Ebenso ertheilte Jhre Majestät geftern dem kürzlih zum Königlich württembergischen Militär-Bevollmächtigten ernannten |

Obersten, Grafen Zeppelin, die erbetene Audienz. Heute Vormittag erschien Jhre Majestät in der des Frauen-Lazareth-Vereins im Augusta-Hospital.

E -— — L.

Kronprinz empfing gestern den § Garde- Artillerie, Grafen Schuwalof. Abends 71/5 Uhr fand bei den

Kronprinzlihen Herr

schaften ein größeres Diner von 21 Gedecken und um 9 Uhr |

Soirée îtatt.

— Der Bundesrath trat heute zu einer

ngung zusammen.

Sitzung |

Kaiserliche und Königliche Hoheit der | Lieutenant in der russischen

Plenar-

m weiteren Verlauf der gestrigen (13.) Sißung

Der

bei DCU betreffend s der Abg. besseren

dritten Berathung des

die Abänderung des

Pfafferott : Redaktion

des Neichstages erklärte Antrages von Köller Reichs be amte ngeseße bereit, im Jnteresse einer feinen Antrag :

[. binter

DPC

des Gesetzes

Artike [

rtife [ u?chalten :

Artikel 1V a. zangsbestimmungen. beim Inkrafttreten

in den Ruhestand

Gesetzes seit it, erhalt

dieses versett

nach a Für Wittwen und dem Inkrafttreten Beamten ! 1 rebübrend Den me, als ob der in den Rubestand Üeberich rift Des Gesetzes, be

Reiche sbe

E VOTr

seit 1. April 1883 und f den Ruhestand versetzten werden die denselben dem Gesetze vom 20. April Wittwen- und Waisengelder berechnet unter der

ert nach dem Inkrafttreten dieses |

in nah S81 Beamte versett wä S (Gefeß entwu rfs hinzuzufügen : reffend die Fürsorge für die mten der (Tivilverwaltung vom

Annah O cIeBes

EL

Der

111 O e Ui Lt

Wittwen April

und I-11 P nd LXoat1sen der 1881.

dem A1 nage des Abg. Francke unterzuordnen, I, hinter Artikel TIT einzuschalten : Artik el IV. welche in der Zeit vom 1. April [CICB (Be! ces in 1 Nu be est IN d eing [etreten !

die Pension, den Wiftwen und A welche innerha dieses p den Anspruch auf Wittwen- und Waisengeld erlangt

aben, das Wittwen- und Waisengeld vom 1. April 1886 nach Ma#ß- f des Artikels TI dieses (Besetzes E

[J], Den Artikeln IV und V die Numme cu

11], Der Ueberschrift des Gese irfs binzuz ufü gen

und Es (G eseße: s betreffend orge für die Wittwen Und der Reichsbeamten Civilverwaltung vom 20. April

920, welcher lautet :

1883 bis zum , wird

Beamten, ) in [b Stn oA

9 on 2 ch Lil «A

Inkrafttreten diese

} S L

N UND VI? zu geben.

E y (un eet nIwi

F die Fur zl

P01

ais LCI

1881,“ Wenn man das Gesetz lasse, so würden die suchen, zu können. bleiblich. mieden beilegte. Der Antrag Francke mit dem Unterantrag von Köller wurde mit großer Majorität angenommen. Das Gesetz hat also vom April 1882 ab Wirksamkeit.

T

erst im Jahre 1886 in Kraft treten Beamten so lange im Amte zu bleiben nur um an den Wirkungen dieses Gesetzes theilnehmen

Eine Schädigung des Dienstes sei also unaus- Diese Schädigung des Dienstes würde aber ver- werden, wenn man dem Geseße rückwirkende Kraft

_VeV 2G, vielen veantlragie, einen Atitel V ben (Gefeß hinz Uz O n, welcher lauten f e Dieses Ge findet auf die Mitglieder des Reichsgerichts

Teinc ‘Aiweiting * : Dieser Antrag wurde gleichfalls angenommen und darauf mit großer Mehrheit das ganze Gesetß.

Zur ersten Berathung standen ferner der Antrag der Abgg. von Helldorf und Graf von Kleist-Schmenzin, be- treffend die Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre, sowie der Antrag der Abgg. Auer und Genossen, betreffend die Verkürzung der Legislatur Periode alf zwei Jahre Jn dem leßteren Antrage ist ferner bestimmt, daß eine Auflösung des Reichstages nicht

erfolgen kann.

