der pensionirte Amtsrichter und der Amtsrichter a. D. Schlawe bei und der rom M Amtsrichter |

dem Landgericht in Köslin, Rudolph Knorr dem Landgericht T in Berlin, Bathe aus Krossen bei dem Amtsgericht in Brandenburg.

Der Landgerichts- Präsident, (C | Maus in Köln, der Landgerichts Präsident Thilo iu Frank:

, der Ne chtsanwalt

Ober- -Justiz- Rath

und Notar Dr. Haarstrich in d Rechtsanwalt und Notar Grünberg S nstein sind

uptverwaltung der Staatsschulden.

BSeltanntmaGUnsa Bei der heute in Gegenwart eines Notars öffentlih be- Schuldverschreibungen l Staatsanleihe von 1868 A sind die in der Anlage Nummern gez eselben „werde n den ausgeloosten

wirkten 10. prozentigen V

Verloosung

ogen worden.

Besitzern mit der Aufforderung ge- verschriebenen Aae tekae vom 1. Juli 1886 ab gegen Quittung und Rück- be der Schuldverschreibungen i fällig werdenden Anweisungen z i Tilgungskasse hierselbst, Taubenstraße Nr. 29, Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr mit Ausshluß der Sonn- drei Geschäftstage jeden Monats. Die Einlösung geschieht Frankfurt a.

Nummern

nach dem Zinsscheine S l y Staatsschulden- zu erheben.

Nachmittags, und Festtage und der

auch bei den Negierungs-Haupt- bei der Kreiskasse. Zu diesem Zwecke können die Schuldverschreibungen nebst 1chei d Zinsscheinanweisungen ci ej i ab eingereiht werden, Tilgungskasse f erfolgter Feststellung 1886 ab bewirkt. Der Betrag Kapitale zurückbehalten. Mit dem 1.

fassen und in

welche fie der vorzulegen hlung vom 1.

{hon vom 1. Staatsschulden

Ult 1886 hort die Verzinsung Schuldverschreibungen auf.

Zugleich werden die bereits früher noch rüständigen

ausgeloosten, Anlage verzeichneten, rxschreibungen wiederholt und mit 3 di ins | Kündigung Die Staatsschulden-Tilgungaskasse kann sich in einen Schriftwechsel mit den Jnhabern der Schuldverschreibungen über ie Zahlungsleistung nicht einlassen. den Quittungen

Dach i Ri le une! itgeltlich verabfolgt.

Formulare

E der Staatsschulden

C N nagen, und Beshränkungen der Etin- und Ausfuhr über die Reichsgrenze.

G

r oLonUnda, der Einfuhr esterre1ch

ffend die zula ft D D —

der Verordnung Einfuhr und D

1 Abänderung betreffend Verbot der

i e Yiärz 1385, ehmwanen, 8 Ungarn, Rumänien, Die Einfuhr und

von Schweinen aus reih-Ungarn nach u

iber Bremen wird ( Oesterreich-Ungarn Bescheinigung nach-

der Cbe u amtliche

Beschlojsen der Versammlung des Senats

n f annt gent

Personalveränderungen.

A, Ene Armee. Grnennun g

Major und untér ! Is Gencral-Commando des Y

Ier. 76, unter Me erwe il ul

Stellung à la suite

ommandenr des

kommandirt E Berwendung sgeld Offizi annten Negts. ' fiberarteeten. Röniglid Bateriske E De een en

S Qeaungen. dem Borî d) ag e Allerhöchster

e Mat u cneral- Major

(General-Major : zum Kommandanten Gee ¿Festung Ulm érnanui. i : à la suite

01 [fm A n wird

Referent bei der

; tomman dirt zur “K nig L. E

De lerie» Pri uni gs ‘dommi’tion, L. Feld- Art. E Stellun Regts, zum Re! erenten bei der

on ritte Abschiedsbewilligungen. l »),. Bösmiller, ce, in Genehmigung seines Abs Anerkennung fei gebung geleisteten D

Prüfungs-Kommissi

(bd E, unter wohlgefà li fünfzig ährigen 1 mit Pension

r oran em Milit tärd dien!

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 12. Dezember. Fhre Majestät die Kaiserin und Königin ertheilte heute, nah Sr. Majestät dem Kaiser und König, dem neuernannten türkischen Botschafter die erbetene Antrittsaudienz.

