1928 / 271 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 19 Nov 1928 18:00:01 GMT) scan diff

Neich3- und Staat3anzeiger Nr. 270 vom 17. November 1928. S, 4,

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Stelle informiert hat, kommt er zu der für uns geradezu ver bereit, an der politischen Grundlage des gegenwärtigen Kabinetts f Frage, die gestern abend in unserer Fraktion die entscheidende heerenden Schlußfolgerung, in zehn Fahren würde es feine festzuhalten. Das Wehrministerium hat mit außerordentlicher Rolle spiele, ivar die rage, die an mich gerichtet ivurde: Sind Danziger Frage und keine Korridorfrage mehr geben, denn sic | Eile sich mit Aufträgen engagiert, die, wie man hort, die Hehe | Sie bereit, im Namen der Fraktion zu sprechen und an die Par- seièn dann im polnischen Sinne erledigt. Nun aber Ostpreußen! | von 32 Millionen Mark haben. Es erhebt sih die Frage, ob | teien die Frage zu richten, wie sie in Zukunft zu dem parlamen- Mit dem Schuß Oftpreußens hängt aufs engste der Ausbau troßdem die künftigen Raten dieses Kreuzers verweigert werden tarischen System und Ur flaren Verantwortung in diesem System unserer Marine zusammen, und wenn Sie (zu den Sozialdemo- | sollen und das schon ausgegebene Geld buchstäblich verschrottei | stehen. Jh _fonnte mich dieser Fragestellung nicht entziehen, um kraten) als stärkste Partei Deutschlands sih niht dazu aufschwingen | werden soll. Meine politishen Freunde haben einen Antrag ein- | so mehr, als selbst e Zeitungen wie der ¿BV0rwär 18“ können, hier einmal parteipolitishe Fnteressen zurückzustellen | gebracht, bei dessen Beratung in den nächsten Wochen die ganze offen darüber geschrieben oben. Der „„Borwärts reibt: Die gegenüber den Juteressen der großen Allgemeinheit, wenn Sie | Frage einer zweckmäßigen Landesverteidigung auch nah ihrer | Situation, die sih heute und hèvrgen im Reichstag ergeben wird, die Marine nicht in dem Maße ausbauen, wie es Fhnen der Chef | finanziellen Tragweite hin eingehend geprüft werden wird. Nach ist allerdings mehr als ungewöhnlich. le Parteien, die in der der Marineverwaltung im vorigen Fahr in der Budgetkommission dieser grundsäßlichen Feststellung gehe ih mit einigen Worten auf | Regierung zusammenarbeiten, werden in einer Frage, die die auseinandergeseßt hat, so versündigen Sie sich am deutschen Volk, | den Berlauf und die Ergebnisse der gestrigen Debatte ein. Es | Gemüter leidenshaftlih bewegt, gegeneinander stehen, und die

und dereinst werden Kinder und Kindeskinder von Jhnen Rechen- | war immerhin nicht uninteressant, wie der Abg. Treviranus als | En-scheidung wird von wenigen Stimmen abhängen. eses schaft fordern, weil Sie nicht zurzeit mit dem richtigen Augen- | dox Präzeptor des Parlamentarismus aufgetreten ist. Jch bin | Gegeneinanderstehen haben wir auch schon früher gehabt, immer ) } dann, wenn Herren von der Rechten auf der Regierungsbank

maß das getan haben, was getan werden mußte. (Sehr richtig! der Meinung, daß es an sih erfreulih ist, wenn auch in der | da Hi t : r 6 rechts.) Die These, daß ein Staat ohne Macht zum Spielball jüngeren G E, Don E Ie E Maße der | laßen und es sih besonders um die Außenpolitik handelte. Ih der Gelüste seiner Nachbarn herabsinke, können Sie dur keine Parlamentarismus anerkannt wird. Aber das Recht, sich über tes an die komische Situation, als ivir von der Regierung Deduktion aus der Welt schaffen. Das eutsche Volk hat also ein | die richtige Methode parlamentarischer Arbeit auszulassen, haben gn Einschluß meiner Freunde „Farina und leidenschaftlich die brennendes Fnteresse an dieser Frage. Man spricht von Pazi- Sie (nah rets) nicht in erster Linie. Wenn Herr Treviranus | Außenpolitik Stresemanns, nicht in thren einzelnen , ügen, Eu, Wenn Ste darunter solche Bestrebungen verstehen, die | von sprach, daß er mit seinen Freunden die Sozialdemokratie | s[0ndern in der großen Linie vor der nationalen Opposition ver- Larau) gerichtet sind, den Krieg L E Uns A u: noch länger in der Haftung lassen wolle, so erinnere ih ihn an Sa Thir E E R Dl E A ‘Mánner us Fraktion auch pazifistish; wenn Sie aber darunter eine B die Erfahrungen seiner eigenen Freunde in der Regierung. Jh R aßen, E ) N gen N ie Män gus schauungsweise verstehen, die unter DARGL au] TWehrhastigleit erinnere an die Abstimmung über die Verlängerung des Republik Vir sind bestrebt " Las bie Rit W A E ele 1 4 8 und unter Aufgabe auch der inneren Holt even A chübgeseues ‘wo die Situation étne äbilidhe wax. Darin A I N M E L. E ge ay blesen P an 1 A Be A S ollten Sie also vorsichtig sein, wenn Sie nach der andern Seite dentsthen *Republi? (ornceden ind: E Pie Wieterbälüne i Vol s führ "Bee wal cl bei de Deutschen Volkspartei.) Herr | des Hauses hin in dieser Beziehung Belehrungen erteilen wollen. | wäre unmöglich. (Sehr wahr! im Zentrum.) Unter meinen j Ote [Urt (Sr waye! bet ber Deuten Bots e 1 Bezüglich unserer Stellungnahme zur Wehrhaftigkeit des deutschen Freunden haben wix uns um dieses Staates willen gestern gegen-

