176

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

BesGeid vom 9. Januar 1862 — betreffend die

Kompetenz der Auseinanderseßung8-Behörden zur

Regulirung der öffentlihen Abgaben und Lasten

in solchen Dismembrationsfällen, wo nachträg-

limh*“die Zerstückelung eines im Separations-Rezeß

nur ideell subrepartirten Gesammt - Abfindungs- Planes stattfindet.

Die in dem Berichte der Königlihen Negierung vom 20. No- vember v. J. zuleßt vorgetragenen Auffassung des im Ministerial- Blatte für die innere Verwaltung, Jahrgang 1860, Seite 214 ab- gedruckten und deshalb auch für die Regierungen maßgebenden Er- lasses an die Auseinanderseßzungs-Behörden vom 1. September 1860 ist die richtige,

wona bei allen nacbträglihen realen Nepartitionen von Ge- sammtplänen, welche nah jenem Erlasse zur Kompetenz der Aus- einanderseßungs-Behörde gehören, dieselbe nach §. 8 des Gesehes vom 3, Januar 1845 die öffentlichen Lasten und Abgaben ‘in dem ganzen §. 7 Nr. 1, ebendaselbst angegebenen Umfange durch ibre Organe zu reguliren und den auch darüber si verhaltenden Nachtragsrezeß zu bestätigen hat. : /

Dabei is aber die Auseinandersezungs-Behörde, nah §. 108 des Ablôsungs-Geseßes vom 2. März 1850 und Art. 15 des Er- gänzungs-Geseßes zur Gemeinheitstheilungs-Ordnung von dem- selben Tage, befugt, mit dergleichen Regulirungen jeden Staats- und Gemeinde-Beamten, den fie dazu für geeignet hält, also nament-

angeordnet ist, ausreichen.

Provinzial-Bankstelle unentgeldlich verabfolgen.

Bankantheilsscheine den werden, da nicht einlassen kann,

Derlih,:; den 15; auuar 15862.

Absendern

Königl. Preuß. Haupt - Bank - Direktorium. P. ame Mein, Smit * De ent. KFühnemann.

Wohwod.

Cnt d Und

: Wir haben beschlossen, die Banknoten à 50 Thlr. aus dem Verkehr zu ziehen und fordern hierdurch auf, dieselben baldigst bei einer der Bankkassen hier oder in den Provinzen in Zahlung zu geben, oder gegen andere Banknoten umzutauschen, da vom 1sen Mai d. J. ab deren Einlösung nur hier bei der Haupt-Bank-Kasse

dachten Zeitraum vom 15. April bis 30, Mai 1862 der von ihnen gewählten Provinzial-Bankstelle mit genauer Angabe der Nummern ihrer Bankantheilsscheine (aber ohne deren Beifügung) zu melden Spätestens 14 Tage nach dem Empfange dieser Meldung wird jede Provinzial - Bankstelle die ihr von hier aus zuzusendenden neuen Dividendenscheine den Präsentanten der betreffenden Bankantheils- scheine, ebenso wie es vorstehend für die Haupt - Bank zu Berlin | | Gedruckte Formulare“ zu: den Verzeich- nissen wird die Haupt - Bank - Kasse zu Berlin uns jede betreffende

__ Sollten übrigens Bankantheilsscheine zur Beifügung der neuen Dividendenscheine nicht in der vorstehend bestimmten Art persönlich oder durch einen Dritten übergeben werden, sondern etwa durch die Post oder sont mit Briefen von außerhalb eingehen, so müssen die ) ohne Weiteres zurückgescbickt sich die Bankverwaltung dieserhalb in Schriftwechsel

lid auch den Kreis-Landrath, zu beauftragen.

Der Königlichen General Kommission zu N. haben wir diesen

Bescheid abschriftlih zur Beachtung mitgetheilt. Berlin, den 9, Januar 1862,

Der Finanz - Minister. von Patow.

f

schaftliden Angelegenheiten. Graf- Pü ckler.

An die Königliche Regierung zu N,

uttiz- Veinitterizzt.

___ Der Rechtsanwalt und Notar Dr, Horwihß in Liebenwerda ist vom 1. April d. J. ab in gleicher Eigenschaft an das Kreis-

geriht in Grünberg mit Verleilung des Notariats im Departement |

des Königlichen Appellationsgerichts zu Glogau und mit Anwei- sung seines Wohnsißes in Grünberg verseßt worden.

