1885 / 277 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 25 Nov 1885 18:00:01 GMT) scan diff

lichen Etat die Au3gaben sich (namentli für die Bauten in Elsaß- | Betrag, der den Bundesstaaten herauszuzahlen war, auf nabezu | dustrien herbeigeführt werde. Man werde in diesem Betrags einer Mehreinnahme dur E Besteuerung des Tabacks. | darüber zu erhalten. Jedenfalls könne die deuts-\reisinnige land auf der Landkarte jeßt von anderen europäischett

Lothringen) um 1 096 000 M erhöhen werden. Diese Erböbung is | 41 Millionen. Für das laufende Jahr trat ein Umschwung ein, | die Branntweinsteuergesezgebung in Oesterreich Und Bayer Er (Redner) zeihne sich gewiß nicht dur ein übertriebenes | Partei sich jeßt nicht, ohne sich in Widerspruch mit sich selbst zu | Staaten unangefochtenen Besitz eines Kolonialgebiet habe, das im Wesentlichen dur zwei große Maßregeln bedingt : durch ‘eine | nion 4 FE Bundedftaaten niSt edr d “zwar CTL0O a | Als Vorbild benuven können. Her Reichseisenbahnen wiesen Maß von Vertrauen zur gegenwärtigen Regierung aus, aber | se en, mit einerErhöhung der bestehenden Rationen M größer sei, als Deutschland felbst; es sei as Gie Belage Erhöbung der Konfervenvorräthe für den Mobilmachungéfall Q R dern e nfti, E E wird fich die Sahe nah dem Vor- einen Uebershuß von ungefähr 38 Proz. auf, also im Ganzen diese Ankündigung hätte er in der That nicht erwartet nah | erklären. Damit hänge au noch die mehr tehnishe Frage | von Weiß- oder Blaubüchern welche über die internationale durch Beschaffung von Verbandmitteln und anderen Gegenständen | Für das fünslig sja ein zufriedenstellendes Resultat. Anders pee es mit der Pos den Resolutionen von 1882, dur welche alle Parteien des | zusammen, ob es richtig sei, die {were Kavallerie, die | Anerkennung dieses Kolonialbesizes Auskunft geben soliten, an-

ufs Durdfü ü erti NRundbebandlung. Endlich ans{lag nun wieder dahin stellen, daß die Bundesstaaten von dem S 2 n; 4 L s Inn : L x , Ee j A z behufs Duren er ligen Ausgaben Pun Etaisentwuris auc der | Reiche 26 591 000 berauésbekommen. und Telegraphenverwaltung. Von den 10 Millionen Mehr. Reichstages nah Ablehnung des Monopols si dahin aus- | natürli auh {were Rationen erfordere, in threm gekündigt worden. Er zweifle nicht, daß die neuen Blaubücher

fi i AeS las G N e welche Gründe sind es hauptsächlich, di einnahmen seien über 8/2 Millionen wieder zu Aus hätten, daß j iteren Bel Ta- H beizub 2 y E d z S blbetrag des Reichshaushalts für 1884/85, der um 3 829 000 Wenn man nun frägt, welche Gründe nd aupt\äahli, DIe : 2 : E gaben esprochen hätten, daß von einer wetteren elastung des Ta- | gegenwärtigen Umfange ve1zu ehalten. Was die Kom- ebenso wie die früheren Zeugniß ablegen würden von der Pöher ift, als der Fehlbetrag des vorbergebenden Jahres, der im | das Anwachsen der Matrikularbeiträge vershuldet haben, so sind es verwendet worden, hier werde eine gründliche sagemäie bad Abstand genommen werden solle. Der Schaßsekretär | mandozulage betreffe, so werde darauf hingewiesen, daß | großen diplomatischen Gewandtheit, von dem großen Scharf-

laufenden Rechnungsjahr feine ctatsmäßige Deckung gefunden hat. besonders zwei. Auf der cinen Seite liefert die Rübensteuer nicht Prüfung am Plate jen. Die Mehrkosten für die Verbesserun abe nicht gesagt, ob diese Mehreinnahme aus dem Taback in | der bisherige Sa on feit Jahren unzureichend iene i von dem Fleiß und dem Eif : E Ea. Die R my beziffert sich o H auf über 25 Millionen | dicjenigen Grträge, die pen diesem Steuerzwe1g vere pre iten der Gehälter der unteren Postbeamten wolle das, Centrun Sorm einer höheren Steuer I des Monopols er- | sei. Man Befe dieses Jahr s ein “finanziell iei fanzler diese Apel bis e Sni E S Heri Mark. : O ¿4E Wirkung auser sid E e E Me E Etateiabr si | Mt bemängeln. Zweifelhafter erscheine die Formirung zielt werden solle. Jn der Sahe wäre das auch | günstiges anschen, daß jest gerade die Befriedigung dieses [lands den anderen Staaten gegenüber befolge Aber was be- _ Wenn ih nun zu den Einnahmen des Reichs übergeben On, 1E träge auch die Dn s avon, Qa Er N brend sonst _ A höherer Verwaltungsftellen. Eine besondere rüfung in der ziemlich gleichgültig, denn die erstere könnte nur den | längst gehegten Wunsches verlangt werde. Die Erhöhung der | weise die Leistungsfähigkeit des Reichskanzlers als Diplomat ist die Sayung, ee es ee möglich Erfah gel BME E E in N A besen äre. Die Schwierigkeiten, welche | Kommijhion aber werde das alte Thema der LUxuspostbauten Qweck haben, die Tabaindustrie in ein Siehthum zu ver- | Kommandozulage werde glei verlangt in einer Veivreisachung, im Dienste seiner Kolonialpolitik für den Werth dieses Kolo- O Ee: loffen es dopp rio L rschenswerth E bes N cgirgend- | bisher einer Reform der Rübensteuer entgegengestanden baben, erheischen. So r E 14 ersten E erie: Jür Dienst: egen, daß ihr das Monopol als Erlösung von dem qual- | mindestens aber in einer Verdoppelung der bisherigen Zulage. nialbesitzes an fi? Er (Redner) möchte nit mißverstanden wie thunlich ist, nicht von ‘dieser festen Grundlage abzugehen und sih | will ih bier nicht von Neuem darlegen ; es int ja bekannt, | He aude os nicht unbeschädigt aus E M hervor: vollen Dasein unter der fortgeseßten Steuerschraube erscheinen | Jn der That stelle sich diefe Erhöhung dar als eine gewisse | werden. Man entgegne ihm nit: es sei erst ein Jahr ver- nicht auf das Gebiet subjektiver Schäßung zu begeben, die dann do | daß die Krise die in der Zuerindujtrie herrshte, es im gehen. & roße Do aungen E aber in dieser Beziehung müsse. Wie könne man si aber auf einen Finanz-Minister Besoldungsaufbesserung, denn alle die Kommandos, für welche | flossen, was erwartest Du von diesem einen Jahre? Das liege mehrfach zu Irrungen und falen Anseßungen führen müssen. vorigen Jahre noch verhindert hat. eine Reform der Rübenzuersteuer nicht. Der eine Abgeordnete plädire für fein Prenzlau, der verlassen? Als er ne) vor sieben Monaten die verfänglichen | die Zulage gegeben werde, seien regelmäßig wiederkehrender | thm auch vollständig fern; er habe nie geglaubt, auch nicht

