nah dem Ermessen dieser Organe auch noch in an- deren von leßteren zu bestimmenden Blättern ver- öffentliht werden. Einladungen zu den General- versammlungen. von welchen die ordentlihen in den ersten 6 Monaten des vom 1. Januar bis 31. De- zember laufenden Geschäftsjahrs dur den Vorstand zu berufen sind, sind dabei 2? mal, das erste Mal längstens 3 und mindestens 2 Wochen, das letzte Mal längstens 7 und mindestens 3 Tage vor dem Tage der Generalversammlung unter Angabe der Tagesordnung bekannt zu machen. Königlich Sächsisches Amtsgericht Hohenstein- Ernstthal, am 14. November 18595. Uhlemann.
[40015] Jever. In das Handelsregister ift heute aus Seite 117 unter Nr. 402 eingetragen : Firma: Eli Frauk, Siß: Jever, L 1) Inhaber, alleiniger, Kaufmann Eli Frank zu Jever. Jever, 1885, November 14. Großherzogliches Amtsgericht, Abth. T. Ortver.
Konitz. Bekanntmachuug. [40016] In unser Firmenregister sind zufolge Verfügung am 14. November 1885 vom 11. desselben Monats nachstehende Eintragungen bewirkt : : . Bei Nr. 166: der Kaufmann Abraham Bluhm ift aus dem Handelsgeschäft in Firma J+ B. Bluhm et Co. ausgeschieden und wird leßteres unter un- veränderter Firma von dem Kaufmann JFsaak Bluhm zu Konitz weitergeführt. : Unter Nr. 179: das Handelsgeshäft des Kauf- manns Jsaak Bluhm zu Konitz unter der Firma F. B. Bluhm et Co. Bei Nr. 7, woselbst die Firma Th. Davidsohn eingetragen steht: Die Firma ist erloschen. Konitz, den 11. November 1839. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
[40063]
Krefeld. Auf Anmeldung wurde heute die Er- lôöschung folgender Firmen im Handels-Firmen- register hiesiger Stelle vermerkt: bei
Nr. 1258. Jos. Hermkes in Krefeld,
Nr. 1575. Frau Chr. Halfmaun, gut. Vor- hoff, daselbst,
Nr. 2631. Franziska Ehren daselbst,
Nr. 2638. Jos. Buchbender daselbft,
Nr. 1663. Hafkesbring « Co. daselbst,
Nr. 569. Geschw. Dellmann daselbst,
Nr. 2487. P. Blank & Co. daselbst,
Nr. 729. Tillm. Bergs daselbst,
Nr. 2153. H. Holtschueider daselbft, Nr. 1733 G. Gatting daselbst,
Nr. 2542. A. Blankartz daselbst,
Nr. 520. David Binger daselbst, und
Nr. 1631, S. Frohwein daselbst, sowie im Ha E bei Nr. 429 die aufge- ¿ste Handelsge|ellschaft sub Firma Graefser «& Hackeuberg in Liquid. in Neuß.
Krefeld, den 14. November 1885.
Königliches Amtsgericht.
[40062] Kresecld. Der Kaufmann Wilhelm Bergmann in Geldern hat für das von ihm daselbst errichtete Handelsgeschäft die Firma W. Vergmann ange- nommen, als deren Inhaber derselbe auf Anmel- dung heute sub Nr. 3215 des Handels-Firmen- registers hiesiger Stelle eingetragen worden ist.
Krefeld, den 14. November 13895. Königliches Amtsgericht.
[40064] Krefeld. Sn dem Handels-Firmenregister hicsiger Stelle wurde auf Anmeldung heute die Erlöschung folgender Firmen vermerkt: r. 303, J. Hunzinger «& Co. in Krefeld, Nr. 1352. B. Cohen daselbst, Nr. 1496. Johauna Dappen daselbst,
Nr. 12. Gerstung-Grüber daselbst, Nr. 912. P. Eickhoff daselbft, ‘ Nr. 899. Peter Hammes daselbst,
Nr. 776. F. W. Düsselberg daselbst,
Nr. 228. C. W. Hoeninghaus Sohn da- felbst,
Th. Coenen daselbst,
H. J. Hermes daselbst,
Peter Gerhards daselbft,
T. Fronhoffs daselbst,
W. Goertz daselbft,
J. H. Gisner daselbst,
P. Koppenburg daselbft,
M. C. Bongarßtz daselbst,
Nr. 2593. Heinrich Decters daselbst, und
Nr. 1712, A. Heilgers daselbst.
Krefeld, den 17. November 1889. Königliches Amtsgericht.
Nr. 2464, Nr. 1249. Nr. 401. Nr. 810, Nr. 2453. Nr. 1256. Nr. 2101. Nr. 1346.
[40065] Krefeld. Zwischen den zu Krefeld wohnenden Kaufleuten Richard Puller und Hermann Corthum jr. ift unterm heutigen Tage eine offene Handelsgesell- chaft mit dem Sitze in Krefeld und unter der irma Puller & Corthum errihtet worden. Diese esellshaft wurde auf Anmeldung heute sub Nr. 1652 des Handels-Gesellschaftsregisters hiesiger Stelle eingetragen. Krefeld, den 17. November 1885. Königliches Amtsgericht.
