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[70105]

Fduna Transport- und Rück»

versicherungs - Aktiengefellschzaft.

Bix laden hierdurch unsere Aftionäre zu der am Montag, den 3. Dezember 1928, mittags 12 Uh», im „Fduna-

ause“, Berlin 8W. 68, Charlotte

R 82, stattfindenden ordentliche

Generalversammlung ein. Tagesordnung:

1. Vorlage der Jahresrechnung und des Geichäitéberihts für die Zeit vom

1. Suli 1927 bis 30. Juni 1928.

9, Genehmigung der Vermögensrehnung Berlustrech-

nung sowie Erteilung der Gntklastung

und der Gewinn- und

an Vorstand und Aufsichtsrat.

Zweite Anzeigenbeilagé Zuli Né

vor den Stammaktionären außer

Stückzinsen vom eingezahlten Betrage

s versammlung gewährt jede Vorzugs n zehn Stimmen. Eine elwaige Sonde Gesellschaft.

weitere Erhöhung um nom. [chlossen dur e über je nom. RM 100,—, Serie 11 über je nom. RM 100,— u Stammaktien Serie II1 über je nom. lauten auf Namen und nehmen nah trägnis der Anstalt teil C Deutschen Cre

Leipziger Feuer-Verficherungs-Anftalt, Leipzig. : S Fm Falle der Auflösung der Gesellschast erhalten die Vorzugsaktionäre den aus früheren «Jahren etiva rudständigen Dividenden dent ga een Betrag nebst RM 2,50 Aufgeld

in welhem die Auflösung erfolgt, bis zum Tage der Auszahlung, während sie auf die alsdann verbleibende Masse keinen Anspruch haben.

ie außerordentlihe Generalversammlung vom 17. Juli 1 ch Í RM 2 495 000— auf nom. RM 7500 000,— be- Ausgabe von 4000 neuen voll eingezahlten Stammaktien Serie I 7000 neuen, mit 25 %

Höhe der geleisteten Einzahlung am Er- für das D 1928 zur Hälfte.

ich8- und Staatsanzeiger Nr. 264 vom 10. November 1928. S, 2,

Bezugsrechten zuzüglih 10 %

. . ; T2423 D G9 seit Beginn desjenigen Geschaftsjahres, 1924

Stammaktien, In der General- aktie in den später erwähnten Fällen rsteuer auf die Vorzugsaltten tragt die

1925 Stammaktien,

Juli 1928 hat die j D d Stammaktien,

eingezahlten Stammaktien 1927 395 neuen, mit 25 % eingezahlten nd 1395 neuen, mit 25 % eingeza9

RM 1000,—. Sämtliche neuen Aktien

Stammaktien, 10% Sie wurden | 1927 lautet: Führexin eines

sowie alle sonstigen, von

Aktienurkunden betreffenden Maßnahmen kostenfrei bewirkt werden fönnen. Die in den leßten Geschäftsjahren verteilte Dividende betrug:

6%, auf die eingezahlten Beträge von nom.

1926 12% auf die eingezahlten

auf nom. RM 5 000,— Die Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung per 31, Dezember

(Fortsekung.) von Aktien behufs Teilnahine an den Generalversammlungen, die Ausübung von

der Generalversammlung beschlossenen, die

10%, auf nom. RM 5 000,— Vorzugsaktien (vollgezahlt). 1097 auf die eingezahlten Beträge von nom.

10% auf nom. RM 5 000,— Vorzugsaktien (vollgezahlt). Beträge von nom. RM 4 000 000,—

10%, auf nom. RM 5 000,— Vorzugsaktien (vollgezahlt). 14%, auf die eingezahlten Beträge von nom. R

Vorzugsaktien (vollgezahlt).

Bilanz per 31. Dezember 1927.

RM 3 600 000,

RM 4 000 000,—

M 5 000 000,—

3 von der Allgemeinen L L E Leipgigy — En 56 : E 3. Sahungéänderungen : Konsortiums zum Preise von RM 110— für jede Aktie Serie I, von NM 99, — x pas e a) § 9, Ziffer 1, Saß 1: General- Tele Aktie “Met i und von RM 350,— für jede Aktie Serie Ill über-|_ A h Aktiva. G U RM |2| RM [H versammlungsort ist nicht mehr Halle. | nommen mit der Verpflichtung, von den mit 25 % einzuzahlenden Aktien der Forderungen an die Aktionäre für noch nich eingezahltes S 0G Was b) § 14, Ziffer 1, Absaß fi ape Serien II1 und 111 non. RM 1120 000,— den B Seen e m E o rge E raue M itôratssizungen finden nicht mehr | Bezuge anzubieten, daß auf je nom, RM 500,— vollgezahlte alte Stammatltlen | ? E e Le e e 15 R Halle Tit s j N INM. 200 E mh, 25 % eingezahlte ite dig H u auf je non. e und Grundschuldforderungen s» . o - «. * 5 2 447 456 c) § 14, Ziffer 1, Absatz 1, 2. Sab: | RM 500,— mit 25 % eingezahlte Stammaktien nom. RM 100,— neue, mit | Wertpapiere « « » » * - 4 e S E e N iceduna iva Vor\chrift, daß min- 26 % clziuibite Stanemiallien bezogen werden konnten. Der Bezug8Spre13 Veteiligungen an anderen Versicherungsunternehmungen 240 640|— 2 687 817/74 deslens der Vorsitzende und der Stell- | betrug RM 35,— (davon RM 10,— als Aufgeld) für je nom. RM 100,— neue, | Guthaben: ; é vertreter des Aufsichtsrats ihren Wohn- | mit 25 2s eingezahlte Stammaktien frei von Zinsen zuzügl. Börsenumsaßsteuer. bei Bankhäusern „ « «ooooooooo 4 099 850 69 d da fig in Halle haben müssen. Vou dem Erlös Über den Zeihnungspreis der restlichen nom. RM 975 000,— bei andexen Versicherungsunternehmungen « « « |__530 381/53 ‘

