Neich3- und Staatsanzeiger Nr. 291 vom 13. Dezember 1928, S, 2,

iber die Abtragung der Zollmauern empfohlen, Betde aber hôrt man kein Wort mehr davon. Die kapitalistische dirtshast kann die Stabilisierung der Preise überhaupt nit durchführen. Die internationale Arbeitershaft muß solidarisch den Kampf darunt aufnehmen.

Die Vorlage wird dem überwiesen.

Mehrere Anträge auf BehebungvonUnwetter- schäden auf dexr Jusel Sylt werden dem Volks- wirtschaftlihen Ausshuß überwiesen.

Dex kommunistishe Antrag, die am 14. Januar 1929 fällige zweite Hälfte der für die Ablösung der örtlichen Sonderzuschläge an die in Frage kommenden Beamten zu zahlenden Abfindungsbeträge noch vor Weihnachten zux Auszahlung zu bringen, geht an den Haushaltsausschuß.

Dex Antrag der Kommunisten, wonach die Erwerbs (osen, Sozial- und Kleinrentner sotaie alle Pee tigten eine Winterbeihilfe erhalten sollen, sollte auf Vorschlag des Präsidenten dem Sozialpolitishen Ausschuß ¡überwiesen werden.

Abg. Stö ck er (Komm.) tritt dasür ein daß dex Antrag ohne Ausschußüberweisung sofort im Plenum erledigt wird.

Präsident Lö b e weist darauf hin, daß mit dex Annahme des Antrags dem Reich Ausgaben in Höhe von etwa 159 Millionen Mark erwüchsen und daß es daher verständlich sei, wenn die Parteien den Wunsch hätten, sich über die Folgen des Antrags flax zu werden.

Abg. Stö ck ex (Komm.) betont, daß selbst unter dex Bürger- blockregierung im vergangenen Jahr2 eine Beihilfe gewährt worden ist. (Zuruf: Wir haben aber jeßt wenigcr Geld!)

Abg. Scholz (D. Vp.) exklärt, wenn beraten werden jolle, so müsse der Finanzminister zugezogen werden. Sonst könne seine Partei nux dafür stimmen, daß der Antrag ohne Ausfprache dem Ausschuß überwiesen wird.

Abg. Stöck ex (Komm.): Untex diesem Dru sind wix mit einex debattelosen Ueberweisung an den Auss{huß einverstanden, erwarten aber, daß der Ausshuß schon morgen zu dieser Frage Stellung nimmt, weil sonst die Gefahr besteht, daß die Beihilfe vor Weihnachten niht mehx gezahlt werden kann.

Das Haus beschließt die Ueberweisung des Antrags an den Volkswirtschaftlihen Ausshuß und vertagt sih dann

Handelspolitischen Aus\{huß

Die Reparationen haben den Höchstbetrag des Normaljahres ex- reiht; wix spüren nunmehr die vollen Austwirkungen des unglück- lien Kriegs8ausgangs.

Wie spiegelt sih diese Eniwicklung in den Zahlen des preu- ßishen Haushalts ab?

Jm Jahre 1924 betrugen, nah Ausscheidung dev großen durhlaufenden Posten, die Einnahmen — d. h. die Einnahmen der Betriebsverwaltungen, die Steuern und Abgaben, die sonstigen Einnahmen der allgemeinen Finanzverwaltung und die Ein- nahmen der Hoheitsverwaltungen — 1989 Millionen, die Aus- gaben 1717 Millionen. Es war also ein Plus von 272 Mil- lionen da.

Jm Jahre 1925 betrugen die Einnahmen 2156 Millionen, die Ausgaben 2277 Millionen. Es war also ein Fehlbetrag von 121 Millionen zu verzeichnen.

Im Fahre 1926 betrugen die Einnahmen 2261 Millionen, die Ausgaben 2281 Millionen, also ein Fehlbetrag von 20 Mil- lionen.

Jm Jahre 1927 betrugen die Einnahmen und Ausgaben 2372 Millionen. Das Gleichgewiht wax wieder vorhanden.

Für das Jahr 1928 sind die Einnahmen und die Ausgaben auf 2344 Millionen und für 1929 auf 2406 Millionen veranschlagt.

Der Ueberblick wird noch klarer, wenn man von den Netto- zahlen ausgeht, also dem Zushußbedarf der Hoheitsver- waltungen die Betriebsüberschüsse, die Steuern und Abgaben und die sonstigen Einnahmen der allgemeinen Verwaltung gegenüber- stellt. Danach betrugen die Nettocinnahmen einerseits und dex Zuschußbedarf andererseits für das Fahr 1924 1347 Millionen und 1075 Millionen, also wiederum ein Uebershuß von 279 Mil- lionen.

Füx das Jahr 1925 betrugen die Nettoeinnahmen 1367 Mil lionen, dex Zushußbedarf 1488 Millionen, also ein Fehlbetrag von 121 Millionen.