¡ » Q i ï ner P » if Par d Y L *DYt pi i .“ . . . es e H . k s A L si n na e D tai ite anes Volkes können wir uns beziehen auf die Ausfuhrungen, die der eitig gelobt, daß ein zweiter Vorfall, wie wir ihn gestern erlebt j P ) : 6 Main t überhaupt aus- | Reichskanzler wohl für die Auffassung der Linken s{hlechthin 9e- } haben, der Anlaß werden könnte daf ein Mißtrauensvotum i j hervorgezogen, was gegen eine Wehrmacht überhaupt aus ) è 3 , daß T Co n in j Ir. 271 E 6 9

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Q T Ö »v ot 9 »ck é n y D i é geführt werden kann. Er hat sich auf Gewährsmänner MaG hat. „Hh persönlich Vin gern bereit, zu L Day 1h) Form eines Antrags aus der Mitte Sie überraschen wird. Lesen aus der früheren Admiralität berufen, Herr Wels, ist | als aftiver Zeilnehmer an dem leßten Kriege A A Des Sie einmal die „Frankfurter Zeitung“. Dieser Protest, der aus denn an Jhnen die ganze ungeheuere tehnishe Entwick- | kenne zu dem Zdeal der Friedensbewegung. Jch erkenne die Ver- der anderen demokratishen Stadt im Westen, aus Frankfuri,

Reichsbankgirokonto. Berlin, Montag, den 19. November, abends, Postscheckkonto: Berlin 41821, {928

r lebten 50 bis 60 Fahre spurlos vorübergegangen? | pilihtung an, daß es für meinen Dienst in der politishen Arbeit | dem Sig der ersten Nationalversammlung von 1848, kommt ist 4 E : ; E E i A ¿ ; A : i : Gug A bal den Napitfin CRLbaRdl M euen Us keine höhere Aufgabe gibt, als den nahfkommenden Generationen das nicht a zu Ml Akten zu eta sondérri in die Herzen My i: Fnunhalt des amtlichen Teiles: den Metallen haben die Preise für Blei, Zink und Zinn nach- arbeitsminister wie au e Patidient e nit uns geme am H aber er hat seinen Artikel geshrieben, als er über den Ausbau | zu ersparen, was wir in den Jahren von 1914 bis 1919 erlebt haben. Hirne aller deutschen aufrechten und ehrlichen Demokraten zu Í Deutsches Reich. gegeben. Die Erhöhung der Jndexziffer für Tertilien ist auf aa zu arbeiten, daß deu A 9 A ie Jal, eine Neu- f und die Bestükung des Panzerschisses noch gar nicht orientiert | Dieses positive Betenntnis bedeutet nicht, daß wir es zulassen treiben. (Zwischenruf bei den Sozialdemokraten.) Sie haben ja Erequaturerteilung J Preissteigerungen für Baumwolle und Baumwollgarn, denen E zl E Dn ia Ge Haid S sein konnte. Heute würde sein Artikel ganz anders ausfehen. können, daß sich diesem Hdealismus gegenüber jede Déêmagogie nachher Gelegenheit, auf meine Rede zu antworten. Warum soll | Bekanntmachun ‘betr ffend die Genehmigau iner Aenderun Preisrückgänge für Flachs und Jute gegenüberstanden, zurück- N R aftig, V 1 L ; Ss Gs A u C N O Lamen Wenn weiter Herr Wels den früheren Chef der Marineleitung | von rechts her austoben darf, Die Reichswehr ist das Ergebnis | ih «hnen das beste Material wegnehmen? (Heiterkeit) Der Y Veran A hung, 6) end Die Be tenmig1 1g einer Aenderung zuführen. Jn der Jndexziffer für Häute und Leder haben sich e A2 Ae R / A E A A Nus ces Zenker als Kronzeugen anführt, so befindet er sih in einem | des politischen Willens des deutschen Volkes. Wir haben infolge- | deutsche demokratische Tarlamentarismus is Jhre Sorge und | S Gesellschaftsvertrages Des Deutschen Kalisyndikats. vor allem die Preise für Nindshäute erhöht, während die Preise O R D E ua S E A ati Le Er aa S gewaltigen Frrtum, denn im fet o Mad. hat Zenker nur | dessen das Recht, Vorwürfe mit aller Energie zurückzuweisen, meine Sorge. Daß die Praxis mit der Theorie noch nit Hand | Vekanntgabe der amllichen Großhandelsindexziffer vom 14. No- für Leder teilweise zurüdckgegan en sind "Der Rückgang der eg erur g Ra e O E E “Ca exklärt, man müsse mit der Anforderung der er ten Rate warten, | als ob wir nicht den Wehrgedanken hochhalten. (Unruhe rets. | in Hand geht, ist gerade Gegenstand unserer Aussprache. Das : vember 1928. Ander iffer für ted nis Ò A U F tte ift in der Hauvtiache D j M e A G A S Beer a e aats g j bis die technischen Vorbedingungen geschaffen seien. Diese Vor- | Beifall „bei den Demokraten.) Das Deutschtum, besonders in Schickfsal des deutschen Parlamentarismus steht jeßt auf dem } Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Hessischen Landes- E A S E Ee b elle 1 „Er WAUPIace sonders t eg ee