4. Wahlen zum Aufsichtsrat. neuen Stammdktien mit 25% Einzahlung und der nom. RM 400 000,— neuen | gn folgenden Zahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig das 1 5. Verschiedencs. vollgezahlten Stammaktien erhält die Gefellshaft 95%, das KonjorUum 9 %, Recnunasials ten: ae soo dn 43 836 55

Zur Teilnahme an der Generalver- | höchstens RM 4000,—. Das nah Abzug der von der Gesellschaft zu tragenden Außenstände bei Geschästsstellen und Agenten - « - - 792 248/85 sammlung sind nur Vlejengen p Kosten der Kapitalserhöhung verbleibende Aufgeld wird dem geseßlichen Reserve- Sofligo Aiheusänbé a e Ed 30 620/45 befuat, deren Aktien im Aktienbuch der | fonds zugeführt. i S A Benans E A Gesellichaft auf ihren Namen stehen und | Das Grundkapital beträgt nunmehr RM 7 500 000,— und ist eingeteilt O adiebens L | —— die sich im Besiy einer vom Vorstand | in 10000 voll eingezahlte Stammaktien Serie 1 über je nom. “RM 100,— |® j E EET ausgestellten Einlaßkarte befinden. Nr. 1—10 000, 13 520 mit 25 2s eingezahlte Stammaktien Serie 11 über je nom. 94

Der Antrag aut Erteilung der Einlaß- | RM 100,— mit den Nummern zwischen 6001 und 31 000, 5143 mit 25 % ein- Passiva,

Yarte und etwaige Stimmbollmachten für | gezahlte Stamnraktien Serie IIT Über je nom. RM 1000,— Nr. 1—3748, t S 5 005 000|— die Generalversammlung müssen dem Vor- 4401—5795 und 1000 voll eingezahlte Vorzugsaktien über je nom. RM 5,— | Reservefonds (§ 262 H.-G.-B.):

stand bis spätestens 30. November 1928, | Nr. 1—1000. Sämtliche Aktien lauten auf den Namen und fönnen je nur Bestand am Schlusse des Vorsahrs + + «+ « » « 400 500|—

mittags 12 Ühr einschließli, in den Ge- | auf eine Person (physische oder juristische) gestellt und übertragen werden. Die Zllvatbs lin GAGUaN eee 0 ads 94 598/85] 426 098/85 \{äftsräumen der Iduna in Berlin SW. 68, | neuen Stammaktien tragen die La daa Unterschriften des Aufsichtsrat®- eee : —|— Charlottenstraße 82, schriftlich eingereiht! R e aa O gene Nas smitglieder. Sie ¡ind außerdem von einem Pr ars E a

perde ) Angabe der | Kontrollbeamteu handgezeihnet. : S i PLAMIENTRC rrejerven «. « S 5 812|— D eaten der M en im Aktien- Die Inhaber von Stammaktien der Serie Il über RM 100,— : Sonstige rechnungsmäßige Reserven s a e. ooo h H 2 buch eingetragenen Aktien. können ihre Stücke, sofern es sih um Gesamtnenubeträge von Reichs- | Prämienüberträge: l

Bee Eintritt in den Verhandlungêraum marf 1000,— oder dem Vielfachen handelt, in Stücte der Serie ITI Feuerversicherung «O O S0 E ist nur gegen Einlaßkarte gestattet. iber NRM 1900,— umtauschen. s : E Einbruchdiebstahlversicherung G Al H

Berlin SW. 68, den 9. November 1928, Die eventuelle Einforderung weiterer Einzahlungen auf die niht voll- Hastpflichtversicherung S E Der Vorstand. Walter Klein. | eingezahlten Aktien erfolgt nah Bedarf. Die Einzahlungsverpflichtung ijt am Ünfallversicherung « » + ooooo} N

Der Aufsichtsrat. Siß der Gesellschaft zu erfüllen. Den Zeitpunkt und die Höhe etwa erforderliche Krastfahrzeugverjicherung G dae e O S 2 L] a 08 08k Dr. F. Ke il, Vorsigender. Einzahlungen bestimmt auf A des Vorstands der Aufsichtsrat. Die Auf- Sonstige Versicherungsziweige « ooooo.) S

Ra l forderung zur Zahlung erfolgt durch den Vorstand mittels eingeshriebenen Schadenreserven: T S

; Briefes an die im Aktienbuche eingetragenen Aktionäre. / ; - Seuérvérsicherung + « - - oo0os0o0o 895 010|— [62956] Dritte Aufforderung! _ Die Verbindlichkeit der Aktionäre vermindert sich um die geleistete Ein- Einbrucchdiebftahlversicherung + «« «e666» 68 930|— An die Aktionure der Deutschen zahlung. | , : S Uitveriihemmng «- «nada mi 141 382|— Allgemeinen Versicherungs-Aktien- Als Eigentümer einer Aktie gilt diejenige Person, die als solche im n a N C A S 94 256|— gesellschaft zu Berlin, Aktienbuch der Gele verzeihnet ist. Die Uebertragung der Aktien ist nux Krastfahrzeugversicherung E 80 357|—

Jn der ordentlichen enapacde rama mit Genehmigung dex Gesellschast zulässig, Die Genehmigung kann ohne An- Sonstige Versicherungszweigè «ooooo 52 770|— 1 332 704|— sung vom 8. Juni 1928 ist beschlossen | gabe von Gründen versagt, sie kann bei Uebertragung von nicht voll eingezahlten or A Md ss R San: faden U worden, das Grundkapital der Gejell- Attien davon abhängig gemacht werden, daß der Erwerber Sicherheit in, Höhe Gon A nt Bertiéninghuceigs 1 8 G0 schaft dur Zusammenlegung der Aktien | des nicht eingezahlten Betrages leistet, Die Uebertragung wird dur Eintrag s N E eiebinie i L L 106 000 im Verhältnis von 4:3 N: im Aktienbuch bewirkt und auf der Aktie mit der Unterschrift eines Aufsichtsrats- Bon für s jergeseh . T

