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Belanntma ch4 1g.

Die Königlicbe Universität wird am 19. Mai c., dem hnndert- |

jährigen Geburtstage J. G. Fichte's, Mittags 12 Uhr in ihrem großen Hörsaale eine Gedächtnißfeier begehen. Die Eingeladenen werden hierdurch ergebenst ersucht, die ihnen zugestellten Karten am Eingange vorzuzeigen. Die Herren Studirenden haben den Zutritt auf Vorzeigung ihrer Erkennungskarten.

Berlin, den 16. Mai 1862. : s Der Reftor der Universität.

G. Magnus.

Abgereist: Se. Excellenz der Ober - Küchenmeister, Wirkliche Geheime Rath und Kammerherr Graf von Königs8marck, nah Plaue.

Berlin, 16. Mai. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht, den nachbenannten Offizieren die Erlaubniß zur Anlegung der ibnen verliehenen Orden zu ertheilen, und zwar: Des Ritterkreuzes des Herzoglich braunshweigschen

Ordens Heinrichs des Lôwen:

Dem Premier - Lieutenant von Stranh vom 6, Brandenburgi-

{hen Jnfanterie-Regiment Nr. 52 und Des Ritterkreuzes zweiter Klasse des Herzoglich An- haltishen Gesammthaus-Ordens Albrechts des Bären:

Dem Premier - Lieutenant Marquardt vom 4. Brandenhur-

gishen Jufanterie-Regiment Nr. 24.

— die kirh- Vorstadt

Bekanntmachung vom 3. Mai 1862 lichen Verhältnisse der Schöneberger betreffend.

In unserer Bekanntmachung vom 17ten v. Mts. haben wir bereits darauf hingewiesen, daß die kirchlichen Behörden beschlossen haben, für den seit dem 1. Januar v. J. dem Weichbilde der Stadt Berlin einver- leibten, zwischen dem Schifffahrtskanal und Alt-Schöneberg belegenen Theil der Parochie Schöneberg, in Rücksicht auf die erbebliche Entfernung dieser Vorstadt von der Kirche und Pfarre zu Schöne- berg und. die steigende Zahl der evangelishen Einwohner, ein selbftständiges Kirchen- und Pfarrsystem zu errichten und die evangelischen Bewohner derselben als eine besondere Kirchengemeinde zu konstituiren, in diesem Verhältniß aber vorläufig und bis zur definitiven Ordnung ihrer Verhältnisse an die St. Matthäuskirhe anzulehnen.

Behufs der weiteren Ordnung dieser Angelegenheit sollen die eban- gelischen Familienbäupter der neuzubildenden Gemeinde versammelt wer- den, um 12 Repräsentanten zu wählen," welche sich über den Plan der Abzweigung und der Begrenzung des Gemeindebezirks erklären und Voll- macht habèn sollen, die Auseinanderseßung mit der alten Gemeinde Schöneberg, so weit dies noch erforderlich, zu bewirken, mit den Vertretern der St. Matthäuskirhe und Gemeinde wegen des interimistischen An- \chlusses an diese Kirhe zu verhandeln, über die Einrichtung und Vollendung des neuen Kirchen- und Pfarrsystems und die Be- \haffung der hierzu erforderlihen Mittel zu berathen und zu be- \hließen und die neue Gemeinde in vermögensrechtliher Beziehung bis zur Einführung der ordentlichen geseßlichen Gemeindevertretung zu ber- treten und für dieselbe rechtsverbindlihe Erklärungen abzugebeù,

Zu dieser Wahl haben wir einen Termin auf Dienstag den 27sten Mai d. J., Vormittags 9 Uhr, in der St. Matthäuskirche vor den ernannten Kommissarien, den Herren Regierungs-Rath Koehne und Gerichts - Assessor Snethlage, anberaumt. Die evangelischen Fdà- milienhäupter. in dem zwishen dem Schifffahrtskanal und Alt- Schöneberg belegenen Theile der Parochie Schöneberg, so weit dieser der Stadt Berlin einvexleibt worden ist, werden hierdurch eingeladen, sih an dem genannten Tage zur festgeseßten Zeit in der bezeichneten Kirche (Ein- gang durch die Sakristei) zu dem- angegebenen Zweck einzufinden, mit dem Bemerken, daß die Ausbleibenden durch die Beschlüsse ‘der Anwesenden verpflichtet werden, die von der Mehrheit der leßteren getroffene Wahl der Repräsentanten und deren Vollmacht anzuerkennen.