(s ist namentlich auch die dreijährige Fraktionérechnung diesmal | ins Werk zu seten, wte 1a auch von allen Seiten des Reichstages an- andere für sein Weißenfels, und so werde alles durhgedrüdt Aeußerungen, die der

L : nter-Staatssekretär von Mayr ü ; is einen bestimmten mi S er- | für möglich gehalte ß is ck eine aroße , der Veranlagung der Tabacfsteuer zu Grunde gelegt worden, nah- | erkannt worden ist. Es darf gehofft werden, daß, „nahdem diese | Aber das Centrunmeayolle doch versuchen, den Post-Etat etwas u die Einführung des Monopols im lliässischen E Le Nätut und de bea Mr Veririiiies Tai ev C eS e mgiG gege LA, O f as E I N N dem nunmehr ausreichende Grundlagen für diese Methode gefunden Schwierigkeiten wenigstens infoweit gehoben sind, wie e? der Fall | heschneiden. JmEtat 2s Reichsamt des Jnnern seien 20000 (fü than, im preußischen Abge ordnetenhause zur Sprache gebracht Wenn seine Pa L abêx auf ‘die Bat exemplilizice s O schaftliche Nube DELTE, ONEE, daß girgend welcher nd. Es könnte das ja gerade für die Tabacsteuer insofern bedenklich ift, daß nunmehr in näwster Zeit die Reform der Rübenzukersteuer | «j irdige Vertretung der Kunst aus f Das R ; (1B JUI / i , j dul, eg t j Benn ] 3 l Ee 2N Ppuisiz Un wirth}cha}tlihe ußen zissermäßig in die Augen jpringen line. A En ZAE der Seeijährigen Fraktionsrechnung sich der Anschlag | in Angriff genommen werden kann, und zwar aw Grund einer Vor- | eine wir ige Vertretung der Kunjt ausgeworfen. &0 eichèamt habe, um do einmal zu ehen, wie man in Berlin darauf | eine Einschränkung der Kommunalsteuerfreiheit der Offiziere | würde. Nein, darum handele es sich hte gar nicht. an über 3 Millionen niedriger stellt als für das laufende Jahr und, | lage, die, wie ih boffe, son in den nälsten Wochen dem Reihs- E N i M darüber wachen, daß au“die innere Würde reagire, was habe der Finanz-Minister von Scholz dazu ge- | verlange, dann el men von jener Seite niht für sie zu | Das, um was s si bei dem Vergleiche handeln könne, sei wie ich mir son erlaubte hervorzuheben, gehofft werden darf, daß | tage zugeben wird, so daß vom 1. August künstigen Jahres ab an der Kunit 1m Auslande vertreten werde! Die 9 Millionen sagt? Er habe es so dargestellt, als ob das eine Art Wahl- | sprechen. Außerdem stehe es mit den Beamten doch wesentlich cinzig und allein das: was wissen wir heute über die Kolonien diefer um 3 Millionen höhere Anschlag des laufenden Jahres voraus- | Stelle des jeßigen Systems das neue, verbesserte treten wird. Da- | fx militärishe Beschaffungszwecke werde das Centrum ebenso manöver der deutsch-freisinnigen Partei sei, von möglichen | anders. Sie hätten durhaus nit den Anspru, mit Ver- | mehr als im Vorjahre, inwieweit haben sich in diesem

sichtlih bis auf den Ertrag von 200000 erreiht werden wird. | mit wird aber au eine beträchtliche Höhe des Steucrausfalls be- | unbeanstandet bewilligen, wie es 1m vorigen Jahre die Vor: Tabacsteuererhöhungen zu ‘prechen. „Jhre Besorgnisse“, | vflegung einquartiert zu werden. Menn man auf der einen | Jahre unsere Jnformationen vervollständigt über die Aus- Aber nichtsdestoweniger \ceint cs gerade bei der Tabaksteuer doppelt seitigt sein. i t L S ats A bereitung dazu bewilligt habe. Es seien dies Bewilligungen, habe er gejagt, „werden mit derselben Sicherheit an Bedeu- | Seite die Einguartierungsverpflichtung der Bürger aufrecht | sichten und Hoffnungen auf die Entwickelung dieser Kolonien wünschenswerth, daß_ man an der Veranschlagung der dreijährigen | Der weitere Grund für das Anwaßfen der, Matrisulardettrge welche sih einer näheren Auseinandersezung vollständig ent tung im Lande verlieren, je länger es dauert, wo dieser | erhalte, au für die Offiziere, au in solchen Orten, wo hin- | für die Zukunft? Da müsse er nun sagen: wer spreche heute Fratttonsreuung festhält. Denn die Br der Tabac sind | liegt dann in S Erhöhung der Anga ren, L : A S VaR O n zögen, und bei denen das Centrum das Vertrauen haben müss Schatten nicht erscheint, und ih glaube, es wird noch eine | reichende Gelegenheit gegeben sei, ebenso wie sür die | noch von Angra Pequenna, von Lüderizland und von Lüderiß ? A E E sehr wechselnden ar e fie fónnen. fi Abirea n Y möchle nur boention eine einfache Solo des und habe, daß die Militärverwaltung nur solche Anforderungen ziemliche Zeit dauern, ehe dieser von Jhnen gern zitirte | Beamten, auch für die Offiziere Privatquartiere in Gast- | Das sei ein ganz verfrachtes Geschäft, und das, was er am biernach innerhalb sehr weiter Seranken bewegen. Umfomehr ist cs beshlosienen Gefeßes ist und daß die Erhöhung des Allerböchsten stelle, welche nöthig und zweckentsprechend seien. Um so sorg: Schatten erscheint.“ Nun, die Wahlen seien eben vorbei, | häusern 2c. Zu, geben, dann mühje man _nicht auf | ersten Tage, wo von Kolonialpolitik gesprochen worden sei, be- zu empfehlen, daß nan eine feste Grundlage für die Reranschla- | Dispositionsfonds gleichfalls lediglich cine Konsequenz der Allerhöchsten fältiger werde Os diejenigen Forderungen prüfen müsen, sieben Monate seien verflossen, der Schatten sei da, er habe | der anderen Seite dieje ulage 1in einer Weise erhöhen, | merkt habe, daß Angra Peguenna nichts sei, wie ein ódes Sand- gung sucht. i Kabinetsordre ist, die unter dem Beifall des ganzen Hauses seiner Zeit | die 1n früheren Jahren bereits abgelehnt worden seien. schon eine sehr deutliche Gestalt angenommen. Die Taback- | als ob man hier Tagegelder wie beim Civil verlangte. | loh, das bestreite heute Niemand. Weiter, böten etwa die