Nachdem der Beschluß in das Handels- | mitglieds und des Vorstands bescheinigt. Sie kann bis zur nächsten General- Resexvejon C ® register eingetragen worden ist, fordern | versammlung nux dann verlangt werden, wenn sie wenigstens einen Monat fait ain S "Sett D L wir unsere Aktionäre hiermit auf, ihre | vorher unter Beibringung der vollständigen Unterlagen beantragt worden ist. Effektenkursreservefonds, Be s Aktien nebst Dividendenscheinen unker Die Aktionäre haben jede Veränderung ihres Wohnsißes der Gesellschaft T a E M P T ec wv Beifügung eines Nummernverzeih- anzuzeigen. — : / E S - ichr g i wage b y L s over nisses nebst Duplikat bis zum L. ÿ0- Für die Umschreibung ist bei der Anmeldung eine jeweils von der Ge- Grundstücksentwertungskonto « « e e = + + »*- — R E nuar 1929 bei dem Bankhaus | sellschast festzuseßende Gebiihr zu erlegen, Umschreibungen, die durch Erbfall Guthaben anderer Versicherungsunternehmungen »- - 3 064 873 Deutsche Länderbank, Aktiengesellschaft | verursacht werden, sind gebührenfrei. | Sonstige Passiva:

u Berlin W., Untex den Linden 78, in Stellt ein Aktionär seine uno ein oder verlegt er seinew Wohnsiß noch nicht erhobene Dividende » « e « «+005 1 681/20 en üblichen Geschäftsstunden einzu- | ins Ausland, so kann die Gesellschaft Sicherheitsleistung für den niht ein- abzuführende Versicherungssteuer . « » « » -«- 38 74496 reihen. gezahlten Betrag seiner Aktien verlangen. Wird dem Verlangen nicht ent» abzuführende Feuerlöschkostenbeiträge « « « » * - 347 894|—

Die Herabseßung wird in der Weise e hen, so kann der Vorstand in Uebereinstimmung mit dem Aufsichtsrat Guthaben der Geschäftéstellen « « «e... }- 46 106/48 L durchgesührt, daß für je viex Aktien im | ihm eine Frist von e manens einem Monat mit der Auduogung Hemer, Sorhias Abe » oe b A 1 043 971/75] 1 478 398 Nennbetrage von 1000,— (Eintausend) | daß er nah dem Ablauf der Frist seines Anteilrechts und der ge eisteten Ein- E —— 515 364/62 Reichsmark drei Aktien im Neunbetrage | zahlungen für verlustig erklärt wixd. Leistet er dessenungeachtet die A ete l —=Balza zu 1000,— (Eintausend) Reichsmark Sicherheit nicht, so ist er scines Anteilrechts und der geleisteten Eingahlungen j | | und für je viex Aktien im Nennbetrage Fe verlustig zu erklären. An Stelle der bisherigen Urkunde ist eine neue E Gewinn- und Verlustrechnung per 31. Dezember 1927. i von 20,— (Zwanzig) Reichsmark drei | die bisher geleisteten Teilzahlungen auszugeben, Wegen des Aus alls, en |— t i —= Aktien im Nennbetrage von R die v, lelienb Alti den S Beträgen erleidet, bleibt ihr der Einnahme, RKM [3] RM |A Zwanzi( Reichsmark ausgehändigt | ausge|chlo]jene ionäx verhaftet. : : L : E »bexträge aus dem Vorjahre:

Siber 9 as Siagüuis a V ijl Dieselben Rechte stehen der Gesellschaft gegenüber den Erben eines ver- e : y N 74 245 val bereit, die einzelnen Aktionären etwa storbenen Aktionärs zu, wenn v binnen sechs8 Monaten die Umschreibung 2: Prämienreserven:

fehlenden bzw. überschießenden Aktien- | auf eine dex Gesellshaft genehme * erson beantragt wird, und gegenüber einer Prämienrücgewährreserve . « + « - 1211, — J nominalbeträge durch An- und Verkauf | juristishen Person, wenn sie zu cte: B aufhört, É E Sonstige rechnungsmäßige Reserven - 1 858 — 3 129|— gu regeln.) Die Aktionäre erhalten von en vow dex Genexalversammlung lib Aufsichtsrat, der aus vier 3, Prämienüberträge: E S

je viex Aktien drei mit dem Vermerk | Mitgliedern paeten muß, welche ihren Wohnsiy innerhalb der Stadt Leipzig , Feuerversicherung A O

Gültig geblieben gemäß Beschluß E RA T E S Se L Anhaber de Me E ü L E SEIdE stah!versi e cia 2 a 2e 200000

Er (Generalversammlung vom 8. Juni | die Herrew: Geh. Koumerztenra! 1 ; x des Bank) G ah. R O

e firend che ls pele: | Panee-& EHnt, ej Bp i dee Wp Juisuet L ite | nsa a: ::: M

behalten wird. Soweit von Aktionären | C. exan ex Frege, Leipzig, stellv. Borsißender; Gey. r. A l | it P M