Der Abg. von Helldorff bemerkte: Bei der Konstituirung des Reichstages set die dreijährige Legislaturperiode mit 138 gegen 127 Stimmen angenommen worden, und E ohne

darauf die Erwägung gewesen, daß in der preußi schen Verfassung eine dreijährige Legislaturperiode bestehe. Eine längere Periode sei damals von den Vertretern der fonstitutio nellen Richtung, dem Grafen von Schwerin u. A. befürwortet worden, während die kürzere Legislaturperiode namentlich von den weiter links stehenden Mitgliedern, wie z. B. Walde, vertreten worden fei. Zum zweiten Male habe die Frage den Neichs tag im Fahre 1880/81 beschäftigt. Damals seien aber nament- lich zweijährige Etatsperioden und eine zweijährige Verufung des Reichstages in Aussicht genommen worden. Diese Punkte hätten die damalige Debatte wesentlich beherrscht, die ¿Frage der Dauer der Legislaturperiode sei nur nebenber behandelt worden. Die zweijährige Etatsperiode habe man abgelehnt und die dreijährige Legislaturperiode behal ten. Eine kürzere Periode hätten nur einige Staa len 2oro-Umeritas, cite dreihrige hade aug Un gar, abe aud dort Je die Verlangerung bereits beantragt worden. Eine gewisse feste Doktrin bestehe aber nicht. Der jetzige Antrag set in der Presse mit einer gewissen Ungunst betrachtet worden, und man habe feiner Partei Hinter- gedanken untergeschoben, aber mit Unrecht. Was fie beantrage, stehe in Uebereinstimmung mit ihrer früheren Stellung, als sie den prinzipiellen Werth längerer Legislaturperioden dar- gelegt hätte. Die Abgg. Dr. Windthorst und von Beuniäfen hätten nich früher auch für die Verlängerung ausgesprochen, aber mehr aus Zwecmäßigkeitsgründen, mit Rücksicht auf Die Wahlen Die KNcdieruinig habe m Zahre 1881 eine vierjährige Legislaturperiode vorgeshlagen, man wünsche aber eine fünfjährige, um der Einführung zwei- jähriger Etatsperioden einen Riegel vorzuschieben. Seine Partei schlage auch fünf Jahre vor, weil diese Zeit von ver- schiedenen Seiten gewünscht werde. Anzunehmen, daß die Frage aus Parteiinterefse angeregt sei, dazu liege absolut kein | Grund vor. Die Chancen für seine Partei seien ganz die selben nah Annahme des Geseßzes wie vorher. Eine Reak tion, namentlich unter den jüngeren Elementen mache sich | jeßt überall geltend. Seine Partei wünsche vor allen Dingen Ruhe des politishen Lebens, Ruhe der Diskussion! Denn die politishe Agitation sei vornehmlih eine Waffe der Demokratie, | insofern treibe seine Partei allerdings Opportunitäts- politik. Dem Üeberwuchern der parlamentarishen Arbeiten müsse gesteuert werden ; Leute, die gerade besonderes Ver ständniß und Vertrautheit mit der Materie der Arbeiten des Reichstages hätten, könnten niht in den Reichstag kommen,

Einfluß sei

Er jei gern |

| | |

| |

| | | | 1

| weil die Sessionen eine zu lange Dauer hätten.

Diese Frage zu erledigen, liege im Jnterefse der Nation, und seine Partei

| behalte sich für die Zukunft vor, diese Frage zu erledigen. Wen Vver-

trete denn heute der Gewählte, men Mehrheit gewählt sei? Die Minorität doch gewiß nicht ; diese habe gar keine Vertretung bei dem jeßigen Wahlsystem!

| Der Vollzug der Wahlen durch Majoritäten, wie er i E do nur ain Nothbehelfk. n Artikel 29 der Verfassung siehe aber: „Die Reichs- tags-Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes.“

Man sfolle das allgemeine _ Wahlrecht, | doch niht übershäßen! Die häufige handenen Reichstags-Abgeordneten-L in dem legitimén Wege der Auflösung re{chtfertigen,

Aenderung der vor-

die

theoretisch betrachtet,

Versammlung lasse sih nur Dann

erfolge, wenn dêr Reichstag mit den Konsequenzen seiner eigenen

Handlungen in Widerspruch gerathen sei. Die Gründe, die von gegnerisher Seite gegen eine lange Legislaturperiode geltend gemaht würden, seien niht stihhaltig. Lange Legislaturperioden stärkten die Macht der Volksvertretung. | Das allgemeine Wahlrecht, die Presse und die Ver- mehrung der Verkehrsmittel ließen eine Verlängerung der Legislaturperiode wünschenswerth erscheinen. Jn der ersten Entwickelungszeit des Reiches seien kürzere Legislaturperioden gerechtfertigt gewesen, damals hätten die Bedürfnisse der Zeit

fehr schnell gewechselt, wie das au der Abg. Miquel damals geltend gemacht habe. Ueber das allgemeine Wahlrecht, welches ohne die Kautelen bestehe, wie fie alle anderen Staaten hätten, wolle er sih hier nicht äußern, aber die èamit ver- bundene Agitation trage entschieden niht zur kulturpolitischen | Förderung des Volkes bei. Die Entwickelung der Presse, der | es immer mehr darauf ankomme, mehr Lektüre zu dringen, die allzu sehr die Zeit und Kraft in Anspruch nehme, trage a | haftig nicht zur Vertiefung der geistigen Bildung bei Wo | sih um wirkliche ernstliche Geistesarbeit handele, da zahle Presse nur geringen Lohn; wo es sich aber um Reklame, Tagesneuigkeiten, um oberflächlihe Unterhaltung handele, habe die Arbeit für die Presse goldenen Boden! Gerade d Art und Weise, wie die Presse M den Wahlen vorgehe, trag in unglaublihem Maße dazu bei, den Charakter der Wahl immer mehr zu verbittern und ¿U verschärfen. Er spreche hier im Allgemeinen von der Presse, er sprehe niht vom Standpunkt einer Partei. Er glaube, die Herren würden unbefangen doch sagen müssen, daß die Presse nicht dazu beitrage, M Charakter der Wahlen. zu ver: bessern. Mit der Wahrheit werde es bei der W ‘ahla gitation nicht so genau genommen, wie sonst im Leben. Jede Wahl, die man jeßt vollziehe, sei ein sittliher Schaden für den Charakter des Volkes. Diese Schädigung solle man öfter eintreten lassen, als es absolut nothwendig sei. Man H d amerifanischen

