892

auch die geringfügigen Strafsachen von den Amtsgerichten öffentlich und mündlich verhandelt werden sollen unter Zuzug von Schöffen ? 4) ob, wenn den Amtsgerichten bei der Aburtheilung Schöffen bei- gegeben werden wollten, ein Rekurs gegen das „amtsgerichtliche Urtheil ftattfinden foll 2

1M n Vezu auf Civilrehtspflege: 1) ob die wichtigsten Civilsachen öffentli und mündlich vor Kollegialgerihten verhandelt werden sollen; 2) ob - eine Appellations - Junftanz stattfinden sol, wenn ein Kollegial-Verfahren im ersten Nechtszuge schon statthabe ©

Nach längerer Besprechung über die beiden Fragen 1, 1 und 2 entschied sich die Kammer einstimmig für öffentlih-mündliches Ver- fahren, lehnte dagegen mit allen gegen zwei Stimmen den Antrag des Abgeordneten Ehardt (daß die Kreisgerichte aus drei rechtSs- gelehrten Richtern und sechs Geschwornen gebildet werden sollten) ab und erklärte si damit für Kollegialgerichte, mit gelehrten Rich- tern besetzt. Jn dem gleichen Stimmverhältniß spra sie sich {hließ- lich für die Abschaffung des Rekurses bei den so beseßten Kollegial- gerichten aus, (Bad. Bl.) j | :

I&Württemberg. Stuttgart, 13. Mai. Nachdem die Kammer der Standesherren in ihrer Sitzung vom 8. d. M. eine Dankadresse an den König für die Wiedereinberufung der Ständeversammlung beschlossen hatte, hatte die von der Kaminer ernannte Deputation am Sonnabend die Ehre, diese Adresse zu überreichen. Jn derselben kommt folgende Stelle vor:

„Wichtig und tiefeingreifend liefern die (vorgelegten) geseßgeberischen Arbeiten einen neuen Beweis von der unermüdlichen Sorge Ew. König- lichen Majestät, sowohl die inneren Verhältnisse des Landes in immer umfassenderer Weise zu ordnen und den Bedürfnissen und Wünschen Jhrer getreuen Unterthanen gerecht zu werden, als au die Bande, welche die einzelnen Stämme unseres großen deutschen Vaterlandes unter sich bver- knüpfen, durch weitere Entwickelung der Bundesverfassung, durch Schaffung gemeinsamer Gesege und durch Erweiterung der Verkehrsverbindungen fester zu ziehen und in dieser Weise zu derjenigen Einigung zu gelangen, welche das berechtigte Ziel aller Freunde des Vaterlandes bildet. Wir hegen den sehnlichsten Wunsch, daß es der hohen Weisheit Ew. König- lichen Majestät gelingen möge, den so mannigfach hervortretenden Drang nach Verbesserung der inneren Zustände des deutschen Vaterlandes in einer dem wahren Wohl desselben entsprehenden Weise zu befriedigen.“

Der König erwiederte hierauf:

„Empfangen Sie meinen Dank für die ebenso patriotischen wie ächt deutshen Gesinnungen. Jhr Vertrauen in meine Regierungsgrundsäße wird mit gleihem Vertrauen von meiner Seite erwiedert. Wenn ich mit wohlwollender Zufriedenheit den Ausdruck Jhrer getreuen Gesinnungen entgegennehme, \o sind Aeußerungen von anderer Seite nicht geeignet, meine Beistimmung zu erhalten. Eingedenk der Sorgen unserer inneren Verhälk- nisse, eingedenk der obwaltenden Mißverständnisse in Deutschland, unserem gemeinschaftlichen Vaterlande, habe ih mit Necht zu crwarten, daß in Ueber- einstimmung mit den Ständen, mit vereinten Kräften und in festem Ver- trauen auf meine Regierungsgrundsäße die wichtigen Entschlüsse, die wir zu fassen haben, zum erwünschten Ziele für das Wohl unseres Vaterlan- des führen werden. Jn meiner nun bald sechsundvierzigjährigen Regie- rung habe ich sehr s{chwierige Zeiten erlebt; unter dem Schutze der gôtt- lichen Vorsehung und dem Vertrauen auf den Rechtsfinn meiner geliebten Württemberger haben wir diese Stürme der Zeit glücklih überwunden. Lassen Sie uns hoffen, daß auch jeßt, troß der Bemühungen einer Partei, die, um ihre Zwecke zu erreichen, Unruhe und Unzufriedenheit im Volke zu verbreiten sucht, Wahrheit und Recht — Negierung und Volk fest ver- einigen werden !“

— 14; Mai.

