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/ a weigert , oder tritt der Fall ein, daß Niemand von den unter

F. 7 pos. 5 und 12 die Ansáhe an Bier (event. Land- äFustiz- Miniserium i e, und Branntwein fallen weg und tritt an deren Der R General-Verfügung des Herrn Ministers für Handel 2c. Nr. 2 a. bis d. bezeichneten Personen angetroffen wird, so ift elle Der Rechtsanwalt und Notar Glogau zu Pr. Stargardt if : vom 22. Februar 1862. die Verfügung an die Stuben- oder Hausthür des Adressaten zu befesti-

| gen. Der Briefträger oder Postbote muß sich-jedoch zuvor

1 Loth Kaffee (in gebrannten Bohnen) unter Beilegung des Notariats im Departement des A Diesem Ansatz schließt si : : erihts zu Fr t als Rechts | lppellations; G. 0. ; 6: R ; \ saß schließt sich an: gerichts zu Frankfurt als Rechtsanwalt an das Kreisgericht in Verfahren; welches bei der Jusinuation selbst zu beob- T e M A Et Adressatn wirkli @

Wird nah Maßgabe der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom | Landsberg a, W, mit Anweisung seines Wohn selb y 1D s fa T 0hnfißes ? y ] , ; : 13. Februar 1862 (Abschnitt 4) bei außerordentlichen An- worden, ¿d InsigeH HARi verseht | R 7 a MLAR 1 (‘als Miether, Nugnießer odex Eigenthümer A.) gehört. strengungen (neben dem Kaffee) Branntwein oder Bier be- U Die Jusinuation darf nur durch vereidigte, des Schreibens kundige 6) Jn allen Fällen hat der“ insinuirende Briefträger oder Postbote L c f Postbediente stattfinden. Von Letteren ist bei Ausführung der Jnsinuation Unter dem Behändigungsschein die stattgefundene Jnfinuation durch seine Unterschrift in fytgenher Axt:

willigt, fo erfolgt die Berabreichung event. : 9 L O ; 7 : z N ol ain 9 M: A Folgendes zu beobachten: mit 2 chquart einfachem - Branntwein für die E Bergung y ch2 2 März 1862 — -bés Bo ge die L eiiollen sollen in der Behausnng derjenigen, an welche N N Mannschaften, reffend die po stamtliche Jnsinuation gericht licher sie zu bewirken sind, und bei Handelsleuten in ihren Läden und } vereideter Briefträger (oder Postbote) 3 zu bescheinigen und auf seinen Amtseid in dem Behändigungsschein zu vermerken, wie die Jusfinuation erfolgt und eintretenden Falles,

mit — Quart doppeltem Branntwein für die Verfügungen. Schreibstuben geschehen. 8 | M 9) Die Jnsinuation muß an den, auf dem Schreiben benannten Adre/|-

l L ner Empfangsbescheinigung verweigert worden

sei. Die Personen, an welche die Jnfinugtion bewirkt worden ift,

18 E i j ZOssira Beamten 2c,, oder m Quart Vier für beide Kategorieen Nach §. 6 der Jnftruclion über die postamtli R : “ saten erfolgen. Wird der bezeichnete Empfänger nicht persönlich daß die Ertheilung ei

4 Y ; , M L E € N l ? e - , “ 2 x f ©

Sodann ist noch Folgendes zu bemerken : gerichtliher Verfügungen (Anlage zu der "Allgemeinen O angetroffen, 10 e O ori ? ; ‘6 : ;

1) Die Beschaffung des Kaffees in einer guten Mitte +2 | vom 30. November 1852, Just.-Minist.-Bl, S. 398 gung a) einem seiner erwachsenen Angehörigen, und ihr Verhältniß zu dem Adressaten, imgleichen der Ort, das C guten Mittelsorte 52, Just.-Minist.-Bl, S. 398) haben bis D na , À : / / : : ,

hat durch die Jntendanturen zu geschehen; die Verabreichun die Briefträger und Postboten die Anweisun af Gt A bh didher h) in deren Ermangelung einem seiner Dienstboten, / | Datum ‘und die Stunde, wo die Insinuation oder die Befestigung

an die Truppen erfolgt in gebranntem ? usta d / wo der Adressat die Annal L vai 1g geaen Un D c) wenn es an dergleichen Personen fehlt und die Verfügung der Verfügung an die Stuben - oder Hausthür stattgefunden hat, 2) ¡Für di L n g a e „M ande, s ) e Annahme einer gerictliben Verfügung ver- an einen Haus- oder Grundeigenthümer gerichtet i Dem find anzugeben. Erfolgt die Jnsinuation dur Befestigen -an die

