Rertreter: Wirth & Co. in Franf-
Paris; ( Vom 29. November 1884 ab.
furt a. M.
Klasse.
X%LVII. Nr. 33890. Sémierpumpe mit ab- sezendem Schaltwerkbetrieb und selbstthätiger Umsteuerung bei CEinrückung von Hand. — C. Wollerup in Dalum, Dânemark; Nertreter : C. Kesseler in Berlin SW., Königgrägterstr. 47. Vom 23. August 1884 ab.
Nr. 33 896. Elektrisch gefteuertes Wende- getriebe. — E. Kuhlo in Stettin. Vom 8 April 1885 ab.
Nr. 33 901. Radzahnung mit doppeltem Zahnfkranz und Zwischenrädern. — R. Golze in Ziebingen. Vom 24. April 1885 ab.
Nr. 33 902. Sch{lammabsonderungsfammer für Dampf- und andere Rohre. — I. Kirkaldy in London, England; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 28. April 1885 ab.
Nr. 33 912. Hahn mit doppelter Stopf- bücien-Dichtung. — E. Mosler in Köln a. Rh. Rom 28. Iuni 1885 ab.
XLIX. Nr. 33 883. Schmitt 12. in Münster am Stein. 5. Mai 1885 ab.
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LIV. Nr. 33 876. Auswerfer an Briefumschlag- maschinen. (C. Claassen in Berlin 30,, Adalbertstr. 62. Vom 2. Juli 1885 ab.
L,V. Nr. 33 871. Kalander. — L. Siebold in Zeulenroda i. Th. Vom 2. Juni 1885 ab.
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LVEEIL. Nr. 33894. Grünfutter-Presse. — E. Th, Bliaunt in Blaby-Hill, Grfsch. Leicester, Enaland; Vertreter: I. Brandt in Berlin SW., Anbaltstr. 6. Vom 25. März 1859 ab.
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für Stiefel und Schuhe. — I. Gerard in Ghelsea, London, England; Vertreter: Firma G. Dittmar in Berlin 8,, Kommandantenitr. 56. Nom 25. Januar 1885 ab.
LXXEL. Nr. 33862. Drehbare der unter Nr. — P. Langenkhanmn und H. i. Thür. Vom 11. März 1885 ab.
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maschine. — Scleiniß-Str. 13. Vom 24. April 1585 ab. Nr. 33866. Neuerung an Heißlufttrocken- apvaraten für fontinuirlihen Betrieb; II. Zusaß n Ma E O E Hasensch in Sranffurt a. O. — Vom 26. April 1885 ab. Nr. 33 8783. RNRuühr- Eisengießerei uunD Mafchinenvau-Actien- Gesellschaft in Zei. Vom 24. Juni 1885 ab. LXXXVI. Nr. 33 869. Bandwebstuhl mit vershiebbarem in Barmen, 1885 ab. Nr. 33 870. Brüsseler und
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Pet, | Vom 23. April |
und Transportvorrichtungen. — Zeitzer |
| Nachweis der
| \pruchs
| nit erloschen, daß
| Rechts knüpft. | der die fernere Beibehal ch W. Rowell in New-York, | in | | enthielte dies cine Abweichung | Grundsaß, h Entleerungsvorrich- | tungen an einer fontinuirlich wirkenden Schleuder- | | Ed. Roettger in Braunschweig, | | während
S Gifdenträger. — W. Brand |
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Sächsische Webstuhlfabrik (Louis Schönherr) |
Vom 16. Mai 1885 ab. Nr. 33 884. Apparat zur Ver-
in Chemnikß. LXKXVUZR, drängung des comprimirter Luft. — H. Foerster in Mühle Gorsdorf bei Jessen. Vom 7. Mai 1885 ab. Nr. 33 H11. Negulirvorrihtung für Wind- müblenflügel mit JIalousiezeug. — F. Bell- mann in Landsberg bei Halle a. S. Vom 93, Suni 1885 ab. Nr. 23 914. Centrifugal-Jalousievorrichtung
an Windmühlenflügeln zur selbstthätigen Rege- |
lung des Ganges. — H. Hecht in Radegalst. Vom 12. Juli 1885 ab. LXXXIX. Nr. 33 844. Verfahren zur Dar- stellung von Zuckerkalt-Löfung aus Melasse und Kalfhydrat. — J. Wolf in Jülich Zuckerfabrik, Rheinprovinz. Vom 20. April 1884 ab. Nr. 233845. Osmoseapparatk mit aus- gebildeter Gegenftrömung. — T Kasalovsky in Prag; Vertreter : C. Kesseler in Berlin SW,,
,
Stauwassers bei Turbinen mittelst |
| den,
| | | l
König grägerstr. 47. Vom 28. Idnuar 1885 ab. Berlin, den 2. November 1885. Matern Patentamt. [36699] Stüve.
