1862 / 60 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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daß der Bundesbeschluß vom 27. März 1852, wenn gleih er die bundeswidrigen Bestimmungen der früheren Verfassungs geseßze Einzelnen bezeichnet hat, grundsäßlih doch nur eine Nevisfion dieser Gesetze nach bundesrechtlichen Gesichtspunkten bezweckte,

daß die endliche Herstellung eines gesicherten und allseitig anerkann- ten Rechtszustandes in Kurhessen im dringenden Juteresse des Landes wie des gesammten Deutschlands liegt,

tragen darauf an, die hohe Bundesversammlung möge die kurfürst- liche Regiexung auffordern :

unter Berücksichtigung der bundesrechtlich verbürgten Standschafts-

rechte der Mediatisirten und der Neichsritterschaft geeignete Einleitung zu |

treffen, damit die im Jahre 1852 außer Wirksamkeit geseßte Verfassung vom 5. Januar 1831, vorbehaltlich derjenigen zunächst auf verfassungs- mäßigem Wege zu bereinbarenden Abänderungen, welche zur Herstellung der Vebereinstimmung mit den Bundesgeseßen erforderlich find, wieder in Wirksamkeit trere. (Fr. P. Ztg.)

Oesterreich. Wien, 8, März. Se. Majestät der Kais ejr ist heute früh von hier nah Venedig abgereist.

Belgien. Brüssel, 7. März. Gestern Nachts ist höchst unerwartet eine telegraphische Depesche des Herzogs von Brabant aus Southampton bei dem hiesigen Marine - Di1 ektor eingetroffen, welche leßteren ersuchte, sofort einen belgiswen Dampfer zu seiner Rückreise na Döôver zu senden. Der Prinz hatte si am 4. d. auf einem Schrauben - Dampfer in Southampton eingeschifft, doc faum zwei Tage in See hatte das Scbiff schweren Sturm und da- durch namentlich die Schraube zu leiden, weßhalb man sofort in den erwähnten Hafen wieder einlief. Der Herzog will nun, wie seine Depesche besagt, vor Neubeginn seiner Reise einige Tage in

Laeken ausruhen und wird heute Abends daselbst zurückerwartet. —- Der König ist noch nicht völlig hergestellt; vor einigen Tagen |

war der pariser Arzt Le Roh d’Etiolles zu einer Consultation hier. (Köln, Ztg.)

Großbritannien und Jrland. London, 7. März. Jhre Majestät die Königin sammt der ganzen Königlichen Familie ist gestern um 84 Uhr Abends von Osborne wohlbehalten in Windsor eingetroffen. Die üblichen militairischen Begrüßungen im Hafen von Portêmouth und am Landungsplaze waren auf Be- fehl Jhrer Majestät unterblieben.

Im Laufe dieses Sommers findet wieder ein großartiges Händelfest im Krystallpalast statt (sie sollen alle 3 Jahre wieder- holt werden), und die Theilnahme ist so lebhaft, daß heute schon Eintrittékarten für 9000 Pfd. pränumerirt find.

In der gestrigen Unterhaussißung zeigte Whalley an, ex werde am 18ten d. M. die Niedersezung eines Ausschusses beantragen, welcher die im Seminar zu Maynooth gepredigten Lehrsäße und die da- selbst gehanthabte Disziplin, Haltung der daselbst erzogenen Personen und ihr Unterthanenverhältniß zu ihrex Herrscherin zu beeinflussen, einer Prüfung unterziehen soll. Im

nicht im | werthe

und es thue ihm leid, daf indem er glaube, daß

der Fall fei, so" würde es wünschenswerth sein, daß der sehr ebren- Baronet das Haus davon in Kenntniß sche, ob die eingelaufenen | Nachrichten geeignet seien, die Besorgnisse derer zu lindern, deren Ver-

