1862 / 42 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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D ichtamtkliches.

Preußen. Berlin, 17. Februar. Nacbdem in der am 15. d. stattgehabten (10ten) Sißung des Hauses der Abgeord- neten die Debatte über die kurhbessiscbe Verfassungs: Angelegenbeit zu Ende geführt war, wurde der Kommissions: Antrag von 241 gegen 58 Stimmen angenommen.

Jn der heutigen (11ten) Sißuny des Hauses der Ab - geordneten stand auf der TágesOkrdnung die. Wahl des Präsidenten und der beiden Vice-Präsidenten; so wie die Wahl eines Schriftführers an Stelle des Abgeordneten Oppermann. Z

Von 290 Stimmen, welche bei der Wabl des Präsidenten abgegeben wurden, erhielt Aba: Grahb-ow: 7284 |! Stimmen: HckXkL Grabow ist somit zum Präsidenten gewählt, j

Abg. Grabow: Meine Her en! Der durch Jhre eben voll- zogene Wahl fast einmüthig erneuerte, von mir mit dem lebhaftesten Danke erfannte Beweis Jbres mir bewahrten Wohlwollens und Vertrauens giebt mir troß meiner Jhnen bei meiner ersten Wahl ofen bekannten und noch fortdauernden Bedenken den Muth, das für die Dauer dieser Session mir nunmehr üt ertragene, mich in hohem Grade ehrende hochbwich ige Amt eines Präsidenten dieses hohen Hauses zu übernebmen. Dur treue, gewissenhafte, partei- lose Führung desselben werde ih nacb allen meinen Kräften Jhr Vertrauen zu rechtfertigen und meine Schuldigkeit zu thun bemüht sein, wiederhole aber die dringende Bitte, mich in der Leitung der Geschäfte, wie bisher, so auch ferner, wohlwollend, nachsictig und kräftig gütigst unterstüßen zu wollen. : /

Ein weites Arbeitsfeld, meine Herren! is uns dur unsere Staatsregierung, dur die von uns ergriffene Jnitiative eröffnet. Jhr bewährter Eifer, Jhre bewiesene Ausdauer wird die faît er- drückende Last der Arbeiten zu bewältigen, Jbre leidenschaftslosen Berathungen werden in möglichster Einmüthigkeit Beschlüsse herbei- zuführen wissen, welche zum Heil und Frommen unseres engeren und U Vaterlandes gereicben, '

ies ist beim Vntritt meines definitiven Amtes mei - hiteilider Glänbe! eines definitiven Amtes mein uner-

Bei der Wahl des ersten Vice-Präsidenten erhielt Herr Behrend. 139 Stimmen, und“ ist somit zum erften Vice- Präsidenten gewählt, i

Zum zweiten Vice-Präsidenten wurde gewählt Herr von Bocckum-Dolffs mit 229 Stimmen. i: i:

Frankfurt a. M., 15. Februar. Die offizielle Mitthei- lung über die Bundestagssikung vom 13. Februar lautet: Beim Beginn der Sizung erlärte der Kaiserlich österreichiscde Prásidial- Gesandte in Anlaß des Bundesbeschlusses vom 25. Juli v die Bereitwilligkeit der Kaiserliben Regierung, zu der dort Zw: cks Be- rathung über den sogenannten Gotbaer Vertrag vom 15. Juli 1851 wegen gegenseitiger Uebernahme der Ausgewiesenen "und Heimath!osen in Aussicht genommenen Konferenz von Regierungs- Kommissairen ihrerseits einen Commissair an den Siß der Bundes- Versammlung abesend n zu wolien. i | K Von mehreren Gesandten wurden Uebersicbten über den dies- jährigen Stand der Bundeskontingente überreicht.

