troydem nicht übel nehmen, wenn es nächstens einmal in wirth- schaitlihen Fragen mit den Konservativen und wieder mit den Polen und den schutzöllnerisch en Elsassern gehe. er werde das auch eine Koalition sein, die so ver X theilt werde “ Aber es sei nun einmal das Geschick des Centrums: es gefalle dem Reichskanzler niht. Fm Volke würden aber alle diese Angriffe des Reichskanzlers nicht verfangen. Das Volk wisse, warum es fch handle. Denn was das Haus hier nicht er- fahren habe, habe es von dem österrei ichish: ungarischen Minister gehört, es handele sih um konfessionelle Berschiebungen. Das Wort vergesse er (Redner) niht. Man werde sih im Landtag wiederfinden, und wenn der Reichskanzler dem Centrum in Aussicht gestellt habe, daß er dort noch deutlicher ein wolle, so sage er (Redner), es solle auch bei ihm an Deutlichkeit nicht fehlen.

Der Abg. Winterer bemerkte, der Ne isfanzler hab unt:r denen, welche die Jnterpellation der Polen ul! y rzeihnet, auch die e!sässischen Protestler genannt. Er (! Neducr) ver ichere, da} politische Ansichten für sie bei der Unterzeihnung der JInter- vellation niht maßgebend gewesen seien, sondern nur Huma- para gge und weiter der D daß sie weit mehr als andere mit dem Ausweisungssystem bekannt geworden seien. Was sie hier gethan b hätten, würden ie überall wieder thun, wo cs sih um ähnlihe Maßregeln handele.

Der Abg. Dr. Marquardsen erklärte, wenn die Inter- pellation hier zur Besprechung komme, würden auch seine Freunde nicht verfel hlen, ihrerseits Ste [lung zu der Angelegen- heit zu nehmen. Er könne si daher jet auf einige all- gemeine Andeutungen beschränken. Dem Abg. Hänel möchte er bemerken, daß L E U Natan de nselben Standpunkt ein- nehmen werde, den er (Redner) jüngst bei der Diskussion des bayerisd) russischen Auslieferungsvertrages in der bayerischen Kammer vertreten habe. Ueber diesen Punkt beständen keinerlei Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm (dem Redner) und dem Kbg. Hänel. Was dagegen die Materie betreffe, welche Art. 4 Der Reichsverfastung berühre fo fonne c O mat ohne Weiteres den Deduktionen des Abg. Hänel anschließen. Er lasse nh 1CBT d darauf nicht ein, aber wenn die Frage ZUC Ver- handlung komme, werde er ex protess0 Oder ex professore auf diejelbe eingehen. Als unter dem Norddeutschen Bunde die Einführung einer Fremdenpolizei als Korrelat des Tndige- nats zur Verhandlung gestanden habe, habe der damalige Referent, Dr. Michaelis, ausdrülih betont, daß die all- gemeinen Grundzüge der Fremdenpolizei zwar von Reichs- wegen erlassen, daß dagegen die Ausübung derselben den

Einzelstaaten verbleiben folle. Nach alledem erscheine es ihm (dem Redner) fraglich, ob bei der vorliegenden FJnterpellation die Kompete nz des Reichs in Frage komme.

Der Abg. A Koscielskfi bemerkte, der Neich sfanzler habe auch ) heute wieder den Polen den Vorwurf der Neichsfeind- schaft gemacht. Sie müßten diefen Vorwurf cin für alle Mal auf das Entschiedenste zurückweisen. Die Nothwendigkeit, das polnische Element innerhalb des preußischen Staates vollends u ersticken, sei ja von der preußischen Regierung längst ohne nähere Motivirung als Staatsraison hingestellt worden. Es unterliege allerdings keinem Zweifel: die Polen befänden fich leider in Opposition gegen die preußische Regierung. Habe doch diese Regierung alle ihnen verbrieften Rechte, alle feier- lichen Königlichen Versprechungen gewaltsam weggenommen und ihre Rechte verleßt. (Der Vize-Präsident von Francken- stein rügte diese Aeußerung als parlamentarisch unzulässig.) So lange thnen M Recht nicht werde, würden sie sich stets mit der preußische! Regierung und dem in Preußen herrschenden System in Q O ion befinden. Hier handele es sich nicht um die Gefährdung allgemeiner Neichsinteressen, sondern um Maßregeln, welche die preußische Regierung sich ihnen gegenüber heraus nehme und erlaube. Ein für alle Mal sei es gesagt: die Polen würden ihre eigenen Bestrebungen Lügen strafen, wenn sie sich feindlich einem Reich gegenüberstellten, das seine Gröf Be und Macht demjenigen Prinzip verdanke, für welches die Polen immer eingetreten feien. Diesen Standpun ft dem Deutschen Reich gegenüber würden sie niemals verlassen, au bann nicht, wenn die preußische egierung fortfahren jollte, ihre Aus- rottungspolitik auf sie weiter anzuwenden und wenn die Reichsregierung alle diese E billigen sollte. Denn sie würden es für unchristlih und unedel balten, ein ganzes Volk das entgelte n_zu lassen, was dessen Regierung an ihnen verbrochen habe. Die Vergewaltigung sei leider einzig und allein von der preußischen Regierung ausgegangen. Die Pol 7 seien zwar auch im Ausland schweren Prüfungen aus- geseht gewesen, in Preußen sei es ihnen aber am s{limmsten ergangen. Fr halte die ganze Ausweisungsmaßregel für inhnman.