aSyerigen uneinheitlichen Haltung der Re- bedingungen sind aber heute vollständig erfüllt. Das neue Schiff | der national gefährdeten Ostmark, wird zweifellos nicht durch | Spiel. Wenn selbst der „„Borwärts“ die Situation als ungewöhn- | bank. vurch medrigere Preije für Talg bedingt. gterung u Ves e N POLERDEN A N N E ader wird jedem älteren Kreuzer von 10000 Tonnen überlegen sein. | den Panzerkereuzer L geshüßt, sondern in erster -Linie dur | lih bezeichnet, so haben wir daraus den Schluß zu zichen, daß j Berlin, den 17, November 1928. eine 0e O zu erteilen. AIE A ENUnA Velen Herr Wels hat dann darauf hingewiesen, es hätte keinen Zweck, ivirtschafilihe und kulturelle Kraftentfaltung. Wenn das Wehr- diese Situation nicht mehr wiederkommen darf. Wenn ih die Statistisches Reichsamt Urne Mr Le O, L: D en O g jolhe Schiffe zu bauen, weil sie gegen die englishen Dreadnoughts | ministerium hinweist auf die Arbeitsmöglichkeiten, die durch den | Willen8meinung meiner Fraktion ausspreche, so sage ih, daß „wir i j S E, S zwichen Reth und E ENIt, SENICYNO haben d E Cg p E doh nit aufkommen könnten. Wenn man diesen Grundsay an- | Panzerkreuzerbau geschaffen würden, so erwidern wir, daß mit | einer Regierung nicht angehören und wiht mehr angehören J Amtliches J. V.: Dr. Plaßzer. O S ou nit öffentlichen Mitteln in E C Se erkennen wollte, dann müßten ja alle Landmächte mit Ausnahme | diesem Gelde viel besser kulturelle Arbeiten gefördert werden | wollen, die dieses Problem nicht sieht. Wenn gestern von der A L —— famp| CNgegrtsten werden jon, aen bei den Ie einer einzigen, nömlih der stärksten, mit Rücksicht auf deren | könnten. (Lebhafte Zustimmung bei den Demokraten und Sozial- | Christlich-Nationalen Bauernpartei der Zwischenruf fiel, daß der j Deutsches Reich, BVetanttmaGuinta A R E e 0 an U-berlegenheit völlig abrüsten, Auch im Lager unserer früheren demokraten.) Mit keinem Wort wird mehr Mißbrauch getvieben Panzer doch aus den Lohnerhöhungen bezahlt werden möchte, so E Dem Königlich bulgarischen Generalkonsul in Frankfurt | L ( 7 O2 L i M bg. RKädel (Komm) ertlärte, der Betrug an de! \Heqner wird und muß aber doch einmal der Gedanke aufkommen, | als mit dem Wort „Sachverständiger“. Die militärishen Sach- | liefern damit die Herren nicht den Sozialdemokraten, sonder E Mm Mort bele N ans Vas Reichs das Éxe ahe die Ausg abe von G oldpfandbriefen dur die Arbeitslosen sel von den Sozialdemokraten ad den VNrgers daß die Rüstung Deutschlands der der anderen Staaten an- | verständigen haben si hon einmal schwer getäuscht, (Ruf bei | Lem änßersten Rodikalièmus Waffen in die Hände O S S D Ee vas Cuequani Hessische Landesbank (Staatsbank) betreffend. | lihen Parteien gemeinsam verabredet; das gehe aus der dürftigen E gealichen werden muß. Ob das durch eine Aufrüstung Deutsch- | den Sozialdemokraten: Einmal?) Jch denke an einen besonderen | Der der „Deuts eit Volkspartei angehörende Außenminister sol! erteilt worden. e At 19 9 ber 1998 Erklärung der Regierung im Aus[huß he1 vor. Die Regierung “A lands, etwa durch die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht, | Fall, 1913 verhandelte der Reichstag über die Bewilligung von | 1 a nächsten Tagen über die auswärtige Politik sprechen. Wenn i N : i VOM 14. Ycovember 19258. habe immer noch keine Stellu ‘g genommen. Die Ausshuß- oder dur) eine Abrüstung der. anderen geschieht, ist dabei gleih- | ¿wei Kavallerieregimentern. Jn den Akten darüber findet sich ae Me erung O A ie 1 „werden seine: Wus- Iu BDelanntmachung,. Auf Grund der Bekanntmachung des Gesamtministeriums | (lshließung bedeute nihts anderes L R Ls gültig. Jedenfalls würden wir es für unvevantwor!lih halten, | manches Argument, das auch der Reihswehrminister wieder vor- ain gin Bora ex Meparaunnase bo Beit on M Der Reichskalirat hat auf Grund des § 48 der Vorschriften | vom 9. März 1926 habe ih am 16. Oktober 1928 der fe a E e e a eta wenn wir von dem, was uns im Rahmen des Versailler Dikbats | aobracht hat. Damals wie heute warf man auch der Linken mit Sehr rictic! be Sis vis ae S d O: zur Durchführung des Geseßzes über die Negelung der Kali- Hessischen Landesbank (Staatsbank) zu Darmstadt die Ge- Tie N LU ag, L La E d lrn D A eL A Unrecht vor, daß sie den aen N bekämpfe, während E i e midt ret verme E ie E en, } wirtschaft vom 18. Juli 1919 nachstehende Nenderu ng nehmigung zur Ausgabe von auf den Inhaber lautenden und s Eh EE S e Den) ete 0E Sanolcaten * t 2 , ACTLUCUAC e ZA S r t J î i +1 3 G E53 gi Reth 71 A A - L s Á A, n L : 2 Mh . E o : T D T E : x z Ï 9, S  (d P E ALILL t (Cu, SUC 1LiC, DiE Qi t v0 is Notiveridäcdeiton JBBNez