Von dem Militair Ausscusse wurde ein Vortrag in Betreff der Angelegenheit wegen Vertheidigung der deutschen Nordsce - und Ostseeküsten, insbesondere über deren weitere formelle Behandlung erstattet und beslossen, über die vom Ausschusse gestellten Anträge in einer svätercn Sihung abstimmen. :

Ein weiterer Vortrag desselben Ausschusses betraf den Austritt des biSherigen ersten öfonomischen Referenten der Militair-Kommis- fion, jetzigen föniglih bayeri' den General-Verwaltungs-Direktors Feinaigle, aus seinem Verhältniß zum Bunde, und wurde unter sofor- tiger Genehmigung aller bezüglichen Ant' äge des Aus usses sei- tens der Bundesversammlung auch der Ausdruck der verdienten Anerkennung für die ausgezeichneten Dienstleistungen des aus schei- denden Beamten in das Protokoll niedergelegt. i

Noch wurde das eingegangene Gesuch eines Privaten um Verleihung eines Patents für eine angebli von demseiben ge- macbte neue Erfindung auf Grund des von der Reclamations- Kommission erstatteten Gutachtens, abschlägig beschieden. (Fr. Bl.)

von Sten. d Weimar, 15. Februar. Die Kammer hat die Actten e Fries beantragte Adresse einstimmig ange- D aran ieselbe spribt fic fúr Einführung einer deutschen

1 ralgewalt mit cinem deutswen Parlament aus und beruhrt die a O sbleswig-holsteinisbe Angelegenheit. Der großherzog- cer a0 dds hatte die nationale Politik der Regierung in Rede G mit dem Adreßentwurf in einer ausführlichen

Württemberg. Stuttgart, 16. Feb Das erschienene Bülletin im „St. Gi, M, lait: Radi Si Er,

Majestät dem König in den leßten Tagen die Krankheit8erschei- nungen sich allmälig verloren baben, febren auch die Kräfte in erfreulicher Weise zurück und sind Se. Majestät in der Genesun begriffen. J d R vom 14. Februar veröffenilibt nun ebenfalls en Wortlaut der auch von Württemberg überreichten identische Note vom 2, Februar, 9 i entischen

/ ODefterreich. Wien, 15. Februar. W ales ha! heute seine Neise fortgesett. Gutem Vernehmen nah würde die militairische Eintreibung der Steuern in Ungarn eingestellt und die Erhebung derselben det provisorischen Komitats-Behörden überlassen werden. E

