habe Jch Mich entschlossen, Jbnen eine Umarbeitung mehrerer Steuern vorzulegen; aber bei der Zunahme unserer Einnahmen wird, Jch bin dessen überzeugt, die Vermehrung der Steuerlast nur eine zeitweilige sein. Jch stelle JFhnen anheim si zuvörderst mit dem Gesetzentwurf über den Umtausch der A4proz. Rentenbriefe zu beschäftigen, der die Juteressen des Schatzes und der Gläubiger der Billigkeit gemäß gleich berücksichtigen und die Vereinheitlihung der Rente vorbereiten soll. E

Jch habe Jhnen, Meine Herren, eine loyale Auseinanderseßung der Sachlage gegeben. S

Sie wissen, so oft sich die Gelegenheit zu einer nüßlichen Re- form darbot, habe Jch fie entschlossen in die Hand ‘genommen. Nichtsdestoweniger werde Jh die fundämentalen Grundlagen der Constitution unversehrt erhalten, die dem Lande bereits zehn Jahre der Ordnung und des Gedeihens eingetragen hat. ia

“Es ist das Schicksal Aller, die an der Regierung sind, J weiß es wohl, ihre reinsten Absichten verkannt, ihre lôblichsten Handlungen entstellt zu sehen durch den Parteigeist. Aber sein Geschrei ist ohnmächtig, wenn man das Vertrauen des Volkes besißt und nichts versäumt, dasselbe zu verdienen. Die Stimmung, die sich bei jeder Gelegenheit ver1áätl ist Meine kostbarste Belohnung, in ihr liegt Meine größeste Kraft, Stellt sich der eine oder andere unvorhergesehene Umstand ein, wit eine Theuerung der Lebensmittel, eine geringe Nacbfrage nach Ar- beit, so leidet das Volk, aber in seinem Gerechtigkeitsgefühl mat es Mich nicht für seine Leiden verantwortlich, weil es weiß, daß alle Meine Handlungen unablässig darauf gerictet sind, sein Loos zu verbessern und das Gedeihen Frankreibs zu fördern.

Machen wir uns feine Täuschung über das, was uns nod) zu leisten bleibt; aber wünschen wir uns zu gleicher Zeit Glü dazu, daß wir zehn Jahre verlebt haben inmitten einer b friedigten Bevölkerung und in Eintracht der großen S taatsförper. Ver- harren wir in unserm Werke mit Energie und setzen wir unser Bertrauen in die Vorsehung, die uns zu allen Zeit n sichthare Zeichen ihres Schußes gegeben hat! j

__ Spanien. Der spanische Staatsrath hat entschieden, dab die Jnhaber der passiven Schuld Anspruch auf ein Fünftel, d. h. 20 pCt. des Ertrages bom Verkaufe der Kirchengliter haben und folglih die Amortisirungssumme jährlich um 9 bis 12 Millionen Nealen vergrößert werden müsse. Gleichzeitig forderte der Staats- rath den Finanzminister auf, diese Schuld auszugleichen, Wie dem

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nen Recht, unter besonders dringlichen Umständen die Abhaltung nichtbewilligter Ausgaben zu resolviren, Gebrauch zu machen, Diese

„Constitutionnel“ nun aus Madrid mitgetheilt wird, steht diese Empfehlung mit dem Plane der Regierung in Verbindung, daß die sämmtlichen Classen der spanischen Schuld, die konsolidirte, differirte wie die passive, die inländische wie die auslándishe Schuld, in Z3proz. Consols umgeschaffen werden foll. Eine den Pariser Blättern zugegangen® tele- graphische Depesche aus Lissabon meldet, daß die Dampf - Kor- vetten „Mystic“, „Mohican® und „Dawtah“ von der Marine der Vereinigten Staaten, velcbe zur Verfolgung des Kapers „Sumter“® ausgesandt sind, am 11. Januar in Santa Cruz auf Teneriffa ein- gelaufen und am folgeaden Tage wieder ausgelaufen seien.

Portugal.

Jtalien. Turin, 95. Januar. Die Kommandanken der Bersaglieri des ersten, zweiten und fünften Armee - Corps wurden angewiesen, bei jedem Bataillon zwei neue sogenannte provisorische Compagnicen zu errichten, jene beim dritten und vierten Armee- Corps aber nur eine. Aus diesen Compagnieen wird das Minifte- rium dann jene bezeichnen, welche die zwei neuen Bataillone, das 35. und 36., zu bilden haben. Ferner wurde die Formirung der Cadres der sebsten Schwadron bei den Kavallerie-Regimentern und der siebenten beim Guiden - Corps angeordnet und gleichzeitig be- fohlen, daß die drei neuen Compagnieen , je eine þer Bataillon, womit sämmtliche Grenadier- und Linien-Regimenter verstärkt wer- den sollen, mit dem 1. Januar organisirt sein müssen.