ingerei i i ; i ipzig; Generalkonsul Dr. jur. Ernst Krastfahrzeugversicherung / ' l Ee S cinch vie r r T Heiganwalt beim Reidögeridt Le E s Sen ha Credils Sonstige Versicherungszweige s s s - 68 944,— | 1 969 298 vere Me der Gesellschaft abex zur Ver- | Anstalt, Leipzig. Aus dem Betriebsrat wurden in den AUS delegiert | 4, Schadenreserven: A wertung für Rechnung der Beteiligten Anspeklor Oskar Schmidmeier und Beamter Alfred Kummer, beide aus Leipzig. EUCLVCLIIMETUNg. + o a ao e as apa O zur Verfügung gestellt werden werden | Die von der Generalversammlung On Mitglieder des Aufsichtsrats er- Einbruchdiebstahlversicherung « » « - - e E von je vier Volében Aktien eine vex- | halten den später erwähnten Anteil am Reingewinn sowie eine feste Vergütung Haftpflichtversihexung «+ ooo. G “a nihtet und drei dur den gedachten | von RM 3000,— für das Fahr, der Vorsitzende das Doppelte. A : Unfallversicherung E S 581 R Stempelaufdruck für gültig geblieben Dex Vorstand ant t aus einer Person oder mehreren Mitgliedern, die Kraftsahrzeugversicherung ct E ano aid A gdoó anino erklärt Die deren werden zum | Zahl der Vorstandsmitglieder bestimmt der Aufsichtsrat. Zurzeit bilden den Sonstige Versicherungszweige « « - -_ 4 — 2 480|— Börsenpreis und in Ermangelung enes | Vorstand die Herren: Generaldirektor Volkmar Oemler, Direktor Dr. Paul Prämien: L R E S A s G solhen durch öffentliche Versteigerung | Stapel, Direktor Paul Nathan, Direktor Dr. Carl Dieß, sämtlich in Leipzig. | ae R 7 596 466 50 verkauft; der Erlb8 wird den Beteiligten Die Generalversammlungen dexr Gesellschast finden 1 Leipzig statt. Einbruchdiebstahlversiherung « + + «0.4 -- 466 171/65 gur Verfügung gestellt. : Dex Eigentümer von RM 100,— bis RM 500,— Nennwert voll eingezahlter Hastpfslicht»ersicherung:

Aktien, die bis zum Ablaufe der fest- Stammaktien hat vier Stimmen. Darüber hinaus gewähren ihm je RM 100,— selbst abgeschlossene Versicherungen 1 605 975,03

i "evt i L bis RM 500,— Nennwert weiterer voll eingezahlter Stammaktien wiederum n Rüctdeckung übernommene Ver- geseßten Frist micht eingereiht werden, j : 1 1 E llten E ft Let in Rüd g A

oie n Nr Hie Aktien, welche die zum | vier Stimmen, Dex Eigentümer von nicht voll tiigegas ten E n Le Sia «ean e e M 183,96 | 1725 158 Exrsate durch neue Aktien erforderli Bs jede RM 100,— bis RM 500,— Nennwert eine Stimme, für je N ass Unfallversiherung: / Si mie ee E Es js L: 1E e R e tir Si S E y O N e f Gry noh Stamme selbst abgeschlossene Versicherungen 340 716,27 0a o ooltelli wrden, werde für E | alien mehr [8 300 Sti bgeb “ Fede Vorzugsaktie über nom. in Röckdeckung übernommene Ver- ;

igung gestellt werden, werden für krast- | aktien mehx als 200 Sten n es sich um Wahlen i 8: Eden ¿s s cid) o L OGGOL I O1 T Tos N an Stelle von je vier tir RM 5,— hat zehn Stimmen, wenn es sich um Wahlen in atr rg A L ) E L a ————| 2 61 370/45 kraftlos erklärten Aktien werden dvei | rat, 1m Aenderungen des Gesellschaftsvertrags und um Aufwung E Kraftfahrzeugversichecrung , + - E T neue Aktien ausgegeben. Diese neuen Gefellschast handelt. Ju allen übrigen. Fällen gilt für das D zt Sonstige Versicherungszweige E C A 99 Aktien sind für ReGnung dex Beteilig- Get E a o oes E died R Le Hstzahl Nebenleistungen der Versicherungsnehmer: 1 adglas

: ; ; Ö - j aktie zu R: — gie n erIMIeo, S C euerversiherung + + - + eo ooo o90 0 40 s T L S Sema ae N A for ln vou Stimmen für einen Aktionär, wie sie bei ven Stamuaktien voLr- E bruchblebstahlversicherung N 4 258 G Bes öffentli e Versteigerung zu ver- Aen n, ei U baa Nalender D greift. Hastpslictwersiherung A i id

: ós ist eteili as Geschäftsjahr it das Ka j : : T G j Üntallversiherung + + ooooooo GEJE

a bl i 1 N Lies Tue Die Bekanutmachungen der Gesellschast erfolgen in der für die Er- Sea ttfahrzeugveriicherung L 1373 50 j i i exhältnis e ASN.0 klärungen der Gesellshastsorgane vorgeschriebenen Form im Deutschen Reichs- Soutge Versicherangügivelge » « «ooo e] 3 305/71} 58 6915

A tao ste L. ; iermi eiger; außerdem verpflichtet sich die Gesellschaft zu ihrer Veröffentlihung| , j ' Mtetüiberschüsse):

Die Kraftloserklärung wird hier! | Ae einer Leipzi h Kölner sowie in zwei Berliner Tageszeitungen. Kapitalerträge (Zinsen und Mietüberschüsse): d en S dit B E B O ‘Pon dem Reingewinn sind zunächst dem Kapitalreservefonds 10% so lange Cinbruchdiebstahlv C E al ündigt, ; ; ; » i i Ari i ‘rei at. Alsdann Einbruchdiebstahlversicherung « « «e e e o ooo dit G O glet Bläubi A p, ein dee End uns e "eohartfien die E e Alis csabenben Ge- a Sea C E pre A etn sg T : i! n ; d ine ; ividende 0/ das a 4 824 i 8 ht8rat eine nah Abzug einer Dividende von 4% auf da Una. A S 091— re Ansprüche Der E UHERN Nen, Me E E S ; ieme von 109 bex die Verwend DYATTANTACNZNVESIMELLIY. +000 0,9 090 1 : 199 ital zu berechnende Tantieme von 10%. Ueber die Verwendung Rrast[ahrgeugoerncherrA G 7 105|— Verlin, den 10. November I C E Ee rata beiraget hat die Generalversammlung zu beschließen, wobei Sonstige Versicherung8zwelge « * * t ©** F 390 030/68) 807 020/68 Deutsche Allgemeine die besonderen Bestimmungen über die Vorzugsaktien zu berüdsichtigen sind. 4 Ae «e S S S 5 —- 2 2n E Die Gesellschaft verpflichtet fich, in Leipzig, Berlin und Köln mindestens je eine 16 530 31

LLURKDE,

Versicherunas-Aktiengesellichaft.