Auch für die Veranschlagung der Rübenzuckersteuer ist an der erlassen ift. Z S A2 es durhaus wünschenswerth sei, unbedingt etnen Exercierplaß industrie stehe nach der Erklärung des Schatsekretärs | Seit 2 Jahren kämen zu den Mehrforderungen für den Verhältnisse von Kamerun nah den neueren Informationen dreijährigen Fraktionsrehnung festgebalten worden. Der Reichstag _Ich darf dann _noch einen kurzen, Bli auf das Extraordinarium | in Lichterfelde an der Kaserne zu haben, erscheine zweifelhaft vor einer weiteren Beunruhigung. Die Stellung der | Militär-Etat auch die Mehrforderungen für den Marine-Etat, irgend eine bessere Aussicht auf Entwickelung? Nach diesen wird si entsinnen, daß bei Zer vorjährigen Etatsberathung | werfen. Für, Len Zollanschluk von P amburg und Bremen wird das | Jedenfalls sei die Forderung von 3000 6 für einen preußischen deutsch-freisinnigen Partei zur Zucker- und Brannt- | im vorigen Jahre 6 Millionen, in diesem Jahre 4 Millionen. | könnte man gar nicht wünschen, daß das, was den Haupttheil gerade dic Veranshlagung E RlibenzuclersieueE zu O Reich iur Ie Jahre ( E ctn E Bien E M REN Morgen eine zu hohe. So könnte er noch andere Forderungen weinsteuer sei bekannt. Aber gegenüber dem Bestreben, Eine Steigerung von 27 auf 37 Millionen mache 10 Millionen | des Handels dort ausmache, die Branntweinausfuhr, si über- einlichtet JON M ctn wird, daß E e eei Welte Mittel L erre Andere esete zur Verfügnng gestellt sind. en | bemängeln, er möchte si aber niht schon jeßt ohne Prüfung fortgesebt die Einnahmen der Steuern zu erhöhen und unter | mehr, das seien 40 Proz. des Etats. 37 Millionen seien schon |} haupt noch weiter entwickeln möchte. Jn der Beziehung durch die Wirklichkeit nicht erreicht werden würde. Nichtsdestoweniger Anleibe is in Anspruch genommen zunächst für die Reichs- festnageln. Die Marine nehme das Jntere})e n besonderem Grade em Namen der Reform nur Plusmacherei zu treiben, würden | 6 Millionen mehr, als nah dem Flottengründungsplan von | habe ja der Kongreß der Missionsgesellschaften in Bremen glaubte man doch auch in diesem Falle die Veranschlagung der | Eisenbahnen in Höhe von 3294 000 M Es handelt si bier- in Anspruch. Das Centrum könne der Marineverwaltung eigent sie mehr als je an dem Grundsay festhalten, daß eine Er- } 1873 in der Endperiode gezahlt werden sollte. ener Plan | etne schäßenswerthe Auskunst gerade in diesen Tagen gebracht. Frafktionsrechnung festhalten zu müsen, weil andere zuverlässige | bei um die Fortseßung der bereits früher beschlossenen Bauten lich feine Verantwortlichkeit für die Mehrforderungen zuschieben. höhung der Steuereinnahmen nur zu erfolgen habe unter !| gelte niht mehr ; auch die Denkschrift des Chefs der Admiralität | Die Herren, die dort versammelt gewesen seien, seien gewiß Grundlagen nit vorhanden waren. Um so mehr wird cs für das | und Anlagen, Ferner sind Anleihen in Anspruch genommen | Man habe ihr kolossale Aufgaben gestellt, und sie sei bemüht, gleichzeitiger Entlastung einer andern Steuerbelastung Zug | vom Jahre 1889 sei verlassen. Nach welhem Plan werde denn niht verdähßtig, in Bezug auf die Kolonialpolitik vorein- kommende Etatsjahr unbedenklich, ia nothwendig sein, an dieser | worden in Höhe von 20 Millionen Mark für militärishe Zwecke und | sie zu erfüllen. Wollte man die Ausgaben vermindern, so um Zug. Denn welche einzelne Steuerform man au | gegenwärtig die Marine erweitert? Eine Denkschrift, die dem | genommen zU sein; der Reichskanzler habe auch ihre Autorität Grundlage festzuhalten, weil in der That für das nächste Etatéjahr | zwar um 1 Million mehr als im Vorjabr, und für die Marine in | müßte man die Macht haben, der Kolonialpolitik eine größere empfehlen möge, {ließli werde jede aus ein und demselben Bundesrath, aber niht dem Reichstage mitgetheilt sei, besage, | insofern anerkannt, als er einen Regierungskommissar ent- gehofft werden darf, daß dicier Anschlag der Rübeazuersteuer nahezu, Höhe von 9 073 000, das eiwa o Millionen mt U ar Bremse anzulegen. Das sei im vorigen Fahre nicht geglüt, Saß des Volkshaushalts gezapft. Seit 1879 seien die Ein- | daß die Verhältnisse unwillkfürlih zu weiteren Anforderungen | sandt habe, um ihren Konferenzen gerade in Bezug auf die wenn nicht vollkommen erreicht wird; denn wie die Einnahmen des | jahr. Ich glaube auf die (Finzelheiten dieser Bedürfnisse nicht näber | und die Gegner hätten sich im Hause und außer dem Hause | nahmen aus Reichssteuern um 180 Millionen gestiegen: seien | an die Marine führen würden. Er erinnere an die Erklärung, Kolonialpolik beizuwohnen. Diese Herren hätten nun in Ne-

f F-hres an Nübenzuckersteuer unter ganz besonders ungünstigen | eingehen zu ollen. Der Bundesrath hat ih davon überzeugt daß : f Es at : ; fe Sai Ut 2 E i: : : : - a L N _ Yar n U N laufenden Jahre a fo wird ih voraus siGtlih für das Vommende die Bedürfnisse, die dur diese Anleihen gedeckt werden sollen, nicht | die größten Unannehmlichkeiten zugezogen. Nun scheine ja F denn in der That die Erwerbsverhältnisse im Lande danach | welhe der Abg. von Stauffenberg im vorigen Jahre beim | solutionen übereinstimmend festgestellt, daß ein großer Theil