Zum MarkenshußzgeseBß. Ausländische Gewerbetreibende, welche wegen ihrer Fabrikmarken dur deren Eintragung in das Zeichenregister des Handelsgerihts — jeßt Amtsgerichts — Leipzig einen Sus gegen deren Nachbildung innerhalb des Deutschen Reichsgebietes erworben haben, sind in den Fällen des F. 9 Nummer 2 und 3 des deutschen Markenschutzge]etzes vom 30. November 1874 (Veibehaltungsanmeldung bei Aenderung der Firma bez. nach Ablauf der 10 jährigen Schutzfrist) nach einer neuerlichen, aus eine diesbezügliche Immediatbeshwerde gefaßten Entschließung des Königlich sächsischen Ministeriums der Justiz in Dresden von Beibringung des von dem Königlichen Amtsgericht Leipzig in analoger Anwendung der Bestimmung in §. 20, 2, 9 des an- gezogenen Reich8geseßzes bisher in ähnlichen Fällen verlangten Nachweises der Fortdauer des aus- ländishen Schußes in dem Gebrauche der Marken befreit. Die betr. Ministerialentshließung bat in ibren wesentlichsten Theilen folgenden Wort- laut: i S Außer Zweifel ist, daß die Bestimmung in §. 20 unter 3 des Gesetzes über den Markenschußz vom 30. November 1874 rein materiellrech{tlicher Natur und für die Entscheidung der hier vorliegenden Frage nit maßgebend ist. Der Eintrag der erfolgten Anmeldung der ferneren Beibehaltung der für die Firma X. und für die Rechtsvorgänger der Firma X. bereits cingetragenen Waarenzeichen würde das Recht zu deren Gebrauch Seitens eines Dritten nicht ab- \cchneiden, wenn die Zeichen in den betreffenden anderen Staaten niht mehr geschützt werden.
Direkt ist, wie auch das Ober-Landesgericht an- nimmt, in dem gedachten 8& 20 nicht vorgeschrieben, daß die nah §. 5 unter 2, 3 des Geseßes noth- wendige Anmeldung der weiteren Beibehaltung der für auéwärtige Gewerbtreibende eingetragenen Waarenzeichen mit dem Nachweise der Fortdauer des Anspruhs auf dessen Schuß in dem betreffenden anderen Staat verbunden fein müsse. Die Bestim- mung in §. 20 unter 2, welche den Nachweis - des Anspruchs auf Schutz in dem fremden Staat fordert, bezieht sich nur auf die Behufs der Registrirung eines Waarenzeicens erfolgende Anmeldung desselben, nicht auf den Fall der Anmeldung der weiteren Bei- bebaltung eines bereits registrirten Zeichens.
Gine analoge Anwendung jener Bestimmung au! diese letzteren Fälle aber zuzulassen, „unterliegt nad Ansicht des Justiz-Ministeriums . Bedenken. Daß die Anmeldung des Zeichens bebufs der Eintragung und die Anmeldung der weiteren Beibehaltung des ein- getragenen Zeichens in der hier fraglichen Be- ziehung auf gleicher Linie stehen, wie die vorige Instanz zur Rechtfertigung der analogen An- wendung jener Bestimmung auf den letzteren Fall hervorgehoben hat, ist allerdings insofern anzu- erfennen, als das Interejse der Betbeiligten daran, daß der Eintrag des Waarenzeichens im Register zu- gleich den der Registerbehörde gegenüber gelieferten Nachweis der im heimathlichen Schutz liegenden materiellre{chtlichen Vorausseßung des Anspruchs auf Schutz im Inlande konstatire, auc) für die Zeit- periode besteht, für welche die formelle Vorausseßung der Fortdauer des Schußes im íInlande durch die Anmeldung der ferneren Beibehaltung des Zeichens gegeben wird. Allein, abgesehen davon, daß der bei der Registerbehörde geführte Nachweis immer nur für den Zeitpunkt, zu welchem er geführt wird, über dieses Verhältniß klare Maße geben kann und einen im Prozeßwege ¿u erledigenden Streit über das innerhalb jener darauf folgenden Zeitperiode ein- getretene Erlöschen des hkeimathlichen Schutcs keines- weas ausfschließt, liegen doch beide Fälle jedenfalls in Anschung der vom Gesetz der Negisterbehörde zu- gewitesenen Aufgabe verschieden.
Bei der ersten Anmeldung handelt es ich um den positiven Vorausseßungen, an deren Norbandensein das Gesct die Entstehung des An- quf Schuß knüpft. Die Behauptung des Fortbestandes eines erworbenen Rechts läuft dagegen auf die Behauptung der Negative hinaus, daß dasselbe fein Umstand eingetreten sei, an welhen das Gesetz den Nerlust des erworbenen
Wenn das Geseß dem Ausländer, tung des Zeichens anmeldet, den Nachweis des Nichterlöshens des Schutzrechtes in dem fremden Staate hätte auferlegen wolien, fo von dem allgemeinen Bestehen cines geltend macht, nur die hat, aus denen er die des hergeleitet wissen will,
die Beweislast in Betreff solcher That- deren Eintritt das nachgewiesenex Maßen zum Erlöschen gebraht haben
dah L DOS Rechts für ch Thatsachen nachzuweisen Entstehung des Rechts
sachen, , entstandene Recht
| würde, den Theil trifft, gegen welchen es geltend ge-
mat wird. Dieser Grundfaß macht sich auch auf dem Gebiete der Akte der nihtstreitigen Rechtspflege geltend und würde für die Entscheidung der Register- behörde, ob das auf Grund des thr früherhbin er- brahten Nachweiscs des heimathlichen Schutzes registrirte Waarenzeichen nach Eintritt einer Ver- änderung in der berechtigten Firma oder nach Ab- lauf der in §. 5 unter 3 des Gesetzes bezeichneten E der erfolgten Anmeldung der weiteren Reibebaltung ungeachtet zu löschen sci, als Kon- sequenz ergeben, daß dies feinesfalls geschehen dürfe, wenn das Erlöschen des Schußrechts im fremden Staat nicht in Liquidität beruht.