wandte, Freunde oder Miethsmänner angeblich von dem Pöbel gefährlich

verwundet worden seien, weil sie ihr Wahlreht aueübten. Er wünsche ferner von der Negierung zu erfahren, ob fie die Absicht habe, Maßregeln | gegen die Wiederholung ähnlicher Scenen zu ergreifen. Sir N. Peel: | Jch meinerseits wundere mich in Anbetracht der Scenen, die sich in den | leßten paar Tagen ohne Zweifel in Longford zugetragen baben, durchaus | nicht darüber, daß der ehrenwerthe Herr Gefühlen der Entrüstung Aus- | druck geliehen hat, und zwar um so mehr, als Pächter des ehrenwerthen | Herrn, lo wie Pächter anderer Herren und der protestantische Pastor | einer Gemeinde in der Grafschaft Longford meines Wissens von | einem wilden Pöbelhaufen mißhandelt und beinahe ermordet \twoxr- | den find. Jch muß sagen, daß die in den Zeitungen enthaltenen | Mittheilungen hinter der Wahrheit zurückbleiben, indem ich glaube, daß | die Scenen der Einschüchterung ynd Gewaltthätigkeit, welche in | Longford vorgekommen sind, der Art waren, wie man sie in Jrland seit | vielen Jahren nicht erlebt hat. Jch weiß nicht, was in der Sache gethan | werden soll; aber nah den Berichten zu urtheilen, welche die Regierung | erhalten hat, glaube ich, daß diese Wahl, oder vielmebr diese Scheinwahl | Ener parlamentarischen Untersuchung unterworfen werden wird. Die Re- | gierung hatte Vorsichtémaßregeln getroffen. Militair und Polizei waren | an Ort und Stelle, wahrscheinlih aber nicht in hinreichender Anzahl, | So viel ich weiß, werden alle Personen, von denen sih beweisen läßt, | daß sie an den gewal! thätigen Handlungen Theil genommen haben, ge- | rihtlich belangt werden. Gregory lenkt die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Blokade der amerikanischen Qm M di dorigen Sessión, bemerkt er, haoe= er sich bestimmen lassen, die Frage der Anerkennung des Südens niht zur Sprache zu brin- gen, obgleich er s{chon damals der Meinung gewesen sei, bei der er noch immer verharre, daß der Norden den Süden nicht wieder in die Union werde zurückzwingen können. Die Secession sei ein Recht, die Tren- nung eine Thatsache und die Wiedervereinigung eine Unmöglichkeit. Schon im vorigen Jahre, sagt er, würde er zur Anerkennung der südlichen

| Staaten als de jure und de facto unabhängiger Staaten gerathen baben,

; die Diskussion damals nicht stattgefunden habe, die zu jener Zeit von dem Hause der Gemeinen be-

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so weit Beides geeignet ist, die politische |

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Comité kommt hierauf das Heer- Budget zur Sprache und mehrere Posi- |

tionen werden bewilligt. Für Militair-Schulen und andere in den Bereich

des Heerwesens fallende wissenschaftlihe Anstalten hat die Regierung |

296,283 Pfd. auégeseßt. Selwyn stellt den Antrag, von dieser Summe

42, (C0 P qu, streichen, - di h. ¿den Veotvag dex Mehrausgaben, welche |

seines Erachtens in diesem Jahre gegen früher das Kadettenhaus zu |

Sandhurft in Folge der vermehrten Anzahl der Zöglinge erfordern wird. Der Antrag wurde mit 81 gegen 953 Stimmen angenommen. Jn der gestrigen Oberhaus-Sißung sprah der Marquis