Gewinnanteile, die Au8gabe neuer

Stelle zu unterhalten und jeweils befanntzugeben, bei der die Auszahlung der

Gewinnanteilscheinbogen, die Hinterlegung

(Fortsebung auf der folgenden Seite.)

C E A, prr

Erste Zentralhandel8registerbeilage

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20 I D E P tus

Sntscheidungen des NReichsfinanzhofS.

227. Zum Vegriff der gewerblichen Tätigkeit im Sinne des Umsaßsteuergeseze3. Vorausseßung der Umsaß- steuerpflicht ist nach § 1 Nr. 1 des Geseges die Gewerbsmäßigkeit dex Tätigkeit des Pflichtigen. Hat der Pflichtige die Tätigkeit wiederholt ausgeübt, so ist es nah der neueren Rechtsprehung des Reichsfinanzhofs8 zur A dieser Vorausseßung nicht er- Lana ftri doß die cinzelnen Fälle durch einen vorher gefaßten

illensentschluß zu einer Einheit zusamuiengefaßt werden; es genügt vielmehr, daß objektiv mehrere aufeinanderfolgende aleih- artige Handlungen unter Ausnußung derselben Gelegenheit oder desselben dauernden Verhältnisses vorgenommen werden. Auch bei Bejahung der objektiven Vorausseßungen wird die Steuer-

fliht niht ausgelöst, wenn es sich nur um einen einzelnen Fall handelt. Bei einer einmaligen Handlung kann vielmehr die Ge- werbsmäßigkeit nur angenommen werden, wenn ein vorher- gehender Entschluß zur Fortsezung der Tätigkeit vorliegt. Mangels eines vorgefaßten Entshlusses zum fortgeseßten Handeln kann eine gewerbliche Tätigkeit ebensowenig angenommen werden, wie bei der Uebernahme einer einzelnen Konkursverwaltung oder einer einzelnen Zwangsverwaltung. Hieran wird auh durch den Umstand nihts geändect, daß sich die einmalige Tätigkeit über einen längeren Zeitraum, etwa über ein Fahr, hinzieht. So wenig wie jemand gewerblich tätig ist, der einmal in seinem Leben ein Buhh reibt, au wenn er mit der Abfassung Fahre zubringt, so wenig wird auch die Tätigkeit dadurh gewerblih, daß sie mehr als ein Fahr gedauert hat. (Urteil vom 28. September 1928 V A 617/28.)

128, Bewertung der Verpflichtung zum Unterhalt eines Angehörigen bei dessen Mitarbeit im landwirt- schaftlichen Betriebe des Verpflichteten bei der Vermögens®- steuer. Streitig ist, in welher Höhe der Wert der dem Be- s{chwerdeführer laut Uebergabevertrag obliegenden Verpflichtung zur Unterhaltung seiner Schwester von seinem Rohvermögen abzu- ziehen ist. Die Vorinstanzen haben keinen Abzug zugelassen, weil die Shwester durch ihre Mitarbeit im Betriebe des Beshwerde- führers zum wenigsten ihren Unterhalt verdiene; das hai s nah Ansicht des Finanzgerichts daraus, daß nah den Richtlinien des Landesfinanzamts der Betrieb des Beshwerdeführers fünf Arbeits- kräfte erfordere, der Beshwerdeführer aber, abgesehen von der Schwester, nux 314 Arbeitskräfte habe. Die Rehtsbeshwerde rügt, daß diese Beweisführung nicht s{lüssig sei; es sei durh ärztlihes Zeugnis nachgewtesen, oß die Schwester nur zu 50 vH arbeits- fähig sei; aus der ah, der für einen Betrieb erforderlichen Arbeits- kräfte lasse sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit einer bestimmten Person schließen.

Die Rechtsbeschwerde ist begründet. Der Wert der Leistungen, die der Beshwerdeführer jeiner Schwester auf Grund des Ueber- gabevertrags zu gewähren hat, 7 nah § 47 Abs. 1 Nr. 2 des Reichsbewertungsgeseßes vom Rohvermögen abzuziehen; er be- stimmt sich nah den Vorschriften der Reichsabgabenordnung in

Verbindung mit / 57 der Durchführungsbestimmungen zum Reichsbewertungsgeseß und zum Vermögensteuergeseßhe vom

14. Mai 1926. Dana ist der Wert der auf die Lebenszeit ciner Sea beschränkten Leistungen nah einem je nach dem Alcer der Person verschiedenen Vielfahen des Wertes der einjährigen Nußung zu bemessen. Jedoch ist der gemeine Wert des Gesamt-