Im Fahre 1926 beirxugen die Nettoeinnahmen 1473 Mil- lionen, dex Zuschußbedarf 1493 Millionen, also ein Fehlbetrag von 20 Millionen.

trugen im Jahre 1924: 1220 Millionen, 1925: 1269 Millionen, 1926: 1317 Millionen, 1927: 1397 Millionen, 1928: 1437 Mil- lionen und 1929: 1447 Millionen (Abg. Ladendorff: Hört, hört! Also ständig steigend!), eine langsam ansteigende Reihe, aber, Herr Ladendorff, niht etwa zurückzuführen auf steigende Steuer- säße, wenigstens niht in den leyten Jahren, sondern zurüde- zuführen auf eine allmählihe Gesundung unserer Wirtschaft,

Lehrreih is aber in diesem Zusammenhange der Vergleich mit den Steuereinnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände, zunächst den Steuereinnahmen der Gemeinden und Gemeinde- verbände aus den Ueberweisungssteuern, also ihrem Anteil am den Reichssteuerüberweisungen, und dann ihrem Anteil an dew Landessteuern und insbesondere alfo dem Finanzanteil der Hauss zinssteuer. Rechnet man diese Positionen zusammen, so ergibt sih, daß die Steuereinnahmen der preußishen Gemeinden und Gemeindevecbände im Fahre 1924: 1024 Millionen, 1925: 915 Millionen, 1926: 968 Millionen, 1927: 1105 Millionen, 1928: 1172 Millionen und 1929: 1174 Millionen btragen haben. Dieser Vergleich zeigt, daß seit dem Jahre 1925 die Steuer-

einnahmen der Gemeinden, soweit sie aus Ueberweisungen des *

Reiches odex des Landes herrühren, mehr gestiegen sind als die eigenen Steuereinnahmen des Staates.

Bemerkenswert is in diesem Zusammenhange vielleiht auch ein kurzer Ueberblick über die wichtigsten eigenen Steuern deL Gemeinden, also Grundsteuer, Gewerbesteuer, Grunderwerbsteuer und Wertzuwachssteuer. Hier kann ih allerdings, da wir eine Finanzstatistik erst seit dem Fahre 1925 haben, nux die Zahlew für die Jahre 1925, 1926 und 1927 angeben. Diese Zahlen sind 831 Millionen, 1010 Millionen und 1190 Millionen.

Wenn ih mich nah diesem Rückblick auf die vergangenew Jahre nunmehr der Betrachtung des laufenden Jahres 1928 zus wende, so ist folgendes zu sagen: Die Entwicklung der Einnahmet und Ausgaben in den ersten Monaten dieses Jahres ist im weseni- lihen im Gleichgewicht gewesen. Jh darf hiex auf das Muster unserer Monatsübersihten hinwiesen, das als Beilage 9 den Vorbericht zum Staatshaushaltsplan beigefügt ist. Jch daxf auf

Börsenbeilage

zum Deutschen ReichS8anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Börse vom 12. Dezember

_Bertiner

Nr. 291.

Amtlich

festgestellte Kurse.

1 Franc, 1 Lira, 1 Löu, 1 Pejeta = 0,990 RM. 1 österr. Gulden(Gold)=2,00RM. 1 Gld. österr.W. =1,70RM. 1 Kr. ung. oder ts{ech. W. = 0,85 NM. 7 Gld. {lüdd. W = 12,60 RM. 1 Gld. hoU.W.=1,70RM. 4 Mar? Banco == 1,50 RM. 1 skand. Krone = 1,125 RM. 1 Sckilling österr. W, = 0,60 NRM. 1 Nubel (alter Kredtt-Nbl.) == 2,16 RM. l1alter Goldrubel = 3,20 NRW. 1 Peso (Gold) = 4,00 RM. 1 Pefo (arg. Pap.) = 1,75 RM. 1 Dollar = 4,20 RM. 1 Pfund Sterling = 20,40 RM. 1 Shanghai-Tael = 2,50 RM. 1 Dinar = 3,40 RM. 1 Yen = 2,10 NM. 1 §loty, #1 Danziger Guiden = (),80 MM. 1 Peugdö ungar. W. = 0,75 RM.

Die einem Papter beigesligte Vezeihnuug & bs- sagt, daß nur bestimmte Nummern oder Serien

lieferbar find

Das hinter einem Wertpapter befindliche Heichen 9 bedeutet, daß cine amtliche Pretsfeststellung gegen-

wärtig nicht stattfindet.

Die den Aktion 1n ver zwetten Spalte vetgefligten Hiffern bezeihnen den vorleyten, die in der dritten Spalte beigefligten den legten zur Au3fchÜttung ge- fommenen Gewinuanteil. Jst nur Ein Gewinn- ergebnis angegeben, so {ft es dazjenige des vorleßten

Geschäftsjahrs.

E Die Notierungen flir Telegraphische Aus- gahlung sowie flir Ausländische Banknoten befinden fich fortlaufend unter „Handel und Gewerbe“. De挜- Etwaige Druckfehler in den Heutigen Kursangobeu werden am nächsten Bbrsen- tage in der Spalte „Voriger Nurs“ bes richtigt werden. Zrrtiimliche, später amt- lich richtiggefstellte Notierungen werden möglichf}t bald am Schluß des Kurézettels als „Verichtigung““ mitgeteilt,

VBankdiskont,

KasselLdtr.GPf.1 1680/8 d do. R. 2, kdb. 31/8 do. R. 4, kdb. 31/7 do. R, 6, kdb. 32/7 ds. R.3, kdb. 31

s do. M. 5, kdb. 326 8

do. do.Kom.N.1,kb.31 do. BVezirksvb Schay- anw. 110 h, kbb, 38 Niedershies. Provinz MM 1926, rz, ab 32 do. do. 28, rz. ab 38 OstpreußenProv.RM= An1, 27A. 14, Uuk. 82 Pomm. Pr.Gd. 26, f.30 Rheinprov. Landesb. Gold-Pf., rz. a.2.1.80 do. do. rz. 1. 4. 81 do. do.A.1U-2X,746.682 do.döFom.1a,1b,uk31 do. do. do. Ag.2,uk.31 Sachsen Prov. -Verb. RM Ag. 13, unk. 33 do. do. Ausg. 14 do, do. Ag. 15, uk. 26 do, do, Ausg. 16A. 1 do. do. Aus8g. 17 do. do. Ausga, 16A.2 do. do. Gld. A. 11,12 Schlesw.«Holst, Prov, Rchsm.-A. A14,tg.26 . A.15 Feing., tg.27

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, NMchA.,A17,tg.32

. Gold, A. 18, tg. 382

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Ohne Zinsberechnung.