Hierauf ergriff das Wort der Boetticher:

Der Herr Präsident hat zwar {hon die Güte gehabt, den Herrn

Redner zu korrigiren, als er davon sprach, daß die preußische Re- gierung verbrieste und heilige Rechte ihrer polnischen Unterthanen unerfüllt gelassen, daß sie folhe Rechte verleßt habe. Ich bin dem Herrn Pri ¡sidenten dankb ar dafür, kann aber niht umhin, au gegen einzelne andere Aeußerungen, die der Herr Vorredner gethan, hiermit Verwahrung einzule( zen, Er hat von Maßregeln gesprochen, welche O dle Ne ußische Regierung gegen ihn und seine Landsleute erlaube und berausnehme; weiter, daß die preußische Regie- U e U srottung8p M gegenuber oven Polen betretbe, daß er das deutsche Volk nicht entgelten lassen wolle, was eine einzelne Regierung verbrochen babe, und hat weiter geredet, daß die preußische Regicrung die erste gewesen fei, welche die Nationalitäten vergewaltigt habe. Es sind dies “9 eshuldigungen, für die ev nicht allein den Bes- weis schuldig geblieben ist, sondern di: auch so ungerechtfertigt sind, wie nur mögli. Wenn der Herr Abgeordnete die (Büte gehabt hatte, der Rechtfertigung zu folgen, welche während der letzten Session des preußi hen Landtags der Königlich preußishe Herr Minister des Innern für die Ausweisungömaßrege gegeben hat so wird er darin einen Beweis erblickt haben, daß fein 6wegs die Ausrottungspclitik, die der Herr Vorredner der preußi} den Regierung Schuld atebr, die Ursache diefer Maßregel gewesen ist, sondern daß es die Abwehr ge- wefen ist gegen die voluishe Provaganda, cine Abwehr, die eingetreten ist zu Gunsten der deutshen Bewohner der mit Polen durchseßten Landestheile. _ Wenn der Herr Vorredner \{ließlich den Vorwurf der Reichs- feindschaft von sich abgelehnt und dafür beigebracht hat, daß er weit davon entfcrut fei, gegen das junge Deutsche Reich feindlih ge- finn t zu seit so w h ih mich freuen, wenn er die Beweise für eine jolcbe Ge sinnur g beibringt, und wenn er durch die That in Gemein- {haft mit sein Lan ndaleufen die Vermuthung widerlegt, für deren V iverleaun g wi ir bis jet allerdings noch nichts gehört haben.

Der Abg. Bebel meinte, seine Partei sei wie kaum eine andere eine verfolgte Partei, und deshalb habe sie ein Mit- gefühl mit einer anderen verfolgten Partei und habe diese Jnterpellation mitunterzeichnet. Sie glaube, daß die preußische Maßregel den Polen das größ; te NULeEs gethan habe. Auch er glaube mit dem Adg. Hänel, daß der Reichstag vollständig

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cò

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Staats-Minister von

Stellung zu nehmen, und er hoffe, daß die Jnterpellatoren nch au für kompetent erachteten, die ihnen heute von Seite des Reichskanzlers und von höherer

telle gemachten Einwendungen gegen ihre Kompetenz auf

kompetent sei, in dieser Frage

das Allerentschiedenste zurückweifer Er (Redner) möchte deshalb den Abg. Windthorst dringend warnen, aus dessen Nede habe ihm so etwas heraus zuflingen geschienen, als wolle er die Angelegenheit im preußischen Landtage dar- lege! Damit würde er den Standpunkt strikter Kompetenz, den er in seiner ersten Nede betont habe, verlassen. Es unter- liege feinem Zweifel, daß nach den bestehenden völkerrechtlichen Bestimm ungen die Staaten das Recht hätten, ihnen unbequeme Freunde auszuweisen. Hier sei es aber die Massenhasftigkeit der Ausweisung und der Umstand, daß diese zu internationalen Ver- widcklungen führen könne, welhe dem Hause die Pflicht aufer- legten, Stellung zu nehmen zu dieser Maßregel der preußische n Regierung. Welche Erbitterung habe nicht die Aus- weisung der Deutschen im Jahre 1870 hervorgerufen. Damals habe es si aber um eine Maßregel im Kriege zur Sicherheit des Landes gehandelt. Jett befinde man sich mitten im Frieden mit den östlichen Nahbarn. Uebrigens möchte er hier noch darauf hin- weisen, daß der Reichskanzler cine Jnkonsequenz begangen, wie sie ihm wohl noch niht vorgekommen sei. Erst verlese er eine fkaiserlihe Botschaft und lehne es entschieden ab, die Interpellation zu beantworten. Als dennoch der Versuch ge- macht werde, die „Fnterpellation zu besprechen, stehe er auffällig provozirend auf, gebe den Herren vom Bundesrathstische einen Wink und verlasse mit ihnen den Saal. Nachdem er aber gehört, daß dennoch der Reichstag den Gegenstand beim nächsten Punkt der Tagesordnung erörterte, fomme er wied E und lasse sih auf eine Beantwortung derselben Sache ein, deren Beant- wortung er vorher abgelehnt. Er müsse wohl selbst gefühlt haben, auf welch unsiherem Boden er sich bewege.