Berlin, den 3. Mai 1862.

Königliches Konfistorium der Provinz Brandenburg. Hoffmann.

Nichtamtliches.

En. Derlin, 10. Mol, Se. Maseflal der König nahmen heute die Vorträge des Vorsizenden des Staats- Ministeriums, Prinzen zu Hohenlohe, des Staats-Ministers Grafen von Bernstorff, des Wirklichen Geheimen Ober. Regierungs-Raths Costenoble, des ftellvertretenden Polizei-Präsidenten Geheimen RNe- gierungs-Raths von Winter, jo wie die Meldungen der Obersten von Malotki und von Schon und mehrerer anderer Offiziere in

„Gegenwart. des General-Feldmarschalls Freiherrn von Wrangel un

und General-Adjutanten von Willisen und später den Regierungs; Präsidenten Kühlwetter. i _ Oldenburg, 14. Mai. Wie bisher, so wird au im gégen. wärtigen Jahre die- Großherzogliche Familie ihren Sommeraufent; halt in dem etwa eine Meile von hier entfernten Lustschlosse zu Rastede nehmen und am 16. d. M. dahin übersiedelu. i _ Hessen. Darmstadt, 15. Mai. Jn der 60sten und 61sten Sizung 2. Kammer der Stände am 13. und 14, d. würde das allgemeine deutsche Handelsgeseß unverändert einstimmig an- genommen und hierauf das Einführungsgeseß hierzu berathen und mit verschiedenen Modificationen angenommen. — Montag den 19. d., Vormittags 10 Uhr, beginnt die Berathung über den Entwurf einer Strafprozeßordnung. (Darmst. Zkg.) -—— Frankfurt a. M., 13. Mai. Die offizielle Mittheilung über die Bundestagssizung vom 13. Mai lautet: Jun der Sizung. vom 8, d. Mts. war von dem Königlich preußischen Ge- sandten beantragt worden, die Eingabe der 87 Kasseler Wähler, welche damals von der Bundesversammlung der Reclamations-Kom- mission zugewiesen wurde, sofort an den Aus\{chuß für die kur- hessishe Verfassungs - Angelegenheit gelangen zu lassen, und der Kurfürstlich hessishe Gesandte hatte sih zu einer Erwiederung auf die zu Begründung dieses Antrages abgegebene Abstimmung veran- laßt gesehen. Jn der heutigen Sizung erfolgte nun eine Erklärung des Königlich preußischen Gesandten, in welcher er seine früheren Behauptungen aufrecht erhielt, worauf von dem Kurfürstlicben Ge- R seiner hôhsten Regierung eine Gegenerklärung vorbehalten vurde, _ Kurhessen gab eine Erklärung zu Protokoll, in welcher be- züglich des in der Sißung vom 10ten d. M. von Oesterreich und Preußen gestellten Antrages im Wesentlichen Folgendes ausSgeführt TOE „Die Bundesversammlung sei verpflichtet, den Antrag, von welchem die Kurfürstlihe Regierung behaupte, daß derselbe in den Bundesgesezen keine Begründung finde, nah dem Bundes: rechck zu prüfen und, wenn. der Beschluß dem Antrage ent- sprehend ausfallen follte7 darzulegen, daß und welchergestalt der Beshluß in den Bundesgeseßen seine Begründung finde. Der jeyige Verfassungs - und Rechtszustand in Kurhessen, an dessen Gründung Oesterreih und Preußen den hervor- ragendsten Antheil genommen hätten, und welcher nur insoweit seine endliche Erledigung noch nichk gefunden habe, als die Kurfürstlihe Regierung die ihr in Aussicht gestellte Garantie für die Verfassung vom 30. Mai 1860 noch nid nachgesucht , beziehungsweise erhalten habe, beruhe einestheils auf noch in voller Kraft bestehenden Bundesbeschlüssen und sei anderentheils dergestalt eine innere Landesangelegenheit gewor- den, daß die Bundesversammlung nicht berechtigt erscheine, daran ohne Einwilligung der kurfürstlichen Regierung zu ändern. Insbesondere sei die Frage wegen Einberufung der Zweiten Kammer und der zu diesem Zwecke anzuordnenden Wahlen eine rein innere Landes- Angelegenheit. Ein hiergegen angehender, die kur- fürstlihe Regierung an Vornahme der Wahlen hindernder Bundesbeschluß würde eine Verlezung der bundeSgesehlic garantirten Unabhängigkeit eines Bundesgliedes sein, während ein bloßes Ersuchen der bestimmten verfassungsmäßigen Verpflich- tung gegenüber von der kurfürstlichen Regierung selbstverständlich nicht berücksichtigt werden könnte, indem ein Ersuchen den betref- fenden Minister vor einer Verfassungsverlegung und deren Fol- gen nicht {ügen könnte. Die Verordnung vom 26. April L, fei durch das auf den lehten drei Landtagen von der Zweiten Kam- mer beobachtete Verfahren geboten gewesen und enthalte nicht das Allergeringste, was nicht {on in der bloßen Vornahme des Wahlakts.- rechtlich und thatsächlich liege und damit ausgesprochen werde, wenn derselbe in verfassungsmäßiger Weise und ohne Mentalreservation geschehe. Die Kurfürstlihe Regierung sel daher mit dieser Verordnung nicht über das Gebiet der Hand- habung und Vollziehung der Geseße hinausgegangen und dürfe mit Zuversicht von der Bundesversammlung erwarten, daß ibr dur Suspension der nach dieser Verordnung vorzunehmenden Wahlen, mithin durch. Hinderung des verfassungsmäßigen Ganges der Re- gierung ein Zustavd im Lande nicht bereitet werde, wodur ein verfassungsloser Zustand, wenn nicht unmittelbar herbeigeführ!, doch vorbereitet werden würde.“