A.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 21. Januar. Heute überreichten die Mitglieder des Reform-Comité’s dem Justiz-Minister die mit 37,962 Unterschriften aus allen Theilen des Landes versehene Petition, in welcher die Regierung zur Ergreifung der JZhitiative auf dem nächsten Reichstage in Betreff einer Reform der Verfassung aufgeforderk wird. Diese Petition {ließt sich im Wesentlichen den Beschlüssen an, welche auf dem vorigen Reichstage im Bürger- und 1m Bauernstande angenommen worden waren. Der Justiz-Minister außerte sich dahin, daß er die Zweckmäßigkeit und die Zeitzemäßheit einer Reform der bisherigen Repräsentation des Vierständesystems anerkenne und versprach \chließlich die Petition dem Könige zu überreichen.

Dänemark. Kopenhagen, 95. Januar. Die bei Er- offnung des Reichsraths von dem Conseilspräsidenten verlesene Königliche Botschaft (die ihrem wesentlichen Jnhalte nach bereits in der vorigen Nr. d. Bl. mitgetheilt worden) lautet in wörtlicher Uebersezung also: „Wir Frederik u. \. w. senden dem Netichsrath) Unseren königlichen Gruß! Als Wir in der vorigen Session dem Reichsrath mittheilten, daß Wir — . zur Erfüllung von Vunde®S- beschlüssen, denen Wir uns mit Erfolg nicht widerseßen konnten, das Verfassungsgeseß vom 9- Oktober. 1855: in -Vezug auf die Herzogthümer Holstein und Lauenburg aufgehoben hatten, sprahen Wir die Hoffnung aus, daß es Unseren fortgeseßten Bestrebungen gelingen möchte, das dadurch zerrissene Band wieder anzuknüpfen. Diese Hoffnung is nicht in Erfüllung gegangen, Sie ist gescheitert an dem Widerstande der holsteinischen Ständeversammlung, die sich{ auf Beschlüsse der deutschen Bundes§- versammlung stützen konnte, welche fúr die zum Bunde gehörenden Landestheile eine andere Selbstständigkeit und Gleichberechtigung forderten, als die, welche denselben dur ihre besonderen Verfas- sungen und durch ihre gleichmäßige Theilnahme an der Gesammt- gesehgebung eingeräumt war.

Die neue Ordnung der Verfassungsverhältnisse der Herzo g- thümer Holstein und Lauenburg, welche demgemäß zur Nothwendig- keit geworden, ist Gegenstand von Unterhandlungen, worüber dem Reichsrath Bericht erstatteï werden wird, Das Juteresse befreun- deter Mächte für die Aufrechterhaltung eines unabbängigen däni- chen Reiches stärkt Unsere Hoffnung , Lösung wird erreicht werden fönnen.

Es is Unser Wille, Unserem Herzogthum freiere Entwickelung zu geben Jnstitutionen eine volksthümlichere Grundlage. Ausführung der Grundsäße , welche Wir in Regierungszeit festgehalken haben. die Ruhe und den Zusammenhalt Unsere nen , sobald die Beendigung Unseres Zwistes mit Bunde Schleswig gegen fremde Einmischung sicher stellt.

Dagegen dürfen diese Verwickelungen nit die Verbesserungen

daß cine zufriedenstellende

Dieses is nur die

Staates geschehen kôn-

aufhalten, welche das Gemeinwohl für die Gesammtverfassung selbst, | fordert. Die |

so wie für die zu dessen Bereich gehörenden Geseßze dahin gehenden Vorschläge werden die sorgfältige Prüfung des Reichsraths finden, wenn auch einige derselben — insofern solche

inden sollen, die dessen ge-

zugleich auf Landestheile Anwendung | sehgebende Autorität nit untergeben sind zu ihrer Durfüß- rung eine Mitwirkung dieser bedürfen, Lehleres wird namentlich mit der Reform des Zolltarifs , welche die materiellen Juteressen des Reichs erfordern, der Fall sein.