Der Abg. Dr. von JFazdzewski behielt sich den Antrag vor, die Besprehung seiner Jnterpellation auf die Tagesord- nung von _morgen zu setzen.

Die Diskussion wurde geschlossen und der Titel bewilligt,

desgleichen der Etat der Neichskanzlei.

_ BeimEtat des Reichsamts des Jnnern, Tit. 1, Staats- sckretär, fragte der Abg. Frhr. von Buol, ob die Reichsregierung gewillt sei, einen Geseßentwurf einzubringen, durch welchen den vielfachen berechtigten Beschwerden über einen mangel- haften Schuß des Gewerbegeheimnisses abgeholfen werden jolle. Redner führte ferner aus, daß in der Geschäftswelt über die Ausführung des Markenschubgeseßes zahlreiche Klagen aus dem Gewerbestande laut geworden feien, und wünschte s{ließ- lich eine offizielle Zusam menstellung sämmtlicher eingetragenen Waarenzeichen.

Der Staats-Minister von Boetticher erklärt:

Was die erste Angelegenheit, welche der Herr Vorredner berührt hat, anlangf, nämlich die Frage, ¿b ein geseßliher Schuß des Ge- werbegeheimnisses einzuführen sei, so hat in dieser Beziehung die Verwaltung {hon vor ge ein Nundschreib L an die Bundes- regierungen gerichtet, in welchem diese Frage ihrer Erwägung und Erörterung unterstellt wird, und namentlich eine Aeußerung darüber erbeten wird, ob ein Bedürfniß anzuert fenn en fei, eine s\trafgesetz ¡liche Vorschrift zum Schuße des Gewerbeg jebeimnifses zu erlassen. Die Rückäaußerungen der Lunde sregicrungen liegen nos nicht vollständig vor, und es hat deshalb bei uns noch feine endgültige Erwägung darüber stattgefunden, wie man sich zu dieser Frage stellen will. Jch fann hier nur bemerken, daß die Meinungen hierüber, so weit sie bis jeßt zu unserer Kenntniß gelangt sind, auseinander- gehen. Bon d en beachtenswerthen Seiten wird der Erlaß einer solch Vorschrift empfohlen, von anderen Sei- ten werden A A au nicht unerhebliche M dagegen erboben. Die Frage ift also augenblicklich noch eine offene, aber sie it im Zluß und wird also demnächst auch zur Erledigung fommaen.

Ne be rrascht hat es mi, zu vernehmen, daß gegen das Marken- \chutzgesetz so überaus erheblihe Gravamina bestehen; bei uns sind bisber Klagen, wie der Herr Vorredner solche angeführt hat, nicht oder wenigstens doch nur in ganz Lugo E Maße vorgekommen. Es ist allerdings richtig, daß das Markenschutzgesetz in den ersten Jahren sciner Wirksamkeit zu manchen Iw? ifeln Anlaß A ven hat ; diese Zweifel sind indessen in Folge gerichtlicher Entscheidungen fast sammtlich zur Er-

(1 l)

l 9 \

ledigung gekommen, und bis] jer ist weder von irgend einer Bundes- regierung noch von irgend cinc r größeren Korpo ration bei uns das Bedi ürfniß betont worden, daß man zu einer Revision des Marken-

N \hutzgesetzes übergehen müße. Ich bin deshalb auch beute niht in

s

der Lage, Stellung zu nehmen zu den verschiedenen Defiderien, von Linen der Herr Borreoner gesprochen hat, aber 1) werde an? läßlich feiner Bemerkungen mi) mit dem Gegenstand be :[châftige Al

E und aus seiner Rede auch Veranlassung nehmen, die einzelnen Puntte in denen eme MNesorm des Markenschutgesezes gewünscht wird, ciner näheren Betrachtung zu unterziehen.

Was en dli) die dritte Angelegenheit, die er zur Sprache gebracht A nâmtid eine Zufammenstellung sämmtlicher Waarenzeich en, be-

T, M die Be waltung diesen Gegenstand \chon früher in An- rif gon ommen; der Bersuch, ein solches Werk herzustellen, ist aber gescheitert an der Theilnahmlosigkeit der Interessenten und insbesondere

7

der Handel®é famme rn. Neuerdings ift die Sache wieder angeregt, und augenbliclich s{chweben Verhandlungen darüber, ob sich ein Verleger für ein solhes Werk finden wird. Wie die Verhandlungen auslaufen werden, bin ih zur Zeit zu sagen außer Stande

Der Titel wurde bewilligt; die übrigen bis Titel 6 wurden nicht beanstandet.

Der Präsident von Wedell-Piesdorf seßte verschiedene Anträge auf die Tagesordnung der nächsten Sißung, darunter als leßten den des Abg. von Köller wegen Pensionirung von RNeichs-Civilbeamten.

