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die Zahlung der noch rückständigen
nach der den Gläubigern zustehenden geschlichen Priorität, so weit die Brandvergütigung zur Deckuug bon Rapital und Zinsen er- forderlich ist und ausreicht, oder, wenn die (General - Direction sich mit der Zahlung nicht befassen will, zu dem gerichtlicen Deposito bei dem Richter der belegenen Sade. Zn besonderen Fällen ist die General-Direction befugt, die Frist zur Wiederherstellung abge-
Zusah zu C 68,
124 Brandentschädigung an
Die Zahlung der
f
den Beschädigten
Brandvergütigung an diese, |
kann nur dann erfolgen, wenn feine im Generalfataster eigetragene |
oder RNealinteressenten vorhanden sind, oder
derselben dazu beigebracht wird. Entkgegen-
Brandvergütigung gerichtlich deponirt. Zusag zu §Ÿ. 68.
zur Vereinfachung des Ge-
Hypothekengläubiger wenn die Einwilligung geseßten Falls wird s
Die General - Direction ist befugt, \häftsganges und zur Abkürzung des Verfahrens die Geschäfte unter ihre Mitglieder in der Art zu vertheilen, daß Einem die Besorgung der laufenden Geschäfte, namentlich die Vollziehung der Kataster, die Korrespondenz mit Behörden übertragen O, De Gegenständen von allgemeinem Jnteresse oder zur Entscheidung zwei- felhafter Fálle aber ist die Zuziehung sämmtlicher Mitglieder der General-Direction erforderlich.
14. Zusay zu §. 76. Die Real - Juteressenten und Hypothekengläubiger sind berech- ihre Rechte im Generalfataster vermerken zu lassen, zu welcbem eine besondere Kolonne in demselben anzulegen ist. Eintragung sowohl wie die Löschung geschieht kostenfrei , auf Grund der der ständischen General - Direction vorzulegenden HYPp0- theken - Jnstrumente. Die Pommersche Landschaft rücksichtlich der Pfandbriefe, so wie der Fiskus rücksichtlich der fiskalischen Renten sind nicht verpflichtet, ihre Rechks in das Generalkataster eintragen zu lassen. Jhre Zuziehung erfolgt in allen Fällen, in welchen die Zuziehung der im Generalkataster eingetragenen Hypothekengläubiger und Real-Jutervessenten vorgeschrieben ist.
15. Zusay zu Ÿ. 8 0.
Lôschungsfataster müssen, wenn die darin verzeichneten Ge- bäude mit dem 1. Januar des folgenden Jahres ausscheiden sollen, bis zum 1. Dezember bei der General-Direction eingereiht werden,
; 16. Zusaß zu §. 87.
Die General-Direction ist befugt, bei der Festsekung der Bei- träge niht blos die Bedürfnisse des nächsten Jahres, sondern auch die Bildung eines Reservefonds nach billigem Ermessen in Erwä- gung zu nehmen, jedo mit der Einscbränkung, ordentlichen, das beißt die in dem §. 34 des 20. August 1841, in der Verordnung vom 23. Oktober 1854 und in dem Zusaße Nr.
8 zu §. 34 des Reglements Beitragssäße nicht
tigt, Zwecke
Reglements vom
überschritten toerden dürfen. Die Höhe des Reservefonds bestimmt der Rommunal-Landtag. 17. Zusaß zu §. 108. Die General - Direction ist berecbtigt, trage von Einhundert Thalern für die Ermittelung von Brand- stiftungen und für verdienstliche Leistungen beim Löschen von Feuer zu bewilligen: Gegenwärtiger Erlaß ist durch die Geseh - Sammlung zu ÞuU- bliziren, f Berlin, den 5. Mai 1862.
I ilhelm.
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von Jagow.
An den Minister des Jnnern.
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Handel, Gewerbe und ófentliche
Ministerinm für i Arbeiren.
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brannter Gebäude zu verlängern. | |
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Die |
besizer N. aus N.