S e mobile Armee is der siebentägige Bedarf än weigert, die leßtere gleich unbestellbaren Adressen sammt dem Be- Verwalter oder Administrator oder dem Pächter des Land- Thür, weil der Adressat die Annahme aus eiùem anderen Grunde

ajee, theils auf den Proviant - Kolonnen (für vier Tage), händigungsschein und mit dem Vermerke zurückzugeben, daß und : gutes des Adressaten, als dem der Weigerung einer Zablung von Porto 2c. abgelehnt theils — als eiserner Vorrath — von den Mannschaften weshalb die Annahme verweigert worden sei. Nur der Umstand endlich end, at Md, hat, so ist dieser Grund in dem Znsinuations-Dokument ausdrücklich

(für drei Tage) fortzuschaffen. allein, daß der Adressat die Zahlung der etwa zum Ansatze gekom- d) in Ermangelung aller dieser Personen zu vermerken; erfolgt dagegen das Befestigen an die Thür, weil Z) Das Kochen des Kaffees hat mittels der Kochgeschirre zu er- | Ménen Beträge an Porto, Jnsinuationsgebühr oder BesteÜgeld ves h dem Hauswirth weder der Adressat angetroffen worden ist, noch die Jnsinuation an

folgen; zum Trinken desselben sind die DeckXel der Kochgeschirre weigert, sollte fein Hinderniß der Jnsinuation bilden A E al 5 sene Kinde bloß eine der oben unter Nrè1d7a Tis M De en PY En

zu benuzen. . Dies Verfahren Dat [I die Gerichtsbehörden wie für di M fle A Mar) S O A Ans sp: bat dau Briefträget obes Yofibae n Mut Jp 2 - , d E L z j S s L Dio 1e A Mi V P ‘emde N. D - By \ i À) egen der E Ueberweisung der Kaffeemühlen an Parteien zu Weiterungen Anlaß gegeben, indem in solchen Téllen i ie! att des Empfängers insinuirt wird, sind Ua bas dunvew Abs ret Ge Aae L

U abl Kas f D der Beschaffung einer entsprechenden a Gg JZnsinuation durch den Gerichtsbotken erfolgen mußte, zu bedeuten, daß sie die Verfügung dem Adressaten uagesäumt zu- seinem Gesinde, noch an den Hauswirth möglich gewesen ist.

E j affee rommeln für die mobilen Train- (Proviant-) H Resultat bei einer gleichen Weigerung Seitens des Adressaten | zustellen haben. - j S i 7) Die Nichtigkeit der Unterschrift der Briefträger 2c. unter dem Be- Kolonnen wird die weitere Bestimmung vorbehalten. zur Annahme der Verfügung, in Gemäßheit der C§. 20, 21 Tit. 7 / 3) Der Briefträger oder Postbote muß den Behändigungsschein dem bändigungsschein ist von den Postanstalten durch Beidrückung des Berlin, den 28. Februar 1862. 7 I, der Allgemeinen Gerichts-Ordnung und des § 10 der Jn: ENGUAE vorlegen a von ihm pra A Namensunterschri\t Dienstsiegels zu beglaubigen, | S E, truction vom 24. Juli 1833 fei ad soi 4 YE den Empfang der Verfügung 2c. aneriennen lassen. i Kriegs - Ministerium, Verfügung an die Su lee BELEAD bed ‘Adreffüten Ei 4) Verweigert der Adressat oder in dessen Abwesenheit eine der unter

von Noon. 4 : S des ZUdressalen deseigr Nr. 2 zu a bis d bezeichneten Personen die Bescheinigung des Ar V 5 ai Ie d 1

E T L E : Empfanges, so ist dies von dem Briefträger oder Postboten auf | Formular zum Post-Behändigungs8schein.