Der Abg. Rickert bat, diesen Antrag an die erste Stelle zu seßen und gleich die erste und zweite Lesung für morgen in Aussicht zu nehmen, und ersuchte diejenigen Mitalieder, deren Anträgen vor demjenigen des Adg. von Köller Prioritätsrechte ge- bührten, zu Gunsten dieses leßteren zurückzutreten. Das Civil- beamten- Penstonsge set werde voraussichtlich nur geringe Dis kussionen veranlassen und das wichtige Geseg dann endlich bald erledigt und an die Bundesregierungen gebracht werden können.

Die einzelnen Abgeordneten, deren Anträge die Priorität vor dem des Abg. von Köller „besaßen, erklärten sih mit dieser Maßnahme einverstanden. Der Antrag von Köller soll also an die erste Stelle der Tagesordnung kommen.

Der Abg. Dr. von Jazdz ewsfi behielt sich vor, an einem der nächsten Tage die Besprehung der heute von der Tages- ordnung abgejeßten Jnterpellation für die nächste Sißung zu beantragen.

Hierauf vertagte sich das Haus um 41/, woch 1 Uhr

Uhr auf Mitt-

Lunft, Wissenschaft und Literatur.

Von Dr. Justus Olshausens „Kommentar zum Str rafge seß buch für das Deutsche Reich“, in zweiter um- gearbeiteter Auflage, die im Verlage von Franz Vahlen hie selbi A cint, ist kürzli die 5. Lieferung (Bogen i 20 zur Ausga gelangt. Dieselbe umfaßt vom 2. Theile des Strafgesetßbu&: Abschnitt 12—16 (Verbrechen und Vergehen in Beziehung auf den Perfonenstand sowie wider die Sittlichkeit, Beleidigung, Zweika mv, Verbrechen und Vergehen wider das Leben). Wie in den früberen Lieferungen, so sind auch in der vorliegenden 5. die einzelnen Para- gravben mit ausfübrlihen und lebrreichen Erläuterungen ver?eben —B- s die vorliegende 2. Auflage des Werkes im Allgemeinen anlan at. so bemerken wir, daß si in derszlben viele Berichtigungen und Ver vollständiqungen sowie die Verwerthung der Rechtsprechung v Neich8gerichts und anderer wichtiger literarisccher Grzeugnisse finden. Da wir uns übrigens bereits bei den Anzeigen der früberen Lief fe: rungen wiederbolt über die 2, Auflage des trefflichen

Kommentar geäußert haben, so beshränken wir uns bier auf diese Bemerkun gen.

ei ingehe end

Literarische Neuigkeiten und periodischt

Deutsche Kolonialzetitun g. Organ des Deutschen Kolonial- vereins in Berlin. Heft 23. — Inhalt: Deutscher Kolonialverein. Vorstandssitzung zu Düsseldorf vom 3. November, ausfü! rlihe O erstattung. — Konstanz. Das Tiovien am Congo und fein phc tasierciher Verkünder. Von Richard Lesser. — Die Reifen v deutschen Kriegsflotte im Jahre 1884. V. Kanada. Süd-Amerika. Be Amerika. — Die Kolonie Mundo Novo. Von P. Kehl. . GesWichtlibes. Politisbes. — Eine Denkschrift über den Erport M Zuchtthiere nach den La Plata- Staaten. Von W. Spiel-

Schriften.

berg. — Uruguays Mitbewerbung um deutsche Arbeitskräfte. Von Osfar Canstatt. — Literatur „Dr. Bernh. Förster, Deutshe Kolonien in dem oberen Lc Plata-Gebiete mit besonderer Berücksichtigung von Paraguay.“ — „Hugo Zöller, Forshungsreisen in der deutschen Kolonie Kamerun.“ — Redaktionelle Corre ‘\ponde1 nz. Aus Süd -Branili ien, — Aus Australien. — Glo qu zu den bev ôlfe rungé statistishen Daten in Heft 22 der Deutschen Kolonialzeitung. Von A. W. Sellin. — Büchertisch

late Ur O eres Z D [wesen Nr ck11. — Inhalt! Protokoll D 0. Delegirten- Kons en. R G.,, Die Aufbe ebung des

mündlid ven Abiturientenexamens. — Direktor Neubauer: Die latein-

lose höhere Bürgerscule (E — Korncck: Die Aussiten der Lehrer an unvollständi digen Anstalten nictstaatlichen Patronats. (Sd luß.) -— Dr. Aly: Der deutshe Sprachverein. — Dr. Kiesel: Die Ascensionsfrage der Berliner Gymnastallehrer. — Sander: Aus der Praris. — Kleine Mittbe lungen. — Bücherschau: Kohblrausc: Gesundheitslehre und Turnen. — Personalia. — Eingabe der von

er 6, Delegirten-Konferenz erwählten Deputation an den Herrn Minister von Goßler.

