1862 / 39 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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, Bd untmah uy. __ me bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß der diesjährige Termin der Aufnahme - Prüfung für das hiesige Seminar für Stadt- schulen auf i Smitäg, den /. Márz d. J, bon uns anberaumt worden ist. Diejenigen, welche die Aufnahme wünschen, haben 1) einen selbstverfaßten und geschriebenen Lebenslauf , welcher außer den persönlichen Verhältnissen dès Aufzunehmenden besonders den Gang seiner Bildung darstellt, den Tauf- und Confirmationsschein, das Zeugniß über die genossene Schulbildung, ein Zeugniß des Seelsorgers oder der Ortsobrigkeit über den sitt- lichen Lebenswandel, 2 ein ärztliches Attest über den Gesundheitszustand überhaupt, eine Bescheinigung über die innerhalb der leßten zwei Jahre mit Erfolg vollzogene oder wiederholte Jmpfung der Schußblattern, und eine von dem Vater oder dem Vormunde des Aufzunehmenden voll- zogene Erklärung, daß für den Unterhalt desselben während der Bildungszeit im Seminar gesorgt sei, j vor dem Prüfungs - Termiñße bei uns einzureichen und weitere Verfügung zu gewärtigen. O Berlin, den 6. Januar 1862.

Königliches Schul-Kollegium der Provinz Brandenburg.

T ichtamtkiiches.

i Preußen. Köln, 12. Februar, Gestern Abends 93 Uhr trafen Zhre Königliche Hoheiten der Kronprinz Friedrich Wilhelm und die Frau Kronprinzessin, Prinzeß Royal von England, hierselbst ein und wurden auf der Central-Station vom Festungs - Kommans- danten, General-Major Dresler von Scharffenstein, und dem Ober- Regierungsrath Birk, in Vertretung des Negierungs - Präsidenten,

ebrfurchtsvoll empfangen. Die höchsten Herrschaften nahmen ihr |

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acblquartier im RNegierung8gebäude, Se. Königliche Hoheit der Kronprinz benußte den heute Morgens 7 Uhr abgehenden Köln- Mindener Schnellzug zur Rückehr nah Berlin, Jhre Königliche

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Hoheit die Frau Kronprinzessin dagegen den um 9% Uhr abgehen- |

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den rheinischen Courirzug zur Fortseßung Jhrer Reise zunächst nah

Brüssel, wo die hohe Frau zu übernachten beabsichtigt. (Koln, Big)

Anhalt. Dessau, 11. Februar. Gestern früh 10 Uhr wurde im Auftrage des ältestregierenden Herzogs der Landtag von L heilen Herzoglichen Landtags-Kommissarius, Ober-Staats- Anwalk ragemann, erosnel. Vem Landtage sind zunächst folgende | Borlagen zugestellt worden: 1) die Wahlverhandlungen in Betreff | des Abg. Lezius Behufs Prüfung dieser Wabl und Entscheidung | darüber, 2) Haupt-Recbnungs-Abs{luß pro 1860, 3) zwei Anträge | der Herzoglihen Staatsregierung wegen Bestätigung von Grund- tüdS-Verkäufen, 4) Haupt-Finanz-Etat pro 1862, 5) Einfübrungs- | gesez zum allgemeinen Deutschen Handels - Geseßbuche, 6) Geset, nts{eidung von Kompetenz-Konflikten zwischen Justiz- und bôrden mit Aufhebung des Kompetenz-Gesezes vom |

() Geseg wegen der Exekutivgewalt der Polizei- Zulässigkeit des RehtSweges gegen Verwaltungs- die Verantwortlihfeit von Beamten aus

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_ Baden. Karlsruhe, 11. Februar. Das neue Gesetz über