Preußische Bank.

Bekanntmachung, betreffend die Ausreihung neuer Dividendenscheine zu den Bankantheils scheinen.

Y Zu den Bankantheilsscheinen sollen neue Dividendenscheine für die fünf Jahre 1862 bis 1866 einschließlih, ausgereiht werden.

Die Eigenthümer der Banfkantheilsscheine werden daher auf- gefordert, diese (ohne den leßten Dividendenschein) mit cinem doppelten Verzeichnisse derselben in dem Zeitraume vom 45. April bis A Ma. 1862 in den Vormittags- stunden jedes Werktages von 9 bis 12 Uhr der Haupt-

Bank-Kasse zu Berlin persönlih oder dur einen Dritten zu über- |

geben. Das mit einzureichende doppelte Verzeichniß muß in beide Exemplaren, die Nummern der Tao lec e A E E deren . Reihefolge, die Stückzahl, bei jedem Stücke den Namen des eingetragenen Eigenthümers enthalten und von dem Einreicher mit Bemerkung seines Standes und Wohnortes, deutlich unterscrieben

sein, Die Haupt-Bank-Kasse bescheinigt auf dem Verzeichniß-Dupli- |

fat den Empfang der Banfkantheils\cheine und gieb i

E sofüit zurü. Die B ilfe: Decken 10 en neuen Dividendenscheinen von der Haupt-Bank-Kasse womöglic soglei, spätestens aber am AGeA Werktage E gabe des BVerzeichniß-Duplikats und die darunter zu sezende Quit- tung ausgehändigt, Die Bank behält sich zwar das Recht vor, die Gültigkeit dieser Quittungen zu prüfen, übernimmt jedoch keine Ver- pflihtung dazu. Diejenigen Jnhaber von Bankantheils scheinen,

Der Minister für die landwirth-

erfolgen wird. Berlin, den 15, Zanuagr - 1862. Königl. Preuß. Haupt-Bank-Direktorium.

Berlin, 29. Januar.

der Eichenkrone zu ertheilen,

Verant maGun g.

Tage zuvor zu melden haben. Berlin, den 6. Januar 1862.

Die Vankantheils\cheine werden mit

welche die neuen Dividendenscheine nicht bei der Haupt-Bank-Kasse in Berlin, sondern entweder bei dem Bank-Direktorium zu Breslau, oder bei einem Bank-Comtoir, oder einer Banf-Kommandite in den

Königliches Schul-Kollegium der Provinz Brandenburg.

aa

Wir bringen hiermit zur ôffentlichhen Kenntniß, daß der diesjährige

Termin der Aufnahme - Prüfung für das hiesige Semi L I M S Vielige Seminar t- schulen auf "eig sür Stad

J B

| GWCvtag, Den V. bon uns anberaumt worden ist.

Diejenigen, tvelche die Aufnahme wünschen, haben

1) nen selbstverfaßten und geschriebenen Lebenslauf , welcher außer den persönlichen Verhältnissen des Aufzunehmenden besonders den Gang seiner Bildung darstellt, f den Tauf- und Confirmationsschein, das Huao Oner die genossene Schulbildung,

Zeugni S É S r. der, Ox ‘igkeit über si lies Den ewa d L ARO oder der Ortsobrigkeit über den sitt- ein ärztliches Attest über den Gesundheitszustand überhaupt eine Bescheinigung über die innerhalb der leßten zivei Jahre mit Erfolg vollzogene oder wiederholte Jmpfung der Schußblattern und eine bon dem Vater oder dem Vormunde des Aufzunehmenden boll- zogene Erklärung, daß für den Unterhalt desselben während der

A ven Pa im Seminar gesorgt sei,

j rüfungs - Termine bei einzureiche i erfü D atfirlicen, g ermine bei uns einzureichen und weitere Verfügung Berlin , den 6, Januar 1862.

a

Königliches Schul-Kollegium der Provinz Brandenburg.