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| ift in gleicher Eigenschaft an
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Prämien bis zum Be- |
Das 17te Stüúck der Eeseßsammlung, welches heute ausgegeben
wird, entbält unter Nr. 5532. die Bestätigungs - Urfunde der Statuten der Berlin -
schaft. Vom 5. Mai 1862; und unter
F
Aenderungen und Ergänzungen des Feuer - Sozietäts Reglements für das vom 20. August 1841, so wie treffend einige Abänderungen dieses
93. Oktobex 1854. Berlin, den 22. Mai 1862.
Debits-Comtoir der Geseh- Sammlung,
der Verordnung, be
über einige Abänderungen Stettiner Eisenbahn - Gesell-
5533, den Allerhöchsten Erlaß vom 5, Mai 1862, betreffend
- 7
platte Land von Alt-Pommern
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Reglements, vom
daß deswegen die |
vorgeschriebenen |
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| dén Nen Unterthanenverband, so lange
“Up S 4 546 1 994 Huftiz» Weiniiterininz
Der Rechtsanwalt und Notar von Gostkowsky zu Bütow das Kreisgericht in Stolp, mit An- elb, verseht worden.
weisung seines Wohnsißes dal
7
Minifterium Der geistlichen , Unterrichts- und Medizinal - ngelegenheiten.
Der praktische Arzt 2c. Dr. Nichard August Hüls8mann zum Kreisphysikus des Kreises Altena ernannt worden.
Ministertrum des Jnunuern-
Bescheid vom 19. Februar 1862 die Zulässigleil
der Foxtdauer der Preußischen Staatsangehörig-
Voit bei stattfindender Aufnahme in einen aus - Bali Cen Unterthanen-Verband betreffend.
Der 2. gebe ich die Anlagen Jhres Berichts vom 2. d. M. mit dem Eröffnen. hierneben zurüd, daß, wenn die Herzoglich N.\sche Regiernng ihrerseits feinen Anstand nimmt, dem Bauerguts- unter Fortdauer seiner Preußischen Staatsan- gehörigkeit das N.sche Jndigenat zu verleihen, Preußischer Seits sich dagegen gleichfalls nichts zu erinnern findet. Wenn ih aud) mit der Königlicben Regierung darin einverstanten bin, daß eine derartige Duplizität des Unterthanen-Verhältnisses im Allgemeinen nicht wünschenswerth ist, so ist dieselbe doch den diesseits bestehenden gesetzlichen Vorschriften nicht entgegen, und es liegt daher um so weniger Veranlassung vor, dem an den N. Seitens der Herzoglich N schen Regierung gestellten Verlangen diesseits entgegenzutreten, als dem N. und seinen Angehörigen auch nach ihrer Aufnahme in sie aus dem Preußischen sind, die Verbindlichkeit obliegt,
Staats8verbande nicht ausgeschicden
alle Pflichten eines Preußischen Unterthanen zu erfüllen.
, Berlin, den 19. Februar 1862.
Der Minister des Jnnern.
Jm Auftrage: Sulzer.
An die Königliche Regierung zu N,
Se. Durchlaucht der Herzog von Croy- der Erb - Küchenmeister im Fürstenthum
Schloß Laer.
Angekommen: Dülmen, von Dülmen, Paderborn, Graf von Westphalen, von
F ichtamtlich es.
Preußeu. Berlin, 91. Mai. Se. Majestät der König kehrten gestern Abends mit dem 7 Uhr Zuge von Babelsberg bier- her zurück und besichtigten heute Morgen die Garde - Artillerie- Brigade, nachher die 2. Garde-Kavallerie-Brigade auf dem Tempel- hofer Felde.
— In der gestrigen (11ten) Sihung des Herrenhauses wurde bei 125 anwesenden Mitgliedern Herr von Frankendberg- gudwigsdorf mit 63 Stimmen zum ersten Vice-Prásidenten gewählt. Graf Arnim - Boytzenburg erhielt als Mitglied der Grundsteuer - Kontrole - Kommission an Stelle des ausgeschiedenen Grafen Jhenpliy 110 von 125 Stimmen. Zu Mitgliedern der Staatsschulden-Kommission wurden gewählt: die Herren von Nabe, Graf Arnim-Boybenburg und von Buddenbrock.