Liegnitz. Vekauntmachung. [40017] Zufolge Verfügung vom 11. November 1885 ist am 11. November 1885 in unserem Firmenregister bei Nr. 676 die Firma Bernhard Silbernagel zu Liegnitz gelöscht worden. Liegnitz, den 11. November 18385. Königliches Amtsgericht.
[40018] Liegnitz. In unfer Gesellschaftsregister ist zu- folge Verfügung vom 17. November 1885 an dem- selben Tage unter Nr. 188 die zu Liegnitz unter der Firma:
Verndt «& Gericke bestehende Handelsgesellschaft mit dem Beifügen ein- getragen worden :
1) daß dieselbe am 16. November 1885 begonnen
hat, : Î 9) daß die Gesellschafter find 1
a. der Kaufmann Otto Berndt,
b. der Kaufmann Friß Gericke, Beide zu Liegniß.
Lieguitz, den 17. November 1885.
Königliches Amtsgericht.
Liegnitz. Befauntmachung. [40019] Zufolge Verfügung vom 18. November 1885 sind an demselben Tage bei uns folgende Eintragungen bewirkt worden und zwar: a. im Gesellschaftsregister bei Nr. 162 die Firma Paul Gentner in Liegnitz, betreffend Colonne 4: Der Antheil des verstorbenen Fabrikbesiters Paul Gentner ist durch Vertrag auf den Kauf- mann Ewald Pohley und den Kaufmann Eugen Tritshler, Beide zu Liegniß, übergegangen und ist sonach der Kaufmann Ewald Pohley als Gesellshafter neu in die Gesellschaft eingetreten. b. im Prokurenregister bei Nr. 48 Colonne 8 ift die der Frau Henriette Gentner, geborenen Riediger, zu Liegnitz, von dem Möbelfabrikbesißer Paul Gentner zu Liegnitz ertheilte Prokura gelöscht worden. Liegnitz, den 18. November 1885. Königliches Amtsgericht.
Marggrabowa. Befauntmachung. [40020] In unserm Firmenregister ist die Firma H. Neiner, Inhaber Kaufmann Hans Reiner, gelöscht durch Verfügung vom 14. am 16. November 1885. Marggrabowa, den 14. November 1385. Königliches Amtsgericht.
Neidenburg. BSefanntmachung. [40022 Der Klempnermeister Otto Kendelbacher aus Neideuburg kat durh Vertrag vom 21. Oktober 1885 für seine Ehe mit Bertha, geb. Doliva, die Gemeinshaft der Güter und des Erwerbes ausge- {lossen und soll das Vermögen der Chefrau die Eigenschaft des Vorbehaltenen haben. Dies ift unter Nr. 52 unseres Registers eingetragen. Neideuburg, den 12 November 1885. Königliches Amtsgericht. 111. Abtheilung.
Neisse. Bekanutmachung. [40025] Si fv Ein ticlor f Tauf 97 Jn unser Firmenregister ist unter laufende Nr. 634
die Firma: „7. Klodwig“ zu Neisse und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Klodwig in Neisse am 13. November 1885 eingetragen worden. Neisse, den 13. November 1885. Königliches Amtsgericht.
[40023] Neubrandenburg. In das hiesige Handels- register ist Fol.“ 107, woselbst die Firma P. J-+ Nahmmacher Nachfolger verzeichnet stand, heute sub Col. 3 eingetragen: Die Firnfa ist in Theodor Laack verwandelt. Neubrandenburg, den 17, November 1339. Großherzogliches Amtsgericht. TI. F. Sharenberg. [40024] Neumarkt in Schlesien. Befanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 115 in Colonne 6 das Erlöschen der Firma: C. Hildebrand zu Frankenthal zufolge Verfügung vom 14. d. Mts. heute ein- getragen worden. Neumarkt in Schlesien, den 16. November 1335. Königliches Amtsgericht.
[40155] Pforzheim. Einträge zum Handelsregister. I. Zum Firmenregister:
Bd. 1]. O.-Z. 1389. Firma Karl Leibbraud Wittwe in Vforzheim. Inhaber: Karl Leibbrand Wittwe, Luise, geb. Haug, hier.
Bd. 11. O.-Z. 1390. Firma W. Spörr in Pforzheim. Inhaber: Kaufmann Wilhelm Spörr in Pforzheim. Derselbe ist ohne Abschluß eines Che- vertrags mit Minna, geb. Gerwig, von hier ver- heirathet.
Bd. 11. O.-Z. 1391. Firma Emil Nauß in Pforzheim. Inhaber: Fabrikant Emil Rauß in Pforzheim. Derselbe ist ledig.
Bd, 1]. O.-Z. 1392. Firma Theod. Jung in Pforzheim. Inhaber: Fabrikant Theodor Jung in Pforzheim. Derselbe ift ledig.