— Kaiserlihe und Königliche Hoheit der are A nahm gestern Mittag um 12 Uhr militärische Meldungen entgegen und beehrte um 1 Uhr das Atelier der Gießerei von Castner mit Höchstseinem Besuch.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse desselben für Zoll- und Steuerwesen und für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, die vereinigten Ausschüsse für zoll. und Steuerwesen und für Handel und Verkehr sowie der Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sigzungen.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (16.) Sigung des Neichs- tages, welher der Staatssekretär des Fnnern, Staats- Minister von Boetticher, sowie mehrere Bevoll lmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien desselben beiwo 'hnten, theilte der Präsident zunächst mit, daß der Entwurf eines Gesetzes, betr. die Herstellung eines Nord-Ostseekanals, eingegangen sei.

Sodann Es diezweite Berathung des Entwurfs

eines Geseßes, betreffend die Feststellung des Rei chs haus Af s Etets für das Et atsjayr 1886/87 fortgeseßt, u! 1d zwar des Spezial-Etats: Reichsamt des Fnnern, Anlage V,

in Berbiriduees mit dem mi ündliche n Bericht der Ko! nmission für den Reichshaushalts-Etat über die derselben zur Vor- berathung überwiesenen Theile dieses Etats, und zwar mit Kap. (4 Lil. 12 des Proinariums „Ux N Tér Vaud deut]cher Pondamp|e rverbindunge! 4 400 000 M.“

Der Berichterstatter Dr. Sattler fragte m ob die volle Summe von 4400 000 Æ mit NRücksiht auf den Beginn der Fahrten der Dampfer im Etat zu belassen sei

Der Abg. Frhr. von Buol wünschte, daß als Anlaufs- hafen ein Plaß gewählt werde, der eine lebhafte Verbindung der Dampfer mit Südwestdeutshland und seiner Industrie herstelle; diesem Zweck würde in erster Reihe Rotterdam dienen; eventuell empfehle er Antwerpen.

Der Staats-Minister von Boetticher führte aus, daß nach seiner Annahme der Beginn der Fahrten am 1. Juli eintreten könne,” “und demgemäß eine Ermäßigung der Etatsposition um ein Viertel möglih sein werde. Er habe soeben eine Ent- scheidung des Reichskanzlers unterzeichnet, wodurch dem Lloyd Antwerpen auf ‘1 Jahr als Anlaufshafen genehmigt sei. Rotterdam sei nit zu jeder Zeit anlaufsfähig, bei Eisgang überhaupt nicht passirbar. Für Vlifsingen gegenüber Ant- werpen spreche, daß es eine Abkürzung des Weges um 18 Stunden biete. Der Lloyd, dessen Wünsche in erster Linie zu berücksihtigen gewesen een ave Quer Antwerpen bevorzugt, und gerade auch die Kreise der \üÜd-

deutschen und südwestdeutshen Fndustrien hätten fich für diesen Hafen ausgesprochen. Die C uo: N in_ Antwerpen seien zudem großartiger als in Vlissingen. Die Geneh-

migung für Antwerpen sei indessen niht als endgültige ertheilt, qJonodern nur VersuUchswee Und auf ein Nahr.

Nach einigen kurzen Bemerkungen der Abgg. Pr. Hammacher und Dr. Windthorst nam der Aba. Meter (Bremen) das Wort und begründete in R er Weise, warum man Antwerpen von den drei in Betracht fommenden Häfen den Vorzug gegeben habe.

Dra Wee M 2 o obne Deballe aud Me

13, 14 und 15 genehmigt.

U R (D M L „Fur Ueberwachung des Auswandererwesens“ ergriff bei Schluß des Blattes der Abg. Dr. Lingens das Wort.

Durch Allerhöchste Ordre vom 23. November d. J. ist zur Erwerbung der Grundstücke, welche behufs Ausführung der Anlage eines S6 ußhafens an der Weser bei Hameln sowie einer Verbindungs sbahn zwischen dem E Hameln und der Hafenanlage durh den Staat erforderlich sind, die Anwendung des Enteignungsrehts nach Maß gabe des Geseßes vom 11. Juni 1874 genehmigt worden.