steuere in Bezug auf unsere Zuständen entgegen; die Agitation sei hauptsächlich dem Ueber- wuchern einer Partei günstig, die fich im Widerspruch mit der Majorität des Reichstages befinde. Die deutsche Presse sei im Wesentlichen darauf angewiesen, ihren Leserkreis zu monopo- lifiren ; objektive Berichte über die Verhandlungen gebe sie 4 B. nicht, felbst in den besten parlamentarischen Berichten sei eine gewisse politische Färbung nicht zu verkennen, und die meisten Berichte entstellten die Verhandlungen geradezu, weil die Presse zum reinen Parteiorgan herabgesunken sei, anstatt zur Bildung und Aufklärung des zutragen und den Verhandlungen zu nüßen. sammenseßzung des Reichstages jetzt sei, sei derselbe mehr eine Plutokratie des Reiches, als eine Majorität. Wenn in de Presse jede dem Hause“ zugehende Vorlage auf ihren taktischen | S für die A geprüft werde, so erhöhe das den sach- lihen Werth derselben niht. Der Antrag seiner Partei solle nicht eine Verstümmelung der Verfassung sein, sondern eine Verbesserung derselben auf Grund der ge machten Erfahrunagen : er jolle niht ein Angriff auf eine einzelne Pariei [en Jon dern er jolle eine Reform für alle Parteien in Bezug auf did

Agitation fein! Kayser entgegnete, dies

Der Aba. V Verstümmelung des allgemeinen Wahlrecht Derselbe ent- exurcht vor den

springe nur aus der Wähl lern. Seine Partei habe einen besonderen Antrag gestellt, weil sie glaube, daß der Antrag des Abg. von Helldorff gerade gegen die ärmere Be- völkerung gerichtet sei. Die Sozialdemokraten wollten aber gerade in fürzeren Zwischer nräumen den Arbeiter nah seiner Meinung fragen. Was man an Volksrechten überhaupt habe,

a

A L

So wie die Zu-

5

eler Prag sei nur eine

10 Que gerina und wo vas Voll mdt genügende Macht habe, verkümmere es. Das Volk müsse immer das Recht haben, mitzureden. Die Wahlrechte jeien au 1er Verant 4 9 m Lanbdiaue Das Volk 6 nit

überlastet mit politischen Verpflichtungen, sondern nur ein ge-

wisser privilegirter Theil. Die öftere Wahl sei der Rechten nur unangenehm, weil der A wenn auch nur formell,

De

ein Tag der Gleichheit sei. D den Wahltag den Tag des Ss genannt, darum wollten die Kon]ervativen den Tag des Schreckens möglichst lange hinausschieben. An diesem Tage ständen Arm und Neich, Hoch und Niedrig gleih, und darin liege, wie auch der Abg. Dr. Miquél einmal hervorgehoben habe, ein hohes sittlihes Moment. Für das Volk sei die Wahl keine Last, sondern ein Recht ! Eine Wahlermüdung sei nicht zu konstatiren; im Gegen- theil! Es sei eine immer größere Theilnahme an den Wahlen vorhanden. Wenn man etwas verbessern wolle, so shaffe man das preußische Wahlsystem ab. Das Volk habe weit drückendere Lasten als die Wahlpfliht zu tragen, und wenn die Kon- servativen keine Zeit zum Wählen hätten, so sollten sie do den Sonntag dazu nehmen, dann werde die Betheiligung an den Wahlen von 60 auf 80 Proz. steigen. Bei langen Par- lamenten entstehe eine parlamentarische Bureaukratie, die die Führung der Geschäfte fest in den Händen halte. Warum verlange man nicht gleih lebenslänglihe Abgeordneten-Man- date# Seine Partei wolle eine recht häufige Wechselwirkung zwishen Volk und Reichstag haben, sie sei eigent lich doch nur, um spiritistisch zu reden, der Geist der Wähler. Sie würde auch nit _ vor einer ein- jährigen Legislaturperiode zurückschrecken. Das Parlament sei nicht dazu da, Zemandem den ruhigen Genuß seines Mandats auf längere Zeit zu sichern, seine Partei wolle vielmehr das

Abg. von Minnigerode » habe

| Haus möglichst oft einer Kontrole unterziehen; eine solche Kontrole sei nöthig, denn sowohl die Regierung wie jede Partei ohne Ausnahme hätten mit ihren sachlihen Vor-

schlägen, besonders in Bezug auf die Sozialreform, immer noch politische Absichten im Hintergrunde. Je häufiger gewählt werden würde, desto weniger würde der Wahltag als etwas Außer- ordentliches erscheinen und desto weniger würden die Leidenschaften erregt werden, was der Abg. von Helldorff so sehr beklage. Der Wahltag mache jeden Menschen auf seine Menschenwürde

|

j

i Von 10.

