1862 / 138 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Tages-Ordnung- 12te Sißung des Hauses der Abgeordneten am Mittwoch, den 18. Juni 1862, Vormittags- 10 Uhr:

1) Wahlprüfungen. Z : 2) Antrag des Abgeordneten b 0n Rönne (Solingen).

3) Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den

von der Königlichen Staatsregierung vorgelegten Entwurf cines Gesetzes, das Paßwesen betreffend.

4) Bericht der Justiz-Kommission über Petitionen wegen Dekla- ration des §. 56 des Gesetzes über die Presse vom 12. Mai 1851.

Angekommen: Se. Durchlaucht der General der Jnfanterie, Chef des Jngenieur-C orps und der Pioniere und erster General- Inspecteur der Festungen, Fürst Radziwill, aus Schlesien.

Frcelle : Ge - Lieute nd C ; E A ; ; Se. Excellenz der General - Lieutenant und Commandeur der | mögli, eine Operation, vorzunehmen.

4. Division, Herwarth von Bittenfeld, von Bromberg.

Abgereist: Der General - Jntendant der Königliben Schau- spiele, Kammerherr von Hülsen, nach London.

E Ä E E E

Berlin , 16. Juni. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht, den nachbenannten Offizieren 2c. die Erlaubniß zur Anlegung der von des Fürsten zu Schwarzburg - Sondershausen Durchlaucht ihnen verliehenen Ordens - Decorationen zu ertheilen, und zwar:

dées Ehrenkreuzes erster Klasse: dem Commandeur des 1. Thüringischen Jnfanterie -- Regiments Nr. 31, Obersten von Beyer, dem Commandeur des Magdeburgischen Nr, 36, Obersten von Zamory, dem Capitain zur See Kuhn und dem Oberst - Lieutenant a. D. von der Mülbe', ‘zuleßt {im 1. Thüringischen Infanterie-Regiment Nr. O1 des Ehrenkreuzes zweiter Klasfe: dem Direktor der Kriegsschule in Erfurt, Major von T\chudi und dem Major von Drigalski im 1. Thüringischen Jufanterie- Regiment Nr. 31; des Ehrenkreuzes dritter Klasfe:

Füsilier - Regiments

dem Hauptmann und Compagnie-Chef Sch epp e im Magdebur- |

gischen Füsilier-Regiment Nr. 36,

dem Hauptmann und Compagnie-Chef Edler von Braun im 1. Thüringischen Infanterie-Regiment NT. 31 und

dem Premier-Lieutenant von Giese in demselben Regiment; sowie

der Ehren-Medaille:

dem Sergeanten Seyferth und

dem Büchsenmacher Bilke vom 1. Thüringischen Junfanterie-Re- giment Nr. 31.

I ichtamtliches.

Hannover, 14. Juni. Se. Majestät der König is in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen heute Nach- mittag nah Goslar abgereist.

Sachsen. Dresden, 14. Juni. Die Zweite Kammer be- gann heute die Berathung des Handelsvertrages zwischen Frank- reich und dem Zollverein. Die allgemeine Debatte, welche 4 Stun- den währte, wurde geschlossen und die spiezielle Berathung auf Montag anberaumt.

Reiner der Redner, welche sfih an der heutigen Debatte bethei- ligten, erklärte si prinzipiell gegen den Vertrag, welchem die Einen mit Freuden, die Anderen mit Ueberwindung von Bedenken, Einige unter noch noch vorbehaltenen Bedingungen zustimmen zu wollen erktlärten, (Dr. J.)

Bauten, 12, Juni. Anfangs dieser Woche war Se. Köônig- liche Hoheit der Großherzog bon Sachsen - Weimar in der Lausitz anwesend, um seine in der Nähe gelegenen Güter zu besuchen.

Hesterreih. Wien, 14. Juni. Die neuesten Berichte aus Kissingen schildern den Zustand Jhrer Majestät der Kaiserin in allmálig fortshreitender Besserung begriffen; er ermöglicht be-

reits Promenaden zu Wagen in den nahegelegenen Waldpartiecen,

auch das Fußleiden hat so weit abgenommen, daß Jhre Majestät voraussichtlich demnächst die Trinkkur an der Quelle selbst ge- brauchen werden.