Jn der gestrigen Sißung der Kammer inter- pellirte der Abgeordnete Mittnacht den Minister des Junern Freiherrn von Linden über das Verhalten der Regierung gegen- über dem von Preußen und Oesterreich in der kurhessischen Angelegenheit gestellten Antrage und insbesondere über den Rechts- bestand des Wahlgeseßes vom Jahre 1849,

Hesterreih. Wien, 14. Mai. Der Chef-Redacteur des „Vaterlands“ Keipp ist des Verbrechens der Majestätsbeleidigung schuldig erkannt worden.

Jn der heutigen Sißung des Unterhauses wurde die Pe- tition der Freistädte gegen Uebergabe des Kirchenvermögens an die Ortspfarrer dem Staatsministerium zur aufmerksamen Würdigung und weiteren Verfügung übergeben.

Triest, 12. Mai, Gestern wurde auf der Werfte S. Marco die Taufe der Panzerfregatte „Kaiser May“ vollzogen.

Graz, 13. Mai. Se. Majestät der Kaiser haben auf der Rückreise nah Laxenburg heute Nachmittags Graz im besten Wohl- sein passirt.

Belgien. Brüssel, 13, Mai. Die Nachrichten über das Befinden des Königs lauten fortwährend durchaus günstig. Der heutige „Moniteur“ kündigt an, daß er fortan die Veröffentlichung seiner Bulletins einstelle, insofern die seit mehreren Tagen einge- tretene Besserung, wie zu verhoffen stehe, andauern werde.

Großbritannien und Irland. London, 12. Mai, Die japanischen Gesandten hatten am Freitag im auêwártigen Amte cine halbstündige Zusammenkunft mit Earl Russell, dem sie einen eigenhändigen Brief des Taikun an die Königin überreichten.

Der Kriegs-Secretair hat die Bestimmungen aufgehoben, welche bisher dem freien Eintritt ins Arsenal zu Woolwich entgegenstanden ; hinfort steht das Arsenal Besuchern, welche britische Unterthanen

sind, an Dienstagen und Donnerslagen von 2 bis halb 5 Uhr Nach- mittags zur Besichtigung offen, ohne daß fie Eintrittskarten nöthig haben. Für Ausländer bleiben die bisherigen Bestimmungen in Kraft, d. h. sie müssen sfi durch Vermittlung ihrer Gesandten oder Konsuln Eintrittskarten vom Kriegs-Ministerium verscbaffen.

— 13, Mai. JmOberha use brachte gestern der EarlvonShaftesbury die Noth in Lancashire zur Sprache und fragte, ob die Negierung nicht den Armenpflegern die Weisung geben werde, die harten Bedingungen, unter denen eine Unterstüßung aus dem Armenfonds gereicht wird, zeitweilig zu mildern? Lord Overstone äußerte diesélbe Ansicht. Earl Gran ville entgegnete, die Negierung habe die Absicht, den Armengeseßbestimmungen die größtmögliche Elastizität zu geben, damit die Armenpflege allen An- forderungen des Augenblicks genügen könne. Der Earl von Derby billigte den Entschluß der Regierung, die Abhülfe den Gemeindebehörden der so reichen Grafschaft Lancaster zu überlassen und das Parlament um feine Bewilligung aus Staatsgeldern anzugehen.

In der gestrigen Unterhaus-Sißzung fragte Mr. Freelanùd, ob die Negierung etwas über eine von Hussein Pascha in der Herzegowina erlittene Niederlage erfahren habe, die in einem über Wien gekommenen Telegramm aus Nagusa gemeldet worden? Mr. La yard empfiehlt seinem ehrenwerthen Freunde, Telegrammen aus Nagusa keine große Beachtung zu schenken. Die Türken, weit entfernt, eine Niederlage erlitten zu haben, seien, so weit die Nachrichten der englischen Negierung lauten, in ihren Operationen erfolgreich gewesen. Es leide zwar keinen Zweifel, daß ihnen einige Verluste zugefügt wurden, indem die Montenegriner durch Verrath einen Haufen irregulairer türkischer Trupyen in ihre Gewalt bekamen, allein die türkische Regierung handle, wie sehr man sie auch herausfordere, mit großer Mäßigung. Er wisse nicht, wer jene Telegramme absende — und ob sie zu Börsen - oder anderen Zwecken abgesandt werden. — Das

a

Haus geht dann in Comité über die Zoll- und Abgaben-Bill.