Bd. 11. O.-Z. 1393. Firma Gebr. Sickinger in Pforzheim. Inhaber: Das bisher als offene Handelsgesellschaft bestandene Geschäft ist auf Kauf- mann Julius Siinger hier als Alleininhaber über- gegangen. Derselbe is Wittwer.
Bd, 11. O.-Z. 1394. Firma Hugo Hasenmayer in Pforzheim. Inhaber: Konditor Hugo Hasen- mayer in Pforzheim. Derselbe ist mit Sophie, geb. Bevyschlag, von Schw. Hall ohne Abschluß eînes Ehevertrags seit 12. Juli 1870 verheirathet und batte damals Wohnsiß in Schw. Hall.
Bd. 1. O.-Z. 251, Firma Vohnenberger «& Cie. in Niefern. Die Firma ist als Einzelfirma
erloschen. : : Do L D, D: 701. Firma Julius Jori in Pforzheim. Die Firma ift erloschen.
11. Zum (Besellschaftsregister :
Bd. 11. O.-Z. 597. Firma Gebr. Siekinger in Parent, Die Gesellschaft is aufgelöt. Aktiva und Passiva gehen auf den Theilhaber Kaufmann Julius Sickinger hier über, welcher die Firma in unveränderter Weise fortführt.
Pforzheim, den 14. November 1885.
Großh. S Mittell.
Ruhrort. “Handelsregister [40066] des Königlichen Amtsgerichts Ruhrort.
gesellshaft Rheinische Stahlwerke zu Meiderich- E ist bei Nr. 168 Col. 4 Folgendes einge- ragen :
In der ordentlihen Generalversammlung vom 8. Oktober 1885 sind Aenderungen der S8. 1, 8, 10, 13, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 22 und 25 des Ge- sellschasts\tatuts beschlossen. Darnach ist der Gegen- stand des Unternehmens auch auf den Erwerb und Betrieb von Hochofenwerken zur Erzeugung von Roheisen ausgedehnt (S. 1), Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch einmalige, späte- stens am zwanzigsten Tage vor dem Generalversamm- lungstage zu veröffentlichende Bekanntmachung in den Gesellschaftsblättern (§. 13). Die Bekanntmachungen werden dur den Deutschen Reichs-Anzeiger zu
Berlin, die Einladungen zu den Generalver})amm-
úIn unser Gesellschaftsregister, betreffend die Aktien- |
lungen außerdem durch die Berliner Börsenzeitung zu Berlin und die Kölnische Zeitung zu Köln ver- öffentliht. Wenn eins diefer Blätter eingeht oder aus sonstigen Gründen für die Gefellshaft unzu- gänglih wird, fo genügt die Bekanntmachung durch die übrigen, bis die Generalversammlung mit abso- luter Stimmenmehrheit ein Ersfaßblatt bestimmt hat. Auch außer diesem Falle kann die Generalversamm- lung mit absoluter Stimmenmehrheit die Ver- mehrung, Verminderung oder Aenderung der Gefell- schäftsblätter beschließen. Die Bekanntmachungen müssen die Gesellschaftsfirma und dasjenige Gesell- \chaftsorgan, von dem sie ausgehen (mit oder ohne Nennung der betreffenden Namen) enthalten (§. 25). Die übrigen Aenderungen ergeben sich aus dem bei den Spezialakten beruhenden notariellen General- versammlungsprotokolle vom 8. Oktober 1885. ti? RNeininghaus, Gerichtsschreiber.
[40026] Schopfheim. Nr. 11366. Mit D. Z. 9 wurde in das Genossenschaftsregister eingetragen : Laudwirthschaftlicher Konsumvereiu Schläch- terhaus E. G. Derselbe hat am 11. Oktober l. F. begonnen und bezweckt gemeinschaftlichen An- fauf von Bedürfnissen der Haushaltung und Land- wirthschaft, Verkauf der Produkte derselben und Schuy der Mitglieder gegen Uebervortheilung. Die Vorstandsmitglieder sind: Ph. Afal, Bür ermeister, als Vorsteher, Karl Friedri Friedlin als Kassier, Johann Friedrih Ischier, Mathias Sclozer, Jo- hann Friedrich Friedlin in Schlähterhaus als Bei- fiber. ‘Die Bekanntmachungen erfolgen in dem land- wirthschaftlihen Wochenblatt unter obiger Firma. Schopfheim, 11. November 1885. Großh. bad. Amtsgericht. Weisser. Spandáan. Vekanutmachung. [40027] In unser Prokurenregister ist Folgendes eingetragen worden: E Spalte 1, laufende Nummer: 41. Spalte 2, Lng des Prinzipals: _ Handelsgesellschaft Zebrüder Schnell zu Nauen. Spalte 3, Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: Gebrüder Schnell, p. p. Emil Hahn. Spalte 4, Orte der Niederlassungen : : Nauen. Spalte 5, Verweisung auf das Firmen- oder Ge- \ellschastsregister : Die Firma ift eingetragen unter Nr. 22 des Gesellschaftsregisters. Spalte 6, Bezeichnung des Prokuristen: Kaufmann Emil Hahu zu Nauen. Spalte 7, Zeit der Eintragung: Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. November 1885 an demjelben Tage. Spandau, den 10. November 1385. Königliches Amtsgericht.