Sroßbritaunien und Irland, London, 14. Februar A der gest1igen Ober baus-Sißung sehte der Earl von G ran ille das Wesen verschiedener Reformen auscinander, welche die Ne- gierung im Volksunterrichte vornehuien will Dieselben bezichen sich e nächst auf die Vertheilung der vom Parlamente zu Zwecken des Volks. UnteLFiQtes bewilligten Gelder und es ist ihnen der nach dreijäbriger Arbeit im vorigen März fertig gewordene Bericht einer Untersuchunzs- dls A zu Grunde gelegt, welche unter dem Ministertum Derby aut Sntrag g E Pakington's gebildet wurde. Früher verfuhr man in der Urt und Weise, wie die aus Staatsmitteln fließenden Geldzushüsse an die einzelnen Schulen verth.ilt wurden, ziemlih leichtfertig “Man fragte nicht viel darnach, ob die Kinder etwas in der Schule lernten oder nicht, ob die Lehrer irgend welche Bürgschaften für tüchtige Leistungen gewährten, "0d sle ein Examen bestande1 hatten 20. “D soll die Sache anders werden. Wo ctwas Sdentllibet geleistet wv d, da soll gegeben iverden, und wer nichts leistet, au dem will S au nicht ihr Geld ve!shwenden. Es ist dies nur eine der O A Neuerungen ; aber sie allein genügt schon, unter einer Menge h eiligier und deren Freunden eine beftige Opposition hervorzurufen Earl Granville legt die neuen Minutes oder Negulative, welcbe cinen Theil des revidirten Codcx der Regulative des U! terrichts- Ausschusses des geheimen Nathes bilden, auf den Tisch des Hauses nieder Dieselben sollen gedruckt werden und nächstens zur Debatte kommen, O i Bn. dex Unterhaus S ißung fam derselbe Gegenstand zur Sprache wie im Oberhause, Wortführer der Negierung ist der Vice-Präsident des geh.imen Nathes, N Lowe. Die betreffenden Papiere werden auf den A0 4E niedergelegt, aber Tag und Ort der Discussion noch al 10. Februar. U der gestrigen Oberhaus - Sißung fragte der Earl von Stanhope, ob die Negierung Depeschen aus Washington er- halten habe, welche die Nachricht bestätigten, daß ein zweites Geschwader der Vereinigten Staaten abermals Schiffe mit Steinen am Eingange des Hafens von Charleston versenkt habe, und daß ein drittes Geschwader zu dem gleichen Zwecke ausgerüstet werde. Es sei schwer einzusehen meint er, wie eine solche Versenkung von Scbiffen etwas Anderes zur eolge haben könne, als eine Zerstörung des Hafens auf die Dauer und so viel er wisse, sei dies auch von den Amerikanern als Zweck der Maß regel angegeben und dieselbe damit hinterher gerechtfertigt worden ‘Nun gestatte aber das Kriegsrecht keinesweges die bleibende Zerstörung eines ens, Es sei das nicht eine Handlung des Krieges, den Mann gegen Uy oder Nation gegen Nation führe, sondern ein Aft des Krieges gegen die Pute dex „zürsehung, welche die Erde mit Häfen ausgestattet babe zum Vortheile des Handels und um dem civilisatorischen Einflusse des Völker- berkchres zu dienen. Aus diesem Grunde habe Engla:d das Necht und die Pflicht, gegen derartige Handlung n zu protestiren. Er frage nun, ob die Negierung, falls die eingelaufenen Nachrichten gegründet seien irgend welche Schritte in der Sache gethan babe oder tbun wolle; ferner, ob sie von der französischen Regierung irgend eine diesen Gegenstand be- treffende Mittheil ng erbalten habe, und ob die franzöfische Negierung der “amerikanischen ähnliche Vorstellungen gemacht babe, wie die englische. Earl Nu ssell entgegnete, die Negierung habe keine amt- lichen Nacbrichten enthalten, die weiter reiten, als die dem Hause be- reits vorliegenden. Doch sei das Versenken von Schiffen an der Einfahrt eines Hafens eine so wichtige Operation, daß er niht umhin könne, “zu glauben, es müsse den betreffenden Gerüchten etwas Wahres zu Grunde liegen. Er freue sih, daß der edle Earl gegen die dauernde Zerstörung eines Hafens protestire. Wena man bedenke, daß die Häf n, welche man auf diese Art sperre, Handelsbäfen rien, in welchen in Friedens- zeiten Sebiffe aller Nationen, auch solche, deren Zielpunkt sie nicht seien, Zuflucht gegen stürmisches Wetter suchten, so sei die Zerstörung derselben obne Zweifel ein Akt dex Bart'arei. Die amerifanische Ne- gierung habe in ihrer Antwort gesagt, die Versenkung der S iffe solle nur zur Unterstüßung der Blokade dienen und eine bleibende Zer- störung der Hâfen sei nicht beabsichtigt. So habe sich der amerika- nische Gesandte in London geäußert. Derselbe babe gesagt, die Zer- störung des Hafens von Cbarleeton auf die Dauer sei unmöglich, da die beiden den Hafen bildenden Flüsse jedenfalls eine Wasserstraße ‘babs nen würden, und selbst, wenn man die Absicht bätte, den Hafen auf immer zu vernichten, so würde dies ein vergeblihrs Beginnen “sein Es sei zwischen der englischen und der französischen Regierung eine Korresron- denz über den Gegenstand gewechselt worden und ‘die französische Negie- rung habe dieselben Ansichten, wie die englisbe. Ob sie aber der Unions- Regierung in amtlicher Weise Vorstellungen gemacht habe, vermöge er micht zu sagen. : e G Ab Jn der Unterhaussißung fragte Lord A, Cburcbill ob es die bsicht der Negierung sei, einen Kommissar nah DLabomeb zu senden, um mit dem dortigen Könige wegen der vollständigen Ab'chaffung der barba- rischen Menschenopfer und des Sklapcnhandels in seinem Gebiete zu unter- handeln. Forster fragt, wie. es mit den einen englisch - belgi-