Nach einer Verfügung des koreanishen Auswärtigen Ans vom 9. MUouit 0 3 mnen in Sun von dieser Behörde alle zwischen Fremden und fkoreanishen Staatsangehörtagen véretnbarten Verträge bez glaubigt werden, wenn beabsihtigt ist, die kor e ReE Ne gierung selbst irgendwie für die Erfüllung des Vertrages in Anspruch zu nehmen.

Diese Bestimmung ist durch den Umstand veranlaßt wor den, daß höhere fToreanishe Staatsbeamte in einzelnen Fällen Verträge für den Staat abgeschlossen haben, ohne daß der Staatsrath, das Organ der Centralregierung , hiervon unter- richtet war.

— Der Miether eines Fabrikgebäud es, welcher seine Maschinen in das Gebäude einbringt und sie mit dem Ge- bäude verbindet, so daß dasselbe durch die spätere Entfernung der Maschinen einen substantiellen Schaden nicht erleidet, bleibt, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Civilsenats, vom 26. Oktober d. J., Eigenthümer der von ihm inferirten Maschinen. Geht unter Umständen bei einer späteren Sub hastation des Grundstüds das Eigenthum an den Maschinen zugleich mit dem Grundstück auf den Ersteher über, so hat der dadurch geschädigte Miether Anspruch auf Entschädigung vor- weg aus den Kaufgeldern.

— Der Angriff einer einzelnen Perron mil etnem Messe L oder aridébii gefährlichen Werkzeug ist, wenn eine Verleßung nicht erfolgt ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1V. „Straffenats, vom 6. Oktober d. J., als Uebertretung aus 367 8. 10 Str.-G.-B. („Mit Geld strafe bis zu 150 S S mit Haft wird bestraft, wer bei einer Schlägerei, ia welche er niht ohne sein Verschulden hineingezogen worden ist, oder bei einem Angriff si einer Waffe, insbesondere eines Messers oder eines anderen gefährlihen Werkzeuges bedient“) zu bestrafen. „Wäh rend durch 8. 227 Str.-G.-B. die Betheiligung an einer Schlägerei oder an einem Angriff, wodurch der Tod eines Menschen oder eine {were Körperverlezung verursacht

Strafe bedroht wird, L ohne den Eintritt jener Folgen schon Denjenigen für f welcher sich bei einer Schlägerei oder bei einem tif gefährlichen Werkzeugs bedient hat. auch einen von Mehreren gemachten Angriff voraus J. 3. 10 diese Einschränkung nicht enthält.

Wortlaut der leßtgedachten Vorschrift findet dieselbe ih di auf jeden Angriff, also au auf einen solchen, wel{e; zelne P verübt hat, Anwendung.“

Bevollmächtigten E Präsident

von Mittnacht, nis Freiherr von Giseke,

erklärt S S. 367

Ferner seßt §

zum Bundesrath, Staats- Ministerium h und Herzoglich sachsen-meiningischer Si; qui sind von hier wieder f

- : ; a Sd vetten-Kapitän Rötger, ist am 12. nah Shanghai in See gegangen.

La

s L ES

des Komm E agr sind auf S die Meæßnahmen des Verwaltungs Ausfu Beschaffung DEL U DEI Erweiterungsbauten und 2 zu Haina_ und Merxhanfen e

danach néthwènbigen Aba: x

Ausschusses

Landeshospitäler wesenen Geldmittel sowie rungen des Etats nachträglich genehmigt worden.

Ges wurde A 1 ee bisherigen sfreditkafen- Direktors Wiede Äeseiutiia vielmehr dem nächsten

Nachdem sodann der

von der Wiederbeseßung ertedigten Stel

ganbiage Vorzube balt Beschluß gefaßt worden war, x | genommenen Errichtung Unt erstüß E Kass el mit: Staatsregier1

Kasse mit Versicherungszwang 3 schäden in dem Regierungsbez i iten der Ie eines Mitgli ständischen ScEiumiifion i - Ersaßkommission i A vorgenommen Einnahmen ( erfie ru ingsanstalt f Jahr 1886 Abänderungen beauftragt, Einnahmen Brand- N iyi vi ay e A E Bilanz dessen Ergebnisse î vorzulegen.