Má rz d. 6,

N ichtamtiiches. Preußen. Berlin, 29, Januar. Jn der heutigen (6ten)

Sißung des Hauses der Abgeordneten wurden zwei Bunge : i Aniräge, die kurhessishe Frage betreffend, verlesen, Der erste, Li den Mit:

Provinzen in Empfang nehmen wollen, haben dies in dem vorge-

gliedern der Fraction Grgbow gestellt, verlangt, im Hinhlick

_B Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem Betriebs-Direktor der Köln-Mindener Eisen- babn, Baurath Theodor Leopold zu Deut, die Erlaubniß Zur Anlegung des von des Königs der Niederlande Majestät ihm ver- liehenen Ritterkreuzes des Großherzoglich luxemburgischen Ordens

__ Die nit in einem Seminar gebildeten Elementarlehrer, welche hier für das Schulamt geprüft zu werden wünschen, werden darauf aufmerksam gemacht,» daß in Folge unserer Bekanntmachung vom 7. März 1842 (Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Potsdam de 1842, Stüd 12, S 46) der nächste Prüfungs-Termin am leßten Mittwoch des Monats Februar d. J., also am 26. Februar d, J., eintritt, und daß sie si mit den in der gedachten Bekanntmachung aufgeführten Zeugnissen bei dem Herrn Seminar-Direktor Thilo hierselbst (Oranienburger Straße Nr. 29) 14

177

auf die -néuesten Vorgänge im Kurfürstenthum, ein entshiedenes Ein- treten der preußischen Regierung für die Wiederherstellung des Nechts- ustandes im Kurfürstenthum , der zweite, unterzeichnet von Virchow und Genossen, stellt dieselbe Forderung und verlangt außerdem den Anschluß an den Antrag der Großherzoglih badischen Regle- rung. Sodann wird ein ausreichend unterstüyter Antrag vom Abg. Wahler verlesen , welcher um die Annahme eines Gesch- Entwurfs, betreffend die Verfolgung von Beamten wegen Amts- und Biensthandlungen, bitket. Sämmtliche Anträge werden beson- deren Kommissionen zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Das Haus beschäftigt sich darauf mit der Fortsetzung der Wahl- prüfungen,

Hannover , 28. Januar. Die Zweite Kammer hat den Beschluß der Ersten Kammer, daß die einseitig erlassene Militair- Straf-Prozeßordnung eine Verfassung8verlezung enthalte, an cine Kommission zur s{leunigen Berichterstattung liberwiesen.

Sachsen. Dresden, 28. Januar. Zufolge einer amtlichen Bekanntmachung sind die, wie gestern gemeldet worden, im Postel- wiker Sandsteinbruche vershütteten 24 Arbeiter insgesammt am Leben erhalten und ihren Familien wiedergegeben worden.

Hefsterrei. Wien, 28. Januar. Die „Wien. Ztg.“ theilt nachstehendes Handschreiben Sr. Majestät des Kaisers mit:

Lieber Herr Vetter Erzherzog Rainer. Jch habe beschlossen, Meine

Marinekanzlei und das Marine-Ober-Kommando aufzuheben und die oberste Leitung «der Angelegenheiten Meiner Rriegsmarine einem Marine-Mini- sterium zu übertragen. Da ich jedoch die Ernennung Meines Marineministers einem späteren Zeitpunkte vorbehalte, so betraue Jch für jeßt Meinen Minister für Handel und Volkswirthschaft Grafen Wickenburg mit der Leitung des Marine- Ministeriums. Jndem Jch gleichzeitig Meine Marinekanzlei auflöse und Meines Herrn Bruders des Erzherzogs Ferdinand Maximilian Liebden von der Leitung des bisherigen Marine-Ober-Kommando in Gnaden ent- hebe, ernenne ih denselben zum Kommandanten Meiner KriegSmarine und seße Eure Liebden hiervon in Kenntniß.

Wien, den 26. Januar 1862. Franz Jofeph m. p.

Großbritannien und JFrland. London, 27, Januar, Die Abreise Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von W ales nach Triest (t auf den 13, Februar anberaumt, und vorgestern ist die Dampf-Vacht „Osborne“ von Plymouth nach dem Mittelmeer ab- gegangen, um sih dort Sr. Königlichen Hoheit zur Verfügung zu tellen.

Die Vermählung der Prinzeß Alice dürfte, nah dem „Court Journal“, im Juni oder Juli stattfinden. Jhr Bräutigam, der Prinz Ludwig von ‘Hessen bleibt so lange in Osborne, bis der zweitgeborne Sohn der Königin, Prinz Alfred, daselbst eintrifst,

Hart vor dem Eingange von Milford Haven (in Süd-LWales) sind vorgestern während eines fürchterlichen Sturmes 3 Schiffe mit Mann und Maus untergegangen, ohne daß es möglih gewesen wäre, ihnen Hülfe zu bringen. Bis jebt ist nicht ein Trümmerstück, aus dem man die Namen der verunglückten Schiffe erkennen könnte, ans Land geshwemmt worden.