— 20. Mai. Nachdem die kurfürstlih hessische Regierung die von der Regierung Seiner Majestät des Königs verlangte Genugthuung wegen der Aufnahme der Sendung des General - Lieutenants v. Willisen“ abgelehnt hat, sind die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Hôfen vont der fôniglihen Regierung abge- brochen worden. Herr b. Sydow verläßt daher heute Kassel und dem kurfürstlichen Gesandten am hiesigen Hofe ist die Einstellung des amtlichen Verkehrs notificirt worden.
Königsberg, 20. Mai. Sowohl bei dem Verleger wie in dem Redactionslokale der „Königsberger Hartung'shen Zeitung“ hal eine Haussuhung nach Manuskript in Sachen derx protestirenden Jnsterburger Richter stattgefunden. :
Sachsen. Dresden, 90. Mai. Se. Majestät der König haben den Major v. d. A, und Rittergutsbesizer bon Schöón- fels auf Reuth zum Prásidenten der Ersten Kammer und (von
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den durch die Kammern vorgeschlagenen Knndidaten)«bbn-Kammer- herrn Freiherrn von ¿Friesen aus Nötha zu ‘dessen Stellvertreter,
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ferner den Abgeordneten Bürgermeister Haberkorn aus Zittau zum Präsidenten und den Abgeordneten Oehmichen “auf Choren zum Vice-Präsidenten der Zweiten Kammer wiederum zu ernennen geruht, Vorgen wird die Konstituirung der Kammern, übermorgen die feierliche Eröffnung des Landtags und zwar im Allerhöchsten Auftrage durch den Vorsißenden des Gesammtministeriums, Staats- minister Freiherrn von Beust, im Landhause erfolgen. (Dr, J.) Das heutige „Dresdener Journal“ enthält ein Telegramm aus Kassel, welches meldet, daß, nacbdem der Kurfürst ven Hessen Das illtimatum Preußens auf Entlassung der Minister abgelehnt, der preußische Gesandte Herr v. Sydow die diplomatische Verbindung abgebrochen habe. Ein Gleiches werde der furhessishe Gesandte in Berlin, Herr v. Baumbach thun, der zurü{berufen worden.
Frankfurt a. M., 20, Mai. Die Bundes versamm- lung trat gestern (wie bereits telegraphisch gemeldet), der kurhessi- sen Sache wegen, abermals zu einer außerordentlichen Sizung zusammen. Kurbessen gab darin eine Erklärung dahin ab, daß die Regierung das WahißHerfahren sistiren werde, da sie das „Srsuben" der Bundesversammlung vom 13, Vial als imperatorisc ansehe. Das Prásidium nahm die Mittheilung entgegen und bezog sich auf den fraglichen Bundesbeschluß zurück. Es erfolgten Anzeigen von Hannover, daß es die Patent-, von Kurhessen, daß es die Prozeß- Kommission durch Fachmänner beschicken, Mecklenburg, daß es die Vorschläge über Maß und Gewicht annehmen werde, wenn seine Nachbarstaaten dasselbe thäten, Sonst Vorträge des Militair-Aus- schusses, Scbließlich kaw cine Anzahl Eingaben furhessischer Wäh- ler (darunter große Grundbesißer) gegen die bekannte Wahlverord- nung zur Vorlage. (Fr. Bl,)
__ Vayern. München, 18, Mali. Die Berathungen der Eisenbahn-Konferenz 1nd bereits gestern beendet worden, nac- dem das Ziel derselben, Bildung eines süddeutschen Eisenbahn-
verbandes, in gewÜünschter Weise erzielt worden. (N. C.)
_ Großbritannien und Jrland. London, 19, Mai, Die Königin Christine bon Spanien hat England verlassen und ist nah Paris abgereist.
„Frankreich. Paris, 19, Mai. Der „Moniteur“ erstattet ausführlichen Bericht über den Said P ascha yom Kaiser zu Theil gewordenen Empfang in den Tuilerieen, wo ihm im Pavillon Marsfan Zimmer bereit gemacht waren.