- die Éi ieser S ih günsti zurüdges ? ¿nnen ohne Schâdi enteres) t\{ch- | die S in ei i in. Man f 2 i f S i ine-C S e ci D land dorthin ausgeführten Branntweins ge- Fahr die Einnahme aus dieser Steuer erheblih günstiger gestalten. | zurück estellt werden können ohne Schädigung der Intere}ten Deutsch die Sache in ein anderes Stadium getreten zu sein. Man angethan, eine solche fortgeseßte Belastung von Steuern 1n Marine-Etat abgegeben habe. Ér habe gesagt, daß eine des von Deutschland u 3geführten Branntweins ge Sch erlaubte mir schon zu erwähnen, daß der Rübenbau im laufenden lands ; und wenn Sie dicser Auffassung beitreten, wie zu bofen ist, | het aus der Periode des Flaggenaufhi jens heraus. Daß di: dieser oder jener Form zu ertragen? Seit der vorigen Session \chrankenlose Entwicelung der Marine zu gleiher Zeit sundheitsschädlich gemischt sei, und hätten den Reichskanzler Fahre sich um 25 bis 30/0 vermindert hat. Um diesen Betrag | dann werden auch finanzielle Rücksichten nicht abhalten dürfen, diese | Mehrforderungen 1m Marine-Etat mit der Kolonialpolitik un Hätten sie sich wahrlih nicht gebessert, und wie man auch über |} mit der Aufrechterhaltung der Heereseinrihtungen absolut nicht ersuht, auf Grund des Nahrungsmittelgesezes gegen diefe

wird sih auch die Zukererzcugung abmindern, und da zur Ausfuhr | Anleihen zu bewilligen. Deutschlands Besiß an werbenden Kapitalien | mittelbar zusammenhingen, gehe aus dem Etat unzweideutig die zu Grunde liegenden allgemeinen Ursachen und den Zu- } zu tragen sei. Es müsse für die Zukunft das richtige Gleichgewiht | Ausfuhr eines mit gesundheitsshädlichen Stoffen verseßten