Sulingen. Bekanutmachung. [40028] Auf Blatt 1 des hiesigen Handelsregisters ist heute
zu der Firma: Bendix Falk eingetragen : „Die Firma ift erloschen.“ Sulingen, den 17. November 1885. Königliches Amtsgericht. Niemeyer.
: : : [40029] Tilsit. Jn unfer Register zur Eintragung der Ausschließung der Gütergemeinschaft unter Kaufleuten ist heute unter Nr. 233 folgender Vermerk:
Kaufmann Ernst Schwenuer von Tilsit hat für seine Che mit Elfriede, geb. Zimmer, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Dem Vermögen der Frau ist die E'genschast des Vorbehaltenen mit dem Be- merken beigelegt, daß diese Bestimmung si so- wohl auf das was die Frau in die Che mit- bringt, als auch auf das bezieht, was dieselbe während der Ehe durch Erbgang, Glücksfälle oder sonst wie erwirbt. eingetragen. Tilsit, den 13. November 1885. Königliches Amtsgericht.
Warstein. Handelsregister. [40030] Zusatz zur Bekanntmachung Nr. 38135 in Nr. 264 bis 266 die Liquidation des Warsteiner Gruben- und Hütten-Vereins betreffend : Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge- fordert, sih bei derselben zu melden.
[40067] Wattenscheid. Jn unser Firmenregister sind heute folgende Firmen eingetragen :
a, unter Nr. 35: Firma Heinrich Schmidt, gber Kaufmann Heinrih Schmidt zu Watten- 1Metd,
b. unter Nr. 36: Firma Lorenz Gottschalk, Inhaber Bäcker Lorenz Gottschalk zu Westenfeld,
c. unter Nr. 37: Firma Gottfr. Könen, In- haber: Winkelier Gottfried Könen zu Wattenscheid,
d. unter Nr. 38: Firma Auton Burbauk, JIn- haber Kaufmann Anton Burbank zu Wattenscheid,
e. unter Nr. 39: Firma E. Nosenkrauz, In- haber Kaufmann Emil Rosenkranz zu Wattenscheid, _f, unter Nr. 40: Firma F. Spiero, Inhaber Kaufmann Israel Spiero zu Wattenscheid,
g. unter Nr. 41: Firma J. Spieker, Inhaber Fruchthändler Johann Spieker zu Wattenscheid, _h, unter Nr. 42: Firma Julius Rosenbaum, ger Kaufmann Julius Rosenbaum zu Watten-
eid.
Wattenscheid, 12. November 1885.
Königliches Amtsgericht. 140031] Wehen. Jn unfer Genossenschaftsregister ist be- züglih des Vorschuß vereins für das Amt Wehen eingetragene Geuofsenschaft, eingetra- gen worden: Vom 1. Januar 1886 an heißt die Firma „Vorschuf)verein zu Wehen Eingetragene Genossenschaft“ und der Vorstand besteht aus Apotheker Ohbly, Hauptlehrer Merz, Kassirer Hilz. Genossenschaftsbeschluß vom 1, März und 1. November d. I. Wehen, den 16. November 1385.
Königliches Amtsgericht.
40039 Wiesbaden. Das feither unter der Firm B Rauschenbusch Nachfolger“/ zu Wiesbaden be; triebene Handelsgeschäft 1st mit allen Aktiven in Folge Vertrags an den Kaufmann Wilhelm Ger. hardt zu Wiesbaden übergegangen und wird von demselben unter der Firma „Wilhelm Gerhardt“ zu Wiesbaden fortbetrieben.
Demgemäß ist heute die Firma „A. Rauscheu: busch Nachfolger““ im Firmenregister unter Nr. 779 gelöscht und die Firma „Wilhelm Gerhardt“ in das Firmenregister unter Nr. 823 eingetragen worden
Wiesbaden, den 16. November 1885, y
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII. Handelsrichterliche [40033] Bekanntmachung.
Fol. 100 Bd. I. des hiesigen Handelsregisters, woselbst die Firma Ph. Schirmer in Lindau eingetragen steht, ist rubr. II. Nr. 2 folgender Ein- trag bewirkt worden :
28. Oktober 1885. ganz auf: 2 1) die Wittwe Wilhelmine Schirmer, geb, Giesecke, in Lindau, -« Fü}fier,
2) den Schlosser, jeßigen Schirmer hier, 3) die unverehelihte Auguste Schirmer in Lindau, 4) die minorennen Geschwister Wilhelmine und : Marie Schirmer in Lindau übergegangen und ist die Wittwe Wilhelmine Schirmer, geb. Giesecke, in Lindau zur Vertretung und Zeichnung der Firma allein berechtigt. Zerbst, den 17. November 1885. Herzogl. Anhaltishes Amtsgericht. Der Handelsrichter : Morgenroth.