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tin § d. Auslosungsw.)} in Ff, Rosto Anl. - Au3109{g8-

Sch.einFchl.!;, Abl-Sch

(in L d. Austosung5w.)

Pfandbriefe und Schuldversthreib,

öffentlicher Kreditaufstalten unD Körperjchaften.

Die dur * gekennzetchneten Pfandbriefe 1. SGusds verschreibungen find nah den von dea Juftituten gemachten Mitteilungen als por dem 1. Januar 1918

außgegeben anzusehen,

a) Landschaften. Mit Zinsberechnung, Kur» u, Neumärk, Ritt, Feingold do. do. Ddo. S. 2 do. do. do. S. 8 do. do. do. S. 1 Landsch{.Etr.Gd.-Pf. do. do. Neihe A do. do. Reihe B Landwtsh. Lcedity, Sachs.Pf.R.2 X,30 do.Gldkredbr.R.2,31 Lausiz.GdpfdbrSX Meckl. Ritterschaftl. Gold-Pfandbr. , do. do. do. Ser. 1 Ostpr. lds. Gd.-Pf. do, 0 do do, do di bo E Do, Pom. ldsch.G.-Pfbr.

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dieses Mustex au in einem anderen Zusammenhange hinweisen. Diese Monatsübersichten des Preußischen Staates über die Ent- wicklung seiner Einnahmen und Ausgaben sind ein Stück der allgemeinen Maßnahmen, die auf eine Offenlegung derx öffentlihen Finanzen hinzielen. Diese Maßnahmen sind von langer Hand vorbereitet und haben ihren Abschluß iw Welche Schlußfolgerungen müssen aus diesen Zahlenreihen einer Beo O de s Reiches Aen A E t gezogen werden? Es ergibt sich einmal, daß der Zushußbedarf statistik vom 23. v&uni 1928 gefunden. Nach dieser Ee Go 1928 auf 1926 niht gewachsen ist, zweitens, daß im Jahre nung, an der Preußen in starkem Maße mitgearbeitet und die es 1927 der Zuschußbedarf um 37 Millionen und im Jehre 1928 um | stark befürwortet hat, weil wir die völlige Offenlegung der : A ; 0 weitere 66 Millionen gewachsen is, und drittens, daß im Jahre öffentlihen Finanzen in einem demokratischen Staatüwejen für

Preußischer Landtag. 1929 der Zuschußbedarf eine Steigerung von 20 Millionen ouf eine staatspolitishe Notwendigkeit halten, wird von den ändern F 92, Sibung vom 12. Dezember 1928, 12 Uhr 20 Min. weist. i und Gemeinden verlangt, daß sie dem I ENI E D (Norvic E R a Ms h D Gat a R ton Das starke Anwachsen des Zuschußbedarj3 in den Jahren erstens Jahresaufstellungen. über die Einnahmen und Ausgaben (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger*) | A v H T | wle lichen dur die Mehraufwen- | in den Ländern und Gemeinden, zweites besondere Nachweisungen

Das Haus berät zunächst einen kommunistishen E N E vie -Vésoibun ce L L oden sind. | über steuerlihe Einnahmen und drittens Uebersichten über ihren Urantrag, der das Staatsministecium ersucht, die am E N A e N A n wia M (eich | Schuldenstand und seine Veränderung mitteilen. Diese Finanz- 14, Januar 1929 fällige zweite Hälste der für die Ablösung Da Miser VEFo u g me gra O E N M s statistik ist heute in der Durchführung begriffen. Ein Stück dieser rc, 1, 8. 29szahIb1.12 99,6b de Gen L dex örtlichen Sonderzuschläge an die in Frage kommenden noch näher darlegen will, im ganzen jährlih rund 240 Xeillionen Finanzstatistik und der damit verbundenen Offenlegung der J nan Ste 2e 08 ¿ 6 96bG bo. Ser, 29, unk, S A 1 Beamten zu zahlenden Abfindungsbeträge noch vor dem | ausmacht, hätte die Steigerung des Zuschußbedarfs an sih noh Steigen bilden, wie gesagt, auch die preußishen Monats- ] „Aul.27 unt, 1.2.8 -2, : 78b0 E Sie 1.4,10| —,— 95, Dezember 1928 zur Auszahlung zu bringen. größer sein müssen, wenn wir s E A fien die beein , gesagt, a J 6) Bayern Siaai RM M „y Bandesfult.Mibr.|4 | 1410) —-—

Ztaatssekretär Schleusener hält eine Nachprüfung im | Gemeinden von der Last der unterstüßenden Erwerbslojen]Ur|orge Ar | i N S S 12, Va Si S j ug ile erie lit, : \ O befreit worden wären, und wenn wir nicht die außerplanmäßigen i Jn diesem S N O 2 R S A a ric, Le ne zablb.2.1/99,25b0 199.,25b 0

