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gen haben ihr Einverständniß bereits zu erkennen gegeben, und darunter die Königlich Sächsische Regierung , welche dur den Umfang und die Vielseitigkeit des eigenen Gewerbefleißes auf die Würdigung der gewerblichen Jnteressen vorzugSwe}se HinReviejen ist. Wir zählen darauf , daß auch die übrigen Qs Regierungen , indem sie dem Gesichtspunkte der ¿örderung der materiellen Juteressen des Zollvereins treu bleiben; einem Zarte ihre Zustimmung ertheilen werden - welches der Ausgangspunfkt für einen neuen A L N wirthschaftlichen Entwicklung des Vereins zu werden ver|pricht. j E Außer fen Verträgen mit Frankreich werden Ihnen Han- dels- und Schifffahrts-Verträge mit der Pforte, mit Japan, China, Siam und Chile, jo wie dexr Vertrag über Ablösung des Stader-Jolles und einige mit deutschen Regierungen abge- schlossene E U OneR zur verfassungsmäßigen Zustim- vorgelegt werden. e i

POLA Unterhandlungen mit der Königlich dänischen Regle- rung haben noch zu keinem Ergebniß geführt. Jhr Erfolg wird davon abhängen, ob Dänemark die Deutschland gegenüber durch das Abkommen von 1852 übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen sih entschließen wird. | By e a

Jn der Frage der deutschen Bundesreform hält die König- liche Regierung an dem Standpunîke fest, welchen sie eingenom- men hat. S

In der Kurhessischen Verfassungsfrage ist es den unab- lässigen Bemühungen der Regierung Seiner Majestät gelungen, bei fast allen deutschen Regierungen endlich der Ueberzeugung Anerkennung zu verschaffen, daß die Verfassung von 1831 Maat schließlich der bundeSwidrigen Bestimmungen derselben, idieder hergestellt werden muß, und Oesterreich hat sich zu diesem Zwette zu einem gemeinsamen Antrage am Bunde mit ihr vereinigt,

dessen nunmehrige unverweilte Annahme zu erwarten steht. L diesem Antrage direkt entgegentretende, das RechtSgefühl des Landes tief verlezende neue Wahlverfahren wird, dem ausdrüd- lichen Verlangen Preußens und dem von der Bundes-Ber- sammlung an die kurfürstliche Regierung gerichteten Ersuchen gemäß, nicht zur Durchführung kommen, Daß auch die \chließ- liche Entscheidung nunmehr ohne weitere Zögerung zu Gunsten der Verfassung von 1831 erfolge, dafür wird die Regierung Seiner Majestät Sorge tragen. Jn Bezug auf einen hierbei eingetretenen Jncidenzfall sieht die Regierung Seiner Majestät noch bestimmten Erklärungen der kurfürstlichen Regierung ent- gegen und wird in jedem ¿Falle die Würde Vreußens zu wahren issen. : :

E Für Wissenschaft und Kunst werden größere Mittel in An- \pruch genommen, welche Sie gern bewilligen werden. g Die organischen Gesege , deren Entwürfe dem leyten Land- tage vorgelegt waren, werden erst während der im nächsten Winter zu eröffnenden SißungSperiode des Landtages zur Er- ledigung gelangen können. | Die Regierung Sr. Majestät hält fest an den prinzi- piellen Grundlagen, auf welchen jene Geseh -Entwürfe de- ruben, und wird dieselben in diesem Sinne durchzuführen be- strebt sein. Die Geseß-Entwürfe, betreffend die Verantwortlich- feit der Minister und die Kreis - Ordnung, werden der bereits begonnenen Berathung nicht entzogen werden. Meine Herren! Die Regierung wird — unbeirrt dur den Drang wechselnder Parteiungen — mit Ernst und Eifer bemüht sein, die allgemein bekannten Grundsäße, welche Seine Majestät der König bei Uebernahme der Regentschaft und seit- dem wiederholentlih den Räthen der Krone als Richtschnur für die Verwaltung des Landes bezeichnet haben, auf dem bisher betretenen Wege durchzuführen. Sie wird, diesen Grundsäyen gemäß, wie die Rechte der Krone, so auch die verfassungmäßigen Rechte der Landesvertretung gewissenhaft wahren. Sie giebt fid aber auch der Hoffnung hin , daß Sie, meine Herren! ihr bei den zur Aufrechthaltung der Ehre und Würde Preußens, sowie zur Förderung aller Qweige friedlicher Thätigkeit nöthigen Maßregeln Jhre patriotische Unterstüßung nicht versagen werden. Auf Befehl Seiner Majestät des Königs erkläre ih nun- mehr den Landtag der Monarchie für eröffnet, und ersuche die Mitglieder des Herrenhauses, ihre Arbeiten wieder aufzunehmen, die Mitglieder des Abgeordnetenhauses aber, zur Konstituirung ¡iner Versammlung zu schreiten. Die Versammlung beantwortete diese Rede mit einem dreima-