Gentralblatn Tur allgemeine Gesundbeitspflege. Organ des Niederrheinischen Bereins für öffentliche Gesundheitspflege. Herausgegeben „von Dr. Finfe eln burg, Professor an der Universität H

Bonn, Dr. Lent, Sanitäts-Rath in Köln, Dr. Wolffberg, Priva docent în Ba, Bierter Jahrgang. E Det, Wo, R AA von Emil Strauß. 1885. — Inhalt: Geschichte und staatliche

Regelung der Feuerbestattung ù

es 1 in Italien. Von Dr. Theodor Weyl. - Chemische Untersuchungen und

Temperaturbe obachtun; igen des Leitungs- wassers verschiedener städtischer Verforgungen. Gesammelt von E. Grahn. (Fortseßung.) — Nachwe isung “ber Krankenaufnahme und Bestand in den Krankenhäusern aus -54 Städten der Provinzen Westfalen, Rhein-

land und Hessen-Nafsau pro Mona Qu E e “R A Statistik von 57 Städten der Provinzen Westfalen, Rheinland un Hessen-Naffau pro Monat Auguît 1385, — Kleinere Mina =- Literaturberichte.

- Die landwirthschaftlichen Bers 108 - Stattonen. Heft 4. — Inhalt: Mittheilungen aus deim Laboratorium der landw. Landesanstalt in St. Michele, Beiträge zur Kenntniß der Zusammen- seßung des Maiskorne® Von M Pole Meder Brennbe U. Bon G. Mach. — Neue Ver suche über Harngährung. Von Alexander Mülle ‘x, Berlin. — Zur Selbstreinigung von S muß! wäfern. Ron Demselben. — Konservirung und Desinfizirurg von Schlächtereiblut. Von Demselben. — Analvsen der Jungholzregion von P inus sylvestris

und Salix pentandra nebt cinem Beitrage zur Methodik der Pflanzen analyse. Von Dr. A. Wieler. \ Die Sar E Sal en ie betrieb und die Resultate der artafe Alpha etishes Verzeichniß der Sparkassen, welche den Ue ertragbarkeitöver- (ebr eingeführt baben. — Kommunalbesteuerung der Sparkassen. — Die Denkschrift betr. Ne E — Mahnung zur Lebensversiche rung. — Postsparkasse als Staatsbank in Wien. — MReichs-Postsv ar- fassengesetßz. -—— Hypotheken ause! : Rückzahlung in e — Schul- sparkajse D Delitsh. — Niederlegung ausgelooster Staatsschuld\cheine. Rheinis d e Provinzial-Antheilscheine. — Oft Ire ußisde desgl. Konversion Magdeburg- Leipziger Prioritäte Abstempe E 59% und 429 o verstaatlihter Eisenbahn- Priorttäte n. — Römische Gold- münze. — Münzunion. — Verstaatlihung des Versi S tens. Mbbotuna der Prämien. — Unanfectbare Lebensversicherungs- policen. — Literatur. — Brieffl A — Inserate. SForstwissenschaftli 2% entral Dat De 2 halt : ODriginal-Artikel : treitf agen auf dem Gebiete des baues Von O Wagener. wvegenbemerkungen zu _ vorsteh „Streitfragen auf dem Gebiete N Waldbaues“ betreffenden Ae uß rungen. Von Ober- Forstrath Heiß. — Mittheilungen: Die X1II. Ver- sammlung des Vereins medcklenburc riser Forstwirthe am 10. und 11, Juli 1884 in Parhim. Von Sa ‘g, Groß herzoglich mecklen-

M =- (N weil A über

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In Wald- ende 1

lenburg-\{chwerinsher Forstgeometer. — Literarische Berichte. — Notizen. — Anzeigen.

Deutsche Landwirthschaftlihe Presse. Nr. 95. — Jn- halt; Die unterwerthige russi]che Paptiervaluta und die niedrigen Preise. Von H. von Sydow-Dobberphul. — Hauswirthschaft. Wirth- \chaftsplaudereien für Landw irthsfrauen. Rezept zu Nußliqueur. —

Entwurf eines Gesetzes, betreffend Abänderung des Gesetzes Über die Abwehr und Unterbrlid A von Viehseuchen. — Zaattiefe und Be- stockung. (Mit Abbildungen.) — Best Ql ise des Vereins der Spiritus-

-

fabrikanten in BauiiPland, betr. Verbesserung der Lage der Spiritus- Industrie. — Palmmehl oder Palmkuhen? — Zur Ei nsäâuerung. Non Dr. C. Böhmer in Münster. (Fin neues Kandarengebiß. — (orrespondenzen. Berlin. — Aus dem Teltower Kreise. — Paris. — Personalien. — Literatur. — Versammlungen. Sprechsaal. Ant- worten: Entnahme von Sauermais aus einer gemauerten Grube. Einsäuern der Kartoffeln. — Vertilgung der Fe ldmäuse e. — Frage! — Handel und Verkehr. — Getreide. — Vieh. — Wolle. Spiritus. — Butter. — Hypotheken und Grundbesiß.