Stappengelder, bemerkt die „Karlsr. Ztg. “, welches als erster | Aft der Wirksamkeit dieses Landtages im heutigen Regierungsblatte fentut wurde, liefert einen erneuten Beweis der steten FÜC- ze der Negierung für die Fahnenpflichtigen und des gedeiblichen Zusammenwirkens der Regierung und der Ständekammern. Nach 2se éjeBe wird der in und aus Urlaub gehenden Mannschaft, n einberufenen Rekruten eine Reisekosten - Entschädigung

einen Zagemarsch von 6 Stunden gewährt, wäh- |

15 Kr. verabfolgt wurden. Leute, welche na Lage | j eimat9s- oder Aufenthaltsorte die Eisen- en so viel, daß fie daraus die Eisenbahn- 1nd, und noch einen fleinen Betrag er- erwendbar bleibt, Ein Soldat, der von

j einberufen wird, erhielt bisher | im Ganzen 3 Fl. 42 Kr., daher 1 Fl. uch if der Grundsaß durchgeführt, daß Vrte, beurlaubt oder einberu- 6 Kr. für Zehrung empfängt. tunden hat die Männschaft bis

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‘hen, daß die Berechnung der Etappen-

i um den sofortigen Vollzug ies au in der That schon mit dem erfte große Beurlaubung am 21sten

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Baden, 10, Februar. Professor Dr. v. Gräfe aus Berlin, welcher seit September v. J. schwer erkrankt hier da- nieder lag, hat sih in der vorigen Woche zur Wiederherstellung seiner Gesundheit nah Nizza begeben. Das hiesige Bürger- meisteramt hat auf nächsten Freitag die Mitglieder des großen Bürgerausschusses in das Rathhaus eingeladen, um denselben von der von dem Gemeinderath ausgearbeiteten, die beabsichtigte Auf- hebung der Spielbank betreffenden, Vorstellung an den Groß herzog und die Ständekammern Kenntniß zu geben. (B. V.)

Vayern. München, 11. Februar. Se. Königliche Hoheit der Prinz von Wales widmet seinen hiesigen Aufenthalt aus- sbließlid dem Besuche unserer zahlreichen Kunst- und wissenschaft- lichen Sammlungen und sonstigen Sehens8würdigkeiten, welcen er die größte Aufmerksamkeit und das höchste Jnteresse zuwendet (N. M. Ztg.) g i |

See, Wien, 12. Februar. Fn ber heutigen Sißung des Unterhauses wurde bei Verhandlung der Strafgesetz- novelle der Antrag der Regierung, Angriffe auf die Ehre des Neichsraths, der Landtage, der Behörden, der Armee, der einzelnen Mitglieder des Reichsraths und der Landtage, der öffentlichen Beamten, der Militairs, der Seelsorger bezüglich deren Berufs- handlungen, der Zeugen und Sachverständigen bezüglih ihrer Aus- sagen, von AmkSwegen zu verfolgen, abgelehnt, ungeacbtet Staats- Minister b on S c merling erklärt haite, im Falle der Ablehnung für die Preßgesetze und für das Strafverfahren in.Preß- Angelegen- heiten die Kaiserliche Sanction nicht beantragen zu können.

A Schweiz. Bern, 10. Februar. Der „Bund“ veröffentlicht die Schlußreden der Präsidenten der beiden Räthe. Die Nede des Nationalraths-Präsidenten Karrer giebt einen Ueberblick über die gepflogenen Verhandlungen und erzielten Ergebnisse. Die des Ständeraths - Präsidenten Hermann euthält u. A. folgende Be- merkung über die Bedeutung des Ständeraths: „Während

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bei der Schöpfung der neuen Bundesverfassung und in den ersten Jahren ihres Bestehens von Vielen, die redlich und eifrig das Wohl des. Vaterlandes anstrebten, das Zweikammer- N und besonders der Skänderath als “unnöthig, von Manchen sogar der Fortentwickelung unserer politischen QU- stände geradezu als hinderlich betrachtet wurde, sind zwar diese Befürchtungen schon seit Jahren geschwunden oder ‘doch so weit modifizirt, daß nur Wenige mehr den Ständerath als ein [Ur unsere constitutionellen Verhältnisse überflüssiges Institut an- schen. Doch wohl keine Sihung der Bundesversammlung seit der | Umwandlung des schweizerischen Staatenbundes in einen Bundes- staat hat besser als die heute zu Ende gehende Session den Beweis geleistet, daß auch die Ansicht, als sei der Ständerath in unserem staatlichen Organismus unnöthig , unbegründet ist“. (Dies wird R en n A A der U nalen wegen fortgeseßten chBiderstandes des Ständeraths seinen Beschluß änderte, nac- l hs seinen Beschluß änderte, nach-