der Zucker nur insoweit gelangk, als der inländishe Konsum nit | und namentlich an Eisenbahnen ist werthvoller als die Gefammt- L Diese habe sogar einen Einfluß gehabt auf die Ver sammenhang dieser Verhältnisse mit der Wirthschaftspolitik aufrecht erhalten werden. Ueber den finanziellen Gesichtspunkt Branntweins einzuschreiten. Diese Missionsgesellshaft habe ausfuhr des nächsten Jahres voraus\ichtlih noch viel mehr fallen als | alle größeren Bundesstaaten ob, namentlich auch für Preußen. Dieje ursache einen Aufwand von 5 400 000 Je Solche Zahlen würd S di 3 folgende d de Beun- cken hi indeß sei derselbe ein absolut ht den Missionsgesellshaften beizustche C8 : uhr des nächsten Jahres sfuhr ist es aber, die bei dem jeßigen | S eren E a: unwithsBaftli j | in V 1 würden gung neuer Steuern, die daraus 70 gende dauernde Beun- | zu&en Yinweg, indeß sei derselbe ein aojotu wichtiger. Zu | den Misstonsge)el! chaßten beizustehen, um von Deutschland die pu 3000. Gerade die Zucterausfuhr ift es aber, die bei dem jebigen | SaN Be ab natürli nit zu unwirtbschaftlihem Schuldenmahen | dem größten Enthusiasten klar machen, daß man in diesen ruhigung, jept der Tabaindustrie, geeignet, die Erwerbs- | den finanziellen Gründen kämen noch Gründe aus der Marine | Shmach abzuwenden, bei anderen Nationen als Verderber bunden ist, da niht bezweifelt werden kann, daß die Auésfuhrver- | eine Ausgabe geleistet werden muß, sei es zur Erhöhung der Sicher- Dingen mit einer gewissen Ruhe vorgehen. müsse. Da et verhältnisse im Lande zu stärken, im Gegentheil, e würden | selbst. _Bei der ersten kolonialpolitishen Erörterung habe der heidnischer Bölker zu gelten. Jn Bezug auf Ost-Afrika lägen gütung höher ift als die auf dem Objekt ruhende Steuer, daß also | heit des Reichs, sei es zur Belebung und Förderung des Exports, | gerade von der Kolonialpolitik \sprehe, so möchte er hier ein sich wesentlich verschlehtern, und der Unternehmungsgeist müsse | Reichskanzler selbst bemerkt, wie die beschränkte Ausdehnung | freilich die Verhältnisse nicht so; da shüße gegen eine solche ver- erwächst. Wenn si demnach für das fünftige Jahr die Ausfuhr an { dürfen, diese Ausgabe zu beshließen. A ein Interesse habe, die Frage des Missionswesens. Di es in dieser Situation angemessener sei, der Ausgaben- | der Marine natürliche Grenzen ziehe. Schon bisher habe die | leute, sondern der Muhammedanismus, der dort im Gegen- Zucker voraussichtlich sehr erheblich verringern wird, fo ist au darauf Meine Herren! Es 1 durch die beiden bes{loffenen Novellen | Sache gehöre ja eigentlich nit hierher, und darüber, wie si Sermehrung möglichst enge Grenzen zu stecken. Jm Militär“ seemännische Bevölkerung allein nit vermocht, den Ersaß für | saße zu West-Afrika maßgebend sei. Aber eine noh größere zu hoffen, daß die Ginnahme an Zuersteuer dem entsprechend ih er- | zum Zolltarif und zu dem Stempélgefey vem Res S aftenmäßig liege, sei man noch nicht im Klaren. Hit Etat sehe man alte Bekannten anan Wenn r E die Mae E stellen. E E noch E gegriffen SYmaQ 0s diejenige, von der eben die Missionare in Bezug 0 l L ILEIL, E h L h C en erschto}en w e: ‘an 2 i ‘di i f ie si i O Millionen | werden in Bevölkerungs reise, welhe aus den Binnenpro- auf die Branntweinausfuhr redeten würden die Deutsche ffid e E : , i : j : 39 , O | / „_| glaube er nur “sagen zu sollen, es mache Einem d dieser Mehr forderungen, die sih insgesammt auf 1 ) i g e, ) P : „WwÜrde schen auf si näher eingehen will, scheint es fich zu empfehlen, daß man auc E | Rex nicht annehmen dürfen, R rem A A Bewilligungen besonders schwer, wenn man die vollen Pfli beliefen, dur Anleihen gedeckt werde, d doch der Abg. | vinzen herstammten, deren Ausbildung Jür die: # _wenn_ t 3; 1 U A E Fraktionsrec) festbält î h i: L 8 n2hor bezeichnet worden \ oll erfüllt sind. Ih erfüllen solle, ohne daß die Rechte, für die man sich intere)si, von Huene mit Recht hervorgehoben, daß in der Verschuldung | um so viel schwieriger werde. Die amtlihen Nachweise sagten Gesellschaft si erdreiste: zu verlangen, daß unter der {chwarz- Grund der dreijährigen Frakttonérechmung esthält, um so mehr, | von Hier aus näher bezeichnet worden sind, voll erfüllt find. L l Le, Le, 1 Le, L E : j , 2 Ol 1f pes rae G ¿ ie T O a : d als die Hossuang gehegt werden darf, daß vom 1. August k. I. an | möchte darauf hinweisen, daf die erhöhten Zollsätze in erster Linie Lem | gewährt würden, und wenn die Herren wünschten, daß da des Reichs recht erhebliche Fortschritte gemacht worden seien. Seit- | ja selbst, daß der Aufenthalt auf Schulschiffen, der sonst auf | weiß-rothen Flagge die Sklaverei dort geduldet werde, und U e V “ce é T - 5 E : e : treten wird. Ne mit Mehreinnahmen verbunden sind, gerade für den größten deutschen | willigung für die Kolonialpolitik, dann möge man demselben zu gemacht und das Zinstonto betrage bereits 18 Millionen. Des | müsse, und daß die Ausbildung eine }o schwierige sei, daß auf | gebieten angehalten würden zur Zwangsarbeit. Und doch wendbar für die Veranschlagung der Zölle und der Stempelabgaben, | position des Siaats zum größten Theil entzogen und den Kreisen | Etats stimme er dem von anderer Seite vorbereiteten Antrag des Reichs erwerbendes Aktivvermögen in höherem Maße gegen- | schiffe sich aufhalten müßten. Für den Kriegsfall werde die | nischen Besißungen keinen wirthschaftlichen Werth hätten, wenn & î +25 if T dsa 8 4 î 83S " Tj F {C abe (ck+{9: rof i e f vf \ L Es x k d é . F 0 , . - : 7 - d. _9 . 9 e id Was die Zölle anbetrifft, so war es nothwendig, auf tas Spslei Die Hauptaufgaben der Steuerreform liegen auf dem Gebiete eet | kommission zu. auf einen kleinen Theil niht zu Ei enan gens gemacht | Marinepersonals eine Vermehrun der Kapitulanten und An- | finde. Also, in West-Afrika ein nicht zu besonderer Ehre ge- den späteren Jahren nach Einführung des Zolltarifs angewendet ist. | den, daß die Rübensteuer, wenn sie einer Reform unterworfen Der Abg. Richter bemerkte : er habe aufgehorht, warun seien, niht zu. Es komme ihm (dem Redner) vor, als ob in | geworbenen darstelle im Verhältniß zu denen, die ihrer Wehr- | reichender Branntweinhandel, dort in Afrika eine Möglichkeit Zollerhöhung betroffenen Waarengattungen zu schäßen, wie hoch die | fern wird; aber es fann ja nicht Aufgabe der Reform | finde als das des Vorjahres und entdede nihts weiter als verwaltung in Angriff genommen würden, als in irgend einem Weise die Heranziehung nur in geringerem Maße möglich. | alle dem, was damit zusammenhinge. Der Reichskanzler habe werde, und auf diesem Wege ist man zur Veranschlagung des gesamm- | zu erzielen. Soll das Reich in die Lage geseßt werden, die mannig | laufende nach seiner Darstellung eins von 10300 000 k schienen wieder. Die erste Bewilligung ciner Garnisonkirhe | in Kriegsfällen mehr und mehr auf die Kauffahrtei- | die Kolonialpolitik zögernd sei, dilatorisch, matt und lau. Er ten DOIO gens. gei R R ware Ie mit on Dele: fachen eigenen, zum Theil höchst dringenden Bedürfnisse, die E Wenn ihm die Verdoppelung des Defizits weniger unerfreulià im Vorjahr scheine Muth gemacht zu haben, militärische Kirchen- | schiffe zurückgegriffen werden, müsse. Die Jundienststellun- (Redner) wisse nicht, wenn er diesen Vorwurs noch heute er- a O i O At werden V E B tbuna vor | f E en L befriedigen und außerdem den Si | erscheine, so mache der Staatssekretär bescheidenere Ansprü! bauten zu beginnen. Für Straßburg sei der Bau etner Mil- | gen griffen aber noch weiter als der Pl ebe, ob e D 11 rde in erh Gre Je DELIN E S ér Hot eser Beziehung vor- | staaten wesentlih höhere Beiträge V rinbera : jo wird es" als irgend einer seiner Vorgänger. Für das abgelauf,r! Cionenkicche in Aussicht genommen. Auf der andern Seile Der Chef der Admiralität habe darauf hingewiesen, welthe lichen Theilen der Bevölkerung. Jm Gegentheil; die Skin Ov E . " uo ge T , .. r , , C agi . c Sa . . . , .. c .. , . » ei f [D -4 d M e , . 4 - Mz . N 7 cinfubr an Taback eine Erhöhung einzustellen, da immer sein, auf dem Gebiete der Tabacksteuer und Getränkesteuer dem Reiche | Jahr habe er ein. größeres Defizit erwartet. Wenn es gering? würden 7 bis 9 Millionen für die Bewaffnung verlangt. Schwierigkeiten die überseeischen Jndienststellungen us den Fall mung Uite sich entschieden in derselben Richtung entwidelt , noch anzunehmen ist, daß die Tabackvorräthe aus der Zeit vor 1379 wesentli verstärkte Einnahmen zu ershließen. Wie die Eröffnungs- gewesen sci, so sei das nicht etwa die Folge wirthschaftlichet Die Fortschrittsparte1 habe früher für diesen Zweck | eines Krieges für den Schuß der deutschen Küste bewirkten. Die | die Devo erung stehe jet gerade der Kolonialpolitik fo gegen noch erhebliche Vorräthe an denjenigen Waaren, welche durch die letzte | nahmen aus dem Branntweinverbrauche ins Auge gefaßt werden; so- | der Staatssekretär cs selbst dargestellt habe. Das abgelaujen! 12 Jahren mitgewirkt bei den Vorlagen, die cine Um- | politik sei es ja, welche alle diese Verschiebungen im Marine- übergestanden habe. Als der Abg. von Stauffenberg da- Zolltarifsnovelle betroffen werden, vorbanden wären, ist nicht an- | fern dies gelingt, ohne die Interessen der Spirituéerzeugung zu | Finanzjahr 1884/85 habe dem laufenden weniger Einnahme gestaltung des Festungsbaues, der Geschüße und des Gewehr- Etat zur Folge habe, hätten gehindert, daß der übrige mals ihren Standpunkt dargelegt, habe er betont, daß die

selbst den Zucker in Anspruch genommen hat, so wird die Zucker- | masse seiner Schuld. Aehnlich günstige Verhältniffe walten fast für | stärkung der Küstenvertheidigung. Die Kolonialpolitik ver denken möge in keinem Fall sei die fortgeseßte Ankündi- | gehe man jeßt zwar mit einem gewissen vornehmen Achsel- | auch einen Aufruf erlassen, worin sie alle Deutschen ersuche,

