R 7153 s Es uk A | f beschblossen, zur Zeit die in Anregung gekommene Aufhebung der Hands e werbe: Heme g L dés Chausseegeldtarifs M 29. Februar 1840 us T L den Befreiungen zu- 7a, nah welcher Fuhren mit thieriscem Dün- ger ( Stalldünger, Mist ) bei allen Hebestellen vom Chausseegelde Fsöniätbiór L Q | frei zu lassen find, niht weiter zu verfolgen. Dagegen wird Memel A t 2 082 in Betracht, daß die bisher nachgegebene Ausdehnung der für e an L 02 E, | Fuhren mit thierishem Dünger (‘Stalldünger, Mist) ge- R de Ee 08 974, währten Befreiung auf Fuhren mit anderen Düngungs- N ass “raue e F Ae mitteln (als Poudrette, Stuben- und Straßenkehricht, anderen E NELY «20887 D ! / j

712

E E a. o P s “ois N Der Juhaber dieses Zins - Coupons empfängt gegen hessen Nü&gabe vom ten ab die Zinsen der vorbenannten L D ges für das Halbjahr vom bis E E An en) Thaler Silbergroschen bei der Kreis-Kommunat-s asse zu g L e 3 E 5 » (nto 5} v ror 5 03 denz oder nah seiner Wahl vierzehn Tage später bei der hierunter be zeichneten Zahlstelle. i Graudenz, den ..ten M. ubonzer dia Die ständische Finanz-Kommission des Sraudenzer ATEeS. Dieser Zins-Coupon ist ungültig, wenn dessen

Geldbetrag nicht innerhalb vier ahren Lag der Fälligkeit vom Schluß des betreffenden Halb- jahres an gerechnet, erhoben wird.

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|Kartofs-

Ramen der Städte. fel ¡i feln.

Miaisierium für

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i | Roggen. | Gerste. | Hafer.

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Cirkular - Verfügung vom 16. April 1862 — be- treffend die Anmelduugsfrist zur C1iniragung älte- rer Firmen in das Handels - Register.

e...

L O 7 6 s 7 O/ Die in ‘den Artikeln 16, 17, 18, 20 und 21, Absaß 2 des uud , ben- | i Ráfteatilra e Handels8geseßbuchS über HandlungsS- Firmen enthaltenen Borschriften | Abgängen aus Müllgruben , Moder und dergleichen) durch den Nobis 26 g fommen nah Artikel 65 des Einführungsgesezes auf allere (d. h Wortlaut der angeführten Tarifbeslimmung nicht geboten is , daß Hivben 0 A207 ZUO- bereits vor dem 1. März 1862 geführte) ¿Firmen nur dann nicht andererseits das Bedürfniß vorliegt, jede Shmälerung der Chaussee- Elie “L 586 zur Anwendung, wenn di? leßteren vor dem L, A A d. F: Zur geldeinnahme zu vermeiden , unter Aufhebung früherer entgegen- # A A Eintragung in das Handels-Register angemeldet werden. Durch ttehender Erlasse hiermit bestimmt, daß fortan auf Grund der L 4A 90% Versäumung dieser Anmeldungsfrist tritt daher für diejeni- mehrerwähnten Vorschrift nuv den Fuhren mt thtertlsQem Su lmei Î Df gen Kaufleute oder Handlungs - Gesellscbasken, deren {Fir- Dünger (Stalldünger, Mist) , nit aber auch den Fuhren mit an- c 0 2044 men den wvorallegirten Vorscbhristen des Handels »- Geseh- dern Düngungsmitteln die Chausseegeldfreiheit auf Staats- wie 902 | buchs nicht entsprechen, außer der Einleitung des im Artitet 08 des auf Kreis-, Gemeinde-, Actien-, Privatchausseen u. st. w. zugestan- as Handels-Geseßbuchs verordneten Strafverfahrenss der Berlust ihrer den werden soll, A Posen... insbesondere diejenigen Ew. 2c. haben hiernach das Weitere zu veranlassen. Bromberg...

ov...