Großbritannien und Jrland. London, 11, Februar Se. Majestät der König der Belgier hat si gestern bei Jhrer Majestät der Königin verabschiedet, besuchte auf der Fahrt nach London die verwittwete Königin Marie Amelie in Claremont und übernachtete im Buckingham-Palace. Die Rückreise nah dem Con- itnent macht Se, Majestät an Bord der „Victoria und Albert“, welche die ¿Frau Kronprinzessin von Preußen von Antwerpen her- Überbringen wird. So weit bis jeßt bestimmt ist, wird Jhre Kö- niglice Hoheit in GraveSend landen, um sich von da sofort nach Osborne zu begeben, Der Mayor von Gravesend hat einstweilen vom Comodore C. F. Nicolson folgende Zuschrift erhalten: „Mein Herr! Jh babe Jhnen anzuzeigen, daß Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Preußen sammt Gefolge auf der Königlichen Zacht „Victoria und Albert“ am 15. d. von Antwerpen in Gra- veSend eintreffen und beim Zollamt in Booten landen wird T babe Jhnen ferner mitzutheilen, daß es Jhrer Majestät Wunsch ist, bei dieser Gelegenheit feine Flagge aufzuzichen, oder sonstige Ebrenbezeugungen zu veranstalten, vielmehr soll die Landung so stille als mögli vor fich gehen und von den Behörden Niemand zum E Hoheit anwesend sein.“ „Fn dem BVlaubuche über Ameri i D epelgen mehrere die fi auf die S ry n lnlen den i ere, ; endung eines geheimen Agen- ten der föderalistischen Regierung nach Kanada und dessen Abberu- fung beziehen, nachdem Lord Lyons seinethalben Vorstellungen ge- macht hatte, ferner in Bezug auf die angeordnete Schließung meh- rerer südlihen Häfen, die weder die englishe noch die französische Negierung anerkennen wollte. Der Besuch des „Sumter“ in Tri-

nidad, die. angebliche Berleßung britischen Gebiets durch födera-

listishe Truppen und ein Versuch, in Kanada Truvven für di , . 2 T d Union anzuwerben, waren Gegenstände, die zu avs Dipetéen Stoff geliefert hatten. Zwei davon mögen insbesondere das ewige Wiederkehren derartiger Streitfragen veranschaulichen.

Am 4, November 1861 {reibt Lord Lyons an Earl Russell: „Mr.

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Seward frug mich, ob irgend besondere Communicationen, bezüglich der amerifanischen Angelegenheiten, neuester Zeit zwischen den Regierungen Englands und Frankreichs stattgefunden hätten. Jh erwiederte darauf, die beiden Regierungen ständen fortwährend in vertrauslicher Korrespondenz über die amerikanische Angelegenheit, doch sei mir nicht bekannt, daß etwas Besonderes in der leßten Zeit in dieser Sphäre zwischen ihnen verhandelt worden sei. Mr. Seward bemerkte, ich müsse wohl in den Zeitungen die Berichte der französischen Kandelskammern über Baumwollvorräthe gelesen haben; ob etwa über diesen Gegenstand in leßter Zeit zwischen der eng- lischen und französishen Negierung verhandelt worden sei. Jch erwiederte: Nicht daß ih wüßte. ,

* Am 22. November s{chreibt Earl Nussell an Lord Lyons: „Mh Lord, Jch habe Jhre Depesche vom ten d. exhalten , in der Sie mir das Wesentliche eines zwischen Jhnen und Mr. Seward stattgehabten Ge- \spräches , über die Aufnahme von Kaperschiffen und Fahrzeugen der so- genannten konföderirten Staaten in fremden Häfen, mittheilen. Aus dieser Depesche scheint hervorzugehen, daß Mr. Seward die Stellung von Jhrer Majestät Negierung nicht begreifen will. Jhre Majestät hat sich für eine vollständige Neutralität in dem jeßigen unglückseligen Kampfe der Vereinigten Staaten erflärt. Jhre Majestät läßt die Kriegs- und Kaperschiffe der Ver- einigten Staaten in. britischen Häfen zu, woselbst sie Proviant und Koh- len einnehmen können. Würde Jhre Majestät den Kriegs- und Kaperschiffen