Auswärtigen si nicht auf seinem Plate befindet, indem er eine Frage, die er heute über aht Tage zu stellen gedenke, ankündigen wolle. Bei einer früheren Gelegenheit, wo er (Normanby nothgedrungen abwesend gewesen sei, habe Earl Russell die in einem italienischen Blatte stattge- habte Veröffentlichung einer Proclamation, bon der sih heraus- gestellt habe, daß sie eine Proclamation der piemontesischen Negierung gewesen sei, damit zu beschônigen gesucht, daß er bemerkte, wie in Sardinien unter der gegenwärtigen Regierung die größte Frei- heit und vollständigste Straflosigkeit der Presse herrsche. Er wünsche nun, darüber ins Klare zu fommen, ob der seltsame Jrrthum, in den sein edler Freund verfallen sei, seinen Grund darin habe, daß die Ver- treter Jhrer Majestät in Jtalien es unterlassen hätten, ihm die gehörige Auskunft über die Lage der Dinge zu geben. Er werde daher die Vor- legung von Depeschen Sir J. Hudson's, oder von Auszügen aus De- peschen desselben beantragen, welche sich auf Verfolgungen gegen die Presse bezôgen, die von der piemontesishen Regierung ausgegangen seien. - Ein französisches Blatt, die legte Nummer der „Union®, enthalte einen selt- samen Kommentar zu der Behauptung Earl Nussell's, daß die mehrfach erwähnte Proclamation von Lucera sofort unterdrückt worden sei. Die „Union“ nämlich melde, daß am 20. Februar vier Frauen auf Befehl des Generals Fantoni erschossen worden seien, weil fie zu viel Brod in ihrem Besiß hatten.

Jn der Unterhaus-Sißung fragte Berkeley den Staats- Secretair des Jnnern, wann er den gegen die Wahlbestehungen gerichte- ten Geseßentwurf einzubringen gedenke. Sir G. Grey entgegnete, ev hoffe dies vor Ostern thun zu können, vermöge jedoch kein bestimmtes Versprechen zu geben. Berkeley zeigte hierauf an, daß er die Frage der geheimen Abstimmung nah Ostern zur Sprache bringen werde. Lefroy fragte den Secretair für Jrland, ob die Regierung ausführ- liche und genaue Nachrichten über den Tumult erhalten habe, welcher angebli bei der Wahl für Longford staitgefunden habe. Wenn das

, | hingestellt worden v. Normanby sein Bedauern darüber aus, daß der Staatssecretair des .

obachtete Haltung in den Vereinigten Staaten nicht so ausgelegt worden sei, als sei fie vom Geiste der Versöhnung eingegeben, sondern als sei sie das Nesultat der Furcht gewesen. Er werde jet auf die Anerkennungs- frage kein Gewicht legen’, sondern sih streng auf die Blokadefrage be- schränken, welche niht nur für England, sondern für die ganze Welt von der allergrößten Wichtigkeit sei. Durch die Anerkennung der Gültigkeit der Blokade erscheine die Neutralität Englands ols einseitig. Den Ge- sezen des Völkerrechtes, dem bei den Prisengerichten herrschenden Brauche; den richterlichen Entscheidungen und den Aussprüchen berühmter Juristen gemäß sei die Blokade der südlichen Häfen rechtswidrig. Sie sei keine wirkliche, sondern nur eine Papier-Blokade, wie das aus der großen Zahl der durchgeschlüpften Schiffe hervorgehe. Wäre die Blokade wirksam ge- wesen, würde dann die Regierung der Vereinigten Staaten wohl zu dem barbarischen und s{chmählichen Auskunftsmittel ihre Zuflucht genommen haben, die südlichen Häfen zu vershütten? Zum Schlusse beantragt der Nedner die Vorleguug der auf die Blokade bezüglichen Papiere. W. Forster

| räumt ein, daß die Anerkennung der Blokade ein Neutralitätsbruch sein würde,

wenn si darthun ließe, daß die Blokade cine bloße Scheinblokade fei. Les teres sei aber keinesweges der Fall. Die Regierung möge auf dem bisher verfolgten Wege beharren. Jhrer hochherzigen Langmuth sei es gelungen, England bisher vor einem höchst beklagenswerthen Kriege zu bewahren, Der Solicitor General sagte, Großbritannien müsse fih bei der Frage von den Grundsäßen des Völkerrechtes, wie sie von den großen Juristen seien, leiten lassen. Die Blokade der amerikanischen Häfen müsse als eine legale betrachtet werden. Denn dadurch, daß fie an einzelnen Stellen unterbrochen sei, verliere sie diesen Charakter nicht. Da- mit wolle ex allerdings nicht den Fall präjudiziren, wo es sih um ein bestimmtes Schiff in Bezug auf eine bestimmte, nicht wirklich blokirte Stelle handle. Es seien das Fälle für Reclamationen oder für die. Entscheidung eines Prisen-Gerichts. Der Antrag Gregorhy's wird hierauf verworfen.