Daß, wie in voriger Instanz noch hervorgehoben worden, notorisch auch nach der Gisetkgebung mebrerer fremder Staaten das Recht auf Marken- \{utz in Ansehung eingetragener Marken mehrfachen zeitigen und sonstigen Beschränkungen unterliegt, ist ebenfalls nur in Betreff der materiellre{chtlichen Bor- aussekungen des Anspruchs auf Schus im Inlande, nicht aber für die bier vorliegende, die im Inlande zu erfüllende formelle Voraussetzung des inländischen Schutzes betreffende Frage von Belang. Ekhcr läßt ih gegen das Crforderniß eines bei der Negister- behörde zu führenden Nachweises der Fortdaucr eines im Auslande erworbenen Schutzrechts darauf Bezug nebmen, daß gleiche oder selbst nur gleichartige Be- stimmungen, wie die in §. 5 unter 2, 3 des Markenschutzgesezes enthaltenen und wie die wegen Registrirung der Handelsfirmen bestehen- nit allen Staaten gemeinsam sind, in denen ein Markenshuy stattfindet und mit denen cin Reciprocitätsverhältniß besteht. Wäre
dies der Fall, so würde ein solcher Nachweis vor- ausseßlih allerseits durch Zeugnisse der betreffenden auswärtigen Registerbehörden über den Erfolg oder den Nichterfolg der Anmeldung der weiteren Beis behaltung der registrirten Zeichen erbracht werden fönnen. Auf Grund anderer Beweisführung da- gegen, als durch amtliche Zeugnisse, welhe den Er- folg oder den Nichterfolg eines Formalafktes fon- statiren, könnte zu einer Feststellung folcher Art nur im Wege der Prozeßführung gelangt werden.
Ob úberhaupt wegen des Wegfalls der in §. 20 unter 3 des Marken]chußgeseßes normirten NVoraus- setzung des inländischen Schutzes eines im Inlande registrirten auéländishen Waarenzeihens dessen Löschung von Amtswegen würde stattfinden können, bedarf hier feiner Grörterung. In dem Mangel des Nachweises des Nichterlöschens des in dem betreffen- den fremden Staat erworbene Anspruchs auf Schuß liegt jedenfalls fein Grund dazu. s:
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich. E [36719] Aachen. Der Kaufmann Peter Wilhelm Virnich, früber in Düren, jeßt in Köln wohnend, hat sein bisheran zu Düren unter der Firma Wilhelm Virnich & Söhne geführtes Handelsgeschäft nach Köln verlegt. i Genannte Firma wurde Firmenregisters gelöst. Aachen, den 30. Oktober 1885. Königliches Amtsgericht. V.
daber unter Nr. 2327 des
36720 Aachen. Dcr Kausmann Leo Hüffer in Aachen Pet sein unter der Firma Hüffer & Gastrich bisheran zu Burtscheid geführtes Handelsgeschäft nach Aachen verlegt.
Genannte Firma wurde nach Lösung unter Nr. 3592 des Firmenregisters unter Nr. 4224 da- selbst wieder eingetragen.
Aachen, den 30. Oktober 1585.
Königliches Amtsgericht. V.
Aken. Bekanutmachung. Die unter Nr. 16 des Firmenregisters Firma:
__ [36722] eingetragene
Friedrich Geise zu Aken ist gelöscht zufolge Verfügung vom 9. Oktober 1385, Aken, den 9. Oktober 1559. Königliches Amtsgericht, Aken. Vekauntmachung. [36721] Die unter Nr. 4 des Firmenregisters eingetragene
Firma: J. H. Grünbaum zu Aken ist gelöscht zufolge Verfügung vom 14. Oftober 188d. Akten, den 14. Oktober 1885. Königliches Amtsgericht. [36529] Barmen. In unfer Handels-Firmen-Register ift unter Nr. 2559 zu der Firma Osfar Ernst zu Varmen cingetragen folgender Vermerk : Die Firma ijt erloschen. Varmen, den 30. Oktober 1885. Königliches Amtsgericht. k.
Bergedorf. Eintragung in das Handelsregister 1885, Oktober 30.
Hamburger Engros-Haus Otto Nitter.
Inbaber Theodor Friedrich Otto Ritter.
Das Amtsgericht Bergedorf. Berlin. Handelsregister [36742] des Königlichen Amtsgerichts k. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 30. Ottober 1885 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 9635 die hiesige Actiengesellschaft in Firma: Tabats - Gesellschaft „Union““ (vormals Leopold Kronenberg in Warschau) vermerkt steht, ift eingetragen :
Der Direktor Georg Heinrich Kaplan ist aus dem Vorstande ausgeschieden.
Der Kaufmann Ewgenic Abramovit\ch it in den Vorstand eingetreten.
[36469]
Bortnik
unter
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unte esellschaft
NL. 1713 die hiesige aufgelöste Handelsg in Firma: Gebrüder Stessens vermerkt steht, ist eingetragen: Die Funktionen des Herrn Siegmund Salomon als Li guidators sind erloschen.
Die hierselbst unter der
Firma:
Gesellschafter der
Fehrmaun «& Kappeuberg begründeten offenen Handelsgesellschaft (Geschäfts- lokal: Stallschreiberstraße 15) sind die Fabrikanten Richard Siegmund August Heinrih Fehrmann und Carl Ernst Heinrich Kappenberg, Beide zu Berlin. Die Gesellschaft hat am 15. Oftober 1885 begonnen. Zur Vertretung derselben ist aus\chließlich der Fabri- Unt Richard Siegmund August Heinrich Fehrmann berechtigt. Dies ist unter Nr. 9694 unferes Gefsell- \chaftsregisters eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
Tonger & Greven
am 1. April 1885 begründeten offenen Handels®- gesellschaft (Geschäftslokal: Friedrichstraße 235) find die Verlags-Buchhändler Johann Andreas Tonger und Johann Nicolaus Hubert Greven, Beide zu Berlin.