Frankreich. Paris, 12. Mai. Wegen der Canonisation der japanischen Martyrer werden am 10, 17., 24, und 91, d WR »Trains de plaisir« von Marseille nach Rom abgehen, Man fährt Sonnabend Abend um 10 Uhr in Marseille ab und kommt Montag um 12 Uhr Mittags in Nom an. An Bord des Pacet- bootes wird die Messe gelefen,

Darimon, Henon, Favre, Ollivier und Picard haben zum Budget für 1863 folgendes Amendement eingebracht: Ministerium des Jnnern — 1V. Section. Lesfentliche Sicherheit; Cap. XUI, Geheime Ausgaben für die öffentliche Sicherheik. „Der im Budget- Entwurf aufgeführte Kredit von 2 Mill. ift auf 600,000 Frs. zu reduziren, “

——. 13, Mai. Der „Moniteur * bringt einen neuen Sieges Bericht des Oberbefehlshabers in Cochinbina, Admirals Bonard, an den Marineminister. Dieses Aktenslück ift aus Saigun, 25sen Máärz, datirt. Bonard hat gegen Vieh-Long einen ähnlichen Schlag ausgeführt, wie früher gegen Bien-Hoa. Vieh-Long war zum Sihe des Vicekönigs erhoben worden; diefer Ober - Mandarin vertheilte Waffen und Munition im Lande, fo daß die Franzosen sich auf die Citadelle von Mitho beschränkt sahen; auch hatte er în Miconi ein verschanztes Lager gebildet. Bonard schaffe si Gewißheit, daß er an der Nordgrenze von Bien -Hoa nichts zu fürchten habe, und warf sih dann plôßlih auf den Süden. Die Citadelle von Vieh-Long liegt vor einem tiefen Hafen, der nach Oft und West nach dem Cambodscha - Strome offen t “ONE Vor welchem eine sumpfige Jnsel liegt, die für eine Ane nicht passirbar is. Die Eingänge zum Hafen werden von vier Forts, zweien auf der Ost- und zweien auf der Westseite, vertheidigt ; eines dieser westlihén Forts hatte vier bastionirte Fron- ten, von denen jede 200 Metres lang und mit Gräben und Reduit versehen war, Jn den verschiedenen Werken und in der Citadelle befanden si £0 Kanonen, Die Franzosen griffen an mit 4 großen und 7 kleinen Kanonenbooten, 6 Compagnieen Jnfanterie, 2 Sectio- nen Artillerie und zwei Neiter-Abtheilungen, so wie mit einer Com- pagnie anamitisher Partisanen unker Bonard's Adjutanten, Scbiffs- Lieutenant Rieunier. Am 20. März landete das Expeditions-Corps Abends an der Ziegelei unweit der Citadelle, am 22ften begann der Angriff auf die Westforts, die am Abend zum Schweigen ge- bracht waren. Am 23sten Morgens wurde die Citadelle genommen, Von den 80 Kanonen, die in den Werken standen, fielen 68, so wie 7000 Kubifmetres Reiß den Franzosen in die Hände, deëgleichen eine Stückgießerei, große Salpeter- Und Pulver-Vorräthe.

Die „Presse“ bespricht. die in der französischen Marine jeß! vorgehende Umwandlung der vorhandenen Kriegsschiffe in Panzer- schiffe. Augenblicklih stehen {hon zur Verfügung vier Panzer- Fregatten, „Gloire“, „Jnvincible®, „Normandie“, „Couronne®, von 900 Pferdekraft und 36 (die „Couronne®“ von 40) Kanonen , eine Dampf-Korvette, „Peiho“, von 14 Kanonen, fünf s{chwimmende Batterieen. Vor Ende dieses Jahres kann Frankreich nachstehende Panzerschiffe, für welce die Eisenplatten {on bereit liegen, in Linie stellen: 3 Linienschiffe von 1000 Pferdekraft und 52 Kanonen: „Magenta“, „Solferino“ und „Prince Jmpérial“, 10 Fregatten von 1000 Pferdekraft und 38 Kanonen , 6 Korveklten bon 150 Pferdekraft und 14 Kanonen. Dann noch eine Sporn-Batterie und ungefähr 60 Kanonenboote mit eiserner Bekleidung.