Als sodann zur Abstimmung über den gemeinschaftlichen An- trag Oesterreihs und Preußens geschritten werden sollte , erflärte das Präsidium, es bedaucre, daß die Kurfürstlich hessische Regierung sih dur den in der vorigen Sihung von Oesterreich und Preußen gestellten Antrag nicht zu einer entgegenkommenden Erklärung vel? anlaßt gesehen habe, hege aber, ungeachtet der in heutiger Sihung von dem Herrn Gesandten von Kurhessen zu Protokoll gegebenen Erklärung, die Hoffnung, daß die Kurfürstliche Regierung einem

diesem Antrage entsprechenden Beschlusse der hohen Bundesversamm-

des Kommändanten, General-Lieutenants von Alvensleben, entgegen, Hierauf empfingen Allerhöchstdieselben den General - Lièutenant

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lung Folge geben werde, Der KurfürstliGe Gesandte beantragte mit Bezugnahme auf die Bestimmungen der Geschäftsordnung, daß der Antrag zuförderst einem Ausschusse zur Begutachtung zugewiesen werden möge. Die Mehrheit / der Bundesversammlung \prach sih jedoch für sofortige Abstimmung über den gedachten Antrag aus und erhob denselben alsbald zum Beschluß. Zugleich wurde bde- chlossen, den Kurfürstliben Gesandten zu ersuchen, den gedachten Beschluß zur Kenntniß seiner höchsten Regierung zu bringen, (Fr. Bl.)