Dies ist unter Nr. 9695 unseres Gesell\chafts- registers eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Verliner Holzornamenten-Fabrik _ Büttner & Co. am 1. September 1885 begründeten offenen Han- del8sgesellshaft (Geschäftslokal: Köpnickerstraße 153) sind die Kaufleute August Friedrich Wilhelm Büttner und Ernst August Pi, Beide zu Berlin.
| Badt &
Dies if unter Nr. 9696 unseres Gesellschafts- registers eingetragen worden. In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 16,430 die Firma: Paul Souutag Kunsthandlung & Antiquariat (Geschäftslofal: Kommandantenstraße 83) und als deren Inhaber der Kunsthändler Carl Friedri Paul Sonntag hier, unter Nr. 16,431 die Firma: es A. Winzer (Geschäftslokal: Grüner Weg 60) und als deren Inhaberin die Frau Kaufmann Hermine Elise __ Antonie Winzer, geborene Herben, hier E worden. _Dem Carl Gustav Adolf Winzer zu Berlin ist für leßtgenannte Firma Prokura ertheilt und ift die- selbe unter Nr. 6473 unseres Prokurenregisters eingetragen worden. “idr Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 14,180 die Firma: Emil Glaser Nachfolger H. Schinipff. Nr. 16,022 die Firma: E. Hochsinger- Berlin, den 30. Oktober 1855. Königliches Amibgr gs 1. Abtheilung 561. Mila.
Firmenregister
Berlin. Haudelsregister [36743] des Königlichen Amtsgerichts X. zu Verlin.
Zufolge Verfügung vom 31. Oktober 1885 sind am selden Tage folgende Eintragungen erfolgt:
Fn unser Gesellschaftsregister , woselbst unter Nr. 2045 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
Nordstern Lebens-Versicherungs-Actien-
Gesellschaft zu Verliu vermerkt steht, ist eingetragen: Der Correspondent Moriz von Reymond zu Steglitz is als stellvertretendes Direktions- mitglied in den Vorstand eingetreten.
Fn unser Gesellschaftsregister , woselbst unter Nr. 8838 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: U. Braun «& Co.
vermerkt steht, ist eingetragen :
Die Gesellschaft ist dur Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. :
Der Kaufmann Louis Rummel zu Berlin hat die Aktiva und Passiva der aufgelösten Handelsgesellschaft übernommen und seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Pergl. Nr. 16,432 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 16,432 die Firma:
A. Braun «& Co. mit dem Sive zu Verlin und als deren Inhaber der Kaufmann Louis Rummel hier eingetragen worden.
Dem Fricdrich Wilhelm Georg Bürenstein zu Berlin ist für letztgenannte Einzelfirma Prokura ertbeilt und ist dieselbe unter Nr. 6474 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Dagegen ist bei Nr. 5826 unseres * )rofurenregisters vermerkt, daß die Prokura des Friedrich Wilhelm Georg Bürenstein dort gelöscht und nach Nr, 6474 übertragen worden ist.
Die Gesfellscafter der hierselbst unter der Firma: Des Königlich ungarischen Landes-Central- Kellers ausschließliche Vertretung für das
deutsche Reich Adolf Stein & Co. am 28. Juni 1885 begründeten offenen Handels- gesellschaft (Geschäftslokal: Leipzigerstraße 14) find die Kaufleute Salomon Stcin in Wien und Adolf Stein in Berlin. Dies is unter Nr. 9997 unseres Gesellschaftsregisters eingetragen worden.
Gelsscht ist: Firmenregister Nr. 15,545 die Firma: Kügler «& Fritsche. Berlin, den 31. Oktober 1889. Königliches Amtsgericht T, Abtheilung 96 T. Mila.
Berlin. - Vekanutmachung. [36466 In unserem Ficmenregister ist die unter Nr. 363, mit dem Sitze zu Schöneberg eingetragene Firma „Chemische Fabrik für Galvanotechnik und Metallindustrie : H. Benger““ gelöscht worden.
Ferner ist die für obengenannte Firma in unserem Profurenrcgister unter Nr. 79 eingetragen? Proiura des Kaufmanns Hermann Benger erloschen.
Berlin, den 23. Oktober 1885.
Königliches Amtsgericht 11. Abtheilung V1.
Berlin. Bekanntrtachung.
In unserem Prokurenregister ist die für die Firma Stein, mit dem Sive ¿u Grünau, unter Nr. 92 eingetragene Prokura der Frau Marie Badt erloschen.
Berlin, den 26. Oktober 1885.
Königliches Amtsgericht Il. Abtheilung VIIT.
ILaCA [36467]
Bernburg. Sandel8rihterlie Bekanntuniaczung. Fol. 725 des hiesigen Handelsregisters ist cinge- tragen die Firma: ¡„¡Paul Spieler“ in Veruburg und als deren Inkaber der Kaufmann Paul Spieler in Bernburg. h Beruburg, den 29. Oktober 1855. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht, v. Brunn.
[36723
36468 Beuthen O0.-S. Jn unserm Gra ist in Bezug auf die unter Nr. 311 eingetragene Handelsgesell]chaft H. Pringsheim zu Oppeln beute eingetragen worden, daß deren Zweignieder- lassung zu Veutheu O.-S. aufgehoben ist. Beuthen O.-S., den 26, Oktober 1385, Königliches Amtsgericht. EBictefeld. Handelsregister [36724] des Königlichen Amtsgerichts zu Vielefeld. Die unter Nr. 625 des Firmenregisters ein- getragene Frma :
„Eugen Krippendorf“ — neninhaber dec Kaufmano Eugen Krippendorf ielcfeld) ist gelöst am 30. Oktober 1889.
hum. Handelsregister [36725] 8 Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. n unser Firmenregister ist unter Nr. 339 die na S. Leeser und als deren Inhaber der Ma- »fturwaarenbhändler Simon Leeser zu Eickel am Oktober 1885 eingetragen.