will. (Sehr richtig! rechts.) Die haben eaA ‘Rüstung Ga Die Rie A geschlossen haben mit einem Say, der ein ausgemergeltes Prinzip j des Ges ellschafts vertrages des Deutschen Kali- zu 8 vom Hundert verzinslichen Goldpfandbriefen im Nenn- | hätten im Ausschuß für die C ntshließung gestimmt, weil bei dem mit der Wehrhaftigkeit gar nichts zu tun. Wie die Stimmung die militärischen Sachverständigen sondern das Parlament und enthält, nämli mit dem Saß: Macht geht vor Recht, der heute | jynditats G. m. b. H. genehmigt. betrage von 5 000 000 Goldmark, Reihe 10, nebst zugehörigen | vorhandenen Notstand so schnell wie möglih geholfen werden müsse der anderen Varteten zeigt, wird der sozialdemofkratische Antrag die veraniwortliche Negierung Das hat auch General Seeckt in n der Welt allein maßgebend sein soll. (Abg. Brüninghaus Î 8 4 Absatz 1 Satz 1 erhält folgende Fassung: Zinsscheinen erteilt. Reichsarbeitsminister Wissell: Meine sehr j abgelehnt Aber die Debatte hat doch das eine Gute gehabt, daß | seinen Gedanken eines Soldaten“ ausgesprochen, wenn er sagt O Er Oase Und ruft: Jh habe nur gesagt, daß der Grund- x „Das Stammkapital der Geselljha}t beträgt 1 562 860 Neichs- Darmstadt, den 12. November 1928 Damen und Herren! Der Herr Abgeordnete Rädel | ih nämlich eine breite Front herausgebildet hat, die der Flotte | f „„Bedanren Eine ; A T Staats: | (28. „Macht geht vor Recht“ noch immer in Geltung ist.) Herr F mark und ist voll gezablt.“ C Den A O 109, C N E R E E E I h, sih nämlich eine breite C shaltsausshug | 2b lebten Endes der Soldat sich dem Politiker und Staats- Brüninghaus sollte seine Aeußerung im Stenogramm richtig j ae N Der Hessische Finanzministe: die Reichsregierung habe erklärt, die geseßlichen Voraussebu1 / geben will, was sie braucht. Wir wünschen n O mann zu unterwerfen hat. Darauf muß man hinweisen gegen- | feslen “(Abg. Dr. Goebbels ube Geben Sie iti Do vei Tage E Berlin, den 17. November 1928. _E E ir e A L Ten S e A i in aller Ruhe über die Anträge Au beraten. Per „Wels M qule über dem in den leßten Tagen in der Oeffentlichkeit gemachten A Sr ift s di A h t / 5 o 5 tit B z E O A Not e fali 1 E CTOer, [UVL Le / I CEIBUng [LLENT E 0) O: S I / gekündigt, wenn cs zum Konflikt komme, dann sei seine Vartei ; n E x Ma: ; L D rrest!) Heute ist es die ufgabe der deutschen Außenpolitik, üt : Der Vorsißende des Reichskalirats. hat die Reichsregierung im. Ausschuß nit erklärt E is i i 2 Versuch, dem Reichstag das Urteilsrecht in diesen Dingen ob- unserer Lage N des Rechts dem deutschen Volk durch D Di ffan A E E N E R N ( ( | i l A De LIIUDEn. le ETDE ANET Ven KAWIIUR SVIMICNT zusprechen. Herr Wels richtete zum Schluß die Frage an das | 95, bie T O R P T Ra N | Dr. Zirkler. L as B ——_} regierung hat heute morgen im ÄAusschuß erklärt / eer Ex Dey Parole hren, Rangexbveuger ‘var 119, idt | Haus, was man im Reiche dazu sagen würde, wenn der Freunde 1er 1E LnE lite S nid died Denk Hten, bie | ‘ats : Unterstühung auf dem Wege einer geseblichen Regelung not e egt Gent nut u E E S N Reichstag die Ausgesperrten warten lasse, dafür aber den Bau der Oeffentlichkeit niGt zugänglich sind, von der feitisben Nach- y Die amtliche Großhandelsindexziffer Nichtamtliches anti ift R E das die anton ne und Anrufung E E L O L E O O O - | des Panzerkreuzers beshließe. Fn elan Zusammenhang kam | prüfung der mit dem Bau des Panzerkreuzers verbundener F vom 14. November 1928. i O clio GE I a R T O R E S E R: t krenzer, sondern darum, ob wir unsere Wehrhaftigkeit aufrecht- | - besonders auf die Lebensyerhältnisse im Waldenburger Revier E Mi N O M E : D; ; c x : des Reichsvats notwendig. Wir können nicht übersehen, ob dann erhalten wollen oder nicht, ob wir den Wehrgedanken verkümmern | er besonders auf die ebensverhältnisse im Wal cnurger Revier | Fragen abhalten. Wir haben den Wunsch, daß im Ausschuß und | Vie auf den Stichtag des 14, November berechnete Deutscher Reichstag. die Galle S cha E e lassen wollen oder unsere Jugend erziehen wollen in dem Ge- | zu sprechen, Hängt aber die Linderung dieser Not in erster | durch Erklärungen von Mund zu Mund N wie F Großzhandelsindexziffer des Statistischen Reichsamts beträgt: A A L D C G er ad S Ea a pa danken, Gut und Blut eimzuseken für das Vaterland! (Lebhafter | Linie von dem Beschluß über den Panzerkreuzer- ab? Nein, ste mit dem Bau steht. Wie notivendig solche Aufklärungen übe: A i Sa ¿ ive 16. Sißung vom 17. November 1928. Unterstüßung zuan Gegenstand hat, vor Ende der nächsten Woche, Beifoll vei der Deutschen Volkspartei.) hängt davon ab, unter welchen Gesichtspunkten hier im Reichs- | militärische Dinge sind, zeigt der sehr interessante Fall, in dem ein : E S (Berit ves Nachrichienbiiros bes Vereins deuts{èr Zeitunasverlezer H | ober etwa ‘gar erst in der übernäcstar Woche mali t. clm Veifoll bei der Deutschen Volksp tag Sozialpolitik getrieven werden kann. Koalitionen fönnen bayeri : Ak ‘dneter, der General auêler Stand- : 1913 = 100 Ber- (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutlicher Zeitung8verleger.