Nassau. Wiesbaden, 14. Mai, Die vereinigten Kammern debattirten heute das Einnahmebudget. Der Antrag Dr. Braun’s, das Salzmonopol abzuschaffen, wurde einstimmig an- genommen. (Rh. Kur.) :

Baden. Karlsruhe, 14. Mai. Bei der fortgeseßten Be- rathung des Berichts über die Gericht8verfassung genehmigte heute die Zweite Kammer ohne Diskussion, daß die wichtigeren hürgerliden Recbtsstreitigkeiten {on in erster Jnstanz vom Kolle- gialgerichte erledigt werden sollen. Bei der darauf folgenden Frage, ob mit vier Kreisgerichten zu verbindende AppellationSs\senate, wie die Regierung will, zu scaffen oder selbstständige Obergerichte (Appella- tionsgerichte), wie die Kommission vorschlägt, wurde der Antrag quf Wiederstellung des RegierungSentwurfs mit allen gegen 4 Stimmen angenommen.

Bayern. München, 14. Mai. Die „Bayer. Ztg.“ mel- det, daß Se. Majestät der König Max am 19. d. M, von Nizza abreist.

Hesterreih. Wien, 14, Mai. Se. Majestät der Kaiser Franz Joseph ist heute früh von Venedig nach Wien zurück- gekommen. |

Niederlande. Haag, 13. Mai. Jn der Kammer sind gegenwärtig die Verhandlungen über das Budget an der Tage§d- ordnung, welcher Gegenftand das vorige Kabinet zu Falle brachte.

Belgien. Brüssel, 14. Mai, Der heutige „Monitenr“® bringt kein Gesundheits - Bulletin. Man erwartet den Dr, Civiale qus Paris , um eine leßte Operation vorzunehmen. — Die Kam- mer ist mit der Antwerpener Diskussion heute noch nit zum Ab- chlusse gediehen.

Großbritannien und Jrland. London, 14, Mai, Jn der gestrigen Sihung des Oberhauses beantragte Lord Taunton die 2. Lesung der Abschaffung des Geseßes, daß jeder Staats- oder Ge- meinde-Diener beim Amtsantritt eine feierliche Erklärung abzugeben hat, daß er seine Stellung nicht zum Nachtheile der Staatsfirche gebrauchen werde; welche Erklärung in der Regel von den Staatsbeamten umgangen, aber in Geméeinde-Angelegenheiten zur Belästigung von Dissenters benüßt wird. Der edle Lord überreichte eine Anzahl reichlih unterzeichneter Petitionen aus verschiedenen Theilen Englands zu Gunsten der Bill, und seßte auseinander, daß dieselbe der Staatskirche niht den geringsten Schaden zufügen werde. Der Herzog v. Marlborough beantragte die Verwerfung der Motion, indem er behauptete, daß derx Erklärungszwang Niemanden weh thun könne, da die Erklärung von so vielen Beamten gar nicht abgelegt werde; doch aber gehöre die Erklärung zu den Außen- werken der Kirche von England, und Untergrabung dieser Kirche sei der eigentliche Zweck der Maßregel. Lord Wodehousfe sprach für die zweite Lesung, allein dieselbe wurde mit 87 gegen 55 Stimmen verworfen. Diese Reform (gegen welche, als fie im Unterhause vorlag, der ‘Gex T nichts einzuwenden haite) ist also für dieses Jahr durchgefallen.

