Deutscher Reichstag. 82 ESigung vom 2. April 1906, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Tagesordnung: Fortsezung Entwurfs eines RNeichshaushaltsetats für d und zwar: Etats für die V die Expedition r die Verwaltung der K euern und Aversen, Stempelabgaben. :

Ueber den Anfang der Verhandlungen is in der gestrigen Nummer d. Bl. berihtet worden. reußisher Staats- und Kriegsminister, Generalleutnant

der zweiten Beratung des ffend die Feststellung des as Rechnungsjahr 1906, ltung des Reichsheeres, für für das Reichsmilitärgericht und

nah Ostasien, eg Zölle, Verbrauchs-

aiserlihen Marine,

Meine Herren! Sie werden mir nachfühlen können, welche Freude Anerkennung für mich aus den Aus- in Anspruch nehmen darf. Er hat mir ih in die rfen habe mit dem Reiischule errichten, f gekommen, ih hätte das mit Bewilligungsfreudigkeit des Zentrums getan. hat den Etat nicht würde er gesehen ch ist, eine Reitshule in keine andere Stadt, auch re, würde mir diese Mög- besigen in Paderborn bereits eine mir Pader-

ih empfinde, daß ih eine gewisse führungen des Herrn Abg. Ledebour besonders ein taktisches Meisterstück zugetraut, Kommission Paderborn gewissermaßen hineingewo Vorschlage, man möge zunächst und er ist dann weiter darau Rülksicht auf die Nun, meine Herren, ih glaube, der Abg. Ledebour denn wenn er den Etat gelesen hätte, haben, daß es mir überhaupt nur mögli Paderborn in diesem Jahre zu errichten ; wenn sie mir in diesem Jahre b lihkeit geboten haben. Kaserne. Der einzige Grund, warum ih gebeten habe, bewilligen, ist also der, daß für dieses Fahr nur Paderborn ß ich den Abg. Ledebour entiäuschen muß, daß ih wirklich der große Stratege in dieser Beziehung nicht gewesen bin, den er in mir vermutet hat. (Heiterkeit.)

Nun habe ich aber au gar nicht gewußt, daß Paderborn gefährliche ein f\older Hang

doch dort eine

ewilligt wä

im Etat stand. Ich bedauere, da

¡um Jeu, (Heiterkeit.) Ich bin vielfa in Paderborn solide, anmutige und nette Stadt, wo ih 18 eine ganz Éleine Stadt, die gar nichts Es ift immerhin eine

sittlichkeit und nicht, was alles herrscht. gewesen, es ist eine reckcht ganz gut leben läßt, und a

bietet, ist Paderborn- auch nicht anzusehen. wir haben zweifellos kleinere Städte und s{lechtere

Der Gewährsmann des Herrn Abg.

Ledebour muß ja ein ganz außergewöhnlih erfahrener Mann sein, denn er weiß überall Bescheid, er weiß z. B-, daß die sächsishen Dffiziere und daß das auf bessere Reitbahnen ih kenne die

größere Garnison, Garnisonen als Paderborn.

befser reiten als die anderen, zurückzuführen ist. Bahnen nicht perfönlih —

Nun if mir gesagt worden — , daß die Bestimmungen, nach denen die Bahnen in Sachsen errichtet werden, genau dieselben sind, wie bci uns in Preußen, und ih glaube nit, daß in Sachsen für ein Kavallerie- regiment mehr Bahnen existieren als in Preußen, und daß der Sachse nun gleich als ein vollendetcrer Reiter geboren wird, davon habe ih auch noch nihts gehört; das wäre vielleiht — es sind ja eine Menge \ähsishe Abgeordnete im Hause — von denen festzustellen. (Heiterkeit.) Näher einzugehen auf die Auseinanderseßungen des Herrn Abg. Ledebour über die Erziehung des Offizierkorps ift, glaube ich, in diesem Augenblicke niht angetan. erlauben, wie man es si denken kann, daß eine vollständige Fach- simpelei, eine vollständige Versimpelung für das spätere Leben da- dur eintreten soll, daß junge Offiziere auf neun Monate in einer Reitschule zusammengezogen werden. diese jungen Offiziere während dieser 9 Monate ret fleißig über Pferde sprechen, über ihren Dienst und sich möglihst über nichts weiter unterhalten, dann würte mir das allerdings schr angenehm sein. Die Gemüts-, die Herzersautbildung usw. und die weitere Bildung wird hon das spätere Leben bringen. Jh habe aus allem, was der Herr Abg. Ledebour gesagt hat, die Ansicht entnommen, daß ih den freudigen Schluß ziehen kann, daß er uns, wenn ih im nähsten Jahre oder in drei Jahren wieder- fomme, dann Truppeznübungspläge bei größeren Städten bewilligt, damit ich in der Lage bin, die Reitshulen in größere Städte zu tun. Alfo darum möchte ih ihn gebeten haben. (Sehr gut ! und Heiterkeit.) la (vl.): Die Ausführungen des \ozial- vollkommenes Mißverständnis unseres Wein gesagt worden ist, daß _ tigen Geistes- und Herzen8bildung fehlt, diese Behauptung gebührend zu kennzeihnen, e ruck. Ih müßte fürhten, vom Präsidenten unsere jungen Offiziere nur eib und Würfelsp!el haben follten, muß als fizierkorps entschieden zurückzewiesen werden. ere Bedenken gegen die Reitschule sind dur die Ausführungen des 1s in der Kommission beseitigt worden. bergs als Führer gäbe, fo läge die Sache anders. Umständen follten wir den ehrlihen Versuch in Wie werden für diese Hoffentlich) wind der in voller Ehrlichkeit mitteilen. Wic sind für Paderborn, nicht, weil ein weil ein Brigadestab dort vorhanden is. Wir daß der bisherige