Bekanntmachung. [36469] der am Orte Bolkenhain be- im Gesellschaftsregister sub N 7 Mer der Firma Knappe uud Thomas als Zweig-
erlassung eingetragenen, der Handelsgesellschaft
ppe und Thomas zu Jauer gehörigen Handels-
ichtung, ist : Î E Paul Foerster zu Bolkenhain Unser Prokurenregister unter Nr. 8 am
1885 eingetragen worden. S Woltenhain, den 24. Oktober 1885. 2 Königliches Amtsgericht.
F
¿A
randenburg a. H. Handelsregister. [36726]
Pei der Firma Nr. 94 des Gesells chastsreg1]ters
NGevbrüder Görish — ist vermerlfft:
Die Gesellschaft ist durch gegen}etitige Uebereinkunft gelöst.
Ikenhain. [s Profurist nden und
24.
Oktos-
Der Kaufmann Friedri August Görisch selbst seßt das Handelsgeschäft unter unver- erter Firma fort. E i S WBugleich ist unter Nr. 866 des Firmenregisters die na — Gebrüder Görisch —, als deren «M- äßer der Kaufmann Friedri Auguit Görisch hier N ls Ort der Niederlassung Brandenburg S. neu eingetragen worden. _ _ S randenburg a. D-., den 27, Oftober 1859. Königliches Amtsgericht.
[36727] andenburg a. W. Prokurenregister. Der Kaufmann Friedri August Görisch hier- Wit Inhaber der Firma Nr. 200 Gebrüder erich zu Braudenvurg a. H. — hat dem F emann Christian August Albert Goerisch hier- Gt für diese Firma Prokura crtheilt und ist dies r Nr. 114 des Prolurenregisters vermerkt. Zrandenburg a. H., den 27. Oktober 1885.
A Königliches Amtsgericht.
M [36470] 3raunschweig. Die Firma Gebr. Lissebon Tim Handelsregister Bd. I. S. heute gelöscht. Das unter derfelben betriebene Handelsgeschäft ist en Kaufleuten Robert Dorsch und August Nientiedt, Seide hieselbst, abgetreten, welche dasselbe unter der
firma:
: Dorsch & Nienstedt
vorm.
4 Geér. Lifsebon offener, am 1. Oktober c. begonnener Handels- ésellschaft fortseßen. Diese Firma ist im Handels- tsifte Bd. 19. S. 189 eingetragen. Braunschweig, den 27. Oktober 1835. 4 Herzogliches Amtsgericht.
N. Engelbrecht.
Ireslau. SBefanntmachung. [36471] n unser Firmenregister ist bei Nr. 5932 das EGr- öshen der Firma D. Tischler hier heute ecinge- ragen worden. reslau, den 28, Oktober 1885.
Königliches Amtsgericht.
[36472]
Zreslan. Bekanntmachung. ( die Firma:
In unser Firmenregister ist Nr. 6771 S. Czwiklitzer ier und als deren Inhaber der Kaufmann Simon Zwikliter hier heute eingetragen worden. Breslan, den 28. Oktober 1389, Königliches Amtsgericht.
IresInu. Bekanntmachung. [36473 Sn unser Firmenregister ist Nr. 6772 die Firma: Bertizold Gensert ier und als deren Inhaber der Kaufmann Zensert hier heute eingetragen worden. Breslau, den 28. Oktober 1885. Königliches Amtsgericht.
Berthold
Hanbvelsrichterliche Bekauntmachung.
des hiesigen Handelsregisters ist ente die Firma Hermann Reufßner in Dessau nd als deren Inhaber der Kaufmann Hermann teußner hierselbst eingetrage.
Dessau, den 28. Oftober 1389. Herzogl. Anhalt. Amtsgericht.
F. Meyer.
IESS At. [36728]
Auf Fol. 695
[36474]
Döbeln. Im Handelsregister für Döbeln isl auf èem den Spar- uxd Vorschuf/;vercin in Ostrau etreffenden Fol. 168 heute verlautbart worden, daß ex Gutsbesißer Julius Risse in Mischüß nicht 1ehr {tellvertretender Vorstand (Direktor), daß an en Stelle der Baumeister Adolph Maune in
Tau getreten ist, sowie daß das Gesellschaftsstatut durch Besluß der Zeneralversammlung vom 18. September 1835 in USS. 15, 19, 24 und 27 abgeändert worden ist, Döbeln, am 29. Oktober 1585.
Das Königliche Sächs. Amtsgericht. Weppler.
i [36729] )ortmund. In unserem Gesellschaftsregister ist ei Nr. 149, die Actien-Gesellschaft Union be- effend, Folgendes eingetragen:
Der Bergmeister a. D. Franz Pieler ist der Direktion der Gesellschaft ausgeschieden.
Dortmund, den 22. Oktober 1886.
i Königliches Amtsgericht.
aus
a : . [36533] püsseldori. Zufolge Verfügung des hiesigen öniglichen Amtsgerichts, Abth. 111., vom heutigen as ist zu der unter Nr. 2487 des Handels-Firmen- 2glsters eingetragenen Firma : N A „Jean Weber Wittwe“
Jendes eingetragen worden:
zu Düsseldorf wohnende Kaufmann Georg g ist mit dem heutigen Tage als perfönlich ider Theilhaber in das Geschäst eingetreten und n Jeder der nunmehrigen beiden Gesellschafter
zux Zeichnung
des Düsseldorf
rihtete offene
und als deren 1) Friedr
Jeder von
des Profurenr Weinand zu
Königlichen beutigen Tag
Firinenregis
Tage ist die
Düsseldor
Königlichen
getragene,
Düsseldorf fura gelö\cht
den Firma:
Die Mitin Herbraund, Trina Her
Demaecmäß
des Firmenre
F orst. Ce Tor In unser Firma:
und als de der Tuch
worden.