A, Lon n I L } Die Kaiserin wird im Juli im Eaux-Bonnes erwartet und geht
später mit dem Kaiser nah Biarrit, wenn dieser seine Kur in Vichy und Plombières beendet hak.
Spanien. Wie aus einer Madrider Depesche vom 18, Mai erhellt, reist Miramon jeßt von Hof zu Hof „-um für die Pläne der Franzosen zu arbeiten. Derselbe befindet sih gegenwärtig in
London, wohin er von Spanien aus gereist ist.
Italien, General Goyon ist am 18. Mai Morgens von Rom abgereist, „um in Paris mit dem Kaiser zu fonferiren “;--ex ist niht abberufen, sondern berufen, und gleichzeitig hat, wie der wiener „Presse“ mitgetheilt wird, der Papst von Neuem aus Paris die feierlichsten Zusicherungen erhalten, „daß nicht nur der Status quo nicht geändert werden soll, sondern daß binnen Kurzem eine vollständige, höchst ehrenvolle Lôsung der römischen ¿Frage eintre- ten werde. “ i
Der König hat den Grundstein zum neuen Hafen in Neapel
| London, Dienstag 20. Mai, Nachts, Mit dem Dampfer „North Americain“ eingetroffene Berichte aus Newyorf vom 10. d. melden, daß General Mac Clellan die Konföderirten nachdem sie Williamsburg geräumt, bis an den Fluß Chifkahoming verfolgte. 20,000 Unioniften unter dem General Franklin find | zu Westpoint, 20 englische Meilen von Williamsburg, ausgeschifft worden. Man glaubt, daß die Unionisten in Westpoint den Rück- zug der Monföderirten nach Richmond werden abschneiden können. M ac Clellan hat die Vereinigung mit Franklin bewirkt, Die Konföderirten haben sich zurückgezogen und den Jamesfluß Über- \chritten. ES mangelt den Separatisten an Lebensmitteln in den Forts Jackson, Philipp und Paris.
Aus Vera-Cruz wird vom 24. April gemeldet, daß die französishen Truppen, nachdem sie Orizaba beseßt hatten, weiler vorgerúückt seien und einige feste Punkte angegriffen und genommen bátten. Als Grund der Nicoterfüllung der Convention von ledad wird von französischer Seite angeführt: 1) Die Kriegserflä- rung durch den Präsidenten Juarez, 2) Die Ermordung meh- rerer franzósishen Soldaten. 3) Die durch den Präsidenten Juarez hervorgerufenen Belästigungen. 4) Abschneidung aller Lebensmittel,
Der Wechselcours auf London war in agio 3%, Baumwolle fest, 275
S0-
New-York 114, Gold- -28, Brodstoffe fallend,
Ierliner Getreidebörse vom 241. Mai.
e L Ju A Weizen loco 65 — T7 Thlr. nach Qualität.
L j S x i A i __ Roggen loco T9—80pfd. 495—% Thlr. ab Bahn bez., 80—81pid. 50 Thlr. ab Bahn bez., Mai - Juni 483 —__4 TIOE, Des, 0 IEE., L. Wes
P A
gelegt,
Türkei. Kairo, 4. Mai. Der Herzog Ernft von Ko- burg traf gestern Nachmittag 45 Uhr hierselbst ein. Der Herzog und Begleitung befinden sib, mit Ausnahme des Dr. Brehm, der sehr unwohl sein soll, im besten Gesundheitszustande.