*) : | s ; x § E (a v Ay io Do ‘ate urden dem L 20 L ge Ds Tee R B S O Tat ayerischer 2 0geDr ne er, er )enera y. Yausler, vom : U: s C ¿ S E L ps i Es E Z ruhe und Zurufe.) Wenn also dem Wunsche der Herren KFoms- E Abg. Le mme r (Dem.) erklärt, die Demokraten wurden De niemals Selbstzweck sein, aber die republikanishen Parteien punkt des Sachverständigen aus, den damaligen Führern de! Inderxgruppen 1928 änderung Präsident be eröffnet die Sißung um 1 Uhr. D f E A O b: Antrage der Sozialdemokraten, den Bau des Panzerkrenzers ein- | haben die Pflicht, an der Regierungsmaht festzuhalten, um | Militärpolitik Wünsche und Anregungen in Heeresfragen gab und F 7. Nov. | 14. Nov. | in vH S i Handels, | Msten entsprechend ras geholfen werden soll, dann ist das nur : gustellen, ihre Zustimmung versagen. Meiner Partei, so betont dadurch fähig zu bleiben, die deutshe Sozial- und Wirtschafts- | Jdeen entwickelte, die sich später als gerechtfertigt erwiesen haben, F S a i 209 V) u saga Eren U L s n D E dadurch möglih, wenn wix den langen parlamentarischen und E der Redner, wäre es allerdings angenehmer gewesen, wenn sie | pgsitik entscheidend zu E as und dadurch denen zu helfen, } die abex damals von den großen Sachverständigen im Reichstag | 1, Agrarstoffe L A M n Ugo [T LEU iooe Detit YRndelge geseßgeberishen Weg nicht gehen, sondern daß die Reichsregierung zu dem Entschluß, hätte kommen können, diesem Antrage zuzu- | die im Schatten des Lebens stehen, und dadur zugleich an dem | mit Hohn und Spott abgewiesen wurden. Gerade die Sozial E 1: Piatalie A 1275 es O6 politischen Ausschuß Ei, G fatrs aner VetGlut fog Det E G stimmen. Die politishe Behandlung dieser Frage hat sih | ¿nneren und äußeren Ausbau der deutschen Republik im Geiste | demokratie hat Anlaß, mit uns diese Fragen sachlich und praktisch E E 119'8 118 1 A Auf Vorschlog des Präsi enten be wurden dann so- | durch einen B: ¡{luß HE LRGELINS Von E M ge f zweifellos in unheilvoller Weise kompliziert. Um die Verwirrung, | yon Weimar mitzuwirken. (Lebhafter Beifall bei den Demo- '| zu prüfen. Der Redner erinnert an Ausführungen des Abg. 3 Niete aue Me 1623 1665 L o fort die Anträge des sozialpolitischen Ausschusses über die | geseßt ist, die Mittel, die erforderli werden, um Hier den Not- : L die politisch besteht, niht noch mehr zu steigern, erscheint es not- | fraten.) Hünlich, der seinerzeit für den Ausbau der Marine eingetreten 1 F utte lte! E E 138'8 138 1 E 0's UHEL ung dex AU sSgesperrten iu West- | ständen im Westen entgegenzutveten, sofort auszuiwerfen. (Sehr E ivendig, zunächst noch einmal in aller Ruhe und Saclichkeit Abg. Dr. Wirt h (Zentr.): Jm September war dieser Saal [el damit unsere Küste nicht shußlos bliebe. Herr HUnlich machte E 1359 135 4 O1 falen behandelt. Der Präsident {lug eine Viertelstunde | wahr! bei den Sozialdemokraten.) i Entwicklung und Tatbestand festzustellen. Dex Reichsrat hat gegen der Futerparlamentarischen Union zur Verfügung gestellt. iese Ausführungen im Namen der Mehrheit der Soztaldento- b. TI M o lonlalbaren 1288 1280 E 06 Redezeit vor und wies gegenüber den Protestrufen der Das ift der Grund goweson IveSsivegen wir 2Uu diesent We die sahlich wohlbegründete Opposition der Demokraten die erste (Zuruf bei den Kommunisten:* Was hat das mit dem Panzer- | kratishen Partei. Wenn sogar in ihren Reihen solche Worte i L, S dust telle R "stoff i E : Ko isten darauf hin, daß drei volle Tage über R S Aba Hs Rate zum Bau des Panzerkreuzers bewilligt, Der Reichstag hat | freuzer zu tun?) Es dreht sih auch gar nicht um den Panzer- sallen dani weiß ih nicht, warum man bei der ersten Frage des F 8 Cen E O R e L N A Oh A habe E &Age Ur |} gekommen sind. Wie man nun gar, wie es der Herr Abgeordnete durch Annahme des Etats sih gleichfalls für den Bau aus- kreuzer. Herr Stöcker so klug sind auch Sie nicht, daß Sie, | Er aßbazes nicht ebenso sahlich weiter debattiert. Jch sage dies, 6. Kohle 4 de P 1253 | 1858 +- 00 Aa Ee E Aen E S Râdel tut, eine solche Unterstüyung als eine Unterstüßung der gesprochen und lediglih die Regierung ersucht, die Ausführung hon ehe ih gesprochen habe, wüßten, was ih sagen will. | weil ich den Wunsch habe, mit JZhnen (zu