der sogenannten konföderirten Staaten ähnliche Begünstigungen verweigern, dann würde Jhre Majestät damit zugleich ißre Parteinahme in diesem Kriege ausgesprochen haben. Wünscht Mr. Setward, daß es den Schiffen der konföderirten Staaten nicht gestattet werde, länger als Stunden in britischen Häfen zu verweilen, so möge er dies offen sjagen.4 Auf alle Fálle aber ist Jhre Majestät entschlossen, die Kriegs- und Kaperschiffe der sogenannten fonföderirten Staaten genau |o wie die Kriegs- und Kaper- schiffe der Vereinigten Staaten zu behandeln, Zeh: bin 0, |

Am 30. November hatten die Agenten der konföderirten Staaten, die Herren Yancey, Rost und Mann, gemäß der von ihrem Präsidenten er- haltenen Weisungen, abermals in die britische Negierung gedrungen, den unwirksamen Charakter der Blokade und die durch sie beeinträchtigten Jn- teressen ins Auge zu fassen. Darauf antwortet RNufsell am 7. Dezember blos Folgendes: E L A

„Auswärtiges Amt, 7. Dezember. Lord Nussell empfiehlt sich den erren Vancey , Rost und Mann. Ev hatte die Ehre, ihre Zuschriften vom 27. und 30. November sammt den sie begleitenden Beilagen zu em- pfangen, doh muß er bei der gegenwärtigen Sachlage das Eingehen irgend welcher offizieller Beziehungen zu ibnen ablehnen.“ i

Eine kurze Depesche Lord NRussells an Lord Lyons bom 20. Dezem-

ber, die sich über Kaperbriefe ausspricht, ist in sofern bedeutsam, weil sie beweist, daß er zu jener Zeit einen Krieg mit Amerika durhaus nicht für unmöglich gehalten babe. Sie lautet: z L

„Mylord. Es fteht Jbnen frei, mit Mr. Seward bezüglich der Kaper- brieffrage Nücksprache zu nehmen. Sollten England und die Vereinigten Staaten unglücklicherweise jemals Krieg mit einander führen, wird JZhre Majestät bereit sein, ihre Prerogative aufzugeben und die Kaperei in Be- treff beider Theile abschaffen, vorausgeseßt, daß der Präsident im Namen der Vereinigten Staaten die gleiche Verpflichtung übernimmt. Jch bin U D E : ; q,

In einer vom 14. Januar dieses Jahres datirten Depesche des briti- chen Gesandten an Earl Nussell, wo von der Blokade der südlichen Häfen die Rede ist, heißt es unter Anderem: „M. Seward sagte mir, die Ver- einigten Staaten wünschten im jeßigen Kriege der Welt ein nie früher dagewesenes Beispiel von Milde gegen den Feind und von Nücksicht gegen die Interessen der Neutralen zu geben. Er sezte mix weitläufig ausein- ander, wie maßvoll die Negierung der Vereinigten Staaten sich bis Jeßt benommen habe ; daß sie keinen der Verrätber noch zum Tode verurtheilt, und gegen den Süden nur die milde Form der Blokade in Anwendung gebra cht habe u. dgl. mehr. Er hoffe, jo fuhr er sort, noch einen weite- ren Beweis ihrer Mäßigung geben zu können; er se nämlich jeßt eben mit der Ausarbeitung eines Planes beschäftigt, um den Briefpostverkehr mit dem Süden wieder zu eröffnen. Natürlich müßten die gestatteten Vergünstigungen allen Nationen in gleichem Maße zu Theil werden , er halte es für möglich, an einem gewissen Punkte ein besonderes Postamt zu errichten, von welhem aus Briefe nach und vom Süden befördert werden könnten, vorausgeseßt, daß sie sich bei der Untersuchung als un- verfänglich herausstellen." “. x