Abg. Kasper (Komnm.) ist für sofortige Annahme des An- | Ausgaben, die aus den Reserven des Haushalts geteck! werden | ne große Anfrage der Deutschen Ó etr ei eingehen, i | V rlid, 1/6/80 1.648 s Tis E irags. Es bedürfe nur einer Anweisung, damit die Auszahlung | eonnten, außerordentlich stark gedrosselt hätten. glaube ih, schon vox einigen Monaten eingebraht worden ist un? 9 Beczenicis, ham L, Belgard Dreis Goid] f: , gegeben bis 81, 12. 17»... exfolge. Man solle sich nit hinter Formalitäten verstecken. Dieser Besoldunasaufwand von rund 240 Millionen auf das | vielleicht am besten mit den jeyigen Etatsberatungen verbunden 1E Glan S 9b Loe, R 4, 04,8% Pommersde F, auto Preußen solle auh auf das Reich einwirken, daß dort în gleicher | E E A P T n Á A d ati e worden wäre. Diese große Anfrage knüpft an Erklärungen an, „dad, clic E L loo Lena «„Oeftelli Dis B. 18. Tae.) Weise verfahren werde. : Z «Jahr ist fo En, daß O die J\t-Ausgabe es vg 8 Marz die 16 im vorlas Jahr im Hauptausschuß bei der Beratung des 9 ve Flaatasba A A Giaadiintbin,

Hierauf beschließt das Haus, den Antrag dem Haupt- 1927, also eines Monats, der sowohl vor dem erhöhten Wohnung A E T ea: Mekndbtionr bgocci 73 Llibeet Staatójeha j E ausshuß zu überweisen. geld wie vor den erhöhten Besoldungsausgaben lag, mit den Jst- Haushalts der Finangvertwa iung Uber dre Z nahmen a N è rlitz, 1.7. 20l 1.1,7 1990 996 i

Eine Reihe von Uranträgen werden ohne Aussprache deu | Ausgaben des Monats Mai dieses Jahres verglichen haben. Es habe, die die preußische Finangvertzaang in M RGR L A A Neich2m.-Anl. 1988 Gold-A, kdb.ab31| 8 | 1.4.10 zuständigen Ausschüssen überwiesen, darunter ein Zentrums- | ergibt sich, daß, nah diesen Monatsergebnissen berechnet, die Aus- | legung ihrer Finanzen treffen wolle. Id Hs Sb S unt, 1. 3, 88| 1.8.0 91,9% |92b ere agu E P | ; A 4 gaben vor dex Besoldungsreform 1203,7 Millionen betragen haben, | Pläne angekündigt, wie fte jeßt in der Verordnung des t g 6j do.Staatósch. rz.29]1.4,56.2.1/9948 99,46 BerlinGold-Aul.26 fleineren Landwirte, ein Antrag der Nationalsozialisten Uber | nach der Besoldungsreform 1419,39 Millionen, also eia Mehrbeirag verwirklicht sind, und die große Anfrage stellt die Frage, weshalh 74 Modienúg. «Stral. die Aufhebung des Verbots der Wochenschrift „Westdeutscher : x V ( diese angekündigten Offenlegungen noh nicht erfolgten. Es ist #1 Sachsen Staai NM- R 508 aas do. do, 1924,19.28 è : Jé L : “e 14 Mamato Nan: i E -2T. HE. 1, 10. 4, e Be, der Ostprovinzen. Desgleichen wird ein Urantrag des Zen- planmäßigen Beamten mit 94,5 Millionen, die nichtplanmäßigen in dex Tat richtig, daß wir zunächst noch einige Monate lang na ¡VSasenStaatsschag lag loaas oruvihneig M tcums auf Anpassung der Zahlungen der Schulverbände an Beamten mit 5 Millionen, die Angestellten mit 12,1 Millionen, preaßifhen Elnnbtnen und Ausgabe gegeben Haben, Wenn A 74 do.Df.2, fäl.1.7.80] L 19656 nl. 26 N, fdb.831| 8 | 1,6,12 Millionen, Besoldung der Lehrer und Lehrerruhegehälter, Staats- aber erst nach einigen Monaten zu dem neuen Muster übers anteil an dex Landesschulkasse mit 66,2 Millionen, zusammen

. do. E.7, rz.ab32 . do. E.8,uL.b.33 . do. E:2, rz.ab29 . Gld-K.E.4,rz39 . ‘do. E. 6, rz. 32 i 9,176.88)

1,4,10 09 do. do. 9. 5, tg. 82 L4.10 80 do. do. R. 10, tg. 88 . do. R. 7, tg. 382

. do. R. 8, tg. 80

. do.Fom.R12,33

, do.do:R14,tg.34! do. do.9t.6,tg.32f

do. do. do.M,8,tg.32 Schl, Holst. Elttrx, Vb.Gld.A.5, r.278| do.Reih8m.-A.A.6} Feing., rz. 29 Sj 8

do. Ag. 7. r. 81 5/8 do. Ag. 4 x5. 26 F Westfäl. Pfdbr.-Amt für Hau3grundst.

94,76 0 do. do. Ausg. 1

Prov. Sächf. Lands 90,756 Gold-Pfandbr... 1.4.1088 G

Verliu 7 (Lombard 8). Danzig 6 (Lombard 7) s E ‘ R. 1, rz. 100, ut. 8 Amsterdam 44. Brüffel 4. Helitngfors 7, Jtalien 5%. | do. Le Son leiea Kopenhageu 5. London 4%. Madrid 6. Oslo 5k. | Buchst. A,rs.100,1k.31 Paris 3, Prag, Schweiz 8%. Stockholm 4%. Wien 6%. | Ostpr. Prov.Landesbk.

Gold-PBf, Ag.1,11k33 Deutsche festverzinslihe Werte.