Der Vater Jhrer Majestät, Max in Bayern , (Wien. Z.)

Venedig, 12. Juni. heute hier angekommen.

Se. Königliche Hoheit Herzog ist zum Besuche in Kissingen angekommen.

Der Herzog von Braunschweig ift

| angehalten worden sei.

Niederlande. Haag, 12, Juni. \ Unsere Regierung hat fich in diesen Tagen an den Kaiser Napoleon gewandt, um wegen eines Handelsvertrages mit Frankreih Unterhandlungen -anzu- fnüpfen. Sie hat das französische Kabinet bereit dazu gefunden, so daß schon die diesseitigen Bevollmäcbtigten, welhé die Verhand- lungen leiten sollen, bezeihnet werden können. Es sind dies neben unserem Gesandten in Paris, Mr. Lightenvelt, ein Mitglied der Zweiten Kammer, van Bosse, und ein höherer Finanzbeamtker, Uht- tenhoven, welche leßtere fi in den nächsten Tagen nach Paris be- geben werden. Die periodische Wahl zur Zweiten Kammer hat am 10. d. M. in bester Ordnung stattgefunden. Das Ergebniß ist fast überall zu Gunsten der liberalen Partei ausgefallen, Die Erste Kammer ist heute zur Berathung der von der Zweiten bereits angenommenen Gesetze zusammengetreten, während die lehtere auf den 17. d. M. einberufen worden ift. (K. Z.)

Belgien. Brüssel, 14. Juni. Nach dem heute ausge- gebenen Bülletin hat der König eine bessere Naht gehabt. Wie versichert wird, ist Civiale hierher berufen worden, um, wenn Die Vlasenschmerzen sind heftig.

Nach dem leßten von der „Jnd.ÿbelg.“ mitgetheilten Bülletin, Sonnabend Abends 104 Uhr, bessert sich der Zustand des Königs, was die Affection der Lungen betrifft. j

Großbritannien und Jrland. London, 13, ZU

Jn der gestrigen Unterhaus-Sißung zeigt Sir J. Walsh an, er werde in der nächsten Sizgung den Unter - Staatssecretair des Aus- wärtigen fragen, ob der Regierung eine amtliche Mittheilung über die Echtheit der dem General Butler, Militair-Gouverneur von New-Orleans, zugeschriebenen Proclamation zugegangen sel. Gregory zaigt an, ef werde die Aufmerksamkeit der Regierung gleichfalls auf diesen Gegenstand lenken und den Premier fragen, ob er gegen diesen der Gesittung und Menschlichkeit angethanen Frevel zu protestiren gedenke. Hopwood zeigt an, er werde in der nächsten Sizung den ersten Lord des Schaßes fragen, ob die englische Regierung beabsichtige, in Gemeinschaft mit der französishen eine Vermittelung zwischen den im Kampfe begriffenen Staaten Amerika's vorzuschlagen, und beide Regierungen für den Fall der Verwerfung ihrer Vorschläge gesonnen seien, den südlihen Bund anzuer- fennen. (Die Antwort Lord Palmerston's haben wir telegraphisch in Nr. 437 mitgetheilt.) Glay fragt den Unter-Staatssecretair des Auswärti- gen, ob die Aufmerksamkeit der Negierung auf die wiederholten Placereien gelenkt worden sei, welche britische Schiffe von Seiten amerikanischer Kreuzer erfahren hätten, \o namentlich auf den Fall des Dampfers „Cir- cassian“, welcher auf der Fahrt von St. Thomas nach der Havannah in neutralen Gewässern und innerhalb 20 Meilen von leßterwähntem Hafen al Layard entgegnet, da die Angelegenheit des „Circassian“ gegenwärtig den Kron-Juristen vorliege, so könne er feine Antwort ertheilen. Jm Subsidien-Comité werden hierauf die noch rück- ständigen Positionen des Civildienstes votirt.

Gegen den von „Times“ und „Herald“ warm begrüßten Ge- danken des „Constitutionnel“ nämli die Vermittelung zwischen Föderalisten und Konföderirten ziehen „Daily News“ und „Star“

| mit großer Energie zu Felde.