Die QlliSgenol ena Beau fur Krautentalen jeder Art, für Berufsgenofsenschaften und Vereinigungen zUr “Hebung der wirthschaftlichen Lage. Nr. 9. — Inhalt: Die Wahl zweier nihtständiger Mitglieder des Re ich-Ve rsicherungs amts durch die Berufs genosfenschaften - Die Herstellung des Fétasters. - Ueber

tralisicten Hilfskasse. — Was können

die Konkurrenzfähigkeit der zen erkrankte, aber noch erwerbs

( E C fähige Mitglieder freicr Hilfskafsen von denselben auf Grund S. 7 des

è Gefeßes vot 15, Junt 1883 ver

lange — Die Entscheidung des Neichsgerichts in Sachen der Ver- bandsinvalidenkasse der Gewerkvereine. — Die Ortskrankenkassen in Breslau und în der Provinz Schlesien. — Ein Plan zu Wohnungs- A * s S ä S 2 Je e Ï Mil \ kolonten. — Drei Streiks. — Schriftliche Zustimmung der Delegirten. — Nacanmeldungen. — Empfangnahme er Geld Berwval- tungsftreitverfahren und freie Hilfska?en. Unfälle U der Stein- brudb8genosfens chaft. — Während Probezeit nicht versicheru! 1gspflichtig. — Arbeiterbauverein Mülhausen. Diebstahl. — Befoldungs8modus des Kassirers. — Arznetigeno\enschaften.

zum Deutschen Rei

¿ _283.

ou Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und register nimmt an:

die Königliche Expedition des Deutschen Reihs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin SW., Wilhelm-Straße Nr. 32.

Zweite Beilage s-Anzeiger und Königlih Preußischen Staal

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L 7 Anzeiger.

5. Industrielle Etak Großhandel. Verschiedene Bekanntmachungen. Literarische Anzeigen.

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s-Anzeiger. 15.

Dezember

Inserate nehmen an: die Annoncen-Erpeditionen des „„Juvalidendauk“‘‘, Rudolf Mosse, Haasensteiu aube & Co., E. Schlotte, Vüttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

Annoncen - Bureaux.

das Central-Handels- Stecbriefe und Untersuhungs-Sachen.

U L D SULINIE, Aufgebote, Vorladungen & Vogler, G. L. D

D

Submissionen 2c. Verloosung, A Zinszahlung u. f. w. von öffentlichen Papieren.

l A der „Börfen-

—

cis

[42476] Der unten geboren 16. November 1863 zu Oranienburg, ift, nabdem derselbe wegen versuhten {weren Dieb stabls festgenommen war, am 93. November d. I. aus dem S Strafgefängniß zu Plötensee entwichen.

(s wird Königliche Strafgefängniß abzuliefern.

Berlin,

[42477] Der gegen den Arbeiter Karl August Ambos_ aus L etsdin, Kreis Lebus, gebürtig, wegen \chweren D Diebs-

E

Verlin, Den Le)

auf Grund der nah §8. 472 nung von dem Königlichen

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen. [42494] Jm Namen des Königs!

In der Strafsache gegen

Rittergutsbesizer Prinzen Alexander

Titus Zdislaw CIALa enen aus Alt - Sielec

weaen Vergehen® Ns, hat die doeh Straf fammer des Königlichen

Landgerichts zu Liffa am 17. November 1885 für Recht erkannt:

gegen 88S. 130, 131, 187 R.

Der Angeklagte, Rittergutsbesißer Prinz Alerander Titus _Zdisl aw Czartorvskfi aus Alt- Sielec, am 4. Januar 1859 zu Pofen geboren, fatbolisch, wird wegen ve rleumderisher Beleidi- gung und zweifachen Vergebens gegen die öffent- lihe Ordnung zu einer Geldstrafe von Neun- hundert Mark, im Unvermögens falle zu einer Gefängnißstrafe von Neunzig Tagen, und zur Tragung der Kosten des Verfahrens verurtheilt.

Zugleich wird dem Königlich preußischen Staats ;-Ministerium die Befugniß zugesprochen, die Verurtheilung des Angekl agten dur cin- malige Einrückung des verfügenden Theils des Urtheils in den Reichs-Anzeiger, das Regierungs- Amtsblatt für die Provinz Posen, den S Dziennik Poznansfi, den Kuryer Poznanski und das Ra- wits H-Kroebener Kreisblatt auf Kosten des An- geklagten innerhalb 14 Tagen nah Zustellung einer mit der Bescheinigung der Rechtskraft ver- sehenen Ausfertigung des Urtheils öffentli be- fannt zu machen.

Von Rechts Wegen.

Die vorstehende Urtheilsformel wird auf Antrag

Königlihen preußishen Staats - - Ministeriums

hie N öffentlih bekannt gemacht. Lifsa, den 96. November 1885.

Der Erste Staatsauwalt. Goetze.

Steckbrief. e\chriebene Arbeiter Carl Rohrlach,

ersucht, E festzunehmen und in das 1 Plôötensee bei Berlin

den 28. November 1885.

Königliche Staatsanwaltschaft. I.

Beschreibung : Alter 22 Jahre, Größe 1 m 75 em, Statur \{chlank, Haare dunkel, Bart keinen, Augen-

brauen dunkel, Nase pit, Mund A, Zäbne

vollständig, Kinn \piß, Gesicht lönglich, Gesichtsfarbe braun, Sprache deuts.

[41771] Steckbrief.

Der Schneider Heinrih Prentel , Wiese, geboren am 8. April 1851 in Schloß Rik- lingen, Amts Neustadt a. Rbrg., jetziger Aufenthaltsort een int, ist durch Urtbeil des biesigen Schöffen- | erihts vom 1. September 1885 wegen Uebertretung s 8 360 Nr. 11 des Strafgeseßbuchs

genaunt

zu vierzehn en Haft verurtheilt. J

9: Strafvollstrekung und Nachricht zu den |

: ften O0, 88/85.