Pomm.Prov.-Bk. Gold Anleihen des Neichs, der Länder,

1926, Au8g.1. Uk. 31 L.LT:] ou e Schlez. Ldtch, G.ePt. Schlesw,-Holst. Prov. N Schutzgebietsanleihe u. Reuteubriefe. Mit Zinsverechuung,

2083b,G1d.Pf.R1,uk34 7 1966 do. do. Em. 1... | Heutiger | Voriger Nur8

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Für das Fahr 1927 stellten si die Nettoeinnahmen und dex Zuschußbedarf auf 1530 Millionen, das Gleichgewicht wax also vorhanden.

Für das Jahr 1928 sind die Nettoeinnahmen und dex Zuschuß- bedarf auf 1596 Millionen veranschlagt, für das Jahr 1929 auf 1616 Millionen.

auf Donnerstag, 3 Uhr: Ausschußanträge übex die Notlage der Winzer, übex Aenderung des Grunderwerbsteuergeseßes, Rechtsverhältnisse der Wartestandsbeamiten, Uebersicht über die Auswirkungen des Besoldungsgeseßzes, dritte Beratung des Geseßentwurfs über die Unfallversicherung, Sonderfürsorge bei berufsüblicher Arbeitslosigkeit, erste Beratung des Ent- wurfs eines Schankstättengeseßes und kleinere Vorlagen.

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Gold-K, 24, uk. 80/10 | L. Ohne Ziusberechnung- do, do. do. 28,184] 6 | 1.1.7 Dt, Koinu.-Sammelabl.-f a lis Ä dambH 2A Y AulL.-Auslosg3sch. S, 1*j in 5 151,6 , Hamb Hyp-B,Gold- : Ln e A La E —_ do. do. Ser. 2*| do. 166,256 16625b G Up PE L un) 8 B D s U. aen e G 4 n e a c s 1 agi *Zzu% Kur» u. Neumärk. neue E © sinschL, 1/, Ablösungsschuld (in% des Auslosung2w. an o T E s | - 3 2 it E R ( "en ote N G TtaugMdA *DeutschePfdbr.-Anft, do. do. Em. 8, ab| | L E n: eckung3besch. n Pos. S.1-d, uk. 30-84/4 | 1. —- P 1.4.80 auslospfl.| 7 e E B U tnanra t 3 °Dresdn.Grundrent.- do. do. Em,D,ut.82| 7 4, T e Î E Hen n Anft.Pf.,S1,2,6,7-10}}4 1 g s do. do. Em.E,ut.82|j 6 B O is 81.12.1 E * do. ‘do. S. 3, 4, SA'T13% — —_ do. do. Em. Ul Nr. 1-484 620 „0022022 „7eb G *do Grundrentbr 1-3f|4 Lipp. Landesbi, 1—9 18,206 v.Livp.Landessp. u. do. 9, unk. 26 19,05 @ Oldenbg. staatl. Kred,

Kleingrundbesiy, au8geftellti ey 4 un. 81 E Hannov. Bodkrd, Bt,

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Ohne Ziusberecnuung. do. 90 Em. 4.) Dfipreußen Prov. Anl.- Schlw. Holst-lsch, G.

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(alle), N au3gest. 618 24. 12.17 Westf. Pfandbriefamt N f. Gau8grundítüde 144 14.7 | —ck a gens

p 91,86 #4 Y Säch). lands, Kreditverb. bc As 02 00:08 N. 12 uf, 9 Pi ie M10 UC8 f +4, 2%F Schlej.- Altlandschaftl. do. do. B] 1.1.7] —— g (ohne Talon) .,……. d do, «Sonderab.Land- 24, 31%, 83 Schleswig-Holstein (d. Kreditv. N ‘aua, b.81,12.17 + Ohne Kinssceinbogen 4, ohne Erneuerungss{hein.

Leips.Hyp.-BU.Gld=- Pf. Em.3, rz. ab30

L do, Em.s,tilgb.ab2s Pfandbriefe und Schuldverschreib. | po. Em.11, 15. ab 35

von Hypothekenbanken sowie Auteil- | do. Em.12, rz. ab 34 scheine zu ihren Liquid.-Pfandbr. | 7 mzr an Mit Zinsbexechnung- : Em. 9, rz. ab 38

©4, 3%, 3Y Westfälische b.8.Folge, ausgestellt bi83 81. 12. 17... *4, 3%, 3Y Westpr. Nitterschafti, Ser. 1-—LI]- m. Deckungsbesh,

95,25 0 97,56 97,75 (3

fe C LSAN 180 PRG sun | va, ibi M6 d * (L 1 A . =A, U . , Sw ele Lit, B, fällig 1.1.83 1,L,7 756 8366 Dresden NM «Anl.

6x4 Württbg. Staats E Las

bis 81 8. 14 ase aan ntet: D 8,8h *4, 3%, 84 Westpr. Neulaud-

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8% Mecklbg. - Schwer. Augsbg. Schayauw, ; E “ i 7% do. do. 26, tg. nb 27] 1.4.10 6 4,66 antrag auf Förderung dexr Siedlung in den Kreisen der s Staats, rz. 1.8.31] 1.9.0 05,46 96,36 Rams ; ; ‘ras ». ; ; 915 6 Millionen. Dieser Mehraufwand verteilt sih auf die : Beobachter“, ein kommunistisher Antrag über die Notlage on E ser Mehraus sich auf A dem alten wenig übersichtlichen Muster die Uebevsichten über die 26 i) : t Eo l 5) : ; “naer if 1 islione aiheachälter it 947 7% Thlir. Staatsanl N Breslau RM - Anl. ihre Leistungsfähigkeit der Ausshußberatung überwiesen. die Lohnempfänger mit 13,1 Millionen, Ruhegehälter mit 24,7 as » î »y' V a G pa E I F : i 2 ) i s i : Es folgte die erste Lesung deS aut halts (Ars E gegangen sind, so ebew deshalb, weil wir uns mil dew Bestim hay Gr.1,söäll.1.3.