den Sozialdemokraten) F 7. Eisen S t O78 1) 127,91) 2 01 „Abg. Stö ck er (Komm.) forderte eine längere Redezeit und Unternehmer carakterisieren kann, das wird weines Erachtens des Baubeginns zurückzustellen, um die Feststellung treffen zu (Heiterkeit.) Sie wissen, daß ih in manchen Situationen der in S Problemen zu einer Auseinanderseßung zu kommen, Y s. Metällo (außer Eisen) d 1090 1088 05 erklärte, das flägliche Ergebnis der Ausschußverhandlungen sei ein ein normal denkender Merjch überhaupt nicht begreifen können lassen, ob der Bau finaaziell durchzuführen sei. Das frühere einzige war, der für Dinge kämpfte, die Jhnen nahe lagen. | nicht lediglich in dem einen Fall, der heute entschieden wird, son- 9, Tee : E 150 7 1516 2 0A ungeheurer Betrug an der kämpfenden Arbeiterschaft. S S aRge é: S S G R Kabinett hatte diese Möglichkeit bejaht und dem Reichswehr- (Zuruf bei den Kommunisten: Aber Sie sind umgefallen!) Jh | dern im Laufe des Winters muß mod im allgemeinen über eine E 1 E E E 139 9 is L 17 Unter stürmischen Rufen der Kommunisten: „Skandal! (Lebhafte Burufe und Wioerspruch bei den Kommunisten.) Das minister den Auftrag gegeben, den Bau des Panzerkreuzers in AUf- | pîn niht umgefallen. Der politishe Anstand erfordert aber, flar abgewogene, der Ehre und Würde der deutschen Nation E il Con S 1273 1273 O Unerhört!“ tritt das Haus dem Vorschlag des Präsi- | ist nur bei der psychishent Einstellung der Herren von ganz links d trag zu geben. Daraus ergibt sich, daß der Reichsfinanzminister einen Redner auch aussprechen zu lassen. (Lebhafter Beifall im gerecht werdende Politik in S auf Heer und Marine ent- E 12. Kilsilide Oûnaemitet. 83'3 83/3 4 00 bén Det , D überhauvt denkbar. Da T tbrfta e I e S R E Zentrum.) Gegenstand der O in der aran lite C S er E nd Ge lin pbäne 19, Techni\he Oele und Fette . .| 1282 | 128,1 | 01 Abg. Dr. Pfeffer (D. Vp.) begründete den Antrag des Aber noch ein Weiteres! Der Herr Reichstagspräsident hat Wia O Le IEDE De RLIGe SAUS e N tarishen Union war die Krisis des parlamentarischen Systems. | Þo! L Af A s N ck, M 14. Kautschuk : N 26,2 D 4 Ausschusses, wona die Reichsregierung nach näherer Verein- | y ‘hin schon gesagt, daß aus einer Bemerkung in einer den Kom- erkennen lassen. (Zurufe bei den Soz.) Auch ih mache nicht Vie Parla tals T t ‘in eini die | Crfoloecn, und das sollten Sie mit uns anstveben. Nehmen Ste 15 Partie NPaut r P 2 C L V Moiftanba i Sin jg [ LONMN [Hon gejagt, day aus elner Demertung i eînêr den L A V en Meran P data, ds, 1, jn Kabnetge jg vom | gunads lsten “Ginaten o oiner intere Kris schen" und daf | 2, Sue Ania wiede helóe angenommen werden u s vai: F 1: avsesofe und Pavier: : :| 1224 | 128 | dusspeerung entstanden sind Mittel ur Verfügeng selten se | munisten nohestehenden Zeitung der Wunsch zum Ausdru qe- M M | 10. Augnst mißbillige, auch mi hat er aufs äußerste überrascht. diese darüber hinaus in der ganzen Welt zu einer Krisis des | meine Bartel Jhnen die Möglichkeit gegeben, C T Industrielle Rohstoffe und| j N um den e dem genannten Gebiet A Waleietan (Ge- | fommen sei, man möge die Unterstüßzungsfrage nicht verschlepven. va i Me Allerdings blieb die eine Frage ofsen, ob im Falle der Ablehnung des politischen Regimes führt, so verschieden dieses auch in den Aa e biet a E ACDoY ave R F AA Halbwaren zujammen . .| 1331 133,4 -+ 0,2 meindeverbänden) in Gemeinschaft mit Preußen eine ausreichende | Also ihr Wunsch ist es doch auch, s{chnell und rasch denen, die es ia 0A i; a n M ee e ite müsen betileGten, R IEN E En mag. Qu e lou De e ol En Aue ioitien A Sntere le des ‘deutGoit ‘Volkes. J 17 e Ale Fertigwaren. 8 Tod 6 Erfüllung der ihnen obliegenden Fürsorgepflicht zu ermöglichen. gebrauchen cine Unterstüßmug zuteil werden zu lassen. Und nun 00 ee E L E D R e A {j elne AusSelnanderjeß8ung Uber die Probleme der Diktatur, sei e Abg. Dr. Goebbels ruft: Weil Si Vizekanzler werden wollen! l Produttionomitlel . .. 38,6 98,6 O0 Weiter beantragte der Ausshuß unverzügliche Feststellung der | - Bav Stu Gt N o Gai Mare f Nr. 471 “E 4 a s daß der Vorstoß der Sozialdemokraten zu einer Verwirrung der der proletarischen, sei es der faschistishen. Wer wie ih damals (A i Dr. Goebbels ruft: weil Cle »tgetanzter werden Io V 18, Ronsumaüter o j 1761 176 1 00 S Lt Rie R G B ; A fovdern die Kommumsten durh den Eventuellantrag auf Nr. 471, Wes - 0 o. ° - G .