14. Juni. Jn der gestrigen Oberhaus - Sißzung fragte der Earl von Carnarvon, ob die Proclamation [des Generals Butler eht sei und die Sanction der Washingtoner Regierung er- halten habe; ferner, ob an dem Gerücht, daß England und Franf- reich den Föderalisten und Konföderirten ihre Vermittelung antragen wekr- den, etwas Wahres sei? Earl Russell erwiedert , er ersehe aus einer Depesche bon Lord Lyons, dem britischen Gesandten in Washington, daß Genera! Butler wirklich jene Proclamation erließ, deren Sinn man fol- gendermaßen erkläre. Jn New - Orleans sei es polizeiliche Regel , öffent- liche Dirnen , die fich auf der Straße zeigen und Männer anreden , ins Gefängniß (die Calaboose) zu senden. Derselben Behandlung sollen nun Damen verfallen, die durch Wort oder Geberde einen föderalistishen Sol- daten beleidigen. Er wisse nicht, ob die Washingtoner Regierung irgend eine Ansicht über diese Proclamation zu erkennen gegeben habe. Aufrich- tig hoffe er, um der amerikanischen Regierung selbst willen, daß sie der Proclamation ihre Billigung versagen werde; und es sei von Wichtigkeit für die gauze gesittete Welt, daß die an sich hon furchtbaren KriegSge- bräuche niht durch solche Rohheit oershlimmert werden. (Höct! Hört!) Das Vermittelungsgerücht könnte leiht nachtheilig wirken, wenn es sich verbreitete, und er ergreife daher gern die Gelegenheit, zu erklären, wie es sih mit der Sache wirklich verhalte. Jhre Majestät Regierung habe der französischen Regierung keine Vorschläge jener Art gemacht, und sie habe auch von der Regierung Frankreichs keine Eröffnungen jener Art er- halten, Oer französische Gesandte in London erklärte überdies, keine Wei- sungen in Bezug auf diesen Gegenstand zu haben. Ohne eine Meinung darüber abgeben zu woklen, wie weit es früher oder später zweckmäßig sein dürfte, mit dem Anerbieten einer Vermittelung oder guter Dienste hervorzutreten, müsse er sagen, daß der gegenwärtige Zeitpuulkt ihm für eine solche Vermittelung höchst ungelegen seine. Sie fönnte nihts Gutes stiften, und bei der im Norden und Süden herrschenden Erbitterung würde das Anerbieten nur dazu dienen, die gute Wirkung eines etwaigen späteren Versuchs ähnlicher Ärt n vereiteln, (Hdrtl Hort) Auf eine Anfrage Lord Brougham's erklärt Earl Russell, es sei mögli, daß die Sklaven- händler sich jeßt der französischen Flagge zur Deckung ihrer Cargo bedie- nen würden, da die Benußung der amerikanischen Flagge durch den Ab- {luß des britisch - amerikanischen Vertrags (zux Unterdrückung des Skla- venhandels) unmöglich geworden sei, Um solchem Mißbrauch vorzubeugen, sei Jhrer Majestät Regierung in Unterhandlung mit der Regierung des Kaisers Napoleon getreten.