j

wenn er mit 2 oder 3 Stim-

|

nicht |

Publikums bei- |

î

aufmerksam, darin liege ein großer, fittlicher Werth der 0, Was die Presse betreffe, so müsse der Abg. von Helldorf sonderbare Vorstellung von derselben haben. Das Prefgeje | habe erst dann einen goldenen Boden, wenn die Börje oder | die Regierungsfonds korrumpirend auf die Presse einwirt, | Wenigstens könne man nicht sagen, daß diejenigen Vertre; | der Presse, welche über Wahlversammlungen berichteten, L sonders gut bezahlt würden. Seine Klage über die Parla. | mentsberichte theile er, weil namentlich die Sozialdemokraten »» Us Meisten unter der unvollständigen Berichterstattung zu hätten. Parlamentsberichte widmeten — und zum | fönnten sie es niht anders — nur dem aroßen Parlament | bureaufraten ihre Aufmerksamkeit, zum Theil seien die n; | riterstatter auch gar nit im Stande, den mehr technisden Verhandlungen im Reichstage mit genügendem Verständ- | nisse zu folgen. Der Reichstag habe darauf zu achten, | an dem bestehe nden Rechte nichts geändert werde, es | das nur zu einer Minderung der Rechte des führen. Das At ifehen des Reichstages hänge nit v oder fünfjähriger Legislaturperiode ab, sondern „davon, die Abgeordneten sich bewußt seien, daß Namen der Teuhler. F Lande, wo die Ric L übermätig sei, seien häufige Wahlen besonders nothwe ndio der Volksvertreter könne ih ihr gegenüber nur a das Volk berufen, wenn in möglichst Zwischenräumen gewählt werde. An R Kandidaten mangel sei der Diätenmangel s{huld; der Beamt: [t fortbezic he, föónne ruhig hierherkomme n, nitt

[eiden

Die Tho:

nt

N Vi

U) tyr WUrtde

Bolf: 0 Ion dys: VAN

7+

erunem It

N n" Ulli

kurs n

der sein Geha var praktische Geschäftsmann. Mehr als alles, was zu Gunîte

n i

der längeren Legislaturperiode angeführt werde, habe die Fabr kartenänderung dem Ansehen des Reichstages geschadet. Aber

das hätten si die Konservativen ruhig gefallen lassen. den aufgeklärten Volfkskreisen sei die Meinung wohl lebendig, d das, was dem Reichstage geschehe, den Wählern geschehe. Wen enn alle zwei Fahre gewählt würde, würde auch die Auflöïsu ung des Reichstages überflüssig, und alle Auflösunge! hätten ja

etwas vom Brandgeruch des Staatsstreihs an fh. n der Schwe1z und Amerika gebe es tein Auflösungsrecht, und

Frantreih habe es Mac Mahon in „der Hoffnung benußt, eine! Staatsstre ih he rbeifüh ren zu fönnen. Das Hauptmoment bei der Auflösung sei doch, daß die Re gierunge n den ritigen

ci

Mo A L

A0 ment i G s augenblidckliche Strömungen und Leiden: schafte benutzten, daß soz usagen eine Ueberrumpelung de Wähler stattfinden fönne. Seit 1878, seit er im Reichstage sle, werde in jeder Session | davon gesprochen : der Reichstag werde aufgelöst werden! Dadurh habe die Regierung

mehr durchgeseßt, als wenn sie den Reichstag wirklich aufgelöt

aue Us Jur nad Hause geschickt zu werden, habe mancher freisinnige Abgeordnete für das Sozialistengesetz gt- stimmt, der nachher doch durchgefallen sei; der einzelne Ad: Jeordnete Pes eben zu sehr an dem Mandat. Eine Auf

‘lösung finde nur statt, wenn der Reichstag nicht mit der Nè gierung einverstanden sei, nicht aber, wenn er nicht mit der Öffent: lichen Meinung im Einklang jei. So könne die Regierung jedes Parlament ausnuzen. Die Partei, die eine Verfassungsänderung anstrebe, glaube sie zu ihren Gunsten ändern zu fönnen. Das ALaube die tonjervative Partei j aud: der Abg. von Helldorff sei doÔ sonst ein Freund der Verfassung. Der Abg. von Helldorff sehe einer rosigen Zukunft ent: gegen, weil die Jugend konservativ sei. Auf Studenten: vereinen und RNeserve-Offizieren beruhe aber nicht allein die Zukunft, der Arbeiter habe auch noch ein Wort mitzureden. Die Konservativen ershüt:erten die Verfassungsgrundlage, indem sie die Verfassungsfrage in Bewegung brächten. Möchten die Konservativen alle Hindernisse aufbauen, um Volksrechte einzushränfken, um der arbeitenden Bevölkerung

do 4

Luft und Licht für ihre Mitwirkung an der Gesetzgebung zu rauben : die arbeitende Bevölkerung und die ganze Jugend werde fh den Bestrebungen der Sozialdemokraten anschließen,

die nicht auf ei! ne Verkürzung, son Nechte gerichtet seien.