— ° 1 / f H v » Ny 4 “5 4 n E v l . . N / E E ïÏ » C & ¿ a Li L A : Es 2 N eus s Sh Ansichten - über die Aufgaben des parlamentarishen Systems berlifen Vie ber die Brsis A parlamentarischen Systems Se Ch R e Gie E hat ee Sind utrielte éFertigwaren zu- * U E R A L G E E daß eine Unterstüßung in Höhe der Arbeitslosenunterstübnug zu- E 4 führen muß. Das dfe selbst M aber nicht nur die einzig | Bericht zu erstatten, dem war der gestrige Tag ein Tag bitterster Ae Bie A nie In cindia Vas en Fall das fotuéte Problem fammen E EOO 160,0 + 0,0 sperrung entstanden sind. E züglich Familienzushlägen gewährt werde, ohne Anwendung der i ; M mögliche Grundlage unseres staatlichen Seins, sondern auch an Erfahrung. (Sehr wahr! im Zentrum.) Wer als Mitglied der löste “Wiso Cts Denn. Be E Uitrae at E eA vird? M V. Gejamtindex E 140,2 140,3 + 0,1 Abg. Graßmann (Soz.) gab namens seiner Fraktion Bedürftigkeitsprüfung und dex Rüterstattungspfliht. (Sehr F i sich gut und gesund. Es mangelt nit am System, Bange! | Fnterparlamentarischen Union kritisch über diese Krisis zu | Der Antra Tbat einen Posten des Bud ets Et fann nur wir!l- F ) Für Halbzeug und Walzwerkerzeugnisse sind die (zurzeit | eine Erklärung ab, in der es heißt, die Notlage an Rhein und ‘ichtig! bei den Kommunisten.) Meine Herren! Wenn Säße auf N! an den Menschen, die in der kurzen Zeit des deutschen Parlamen- sprechen hatte, der hat auch die Verpflichtung, kritish das par- fam beben wenn der Reichsrat einer von uet formulierten nominellen) Verbandöpreile zugrunde geleat j ; Ruhr mae die sofortige Bereitstellung von Mitteln zur Unter- | 4/2 L p E O LE 4 t Fariomus noG nt genügend ab diejes System hineingewachsen lamentarische System in Deutschland an dem zu prüfen, was Dra Geseßzeskraft verlei À Die Auffassung über diese Rehts- 2) Monatédurch|chnitt Oktober stüßung der Aus3gesperrten und zur Behebung weiterer aus der | Lrund der Berechnung des “lvrbeitslojenversicherungsgeseßes ge- A P find. Jh richte als junger Mensch, so erflärt der Redner, eine | gestern über die Tribüne dieses Hauses gegangen ist. Jch möchte fragè C bal uns nbe Zhr ‘Anteas hat also materiell F Gietnddi bat ble Gesamtinderziffer gegenüber der Vorwoc Aussperrung entstehender wirtschaftlicher Schäden erforderlich. Die | währt werden sollen, dann muß für jeden einzelnen Arbeiter ganz M » Mahnung an die großen FEGLGEN aller Parteien, 2 OOBEn wünschen, daß die Herren von links und von rets in dieser gesehen, lediglich die Aufgabe, der Regierung von heute zu sagen: leiht a 24 9 “S h G e Ms M die J béritfter Anträge, entweder durch die Arbeitslosenversicherung oder dur | individuell festgestellt werden, welchen Lohn ex in den lebtew E L sicht R E o M Mee, ie Bas ior, 90-1 Nit Jadulid mit Rus gzusammengehea. Es war gestern nit | Prüfe du nah Annahme des Antrages ob du in der Lage bist, für A E, e D a O BCUDDEn E VIE QUIGNNEr Þ aa Sondergeses den Ausgesperrten eine Unterstüßung zu sichern, | Wochen verdient hat, dann muß ferner für jeden einzelnen fest- 4 M Ï cieht. Von der jungen Generation wird der Zickzackurs unseres der erste Tag, wo wix die s{hleihende Krisis des deutshen Par- die Einstellung des Baues zu veranlassen oder nicht, und wir ur Ag1arstoffe um 0,1 vH geittegen und diejenige für Kolontial- hätten leider keine Mehrheit gefunden. (Zuruf bei den Kom- Aa N M E E A lie (E Li politischen Handelns fehr wenig verstanden. (Unruhe und Wider- | lamentarismns mit Händen greifen konnten, vor allen Dingen wissen daß “wie die Regierung heute zusammengeseßt ist, nach waren um 0,6 vH zurückgegangen. Die JIndverziffer für in- munisten: Sie haben ja selber im Aus\huß dagegen gestimmt.) gestellt C e groß IRENE hd: Hal e E / N L RE spruch bei den Sogz.; lebhafter Beifall und Händeklatschen bei | die Frage: Wo liegt die klare Verantwortung für die Richt- | der allgemeinen politischen Lage eine folche Einstellung auch nicht Y dusirielle Rohstoffe und Halbwaren hat sich um 0/2 vH erhöht, | Der Redner erwiderte: Das ist eine objektive Unwahrheit. An- angehörigen ift. Bei einem derartigen plößlichen Massenandrang, N den Dem.) Es handelt sih hier im Augenblick nicht um die | linien der deutschen - Politik? Herrn Treviranus rechne ih es erfolgen würde, wenn Jhr Äntrag beute angenommen ‘vürde. während die Jndexziffer für industrielle Fertigwaren gegenüber gesichts der dringenden wachsenden Notlage der Beteiligten durften wie wir ihn im Westen erleben, sind aber die dafür in Betracht R D P Cbe Saa e R E O S iets e Ane Nu E der G, ¿Bea t S R : ; : der Vorwoche keine Veränderung aufweist. : : aber die Reichstagsberatungen auf keinen Fall ergebuislos enden, | kommenden Fustangen nit in der Lage, devartige vein ins E d Gn e amentar Slelungnayme zu etnem Be D “1°, | ersten Reichspräsidenten Friedrich Ebert gerecht geworden ift. ; \ Infän O L ae . Mt x ter insbesonder 8. die beschleuniate Au82 ; a E j; O D N B D ( S E an welchem die Sozialdemokratie hervorragend beteiligt ist. Jch | Er bât A die Möalichkeit zur ären ‘Aussprache über (Fortseßung in der Ersten Beilage.) Fir Unter den Agrarstoffen ijt der Nückgang der Inderziffer na e Audgefdeuc on q Ten M S G dividuelle Prüfungen vorzunehmen. Wenn gerade das von jener L j 0/0 wollte ausführen, daß diese Dinge, der Ziviespalt zwischen | diese Dinge in diesem hohen Hause gegeben, Wir sind überzeudt, für pslanzliche Nahrungsmittel por allem auf. eater Preise des Reichskabinetits, dem auch die preußischen Stellen zugestimmt Seite erstrebte Ziel einer raschen Unterstüßnug erreicht werden A N 7 parlamentarischer Gefolgschaft und der verantwortlichen Führung | Sie (nah rechts) werden ihn noch manchmal zitieren, und ils A „Kartoffeln, Getreide und Mehl, denen eine Erhöhung des haben, gewährleisten will. Die Fraktion gibt zum Schluß jedoch | soll, dann ist der Vorschlag, der hier gemacht wird, nicht gangbar, L E a e Bt itlen ues STAUReN, L e N Dinatügen, dak e shließlich werden auch Sie erten daß die Le eE Re- Viet Ia O Eten, M inte t der Erwartung Ausdruck, daß die preußische Regierung die er- | Jm übrigen wird jeder Vorschlag, mag er sein, wie er will, von L hi : N egr verden Taun. N T voute HYInzufUu( ,, daß der publikaner in bezug auf Freiheit und Ehre der deutschen Nation x s Ai L L t, Vieh haden die Preije für Ninder, Sc weine und Kalber au ‘derlichen Richtlinie Ur die Aus2ga! der Unterstü Ja s teh s 7 S E Grand L hs «7 O E E E Widerhall unserer parlamentarischen Arbeiten draußen im Lande Mee Tie "id n der Zeit des Otten Chaos, Veranttwortl. Schriftleiter: Direktor Dr No), Sharlotienbug der Mehrzahl der Markt, en, währenh Unter bêa t clio, Richtlinien für die Auszahlung der Unterstüßung so E Konrumunisten abgelehnt und so E wie sie O E 6 in ganz anderer Weise mitempsunden. werden würde, wenn wir | wie Sie es waren- in den besten Zeiten des Baterlandes, wo n, gEerantwortlih für. den Anzeigenteil: Vieherzeugnissen die Preise sür Butter und Eier angezogen Abg. Dr. Brüning (Zentr): Um die Auszahlung der | (2 tan haben, wenn er nicht ihren eigenen Vorschlägen ents A uns im Hause abgewöhnen ‘würden, weniger in Spiralen und | Sie sich als die Privilegierten allein dazu berufen fühlten. Rechnungsdirektor Mengering in Berlin. haben. Unter den Futtermitteln lagen vor allem die Preise Unterstüßungen für die Ausgesperrten und die Hilfe für die be- | spricht. Darüber dauf man ih nicht wundern. Jch kann hier a Ea net A I e O Maas U, S Us M L T Tee e a E Verlag der Geschäftóstelle (Mengering) in Berlin: sür Hafer und für Futterkartoffeln niedriger als in der Vor- | troffenen Gemeinden nit aufzuhalten, haben wir uns im sozial- | daher nur sagen: Wer rof helfen will, der kann es auf dem j i 3 C ( ‘atten 2 ; Z è x s * acwese Bir habe1 ester p 10 crer j N Z R Fa Ä E A Se K : E H E S A T8 A N GUF L M Q RZERUA E, Sl L: U 0 ; V C « | Sa da bee Kabinettsbeshluß vom 10, August feststeht n die be- enten Sr dea Aa e i bere reiben des Dru ‘der Preußischen Druckerei- und Verlags-Aktiengeiellschaft- poce, Or Rückgang der Jnderziffer flir Kolonialwaren ist E E Tue Dee Sa I IUATE Dal D I e 26e gi ais M H Aussußbericht Uns n dem U L 7 L A treffenden Fraktionen diesen zunächst zu prüfen haben, wenn sie nicht |" Zentrums haben in bezug auf den Staat, nicht in bezug auf die Berlin. Wilhelmstraße 832. “nch niedrigere Preise ur Kafao und Margarineöle bedingt. hoben ih d Bir riten Ln die Bitte folvobr an Vei Reichs- beschluß hier Jhnen gezeigt ist. Fch kann namens der Reichs- 4 H E in der Lage sind, einen politischen Ausweg zu finden, der grund Nation, sondern in bezug auf die Frage der Vordringlichkeit der Sechs Beilagen Gas, on den Einzeigruppen der industriellen Rohstoffe und | i ] vegierung no erklären, daß sie von der in diesem Beschlusse der “O h ; j säglih in diesem Hause gebilligt wird. Einen solchen Ausweg Staatsform gründliche Aussprachen stattgefunden, und meine , i E i E 1] E A E v0baren hat sich die Jndexziffer tür Eisen (einschl. Eisen- *) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden | Reichsregierung erteilten Ermächtigung Gebrauch machen und Ey N x E N kann auch die Sozialdemokratie nicht finden, und sie ist zweifellos | Fraktion sieht ‘au die Wirkungen des Wahlkampfes. Aber die 1 (einschließl. Börsenbeilage und wei Zentralhandelsregisterbeilagen)- rohstoffe) infolge gestiegener Seinblechpreise leicht erhöht. Unter * der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind. dementsprechend sofort ' handeln wird, E ( H “Ra j A E

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