Stande der Rübenzuckersteuer mit Verlust für die Reichskaffe ver- | auffordern aber wenn auf allen Seiten die Peverieuguno besteht, daß

mit jedem ausgeführten Centner Zucter der Reichékasse ein Nachtheil | dann wird in der That die Finanzlage des Reichs nicht abhalten | Frage streifen, die für weite Kreise seiner politischen Freunde ershlaffen. Er sei mit dem Abg. von Huene einverstanden, daß | der Küste und der seemännischen Bevölkerung der Entwickelung derbliche Branntweineinfuhr nicht das Christenthum der Kauf

Höhen wird. Aus diesen und anderen Gründen, auf die ih) hier niht | staaten erheblid) höhere Einnahmen er]

das kommende Jahr an der Neranschlagung der Zuckersteuer auf Regierungen verfolgten Ziele der S ür die Marine natürlich | laden, wen. 1 gestatten wollten, was die deutsch-ostafrikanische

cine reformirte Zuckerbesteuerung an die Stelle des jeßigen Systems | Zweck dienen sollen, die inländishe Produktion ;u fördern, und daß, soweit Centrum einigermaßen gute Laune haben solle bei der Ve dem die Milliarden aufgezehrt, seien 450 Millionen Schulden | 6 Monate berehnet sei, für diese Leute ein Jahr dauern daß mit der Peitsche die Neger in den deutschen Kolonial- Die dreijährige Fraktionsrednung ist nun naturgemäß nicht an- | Bundesstaat, für Preußen, dur Gesetzgebung die e Erträge der Dis- | feinem Recht verhelfen. Jn der geschäftlichen Behandlung deé Staatssekretärs von Burchard Hinweis, daß den Schulden | 100 Auszubildende 140 bereits Ausgebildete auf einem Schul- werde von jener Seite versichert, daß diese ganzen ostafrika-

weil Grundlagen für eine solche Rechnung nicht zu Gebote stehen. direkt überwiesen sind. auf Ueberweisung einzelner Kapitel und Titel an die Budget: überstehe, treffe auf die Schulden der leßten Fahre, die bis | Sache noch um so s{limmer, als diese ganze Entwickelung des nicht eben diese Zwangsarbeit, diese Sklaverei der Neger statt-

der Veranschlagung zurückzukommen, welches im Jahre 1879 und in | inneren Verbrauché\teuern. Wie ih \chon bemerkte, darf gehofft wer- :

(5s ist der Versuch gemacht worden, für jede einzelne der von der | ist, au nit unerbebliGe Mehrerträge für das Reich lie- der Schaßsekretär das Bild dieses Etats weniger unerfreulid diesem Jahre mehr Neubauten auf dem Gebiete der Militär- it genügten. Dadurh werde im Kriegsfalle natürlicher | der Entwickelung nur unter Einführung der Sklaverei und mit

Finfuhr unter der Wirkung der Erhöhung des Zolles sich stellen | sein, gerade aus der Zuckerbesteuerung möglichst hohe Erträge | ein Defizit von 5 700 000 / im Jahre 1884/85 und für dai Jahre zuvor. Alle abgelehnten Bauten aus dem Vorjahre er- | Au sei bedenklih, daß infolge dieser Verhältnisse | im Vorjahre den Vorwurf erhoben, daß man in Bezug auf

i lan gestatte. | hebe, ob er noch irgend wie Anklang finden würde in erheb- handen sind. G war serner nothwendig, für die Mehbr- | diese den Dru der direkten Steuern abmindern : fo wird es geboten noch nicht vollständig erschöpft sind. Daß am 1. April nächsten Jahres | rede bereits bezeicnet hat, wird eine wefentliche Erböhung der Ein- | Besserung, sondern ein einfaches Kassenverhältniß gewesen, w! folossale Summen bewilligt. Er selbst habe vor 10 bis | Jndienststellungen für die Kolonialpolitik und die Kolonial: | über in weiten Kreisen, wie seine Partei ihr damals gegen-

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Seite ist keine allgemeine Verminderung des Konsums in Rehnung | Theile, wie ich meine, entsprochen. A Q 2 t : c ; 0 21 ie n i -9 i eas\hife Ticheraef i I j i N gestellt worden, da gerade an denjenigen Artikeln, welche für die olle (a 25 0E e, entip S Jahr selbst einkassirt; um so viel das erste Defizit geringer 0 Forderungen engere Grenzen zu ziehen, die “nicht adt e tral-Amerika, habe dur Ie fSevgentelt N Cngaeo R e En A ihr O S nt : R Dn Hierauf bemerkte der 20: Frhr. von Huene : daß das | wesen, um so viel größer sei das zweite, für den Kajsirer viel: Y mit der besseren Ausrüstung zum Kriege zusammenhingen, die können. Man habe {were Unfälle der deutshen Marine zu be- | könne, jo konnte man ihn höchstens in der ihtung- machen,

genommen worden und au nicht anzunehmen. Auf der anderen | Ebe, wie i vird tamit den Wünschen und Forderungen aller | reste an Rübensteuer hinterlassen, es have mehr als ein andert materials bezweckten. Um so mehr habe man Anlaß, den | überseeishe Handel, beispielsweise bei den Unruhen in Cen- | Partei auf diesem Gebiete die äußerste Vorsicht für

» blich in Betracht kom Wein, Kaffee, Süd- t R : 2 N : : D: 2 h i: N A 7 hot 5 : i; R A L z V af L S NtR E A b jüngsten Zeit ieg Moers La Bild des vorjährigen Etats si günstiger gestaltet habe, als leiht ein sehr erfreuliches Bild geworden, für den Finan nicht in diejem Jahre gerade geleistet werden müßten. Der flagen. Ein Theil der Ursachen werde nie bekannt werden; daß fie nicht genug abwehrend aufgetreten sei, daß sie bis find. Die Zölle sind hiernach mit einem Mehrertrag für das künftige | der Schaßsekretär vorausge)agt, }et als Folge und Wirkung | mann eine ganz gleichgültige Verschiebung der Einnahmen, Kriegs-Minister scheine die Finanzlage als eine viel günstigere andere Unfälle möchten dur Zufälle bedingt „worden sein; | zu einem gewi}jen Grade die Dinge habe gehen lassen. „Aber Jahr von 45 900 000 M angeseßt worden. der neuen Steuern ganz selbstverständlih. Man fönne über- | die das eine Jahr etwas günstiger, das andere etwas ungür: artzuehon: als die des vorigen Jahres. Sonst würde er nicht aber für den Laien liege die Annahme nahe, daß die Beseßung | es habe das den Vorzug, daß sie eben jeßt praktisch die Dinge