Zerbst.
Die Firma ift durch Erb-
Leopold
Zerbst. Handelsrichterliche L Bekanntmachung. Es sind nachstehende Firmen im hiesigen Handels- register gelöscht : Fol. 135. Eduard Nickel in Coswig, Fo]. 66. Rich. Roseuhagen in Dornburg, Fol. 336. L. Ginsberg in Zerbst, Fol. 98. E. Neumann in Reuden, Fol. 113. Fr. Born in Strinum, Fol. 82. Adolph Nickei in Roßlau, Fo]. 277. Adolph Nickel in Zerbst, Fol. 85. Aug. Senye in Roßlau, Fol. 213. Gebr. Münnich & Co. in Coswig, Fol. 287, Gebrüder Münnich in Coswig, Fol. 99. C. Beyer in Roßlau, Fol. 144. Fr. Hoffmann in Coswig, Fol. 349. Coswiger Farbenfabrik Gotthelf Thermann in Coswig, Fol. 163. O. Söllner in Roßlau, Fol. 58. E. F. Dalichau in Nof:lau, Fol. 80. L. BVelger in Noßlau, Fol. 118. Carl HildeSheim in Coswig, Fol. 240. Friedr. Daniel in Roßlau, Fol. 69. G. Pudike in Zerbst, Fol. 74. F. L. Kersten in Roßlau, Fol. 104, F. von Storren auf Neue Mühle bei Zerbst, Fo). 108. Louis Rusch in Roßlau, Fol. 146. Seinrih Friedrich Radtke in Roßlau. Zerbst, den 17. November 1389. Herzogli Anhaltishes Amtsgericht. Der Handel êrichter : Morgenroth.
[40034]
r A
Zeichen - Register Nr. 47.
S. Nr. 46 in Nr. 267 Reichs-Anz. — Nr. 267 Central-Handels-Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Nach dem Reichsgeseß über den Markenschuß vom 30. November 1874 §8. 5 Nr 3 wird cin ein- getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra- gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solhen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt worden, zehn Jahre verflossen sind. — Da das Gese über den Markenschuß mit dem 1 Mai 1875 in Kraft getreten ist, fo ist der 1. Mai d. I. derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschung derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr. 3 a. a. O. Anwendung findet.
Nur die Löschung, niht die Anmeldung der wei- teren Beibehaltung cines Zeichens foll im „Reichs- Anzeiger“ bekannt gemacht werden, fo daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver- öffentlicht ist, auch über die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten.
[39430]
Aachen. Als Marke ift ein- getragen unter Nr. 254 zu der irma: Blaschke & Vachus in Aachen, nach Anmeldung vom
E M a) T: &BACHUS NE-PLUS B
12. November 1885, Vormittags 1a E 10 Uhr 50 Minuten, für Nadel- é ALUS B fabrikate aller Art das Zeichen: E A
ny d
L S T T G R j
S
M
Nachen, den 13. November 1835. Königliches Amtsgericht. V.
Berlin. Königliches Amtsgericht U. Abtheilung 56 äl.
Berlin, den 13. November 1885.
Als Marke ist gelös{cht das unter Nr. 477 zu der
Firma: W. Lange Ww. (sväter geändert in:
„Lange «& Lindner“) in Verlin laut Bekannt-
machung in Nr. 69 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1879 für Nähmaschinen eingetragene Zeichen.
[39431] Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 Uk.
Als Marken sind eingetragen zu der Firma Duis- berg « Co. in Berlin, nach Auineldung vom 5. November 1885, Vormittags 11 Uhr 1 Minute, für Knöpfe (auch Chemisettes-, Manchetten- und Kragen-Knöpfe) und Damenshmucksachen jeglicher
[39585]
Gattung,
Metallfassungen:
a. unter Nr. 879 das Zeichen :
b. unter Nr. 876 das Zeichen :
c, unter Nr. 877 das Zeichen:
Berlin.
meldung vom 12. Nov
in Glas und Steinnuß, mit und obne
ember
und Silberspißen das Zeichen:
» ABEIIT 35701 DAR 33/0
L -LAD TfSIOPLS H
CYISN
JBB
r ——————
t
Jrr zu
1 Sa di Aa
D Nd S I 0
1885, 11 Uhr 21 Minuten, für echte und legirte
[D S
ip S 'W Jus V ft U A var 7
N pt ebt i «T. 2A
[40077] Königl. Amtsgericht A. zu Berlin. Abtheilung 56 Ux. Als Marke ist eingetragen Firma: Thiele & Steiner
unter Nr. 879 zu der t in Berlin, nah An- Vormittags Gold-
S E E
Ee e
Ut E)
NFSE E
E E S M
Nr. 880 zu der Firma: & Schütte in meldung vom Vormittags für Stahl- Zeichen :
Berlin.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 881 zu der Firma : Vernhard Keilich in Berlin, nah Anmeldung vom 16. No- vember 1885, Vormittags 10
Uhr 50 Minuten, für das Zeichen :
Besigheim. K. Amtsgericht Als Marke is eingetragen unter
Firma:
Bareiß & Schmid, Kunstmühle zu Grof nah Anmeldung vom 4. Nov
Berlin, nah An 14. November 1889, 11 Uhr 30 Minuten,
und Eisenwaaren das V f S U V
Kreiden
18 Uhr, für die Fabrikation von
einer Kunden- und Hande
Den 7. November
1885. Amtsrichter : Neuffer.
inger
[40078] Berlin. Königl. Amtsgericht k. zu Berlin, Abtheilung 56 Uk.