An der Ministerbank haben unter Führung des Minister- präsidenten Dr. Braun sämtliche preußischen Staatsminister Play genommen.

Finanzminister Dr. Höpkex As h of f: Meine Damen und Hexren! Jch habe bereits im Hauptausschuß und im Plenum des Staatsrats Ansführungen über den vorliegenden Etat gemacht, die auh der Oeffentlichkeit bekannt geworden sind. Bei dexr Auf- nahme dieser Ausführungen in dex Oeffentlichkeit sind im all- gemeinen der klare Aufbau des Haushalts und die übersichtliche Darstellung des Vorberichts anerkannt worden, au die Offenheit, mit der wir die gesamte Finanzlage des Preußischen Staates dargestellt haben. Aber es hat auf der anderen Seite auch nicht an kritishen Stimmen gefehlt. Diese Kritik will ich zum Teil als berechtigt anerkennen. (Hört, hört!) Zum Teil aber bewegt sie fich in Formen — z. B. wenn vom Staats8bankrott in Preußen gespxohen wird —, die nur dur die feindselige Einstellung der- jenigen Stellen, die sich solhe Kritik zu eigen machen, gegen die Preußische Regierung erklärt werden können.

Die verstärkte Spannung, die auf dem vorliegenden Haus- haltsplan liegt, will ih keineswegs in Abrede stellen. Das Fahr 1924 wax ein Jahr dex Ueberschüsse für alle öffentlichen Ver- waltungen. Die folgenden Fahre brahten troy erheblicher Senkungen der großen Reichssteuern nah einex kurzen Ueber- gangszeit steigende Steuereinnahmen, da sich die Konjunktur seit der zweiten Hälfte 1926 in aussteigender Linie entwitelte. Die Reparationen — und das ist für die Reichsfißanzen von ent- sheidender Bedeutung — hatten ihren Höchstbetrag noh nicht er- reiht. Jeyt ist die Lage bei allen öffentlih-rechtlihen Körper- haften so, daß die Ueberschüsse des Jahres 1924 im wesentlichen verbraucht sind, um lange zurückgedrängte Bedürfnisse zu be- friedigen. Die Konjunktur hat ihren Höhepunkt überschritten und befindet sich in langsamer Abwärtsentwicklung. mit wachsenden Steuereinnahmen kann in Zukunst kaum mehr gerechnet werden.

*) Mit Ausnahme der durh Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.

215,6 Millionen. Dazu treten dann noch Mehraufwendungen für die Pfarrevbesoldung mit 8,3 Millionen, dann Mehrauswendungen für die sogenannten Zuschußanstalten, also im wesentlihen höhere Schulen und Universitäten, mit 11,1 Millionen und endlich noch 5 Millionen füx die zusäßlihe Alters- und Hinterblicbenenversor- gung, also insgesamt ein Personalmehraufwand von 240 Mil- lionett.

Meine Damen und Herren, ih mache diese Ausführungen hiex nicht, um etwa in anderen Bevölkerungskreisen ein Miß- vergnügen gegen die Beamten hervorzurufen. Das liegt mir durhaus fern. Die Bezüge der Beamten betragen heute, im groben Durhschnitt gerechnet, bei den unteren Beamten etwa 150 vH der Friedensbeträge, bei den mittleren Beamten 130 vH der Friedensbeträge und bei den höheren Beamten 120 vH der Friedensbeträge. Diese Zahlen, verglichen mit dem Teuerung®index, zeigen, glaube ih, mit Eindringlichkeit, daß die Besoldungsreform eine staatspollfche Notwendigkeit war. Jh habe mich daher auch damals mit großem Nachdruck für die Besoldungsresorm ein- geseßt und alle Versuche, etwa im lezten Augenblick noch diese Besoldungsreform zum Scheitern zu bringen, abgewehrt, und ih glaube sogar sagen zu können, daß durch die erheblihe Drofselung anderer Staatsausgaben die Besoldungsreform in Preußen über- haupt erst möglih gemacht worden ist. Gleichwohl abex halte ih es auf der anderen Seite doch für meine Pfliht, darauf hin- zuweisen, welhen hohen Anteil heute die Personalausgaben an den Gesamtausgaben haben, und daß es notwendig ist, auf diesem Gebiet einen gewissen Zustand der Ruhe zu schaffen. (Sehr richtig! rets.)

Diese Erwägungen müssen nah meinem Dafürhalten nicht nux für die Staatswirtschaft, sondern für die Allgemeinwirtschast Geltung haben.

Der Ueberblick übex die vergangenen Jahre verdient aber au noch nah folgender Richtung hin eine besondere Betrachtung, nämlih in Ansehung der Entwicklung dex Steuerein- nahmen Die Steuereinnahmen des Preußischen Staates be-

mangen des Reiches in Einklang befinden wollten, und weil, wie gesagt, die abshließende Verordnung des Reiches erst am 23. Funk 1928 erlassen worden ist.