Hannover, den 11,

November 1885. Königliches Amtsgericht. VIb.

Steckbriefs-E rledigung.

hls8 in den Akten Ca. Pieper und Genossen | J. 1535/83 unter dem 25. Februar 1884 er- | ne Steckbrief wird zurüdgenommen

Berlin, den 28. November 1389.

Königliches Lat idgericht. 10 Der Untersuhungsrichter.

475] Steckbriefs- Erledigung.

er diesseits unterm 6. Januar 18589 wider die inverebelihte Marie Unger, am _11. September 1865 zu Troppau geboren, wegen Diebstahls in de en T D 1/84 1\ tk ir

erm it als erledigt r Saent

Li

03] Ocffentliche Ladung. — | L mann Iulius Hoffmann zu Rosenberg | D

ren den 16. November 1854, zuletzt in | bnbaft, und

\ esert vit t Ludwig Latussek zu Sternalitz, Kreis

Nofenbera. ‘am 30. August 1857 geboren und zuleßt

Milowitz wohnhaft,

ord o Att, werden beschuldiat :

ohne Erlaubniß ausgewandert zu sein. (Ueber- tretung gegen §. 360, 3 Straf-Geset-Buch.)

I

2 eselben verden auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf den 12. März 1886, Vormittags 11 Uhr,

das Königliche Schöffengericht hierselbst, Ge-

rid isgebäude, Zimmer Nr. 10, zur Hauptverhandlung geladen.

Bei unents{uld igtem Aus bleiben werden dieselben | der Straf-Prozeß-Ord- Landweb r-Bezirk8-Com-

21 “Knüppel, ) Scheit, 1 E “I. Belauf Grünhof, Jagen 130/132 a. : Kiefern: 62 Stück B V 256 Scheit, 121 Knüppel, 26 Reiser T 1V. Ebenda, Jagen 148 d. : Kiefern : 461 Stück E 90 Knüppel,

——

ausgestellten Erklärungen | zember 1885 a frei einzujenden.

Verlin W., d

mando zu Beuthen O, S verurtbeilt werden. Rosenberg O. S S, den 31.

O oel 1885

IOVember L,

Der Staatssekretär des Reichs-Postamts. n Bertretung:

Oktober 1885. E 348 Nutzholz TI.,

Gerichtsschreiber des 3 Königlichen Amtsgerichts.

Berkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c. Uebersicht | lee in den Monaten Januar u. Februar 1886 in der Oberförsterei Warnow abzuhaltenden Holzverfteigerungs-Termine.

20 Reiser I.

F. , Ebenda, i E der LUeferung von :

7 Vimstein, geschlemmter, g Vittersalz,

Aus\{retibung

Sceit, 104 Eta VI. Belauf Nothemübl, Stück Nutenden, 962 ‘Se ite, 12 Kiefern: 94 Stück Bauholz, 9% S Scheit, 162 Knüppel. Die Forftverwaltung.

Grubenverkauf.

Steinkohlenbergwerk

Fruchtgummi, Glaserfitt, 9500 Blatt Glaspapier, Kupfervitriol, 90 000 Stück Pechfackelu, Pottasche, g Pottlohe, 27 Schmirgel, Schmirgelleinen, 7000 Stück Schwämme, 13 000 kg Soda,

1100 1 Spiritus, ) Vleiweiß, 27 Kreide, geschlemmte, 7 Kreide in Stücken, Vleimennige, 7 Eisenmennige,

Gegenstand

Dat. Monat Uhr

U f fdez _„-Mokrau“ 30 000 Blatt Stadt Nicolai, an E Eisenbahn ‘und an 2 Glautezs belegen, soll auf Beschluß der Gewerkschaft im Wege verkauft werden und

von Geboten ein

Subhastation ist zum Zweck der Entgegennahme Termin auf

den 18. Januar 1886, Vormittags 10 Uhr, in der Kanzlei des Notars Giller in Nicolai, angeseßt worden.

Der Verkauf geschieht Berechtigungen jedoch frei von allen Hypotk

Der Zuschlag erfolgt nach Abgabe des Meist gebots, Ue ee und Auflafsung am auch früher bei e Ver Sanuar 1886

freiwilligen

vember 1885. ba Oberförster.

Wartow, den

mit allem Ms Verpflichtungen thekenschulden.

Holzverkauf.

“ Müiniatidde Oberförsterei Karlsberg. Freitag, den 11. Dezember 1885, Vormittags 10 Uhr,

im Stiebler’ schen Gasthause zu Karlsberg.