M Dánemark. Kopenhagen, 19. Mai, Der frühere Finanz-Minister, General-Zoll-Direktor Graf Sponneck, hat geftern auf föniglicen Befehl eine Neise nah England angetreten, welbe den Zweck hat, die englischen Zollverbältnisse im Allgemeinen und namentlich die Wirkungen und den Einfluß der in diesem Lande in der lezten Zeit ins Werk gesehten Tarif-Veränderungen zu untker-
suchen.
| 5proz. Anleihe vonr 1859 107%
Telegraphische Depeschen aus dem Wolff schen Telegraphen-Bürean. Kassel, Mittwoch, 21. Mai. Der preußische Gesandte Herr v, Sydow ist nebst Familie und Dienerschaft mit dem Nachtzuge abgereist, Die Gesandtschaftskanzlei ist geschlossen, — Jn Negie- rungsfreisen glaubt Niemand an einen Einmarsch preußischer Truppen.
| Aproz.,
Juni - Juli 487 —48—/ Thile, bez. u. i, L Br., Juli-August 47;—5—ckS Thlr, bez., August - September ATZ Thir, béz.s September - Oktober 46,—4T7 Thlr. bez. u. Br., A6Z G., Oktober - November 46¿—Z2 Thlr. bezahlt. N
Gerste, grosse u, kleine 24 37 Tur. Dez, DE- 1T50pfd. | Hafer loco 24—264 Thlr., gelb. schles. 25—# Thle. ab Bahn bez., Lieferung pr. Mai-Juni 242 Thir, bez W (., Juni-Juli 247 Thile. bez., Juli - August 25 Thlr. bez. u. G., September-Oktbr. 5 Thir. Dez. -
Erbsen, Koch- u. Futterwaare 405 Lr.
Rüböl loco 134 Thlr, Br., Mai u. Mai - Juni 135; Thlr. Br., 5 G. Juni - Juli 134; ‘Thlr. Br., % G., Juli - August 132 Thir. Br., = G., September - Oktober 32 Flir. Dez, Br. u. G, ‘Oktober - November (4 Thile, bez. n. 6, 4 Leinöl loco 134 Thlr.
Spiritus loco ohne Fass 17;—; Thlr. bez., mit leihw den 18 Thlr. bez., Mai, Mai - Juni und Juni - Juli 1T.7—S Thir. bez u. Br., 5 G., Juli-August 475—ck% Thlr. bez., Br. u. G., August-Sep- tember 17Zz—18 Thlr. bez u. Br., 112 G. September-Oktober 172 b Thlr. bez., Br. u. G., Oktober-November 472% Thlr. bez.
Weizen obne Handel. Roggen , disponible begegnete guter Frage und wurden besonders Mittelgüter zu etwas besseren Preisen zieinlich rege umgesetzt. Feine Waare knapp. Termine eröffneten zu den gestri- ren Schlusscoursen, gaben alsdann ein wenig nach, L der und sechliessen höher. Gek. 7000 Ctr. afer u fast unveränderten Preisen Pr, Herbst gehandelt, geschäftslos. Spiritus loca sehr gefragt und merklich besser bezahlt, durch Termine ebenfalls im Werthe anzogen und in ziemlich fester Haltung sehbliesst. Gek. 20,000 Quart.
eisen G ebin-
befesticten sich wie- P act D es) zel fest. Rüböl u
nant SHKOGIED W ESEILTILCN
r 11 3 ih A L144
E11 +4 4
Leipzig, 20. Mai. Friedrich-W zig-Dresdener 242 Br. Löbau-Zittauer Lit Magdeburg-Leipziger 9352 Br. Thüringische t Bank - Actien Braunschweiger Bank - Actien Bank-Actien 80{ G. 1854er National- Ánleihe
Breslau, 21. Mai, 1 Uhr 59 Minuten Nachm! des Staats - Anzeigers. ) Oesterreichische Banknoten Stamm-Actien 123% Br. Oberschlesische Actie doc ilt, Be Tor G. berschlesische lorità S Lir. : do. 10 _ An 9 Br. Kosel - Oderberger
ien T1% Be. Oppelin-Tarnowitze
I
Spiritus pr. 8000 pCt. Tralle
e N G 4 i; 4 Y r O L LIR J | 67—d83 Sgr. , geiDer D (—DOch
SgT.
Hafer 22
E V M ie P. R Bei sehr auer StunmunZ
Stettizn, 21. Mai,
— ¿d DLT.
| des Staats - Anzeigers. ) | 48 G., Mai-Juni 47,
Juni- ber - Oktober 13, September - Oktober 175