Im Unterhause fragte gestern Mr. Griffitß den Unterstaats- secretair des Auswärtigen, ob Jhrer Majestät Negierung vom Kabinet der Tuilerieen irgend eine Erklärung über den Zweck von Prinz Jerome Napoleon's Besuch in Neapel erhälten habe? Mr. Layard erwiederte, da Neapel voll interessanter Sehenswürdigkeiten sei, so erachte JFhrer Majestät Regierung es nicht für nothwendig, Aufklärungen zu verlangen, wenn irgend ein Gentleman jene Stadt zu besuchen wünsche, aber sollte das ebrenwerthe Mitglicd argwöhnen, daß der Besuch geheime Beweg- gründe habe, so würden dieselben wahrscheinlih im „Moniteur® zu lesen sein, Nach einigen Fragen und Antworten über Gegenstände von [lokaler Bedeutung, wie den Grad, in welchem Capitain Loles für die Aenderun- gen an den Schildschiffen verantwortlich sei, den Bau der Citadelle in Hull und dergl. mehr, beantragte Mr. Hubbard die Beschlußfassung, daß die Einkommensteuer nicht auf Kapital oder Vermögen, sondern auf das aus angelegtem Vermögen erwachsende jährliche, Netto - Ein- fommen fallen sollte; und daß bei der Besteuerung des Netto- Gewinns odex Gehalts von Privat -, Geschäfts -, Gewerbsleuten oder honorirten Personen ein Abzug stattfinden sollte, damit ein billigeres Verhältniß zwischen den auf den sichern Besiß und auf die unsichern Früchte geistiger Arbeit fallenden Lasten hergestellt werde. Mr. Crawford glaubt, daß keine Aussicht vorhanden sei, die Einkommen- steuer jemals abgeschafft zu sehen; um so mehr sei daher eine gerehtere Abstufung dieser drückenden Abgabe geboten. Der Schaßkanzler sagt, er beharre in der vor einigen Jahren ausgesprochenen Meinung, daß eine Einkommensteuer nicht als permanente Einnahmequelle betrachtet werden fônne. Er wundere sich daher nicht über die Motionen gegen die Steuer, aber die meisten Vorschläge zu ihrer Modifizirung halte er für unpraktisch. Er gestehe, daß die Anträge zu Guns:en von Einkommen unter 150 L. biel für sich hätten, aber Mr. Hubbard's Plan- würde die Staatseinnahme um mehr als 2,500,000 L. verringern, und doch eine Neihe der unge- rehtesten Ungleichheiten hervorrufen. Er müsse ihn daher entschieden be- R Bei der Abstimmung wird die Motion mit 99 gegen 62 ver- orfen.

Fraukreich. Paris, 14. Mai. Die Budget- Kommission des geseßgebenden Körpers hat Alfred Leroux zum Berichterstatter

über die ordentliden und außerordentlichen Kredite, und Lequien zudem über die Gesez-Entwürfe in Betreff neuer Steuern ernannt. Bekanntlic will der Finanz-Minister 62 Millionen als Salz-"und Zucfer-Zuschlagsteuer gewinnen. Die Budget-Kommission ist der Ansicht, daß es besser sei, Ersparnisse einzuführen, und sie will des- balb die Bredgets der einzelnen Ministerien so zustußen , daß 43 Millionen gespart werden, was mit dem vorgesehenen Ueber- {usse der Einnahmen 58 Millionen ergeben würde.

Die „Patrie“ theilt aus den Verhandlungen der Civil - Jn- genieur-Gesellshaft Näheres über den Bau und dieEinrichtung der vielbesprochenen nordamerikanischen Batterie Stevens mit, Dieselbe ist ein ungeheures Panzerschiff, das, wie der „Monitor“, kaum mit dem Dek über das Wasser -hervorragt, und mit einem gewaltigen Eisensporn versehen ist. Das Deck ist mit 8 Kanonen des schwersten Kalibers versehen, die je hinter cinem gewaltigen Eisenwalle gebor- gen sind. Der Hauptvorzug des Schiffes besteht jedo in der Ge- shwindigkeit, mit der es, ohne sich selber Schaden zu thun, gegen seinen Gegner anzurennen im Stande ist. Es ist 128 Meter lang, 17 M. 70 C. breit und geht, vollständig ausgerüstet, 6 M. 40 E. unter dem Verdeck im Wasser. Jn Bewegung wird es dur zwei Seiteuschrauben geseht, die am binteren Theile längs dem daselbft ganz spiy zulaufenden ‘Rumpfe angebracht sind. Die Dampf- maschine besteht aus 8 festen Horizontal-Cylindern von 1 M. 12 E. Durcmesser. Die Kessel nehmen eine Länge von 23 Metres ein und entwickeln 2395 Quadratmeter heizbarer Fläche. Die Kohlen- fammern halten 900,000 Kilogrammes Kohlen. Die amerikanischen Ingenieure hoffen auf eine efffektive Entwickelung von 8600 Pferde- kraft, Der „Great Eastern“, das einzige Scbiff, welches die Bat- terie Stevens an Größe übertrifft, hat 10,000 Pferdekraft.