Die Schäßung des Mehrertrags bei der Stempelabgabe beruht, | haupt nicht gut von einer günstigen oder ungünstigen Finanz- | stiger ersheinen lasse. Daß die neuen ölle und Steuetl alle die Gehaltsverbesserungen und neuen Stellen wieder ver- der Schiffe mit mangelhaft ausgebildeten Leuten auh zur sih habe entwickeln sehen, uud daß die Deutschen nun im wie ich_ mir {on erlaubt habe hervorzuheben, aus subjeftiver Schäßung. | lage des Neichs sprechen, da seine Einnahmen und Ausgaben Mehreinnahmen \chafften, sei weder n Ae noh erfreulid, langt haben, die im vorigen Jahre gestrichen seien. Und doch | Vermehrung der Gefahr beigetragen habe. Wenn nun der- | Stande seten, sich Vorstellungen über Kolonialpolitik zu bilden, Die Erfahrung wird erst lehren, inwieweit diese Muthmaßungen | nicht in si abges{hlossen seien, und man die Frage immer so sondern natürlich; aber die Einzelstaaten würden wenig Freud! seien die Abstriche am Militär-Etat sehr bescheidener Natur ge- gestalt die Ausgaben für die Marine sih mehrten und die nicht blos aus Büchern, aus Reisebeschreibungen, nach Theorie richtig gewesen sind. Es ist berechnet worden, deß die Novelle zum bo eigent: wesen! Es sei erklärlich, daß in der Militärverwaltung | Ausbildung der Marine selbst gefährdet sei, die Sicherung und Phantasie, sondern an der Hand der Wirklichkeit, wie

stellen müsse: wie steht die gesammte Finanzlage der Einzel- | darin finden, daß das ihnen Zugewiesene, das sie

Stem fels : Erhöh r (Ertr 3 dies Abgabezw | - Z L R : L Z s Á i; : X 3 : N á E : : é Í v t s - ,

js pergejes A Ea ive, and if M L cs staaten und des Reichs zusammen? Man habe im Reich | lich für sich verwenden jollten, ihnen vom Reich zur Vermil Fortschritte gemacht würden, die Ausgaben bedingten, daß der Küste im Kriegsfalle abnehme, so sei es auch „im die Dinge wirklich beschaffen seien. E Be man einen

für den Ertrag der Stempelabgabe für Werthpapiere u. \. w. für eigentlich nur die Ausgaben. Man werde auch in diesem | derung des Defizits abgefordert werde. Nach der Thronrede 0M z. B. eine Festun sbaushule nothwendig jet aus militärischen me einer Etatsrede angezeigt, einen Blick auf die Ent- | gewissen Rahmen für die Kolonialpolitik aufgestellt, der dahin | : ; : s ; wi

das künftige Jahr um 9945 000 M. höher gegriffen worden, als für | Jahre dahin streben müssen, die dem Reich über- | 1879 sollten die Einzelregierungen dur die neuen Steuer Gründen. Aber das lege do wieder die Erwägung nahe, ob lung der Kolonialpolitik seit dem leßten Fahre zu | gegangen sei, daß man nicht fünsilihe Kolonialprojette schatje, das laufende Jahr. L : s tragene Verwaltung möglichst sparsam einzurichten, | in den Stand geseßt werden, auf die Forterhebung ihrer W nicht gerade in Folge der veränderten technischen Verhältnisse | werfen, welche diese Umgestaltung der Marine bewirkt | daß man nur den Reichs\hus gewähren möge, w0 schon Ich will noch kurz darauf hinweisen, daß von der Post- und | möglich viele Uebershüsse für die Neichskasse abzu- | schwersten aufzubringenden Steuern zu verzichten. Er fön an anderen Stellen Einrichtungen beshränkt werden könnten, habe. Von den Karolinen wolle er niht sprechen Niederlassungen in dem entsprehenden Umfange der deutschen Telegravhenverwaltung auf eine Steigerung der Ucberschüsse um | [iesern und von den iütberwiesenen Summen der Einzel- | daher seine vorjährige Aeußerung daß diese ganze Finanÿ f die den heutigen Verhältnissen weniger entsprähen. Der deshalb, weil er niht wie, ob, wenn der Schieds\spruh des Handelsinteressen S e A Damals habe der Abg. 1 608 000 M gerechnet, und daß ebenso bei der Eisenbahnverwaltung | staaten möglichst wenig zurückzuverlangen. Erst wenn man politik Fiasko gemacht habe, Angesichts des vorliegenden Ctat Eifer im Ersparen überflüssiger Einrichtungen sei bei Weitem Papstes bekannt geworden fei, noch soviel daran übrig für | von Stauffenberg erklärt, jeine Partei vermöchte nit zu er- E Q uni Rh j E S Se verbleibende Ein- | Nes erreicht habe, sei man auf einen grünen Zweig gekommen. | niht zurücknehmen. Nach der Erhöhung der Zölle fi nicht so groß als der Eifer, jede Militärte mik für das Heer eutshland sei, daß es sih noch lohne, darüber zu sprechen, kennen, ob nit schon der Rahmen überschritten sei. Heute E gi I O R a E O Ee ns L idt bin Durch die Frantensteinsche Klausel habe man gewissermaßen die Matrikularbeiträge für das laufende Jahr um 38 Mil: nußbar zu machen. Im vorigen Jahr sei hier eine Resolution | und dann habe er auch noch einen persönlichen rund. werde dies niemand Pn p N dex Rahmen, gen der He um die Ausgabeerhöhung zu decken; es bleibt ein Betrag von etwa | einen Barometer erhalten, an dem man den wahren Stand | lionen erhöht worden und jeßt sollten sie zum zweiten Mal gefaßt worden, zu erwägen, ob niht an den Gouverneur- | habe im Frühjahr dieses Jahres durch den Reichskanzler er- kanzler selbst aufgestellt habe, weit überschritten sei. Wo sei noch ein

J illi ieser B i : ¿bte Matrikularbei- Finanze e) önne. Auf di Klausel werde 99 Millior Ö Ti in S che ihre C'Y in offenen Städten mehr gespart | fahren, daß er (Redner) ein so mächtiger Mann sei wenig- Zusammenhang der Kolonialpolitik mit Handelsunternehmun- 14 Millionen, und dieser Betrag wird dur erhöhte Matrikularbei- | der nanzen ablesen k f diese Klausel werde | um Millionen erhöht werden, in Summa stehe ihre © und Kommandantenstellen in ff S h ahren, A S gen des Auslandes, Veh jede Menßèrund, wie | gen, mit Niederla}sungen, die eine folonial-politische Besib-

träge zu beschaffen sein. Was die Ueberweisung anbetrifft, so be- | man auf die Dauer nicht verzichten können. Das Reich habe | höhung um 60 Millionen in zwei Jahren einer Mehrew werden könnte. Die Regierun habe dieser Resolution keine | / ! 1 1 | en, | .