Frankrei. Paris, 7. März. Der „Moniteur“ fügt seiner gestrigen Mittheilung noch Folgendes als Ergänzung hinzu:

Bei Erwäbnung des jeßt dem Staatsrathe vorliegenden Geseßentwur- fes meldete gestern der „Moniteur“, daß eine Jahresrente, deren Be- trag noch nicht bestimmt worden, ins große Buch der Staatsschuld ein: geschrieben werden solle. Wenn der Betrag noch nicht in dem Geseße angegeben wird, so geschah dies zu dem Zwecke, daß derselbe späterhin im Einvernehmen mit dem geseßgebenden Körper festgeseßt werden solle,

8. Márz. Wie man dem „Constitutionnel“ aus dem Lager von Chalons schreibt, wird dieses Jahr das Lager, außer von der gewöhnlichen Anzahl Batterieen, Genie - Compagnieen , Arbeiter-Ab- theilungen 2c., von drei Jnfanterie - und einer Kavallerie: Division bezogen werden; d. i. von 3 Jäger-Bataillonen, zwölf Jnfanterie- und vier Dragoner - Regimentern, Troß des anhaitend schlechten Wetters sind die Lagerarbeiten sehr weit gediehen, und ein gan) neues Lagerviertel, zur Unterbringung einer Jnfanterie-Division, ift während des Winters entstanden.

Spanien. Cadix, 7, März. Der chemalige Präsident der Republik Mexiko, Herr Miramon, ist hier angekommen. Er gedenkt si nah Madrid zu begeben.

__ Italien, Turin, 8. März. tirt die erneuet verbreiteten Gerüchte von im

Das „Movimento“ demen- Namen Garibaldi'd

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veranstalteten Werbungen ; der General habe nur Ausbreitung der Nationalschießen empfohlen. :

Jn der gestrigen Sihung der Deputirtenkammer nahm Cor- dova, von dem die „Opinione“ gesagt, daß cer seine Demission eingereiht habe, seinen Sih auf der Ministerbank ein. Ratazzi sagte unter Anderem: Unsere politischen Antecedentien sind Bürge für unsere Haltung. Jch will die Schwierigkeit der Lage und die Verantwortlichkeit dafür nit verbergen. Unser Ziel ift, Die biS- her getheilten Provinzen zu organisiren und zu einigen, so wie die- jenigen italienischen Provinzen, welbe noh nmcckcht einen Theil des Königreichs- biloen, zu befreien. Jn den auswärtigen Beziehungen werden wir Uebereinstimmung mit den anderen Nationen suchen. Eine Politik der Jsolirung ist unmöglich. Wir werden uns be- müben, an jeder Begebenheit, welche einen Einfluß auf die Geschie Gtaliens ausüben, kann, theilzunehmen. Jn Bezug auf Frankrei Derden wir nie vergessen, daß wir demselben großentheils unser Iiedererstehen verdanken, eben so wenig werden wir England, das uns immer befreundet gewesen, vergessen, Jun ‘den Beziehungen zu den Mächten werden wir unsere Würde und Unabhängigkeit wahren.

Jndem wir die Freundschaft anderer nd den wir dieselbe durch kluges Verhalten erlangen. Wir werden bewcisen, daß wir den Weitfrieden nicht stôren wollen. Jn der rômischen Frage werden wir moralische und diplomatische Mittel anwenden; seit zwei Jahren hat dieselbe besonders In ¿Frankreich be- deutende Fortschritte gemachk, : :

Jn Bezug auf das Jnnere fordert Ratazz1 den loyalen Beistand jeder Kapazität, verspricht die Ausführung des National- Bewaffnungsgeseßzes, Ersparungen in allen Zweigen der Verwaltung ungeachtet der Bewasfnung und schließt, indem er an die Versöhns lichkeit appellirt, | E

Lonza forderte Erklärungen über die Ministerkrisis , deren Grund außerhalb der Parlamentsthätigkeit zu suchen set. Ricasoli eriderte: Troß der günstigen Abstimmungen in den Kammern haben doch gewisse Spaltungen bestanden, Das Ministerium war nicht sicher, das Vertrauen der Kammer und die davon abhängende moralische Autorität zu besißen, und da dasselbe diese zweideutige Situation vermeiden wollte, habe es seine Entlassung genommen. Ungeachtet des Wunsches des Kóônigs , die Abstimmung des Par- laments abzuwarten, habe das Ministerium denno ch darauf bestan- den. Ratazzi lobt die Loyalität in den Erklärungen Ricasoli's.