Als Marke ist eingetragen unter S Un-
2 e |
[40076] Königl. Amktsgericht k. zu Berlin, Abtheilung 56 Il.
8heim, ember 1889, V Mebl (Betreibung lsmühle) das Zeichen:
Bremen.
[39437] Als Marken sind gelöscht : : das unter Nr. 6 zu der Firma: Gebr. Nielsen in Bremen, laut Bekanntmachung in Nr. 209 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1879 für fogenannte Tafel- oder Kuchenzucker eingetragene Zeichen, das unter Nr. 7 zu der Firma: Ges W. Sillcox in Bremen, laut Bekanntmachung in Nr. 222 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für Deu- und Mistgabeln, Haken, Holz- und Stahlharken, Sen}en, Grasmähmaschinen, Pferdcheurehen, Pferdeheuwende- Maschinen, Pumpen, Ernte- und Mähmaschinen ein- getragene Zeichen, g Es die unter Nrn. 8 bis 14 zu der Firma: E. F-+ Schellhaß Söhne in Bremen, laut Bekannt- machung in Nr. 235 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für fabrizirten Rauchtaback eingetragen‘n Zeichen, s die unter Nrn. 15 und 16 zu der Firma: E. F- | Schellhaß Söhne in Bremen, laut Bekannt- machung in Nr. 264 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für fabrizirten Rauchtaback eingetragenen Zeichen, das unter Nr. 18 zu der Firma: Kalkmann & Nobbe in Bremen, laut Bekanntmachung 1n Nr. 246 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für fabrizirte Cigarren eingetragene Zeichen, : das unter Nr. 19 zu der Firma: F+ W. Wien- holt & Sohn in Bremen, laut Bekanntmachung in Nr. 231 des Deutschen Neichs-Anzeigers von 1379 für Schinken eingetragene Zeichen, S die unter Nen. 21 und 22 zu der Firma: E. &F- Schellhaß Söhne in Bremen, laul Bekannt- machung in Nr. 242 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für fabrizirten Rauchtaback eingetragenen
Zeichen,
Hamburg. Als Marke ift eingetra- gen unter Nr. 703 zur Firma: J. S. Douglas Söhne in Samburg, nach 222 Anmeldung vom 13. November Nachmittags 12 Uhr, für Bay-Rum, Angotura - Bittern, Florida-Wasser und deren das Zeichen:
das unter Nr. 23 zu der Firma: Schomburg «& Comp. in Bremen, Nr. 264 des Deutschen Reichs-Anzeigers von für fabrizirte Liqueure eingetragene Zeichen. Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Han- delssachen, den 14. November 1885. i
C. H. Thulesius, Dr.
[40176] Als Marke is gelöscht das unter Nr. 1 zu der Firma: August Kersten hierselbst, laut Bekanntmachung des früberen Stadtgerichts hierselbst in Nr. 234 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für cine wohlriechende Essenz „Teutoburger Wasser“ eingetragene Zeichen. Detmold, den 14. November 1885.
Fürstliches Amtsgericht. 11. Heldman.
Deúiznold.
Dresden. Als Marke ist ein- getragen unter Nr. 172 zu der Firma: Türk. Tabake & Ciga- rettenfabrik „Jupiter“‘‘, Adolph Selowsky in Dresden, nad) Anmeldung vom 5. November 1885, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten, für Cigarettten und Verpackungen von Cigaretten, Tabaken und Cî- garren das Zeichen:
Dresden, am 12. November 1889.
§OTIN.
S) e
Königliches Amtsgericht, Abtheilung 1 Þ. Geuder.
(39659] E eingetragen unker |
Dresden. Als Marke ijt Nr. 173 zu der Firma J. Kliemt in Dres- den, nah Anmeldung vom 3. November 1889,
Nachmittags 6 Uhr, für Brief-, Canzlei-,
Schreib- und Concept- Papiere das Zeichen :
Dresden, den 12. November 1889. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. b. Geuder.
Düsseldors. 4 Nr. 105 zu der Firma : Düsseldorf, j 1885, Vormittags 10 Uhr 30 Mi- nuten, für Kenntlihmahung und Verpackung von Werkzeugen _ und Geräthschaften aus Eisen, Stahl und Messing, sowle Eisen- und Stahl-Kurzwaaren das Zeichen: Düsseldorf, den 11. November 1885. Königliches Amtsgericht. Abth. 11].