läuft ih dieselbe auf ein Mehr von im Ganzen 534 Millionen, | mit EiiceGitiuná der Anleihe m Defizit von ca. 32 tionen, L bee von 50 Millionen gegenüber, Wine den Einzelstaaten Rüecksicht geschenkt. (Ruf: asel!) Kassel sei vor vielen | die damals über die Beziehungen zu England, “geeignet sei, E Lor eine N Folge von Handelsniederla)jungen nämlich 5% 845 000 M gus ien Zöllen, Se ages e Las Nun frage es sich: ist es überhaupt richtig, dem Reiche An- | durch die Zollerhöhung zuflössen. Sie ständen sich also um 10 Mi Jahren auf den Aussterbe-Etat gesezt. Nachdem der Mann große Sqwierigkeiten in den auswärtigen Verhältnissen her- e! einen ließen ‘Gel er é ‘a ah j ja noh an O DIEIET Mete rrog, n Be ip (uer E Lek A s Sis 3 Mil- leihen aufzuerlegen? Könnte man sie nicht aus der Welt lionen schlechter, als vor 2 Fahren. Den Antrag Huene könnt gestorben, sei natürlich gespart worden. Mit der vorjährigen eizuführen, und wenn er 1n O 1m E 4 s Al Gelegenheit N ale I Saa S Au 10M E “Ich möte mir erlauben, im Anschluß hieran und im Anschluß schaffen, wenn man diese 32 Millionen no den Matrikular- | Preußen nur dur Anleihen zur Ausführung bringen. Die Resolution hänge das aber nicht zusammen, und diese eine Es und mächtig erscheine, f a f er in die Ad W fei P rfac aferbalb’ im Lande n Änficht E S E an frühere Mittheilungen, die id in dieser Beziehung gemacht habe, beiträgen zuschriebe und den Einzelstaaten überließe, selbst zu | gierung moge von ihrer Finanzpolitik 1879 Besseres erwartt! Schwalbe in Kassel mache auch noch keinen Sommer. Nur men, jede Aeußerung in er o gar bie Hew Me 0B Stetbercthinto im Stande wäre, ei | Etat b G; L ein kurzes Bild darüber zu geben, wie sih die Bilanz zwischen dem borgen ? Man habe es mit den Anleihen, über die man jeßt | haben, sonst hätte der Minister von Puttkamer damals nid! zwei Posten im Militär-Etat wolle er noch besprechen, weil sie | Entscheidungen des Papstes einen ag: i üben Tôr s Age falt . f n fie im St e L a von rund Reiche und den Einzelstaaten für die letzten Jahre gestellt hat bez. so leichten Herzens hinweggehe, hon recht weit gebracht. | das Wort ausgesprochen, die Enttäushung dieser Erwartung?! allein die Hälfte dejjen ausmachten, was an Mehrausgaben Jedenfalls sei er sicher, daß, wenn der tr s\pruch in der R E zuge he F ie 1m Stan h wäre, die Finanzlage stellen wird, wenn man die eigentlichen Matrikularbeiträge, die- | Auch diese sei micht erfreulich, da unter den Positionen, für würde ein Stoß ins Herz der Monarchie sein. Aber die No für das Militär verlangt werde die Haferzulage und die Sache nicht gefalle, die Kanzlerpresse sich beeilen m I selle. zu, ge als ne fic g ih in dem Etat dar- jenigen, die von allen Bundesftaaten zu leisten sind, mit den | welche sie aufgenommen werden solle, auch solche figurirten, tur der Dinge sei stärker als selbst Absichten der Regierun Kommandozulage. Die Haferzulage werde ca. 11/9 Millionen, n Redner) das mit auf das Konto zu segen und ees m er as e. Diese Auffassung t as Vraude er für diejes Haus eren an die Bundesstaaten aus Zonen M OPAEDeE Und welche füglih aus den saufenden Einnahmen gedeckt werden | wenn sie in der Weise vorhanden seien. Neue Steuern und die Kommandozulage ca. 1 Million kosten. Jm vorigen Jahre arolinenfrage habe er nicht die geringste E ije Ver- | kaum zu A L sei G urhaus unrichtige. Wenn man Stempelsteuer aufrechnet. Seit dem Jahre 1879/80, seittem Be | müßten, weil sie stets von Neuem wiederkehrten, fo die | neue Abgaben schraubten sih wechselseitig in die Höhe. Un sei au eine Resolution gefaßt worden dahin, ob nicht die antwortlichkeit des Reichskanzlers abzushwächen, die geh0re auch hier und da einen Strich anbringe, hier und da einen

Üeberweisungen existiren, hat sih bei dieser Abrechnung ergeben, daß ; N ce C R S ; A : T: : : Dl ; lei d ¿aenes Konto. Er wolle blos | Ton mildere, so bleibe doch der Etat d inzel : na fm FNabro 1879/80 di af S E L asernenbauten. i der Reform der Zuckter- und Brannt- | nun erö eint mahl vermindert und ob nicht ein anderes System für | ganz und voll allein auf dessen eigenes ._Er blos | © dere, 10 0 er es einzelnen Jahres während im Jahre 1279/0 die Bundesstaaten an das Rei noch zu Kasernenbauten. Bei der Reform der Zur n VSi eröffne sogar der Schaßsekretär die Perspetthe N, Ma Ben x 4 sprechen , deren Been inter- | immer ein Äbbild* der gesammten Finanzpolitik des Landes.

: n E t S X ins fei i i j Sinne itere Erhö : i j i ie j i j eingefü Ö Ron der | von den Kolonien

ahlen hatten 64 Millionen, sch dieser Betrag von Jahr zu Jahr | weinsteuer fei das Centrum bereit, in dem Sinne | weitere Erhöhung der Steuerlast im Reich weit über die E! die Rationenvergütung eingeführt werden könnte. L : } ; L ate O40 Mis ; abminderte, bis im Jahre 1883/84 die Bundesstaaten dom Reiche | mitzuwirken , daß cine Versöhnung zwischen den Fi- | öffnungsrede vom 19. d. M. hinaus. Schüchtern, aber deutlid Ausführung dieser Resolution höre man nichts, obwohl national nunmehr JestgeRent seien. Man E G | a V günstige Finanzlage werde Bay nit eher gerathen, 114 Millionen empfingen. Im Jahre 1884/85 erhöhte sich dieser | nanzen des Reichs und - denen der betheiligten Jn- | spreche er von einer wesentlichen Erhöhung der Tabacksteut! gewünscht worden sei, bei der nächsten Etatsvorlage Nachricht | und das möge 1a wohl richtig sein —, daß Deutsch: | als bis si die gejammte Politik, die Wirth\chaftspolitik, die