— W; Januar, Der König der Belgier verweilt nod immex hier im Buckingham Palace.

Fraukreich. Paris, 27. Januar, Gestern hat der por: tugiesishe Gesandte, Vicomte de Paiva, wie der „Moniteur“ heute amtlich berichtet, dem Kaiser in besonderer Audienz das Diplom und, die Jusignien des Thurm- und Shwert-Ordens, den. sein SouU- verain dem Kaiserlichen Prinzen verliehen, nebst einem Handschreiben Sr. Allergetreuesten Majestät überreicht und g!eichzeitig die offizielle Anzeige vom Tode des Jnfanten Dom Joao, Herzogs von Beja, aemacht.

Eine vom Polizei - Präfekten eingeseßte Spezial - Kommission, welche die Mittel zur Unterdrückung der Kaffeeverfälschung angeben soll, hat ihren Bericht erstattet, der heute vom „Moniteur“ ver- öffentlicht wird. Die Gerichte werden nur in einzelnen Fállen die Fälschung besirafen können, die Hauptsache ist, daß das Publi- fum selbst sein Junteresse wahrnimmt und si nit betrügen läßt.

Der in Algier erscheinende „Akhbar“ hat eine amtliche Ver- warnung erhalten, weil er in einem am 21. d, veröffentlichten Ar- tikel „einerseits die Achtung gegen die Gesehe, welche die Gerichts- Organisation in Algerien regeln, andererseits die Achtung gegen das richterlihe Erkenntniß wesentli verletzt hat.“

— 28. Januar. - Unter anderen veröffentlichten diplomatischen Aftenstücken befindet fih die Nôte Thouvenel's an Lavälette vom 11. Januar. Darin heißt es: Jndem die Regierung des Kaisers das Königreich Jtalien anerkannt hat, handelte sié in der Ueberzeugung, daß die Wiederherstellung des Gewesenen nicht mehr ausführbar war. Unter den katholishen Monarchieen haben nur drei, Oesterrei, Spanien und Bayern si enthalten, die offiziellen Beziehungen mit Turin wieder anzuknüpfen. Kein Kabinet denkt daran, gegen die in Jtalien eingeführte Ordnung der Dinge mit Gewalt einzuschreiten, Das offen ausgesprochene oder still- s{hweigend zugelassene Prinzip der Nichtintervention ist der Schuß des europäischen Friedens geworden. Der römische Hof erwartet sicher nicht fremde Hülfe, um die verlorenen Provinzen wieder zu erohern, Es widerstrebe ihm zu glauben, daß Roin jemals in sei-

nem Interesse eingewilligt habe, einen der furhtbarsten Brände, dessen Erfolg so zweifelhaft sei, hervorzutufen. Die Lehren uünd die Erfahrung empfehlen dem heiligen Vater Resignation, ohné daß dérselbe seinen Rechten auf Transaction in der That entsäge. Hierdurch würde die Ruhe in der fatholishen Welt wie- der zurückgeführt, die Traditionen des Papstthums, welches so lange mit seinem Schilde Jtalien gedeät hat,. wieder angeknüpft und die Schisale einer grausam geprüften und nah so vielen Jahrhunderten sich selbs wiedergegedenen Nation, mit demselben wieder verbunden werden, Wir müssen wissen, ob wir die Hoffnung nähren oder aufgeben sollen, daß der heilige Vater, indem er den Thatsachen Rechnung trägt, bei dem Auf- suchen einer Combihation sich fügt, die dem Päpste dauernde Be- dingungen der Würde, der Eicherheit Und der Unabhängigkeit, welche zur Ausübung seiner Machk nothwendig find, sichern würde, Dies zugelassen, werden wir aufrichtige Und éner- gische Anstrengungen machen, um Turin zur Annahme eines Versöhnungsplans, dessen Grundlagen wir mit der Regierung Seiner Heiligkeit festgesezt, zu bewegen. Jtalien und das Papst- thum würden dann aufhören sich in feindlichen Lagern zu treffen ; sie würden alsdann bald ihre natürlichen Beziehungen, Dank den Pflichtéèn dèr Ehre, die durch das Wort Frankreich8 garantirt sind, wieder aufnehmen. Rom würde selbst von der Seite, von welcher ihm Gefahr zu drohen scheint, eine nothwendige Stüße finden. Dieses Resultat würde in der gesammten fatholishen Welt ein lebhaftes Gefühl der Genugthuung und des Dankes erregen. Thouvenel fordert Lavalette auf, diese Note dem Kardinal Ant 0- nelli, so wie dem heiligen Vater zu unterbreiten,