__ Unm diese Weiterungen zu beseitigen, hat der Herr Minister dem Behändigungsschein unter spezieller Angabe des Grundes zu ena Allerbs gs : für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten auf den Wunsch des vermerken. ild tats llerhöhste Kabinets - Ordre vom 20. Februar | Zustizministers unterm 22. v. Mts, die Postanstalten Briefträger 5) Wird, die Annahme der Verfügung aus. dem Grunde: verweigert, 1862 — die Depositen-Gelder der Unteroffiziere Und R mit anderweiter Jnstruction versehen lassen in Folge weil der Adressat Ae p An a8 N L S : deren fortan die obengedachte Wiederhol V M ? träge an Porto, Jnsinutionsgebühr oder Besletlge und Soldaten betreffend mehr erforderlich sein AAMIE Wiederholung der Jnsinuation nicht nicht zahlen will, so- bindert dieser Umstand allein die Aus- Auf den Mir gehaltenen Vortrag will J e Insbesondere iss (1 10) 2% / händigung an den Adressaten nicht. adressirt an | en % ill J, zur Verhütung Znsbesondere is der bisherige §. 6 der von dem Herrn Mini- L Ra 0 q i d 1 de ver- : E eE: di a jüngster Zeit dur Brand und Be- s für Diaz erlassenen Jnftruction über die R E Jnsinua- With bie Antiähine/ bügegen aus eine anderen Stng e empfangen. g der bisher bei den Com ie- S bef8 nie 5 n! lon gerichtliher Verfü N Non c = L , E i DHepofitengélbewv! der! Mänisdäft pagnie- 2c. Chefs niederzulegenden E E »t icher Verfügungen (Justiz - Ministerial - Bl. von 1852, D. Königliche Post Nachdem i mi in. d.… *) Os t Nannschaften mehrfah vorgekommen, statt der | , von 1857 S. 378) demgemäß abgeändert und in d - wi } |st ersucht, die Adressaten bege N ezeichne Einrichtung besonderer Soldaten - S f ; N stehe d t ; : 8 ge und in der nadh- i wtrd ergebenst Gf DLOI L A A, s Ad eee ee d e er S E oe ata ennen Adressaten begeben, habe ich d... oben bezeichnete teilen f ied oldaten - Spar assen bei den Truppen- L end unter a. mitgetheilten neuen Fassung den Postbehörden zur | … . « der Adresse gemaß durch daselbst, da ih den 2 bs e e Anordnungen genehmigen : : Nachachtung bekannt gemacht worden, einen vereideten Postboten insinuiren zu lassen und den Behändigungs- Adressaten **) ) die en Unteroffizieren und Soldaten zeitweise entbehrlichen | Den Gerichtsbehörden wird dies hierdurch zur Kenntnißnahme schein mit der Quittung des Empfängers und dem durch Beidrückung persönlich angetroffen ***), Gelder sollen zwar von den Compagnie-, resp. Eskadrons- | il der gleichzeitigen Anweisung mitgetheilt, bei der Anschaffung eines Amtssiegels beglaubigten Atteste des Boten gefälligst zurückzusenden. - am . „en D 2 Batterie-Chefs wie bisher angenommen werden, aber an | "Uer gedruckter Schemata zu den Post-Jnsinuations-Dokumenten, welches ih bescheinige. iy der Aanahme folgenden, nächsten Zahlungstage an die sobald die vorhandenen Vorräthe verbraucht sind, statt des bisheri- RS ug E abgeführt und als erlaubtes Depositum von | Zen das, obiger Anordnung zufolge anderweit redigirte, nachstehend E Kasseu-Verwaltung vereinnahmt werden, unter b. mitgetheilte Formular zu benußen, in welchem noch einige e 2c. in höheren Baar-Beträgen (über 10 Thlr.) andere, in der Praxis als zweckmäßig erkannte Aenderungen yor- *) Es ist anzugeben, ob der insinuirende Briefträger 2c-

dürfen zwar von den genannten Chefs gleichfalls angenommen, | genommen worden sind. Adressaten begeben hat. S ni:cht “, wenn- dex Adressat nicht persónlich angetroffen worden ist.