Um 41/5 Uhr wurde die weitere Debatte 1 ELOT vertagt.

dern auf Erweiterung ihrer

auf Donnerstag

N De euge (14.) Sißung des RNeiths- tages stand als erster Gegenstand auf der S anedatiiina die Berathung des Antrags der Abgg. Dr. von cFazdzewski und Genossen wegen Einstellung des bei dem Königlichen Landageriht zu Kon e gégen vas Mitglied des Reichstages, von Wolszlegier, shwebenden Straf

verfahrens. Der Abg. Dr. von Jazdzewski befürwortete seinen Antraa,

der ohne Debatte angenommen wurde Es folgte die Fortsezung der ersten Berathung des von den | ag, von Helldorff, Graf von Kleist-Schmenzin eingebrachten Gesezentwurfs, betreffen E. Abänderung Des Artike [s 24 Der Be E des Deutschen Reichs April 180 R A mit der Fortseßung der Berathung des von dem Abgeordneten Auer und Ge- nossen eingebrachten Geseßentwurfs, betreffend die Ab ande rung Des Niels 24 der Bera iung des Deutihen Reichs vom 16. April 1871, Die Anträge lauten: 1) Der Des Ia, VON

4“ C L

in a1

ersten

Helldorff :

T 1 ‘des Artifelé 24 der Reichsverfassung tritt fcl-

An die e ifelé

gende Bestimmun

Artikel 24. ie Legislaturperiode des Reichstage dauert fünf Jabre [ung des Nets ages während derselben ist in Beschlufß B neaedins unter Zustimmung des Kaisers erf forderlich.

Q. L. s Geseß tritt mit Ablauf Reichstages in Kraft

: des Abg. Auer:

der gegenwärtigen Legislatur

Q 1 An die Stelle des Artikels 24 der Reichsverfassung tritt fol gender Artikel. 24. des Neichstages n kann nit stattfinden. D, 2. tritt mit Ablauf periode des Reichs ages in Kraft. Der Abg. Rickert führte aus, der Antrag des Abg. von Helldorff bedeute eine Verstärkung der Regierungsgewalt und eine Verminderung der Rechte des Volkes, da dem Bundes rath das Recht der Auflösung des Reichstages, wenn er den Regierungen nicht genehm sei, zustehe, während das Volk dieses Recht nicht habe für den Fall, daß es mit dem Reichstage nicht einverstanden fei. Heute aber, wo man systematisch die Stellung