ligen begeisterten Lebehoch auf Se. Majestät den König, und ver-

: \

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Staats- und Finanz - Minister von der Heydt auf sein Ansuchen von der interimistishen Leitung des Ministeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, so wie von seiner bis- herigen Stellung als Chef der preußischen Bank zu entbinden und den bisherigen Regierungs - Vice - Präsidenten von Holzbrinck zum Minister für Handel, Gewerbe und öffenilihe Arbeiten und zum Chef der preußishen Bank zu ernennen.

S e. Majestät der König haben Allergnädigst M Dem Geheimen Ober-Post- und Kammergerihts-Rath Grein den Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub, dem Ge- heimen Hofrath und Hofstaats-Secretair Schiller den Königlichen Kronen - Orden zweiter Klasse, dem Königlich ZWürktembergischen Hof-Kapellmeister a. D. Kuedcken den Königlichen Kronen-Drden vierter Klasse und dem Scneidermeister Gustav Büttner zu Lübben die Rettungs-Medaille am Bande zu verleihen ; ferner

Den zur Disposition gestellten früheren Ober - Staatsanwalt bei dem Kammergericht, Schw arck zu Berlin, zum Rath bei dem Appellationsgeriht in Marienwerder zu ernennen ; und ) Dem Notar Houben zu Moers den Charakter als

Nath zu verleihen.

Justiz-

Ministerium für Handel, Gewerbe und Öófeutliche Arbeircen.

Das dem Ingenieur Emil Fleischhauer in Eisenach unter dem 10. März 1861 ertheilte Patent auf einen in der durch Zeich- nung und Beschreitung nachgewiesenen Zusammenseßung als neu und eigenthümlich erkannten Gasregulator is aufgehoben.

Verfügung vom 12, Mai 1862 Detressend die

Portofreiheit für die Korrespondenz der Prûsi-

dien und Mitglieder beider Häuser des Landkags der Monarchie.

Für die Dauer der bevorstehenden Sibungen beider Gaul e

Landtags wird der Korrespondenz ihrer Präsidten und ihrer Mit-

glieder folgende Portofreiheit beigelegt. S 5

Es sollen vom Porto, so weit dasselbe zur preußischen Post-

Kasse fließt, befreit sein : a

Y Me lauieke ine Aktensendungen, welche an die Práästdenken

des Herrenhauses, beziehung8weise des Hauses der Abgeord- neten oder an die Häuser direkt adressirt sind; S alle Briefe und Aktensendungen, welche von den Práäsidien der heiden Häuser abgesandt werden, sofern diese Sendungen mit dem Vermerke : L

„ Angelegenheiten des Herrenhauses" oder:

„Angelegenheiten des Hauses der Abgeordneten? bezeihnet, mit dem Stempel des Hauses bedruckt und mit der Namensunterschrift oder dem Namensstempel des Präsidenten oder mit der eigenhändigen Namensunterschrift des Büreau- Direktors versehen sind; A Briefe bis zum Gewichte von 2 Loth, welche an die Mit- glieder des Herrenhauses oder des Hauses der Abgeordneken in deren persönlichen oder in Landtags - Angelegenheiten ge- richtet werden, sofern die Briefe unter Bezeichnung der Eigen- haft des Adressaten als Mitgliedes des Herrenhauses oder des Hauses der Abgeordneten nah Berlin adressirt find; Briefe bis zum Gewichte von 2 Loth, welche von den Mit- gliedern des Herrenhauses oder des Hauses der Abgeordneten in deren persönlichen oder in Landtags-Angelegenheiten abge sandt werden, sofern die Aufgabe dieser Briefe zur Post 1y Berlin erfolgt und dieselben von dem Absender unter Angast seiner Eigenschaft als Mitglied eines der beiden Häuser hand- schriftli mit seinem Namen bezeichnet sind. E Ausgenommen von der portofreien Beförderung sind jedod

die couvertirten regelmäßigen Versendungen von Zeitungen un?

Tagesblättern.

Berlin, den 12. Mai 1862,

‘ c i ieb hierauf den Saal

von der Heydt.

S581

Finanz -Ministeriunr.

S la f zur Einhundert und Sechs und Zwanzigsten Königlich Preußischen Klassen-Lotterie,

hestehend aus 95000 Loosen zu 52 Rthlr. Courant Einsah, mit 43000 in 4 Klassen vertheilten Gewinnen und 15000 Freiloosen.