Herr Mirès veröffentlicht diesen Abend seinen Aufruf zu einer Subscription von 200 Millionen, die nach seiner vorläufigen An- nahme ungefähr 60 Millionen Gewinn abwerfen sollen, Die Art und Weise, wie, und der Ort, wo dieser Gewinn realisirt werden soll, is noch ni{t näher angegeben. Man unterzeichnet nur an Einem Tage, Sonnabend, 17, Mai.

Jn Kalais traf am 13, mit dem Postdampfer von Dover der Prinz Osfar von Schweden und eine Anzahl irisher Bischöfe, die nach Rom pilgern, ein.

Spanien. Aus Madrid, 14. Mai, wird gemeldet , daß am 12. d. M. die Herzogin von Montpensier in Sevilla von einem Prinzen entbunden wurde.

Italien. Der Minister des Jnnern, Ratazzi, hakt ein neues Circular an die Präfekten Betreffs der politishen Emigrirten erlassen, worin er erstere auffordert, in ihren Provinzen Wohlthä- tigkeits-Kommissionen zu errichten, welcbe unentgeltlich die verschie- denen auf die Emigrirten bezüglichen Angelegenheiten erledigen und leßteren mit Rath und That an die Hand gehen sollen.

Türkei. Trebigne, 13. Mai. Der montenegtinische Se- nator Jtukotic hat mit mehreren tausend Mann in Duga und Bogaz Stellung genommen und soll einen Angriff auf das türkische Gebiet beabsichtigen. Die Montenegriner plünderten und verbrann- fen ein Dorf bet Bilewig,

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff schen Telegraphen-Bürean.

Wien, Donnerstag, 15. Mai, Abends. Die heutige Abend- Ausgabe der „Wiener Zeitung“ theilt authentische Daten zur Be, urtheilung der fritischen Lage des fkurbessishen Verfassungs streites mit. Dieselbe bemerkt unter Anderem, daß die Sendung Willisen's nur als Schritt zur Unterstüzung des Bundesbeschlusses erscheinen fönnte und daß diesem Schritte die nahdrücklichste Mitwirkung des Kaiserlich österreichischen Hofes im Voraus erworben war.

Der Artikel erbofft durch den Bundesbeschluß, der durch den moralischen Einfluß der beiden Großmächte bedeutend verstärkt sei, eine Beilegung dieser Angelegenheit , ohne Gefährdung der inneren Ruhe Deutschlands.

Brüssel, Donnerstag, 15. Mai, Abends. Die „Jndépend,“ enthält ein Telegramm aus dem Haag, nah welchem die Zweite holländische Kammer mit 47 gegen 7 Stimmen den mit Belgien in Bet reff der Maasschifffahrt stipulirten Vertrag verworfen habe,

London, Donnerstag, 15. Mai, Nachts. Jun der heutigen Sizung des Unterhauses erwiederte Lahard auf ‘eine des. fallsige Juterpellation Barton's, daß Spanien noch immer fort» fahre wegen Cuba zu unterhandeln, daß aber Vorstellungen über diesen Gegenstand in Madrid gemacht worden seien. Was den Sklavenhandel in Ostafrika betreffe, so habe Cowley die Aufmerk- samkeit der französischen Regierung darauf gelenkt und sei eine Untersuhung angeordnet worden.

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