V rwal tungs-Aus uß Voranschlägen i

( Verwaltungsausschusses, den Geschäftsbetrieb hessischen S ice Ga N i Rechnungsjahren f Neorganisation der gedachten Anstalt, si i dienen und faß Verwaltungsaus\{chUß Reglements für di nis März 1880 für jeßt ; 3 ändi] Ramon ats Prüfung des ‘Reglements für die hessische Brandve

beantragten Abänderun ng

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( "Sala 0: Y weigert T j aber e S es Ablaverung desselbe n be ¡üg! Í n ten i angezeigt erscheint,

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München, Abgeordnetenkamme die Errichtung ein ‘Bersiherungsa ntalt

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i A ‘der Linken badi oß die trag einer Kommission von 21 Mitgliedern zu E isen

Darmstadt. erzog hat fh heute Vormittag verstorbenen Präsid Grafen Gör,

er Gros! h zu der E eiseßung des

=tä ndekammer,

nah Sth L beg eben.

Sts Ungarn. ie Landtage ati Täglich finden rie mehr bu minde zugeführt werden. Landesvertretungen, versammelt.

entwieln ret e A8 Slbungen ftatt,

r umfangreiche S der Erled

„Polit. Corresp.“ me ldet: der zwis den Mächten stattge chabte ieinu ngsaus Geneigtheit ergeben, d serbischen

i bulgarischen wie von d erbi Regierung angekündigten i l Waffenitillstandsfrage i i

mungsdifferenz der Entscheidung A

der Mächte Delegirten

man sih dem Spruch militärischen mission die Bestimmung Stelle vorzunehmen und zur Abwendung zufälliger Zu töße cine neutrale Zwischenzone dit ¿Friedens\{chlusses habe die dauernden Waffenstillstand

Demarcationslinie

festzustellen haben. Auf °ê eventuelle, zunä ene! bezweckende 2

aus Del(raso, jerbilche neu rb ings an

Auswärtigen ! 5 die Großmächte gerichteten Note die Es! sendung einer int e ern aron en Militärkommission z iti um so eine Situation zu Wied E ng der Feindseligkeiten die Großmächte,

( Fragen vor, beendigen, Folge haben mitte, e zuzustimmen.

Agram, 10. Dezember. (Prag. Ztg.) Im Landtage unterbreitete Barcic eine G eae LuEdec, „nah welcher ¿adt und Bezirk Fiume bis zur Regelung der Fiumaner e dem Modrus-Fiumaner Kemitate zugetheilt werden soll.

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T Vorlage wurde dem Ausschuß für innere _Angelegen- Su ugewiesen. Die Reformvorla ge wurde 1n dritter heutenl Je

sung angenommen. Die Opposition verließ sodann den ißun( gssaal.

Großbritannien und JFrland. London, 10. Dezember. (Allg. Corr.) Den bisherigen Anordnungen zufc olge ! wird der önigliche Hof am Freitag, den 18. d., von Windsor na sborne auf Der Nei Wight übersiedeln, wo Jhre Naje ät in herfömmliher Weise das Weihnachtsfest zu ver- v S veröffentlichtes parlamentarishes Schriftitück hält eine Aufstellung der annähernden Kosten der ilitärische en Expeditionen nach Suakim jowie der

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S SONR

Kosten der Suakim-Berber-Eisenbahn. Die „Kosten “or ersten Expedition (im Jahre 1884) werden N TLS Pfd Sterl. angegeben, die der zweiten (1885) auf 2127 762 s Pfo Sterl., die Eisenbahn kostet 865 369 Pfd. Sterl. und

(Be -sammtsumme beziffert sich sonah auf 3 345 48: Das Indische Amt in London hat von neral Prendergasî nachstehende Depesche aus Man A alay, vom e ck Dezember, E:

E Autorität zu

F Mat ora 2 \che Religion werde ge

Dou C l s C » ¿l telearavhirt A Der Korrespondent der „LtmeSs L1eegrapyili (us ) P (} D . Rangun unt erm 92. D. E T §1 dor da n 2 29119 4 K o7 brer Maiecitat { R D L DET (D) In c . Tao ck C \ (T ibm c c L NDO0 fich feit C è Haft entlassen und dem italienischen O il veritehen Cy daß fie Birm N, C E avadlHets nous ran Ali mo Q Ä i E Der Thibo accredinirtie neuce LAIZ O J f c S 4 7 \ è h nad dalavy, um M. Haas zu erseßen. Vie Lc M D. de Routeiller anzuerkennen