Erste Klasse zu 12 Nthlr. Einsat.

1 Gew. zu 5000 Nthlr. — - 3000 — - 1200 s 500 5 100 10 70 29 60 50 00 100 40 300 — 30 — 3500 — 20. — 4000 FFreiloosezu 12 —

4000 Gew.u.4000 Freiloose

Betrag.

Ntblr.

9000 6000 3600 2000 900 700 | 1500 —— 2900 — 4000 9000 i —_ 70000 j — 48000

152800

Zweite Klasse zu 12 Nthlr. Einsaß.

1 Gew. zu 10000 Nthlr. — - 4000 —

2000

600

Betrag. Ntblr.

10000 8000 6000 2400

200 1000

100 1000 S0 2000 60 3000 90 5000 40 12000 30 - 135000

Freil. zu 12,— 60000

5000 Gew. u. 5000 Freil. | 245400

c h ‘

) ) 1

2 I E au D 10

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A D A R

Otte Rae zu 12 Ntblr. Einsaß.

Gew. zu 15000 NbIe. 2 5000 — Í 2000 1000 600

Betrag.

Ntblr.

15000 10000 6000 4000 3000 300 2700 100 — 3000 80 3680

Vierte Klasse zu 16 Rthlr. Einsatz.

1 Gew. zu 150000 Ntl. — - 100000 —

- 50000 — 40000 — 30000 — 29000 — 20000 — 15000 —

Betrag.

Nthlr.

150000 100000 950000 40000 30000 25000 20000 15000

u

Q 30 G

100 300 5500 — -

U E: E E Es Ms O

60 00 4D

6000 Freiloose zu 16

13% pEt. vom Betrage |

sämmtlicher F

reiloose.

6000 15000 247500 96000

- N

f O a

45 T 710 998

10000 — 5000 — 2000 — 1000 —

900 — 200 —

80000 120000 90000 577000 395000 199600

2000 - 23630

28000

100 — | 200000

1654100 3705700

E En E 2 E E R

440100 Gewinne

6000 Gew. u. 6000 Freil.

Einnahme. Uai e.

Anzahl der Loose.

95000 91000 86000

Betrag. Anzahl der

Nthlr.

TTIOOOOI Tre 1092000] 2te 1032000] Zte âte 116 80000 | 1280000] áte | 28000 3705700

Zus. 52 Nthlr.| Ueberh. 4544000| Zus. 43000 | 15000 | 4544000 Vorstehender Plan der 126ften Königlichen Klassen-Lotterie, von

welchem vollftändige, mit den näheren Erläuterungen versehene

Druck-Exemplare bei sämmtlichen Lotterie-Einnebmern zu haben sind,

wird zur Ausführung gebracht, und mit der Ziehung dec 1. Klasse

dieser Lotterie am 9. Zuli d. J. der Anfang gemacht werden. Berlin, den 16. Mai 1862,

Königlide General-Lotterie-Direction. Lis. Dolgl.

Betrag. Nthlr. 152800 245400 440100

Gewinne ¿Freiloose.

4000 | 4000 O00 F 5000 6000 | 6000

Klasse. | Einsaß. Klasse.

lfte [12Rthlr. 21e 2 s ote 12

u v V

Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Der Rittergutsbesißer Hermann von Nathusius auf Hundisburg im Kreise Neuhaldensleben, Provinz Sachsen, is zum Ge Mitgliede des Landes - Oekonomie - Kollegiums ernannt

orden.

D “m

Angekommen: Se. Durchlaucdt der Fürst zu Bentheim- Tecklenburg-Rheda, von R E :

Se. Durchlaucht der General der Jnfanterie, Chef des Jn- genieur: Corps und der Pioniere und erster General-Jnspekteur der gestungen, Fürst Ra dziwill, von Torgau,

Se. Durchlaucht der Herzog von Ujest, von Slawenßziß.

__ Se. Excellenz der Staats - Minister und Minister des König- lichen Hauses, Freiherr von Schleiniß, aus Stlefien. Se. Excellenz der Kanzler des Königreihs Preußen, Chef- Präsident des Oftpreußishen Tribunals, Dr. von Zander, von Königsberg in Preußen,

Ab gerei f: Der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am Königlich niederländischen Hofe, Kammerherr Graf von Oriolla, nah Stockholm.

Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Costenoble nah Carlsbad,

Se ctramtliches.

Preußeu. Berlin, 19. Mai. Se. Majestät der König besichtigten heute die 2. Garde-Jnfanterie-Brigade auf dem Exercier« plaße am Kreuzberge, begaben Sich demnächst in den Dom, um da- selbst dem Gottesdienste vor Eröffnung der Kammern beizuwohnen, lehrten aus dem Dom in's Palais zurück und nahmen daselbst den Vortrag des LVirklichen Geheimen Raths, Geheimen Kabinetsraths Zllaire entgegen. — Später empfingen Se. Majestät den Staats- Minifter Freiherrn von S{leiniz und den General von Webern.