Portugal. Das „Diario de Povo“ schreibt: „Die Wf-

ständischen, welche die Stadt Guimaraes überfallen und sich sodann

15

wieder zurüfgezogen hatten, sind weder nach dieser Stadt zurück- gekehrt, noch vor Braga (beide Orte liegen in der Provinz Minho) erschienen, Docb heißt es, daß sie Vorbereitungen treffen, die beli- den Städte in bedeutend größerer Anzahl anzugre:fen. Der in Guimaraes eingedrungene Haufe war ungefähr 600 Mann stark. Die Bevölkerung von Baiao und Marco de Canavezes soll sich in großer Aufregung befinden. Man macht sich auf Volksaufftände gefaßt. Fn Villa Verda, bei Braga, werden gleichfalls Borberei- tungen getroffen.

Nachrichten aus Lissabon vom 7. Mai in englischen Blät- tern schildern die Ruhestörungen als unerheblich, Grund oder Vor- wand derselben ist das neue Steuersystem. “In der Deputirten- Kammer hatte die Debatte über die barmherzigen Schwestern be- gonnen, Jm Tajo lagen von fremden KriegSschiffen die preußische Brigg „Hela“ und die amerikanische Korvette „St. Louis.“ |

Ftalien. Turin, 12, Mai. Der Minister des Junnern hat auf Anlaß des National - Festes ein Rundschreiben an die Präfekten gerichtet, in welchem er denselben anempfiehlt , um allen Reibungen vorzubeugen , keine Einladungen an die geistlichen Be- hörden ergehen zu lassen, jedoch Erkundigungen darüber einzuziehen, ob sie geneigt sind, sich an dem Feste zu betheiligen und demgemäß ihre Anstalten zu treffen, ‘Der König ift heute früh nah Neggio abgereist. i T

Die offizielle Zeitung theilt mit, daß man bei den an Bord des Schooners „Amor di Patria“ verhafteten Jndividuen, welwe man des bei dem Banquier Parodi verübten Diebstahls verdächtig hált, Orsinishe Bomben aufgefunden hat. t /

Die „Opinion Nationale“ meldet, daß der König von Jtalien die Deputation der Bürger von Rom und Venedig, die im Namen ihrer Mitbürger sih ihm in Neapel vorstellten, aufs herzlichste empfangen habe. Die Deputation reiste sofort nach erhaltener Audienz wieder ab. Das Dekret, wodurch dem Süden ein Eisen- bahnneß von 1300 Kilometer zugesichert wird, hat in Neapel des Königs Unterschrift erhalten,

Der Vertrag zwischen der Regierung und der Gesellschaft für die oberitalienishen Bewässerungs-Kanäle ist unterzeichnet, Leßtere verpflichtet sib, der Regierung die Summe von 22 Mill, Fr. in Baarem zu zahlen. Es heißt, daß zur Verhinderung der fortwäh- rend zunehmenden Desertionen ein besonderes Gese erlassen werden soll. :

Viele BVischôfe der von den Piemontesen beseßten Provinzen des Kirchenstaates haben beim Papste angefragt, ob sie zur Cano- nisations-Feier nach Rom kommen sollen; Se. Heiligkeit erwiderte, daß er in diesem Betreffe keine Verantwortlichkeit übernehmen könne und daß sie am besten zu beurtheilen im Stande seien, ob A U Diözesen ohne Gefahr verlassen können.

Nach einem Telegramm aus Neapel vom 13. d. is der Prinz Napoleon daselbst eingetroffen.

Griechenland. Aus Athen wird vom 10. d. gemeldet, daß das Ministerium seine Demission genommen habe. Tricupis hatte es ausgeschlagen, die Bildung eines neuen Ministeriums zu übernehmen; die Kammern waren vertagt, die Stadt war bewegt.