F orstí. In unser
verwitiw Auguïite,
setzt. 5 Demnächst
_ Auguste, zufolge Verfü worden.
Forft, den
saft berechtigt sein. Demgemäß it dle d Pepe gelös
sellshaftsregiîters neu eingetragen worden.
Gerichtsshreiber des Königlichen Amtsgerichts.
DüssecIldorf. Zufolge Verfügung des Königlichen Amtsgerichts Tage ist unter Nr. 1202 des registers die am 1. Düsseldorf zum Betriebe
„Wever'sche Buchdruckerei, Heiur. Boes «&
2) Heinrich Bo | Beide zu Düsseldorf wohnend, eingetragen worden.
zeihnen und die Gesellschaft zu vertreten. Zufolge derselben Verfügung l Düsseldorf für die ertheilte Protura zur Eintragung gelangt. Düsseldorf, den 27. Oktober 1559.
Gerichtëshreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Düisseldor f. Amtsgerichts,
ters die mit dem 16. d. Orte errichtete Firma: „Düsfseldorser und als deren alleiniger Kaufmann Wilhelm Krusius Düsseldorf, den 27. Oftober 18595.
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Düsscldorfs. Zufolge Verfügung des hiesigen Königlichen Amtsgerichts Abtheilung 11]. vom heutigen
\chaftsregisters getragene Ftrma:
gelös{cht worden.
Gerichtss\hreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Düissceider f.
beutigen Tage ist die unter L. Firmenregi\ters eingetragene ¿Ftrma :
, sowie die unter Nr. dem 1 he s ftr die vorstelende Firma ertheilte Pro-
Düsseldorf, den 23.
Düisseldorf. Königl. Amts ift zu der unter Nr. 1092 registers eingetragenen, am
Gesellschaft ausgetreten. veränderter L
Gesellschaftsregisters
zufolge Verfügung vom
Forft, den
die Firma: A. L. Nerfügung vom eingetragen worden:
Das Handelsgeschäft ist durch Erbgang auf die
die Firma: A. L. lassung: Forst i. L. die verwittwete
der Firma und Vertretung der Gesell-
genannte Firma unter Nr. 2487 cht und unter 1201 des Ge- , den 26. Oktober 1885.
Thunert,
Abtheilung 11].
[36530] hiesigen Abth. Til. vom heutigen Handels-Gesellschasts- Oktober d. I. mit dem Site zu einer Buchdruckereï er- Handelsgesellschaft unter der Firma:
Friedr. Wever““, Inhaber die Kausleute:
ih Heinrih Wever,
Boes,
Beiden ist berechtigt die Firma zu ist unter Nr. 791 dem Kausmanne Heribert
egisters die eri oben genannte ¿Firma
Thunert,
Abtheilung 1II.
[36534] Zufolge Verfügung des hiesigen Abtheilung 11], vom 92493 des Handels- M. am hiesigen
Normal-Vazar Wilh. Krusius“ Inhaber der hier wohnende eingetragen worden.
e t unter Ar.
Thunert,
Abtbeilung 111.
[36535]
unter Nr. 1110 3 mit dem Siße
des Handels-Gesell- zu Düsseldorf ein- „Limbach & Wagner“
f, den 27. Oktober 1889. Thunert,
Glogau. Vekanntmachung. [36594]
Es ist beute cingetragen worden:
A. in unser Firmenregister bei Nr. 104 die Firma
Rudolph Liebeherr betreffend: Das Handelégeschäft ift durch Erbgang auf die verwittwete Kaufmann Licbeherr, Hulda, ge- borene Stein, zu Polkwiß, den Steuerbearmten Alfred Rudolph Lebeherr, zur Zeit in Lewin, den Kaufmann Paul Gustav Fohann Liebeherr zu Polkwiß, die Ehefrau des Arztes Dr. Kuschke, Martha, geborene Licbeherr, Fräulein Anna Liebcherr, Beide zu Polkwiß, und die minder- jährigen Bianka Elisabeth Helene und Ger- trud Rosa Frida, Geschwister Liebeherr, ebenda wobnbaft, übergegangen, welche dafselbe unter der alten Firma in Polfwißtz fortsetzen.
Vergleiche Nr. 140 des Gesellschaftsregisters ;
B. in unser Gesellschaftsregister: unter Nr. 140 früher Nr. 104 des Firmen- registers die Firma Rudolph Liebeherr mit dem Sitze zu Polkwitz und als deren Inhaber: a. die verwittwete Kaufmann Liebeherr, Hulda,
geborene Stein, zu Polkwiß, b. Alfred Rudolph Liebeherr, Steuerbeamter in Lewin, . Paul Gustav Iohann Liebcherr, Kaufmann, die Ebefrau des praktischen Arztes Dr. Kuschke, Martha, geborene Liebeherr, Fräulein Anna Liebeberr,
Bi Flisabeth Hele E B at . Bianka Elisabeth Driem| Pn e Ge-
\{chwister Liebeherr,
S L Ronnrtt det dur Nosa Fried DevormunDe ) n A Mai ihre Mutter Hulda 1874 R Uiebeberr, geb. Stein,
Zu c.—g. in Polkwiß wohnhaft. Die Gesellshaft hat am 1. Juni 1885 begonnen. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem Gesellschafter Kaufmann Paul Gustav Iohann Liebeherr in Polkwiß zu. Glogau, den 27. Dftober 1885.