Griechenland. Athen, 2M. Det wegen seines Attentates gegen das Leben der Königin verurtheilte Vos10s istt nicot in Nauplia in Freiheit geseßt worden; er befindet sich noch in dem Gefängnisse von Athen. Jn Nauplia haben die Aufstän- dischen die Gefangenen ß geseht, um sie bei den Be- festigungs8arbeiten zu verwenden. Nauplia wird

auf freien Fu} c U Der Angriff auf i

na dem Eintreffen der Truppenverstärkungen erfolgen. Die Pro-

vinz Athen is ruhig.

Nationen wünschen, wer-

New-Vork, 21. Februar. Die Offiziere und

Umerika. ibr Staat werde ehestens wieder

Bürger aus Tennessee versichern, 1 t we ! zur alten Union zurückfehren. Dle Konföderirkten haben Colum- bus nicht geräumt. Was die Räumung von Clarfksville und die Bewegungen der Konföderirten am Potomac behufs der Rg von Manassas betrifft lauten die Angaben widersprechend._ S pitain Gordon ist gestern gehenkt worden. Vem „N, Yort Herald“ wird aus Baltimore geschrieben, Beaureg ard stehe in Nashville mit 65,000 Mann, habe die Stadt stark befestigt, und werde von den Einwohnern unterstüßt. | U

Ein Sohn des Präsidenten Lincoln is gestorben. Fn Folge dieses Trauerfalles vertagten sich heide Kongreßhäuser nah sehr furzer Sizung. Auch die am Geburtstage Washington s übliche Beleuchtung der öffentlichen Gebäude in der Kongreßstadt ist unker- blieben.

Der „Monitêix® - brigi Vera-Cruz vom 31. Januar. die Verkehrtheit, mit der das

abermals einen Brief aus

Derselbe ist voll Klagcn über Jnterventions - Unternehmen an- gegriffen worden sei. Als es, so heißt es in dem Schreiben, zuerst in Mexiko verlautet habe, daß von Seiten der drei Mächte eine Intervention beabsichtigt werde, habe sih der mexikanischen Machtk- daber die größte Bestürzung bemächtigt und sie seien zu allen m0g- lichen Zugeständnissen bereit gewesen. Als aber dite Spanier vor den Franzosen und Engländern angekommen seien und von Vera- Cruz Besitz ergriffen hätten, habe das Gefühl der Furcht dem in Mexiko fast allgemeinen Hasse gegen die Spanier Plaß gemacht. Zwischen den Vertretern der drei Mächte herrfche Zwiespalt, General Prim sei niht wieder zu erkennen. Der vcrwegene HaU- degen habe sih in einen bedächtigen, beinahe furchtsamen Unter- händler verwandelt. Soforliges energishes Handeln thue noth und für die Führer seien bestimmt abgefaßte gleichlautende Jnstruc- tionen erforderlih, Vor Allem aber müsse der Kaiser der Fran- zosen Verstärkungen \{chicken; denn man rechne hauptsächlich auf