bezugs der Nußungen zugrunde zu legen, wenn dieser nahweislih höher oder geringer ist (§ 144 Abs. § der Reih8abgabenordnung, der auch für § 145 gilt, vgl. Becker, Reihsabgabenordnung Be- merkung 3 zu § 145), Daß die Bewertung einer Unterhaltslast für die Vermögensteuer dur die Verpflichtung des Unterhaltungs- berechtigten zur Mitarbeit beeinflußt werden könne, hat der Reichsfinanzhof schon ausgesprochen. Eine Verpflichtung der Schwester zur Mitarbeit scheint im Uebergabevertrage nicht aus- drücklih vereinbart worden zu sein. Abgesehen davon aber, daß in ländlihen Verhältnissen die Mitarbeit von Angehörigen, die der Betriebsinhaber zu unterhalten hat, im allgemeinen E - shweigend vorausgeseßt wird, kommt es auch auf eine rechtliche Verpflichtung niht an. Allein die Tatsache der Mitarbeit beein- flußt den Wert der Unterhaltslast. Das hat au der Beschwerde- E rer anerkannt, da er nux die Hälfte des Wertes der Fahres- eistung angeseßt wissen will. Die Rehtsbeschwerde rügt aber mit Recht die Begründung der Vorentscheidung. Db die Mitarbeit der Schwester des Beschwerdeführers eine volle Arbeitskraft erseßt, fann daraus allein, daß die nach den Richtlinien des Landes- inanzamts für den Betrieb des Beschwerdeführers normale Zahl [zember Arbeitskräfte nicht gehalten wird, nicht gefolgert werden. Insofern liegt mangelnde Aufklärung durch die Es vor. Die Boventsüeivung ist daher aufzuheben und die Sache zurück- zuverweisen, damit das Finanzgeriht neu prüfe, wie im Hinblick auf die Mitarbeit der Schwester die streitige Last zu bewerten ist. (Urteil vom 7. September 1928 VI A 204/28.)

129. Die Kosten ver Geldbeschaffung sind dem für die Eiukommenstener maßgebendven Anschaffungspreise nicht hinzuzurechnen. Der Beschwerdeführer kaufte 1925 ein Grund- stück für seinen Betrieb. Fn der Endbilanz bewertete er das Grundstück nah dem Anschaffungspreise. Um die Anzahlung von 150 000 RM bewirken zu können, nahm er zunächst ein Darlehen bei einem Bankgeschäft auf. Vereinbarungsgemäß ließ er nah dem Erwerbe des Eigentums an dem Grundstü cine Pfand- briefhypothek eintragen und überließ die Pfandbriefe dem Bankhaus unter Berechnung eines Disagios von 38 9900 RM und einer Sonderprovision von 10 000 RM. Das Finanzamt ist im Gegensay zum Finanzgerichte der Ansicht, daß diese Beträge dem

Anschaffungspreis zuzurechnen sind. Fn dieser Beziehung 1st dem Finanzgeriht beizutreten. Die Zulässigkeit der Bewertung eines

Gegenstandes nah dem Anschaffungspreis beruht auf dem Ge- danken, daß es dem Kaufmann grundsäßlich gestattet sein soll, von der Berücksichtigung unrealisierter Gewinne und, soweit nicht be- sondere Bedenken bestehen, auch unrealisierter Verluste bei Bes rechnung des Betriebsgewinns abzusehen. Nun würde ein reali- sierter Gewinn insoweit vorliegen, als der Erlös für etnen Gegen- tand den bei derx Anschaffung bezahlten Preis zuzüglih aller jonstigen vom Käufer zum Erwerbe des Gegenstandes aufgewen- deten Beträge, wie Vermittlungsprovisionen, Transportkosten, Verkehrsteuern, übersteigen würde, ein Verlust, soweit der Erlôs hinter den genannten Beträgen zurückbleiben würde. Entsprechend muß man als unrealisierten Gewinn den etwaigen Mehrwert, als unrealisierten Verlust den etwaigen Minderwert des Gegenstandes gegenüber der Summe der genannten Beträge ansehen. araus folgt, ohne daß es einer Klarstellung, was als Wert eines Gegen-

standes zu erachten ist, bedarf, daß zum Anschaffungspreis alle vom Käufer zum Erwerbe des Gegenstandes gemachten Aufwendungen gehören. Es mag nun sein, daß der Kaufmann unter Umständen bei der Frage, ob er einen zu einem bestimmten Preise angebotenen Gegenstand erwerben soll, auch die Kosten der Beschaffung des zum Erwerb exrforderlihen Geldes berücksihtigen muß. Wenn er die zum Erwerb erforderlichen 100 000 RM nur dadur beschaffen kann, daß er einen Gegenstand, der für ihn einen Wert von 120 000 RM hat, für 100 000 RM verkauft, so wird der Erwerb nur vorteilhaft sein, wenn der zu erwerbende Gegenstand für ihn einen höheren Wert als 120 000 RM hat. Und er wird au dann vielleicht vom Erwerb eines billig zu erlangenden Gegenstandes E müssen, wenn er zum Erwerb ein sehr hoh verzinsliches Darlehen aufnehmen müßte; cx muß dann berechnen, ob der Vorteil beim Kauf den Nachteil bei den Darlehnszinsen aufwiegt. Allein, es ist nicht angängig, bei Berechnung des ÄAnschasfungs- S eines Gegenstandes die mit der Anschaffung im wirtshafta ihen Zusammenhange stehenden Geschäfte mitzuberüdsichtigen. Jm Grunde stehen alle Geschäfte eines Kaufmanns in wirtschafts lihem Zusammenhang, und es ist Zufall, ob gerade ein näherer Zusammenhang aivifcen zwei Geschäften erkennbar ist. Z. B. ist es ganz gleich, ob ein Kaufmann exst zur Beschaffung von Waren seine baren Mittel verwendet hat und infolgedessen zum vorteil- asten Erwerb eines Grundstüds ein Daclebon unter ungünstigen Bedingungen aufnehmen muß, oder erst seine baren Mittel zum Erwerbe des Grundstücks benugzen kann und bald darauf zur Bes haffung von Waren teuren Bankkredit in Anspruch nehmen muß. Es würde wirtshaftlich ungerechtfertigt sein, die betden Fälle verschieden zu behandeln, und auch wenn man im ersteren Falle eine Zurechnung zum Anschaffungs8preis des Grundstücks, im zweiten eine gleihe Zurechnung zum Anschaffungspreis der Waren vornehmen würde, würde dies für die Einkommensteuer von ver- schiedener Wirkung sein. Eine angemessene Berücksihtigung mittelbarer Erwerbskosten aber wäre niht möglich ohne ein näheres Eindringen in die Verhältnisse des Unternehmens, wie sie niht im Sinne eines Steuergeseßes liegen kann. In Frage käme lediglich, grundsäßkich bei Baxrzahlungen zum Erwerb eines Gegene standes oder gewisser Gegenstände einen Zushlag zu machen, wobet man si auf die Rechtsprehung des 2. Senats des Reichsfinanzhofs berufen könnte, wona bei Ableitung des gemeinen Werts aus einem bargezahlten Kaufpreis unter Umständen ein Zuschlag zu leßterem zu machen ist. Es kann jedo dahingestellt bleiben, ob es gerechtfertigt ist, aus der vollständigen Barzahlung des Kaufpreises für ein Grundstück den Schluß zu ziehen, daß der gemeine Wert vermutlih höher sei. Jedenfalls ist es ausgeschlossen, den An« shaffungspreis grundsäßlih in Abweihung von dem tatsächlich gezahlten Kauspreis zu bestimmen. Dagegen Hat der Reichs- N aus anderen Gründen Bedenken gegen die angefochten Entscheidung. Es ist nämli fraglih, ob es zulässig war, die Pfandbriefshulden mit dem Nennbetrag in die Bilanz einzuseßen. Die Hypotheken sind für fünf Fahre unkündbar. Es ist auffällig, daß dem Grundstückskonto von rund 280 000 RM ein Hypothekent- tonto von 325 000 RNM gegenübersteht. Unter diejen Umständen war zu ermitteln, ob niht Anlaß bestand, die Pfandbriefschulden geringer als mit dem Nennwert zu bewerten. (Urteil vom 26. Sep- tember 1928 VI A 1031/28.)