Hessen. Kassel, 18. Mai. Jn einem gestern stattgefun- denen Ministerrathe soll der Kurfürst die Zurücknahme der beiden Wahlverordnungen verfügt haben ; die Minister sollen die gegen- theilige Meinung vertreten haben. :

Bis jeßt sind fast nur einmüthige Wahlenthaltungen bekaunt ; die Wahlen sind als thatsächlich gescheitert zu betrachten.

Vaden. Karlsruhe, 16. Mai. Die Zweite Kammer beendigte heute die spezielle Berathung über den Entwurf der Ge- rihtSverfassung und genehmigte schließlich mit Einstimmigkeit das ganze Gesetz. Z ____— 17. Mai, Jun der heutigen Sihung. nahm die Ex ste Kammer den Gesezentwurf, die Auslegung des §. 74 der Ver- fassungSurfunde betreffend, einstimmig an. Sie beschloß ferner, den Wunsch zu Protokoll zy geben: „Daß die Regierung die ¡Frage einer zeitgemäßen Reorganisation der Ersten Kammer in beförder- lie Erwägung ziehe und namentlich und insbesondere auf die Möglichkeit einer Stellvertretung der standesherrlichen Mitglieder Bedacht nehmen, und zwar mit dem Hinzufügen, daß ncch während der gegenwärtigen Session ein derartiger- Gesehentwurf eingebracht

werden möge.“ (Karlsr. Z.)

__ Württemberg. Stuttgart, 16. Mai. Jhre Majestät die Königin der Niederlande if gestern mit Extrazug hier ange- fommen. — Unter den drei Kandidaten für die Präsidentschaft der Zweiten Kammer hat der König den Staatsrath Römer erwählt.

—- 18. Mai. Jn der gestrigen Sißung der Kammer wurden die Motive zu dem Antrage auf Herstellung einer Bundesregierung, welche Über den Einzelregierungen stehen folle, neh| Volksvertre- tung für gemeinsame Geseßgebung eingebrabt. Ferner wurde ein Antrag auf Umgestaltung der Bundesverfassung gestellk. Der Mini- ller der auswärtigen Angelegenheiten Freiherr von Hügel beant- wortete die Juterpellation des Abgeordneten Mittnacht dahin, daß eine befriedigende Lösung der. Kurhessisben Frage nur durch Herstellung des Verfassungsrechts und des Wahlgeseßes von 1849, welches einen integrirenden Theil des Verfassungsrcchts bilde, her- beigeführt werden könne.

Desterreich. Triesk, 17. Mai. Die Fürsten Hohenlohe und Leiningen, Sir George Nussell Clerk, Exgouverneur von Bom- bay, Herr Pieschel, Secretair der preußishen Gesandtschaft, sind heute auf dem Lloyddampfer „Amerika“ aus Alexandrien hier ein- getroffen.

Hermannstadt, 17. Mai. Die Universität der säbsisben Nation verhandelte heute über das Gubernialdekret wegen Zurück- sendung ihrer Repräsentation vom 29, März. Die Universität sekt voraus, daß auch das Gubernium die s{leunige Erledigung der Nepräsentation wolle, glaubt zwar, das Recht zu haben, dieselbe auch ohne Protokolle Sr. Majestät zu unterbreiten, leitet indessen die Repräsentation instruirt mit den Protokollen, Aftenstücken und Sondermeinungen, zum Zwecke der Beschleunigung an das Guber- nium zurück, beharrt übrigens darauf, daß die Repräsentation ein- hellig angenommen worden sei.

Großbritannien und Jrland. London, 16. Mai. Jn der gestrigen Oberhaus-Sißung wurde ein Antrag des Marquis von Clanricarde auf Vorlegung statistisher Tabellen in Betreff der in ZJrland verübten Verbrechen angenommen. Eark Granville meinte, es kônne nihts schaden, wenn das Haus erfabre, ob etwas Wahres an einem gewissen Gerüchte sei, welchem zufolge sich das Oberhaus vermuthlich nächftens dem anderen Hause des Parlaments gegenüber im Kriegszustande befinden werde. Es scheine, daß ganz commentmäßig eine Forderung ergangen und angenommen worden sei, Jnwieweit sein edler und gelehrter Freund auf

Se. Durchlaucht der Herzog von Ratibor, von Corvey,

dem Wollsack befugt gewesen sein möge, die Herausforderung ohne vorberige