ausaiP Man enber:Bepokcilen: lndbde LALAt Weren: Die Die hiernah beabsichtigte, allmälig eintretende Verwendung °°) Auszufüllen mit dem Worte *°°) Auszufüllen entweder

auf den Namen der Deponenten zinsbar be _| Übereinstimme Tor E S ; E 4 i : Î elegt werden. Die Udereinstimmender ¿Formulare fließt jedoch nicht aus, daß in den l — A darüber ertheilten Sparkassen - Bücher sind alsdann in den | Fällen, wo der Empfang der Verfügung unter der Kanzlei-Ab- 1) wenn der Adressat persönlich angetroffen und die E P - Kassen aufzubewahren. Nur in Garnisonorten, in schrift, welche zu diesem Zweck dem Boten mitgegeben werden soll, „dem Adressaten selbst“ -— oder f chen geeignete städtische Sparkassen niht vorhanden sind, | W bescheinigen ist (vergl. §. 38, Tit, 7, Th, 1. der Allg. Ger.- : 1 Í E n auch mit höheren Ersparnissen wie oben bestimmt zu ver- Ordn.), ein und dasselbe Blatt zu dem Behändigungsschein Angekommen: Se. Excellenz der Ober 5 Küchenmeister, | al Den 2 März. L A Miri Detachirte Eskadrons und event. Kompagnien haben die Ah aus diesem Grunde verschieden ik L b S M mardck, von Plaue | Elisabeth, unter Beförderung zum Hauptm. u. Zom. her 0 E O , l i : (f l 4 - 7 2 T e h E O lare gebrauc wer- ; ' Z “Ao j ¿ Ma - ; Ale -Gren. Nr. 1 verseßt. M S u baaren Deposita und der Sparkassen-Bücher zur | den, Jm Juteresse des Postdienstes ist % Mp note Der Großherzogli mecklenburg-shwerinsche Ober-Jägermeister | Alexander Ga h teren, J f Lee März. e n Matias mit A Truppen-Kasse zu bewirken, : wendig und zugleich : leicht QUSTHOTDAL, Dal das U Graf von Bernstorff, von Schwerin. Berger, Hauptm. und Comp. Chef im 2. Rhein. Juf. Regt. Nr. 28, f{enzeit zahyung an le Veponenten auch in den Zwi- mular für den Behändigungsschein und insbesondere auch Abgereist: Se Durchlaucht der Oberst - Schenk , Prinz Loewe, Pr. Lt. bom 1: Thür. Juf. Negt. Nr. 31, Bronfart bow A en von einem Kassentage zum anderen nicht zu er- für die Anmerkungen unter demselben überall übereinstimmen, außer- Biron von Curland nach Wartenberg / Schellendorff, Pr. Lt. vom Rhein. Jäger-Bat, Nr. 8, leßtere beide s sind den Kompagnie- resp. Eskadrons- und Batterie- | dem aber ist darauf zu achten, daß alles dasjenige, was kie Post- : a aren D ivie Mdunt “| unter Beförderung zu Hauptl., alle drei unter Ueberweisung zum großen hefs aus den Kassen - Depositis vorschußweise Aversional- | Beamten auszufüllen und zu befolgen haben, auf einer und der- U S i S Aa dani 7, | Generalstabe, in den Generalstab verseßt. Beträge zu übergeben, deren Höhe nah dem Gesammtbetrage selben Seite des Formulars seinen Plaß findet Das Schema zu _Verlin, 5. März. Se. Majeftät der König haben Aller- B. Abschiedsbewillig ungen 2Æ. der von ibnen gemachten Einzahlungen zu bemessen resp. zu der Empfangsbescheinigung ist in solchen Fällen mit den Worten ae gls Oi oxbtitliPen Profesor Fe Mee «Vir „K 3 Nel m! E Kaiser Alexander Garde- Tur bie Cir auszufüllen : - Universität zu