, J G 5 0oY 5 B 31 E M 1e l IE ‘der. Provinz Preußen, Ag : Bezirk LartenIn erbe S aron

zur Kreis-Obligatton des Graudenzer Kretjes, ITT. Serie.

( e —_ T, G Ls 44 Gs Der Inhaber dieses Talons empfängt gegen dessen ditt L A Z. n) L ; A; e . s ç 4 30 Z A

Obligation des Graudenzer Kreises E Nr. f F A L, 18

E 4 c 10 "o (ck V0 e G ) 1H Le « 0:0

à fünf Procent Zinsen, die te Serte Zinscoupons für die 5 Zay i

F 4/ R 2/

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G Av va on of - bis 18.. bei der Kreis-Kommunal-Kasse zu Graudenz, sofern dagegen Det

tens des als solchen legitimirten Znhabers der Obligation vorher fein (riftliher Widerspruch eingegangen Uk. Graudenz, den ten E S

Die ständische Finanz - Kommission des Graudenzer Kretes.

Allerhöchster Erlaß vom 13. März 1862 — hbe- treffend die VetlelhUnkg der fisfkalishen Borrechte für den wausseemäßigen Ausbau und die Unter- haltung nachbenannker Straßen im Danziger und Stargardter Kreise des Regierungsbezirks Danz1g, und zwar: 1) von Ohra Über Matkau, GAUG| A, Gr. Kleshkau, Golmkau nah Garczau, 2) on Praust über Schwintsch nach Fichtenkrug, zum An- \chluß an die Chaussee zu 1., umd B) von Praust nber Herrengrebhin bis zum Weichseldeich bei der Lehkauer Fähre.

Nachdem Jch durch Meinen Erlaß vom heutigen Lage den auíssee! ifiaon „Mu8hgn nachbenannter A T V UéO T AND D über Maßkau, Straschin, Gr. Kleshkau, Golmkau nach Garezau, 2) von Praust über Schwintsh nah Fichtenkrug, zum Anschluß an die Chaussee zu 1., und 3) von Praust über Herrengrebin bis zum Weichseldeih bei der Lehkauer Fähre ge- nehmigt habe, verleihe Jh hierdurch den Kreisen Danzig und Stargardt das Cupropriationsrecht für die zu diesen Chausseen erforderlichen Grundstücke, imgleichen das Recht zur Entnahme der Chausseebau- und Unterhaltungs - Materialien nah Maßgabe der für die Staats- Chausseen ‘bestehenden Vorschriften, in Bezug auf diese Straßen. Zugleih will Jh den gedachten Kreisen gegen Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straßen das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nah den Bestimmungen des für die Staats - Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld - Tarifs, ein- s{ließlich der in demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, so wie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäß- lihen Vorschriften, wie diese Bestimmungen auf den Staats- Chausseen von Jhnen angewandt werden, hierdurch verleihen, Auch sollen die dem Chausseegeld-Tarife vom 29. Februar 1840 ange- hängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizei - Vergehen auf die gedahten Straßen zur Anwendung kommen. _ Der „gegenwärtige Erlaß is durch die Geseß -Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. i

Berlin, den 13. März 1862.

IG ilhelm.

v:0n der Heydt, von Patow. An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und den Finanz-Minister.

Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten.

es verstorbenen Königlich niederländischen Konsuls in Danzig is} der dortige Kaufmann H. Th. zum Königl'ch niederländischen Konsul daselbst e"- eser Eigenschaft diesseits anerkannt worden,

Kaufleute betroffen werden, Namen,

alten Firma ein. — Es würden hiervon diejer : welche nicht ihren eigenen Familien- ein nicht bestehendes Gesellschafts»

1

oder diesen mit einem ht L » mit cinem anderen als ihrem

verhältniß andeutenden Zusaße oder eigenen Vornamen, als Firma führen E

Die Handels-Kammer wolle den dortigen HandelSftand auf die im Fall der Versäumung jener ¿Frist thm hiernach drohenden Nach: theile in geeigneter Weije aufmerftsfam machen und demselben die rechtzeitige Anmeldung der ¿Firmen zur Eintragung in das Handels Register in seinem eigenen Jntkeresse dringend empfehlen.