Die Anwortsnote Lavalette's an Thouvenel is vom 18. Januar datirt. Sie lautet: Er habe in Betress der Note voin 11ten mit dem Kardinal Antonelli eine Unterredung gehabt. Schon in früheren Zusammenkünften habe er dem Papste den Wunsch unterbreitet, Rom mit Jtalien zu versöhnen, JFndem der heilige Vatet mit rübrender Iillfährigfkeit Allés angehört, er- wiederte ér immer: Warten wir dié Ereignisse ab! Er wär mehr betrübt als überrascht, bis endlich Antonelli auf alle Erwägungen, die ih vorstellte, \{ließlich antwortete, durchaus nicht anneh- inen zu fônnen , indem ér sagte, daß jede Transaction zwischen dem heiligen Stuhl und denjenigen, die ihn beraubt haben, unmogs lih sei. Es stehe weder dem Papste, noch dem he.ligen Kollegium U, (eLOIL den Leuten Theil des Territoriums der Kirché abzu- treten, Jh mate Antonelli bemerklih, daß ich die Réchtsfragè außer Betracht lasse. Der einzige Zweck sei, der päpstlichen Régie- rung die Gelegenheit zu bieten, aus der Lage zu fommen, die für ihre Jukeressen so traurig und für den Frieden der Christen- welt so drohend sei. Antonelli dankte für das gezeigte Interesse, indem er hinzufügte, ès sei ungenau, daß zwischen dem Papst und Jtalien Uneinigkeit herrsche. Wenn dekr heilige Vater mit dem Turiner Kabinet gebrochen habe, so feien die Beziehungen mit Jtalien vortrefflich. Er selbs séi Jtaliener, und der Erste der Ftaliener dulde unter diesen Leiden; er stehé mik Sch{mekrz bei den grausamen Prüfungen, welce die italienishe Kirche treffen. Was die Unterhandlung mit den Räubern betrifft, 0 werden wir nie darauf eingehen. Jede Transaktion auf diesem Terrain 1st unmöglich. Der Papst, wie die Kardinäle, verpflichten si vor ibrer Ernennung eidlich, nichts von dem Territorium der Kirche abzutreten, Dex heilige Vater werde also kein derartiges Zugéständniß machen. Auch ein Konklave würde dies zu thun nicht berechtigt sein, eben jo wenig ein neuer Papst, wie seine Nachfolger von Jahrhundert zu Jahrhundert. Jch glaube auf Ew. Excellenz Anfrage, ob Hoffnung auf ein Arrangement vorhanden sei, verneinend antworten zu müssen.

Das Schreiben Antonelli's vom 18ten an Laväalette bestätigt, nachdem er die Ordre des heiligèn Vaters eingeholt, die mündli gegebéné Antwort. L i uus

Der „Moniteur“ kündigt für heute eine Mittheilung der Negierung an den geseßgebenden Körper an.

Die Batterie, deren Abmarsch von Paris vertagt worden war, ist gestern nah Mexico abgegangen. ; L

Spanien. Madrid 27. Januar, Jn der Deputirten Kammer hat O’Donnell das Benehmen des Generals Serrano gebilligt, welcher die Beseßung von Véra-Cruz im Nämen der drei Mächte bewerkstelligt hat.

Portugal. Wie das in Madrid erscheinende Blatt „El Neino®* meldet, sind u Loulé in der portugiesiscden Provinz Als garbien bei Erhebung der Steuern ernste Unruhen ausgébrocen und es mußten von Lissabon aus Truppen dahin abgesandt werden.

Italien. Turin, 26. Januar. General Calergi ist hier eingetroffen und wird seine Beglaubigungs8schreiben als außerordents licher griehischer Gesandter dem König Victor Emanuel überreichen. Calergi, welcher gleichzeitig am französischen Hose beglaubigt ift, wird si{ hier nur einen Monat aufhalten und na semer Abreise einen Legationssecretair- als Repräsentanten zurüdlassen.

Neapel, 24. Januar, Die Bande, die si am Gargano aufhielt, wurde zersprengt, Es blieben hierbei 24 Briganti au} dem Playe,