des Parlaments und seiner Mitglieder herabzudrücken bemüht

/ ___ Atlilel Die Legislaturpcriode des dauert zwei Jahre Auflösung derselben

(ine

Dieses Gefe! der gegenwärtigen Legislatur

T E

A

“G RA

l fü Der neu ernannte iegs- Minister ie | abgegangen. Der neu ernannte Kriegs } … Tiege gewiß am allerwenigsten Anlaß vor, die Regierungs- | wollten Feinedwags dis R e enaioien pt Me T affovic trifft morgen Nacht hier ein; derselbe hat die je, L C aarfen. Wenn man die Wahlgeschäfte vermindern | vorgeshrittenen Liberate ‘¿balb nit ein, weshalb sie nicht | Bedingung gestellt, daß in wesentlid um| even und ewalt zu tär Landtags- und Kreis- | Personen gestellt; er sche deshalb n! Ÿ „hose in mesentih Um santeroN s S7, warum werde nicht bei den Landtags- und Krei R wirksam bei Ausführung von Maßregeln | ctéPlibetem ‘Maßstab e Fonds für die Ve pf L wahlen angefangn) eft V rage g ege N Legis- U E i en, über deren Hauptpunkte Alle einig zu Truppen wie für die Beschaffung von Munition zur g allgemeine und . piveie Basiros, wenn Torf s aid E öónnie | A A weilen. i das al s Stages veriange e - l ; E : A J 4 L e periode gus R Rube fet um ihre sozialreformato- Frankreich. Paris, 8. Dezember. (Fr. Corr.) Der | E Rußland Le o et O 4 S E E E, E b uz und zollpolitischen Pläne durzusegen. Der Vorwurf, heute unter dem Vorsiß des Präsidenten der E | i O 7 eine E a dung von Wäsche und Verbandmitteln j ei tern der Abg. von Helldorff der Presse gemacht habe, gehaltene Ministerrath beschäftigte sich vorerst mit 1 tr Frage | at, heute ine Send ung von Wäsche und un d “seinerseits um so unberetigter, als die konser- | der Einberufung des Kongresses Die vie Wahl Ve 15, | na deim Nrieg 5 Gau x i L omn Blätter , namentli die „Norddeutsche Allgemeine Re gierung waren einmüthig der Ansicht, daß die Wahl des Amerika. R ashing ton, 6. Di zember. : panver die allers{ch [imm ten Unge persönlicher _Natur | | Präsidenten der Repu blik erit nach der L ot irung der | Die Regieru Lug Gen entritt ei 1e : r oße Trup Ler ihre Gegner brähten. Diesem Zustande der Preise, der | Tongkingkredite stattfinden könne, und daß es schr wü E | die int der SEWATINE Es E E l Es llen Pa teien gleich bedauerlih sei, könne nur dur Auf: | werth wäre, wenn die Votirung der Kredite und der Kongreß vor | nach der Salzseestadt a erf ard rod ger Wel fenfonds abgeholfen werden ; die Verlängerung | dem 25. Dezember stattfinden könnte. Der Kreditkommission steht einige Mormonen De Der Men n ablveriode auf 5 Jaÿre würde doch an der HämtGrei | es nun zu, die Kammer in die Tage zu B E les Marschall Collins, m seinem E pr S E C 29 tahlfta mes U DEX Presse und in den Versammlungen | Bedingun ge n Rechnung tragen S tönnen, “D di E ver E morden. Sr wurde mi ine E E i ets ändern. Von dem gegenwärtigen ee ei übrigens | erörterte der Ministerrath aufs Neue die dur die Eve trat aber hierauf eine Pistole un d tödtete einen sein eine Ann ¡ahme des Antrages von Helldorff nicht zu erwarten. Die | des Kongresses aufge |worfene Rechtsfrage: wem "Mi isterath or | Demnächst über vei va S E R g W ablmivigfeit, die für den Antrag ins Feld geführt werde, | das Datum des Kongresses zu S. Der Mi1 “ Quüibe iden wurde in das Gefängniß gebracht niet D nenkirche auf, den sei en Reichstagswahlen nicht bemerkbar; da fei im Gegen: | achtete einstimmig, daß dieses Recht O : M : Ges tg oi forderte in einer Extra U: e ai e e La i Po ! | on Wahl zu Wahl eine stärkere Betheiligung zu kon- | Gewalt zustehe, die allein mit der A eung Se an Fa aft Tod eines „„. E S V, r ana indeß nicht unter n: in Preußen aber verschulde lediglich das Wahl)ystem traut ist. Der Präsident des Senats richtete in tres E g E haufen as Gefän niß; ein Ang iff wurde NIEE B mten zeringe Theilnahme der Wähler. Durch Verlängerung | [s Vorsißender des NONGLeNES. An R, T O fte n | nommen. Da der Zustand del Mu1 L litärische T S ahlperiode E werde nur die Möglichkeit einer häufigeren | berufungsscreiben. Der Finanz-Minister Men langte der Gouverneur, Mr. Mul v: E L Lac ung des Reichstages geschaffen. C des Vlattes.) | Ergebniß der n ireft Ln. E dasselbe übe rsteig I ROITS WUEe I T R b duct L e Lee Au T ähren i V Emer Verannt ; VaNEtVE t gebraht. Da legteres gleichfalls bedroht ward, wurde Der reslau, 9. Dezember. (W. T. B.) Jn der heutigen das des q e „Monts Ove Sg g m um eine halbe Mil is: Unier urs Bille anca Die Trupvyen werden ing des © chlesischen Provinzial-Landtages wurde raf De P “vot aab fernen a Mitthei lung, daß au e C e E e Ee 1 N von Klißing zum Landeshauptmann wgs e S S gabe ges S S ae Fen on Schlenten gewählt. S i G G L ge egte n Veträge beliefen nh Lg „den Sparkassen an id eee. Veru. Lima, 4 Denver. (Allg, Sachse n. Dresden, 9. Dezember. (Dr. Journ.) n} Laufe dieses Mrgs U N Millionen. Mee E i L Lo n E or heutigen Sizung der Zweiten Kammer gelangte eim größte Theil der Berathung war der Entgegenna me E An n Abag. von