In der gestrigen Oberhaus-S1ßung verlangte Lord Carnarbon vom Staats - Secretair des Auswärtigen Auskunft über die auf Befehl der Regierung der Vereinigten Staaten erfolgte Einsperrung dreier dri- tischer Untertbanen in Fort Lafayette. Earl Russell entgegnete, es habe eine Korrespondenz darüber mit der Regierung der Vereinigten Staaten stattgefunden und Herr Seward habe erklärt, die Verhaftung sei wegen landesberrätherisher Umtriebe vorgenommen worden , und daß die Verhafteten nicht vor Gericht gestellt worden seien, habe seinen Grund in der vom Präsidenten Lincoln vorgenommenen Auf- hebung der Habeas - Corpus - Afte, Lord Derby sagte, wenn er auch den Verlegenheiten der Unions - Regierung noch so viel zu Gute halten wolle, so müsse er doch die Art, wie britische Unterthanen von der Regierung der Vereinigten Staaten behandelt worden seien, und die un- höflihen Antworten Seward's auf die Beschwerden der britischen Re- gierung aufs Strengste tadeln. Er wünsche zn erfahren, ob man in Amerika den Grundsaß befolge , einen verhafteten britischen Unterthan nur unter der Bedingung vor Gericht zu stellen, daß er die Unter- thanenpflicht gegen sein Vaterland abschwöre. Earl Russel sagt, in Fällen, wo man britishe Unterthanen zur Ablegung des amerikanischen Bürgereides aufgefordert habe, sei dies in der irrigen Vorausseßung geschehen, daß sie Angehörige der Vereinigten Staaten seien. Einer der verhafteten Engländer habe, {on ehe man die Eidesleistung von ibm verlangte, die Absicht kund gegeben, Bürger der Vereinigten Staaten zu werden. Earl Malmesbury wünscht Auskunft über den wirklichen Stand der Blokade zu erhalten. Wie er hôre, habe Herr