Der Prinz bon

schen Handels - Vertrag bezweckenden Unterhandlungen ch und

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ob in Folge der zwischen Preußen und Frankreich \{chwebenden Unterhandlungen Aussicht auf «cine Revision der im Zollverein von britishen Fabrikaten erhobenen Zôlle vorhanden sei. Lord Palmerston bemerkte, es sei {hon früher eine Mission nah Dahomeh gesandt worden, um den König zur Abschaffung der Menschenopfer zu be- wegen, jedoch unverrichteter Sache zurüc{gekehbrt. Es sei immer schwer, ein wildes Volk zum Aufgeben alter Bräuche zu bewegen; doch werde man feine Gelegenheit vorübergehen lassen. jene bisher mißglückten Versuche zu erneuern. Was den Sklavenhandel anbelange, so würden ihm die afrifani- schen Häuptlinge nicht eher entsagen, als bis sie einsáhen, daß eine andere Art des Handelsverkehrs gewinnreicher für sie sei. Die Unterhandlungen mit Belgien würden im freundschaftlichsten Geiste geführt und würden, wenn fie der Erfolg krône, England auf einen und denselben Fuß mit den meist- begünstigten Nationen stellen. Was den Zollverein betreffe, so seien die Zölle, welche derselbe auferlege, allerdings schr s{wer. Ullein wie sei seit einiger Zeit die Stimmung in Deutschland gewesen? Es habe dort die An- ficht obgewaltet, England verfechte die (Hrundsäßze des freien Haudels, um Oeutschland zu Grunde zu richten, und wolle Deutschland mit englischen Waaren übershwemmen und so den deutschen Gewerbfleiß in allen seinen Zweigen vernichten. Fremde Nationen häiten die Vorstellung, daß England seine Waaren hergebe, obne etwas dafür zu nehmen, daß es sie mit Ge- schenken überhäufe. Sie vergäßen dabei, daß sie nichts von England empfin- gen, wofür sie nicht mit ihren eigenen Produkten bezahlten. Sie sähen nicht ein, daß der Handel ein System des Tausches ist, und daß sie, indem sie cine unbegrenzte Quantität britischer Waaren zulassen, sich die Nothwendig- keit auferlegen, Waaren einer oder der anderen Art in gleichem Werthe zu erzeugen, um damit das zu bezahlen, was sie von uns erhalten. Diese Be- fürchtungen seien völlig chimärisch und hätten ihren Ursprung in einer be- \hränften und fkurzsichtigen Auffassung des eigenen wahren Jnteresses. Trokdem sei diese Furcht vorbanden gewesen, obgleich sie jeßt hoffentlich verschwinden werde. Der englisch - französishe Vertrag werde wesentlich dazu beitragen, alte Jrrtbümer in Europa zu verscheuchen. Cobden habe durch das, was er für das Zustandekommen dieses Vertrages gethan, sttch im bôchsten Grade verdient gemacht, und wenn ihm bei jener Gelegenheit fein besonderes Zeichen der Huld der Krone zu Theil geworden sei, so liege dies an dem übergroßen Zartgefüble Cobdens, der jedes Zeichen der An- erfennung abgelehnt habe. Die Regierung bedauere dies, könne es aber nicht ändern.

Lord Palmerston, Earl Granville, Mr. Disrageli und Sir Cbar'es Eastlake zeigten gestern dem Lord-Mayor ihre Bereitwillig- feit an, in das Prinz-Albert-Denfmal Comité zu treten.» Die his gestern Abend auf dem Mansion house ge\ammelten Beiträge belau- fen sich auf 32,600 Pfd.

Heute Nachmiitag war Amtswohnung. :

Jhre kömglicbe Hoheit die Kronprinzessin von Preupen fam gestern um balb zwölf Uhr Mittags direlt zu Sebi 1in Osborne an, Am Landungsplaß wärd sie von der Prinzessin Alice und dem Prinzen Arthur empfangen.