Berlin, den 16. April 1862.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten Jm Ausftrage : S ch ede. An

die Handelsfammern und Vorstände der faufmännischen Corporationen.

Finanz-Minifterium.

L — I M VIAPfung

der in abhebbaren Behältern eingehenden Eifen-

bahngüter mit Ladungsverzeichnissen und Ansage- zetteln betreffend. i

ager E 002

L S

Da die abhebbaren Behälter, in denen Waaren mittel| der Eisenbahnen vom Auslande eingehen, so weit deren Ablassung mit Ladungsverzeichnissen und Ansagezetteln gestattet worden ist, den vershlußfähigen Wagen oder LWagenabtheilungen gleichgestellt wor- den sind, so unterlieat es, wie ich Ew. 2c. auf den Bericht vom 6. d. M. erwiedere, feinem Bedenken, dergleichen verschlossene Be- hälter mit Ladungsverzeicnissen und Ansagezetteln nach allen an Eisenbahnen gelegenen Orten abzulassen, an welchen sich Haupt- ämter mit Niederlagen befinden, vorausgeseßt, daß die Waaren in demselben Behälter, in welchem sie vom Auslande eingegangen sind, und ohne daß der Verschluß unterwegs abgenommen oder irgend eine Veränderung mit der Ladung vorgenommen worden ift, bis zur Ab- fertigungsstelle gelangen, So weit die an den Bestimmungsorten belegenen Aemter aber nicht allgemein zur Abfertigung der mit Ladungsverzeichnissen und Ansagezetteln eingehenden Eisenbahngüter ermächtigt find, wird eine besondere Anweisung derselben vorher- gehen müssen, bevor dahin von den Grenzämtern die in abhebbaren Behältern befindlichen Waaren in der bezeichneten Weise abgelassen werden. Ew. 2c. mögen daher, wenn tiese Ablassung beantragt wird, davon hierher Anzeige machen, damit die Anweisung der betreffen- den Aemter von hier aus oder dur Vermittelung der Regierungen der betreffenden Zollvereins staaten erfolge. i :

Berlin, den 26. Februar 1862.

Der Finanz - Minister. An den Königlichen Provinzial-Steuer-Direktor Herrn N: zw: N,

Cirkular-Verfügung vom 28, Januar 18602 — dié

Beschränkung der Chausseegeldfreiheit von Dün-

gersubhren auf Fubren mit Wkeri\Gem Dünger betreffen d.

Zm Hinblick auf das Ergebniß der veranlaßten Erörterungen

Die Königlichen Regierungen sind bereits mit der erforder- lichen gleichlautenden Anweisung versehen, Berlin, den 28. Januar 1862.

Der Finanz-Minister. An sämmtliche Herren Provinzial-Steuerdirektoren, die Königlichen Regierungen in Potsdam und Frankfurt 2c,

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Königlihe General-Lotterie-Direction.

Bx l'a n tom ung.

Jn Folge der auf den 28sten d. M. anberaumten Wahlen zur Bildung des Hauses der Abgeordneten wird die Ziehung der ten Klasse 125ster Lotterie an dem gedacbten Tage ausgeseßt werden.

Berlin, den 17. April 1862. |

Königliche General-Lotterie-Direction, Leist,

Ministerium des Junern. Konigliches statistisches Bürean.

Preise der vier Haupt-Getreide-Xrten und der Kartoffeln in den für die Preußishe Monarchie bedeutendsten Marfktstädte1 im Monat März 1862 nah einem monatlicen Durchschnitte in preußischen Silbergroschen und Scheffeln angegeben.

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