«e Verhältnisse haben es nothwendig gemacht, von dem im G. 4 des- Verfassungsgeseßes vom 2. Oktober 1855 Uns gegeve

Schleswig cine | _— namentlich dessen provinziellen |

Unserer gesammten | Solches wird ohne Gefahr für

dem deutschen |

NRefolutionen werden dem Reichsrath vorgelegt werden,

Die Summen, welche vom Reichsrathe für die künftige Finanz-

periode bewilligt werden, selben repräsentirten Landestheilen nahméweise die Gültigkeit der Bewilligung ein verhältnißmäßiger

zu entrichten sein.

werden ausschließlich von den in dem-

Io aus-

davon bedingt ist, daß Betrag von Holstein entrihtet wird, wird

solches aus der Fassung des Vors flages selbst hervorgehen.

Wir sehen der Wirksamkeit des Neichrath siht entgegen , daß die Ehre und Unabhängigkeit des Neiches zu wahren, und das Wohl des Volkes zu fördern,“

es mit der Zuver- derfelde seinen König darin unterstüßen wird, die Freiheit

Zum Präsidenten des Reichsraths is wiederum Konferenzrath

Madvig, zum Vice - Präsidenten der Amtmann Kammerherr U. A.

von Holstein ernannt, — 2. AOIURT,

Jn der heutigen Sihung des Reichsraths

legte der Conseils - Präsident einen Vorschlag zu VerfassungSände-

rungen vor. zirt werden, Vice-Präsidenten, erhält das Recht der - Jnitiative und pellation, Die Bestimmungen wegen der holsteinischen

burgishen Mitglieder werden gestrichen und die

dadur motivirt, daß die Verwicklungen wegen Holstein-

Nach demselben soll der Census auf die Hälfte redu- Der Reichsrath wählt selbst seinen Präsidenten und

der Juter- und lauens

Veränderungen

Lauenburg

nicht länger die konstitutionelle Entwicklung des Reichsraths hín-

halten dürfen.

UAfien. Obersten Phayre und dem Jngenicur-Major Newmarch guhn der Befehl überschickt worden, nach Kalkutta zu begeben, da die definitiven Maßnahmen zu um die östlihen Provinzen Pegu, Arracan u. \. w. zu zigen Regierungs - Bezirk zu vereinigen, dessen Leitung sten Phayre als Ober - Kommissar übertragen werden Birma nimmt man nur an dem Titel,

Kalkutta, 23. Dezember. Am 17. d, M. ift dem

nach Ran-

sich mit erster Gelegendeif der General - Gouverneur mit ibnen berathen und festzusezen wünscht,

einem ein- dem Oberx- foll: «Ju

der dem Obersten: bestimmt

iff, Anstoß, da derselbe an Würde und Wichtigkeit dem des Premier- Ministers des Königs von Birma nachstehen würde, was mit Nü - siht auf die in Birma ganz besonders hochgehaltene Eliquette ver-

mieden werden müßte.

Die lange erwartete Vertheilung der bei der Erstürmung von Delhi gewonnenen Beutegelder ist von der Regierung verfügt wor-

den.

Nach Berichten aus Peking, die bis zum 26

reihen, war dort Alles ruhig

und der Verkehr zwis

Dagegen sind die in Pegu lange vor der Erstürmung von Delhi gemachten Beutegelder noch immer nicht vertheilt, . November

en den €IiNl-

heimischen Behörden und den fremden Gesandtschafien befriedigend.

Man hat Grund, anzunehmen,

daß Prinz Kung in der von ihm

eingeschlagenen auswärtigen Politik ganz nach Treu und Glauben

verfährt, und es ist demnach Aussicht vorhanden, junge Kaiser zur Großjährigfkeit gelangk, Negierung über ein friedliches Land fonsolidire. Von dem Van g-tse lauten die Nachrichten Hankfau, dem äußersten Hafen landeinwärts, hatten guten Fortgang. Der Vampfscbiffs - Verkehr auf dem spricht sich im näcsten Jahre großartig zu steigern. Die Besorgniß, welwe die Nähe der Rebellen bet hervorgerufen hatte, hat si gelegt,

wieder abgezogen sind, ohne die Stadt zu beláftigen; fie waren N

auf drei Miles herangefommen und der Rauch d Städte und Dörfer, welcher ihre Bewegungen beze ar gewesen. Dagegen hat in Nin vor den noch feineswegs abgenommen ; fonnte, 1 e Stadt 1 1 l verödet. Uer zösische Gesandscha] wird seinen Sih in erhält eine Besoldung zweiter und dritter Ki {her mit si nehmen 50,000 Fr., die vier wird ein Dolme

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n da die gefürchteten Bande!

daß sib, ehe der in Peking eine kräftige

günstig, und in die Geschäste

Flusse ver-

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