sprach und das

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Im Unterhause verschiebt Mr. Griffith eine die Beziehungen Aegyptens zur. Türkei betreffende Motion, weil, wie er sagt, der edle ord Premier ihm bedeutet habe, daß es eine Unhöflichkeit wäre, den Ge- genstand zu erôrtern , 10 lange der Pascha von Aegypten als Gast im Lande weile. (Hört! hôrt!) Auf Mr. Hopwood's (gestern angezeigte) Frage erwidert Lord Palmerston: Jhrer Majestät Regierung hat von der Regterung Frankreichs feine Mittheilung bezüglich einer Vermittelung erhalten, und wir haben für jeßt keine Absicht, den streitenden Theilen ine Vermittelung anzubieten. (Hört: hört! ) Sir J. Elphinstone fragt den edlen Lord, ob die Regierung wisse, daß an der amerikanischen Küste quf einen englischen und franzöfishen Dampfer geschossen und der Capi- tain des lezteren Schiffes getödtet worden sei? Lord Palmerston er- widert, dem auswärtigen Amt sei keine solche Nachricht zugefom- vai [Sie -Y-! E! Lowis'*érksärt“ auf Befragen, daß eine (0pfündige gezogene Armstrong - Kanone fertig si und die Probe bestanden habe; eine 600pfündige Armstron - Kanone werde in drei Monaten fertig sein; außerdem sei eine von Mk. Ayall Thomas erfundene Kanone, welche Bomben oder Vollkugeln von 400 Pfd. Gewicht werfen soll, in der Arbeit, Jeßt ist die Fortsezung des Subsidien- Comité's an der Tagesordnung , welche Gelegenheit Mr. Bentinck er- greift, um nach vorausgeschickter Versicherung, daß er das Ministerium niht belästigen oder angreifen wolle eine angebliche Mißhandlung «nes britishen Unterthanen, Mr. J. Watson Taylor, durch die sardinische Regierung zur Sprache zu bringen und verschiedene den Fall betreffende Vorlagen zu verlangen. Mr. Bovill sekundirt und dringt darauf , daß die Regierung Schadenersay für Mr. Taylor fordern müsse. Mr. Layard sagt, die englishe Regierung habe den Fall rein als Rechts- fall behandelt. Sie legte die ersten Akten, die ihr zukamen, dem Fron - Advokaten vor, welcher sich zu Gunsten Mr. Laylor's aus- Verfahren der italienischen Regierung verdammte. Earl Russell \{hrieb darauf eine Depesche an Sir James Hud- son“ und - Wies iyn an, die Sache näher zu untersuchen. Als der britishe Kron - Advokat das Ergebniß von Sir Kudson's Untersuchungen und die Antwort der italienischen Regierung zur Einsicht erhielt, gab er das Gutachten ab, daß Mr. Taylor sich wegen Schadenersaß an die ordentlichen Gerichte Jtaliens zu wenden habe. Mr. Cochrane ist über diese Antwort betroffen und fragt, was aus dem Prahlwort : „Civis Anglicanus sum geworden sei? Der Schatkanzler rehtfertigt das Verhalten Eir J. Hudson’'s und bemerft, Mr. Taylor habe fich während der Revolution in Jtalien nicht mit der einem Aus- länder geziemenden Vorsicht benommen. Mr. Kinglake sagt, Mr. Taylor habe einfah nicht gewußt, auf wessen Gebiet er sich befinde und wer Undesherr sei. Der Solicitor-General dagegen \hiebt auf Mr. Taylor selbst die Schuld an den ihm zugestoßenen Unannehmlichkeiten. Lord Palmerston zeigt, daß von einer Rechtsverweigerung seitens der italienischen Regierung keine Rede war. Er schildert den Sachverhalt in folgender Weise. Mr. Taylor, der die Jusel Monte Cristo angekauft hatte, wurde bald nach der Annektirung Toskana's aufrührerischer Auf- rufe gegen den König von Jtalien und des Widerstandes gegen die bewaffnete Macht beshuldigt und vor das Kriminalgericht von Porto- ferrajo auf der Jnsel Elba zitirt. Weder er noch seine Frau erschien auf die Vorladung, und so wurden Beide, nach dem damals noch geltenden toskanishen Geseßbuch, in contumaciam verurtheilt, Mr. Taylor zu 18, Mstr. Taylor zu 21 Monaten Gefängniß. Sie verließen Monte Cristo, und ihr darauf befindliches Eigenthum wurde von Garibaldisten arg beschä- digt. Dafür beansprucht Mr. Taylor jeßt Ersaß von der italienischen Regierung. Dies solle man nicht, wie die Opposition thue, mit dem Kri- minalprozeß gegen Mr. Taylor zusammenwerfen. Mr. Taylor sei von der italienischen Regierung nicht verfolgt worden. Jm Gegentheil, Graf Cavour erklärte dem britischen Gesandten in Turin, er könne den Prozeß gegen Mr. Taylor nicht niederschlagen, werde aber, da die Bestimmungen des alten toskanischen Gesezbuches sehr streng seien, die etwa Verurtbeil- ten begnadigen. Die Begnadigung folgte in der That dem Urtheilsspruch auf dem Fuße nah. Was die bon Mr. Taylor auf der Jusel Monte Cristo erlittenen Verluste betreffe, so sei zu hoffen, daß die italienische Re- gierung den .von den Garibaldisten angerichteten Schaden gut machen werde. Nach einigen Worten Disraelis nimmt Bentinck seine Motion zurück. Ueber General Butlers Proklamation spricht Lord Palmer- sstton sich mit Entrüstung, aber sonst ganz wie Earl Russell aus.