I. Schutzbezirk Karlsberg. Buchen - Nutholz “Klasse mit Me 1 E

Spachtelfarbe, Todtenkopf-Eisenroth, geschlemmte

Zinnober. Kaufgelder, welche spätestens am vorstebenten Ausf reibung baar erle s werden müssen. ( Juli 1885 zu Grunde gelegt. Eröffnung der Angebote am 21. Dezember 1885, R 10 Uhr. der Zuschlagsfrist Nachmittags 6 Uhr. ie Aut s\chreibungs ‘Unterlagen terialien-Bureau daselbst einschließlich des bei Éintelina des Gebots zu benutzenden Gebotbogens® ge( i i s RNeichspost-Briefmarken

Bietungskaution Lief erungen Vom E 5000 M zu beten,

Auskünfte jeder Art ertheilt bereitwi illigst Herr Berginspektor S

Breslau, im Dezember 1885.

Der Repräsentaut der Steinkohlengrube „„Mokrau‘‘ bei Mokrau. Julius Schottlaender.

Bekanntmachung.

Die Lieferung von 1219 Piafsavabesen, besen, 671 Schrubbern, 11: E N und 9 9 Raub: köpfen nach E

“Klasse mit 43 33,78 v Stück Natelholz- Stangen I. s Buchen- Scheit,

rm Nadelholz-S 40 rm Nadel-

-Stockholz I. RI., 61 rm [z-Reifi 11g I. N.

rm A yolz-

Schutbeziek Döruifan. verabfolgt.

9 Stück U Nutzbolz

Dezember 1885, Materialien-Bureau der Königlichen Eisenbahn-Direktion

elbolz - Nutholz 111.—V D Clinfsrheinischen).

B A AIINAO ce : 9 N ; edingungen, Klasse mit 23,00 fm, c

Probestide sind in agd (Be- \chäftélofale ausgelegt und Offerten bis

Dienstag,

Beschreibung und

Wochen - Ausweise der deutschen Zettelbanken.

-Actien-Bank.

November 1885.

Zuchen - Reisig Dezember cr., Vormittags 11 Uhr, daselbst einzureichen.

Spandau, den

15 rm Nadelbo bolz- Snüpo E 72 rm Nadelholz-Stocholz I. §

24. November 1385. ( Königliche Garnison-Verwaltung. Danziger pPrival- Schu i af ) Status am 30.

EIL. Schugtbezirk Pasfsendorf. Stück MNadelhc olz -Nußho [lz “Klase mit 453

54 Stück Nadel bolz c 1 u et wSHeit

| Metallbestand j- | Neichs-Kassenscheine Noten anderer V | Wechselbestand dforderungen | Effekten Bestand

d . #04 Submi)hion. Der Bau eines auf : 2A 729 M B ten Pulverma nebmer verg eben werden. Termin i} auf den E A cr., früh | Lc 10 S „anberaumt,

Stangen I.—III. Kl, 2 rm Weichholz- Weichholz - Reisig

neral- nte |

\ , i À ; mit der Cap tadelbolz-Scheit, 78 rm Nadel- holz-Knüppel,

18 rm Nadelholz-Reisig

Nadelhol:-Reisig V. § e Friedrichögrund. Nadelholz - Nußho “Klasse mit 41807 Stück Nadelbolz-Stangen k 22 Nadelholz-Reisig V Der Königliche Oberförster.

einzusenden sind. PasSiva. Kosten - N ] Artillerie- Des Garnifon - Baut R

in leßterem

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Yerbindlich-

straße 60 — Einmichtnahme aus.

Artillerie-D Verzinsliche Depositen-Kapitalien :

Vekanntmachung. In der G M a der Königlichen Oberförsterei | gegenwärtig 7

“(Neg. :Vez. Breslau, Kreis Trebuit). Donnerstag, den d Dezember 1885, im \inne : fen Gast h ause

Zu a. Jefan igen 5. April näch ster

Be \eschäftigung f No} H äftia! 7 1 xYelMasltgung

| früh 9 Uhr ab, w:

iddeutshland.

November 1885.

“Bank für SU

Stand am 30.

genen sind “ criftlid auf Beschà fti gung zember L | Vormittags 11 E an die unter f l einzufenden,

Metallbestand

Noten ‘anderer Glan : Cassenbestand

Sicherst Tung ist eine Cauti 01 Bedingungen, ind | häftigun g der Gefangenen attfinde, { Arbeits inspe itors i

S d neideh ölzer Graubenz, den 27. N variber 1885,

ebo p ‘cebract. der Königlichen Strafanstalt. Kuhbrü, den 30. N : Die Köuigliche Forftverwaltung.

Passiva. _ Bekanntmachung.

e | eisernen i Straße n- Briefkaste n neu er Art Foll „hristliGen Anbietungéverfahrens

Actiencapital

Ne servefonds i Immobilien- Amo rt Mark-Noten in Umlauf : Nicht präsentirte Noten in alter

P t P isationsfonds S Oberförsterei Rothe 11, Dezember cr., f | Neddemann'schen

“Hol auftion 14,996'500 —

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Ritterstraße verse Passiva

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zum Incafso

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S ibun (Clsaß) zu z cafabi ren. Angerae sind in einen! Pr Umschl age mit

auf Lief erung bis spâtestens 2

G K Ube 16 Knüppel, Verbindlichkeiten

gegebenen im. Inlande zahlbaren Wechseln: A. 2,224 612. —.,

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“11. Ebenda, Totalität:

E Nutholz I1I., 972 Scheite, 38 Knüppel.

45 Scheit, 4 Knüppel.

Siber Briefka? tene