A
Als Marke is} eingetragen
Eichstätt.
38428 ç mhe [38428] b h Anmeldung vom 10. November o: : urg a. S., nach Anmcldung 1 Besigheim. 18S Normittags acht einhalb Uhr, für Gold- und Y 4 Mi —. TEE »- Nr, 4 ¿u der Silbergespinnjte,
Tressen, Fransfen, Bouillons, Flitter, Lamettas und alle jon- stigen in diese _Ge- {chästsbranche einschlä- gigen Artikel das Zeichen : : welches den Schluß der Emballage bildet. Eichstätt, den 11. November 1859. ‘Der Kgl. Landgerichts-Präsident : Häcker.
[40170]
Als Marke ist einge-
Halle a. S. te Zeichen-
tragen unter Nee Le unseres registers zu der Firma : „Max Eggert“ zu D nach Anmeldung vom 16. November 1885, Nachmittags 9 Uhr 40 Minu- ten für die Stärke-Pudcrsorten : Zeanin und Kaiserpuder das Zeihen: _ welches auf die Waarenhüllen }o daß es äußerlich sichtbar ift. S Halle a. S., den 17. November 1889. _ Königliches Amtsgericht, Abtheilung VII.
Halle a. S.,
D
laut Bekanntmachung 1n | 1809 !
1889,
Verpackung
Hamburg.
[40173]
Hamburg. AlsMarfe unter
Lagoenburg a.
| Leipzig.
[38739]
Elbe. Als
Marke ist eingetragen unter Nr. 1
zu der Firma:
F. Hack Nachfolger
in Lauenburg a. Elbe, nach
Anmeldung vom 2. November
1885, Morgens 11 Uhr, für Sicher heitszündbölzer das Zeichen :
Laueuburg a. Elbe, 2. November 1389.
Königliches Amtsgericht.
Trade,
[40255] Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 543 zu der Firma: Math. Salcher & Söhne ¿u Wien in Oesterreich lt. Bekanntmachung in
| Nr. 282 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für gezwirnte, rohe, gebleichte
und gefärbte Baum-
wollgarne eingetragene Zeichen.
| Leipzig, am 11. November 1885. | Königliches Amtsgericht. | Steinberge r. î
|
1
[40258]
Nr A oa Leipzigs. Als Marke ift gelöscht das unter Deppermaun & Thiel, Nr A der Firma: Dor. e: Gs Aos in Hamburg, folger or. Wenzel Ferd. Sed S zu Wien na& Anmeldung vom in Oesterreich, lt. Bekanntmachung in Nr. 272 des 16. November 1885 | Deut cen Reichs-Anzeigers _ von 1875 für Dr. Nachmittags 121 Uhr, (Zie Universal - Speisenvulver eingetragene e Bemisde zhar- Zeichen. 5 E M rake [S an 11. 2 r ao tes 1809. und deren Verpackung, | Ae Amtsgerid t, das Zeichen : i | tetnberger. S | | L ( i s [40256] ) E V c eipzig. Als Marken sind gelöscht die unter Hamburg. Das Landgericht. 2 Nr. 535, 537, 538, 539 zu der S: St. Egydy und Kinderberger Eiseu- & Stahl-Judustrie- [40172] Geselischast zu Wien in Oesterreich lt. Bekannt- : C machung in Nr. 282 des „Deutschen Reichs-Anzeïi- mambursg. Als Marke ilt s in gers“ von 1875 für Gußstahl, Feilen, Cementstahk,
Nr. 705 zur Firma: burg, nach Anmel- dung vom 18. No- vember 1885, Nach- mittags 1 Uhr, für Desinfektionsmit- tel und deren Ver- pacckung dasZeichen:
[39124] Als Marke ist eingetragen unker C. J. Falkenverg in nach Anmeldung vom 11, November |
[39123] unter Nr. 42 zu der Firma :! --L« Sterneckter““ in Weisseu-
aufgeklebt wird,
Das Landgericht.
Hamburg.
; [40260] Als Marke ist gelöscht das unter Nichard Kaftmann 11 Nr. 9 des für Spiri-
Hamburg. Nr. 475 zu der Firma: j Hamburg, laut Bekanntmachung 11 „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1384 tuosen eingetragene Zeichen. -
Hamburg, den 18. November 1889.
EFfambur sg. j l ht Nr. 437 zu der Firma: Richard Kastmaun
Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 198 „Deutschen Reichs-Anzeigers" von stura-Bittern eingetragene ZAGN.
Hamburg, den 18. November 1859.
Das Landgericht.
dme 4 ADES
fileve.
| die Firma: „Niederländische Margarin-Butter- | Fabrik W. Hildesheim & Co, zu Kleve ecin-
| getragene Zeichen [Ur Margarin-Butterfabrikate
| 4 "c als Marke gelöscht. : Königliches Amtsgericht zu Kleve.
die Firma: 0 L Hildesheim & Comp.““ zu Kleve
Königliches Amtsgericht zu Kleve.