E - 1

accreditirt worden sei. Mr. Bernard retlle ay ab, um die Negierung zu Ubernehme1 E \ CNi o A zember. (M E G) e Gie rumelische Fx f Z

bet werden. Die di wischen den verschiedenen europät sche Kabinetten hätten dah aeführt, daß das Verlangen na Herstellung des Le A N Ane in Olr-Rumelien fal llen gelassen worden sei; die Türkei würde von Großmächten eingeladen werden, Kom are zur Ermitte- luna der Wünsche der Rumelioten zu entsenden, denen alsdann

wie diesen W Sun

auch die Aufgabe zufallen solle, zu ermitteln vie hen Rehnung getragen werden könne. A dieser Angelegenheit Seitens der ‘Türket werde leuen in Bulgarien die diplomatische Sanktion Europas

io ad) Erled digun( J

L ex +1 ck= 4 SIalus Ut A rtheilt werden.

F ‘aufr reich. Paris, 11. Dezember. (W. L. Der

¿ur Vorberathung der Kreditforderung [Ür L

eingeseßte Kommission hat Pelletan zum G erstatter gewählt. Pelletan ist für die shleunigste “Abwidte lung des Tongking-Unternehmens und wird zwar den fUr den

S - Unterhalt der Truppen nothwendigen proviforischen Kredit- forderungen zustimmen, eine Aufrechte haltung D E unbestimmte Zeit hinaus aber ablehnen. — Zum Bericht Ged der Kommission über den für Viadagasl geforderten Kredit wurde L bbard

l Bedarf zum Unterhalt der Truppen bewilligt wi es will. Beide Kommi issionsberichte ‘solle n der Kammer am nächsten Dienstag vorgelegt werden. Die Berathungen Der ga mmer über die Kreditforderungen würden, wie verlautet, am Z1.d. 2 beginnen ey 9 - : ( À t E Türkei. Konstantinopel, 11. Dezember. N Der dritte Bruder des Sultans, Prinz Aured! 5 Effendi, ist gestorben. S Ó E Serbien. Belgrad, 11. Dezember. (W. L. D.) N ; die direkten Verhandlungen zwischen Serbien E Sea i garien fruchtlos geblieben sind, wurde von beiden Lhellei L die Jntervention der Großmächte angerufen. t

d stattgehabten militärishen Scharmuüße E sind als unabsicht liche Verletzungen Der Demarcationélinie M sehen. Die Rüstungen sowie die Truppenmärsche nach : Grenze dauern fort. Nich, 12. Dezember. Cy bulgarischer Seite erhobenen B eia, daß bulgarisch

D .

F Vorposten von serbischer Seite angegriffen E wird von hier aus konstatirt, daß bulgarische Detahements Y oft in die Dörfer bei Pirot eingebrohen, aber von Einwohnern vertrieben worden seien, sowie daß Freiwilligen, welche in Wlassina ‘geplündert hätten, ergangen sei. Plänkeleien seien unvermeidlich, wenn Bulgaren fernerhin Freiwillige voranschickten ; regu seien nicht beschossen worden.

23e (W. D. B.)

Bulgarien. Sofia, 11. Dezember. De E bulgarishe Regierung hat eine neue Note an j Mächte gerichtet, in welcher darauf hingewtejen wird, a) i Ge Loren nur Zeit zu gewinnen uhe zur 2BlICder erstellung seiner nied R

[

2e

annehmbar, weil sie nicht die E „enthielten, daß während des Waffenstillstands über den ¿Frieden 2 handelt werden solle, und weil ferner die Abgrenzung einer neue!

E

Demarcationslinie, die nah den von den

Eresen Khevenb üller eingenommenen

Jniervention Jnterve Streitigkeiten

Posi tionen

festzustellen Mißverständnißfsen Anlaß geben könne.

Ee die Feindseligkeiten

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aufgehört hätten, l das bulgarische Gebiet bei Widdin zu räumen ; erseitige N E er reine

ge zwunge n

zegenseitige Näumung der beid: da die Lage der beide

bulgarische

gerechtfert igt, 5 ; Regierung

affenstillstands ; dauernden Frieden vorbereite, da ] Ziel verfolgen fönnten, dem zu machen.S

E die e ite nun T beciediia erischen Kriege ein

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