Jch kann dann aber für das laufende Jahr nähere Angaben über die Entwicklung der Einnahmen wenigstens iw den hintex uns liegenden Monaten machen oder, um den Ueber- blick klarer und einfacher zu gestalten, in dem e rstenhalbew Jahr des Rehnungsjahres 1928. Was gunächst ‘die Reichsstewern anbetrifft, an denen ja Preußen und seine Gemeinden kraft der Ueberweisungen beteiligt find, so ergibt diesex Ueberolick über die erste Hälfte des Rechnungsjahres 1928, daß die Lohasteuer ein Mehraufkommen von 88,3 Millionen gebraht hat, der Steuerabzug vom Kapitalertrag ein Mehc von 24,6 Milo lionen, die veranlagte Einkommenssteuer ein Mehr von 36,4 Mil- lionen, die Eirkommenssteuer zusammen also in den ersten sechs Monaten dieses Rechnungsjahrs ein Mehr gegenüber dem Soll von 149,3 Millionen, die Körperschaftssteuer ein Meh: vow 14 Millionen, die Vermögenssteuer ein Weniger vom 69,9 Millionen (hört, hört!), die Umsaßsteuer ein Weniger von 41,7 Millionen, die Kraftfahrzeugsteuer ein Mehr von 19,4 Mil- lionen, die Rennwettsteuer ein Mehr von 2,4 Millionen und die Zölle und Verbrauchs8abgaben ein Mehr von 20,9 Millionen. Jh evwähne nur die Steuern, die für die politische Beurteilung von Bedeutung sind, und an denen enttveder Preußen oder seine Ge- meindeverbände und Gemeinden Anteil haben. Diese Mehr- eingänge in dem ersten halben Fahr des Rechnungsjahres 1928 an Reichssteuern, insbesondere also an Einkommenssteuer und Körperschaftssteuer, andererseits der Minderertrag der Umsaÿ- steuer wirken sich auf die Finangen des Preußischen Staates 3 aus, daß der preußishe Staatsanteil an den Reichssteuerüber- weisungen in den ersten sechs Monaten dieses Jahres ein Plus von 32,5 Millionen verzeihnet. Dex Ertrag der preußischen Ge- meinden und Gemeindeverbände ist ein etwas höherer, weil ja der Anteil der Gemeinden und Gemeindeverbände an den großen Reichssteuern über den Anteil des Staates hinausgcht.

6% Dtsch. Mea M 41.10

Scha F. 1 1. 2.x3.83 „5b

Obne Zinsberechnung.

Dt Anl. eAuslosungs\ck.*| in G6 Dtsch. Anul.-Ablösg8s{chul N grîme Auslosung3schein| do. 11446 AnhaltAnl.-Auslosgs\{ch*| do. 1526 Anhalt Anl. - Ablösg3\{ch ohne Auslojungs ein! do. Hamburger Aul{.-Aus losungsscheine* do. Mecklenburg - Schwerir1 Anl. -Auslosungs{ch. 4 do. Meckl.-Schwer. A.-Ablö Sch. 26 0. Außlofgs{ do. ] ——

* eins. L, Ablösungssculd (in § des Au3losungsw.)

Deutsche Wertbest, Unl bis 5 Doll., fäll. 2.9.85] in %|—,—

4% Deutsche Shupgebtet-

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18 79946 99,46

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52,8b G 14,468

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| 6,3b

Gefkiündigte, ungekündigte, verloste und

unverloste Rentenbriefe.

4,34% Brandenb, agft.6.81.12.17 4, 3Xh Hannov. ausgft.b.81.12.1 4,3%% Hess.-Nafs.,agst. b.81.12.1 4h Lauenburger, agt. b.81.12.1T7| —,— 4, 3X4 Pomm. aubgest.b.31.12.17 4,88 Posensche, agst. b. 81.12.17] —,— 4,3 Preußische Ost- u. West-

ausgefst. b. 81.12.17/14,36h 4,3 Rh.u. Westi,agst.b.31,12.17/22,5b 4,34 Sächsische. agst. b.81.12.17 4,84 Schlesische, agst. b.81.12.17s21,96 4, 3 Schl.-Holst.,agst.b.31.12.17/18,05b

Provinzialan1eciheu.

Mit Zinsverechnung.

RM-A. 28, kdb ab 33/8 | 13,9

do. do. 26, fdb. ab 3217

Haun, Ldsökr. G. 26 48

do do. 27 tg. 82/8

do. do. tg. 81/6 Haun. Prov. GM-A,

R1 B tilab ab »6/+ Hannov. Prov. RM=-A.

R288. 4Bu.dò, tg.2716

do. do. N. 10, tgb. 84/8 do. N. 8 B,rz,1602

Do, Rethe #47

, do, Reihe 77

, do. RN.86, tg.8217

Brandenburg. Prov |

Duisburg NM- A. 1928, uf. 83 do, 41926, uk. 82 Düsseldorf NM=-A. 1926, ul. 82

Eisenach NM-Aul, 1926, unt. 1931 Elberfeld NM-Aul, 1928, Uk. 31.12.81 Emden Gold -AUl, 1926 rz. 1934 Essen RM-Anul. 26, Ausg. 19,tilgb. 82

Frankfurt a. Main

Gold-A, 26, rz. 32 Fürth Gld.-Anl. y. 1928,fündb. ab 28

Gera Stadtkrs. An1. v.26,kdb.ab31.5.32

Kiel NM-Anl. v,26, unt. bis 1.7. 81 LKobienz RM -Au1, von 1926, unk. 31 Kolberg / Ostjeebad MM-A.v.27, rz.82 Köln RM-A, v. 26 ra. L. 10. 29 König3berg L. Pr. Gold Ag.2,3,uk 85 do. RM-Anl,,rz,28 do. Gold-Anl. 1928 Ausg 1 unk. 833

MagdeburgGold-A. 1926, ut. bis 1931 do. do. 28,uf: b. 88 Mannheim Gold- Anteihe, cs. 1930 do. do. unt. b. 81 do Lo. 27 unk. 32 Mülheim a. d. Ruhr RM-A. 26, tgb. 31 Nürnberg Gold-A. 1926 unt, b. 1981 do. do. 1928 Oberhau!). - Rheinl, RNM-A.27, Uk,b,32 Pforzheim Gold-A. 1926, es. 1931

do. do. NM-An1,

4927, rz. 1982 „.