'Aachen, [69156] In das Handelsregisber wurde ein- getragen am 5. November 1928: Die Firma „Aug. Hulverscheidt «& Cie. Gesellschaft mit beschräukfter

macht sind, nah dem

Aachen, die von ihrxr unter der Firma

D A S „Aug. Hulversheidt & Cie“ zu Aachen

T Handelsregister. betriebene Tuchgroßhandlung nebst Zu- behör mit allen Aktiven und Passiven,

soweit nicht nachsbehend Ausnahmen ge- Stand 30. September 1928 und mit dem Recht zur Fortführung der Firma dergestalt in die neue Gesellshaft ein, daß das

Bei der Firma „Olympia Licht- spiele Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen: Durch Gesell- \chafterbeschluß vom 25. Oktober 1928 ist die Gesellschaft ge Max Biesel, Kaufmann in Vaals, ist zum alleinigen Liquidator bestellt. Das Amt des Ge \chäftsführers Bruno Biesel ist erloschen.

Bei der Firma * Solländische

Weber, vom

Feld

Edmund Gärtner, Nr. 353 Alwine Fost, |W. Y. Nr. 356 Marie Zimmermann, Nr. 357 «Johann Biernatowski Nr. Nr. 372 Albert Seidliß, Nr. 373 Walter Schulz, Nr. 374 Hedwig Rosettenstein, Nr. 383 Ferdinand Gottschalk, Nr. 386 und Verlagsbuhhandlung Max Grabner, Nr. 394 Polnische Nachrichten

P, F. Balzer, Ge ränkter Haftung, in Bad Ems wurde eingetragen: Kaufmann Rvdoolf Balzex in Bad Ems ist als Le

Gesellschaft mit bes Nr. 359 Frit

361 Louis Lehmann,

ausgeschieden. Alleiniger Geschäftsführex ist jeßt Max Balzer in Bad Ems. Bad Ems, den 3. November 1928. Amtsgericht.

Haftung““ mit dem Siy in Aachen. | Geschäft vom 1. Oktober 1928 ab als Koßlenhandelsgefells{chaft Gefsell- | Fnh. Kaufmann Viktor Schulz, Nx. 409 | Bad Iäreuznach, [69161] Gegenstand des Unternehmens ist der | auf Rechnung der Gesellschaft geführt | schaft mit beschränkter Haftung““ in Gustav Kannapin, Nr. 436 Fr. Krause, Jm hiesigen “ Handelsregister  Fortbetrieb der in Aachen unter der angesehen wird. Jnsbesondere werden | Aachen: Die Liquidation ist beendet. Katharina Krause geb. Sendrowsti, Nr. 365 ist bei der Firma „Franz Firma „Aug. Hulverscheidt & Cie.“ be- | eingebracht alle vorhandenen Waren- | Die Firma ist erloschen. Nr. 455 Franz Zühlke, Nr. 459 Tech- | Diebold, offene Handelsgesellschaft zu Selanden. bishec der Frau Gertrud | bestände, sämtliche ausstehenden For- | Bei der Firma „Westdeutsche Nadel- nishe Güteragentux Paul Keßler, | Bad Kreuznach“, folgendes eingetragen Hulverscheidt gehörenden Tuchgroßhand- | derungen aus der Zeit vom 18. Mai fabrik Gesellschaft mit beschränkter | Nr. 494 Oskar Lams, sämtlih in | worden: L S

lung, insbesondere der Vertrieb von | 1927 ab und das für die Firma Aug. | Haftung“ in Aachen: Die Liquidation | Allenstein. Die Gesellschaft isi infolge Ablebens

Webwaren und Stoffen jeder Art und | Hulverscheidt & der damit zusammenhängenden Artikel, der Betrieb aller mit diesem Zwed | Kl 41 zusammenhängenden oder sie fördern- en Geschäftszweige einshließlich der Beteiligung an Unternehmungen gleiher oder ähnliher Art in irgendwelher Form, endlich der Ab- \chluß von Verträgen über Fnter- essengemeinshaften und sonstiges wirt- \chaftlices Zusammengehen mit anderen Unternehmungen in jeder denkbaren Form. Stammkapital: 100 000 Reichs- mark. Geschäftsführer: Paul Eckardt, Kaufmann in Eschweiler. Gesellschafts- vertrag vom 22. Oktober 1928. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellshaft durch zwei ordentliche Geschäftsführer oder einen ordentlichen | 1928, und einen stellvertretenden Geschäfts- führer oder durch zwei stellvertretende Geschäftsführer oder durch einen ordent- lichen odex stellvertretenden Geschäfts- führer und einen Prokuristen vertreten. Ein Prokurist allein is zurx- verbind- lihen Vertretung der Gesellshaft nicht berechtigt. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Dur Deckung ihrer Stammeinlage bringt die Gesellschafterin Frau Wwe. Karl Hulverscheidt, Ger- trud geborene Schulze, Kauffrau in

Cie.