Frankreich. Paris, 15. Juni. Die gestrige „Patrie“ sagt: „Die+ französische Armee lieferte vor Puebla einen langen und sehr glorreichen Kampf; die uns an Zahl weit überlegenen mexifanischen Truppen erlitten eine vollständige Niederlage. Die Franzosen soll- ten am Tage nach der Schlacht ihren Einzug in Puebla halten. Guerillas - Banden haben auf mebreren Punkten die Verbindungen Vera -Cruz und Puebla abgeschnitten ; dieses war aber vom Ober- General vorausgesehen worden , der es angekündigt hatte und dem es unmöglich war, mit einer so wenig zahlreichen Armee, als die seinige is, einen nahe an dreihundert Kilometer langen Weg zu besehen. Die geringe Wichtigkeit der mexikanischen Banden, die die Straßen unsicher mahten, beweist der Umstand, daß sie außer Stand gewesen waren, die Städte wieder zu nehmen, die wir den mexikanischen Generalen, die sih gegen Juarez ausgesprochen, an- vertraut haben. Mit einem Wort, die von den englischen Blättern in Umlauf geseßten ungünstigen Nachrichten sind nicht genau. Die materiellen Schwierigkeiten, auf die man stôßt, sind nicht unerwar- tet gekommen, und alle Maßregeln, um den glüdcklichen Erfolg der Operation zu sichern, find genommen worden,“ e /

Der heutige „Moniteur“ meldet, daß die Franzosen ohne Hinderniß bis Amozoc, drei Stunden von Puebla, vorgerückt sind. ‘Jn den meisten Orten der Provinzen war ihr Empfang ein ausgezeichneter. Veracruz hal sih gegen Juarez erklärt. Man

hoffte, daß eine ähnliche Bewegung zu Puebla ausbrechen und daß dieselbe einen Angriff des Generals Lorencez gegen die Festung Guadeloupe, welche Puebla deckt, begünstigen werde. Ungeachtet der Unregelmäßigkeit der Communicationen waren Depeschen des Generals Lorencez vom 9. Mai angekommen, welche die Mit- theilung machen, daß die Armee das Lager bei Amozoc auf dem Plateau von Anahuac beseßt habe. Nach mexikanischen, Berichten haite der Angriff auf Guadeloupe am 5. Mai mit großem Un- gestüm stattgefunden, ohne daß dessen Zweck, die Verschanzungen zu nehmen, erreiht worden wäre. Ein weiteres Engagement hat seit- dem nicht stättgehabt. Die Regierung des Kaisers trifft Maß- regeln, um bedeutende Verstärkungen nah Merifo zu senden.

Der „Jndépendance Belge“ wird vom 14. telegraphirt : Vriefe aus Vera-Cruz vom 15. Mai berichten, daß die vor Mexiko stehenden Streitkräfte des Juarez 50,000 Mann betragen, die indessen von sehr zweifelhafter Treue wären, da täglich zahlreiche Desertionen stattfinden.

Die „Jndépendance Belge“ berichtet außerdem, „daß der Ge- neral Almonte allerdings bemüht sei, Pronunciaméentos in Mexiko hervorzurufen, daß aber die reichsten und notabelsten Bürger von Orizaba, Cordova und anderen Städten von Mexiko Abschriften von Protesten gegen jene Pronunciamento- Versuche geschickt haben, worin fie aussagen, sie hätten Niemandem Vollmaht ertheilt, ihre Namen unter den gzu Gunsten Almonte's unterzeichneten Aft zu A

Prinz Alfred von Großbritannien Königliche Hoheit befindet fich augenblicklich in Brest, nachdem er am 11ten in Cherbourg das Arsenal und die Schiffswerfte besucht hatte. -