Laut Berichten der „Opinion Nationale" aus Vera-Cruz vom 8. Februar sollten die französischen Truppen sehr hald ein in militairischer wie sanitätischer Beziehung ausgezeichnet gelegenes Lager bei Jalapa, etwa 100 Kilometres von Vera - Cruz entfernt, auf der nah der Hauptstadt führenden Straße beziehen, Es war in Vera - Cruz die Rede von der bevorstehenden Abberufung des Generals Prim, der als Ober-Befehlshaber der spanischen Expedi- tions-Truppen durch General Gasset, etnen shon seit 35 Jahren in spanischen Diensten stehenden Franzosen, erseßt werden soll. Der französische Brigade - General Graf Lorencez sollte demnach in Vera-Cruz eintreffen und, um auf gleichem Fuße mit dem spanischen und englischen Befehlshaber zu stehen, zum Divisions - General be- ‘órdert worden, j | Die Nachrichten aus Buenos Ayres reichen bis zum 29, Januar. General Mitre hatte die Regierung der Provinz Buenos Ayres wieder übernommen. Die lange abwesende Nationalgarde war am 18, Januar dorthin zurückgekehrt und von den Einen mit Jubel empfangen worden. Laut Berichten aus Corrientes waren dort Dampfer und Truppen aus Buenos-Ayres eingetroffen und hatten sich eines guten Empfanges zu erfreuen gehabt, Ein Regiment war gelandet und hatte am Ufer Quartiere bezogen. Herr Edward Thornton und Herr Lefebre de, Becour, der britische und der französische esandte beim argentinischen Bunde , waren am 18. Januar von Parana aus in Buenos - Ayres eingetroffen. Man glaubte, es werde zu Streitigkeiten Über die Wahl der zu- fünftigen Hauptstadt der Republik kommen; doch schien Buenos8- Ayres die meisten Aussichten zu haben. Man erwartete , daß der Kongreß in Nosario zusammentreten werde.

, ' Afien. Bombay, 12. Februar. Zum Ober - Kommissar d. h. Gouverneur, der neuerdings unter dem Namen Britisch - Bir- manien zu einer Provinz vereinigten Länder Pegu, Tenasserim und Arracan ist Oberst Phayre ernannt worden. Der bisher zur Präs sidentschaft Madras geb ôrige nóôrdliche Theil des Bezirks Canara ist zur Präsidentschaft Bombah geschlagen worden. Canara ist ein 180 Meilen langer, durch das Ghat - Gebirge von Meisur geschie- dener Küstenstrib. Die Hauptstadt ist Mangalur. Großes Znter- esse erregt hier eine JInjurienklage, welche der Oberpriester einer

Hindu - Sekte gegen einen Reform - Hindu anhängig gemacht hat, Der Prozeß währt bereits 14 Tage.

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Telegraphische Depeschen aus dem Wolffschen Telegraphen-Büreau.

London, Sonntag, 9. März. Mit dem leßien Dampfer ein- getroffene Berichte melden aus Vera Cruz vom 9. v. M., daß in der Armee der Alliirten, besonders bei den Spaniern, Krankheiten herr- schen. Die Armeen der Verbündeten hatten noch keine vorschrei- tende Bewegung gemacht und man glaubte, daß sie erst am 20. avanciren würden. General Prim war gegen die Bewohner von Vera Cruz mit Härte verfahren, indem er ihnen zwangsweise Steuern aufgelegt hatte. L

In Honduras war eine Revolution ausgebrochen; das erste

Ser War ver Präsident, der ermordet worden ift.

Paris, Montag 10. März, Morgens, Der heutige „Moni- teur“ enthält den Berich! des Finanzministers über das Resultat der Conversion. Es sind 602,575 Obligationen und 1315 Millio nen Rente convertirt, so daß noch 42% Millionen Rente übrig blei- hen, von denen ungefähr 30 Millionen beinahe unmobilisirbar sind. Der Minister werde auf Mittel bedacht sein, die Conversion U vollenden. Das erhaltene Resultat werde gestatten, die shwebende Schuld um mehr als 159 Millionen zu verringern.

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Turin, Sonntag, 9. März, Garibaldi hat in Genua einer Versammlung präsidirt. Er sagte: Er sei glücklich, in einer Vereinigung von Repräsentanten Jtaliens den Vorsiß zu führen, beklage die Abwesenheit der noch unterjohten Provinzen, schwöre, sie befreien und ermahne zur Eintracht, Dann werde G jede Tyrannei besiegen und die Befreiung außer der taten] chen Halbinsel über alle unterjohten Völker ausdehnen.

Frankreich, um Mexiko aus seinem Zustande der tiefsten Zerrüttung heraus zu reißen, :