Breslau, Hofrath Dr. Schulze, die Erlaubniß zur | cen." Regt, Nt: 1, mit d M eines lecnidard, Aut Anstellung ÚLT ie Fina! E ia R ; M V, O; 2 y ; Un a G 8 V An „Dessau 0 eit ihm Len. gt. V, 1, Ut er Legunen S-Unisorm, MUSILLNL ui ; Y a | i ziehung 4 für die Sparkassen-Bücher auflaufen- „Die Reinschrift der umstehenden Verfügung (Vorladung) ay aug des E des A On En l U p I H tischen in der: Gendarm. nebs Pension z. Disp. gestellt und gleichzeitig mt der Zinsen und. die Eintragung derselben in die entsprechen- u. st. w, habe ich empfangen.“ erliehènen Rittérkreuzes erster Klasse vom derzoglih anha einstw. Vertretung des 2. Commdrs. 3. Bats. 1. Garde - Gren. Landw. ie Kontos hat die Kassen-Verwaltung zu sorgen. / Schließlih werden die Gerichtsbehörden noch darauf aufmerk- Gesammthaus-Orden Albrechts des Bären zu ertheilen. Regts. beauftragt. ; erlin, den 20, Februar 1862 sam gemacht, daß die nähere Bezeichnung der zu insinuirenden Ver- E. E Â Ar A GHUNTTAI i 440 9 m4 Vial i Cs L : i fügungen 2c. in den dazu offen gelassenen Stellen des Formulars Personal-Veränderungen in der Armee der beim militainärztlichen Pétsdnat während dee aer (gez.) JIV ilhelm. der Behändigungsscheine , namentlich auch in der vorgedruckten | “D LLAULS L L - . Februar d. J: É) getretenen r H nagen R Fe } cheini ‘ P 2 ; VDUL Verfü T befs des Militair - Medizinal- (gegengez.) v. Roon. S e Le Moi Adressaten, so wie in der Jnsinuations- Díffiziere, YBortepee- Fähnriche 2c. urch Verfügung des CheRferd! z : Bescheinigung des Postboken stets von den Geri | Stede s Heer. An den Kriegs- und Marine- Minister. einzurüdcken ist. 4 s ichtSbeamten genau | A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. A. A S 1 tru ¡V E E Vorstehende Allerhöchste Kabinets-O ird hiermi : Derlin, den 94 Marz: 1962. Den 1. März, Dr. Berg er, Assistenz-Arzt vom 3. Oberschles. Juf. Neg! - ; L 3 D e “ e J Mo (2 5 F "f 5 Ç d My 3 vorfokt niß der Armee chat 2 Ane ay Mernit qur Keunse Der Justiz - Minister v. Wedel fkädt, Pr. Lt. vom 1- Westpreuß. Gren. Regt. Nr. 6, | zum 2. Schles. Hüsf. Regt. Nr. 6 verseßt. 4 Berlin, den 27. Feb 186 vou V t unter Beförderung zum Hauptm. „und Comp. Chef in das 6. Westf. Inf. : W D L MEEL A N e mi bis f Der S pee d 2. j H n Baruth Negt. Nr. 55 verseyt. v. Ploeß, Pr. Lt. vom Garde-Schüßen-Bat., in Dr, Ber kofsk f, Dr. Zim merman n bein “2, SarVe- egn rieg, und Marine-Minister An sämmtliche Gerichtsbehörden, aussch{ließlich d das 1. Westpr. Gren. Regt. Nr. 6 verseßt. v. Hartung, Sec: Lt. vom | Dr. Wieblig beim Kaiser, Alexander Garde « Gren, Reg. von Noon (4 Mail ; L erer D. P eat. Nr. 42, in das 2. Pos. Juf. Regt Nr. 19 versetzt Pfeil beim Kaiser ijzranz Garde: Wren. Regt. Ny. 0, 2 * im Bezirk des Appellationsgerihtshofes zu Cöln. D O. On. O O E O E G s

b,

Post-Behändigungsschein zur Nr. über die Zuftellung d vom

d in edie Wohnung“, in ¿den Laden“ oder in „die Schreibstube" des

Jnfinuation ankihn bewirkt ist, mit den Worten :