Türkei. Wie „Scharff's Correspondenz“ in Wien, den 13. d. M. vernimmt, hat Omer Pascha aus Gesundheitsrücksichten das Oberfommando über die albanische Armee niedergelegt und sich demnächst nach Konstantinopel begeben.

Alexandria, 12, Mai. Aus Aleppo wird über fork- währende Beleidigungen berichtet, denen die chrisilicben Priester und die sonstige christlihe Einwohnerschaft ausgeseßt seien. Dem Prin- zen von Wales ist Seitens der Drusen ein günstiger Empfang zu Theil geworden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 7. Mai. Am Geburtstage des Königs (3. d. M.) is das neue Kommu - nalgeseß promulgirt worden, welches der Reichstag in seiner ver- flossenen Session (1859/60) angenommen hatte. Dasselbe besteht aus 4 Abtheilungen, die sich vorzugsweise auf die städtische und ländliche, aber auch auf die kirlie Gemeindeordnung beziehen. Das bisher geltende CentralisationSprinzip hört durch die Einfüh- rung jenes Geseßes auf und den Gemeinden is fortan ihre Selbst- ständigkeit garantirt.

__ Amerika. New-York, 1. Mai. Eine amtliche Depesche aus Richmond bestätigt die Einnahme von New-Orleans. Als die Unions-Flotte si der Stadt genähert hatte, verlangte sie die Uebergabe. General Lovell verweigerte dieselbe, räumte nebst seinen Truppen die Stadt und zog si nach Camp Moore zurü, wo General Jason stand. Ehe er New-Orleans verließ, zerstörte er alle daselbst befindlichen Baumwollen-Vorräthe, so wie den Pan- zer-Dampfer „Mississippi“. Dreizehn Kanonenboote der Union sind bei New. Orleans vor Anker gegangen. Man glaubt, daß es der Unions-Flotte an Proviant und Munition fehlt.

Mit den Dampfern „Bohemian"“ und „City of Newyork“ ein- getroffene Nachrichten aus New- Vork vom 3s. d, bestätigen die Nachricht der Einnahme von New-Orleans, ohne daß ein Kampf stattgefunden, Auch das Fort Macon hat sich am 25. April ohne Reserve übergeben, Eine große Schlacht ist bei Memphis nahe

bevorstehend, geräumt.

„New- Vork-Herald“ sagt, seit der Belagerung New - Orleans habe Mercier seit der Zeit seiner Anfunft an eine Vermittelung gearbeitet, die Unionsregierung habe aber dieselbe verworfen; der Kaiser Napoleon würde den Süden anerkennen. i

A» New. Vork erscheinende „Courrier des Etats-Unis" vom

26, April s{reibt: „Durch die gestern in unseren Hafen einge- [laufene spanische Dampf-Fregalte „Jsabel la Catolica“ erhalten wir Nachrichten aus Vera-Cruz vom 13, April, Nach einer Kon- ferenz zwischen den Befehlshabern der verbündeten Truppen, in welcher kein besonders herzliches Einvernehmen geherrscht zu haben scheint, beschloß General Lorencez mit seiner Divifion allein gegen die Hauptstadt Mexiko zu marschiren, und erklärte, die ganze Ver- antwortlichkeit für diesen Schritt zu Übernehmen. Der englische und der spanische Bevollmächtigte sollen sich darauf hin dafür ent- schieden haben, ihre Truppen zurückzuziehen. Die bei dem General Lorencez befindlidben Generale Miranda und Almonte haben eine gegen Juarez gerichtete Proclamation veröffentliht, Doblado hat mit einer Gegen Proclamation geantwortet, welche sie als Verräther brandmarfkt. Man wei, daß der Justiz-Minister und der Ackerbaus- Minister eine Zusammenkunft mit den Generalen Lorencez und Prim gehabt haben ; do scheint dieselbe nicht befriedigend für den französischen Befehlshaber ausgefallen zu sein, Folgendes ist der Plan, welden man dem General Almonte zuschreibt: Er felbst würde den Titel als proviforischer Diktator annehmen und eine National-Versammlung einberufen, welche Über die beklagenswerthe Lage des Landes zu berathen und Úber die dem Lande am besten zufagende Regierungsform zu entscbeiden haben würde." Z In Rio de Janeiro hat die Enthüllung der Statue Dom Pedro's I, welche am 25. März, dem Jahrestage der Unabhängig- keits: Erklärung Brasiliens, gefeiert werden sollte, in Folge wolken- bruchartiger Negengüsse, erst am 31sten stattgefunden.