Königliches Amtsgericht VII.
geboren den 3. Dezem-
ber 1872, g. Gertrud
geboren
[36542] Lübbecke. Sn unser Firmenregister ist heute zufolge Verfügung von beute eingetragen : unter Nr. 171 die Firma C. Hafer zu Jsenstedt und als deren alleiniger Inhaber der (Lom- merziant Carl Hafer Nr. 180 zu Jsenstedt ; unter Nr. 172 die Firma C. Bartmann zu Ströheun und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Christian Bartmann bei Nr. 1 zu Ströhen; unter Nr. 173 die Firma Carl Rümke zu Destel und als deren alleiniger Inbaber der Kaufmann Carl Nümke Nr. 199 zu Destel. Lübbecte, den 28. Oftober 1885. Königliches Amtsgericht.
Abtheilung 111.
[36531] Verfügung des hiesigen Abtheilung Il], vom 9393 des Handels-
Zufolge Amtsgerichts,
F. H. Wever“ i 731 des Prokurenregisters ein- Kaufmanne Theodor Schramm zu worden.
Oktober 1885.
Thunert,
Geri@ts\creiber des Königlichen Amtsgerichts.
Abtbeilung TI.
[36532 Zufolge Verfügung des hiesigen gerichts Abtb. III. vom heutigen Tage Handels-Gesellschaft- hiesigen Orte bestehen-
des
„Geschw. HSerbrand““
Folgendes cingetragen worden:
baberin der genannten Firma, Vertha ist mit dem heutigen Tage aus der Das Geschäft wird in un- von der bisherigen Theilhaberin
Reise ( j unter der früheren Firma auf
brand
alleinige Rechnung weiter geführt
Firma unter Nr. 1092 des l gelöscht und unter Nr. 2494 gisters neu eingetragen worden.
ist die
Düsseldorf, den 28. Oktober 1835.
Sun ert,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts,
Abtheilung III.
[26722 190d 39]
Vekanntmachung. 369 die
Firmenregister ist unter Nr.
Carl! Gloecéuer
mit dem Orte der Niederlassung :
Forst i. L. ren Inhaber: fabrifant Carl Gleeckner zu Forft i. L. 27. d. Mts. eingetragen
27. Dftober 1889. Königliches Amtsgericht.
_ Bekanutmachung._ [36734] Firmenregister, woselbst unter Nr. 236 Kobel vermerkt steht, ist zufolge
97. Oftober 1885 heute Folgendes
“l.
Kobel, Emilie zu Forst übergegangen,
ete Walkermeister geb. Robifch,
welche dasselbe unter unveränderter Firma fort-
Vergleiche Nr. 368 des Firmenregisters. ist unter Nr. 368 un]eres Firmenregisters Kovel mit dem Ort der Nieder- und als deren Inhaber : Malkermeister Kobel, Emilie geborene Robisch, zu Forst i. L. gung vom 27. d. Mts. heut eingetragen 27. Oftóber 1889. Königliches Amtsgerichk.
Weinersen. SBefanutmachung. [36495] íIn das hiesige Genossenschaftsregister ist am beutigen Tage zufolge Verfügung vom 4 o Ms: zur Firma „Stederdsorfer Starkefabrik, tragene Genossenschaft“, auf Fol. 1 eingetragen: Als Vorstandsmitglieder sind gewählt: 1) Köthner H. Schniete, 2) Köthner L. Sonnenberg, 3) Halbhöfner B. Friehe und 4) als Ersazmann Mükhlenbesiter A. sämmtli in Stederdorf. Meinersen, den 26. Oktober 1855. Königliches Amtsgericht. V QDALEM,
WMühlhausen i. Th. Sandeclsregifter [30516] des Königlichen Amtsgerichts.
Im diesseitigen Firmenregister it aub Mx. 48 neu die Firma Albert Köhler mit deui Stße zu Mühlhausen i. Th. und als deren Inhaber der Fabrikant Gottfried Albert Köhler, hier, Lindenbühl Nr. 20g wohnhaft, heute tragen worden.
Mühlhausen i. Th., den 15. Oftober 1885.
Königliches Amtsgericht. 1V.
einge-
Mühlhausen i. Th. Handelsregifter des Königlichen Amtsgerichts. Nr. 309 die bier domizilirte Firina: Hermann FahlanD 1 deren Inhaber der Kaufmann tamens eingetragen steht, ift vermerkt worden: Das Handelsgef Kaufmann Marx Langhammer aus Lügen, jeßt hier, übergegangen, welches derselbe unter der veränderten Firma: Herm. Fahland Nachfol. fortseizt. Demnätst ist in dem bezeihneten Register diese Firma unter Nr. 440 mit dem Sitze
ind als
mann Langhammer, jeßt hier wohnhaft, eingetragen worden.
Mühlhausen i. Th., den 20. Oktober 1885. Königliches Amtsgericht. TV. WHühlhausen i. Th. Befaurtmachung. [36547] Im diesseitigen Firmenregister ift eub Nr. 441 neu die Firma Max Meerbach mit dem Siße zu Mühlhausen i. Th. und als deren Inhaber der
heute eingetragen worden. Mühlhausen i. Th., den 22, Oktober 1889. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV. [35474]
Tecklenburg. Bekanntmachung. s Fin-
In unser Handelsregister find folgende tragungen bewirkt:
1) Im Gesellschaftsregister und zwar Firma J. H. Schweering (laufende Spalte 4):
Die Gesellschaft ist mit dem 15. eine Kommanditgesellschaft umgewandelt. ) inhaberin Wittwe Therese Schweering l geschieden.
Persönlich mann Clemens Bispink zu
Kommanditisten find:
1) Wittwe Kaufmann
Schwcering, zu
bei der
N. 20,
Juli 1885 in M
haftender Gesellschafter ist der Kauf-
Ibbenbüren.