Nx. 60 936.

betrieb der Firma Aug & Cie. vor dem 18.

Berlin.

«e Cie.“ in Aachen:

jedoch mit den

Gejsellsha\t mit

der

Geschäftsbetrieb

amt zu Berlin.

eingetrageno Warenzeichen Neihspatent Nr. 389 840 Aus8genommen von dem Einbringen sind Forderungen und Schulden, die aus dem Geschäfts- Hulverschetdt Mai standen sind, insbesondere auch die For- derung an das Reichsausgleichsamt zu Der Wert dieses Einbringens ist auf 1000 Reich8mark festgeseßt. Be- kanntmachungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Neichsanzeiger. Geschäftsräume: Boxgraben 95.

Bei der Firma „Aug. Hulverscheidt Das Handels- geschäft ist mit Aktiven und Passiven, und zivar mit Wirkung vom 1. Oktober nacherwähnten |8§ 31 Ausnahmen, auf die neu gegründete Gesellschaft „Aug. Hulversheidt & Cie. beshränkter Haftung“ in Aachen übergegangen mii dem Recht, die bisherige Firma fortzuführen. Von dem Uebergang sind ausgenommen die Forderungen und Schulden, die aus dem Firma Hulverscheidt & Cie.“ vor dem 18. Mai 1927 entstanden sind, insbesondere auch die Forderung an das Reichs8ausgleichs-

ist beendet. Die Firma ist erloschen.

Bei der Firma „Oito Koh“ in Aachen: Die Firma ist erloschen.

Bei der Firma „„Vetty Vogel““ in Aachen, Zweigniederlassung dex Firma „Betty Vogel“ in Nürnberg: Die Pro- kura des Ferdinand Valfer ist erloschen.

Am 831. Oktober 1928 bei der offenen Handelsgesellshaft „Otto «& Nud. Kanfmann“ in Aachen: Die Gesamt- prokuren von Wilhelm Hagen und Friß Kreiß sind erloshen. Dem Friy Kreiß zu Aachen ist nunmehr Einzelprokura er- teilt. Amtsgericht, Abt. 5, Aachen,

S [69157]

Firmen

1927 ent-

man

Allcenstecin, losch Co

Folgende im hiesigen Handelsregister A eingetragenen Firmen sollen gemäß Abs. 2 H.-G.-B. und § 141 F.-G.-G. von Amts wegen gelöscht werden:

Nr. 74 A. Glimski, Nr. 81 Hugo Freis- leben, Nr. 113 T. A. Kráäuje, Nr. 121 August Domtra, Nr. 199 Franz Klod- zinski, Nr. 228 Arno Matern, Nr. 2333| bh) Julius Moasur, Nr. 289 Engelbert & Lindemann, Nr. 307 Max Kempfka, Nr. 309 Walter Rumler, Nr. 310 Karl Sanio, Nr. 8314 Karl Handschuck, Nr. 824 Walter Heidmann & Co., Nx. 333 St. Mariendrogerie, Jnuh.

Erlöschen

auf

„Aug.

Es O deshalb die Fuhaber dieser oder hierdurch aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die Löshung binnen drei Monaten bei dem unterzeichneten Gericht geltend zu machen, widrigen- falls die Löschung exfolgen wird. Allenstein, den 3. November 1928. Amtsgericht. Allesicdt, Helme. Fn unser Handelsregister A ist bet der Firma „B. Rudolph & Co,, Kom- m ditgesell schaft in Allstedt“, heute ein- getragen worden: Die Firma ist er-

Allstedt, den. 3. November 1928. Thüringisches Amtsgericht.

Annaberg, Erzgeb, Im hiesigen Handelsregister ist das folgender tragen worden: i, L a) auf BVlatt 1504, Guido Löôtsch in Buchholz und Blatt Ludwig Werner in Bärenstein, Amtsgericht Annaberg, 5. Nov. 1928, Bad Ems

Zu der in das Handelsregiste1 unter Nummer 12 eingetragenen Firma

der Witwe „ang Diebold aufgelöst. Der bisherige Gesellshafter Georg Franz Diebold ist alleiniger Fnhaber der Firma.

Preuß. Amisgeriht Bad Kreuznach.

Bad Kreuznach, [69162]

Jm diesseitigen Handelsregister Â

Nr. 447 ist bei der Firma „Rheinische

Jndustrie Gesellschaft, Fnhaber Bern-

hard Finkenhauer in Bad Kreuznach, ari vév s

olgendes Die Firma ist erloschen. Bad Kreuznach, den 26. Oktober 1928. Preuß. Amtsgericht, Bad Kreuznack, [69163 Jm diesseitigen Handelsregister Nr. 511 ist bei der Firma „Max Levy, offene Handelsgesellschaft in Bad Kreuz- gendes eingetragen worden: Dex bisherige Gesellshafter Gottlob ist alleiniger Fnhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Bad Kreuznach, den 26. Oktober 1928. Amtsgericht.

deren Rechtsnachfolger

[69158] worden:

[69159]

Firmen einge- n fo

1661, Gardinenfabrik

Bad Iireuznuach. [69164]

Jm diesseitigen Handelsregister A Nr. 662 ist bei der Firma „Weingroß- handlung Walther Nehse, vorma 8

[691607 fter B