_ Asien, Die Zahl der Personen, welche sich nach Schanghai geflüchtet hatten, belief sich auf 80,000. Jn Ningpo glaubte man, daß die Rebellen sich zu einem Angriffe auf Tschusan rüsteten,

: Aus Bombay, 27. April, wird gemeldet, daß die Perser das südlich von der Stadt Herat am Flusse Farrah Rud gelegene Farrah genommen hatten. Die Nachrichten aus Kalkutta reichen his zum 16. April. Herr Laing hatte an jenem Tage sein Budget eingebracht. Das indische Finanzjahr beginnt mit einem Defizit von 6,000,000 L. Die Voranschläge ergeben einen Uebershuß von 900,000 L,, obgleich beinahe 1,500,000 L. mehr als voriges Jahr für öffentliche Bauten verausgabt werden sollen. Die Einkünfte würden, wenn die Besteuerung die alte bliebe, die des vorigen Jah- res um 885,000 L. übersteigen. Die Ausgaben für das Heerwesen werden auf 12,200,000 L, ermäßigt. Der Ueberschuß soll zum Theil dazu verwandt werden, die zu Unterrichtszwecken bestimmte Summe auf 500,000 L. zu erhöhen. Die Eingangszölle auf Stück- güter und Garn werden auf respektive 5 und 35 pCt. herabgeseßt, und diese Neuerung tritt sofort ins Leben. Die Papiersteuer wird aufgehoben; die Zölle auf Bier, Claret und Tahak werden ermäßigt. Die Einkommensteuer wird auf 2 pCt. herabgeseßt uud fällt für fleine Einkommen ganz weg. Fünf Jahre nach ihrer Einführung soll sie vollständig abgeschafft werden.

Dec „Moniteur de l’Armee“ theilt folgende Nachricht aus China mit: „Der junge Kaiser hat auf den Vorschlag des Prin- zen Kung, Präsidenten des Regierungsrathes, ein Dekret erlaffen, welches die Grundlagen zu einer Reprásentativ-Regierung in China legt. Diesem Dokumente zufolge wird ein Provinzrath gebildet, der jedes Jahr zwei Monate lang seinen Siß in der Hauptstadt nehmen wird. Jn diesen Rath wird jede Provinz zwei Mitglieder senden, die der Kaiser unter 10 Personen, welce ihm der Gouver? neur zu diesem Zwecke vorschlägt, auswählt, Der Gouverneur wird hierbei von 50 Standespersonen, die aus Mandarinen und ange- sehenen Gelehrten bestehen, unterstüßt. Die Mitglieder des Pro- vinzrathes werden für 6 Jahre gewählt. Sie bilden eine Ver- sammlung unter dem Vorsiße des Prinzen Kung, dem die zehn Mitglieder des geheimen Raths, die zehn Minister und die zehn Unter-Staatssecretaire zur Seite stehen, Jedes Mitglied des Pro= vinzraths hat alljährlich in dieser Versammlung ein Memoran- dum vorzulesen, das eine Darlegung der Situation und der Be- dürfnisse der von ihm vertretenen Provinz enthält. Wenn diese Arbeit vom Präsidenten und seinen Beisizern hinlänglih ehrerbietig befunden ist, so wird sie dem Kaiser, den der Regierungsrath ver- tritt, vorgelegt, und dieser Rath wird die Bestimmungen treffen, die er für nothwendig erachtet,“

Im östlichen Theile Java's herrscht Hungersnoth und der Preis des Reißes ist auf das Doppelte gestiegen. Ein Telegramm aus Surabaya meldet, daß Piraten die Küste bei Menado heim- suchten, und nah Privatberichten aus Batavia sollen fie Menado elbst geplündert, 200 Personen gefangen fortgeführt und die Ne- gierungsämter und Kassen ausgeraubt haben. Der König von Siam fährt in seinen Civilisationsbestrebungen unverändert fort, Er hat fih von Singapur Polizeibeamte kommen lassen, welche in Bangkol

Nach einem Gerüchte hätte B eauregard Korinth