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b) StadtsckGaften. Mit Zinsberecchnung-, Berl. Pfdb.A.G.-P!f 1.1.7 Tb do, do, L¿17 do, do. 414 do. do. S, A 1.1.7 do. Goldstadtscbr. 1.4.10 do. do. 26 U.S.1 L.4.10 198,26 do. do. 1.4.10 Preuß. gZtr.-Stadt- \chaft .Pf.R.4,30 1.1.1 do. do. Reihes, 80 117 do. do. Reihe 7.31 L.L.T do.do. N8U6, 29u31 147 . do. Reihe 9,82 1.1.7 . do. Rethe 19, 82 14/7 . do. R.14u15, 32 1.4.10 . do. Reihe 18,38 1.4.10 ¡97,5 . do. Reihe 19,33 14.10 197,756 . do. R,201.21,34 1.1.7 197,76b . do. Meihe 8, 32 1.1.7 5G . do. Nêthe 11,832 1.1.7 a . do. R.2 1.12, 32 1.1.7 1876 . do. M.1 u.18. 82 1.17 [796

Ohne Zinsberechnung-. { OHne Kin8schoinboaen n ohne Erneuerunas\ck{ein *6,4%,4,8%kh Berlin Pfdbr.alte#, ausgestellt bis 81. 12. 1917f| —,- 6 [21,66 5, 4X, 4,3% § Berlin. Pfdbr. altet| —,— _— #4, 8%, 84 Neue Berlin.Pfdbr. X, ausgestell! bis 81. 12. 1917 l 17,2b 40,3%, 34 Neue Berlin, Pfdbr. +43 Brandenb. Stadtichaft8-Pfb, (Vortriegsstücte) {118,456 1[16,45b 44 do. do. (Nachkriegsstücte) f 43 Magdeburger Stadtpfandhr. v. 1911 (Zinstermin 1.1.7)| —— a grn

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c) Sonstige. Mit Zinsberechnung, BraunschwStaatsbk G{db=-Pfb. (Landich) R.14, tilgb.ab 1928/10 do. do. R. 16. tg. 29 do. do. R.20, tg.383 do. do M. 22, tg 38 do. do. R. 19, tg. 83 do. do. R.17,Uuk.b,82

Bk. f. Goldkr. Weim. Gold Schuldv. R.2, 1.Thür.L.H.B-xz29] 6 do.do.N.1.,15.ab 26

Bayer. Handel8bk.- G-Pfb.R,1-5,uk.33 , do. R.6, Uk. 34 , do. M. 1, Uk. 29 , do, R.2-4, Uk.30 . do. R.5, uk. 81 . do. M.6, uk. 31 . do. M. 7, uk. 31 . do. R.1, Uk. 32 . ‘do. R.1, uk. 32 . do. N.2, Uk.33

Bayer. Landw.-Bk. GHPf.N20,21Uk.80

Bayer. Veretn8banlk G.Pf.S. 1-5, 11-25, 36-79,84-87 329,30) do. S. 80-83, 88,89,

rückz. 32/ d do. S. 90,91, r3.38] ‘ . S. 1—2, 15. 82

do. Ser. 1 do. Ser. 2, rz. 82 do. Komm.S.1—10 do. do. S.1, rz.82

Beri.Hyp.-B.G.-Pf, Ser. 2, unt. b. 36 . do.Ser.3, Uk. 30 . do. Ser.4, uf, 30 . do.S,5u.6,Uf,30 . do. S.12, ut.82 . do. S.13, uk.33 . do. Ser.7. uk.32 . do, S:11, uk.92 . do. S.10, ut. 32 do. do. S. v, uf. 82 (Mobilis.-Pfdbr.) do. do. S. 8 (Lig.s Pfdb.) o. Ant.-Scch. UAnteilsch. z.4X8hLig,- GPf.d.Bln.Hyp.B,}. Berliner Hyp. - Bk, Komm S.1,Uutk. 31 do. do. Ser.4, uk.83 do. do Ser.5, Uf,33 do. do. Ser.2, Uf.82 do. do, Ser.8, uk,82

. Em. 9, rz. ab 38 . Em.2,tilgb.ab29 Em. 7 (Lig.-Pf.) ohne Ant. «Sch. do.do.Œ.7A(Lg.-Pf.) d9, Gld-K, E.4,rz,30 do. do. Em.8,rz.38

Meckl.Hyp.uWechj.- Bk. Gd. P[.E.2,uk29 do. do. E.4, uf. b. 31 do. do.E.,8 ut. b.38 do. do. E.9, Ukb. 84 do. do, E,ó, ut. b.81 do. do.S,1,u1, b.26 do. do. Em, 7(Lig,-

Pf.) 0. Ant.-Sch.

Anteils{ch.z4{{Liq.G Pf. Mctkl.Hyp.u.Wh

Mekl.Hyp.u Wechs.s Bk.GBld,K.E.3,rz.82

do. do E.6 uf. b.32

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Metn.Hyp-B. Gold- Pfd. Em.3,uk. b.29

do. Em. 5, uk. b. 28