Wilhelmine Diekhoff, geb. Neuenkirhen, Reg. - Verk
Minden.
Heinrich
fügung vom 3. Oftober
| register
Im diesseitigen Firmenregister, woselbst unter der
hiesige Kaufmann Johannes August Mar Mecerbach |
|
| | |
| Nr. 23a hierselbst, ift der Konkurs eröôftnek,
einge: |
Er
[36545] |
_gleichen | heute in Spalte 6 |
chäft ist durch Vertrag auf den |
i zu Mühl- | haufci und als deren Inhaber der genannte Kauf-
9) Frau Regier.-Baumeister W. Bösfensell zu Sarburg in Lothringen
Fräulein Therese Scweering zu Ibbenbüren. Fräulein Antonie Schweering daselbît. Kaufmann Heinrich Schweering, zur Zeit in Ratingen.
Die Vermögen®scinlage cines jeden E&ommanditisten betragt 50 090 M4.
Eingetragen zufolge Verfügung 1885 am 8. ejusdem.
2) Im Prokurenregister. Colonne 1—31. Colonne 2: Kommanditgetell- haft J. S. Schzweering zu Jbvenbürenu. Colonne 4: Ibbenbüren. Colonne ò : Die Kommandit- gesellschaft ist unter Nr. 23 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Colonne b: Frau Wittwe Johann Schweering, Therefe, geb. Arkenoe, zu Colonne 7: Eingetragen zufolge Ber- / 1885 am 8. ejusdem. Tecklenburg, den 3. Oktober 1839.
Königliches Amtsgericht. Ÿ Deuffel.
3) 4) 9)
vom 3. Oktober
Ibbenbüren.
Wiesloch. Nr. 11788. In-vas Grfellschaftis wurde beute eingetragen : O. 3. 48. L. Mayer Sbhne in Walldorf. Die Gesellschafter sind: Louis Maver, Handelsmann, und Albert Maver, lediger Handelsmann von Mall- dorf. [36656]
Jeder Gesellschafter ist berechtigt, die Gesellschaft obne Mitwirkung des Andern zu vertreken. Louis , geb. Keller, von Hoffenhein r vertrag vom 14. d. Mts. be- stimmt, daß jede etbeil 100 M. in die Gemein- haft einwirft, alles übrige, gegenwärtige und zu- fünftige, aktive und passive Mobiliarvermögen wird für verliegenscaftet erklärt.
Gr. Amtsgericht Wiesloch. D» Q.
verehelicht. Der
[G 2 t
Konkturie. Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Steinhauermeister&
Michael Brunner in Vischweiler wird beute, am 30. Oktober 1885, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Kaufmann Fedor Richter in Straßburg wird ¿um Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist bis 90. Novbr. 1885. Erste Gläubigerversammlung an 20. Novbr. 1885, Nachm. 2 Uhr. Prüfungs- termin am 4. Dezember 1885, Nachnt. 3 Uhr.
Kaiserliches Amtsgericht zu VBischtwveiler. Gruber.
[36672]
[869291
Oeffentlihe Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Theodor Hofsmaun, Geschäftslokal Hutfilte straße f Ber: walter: Rechtsanwalt Dr. Heumann hierselbst. Offe- ner Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Der ¿ember 1885 ecinsch[licßlich. Anmeldefrist bis zum 15. Dezember 1885 einschlicßlih. Erîte Gläubiger- | versammlung 25. November 1885, 114 Ube au» gemeiner Prüfungstermin S. Januar 18836, 11 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9.
Breiten, den 30. Oftober 1389. Das Amktêgerit, Abtbeilung für Konkurs- und Na chlaßsachen.
( ( E «* P A F noth an. C 5 ck Der Gerichtsschreiber: Srkede.
[36671]
Ueber das Vermögen der Schneiderin Fräulein Mathilde Sch{unys hier, obcre Königsstraße 45, t dur Beschluß Königlihen Amsgerihts, Ab-
| theilung 9, hier, am 30. Dftober 1859, Nachmittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Nerwalter : Buchhalter Schüßler bier. Anmeldefrist und offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 23. November 1885. Erste Gläubigerversammlung und Prüfi ngstermin den 20. November 1885, Voruiittags 11 lhr. Kassel, den 30. Oktober 1885 Der Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung 9. (Unterschrift.)
I TOCGOGEE T Q - 136670) Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesell- bat sub Firma E. & F. Hermes und Deren | Theilhaber Kaufleute Ernst Hermes und Friß | Hermes in Krefeld wird, da die Gemeinschuldner | ihre Zablungsunfähigkcit erklärt haben, heute, am
97 Oktober 1885, Vormittags 11 Uhr, das Kontur®s- | verfahren eröffnet.
Der Rechtsprafktikant Herr Ludwig Sch | wird zum Konkursverwalter ernannk.
Konkursforderungen sind bis zum 10. 1885 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die cines anderen Verwalters, sowie über die X | stellung cines Gläubigerausschuffes und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung be- zeichneten Gegenstände auf
Mittwoch, den 25. November 1835, Vormittags 10 Uhr, | und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Dienstag, den 29. Dezember 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Aner V. f, Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkurêmaß gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs8- nasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinshuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Berpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welde sie aus der Sache abgesonderte Besriedi- gung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 29. November 1339 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Krefeld.
+ l ri
[1365241 Konkursverfahren.
| | |
Ueber das Vermögen des Delicatessen u. Wein- händlers Carl Gustav Seifert genannt Nlbvig, in Firma Gustav Seifert gen. Ätbig jun., in Plauen wird heute, am 30. Oktober 1885, Nach- mittag# §5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Hans Müller in Plauen. :