Frankreich, Paris, 15 Februar. Der Moniteur“ ent- bált einen Bericht aus Saigun, den 26. Dezember 1861, über die Einnahme von Bien Hoa. Die Anamiten hatten den Fran- zosen den Weg von Saigun auf Bien Hoa möglichst gut verlegt,

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Ministerrath in Lord Palmerston's

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und bereits zwei Wegstunden von Satzun zwischen dem ¿Flusse von Saigun und dem von Bien Hoa ein verscanztes Lager pon 3000 Mann erricbtet und den lezieren Fluß, zwei Wegstunden bon diesem Lager, mit neun Hol,verhau-n und wiiter oben mit einer E tein - Estakade verbarrifadiit; auc sieben Wegstunden bon Bien Hoa war ein Pfablgraben von 1000 Wietres Länge errichtet, und dieje sämmtlicen Werke waren mit Kanonen armirt und mit ge- deckten Scießständen für Schüßen nach asiatiser Wei*e versehen, Contre: Admiral Bonard griff das Centrum dieser Scbanzwerke aus der Fronte an, nachdem er zuvor an Tu-duc's Kommissar in Bien Hoa ein Ultimatum gescickt hatte. Oer Angriff begann am lten Dezbr., 5 Ühr Morgens, in drei Kolonnen, Um 7 Uhr war das Werk Go-Cong genommen, An den Verbauwerken war der Wider- stand hartnäckiger und endete erst, als die Franzosen dieselben um- gangen hatten. Jeht fuhren die Kanonenboote den Fluß hinauf vor Bien Hoa, dessen Citadelle am 17ten genommen ward. Die Mandarinen hatten vor ihrem Abzuge noch alle Christen, die in ver Citadelle gefangen lagen, ervür„zen lassen. Das Resultat diejer Exvedition war Vernichtung des Lagers von Misoa, drei Weg- stunden yon Saigun, ferner Einnabme dreier Forts und Sp1en- gung des v erten, gänziiche Veit'cibung der anamitiscben Truppen aus der Provinz Bien - Hoa; Besegung einer Citadelle, in welbe die Franzosen cine starke Besagung legen und wo sie ein Spital von 100 Betten in einem herrlicen jumpffreien Lande errichten wollen, und s{lirßlich die Eroberung von 48 Kanonen, 15 Köônig- liden Dshunkin und greßen Vor1äthen von trefflihem S 1s? bauholz.

Der „Moniteur“ hebt in einer besonderen Mittheilung aus Beirut vom 30 Januar hervor daß Daud Pascba ¡wei Mördrr, einen Drusen und einen Maroniten, die von dem Ober - Medjlis des Libanon als schuldig erfarnt worden waren, in der Nacbt vom 19. auf den 20, in Sebney, zwei Stunden von Beirut, bat bhin- richten lass.n. Es babe dieser Uft sirenger Ge1ecbtigkeit emen sehr guten Eindac auf die Bevölkerung hervorgebracht ; die ckrisilicen wie die nict-dristlihen Bewohner des Gebirges fühlen si unend-

und das Ansehen Daud Pascha’ sei dur diese Hinrichtung un- g: mein im Libanon gestiegen, Das ganze Land erfreue sich eben der vollkommensten Ruhe.

16, Februar. Wie der heutige „Moniteur“ meldet, hat der Staatsrath einen Geseh - Entwurf 1n die Hand genommen , bei welchem es sich um einen Zuschlag von 10 Fr. per 100 Kilogr. für die Konsumsteuer auf den Zuer handelt. Demselben Projekte zu- folge würde die Konsumsteuer für Salz 20 Fr. per 100 Kilogr. betragen,

Spanien. Madrid, 14. Februar. Zsturiz is zum Prä- denten des Staatsrathes und Gon zales zum Gesandten in London ernannt worden. Wan bezeidnet den General Dulce als muth- maßlicen Nachfolger des Generals Serrano.

Der englische General Alexander, welcher, als Abgeordueter der londoner evangelischen Gesellschaft, zu dem Zwecke nah Madrid gekommen ist, um Gnade für die von dem Tribunal von Granada verurtheilten protestantischen Proselytenmacer nachzusuchen, ist, auf Verwenden des englischen Gesandten, vom Präsidenten des Minister- raths empfangen worden. Der Herzog von Tetuan gab jedo dem General Alexander zu verstehen, daß sein Verlangen keine Aussicht auf Erfolg habe, und daß, wenn er ihn empfange, dies nur seines Charakters und seiner persönlichen Eigenschaften, nicht aber seiner Viission halber geschehe.

KFtalíen. Turin, 15. hat den Gesetzentwurf genehmigt, von Tarent nah Neggio gutheißt.