Spanien. Aus der Erklärung, die am 42. Zuni „der Minister des Auswärtigen im Kongresse auf die Anfrage von Gon- zales Bravo ertheilte, erhellt, daß General Prim in Mexiko durh- aus forrekt verfahren ist. Hr. Calderon Collantes bestätigte nämlich, er habe als Minister des Auswärtigen rechtzeitig dem General Prim Nachricht von der Kandidatur eines fremden Prinzen ertheilt und ihn angewiesen, den Sieg dieser Kandidatur zu verhindern. Prim's Entschluß, sich mit seinen Truppen von Mexiko zurück- zuziehen, fand die ganze Billigung des Ministers, weil seine Stel- lung für ihn äußerst schwierig geworden war. „Uebrigens,“ sehte Calderon Collantes hinzu, „hat dieser General nichts Anderes ge- than, als daß er seinen im Geiste des Londoner Vertrages ent- worfenen Jnstructionen púünktlih gefolgt ist.“ Der Führer der spanischen Fortschritts - Partei, Olozaga, sprach sih in seiner Rede über die Klugheit und Konsequenz der spanischen Regierung in der mexikanischen Frage nichts weniger als lobend aus, seßte jedoch hinzu, in der Sache selbst stehe die Opposition auf Seiten der Regierung, zumal man ja aus eigener Erfahrung wisse, daß, wenn Mexiko statt eines Prásidenten einen König oder Kaiser erhalte, die Genes- rale, die jeßt Pronunciamento's machten, um PVräsident der Re- publik zu werden, dasselbe thun würden, um Minister-Portefeuilles zu erobern. (K. Z.)

Italien. Lurin, 14. Juni. Telegraphish wird von hier gemeldet: Wie es heißt, hätten die Oesterreicher die Absicht, am rechten Ufer des Po ein verschanztes Lager aufzushlagen. Die Garnisonen von Gonzaga und anderen Städten sind verdoppelt worden.

Eine zweite Depesche lautet : Jn der heutigen Sißung der Duputirtenkammer verlas der Präsident einen von vielen Deputir- ten unterzeichneten Entwurf zu einer Adresse an den König. n demselben werden die verläumderischen Auslassungen in der Adresse der zu Rom versammelten Bischöfe widerlegt und aufs Neue die Rechte der Nation auf Rom und ihr Wille, es zu besizen, profla- mirt. Ratazzi sagte, daß der Aft der Bischöfe die Ueberzeugun- gen der Jtaliener in der rômischen Frage nicht geändert habe. Die Kammer hielt die Adresse für núglich nnd widerseßte sih deren An- nahme nicht. Der Entwurf wurde nah kurzer Diskussion geneh- migt und eine Kommission von fünf Mitgliedern zur Redaction der Adresse gewählt. A

Der „Nord“ bringt aus Turin, 12. Juni, folgendes Teles gramm : „Sämmtliche in Folge der Vorgänge in Sarnico verhaf- tete und nah Alexandria gebrachte Personen wurden auf reten Fuß gesezt. Nullo ging na Belgirate zu Garibaldi. Der Ver- trag Über die Grund-Kredit-Gesellshaft wurde fo eben unterzeichnet und wird unverzüglich dem Abgeordnetenhause vorgelegt werden.“

Türkei. Konstantinopel, 7. Juni. Der französische Botschafter, Herr v. Moustier, hatte mit dem Großvezier eine län- gere Konferenz in Betreff Montenegros. Mittlerweile sind Anstal- ten getroffen, der Armee Omer Paschas neu? beträchtliche Verstär- fungen zukommen zu lassen. Salih Pascha, der eine Division in Widdin befehligt, erhielt Befehl, schleunigst nah Yeni - Bazar und Senißa aufzubrechen ; ähnliche Ordres gingen an Suleiman Pascha ab, der mit 12 Schwadronen Kavallerie, 4 Garderegimentern und einer Batterie von Sophia nah Pristina marschiren soll. Endlich wurden 8 Bataillone der Armee von Arabistan angewiesen, 1 {nellstens mit den unker Abdi und Derwisch Pascbas Commando stehenden Corps zu vereinigen, Aus Erivan wird gemeldet, daß