Koblenz. Ass Marken find
Kassetten und Papiere:
1) Auf Anmel- dung vom 10. No- vember 1885, Vor- mittags 11 Uhr 55 Minuten, unter Nr. 96 das Zeichen :
9) Auf Anmeldung vom felben Tage, Mittags 12 Ubr, unter Nr. 97 das Zeichen:
3) Auf Anmeldung vom na? lien Tage, Mittags 12 Uhr 10 Minuten, unter Nr. 98 das Zeichen :
Ây
Die Zeichen werden angebracht auf der Verpackung 3 ñ ; i tere Nriofe pt àt : ur und als Wasserzeichen in Papieren und Briefcouverts. | eser eingetragenen Zeichen.
Koblenz, den 11. November 1889. e Königliches Amtsgericht.
Henry Des Nrts3 in Ham-
Das Landgericht.
[40259] Als Marke ist gelöscht das unter d 1883 für Ango-
[39434]
[39435]
Kleve. Die sub Nr. 8 und 9 des Zeichenregt|ters Tur „Vrovinzial-Molterci-Gesellschaft eingetragenen
{38870] eingetragen zu der Firma M. Mayer in Koblenz fur Briefcouverts,
Commerceisen, Draht, Drahtseile, Drahtstränge und Drahtstifte eingetragenen Zeichen. Leipzig, am 11. November 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 555 zu der Firma: Roulier & C9. zu Paris in Frankreich |t. Bekanntmachung in Nr. 275 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1875 für Artikel in Leder oder künstlichem Leder eingetragene Zeichen. Leipzig, den 14. November 1389. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
| | | [40253] |
&.
[40252] Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 558 Vincenz Huber zu Nandegg in
Bekanntmachung in Nr. 285 des
Leipzig. zu der Firma: Oesterreich lt. Deutschen Reichs-Anzeigers er | und Strohmefser eingetragene Zeichen. in | Leipzig, den 14. November 1889. es Königliches Amtsgericht. Steinberger.
Leipzig. Als Marke Nr. 563 zu der Firma: Wygmael in_ Belgien Nr. 283 des Deutschen Reichs-Anzeigers
E. Remy « Co. lt. Bekanntmachung
Das unter Nr. 7 des Zeichenregisters für | für Königs-Reisstärke eingetragene Zeichen.
Leipzig, den 14. November 1889. M Königliches Amtsgericht. ist Steinberger.
Leipzig. Als Marfe
Nr. 568 zu der Firma: Alois Steinbvichler
Nr. 284 des Deutschen Reichs-Anzeigers von für Sensen und Strohmesser cingetragene Zeichen. Leipzig, den 16. November 1889.
Zeichen für Süßrahm - Naturbutkter , Süßrahm- Königliches Amtsgericht.
Butterine und Butterine, sowie deren, (Emballage Steinberger.
und für verschiedene Sorten garantirt reiner Natur-
butter sind als Marken gelöst. a 5 D [ | Leipzig. Als Marke tit gelöscht das
Nr. 579 zu der Firma: 1 Sierninghafen in Oesterreich lt.
Ahle eingetragene Zeichen. Leipzig, den 16. November 1389. Königliches Amtsgericht. | Steinberger. [40261] Leipzig. Als fabrikant in Scharnstein“ Oesterreich laut De Deutschen Reichs-Anzeigers von für Strohmesser und Sicheln eingetragene Zeichen. Leipzig, den 16. November 1889, Königliches Amtsgericht. | ' Steinberger.
| [40249] Leipzig. Als Marke ist gelöst das unter Nr. 544 zu der Firma: Edward Barnes
machung in Nr. 284 zeigers von
î f ) wombe J S5 Leipzig, den 16 November 1559. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
Leipzig. Als Marken find
meister zu Micehldorf fanntmachung in Nr.
Leivzig, den 16. November 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
2
\ *
von 1875 für Senfen
[40254] ist gelöscht das umter
von 1875
| [40257] ist gelöscht das unter
Türnitz in Oesterreich lk. Bekanntmachung „in (9
[40262] unter Eduard Molterer zu Bekaunt- machung in Nr. 234 des Deutschen Reichs-Anzetger® von 1875 für Schubmacher-, Sattler- und Niemer-
Marke ift gelöscht das unter Nr. 536 zu der Firma: „Johann Geyer, Senseu- j zu Scharnstein in Bekanntmachung _ in Mv: 982 des 1875 für Sensen,
) ; u Sheffield in E Bekanntk- 86ons zu Sheffield in England laut Be
des Deutschen Reichs-An- 1875 für Messer, Rastirme}er, Scheeren und andere Messerschmiedewaaren eingetragene Zeichen.
[40251] gelö\cht die unter Nr. 559 und 560 zu der irma: Michael Wein-
in Oesterreich, lt. Be- 983 des Deutschen Reichs- Anzeigers von 1875 für Sensen, Sicheln und Stroh-