Vollmar und Genossen zur allgemeinen | Zon Mittheilungen des Ministers des A eußeren ü ib er S des Cegess Meeen A R Vorberathung, dahin gehend: die Staatsregierung zu ersuchen, |pyerschiedene auswärtige Tagesfragen gewidmet. Ls ich ‘rium ist wie folgt zusammengeseßt : Dr. Arenas, Präsident und Ausdehnung der staatlihen Brandversicherung | ah der Minister Andeutungen über die Von Den Vi hten terium ist È wie folgt zusammengesezt: Dr. Arenas, rben 1 die bewegliche Habe in Erwägung zu ziehen und zu diesem | ünternommenen Schritte, um einer W ied E nah le der Minister der auswärtigen Angelegenheiten. See ister; Señor wee zunächst ein Me M vor Gungen über den Stand | Feindseligkeiten zwishen Serben und Bulgar e Manuel Belarde, Kriegs Minister; Señor Correa y Santiago, es Mobiliar - Versiherungswesens bez. die Ge | beugen. Man habe berechtigte Hoffnung, zu einem 4 il; | Finanz-Minister. Die Truppen des Generals Caceres ¡chäftsthätigkeit der Versicherungsgesellschaften in Sachsen, | ¿4 gelangen, und glaube, daß ein ernstlicher Waffen till Finan E A A A Ot jow : über d die Wünsche und Beschwerden der Bevölkerung | and der Einstellung der Feindseligkeiten, dere! e vas m A n À lelias na Chorillos zuru Jn dem jüngiten 1 dieser Richtung anzustellen und das Ergebniß baldmöglichit abläuft, folgen werde. Die Schritte der N? hte heträfen s E E ed beri L Candtage mitzutheilen. Nach eingehender Be egründung auch die Regelung der Frage der Denguna Lu gariens und A lis cfolenli@ niger Civilisia es Antrages dur den Abg. von Vollmar wurde zwar a | Rymeliens. Der Minister des Acußern melde ete endlich, Baß 200 Mann gefallen. Alle politishen Gefangenen sind auf itig das 2 Br ensein von Uebelständen auf dem Gebiete | ¿x yon Seiten Jtaliens und Belgiens M E S} or, Sub geseht worben ves Mobiliar-Versicherungswesens anectannt, zug aber auÿ offiziellen Annahme der Münzkonvention erhalten habe. | sren Fuß get 7. Dezember. (Allg. Corr.) 17 die vielfachen und schweren Bedenken aufmerksam gemacht, | Dis lateinische Union ist demnach wieder her gestellt. e Afrika. Egypten, Kairo, 7, Dezember. (Allg. Corr, welche der Einrichtung einer staatlichen Mobiliarverficherung Jm E Ausschuß theilte gestern der Doputirte Das gegemwärtig in BLrahar Raonrie erhe ‘des Cheshire: antiéner ständen, und die Hoffnung ausgesprochen, daß den | g &roy seinen Kollegen drei Sh rift cke mit, wel e auf ae jowie das erst Bataillon des. heshiro llebelitänden auf anderem Wege sch werde begegnen | zie r it des O berst-Lieutenants Der: | Regiments werden demnächst in E a intref E lasen. Der Staats-Minister von N binger, und zwar ausíd ließli auf en s von DeE i Overations Ar t U mate darauf aufmerksam, daß beim Lanî dtage 1863/64 | Langson Bezug haben. Es sind dies zwei Bericht e des Da enolisóe griegs - Mini L at von dem ug 0 ausführlih behandelt worden sei, daß_ man da: | Generals de Négrier übe x die Gefechte vom 23. und 28. Mârz General Stephenfon naci L 4 g mals gegen eine staatliche Mobiliarversicheri ng fich ausge: | his zu dem Augenblick, da er, von einer Kugel g Das Halten i S E E ¡prochen habe, und daß doch zu erwägen sein werde, 0b nh | Kommando an Herbinger abtrat, und ein Bericht Beide E Kateos, 9. Dae “Ri ita zu baben, Die seit jener Zeit die Verhältnisse so sehr geändert hae, Ob | N selbst über den Rückzug _von Langson. : Beide Be: Fei int fd ung zurüc zu baben, Die der Staat genöthigt sei, ein für ihn nicht passendes | richte des Generals de Négrier bürden dem Oberst-Lieutena! e eine Kanonen aufgeworfen. Zabl- Gebiet zu betreten. Beschwerden teien 111 der legten 5 Zeit beim Herbinger eine schwere Verantwortung guf. Un R (aen E ; f 5 d Sh arzen, Ministerium gar nicht, bei der Bran dversiche "TUNgS:Ì tommission A Dezember. (W. T. B.) Das Gerücht, wonas O 0A M N E, N nu O ringe rx Anzahl eingegangen. Der Minister pra | General Brière de l'Jsle in Disponibilität gesebt wäre, | seit 1 Truppe fich auch gegen eine Enguete aus, welche s{werlih zU | ird von dem „Paris“ als unbegründet ne : einem i Erfolge führen würde. Die Kammer lehnte odann | Der „Temps“ veröffentlicht verIGieene SA e de l'Jale 2 er Majorität jede weitere geschäftliche Behandlung des daraus nechzuweisen, daß dem General T rière de l'Jsle fü seine Operationen in Tongking vollitändig freie Hand ge lassen worden sei. _ , M C Lt G Dezember. (W. S B.) Eine Spanien. tadr1d, ©). Vezember A ; 1ber. (Vresse.) Die | Versammlung von Konjhervakiven beschloß, alle Maß- E Are Augen, Pest, 2 D A E s ie nabmen der Regierung, welche darauf gerichtet 1nd, die behufs Feststellung der Mod litten des Verkehrs zwischen E B S E A E a erhalten, zu unterstügen den beiden Häusern des Parlaments entsendete Regnicolar- Ruhe in Spanien au]precht / E Deputation hielt heute thre fonitituirende Sitzung ab; Jtalien. Rom , 9. Dezember. (W. T. B.) Der hiesige Kronhüter Baron Nikolaus Vay wurde zum Präsidenten Und | (irtkische ( e fä ftsträger machte gestern im e Be n Rafkovszky zum Schriftführer gewählt. Gleichzeitig | tor Pforte bei 3 er hiesigen Regierung mündliche Vorstellun de ein Subcomité zur Feststellung der zu verhandelnden gen wegen der von dem General Gane in Massowah ge Fragen und zur Unterbreitung von E troffenen Maß na hmen. citens De r Regierun g Ee S derselben entsendet. i : widert, daß jene Maßn: hmen die Gebietshohe1t des 9, Dezember. (W. T. B.) Der Finanz-Aus- Siena S bard cen [uß des U ntexhau}es Jal die a O R Der König empfing heute d U zum serbischen Kriegs- udgets pro 1886 festgestellt. Nas derselben beziffern S Minister ernannten hietügen serbishen Gesandten Fra die gesammten Ausgaben auf 343 529 206 Fl. (darunter e assovich in Abschiedsaudienz. \nvestitionen u O 1) U N g! S ieieilano, Athen, 10 Denver (W D. D) Einnahme! f SOO R TRO L Vas Ven u beträgt Gricchez and. Atyen Verant E 13 306424 Fl Die Vilanz ist gegen det Voranschlag um | Der Minister Delyannis hat u der Kammer eim E d s C j : Gesetbentwurf, betreffend die Aufnahme einer Anl ethe E f A Se mber. (Vresse.) Der Budget-NUs A 100 Millionen für Erfordernisse des Kriegs- und Marine Agram, 8 Veze ) Der Budget- Au t sehte Gadniiaet V die La rathung des Budgets fort. Departements, eingebracht. E O Bon den Mitgliedern der Opposition war Niemand anwe}end.- Türkei. Konsta ntinopel, © i A “Sultan d, London, S Dee | Ghazi Mukbhtar Pasha wuyde eme uon D v O N un a empfi ng gestern im | empfangen und reist morgen mil T Gefolge au} der zember. (Allg. Eorr.) Vie N t : : Schlo eb in Gegenwart des Marquis von Salis Yacht A E S E 4 a O E Pasha E (g eg | shäftsträ Je r White läßt selbst die Behauptung einer c Veeeite E A RA E E ole | L Én Qua: er habe in der legten Konserenz- | ¡laubigungsschreiben a als Botschafter der Pforte am Pofe | Una cte Gas England den Berliner Vertrag nicht E Di Ee eswig-Holfstein | mehr anerkenne, für vollständig un begründet erklären, er | ie Prinzessin ChristianzuShle 5wig-Holfte ìy ehr anerkenne N d E | welche an einer Lungen-Entzündung leidet, ist noch 1mmer | habe A L E M: Dezember (W. T. B) Das | ettlägerig, und las Befinden bessert sih nur langsam. R P r a L E ins Tee | x N E e E E A s hielten gestern Abend eine voli cstl 5 iti in Bi d O imes“ die nah- eingetroffene N) jielte s y fe E in e N s Versammlung ab, in welcher sieein Comité ernannten, welches die t L | \tehenden Telegramme Wir besegt: n Ningyan am s. d Regierung zur Erreichung der E ti N edo! os i s l: i ie 1 __ Gyonin, 9 Seen E ins dfe Tofalen | n f J d irsten exander wurde ein | Seitdem si d sie : freilich im Reichstags eberdelommei E che L A “Sg A | A e E DeGen derselbe nah Beglülk- | S S Sl E U ( aba Am rerigen AvoN hatte die flie- | wünihuna U den errungenen Siegen von der Ernennung Wobl fein fich fragen, of es nit D ver ve A agi G “Silbe Grenzfolonne au T h avetmv bestehend E K e3 Comit“s benachrichtigt und d gleichzeitig der Entschluß aus- jenigen, die keine Deutsche fein wollen, ©) Q Mann d der Königl [ih scotti} [chen en Füßiliere, iwei S UBen A S | gesprochen wurde, die Union unter einem fo tapferen Führer handeln 2 E s aber S a tbatter ntaer \ 1 Finge orenen- Sn anter C, Gs 1e _ Wie man au jierüber denfen mag, Tr ta 4 “eiwa 1100 Feinden, die binter zwei verp allisadirten | dauernd herzustellen. E (W. T T. B) Gaite daß wir feinen G i ps funtlick u. forde a und vier Brustwebren in Nradan stark verschanzt standen. Serbien. Belgrad, 9. Dezember. (= b tau. | U eben wir gegen Fremde Der Feind, welcher, n unter guter Déeckung befand, unterhielt ein find 6000 Mann der Ersabreserven nach Nisch abgegange willig wv: rden wie egen, Fremde i gu gaites Feuer, Eng Fper Bas Me U eda | — Die diesseitigen Vorschläge, betreffend den Waffen- É : Kleid q im Ausland weilenden E ccstürmt. Der f dura Apr Ag lied or Al eda ad tillstand sind nach einem heute Morgen eingegangenen | Stätte finden. Wenn aber in denjenigen & ind 150 Verwundete, während wir nur drei Verwundete hatten | Bescheide von bulgarisher Seite abgelehnt und gleih- | S n Deutsthum feindliche Nationalitä 9, Dezember. (U) S e A 4 envorschläge geinacht worden, auf welche bis mor: | bedeutende Rolle spielt, 1! aren 801 ‘Siberale , 20 Konser gte L A e M ittag Antwort verlangt wird. Sicherem Vernehmen } diese uns feindliche Bevöl U i L O hlt. Die d ragt g r E S pen weist Bulgarien jede Bedingung zurück, in der von einer | eine Thorheit ersten Ra M s Se A Verpflichtung zum Rücktritt von der Union die Rede ist. Au | E D e gewählt. G is N; , M in : 10. Dezember. (I. — B. ) Die serbische n i Feinde in N — 10. Dezember. (W. T. B.) Bei einem gejtern, F wort auf die legten Gege envorsläge Bulgariens, | Thatsache und gerade dur Chelsea im Klub der Liberalen stattgehabten Diner N E F L Q A S nd , ist heute Naht nah Pirot | Ausweisungen darget! bielt Dilke eine Rede, in welcher er erklärte : die Liberalen etre W 21