Mason sich dahin geäußert, daß nicht weniger als 6—700 Schiffe die Blokade gebrochen. Er wisse reht gut, daß es unter den obwalten- den besonderen Verhältnissen und in Anbetracht des Umstandes, daß balb Ereignisse eintreten könnten, die vielleiht dem Kampfe überhaupt ein Ende machen würden, unpolitish sein würde, irgend einen raschen Schritt in der Blokade-Angelegenheit zu thun. Troßdem sei es wünschenswerth, zu wissen, wie eigentlih die Sache stehe. Wenn die Aussage des Herrn Mason wahr sei, so werde die ganze Welt sih unmöglich noch lange die Nachtheile gefallen lassen können, welche der gegenwärtige Zustand der Dinge mit si bringe. Es sei biel von der das Seerecht betreffenden Er- flärung vom Jahre 1856 die Rede gewesen. Er bedauere, daß Lord Clarendon nicht zugegen sei; denn von diesem sei seines Wissens jene Er- flärung ausgegangen. Er (Lord Malmesburyh) habe damals aus seinen Ansichten kein Hehl gemacht, und, wenn er nicht irre, habe der jeßige Staats - Secretair des Auswärtigen seine Ansichten, in einzelnen Punkten zum wenigsten, getheilt. Er habe niht ge- glaubt, daß irgend ein Artikel“ jener Erklärung beim Ausbruche eines großen Krieges wirklih zur Ausführung kommen werde. Er habe zu bedenken gegeben, daß, wenn auch die Erklärung ein sehr ehrenvolles Zeugniß von der cristlihen Gesinnung und der Philanthropie ihres Ur- hebers ablege, man sich doch nicht darauf verlassen könne, sie in Kriegs- zeiten zur Geltung gebracht zu sehen. Er glaube nicht, daß eine große Seemacht sich durch eine solche Erklärung gebunden halten dürfe; so viel aber wisse er sicher, daß in einem großen Kriege die Macht der Verhält- nisse zu stark sein werde, als daß man die in der Erklärung aufgestell- ten Grundsäße streng beobachten könnte. Lasse sich z. B. wohl annehmen, daß, wenn in einem Kriege zwishen England und Frankreich die englische Flotte den größeren Theil der französishen zerstörte und den Nest derselben in den französishen Häfen blo- firte, ein so kriegerishes Volk, wie die Franzosen, nicht durch den Trieb der Selbsterhaltung dazu gedrängt werden sollte, fich anderer Mittel zu bedienen, um die feindliche Flotte von seiner Küste zu verjagen? Das einzige Mittel aber zu diesem Zwecke würde darin bestehen, daß man Faperbriefe ausstellte, in allen Weltgegenden auf die englischen Handel3=- schiffe Jagd machte und so die englischen Kriegsschiffe nöthigte, die französischen Küsten zu verlassen, um den englishen Handel zu schüßen, Auch das in die Erklärung von 1856 aufgenommene Prinzip der Einführung von Schiedsgericbten zur Schlichtung internatio- naler Wirren habe sich praktisch nicht bewährt. Jm Jahre 18959 habe man einen Versuch damit gemacht, allein umsonst. Earl Russell sagt, er habe kurz nah Ausbruch des amerikanischen Krieges dem Admiral Milnes und den britischen Konsuln in den verschiedenen amerikanischen Häfen die Weisung ertheilt, ihm möglichst genau über die Handha- bung der Blokade zu berihten. Als Herr Adams ihm gegenüber zuerst der Blokade Erwähnung gethan, habe er“ihn darauf aufmerksam gemacht, wie schwierig es sei, einen 3000 englishe Meilen langen Küstenstrich zu blofiren, worauf der amerikanische Gesandte erwidert habe, es gebe nur 7 südliche Häfen, in welche große Schiffe einlaufen könnten; die Schwie- rigkeit sei daher nicht so groß, wie sie auf den ersten Blick scheine. Was die Behauptung betreffe, daß eine sehr große Anzahl von Schiffen dur- geschlüpft sei, so habe er selbst Herrn Mason nach dem Tonnengehalt dieser Schiffe gefragt, worauf derselbe ihm die Antwort schuldig geblieben sei. Die sieben großen Häfen seien durch zahlreiche Buchten mit anderen kleineren Häfen verbunden, aus welchen kleine, mit kleinen Ladungen beladene Schiffe auslaufen könnten, Die auf die Blokade bezüglichen Papiere würden dem Parlamente nächstens vorgelegt werden. Er habe allerdings die Ansicht ausgesprochen, daß er nicht vollständig mit der Pariser Erklärung ein- verstanden sei, habe jedoch zu gleicher Zeit gesagt, da die Erklärung cin- mal abgegeben sei, so müsse man auch ihr gemäß handeln. Eine Frage des Earl von Derby in Bezug auf das Prinz - Albert- Denkmal beantwortet der Earl von Granville dahin, daß er sagt, die Regierung habe dem Plane, dem Prinzen ein Denk- mal zu errichten, nicht ihre besondere Sanction gegeben, da dieser Pla einem allgemeinen und freiwilligen Gefühl im ganzen Lande seinen Ursprung verdanke. Da das Geld zu diesem Zwecke durch freiwillige Beiträge zusammengekommen sei, so stehe es der Regierung jeßt keinenfalls zu, den Wünschen der Subscribenten irgend einen Zwang anzuthun, und fie würde ihre Stellung vollkommen verkennen, wenn sie sich in threr amt lichen Eigenschaft bei der Sache betbeiligte. Doch intereffirten sich diele Mitglieder der Regierung persönlich für das Unternebmen und betbeilig ten sih daran. Er selbst habe mit dem Lord-Mayor darüber berda1 und dieser habe ihn zu der Mittheilung ermächtigt, Ausschuß fest entschlossen sei, sobald die erforderlicve G sei, was wahrscheinlih binnen sebr kurzer Zei : Jhrer Majestät anzufragen, welche Art der Ve die liebste sein würde, und er habe Grund zu Majestät, wenn man sich zu diesem Zwecke an fi nicht zurückhalten werde.

Jn der Unterhaus-Sißung zeigte Cobden an, das Völker- und Seerecht in seinen Beziehungen zu Kriegführenden und Neutralen zur Sprache bringen. eine Frage Peacodcke's theilt Layard mit, daß dem Hause die auf die Blokade bezüglichen Papiere vorgelegt werden follen

412. Februar. Der König der Belgier übdernachtete vort Nacht in Dover und reist beute nah Ostende.

Die biesige französische Anleihe ist volständig ‘rückgän macht worden.

Frankrcich. Paris, 11. Februar. lative genehmigte Gesezentwurf wegen der nos fam gestern im Senat zur Verlesung. Der Präsident Wunsch aus, daß man unmittelbar nah der Plenarfizu

den Bureaux versammeln möge, um die Prüfungs - Kommission zu ernennen, Dies ist denn auch geschehen, die Kommission dat sofort

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