Aus Rom, 11. Februar, wird, laut einer Marseiller Depesche, gemeldet, „daß Cialdini Befehle zu Truppen - Concentrationen in Umbrien ertheilt habe, und daß die Besaßung in Orvieto verstärkt wurde.

Türkei, Aus Konstantinopel vom 5. Februar wird ge- meldet, daß die Expedition, welcbe die Pforte nach dem adriatiscben Meere scickt, aus fünf Schiffen besteht , wozu noch ein Dampfer zum Kreuzen an den Küsten kommen soll. Bis zum 28. Januar waren in der Kasse zur Einlösung der Kaimes in Konstantinopel 53,929,907 Piaster eingetroffen. Die Kommission zur Prüfung der Rechnungen der s{chwebenden Scbuld hatte bereits mebrere Sizungen gehalten. Die Ausgabeposten wurden einer Kommission ad hoc zugewiesen. Ueber die Klassifizirung der verschiedenen Schulden, besonders der unter dem jeßigen Großherrn abgeschlos- senen, sollen Bedingungen zur Konkrolirung aufgestellt werden. Eine neue Anleihe wird dem Vernehmen na nicht lange auf sich warten lassen.

Konstantinopel, 8. -Februar. Die auf die Inseln ver- wiesenen griecishen Prälaten wurden auf Befehl des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten wieder zurückberufen.

14. Februar. Als Antwort auf den Protest der Pforte er- klärt Serbien, es habe die Grenzen der ihm zustehenden Auto- nomie und seiner anerkannten Rechte nicht überschritten.

Kopenhagen, 14, Februar, Heute fand im NReichsrathe die Diskussion über die Bulagebewillizung für das Ministerium des Auswärtigen statt, Hclten hob ‘die Wich- tigfcit einer Anknüpfung diplomatischer Verbindungen mit China und Japan hervor. Blixen - Finecke f:agte, warum keine Aus- gabe für eine Gesandtschaft in Jtalien angeseßt wäre und ob der Minister des Auswärtigen die Darstellung der Gespräde mit dem englischen Gesandten, wie sie im Blaubuch des engliswen Parla- ments enthaiten , als authentish anerkenne.

Der Minister des Auswärtigen antwortete, daß in Jtalien über die Form der Repräsentationen im Norden noch Verhandlungen obs- chwebten, deren Resultat man erst abwarten müsse. Die Dar- stellung des englischen Gesandter, sei genau, der Natur der Sacbe nah sei es aber unmöglich, ein vollständig getreues Bild der münd- lid geführten Gesprä1 e zu geben. Die Regierung verhandele durch die Vermittelung der Niederlande wegen eines Traktates .nit Japan und hoffe mit Hülfe Englands an einer erweiterten Handelsfreiheit in China betheiligt zu werden. (H. N.)

Umoerika. New-York, 2, Februar, Man versichert, Herr Banks solle an Stelle des Herrn Welles zum Marine - Vis- nister ernannt werden. Zu Norfolk und Richmond herrs{ht wegen der von Burnside befehligten Expedition ein paniscber S reten.

Nach Depeschen aus Vera Cruz hat Vice : Admiral Jurien de la Graviére eine sehr gemäßigte Proclamation an die Viexi- faner erlassen, in welcher er ibnen wiederholt die Verficherung giebt, daß die verbündeten Mächte si darauf be chränfen würden, Ge- nugthuung für ibre Beschwerden zu verlangen, die Rube und die Interessen ihrer Nationalen zu sicbern und den freien Ausdiucck der Wünsche des Landes entgegenzunehmen. Die Beziehungen zwischen deu französishen Kommissarien und der durch General Do“lado vertretenen mexikanischen Regierung sind bis jeßt voll Höflichkeit und Freund'chaft geblieben. Wie das Gerückt ging, beabsichtigte Doblado, einen Waffenstillstand zu schließen, und wünst, eine bal- dige Konferenz mit den Befehlshabern der verbündeten Streitkräfte

Febrnar. Das Akbgeordnetenhaus welcher den Bau der Eisenbahn

Dánemark.

li wohler in dem Bewußtsem, eine starke Regierung zu haben,

zu haben.