tr.): Ich habe den Kriegsmirister \{chlagen, der weniger moralische Darauf hat der Kriegsminister Paderborn \{@of von Paderborn und die fo war dies nur geeignet, hule läherlih zu machen. Ih muß daß er uns solche kindischen und tôrihten

Ih möchte mir nur die Frage

Das verstehe ih nicht.

Abg. Graf von Orio demokratischen Redners zei deutshen Offizierkorps. Offizieren an ei fehlt mir, parlamentarischer Ausd zur Ordnung gerufen zu Interesse für Wein, W eine Beleidigung des Of Kriegêministe Fa, wenn es lauter Nofen unter den obwaltenden Paderborn maten. Resolution stimmen. sammelten Erfahruúgen Erfolg ein guter f Bischofsstab, sondern, ) find stolz auf unser Offizie:korps und wünschen, Geist im Offizierko1ps erhalten bleibe.

bg. Freiherr vonHertlin g (Zen 1 Ort vorzu

osition und für die riegéminister die ge-

aufgefordert, möglickft einer Ge'ahren in sh {ließe Wenn der Vorredner den Bi Reitshule in Zusammenhang gebracht hat, den Bischof wie die Neit! gegen Verwahrun Motive unterschie j, Ybg. Müller - Sagan (fr. Volksp.): vom technishen Standpun? Offiziere nicht in der Lage, Kenntnis der Pferde mit den Unterof Bei einer so!chezn Probe sollte ma Es kommt nur darauf an, bildung zu geben. Von di-sem Gesichttpunkt ist gezen die vor- gelegte Denkschrift eizentliŸ Abg. Ledebour (Soz.): _Vebungspläße nidz:8 gesagt, was

empfotblen.

ß einlegen, t.

Diese Frage kann nur t aus beurteilt werden. Heute sind junge in bezug auf Fertigkeit des Neitens und fizieren in Konkurrenz zu treten. n wtklich die B Ié den jungen Offiiteren eine bessere !

denken beiszite

nt §ts einzuwenden. L Der Kriegsminister weiß, daß wir für :

berechtigen könnte.

raß mir sofoct erwidert werden n? Diese Angaben rühren von if den Keiegéminister noch cht zu haben. Zu meinem der Abg. Müller-Sagan jet die „fittlicen“

her; ich bâite ja erwarten müssen, roûcde: Was versteht Du denn davo einem Offizter her, ober sle scheinen weder ai Abg. von Oldenburg Eindruck gema großen Erstaunen läßt

denken gegen die kleinen Garnifonen nicht mehr gelten, die doch voriges Jahr zu einer sehr ausgedehnten Debatte geführt haben. Au

die Zusammenpferhung auf 9 Monate birgt diese Gefahr

i , Die Entrüf: des Abg. von Hertling darüber, daß ih L Das e Rü ad bei der Neigung des Zentrums, für Paderborn die ule zu bewilligen, als vorhanden andeutete,

hat ihn zu direkt beleidigenden Aeußerungen gegen mich veranlaßt. Am allerwenigsten hat eine Partei wie das entrum zu solcher

ü , weil sie jede an sie herantretende Frage von Cn att p fe Daß Graf Oriola j-de Kritik des Offizierkorps sehr \{chmerzlich empfindet, ist nichts Neues. Die Militärverwaltung is für Kritiken weit empfänglicher als der in Hurrapatriotismus verrannte Graf Oriola. Was ih nach dieser n über die Offiziere ausgeführt habe, halte ih durchaus auf- recht. Der Offizier scheidet sih vollständig von den anderen Berufs- flafsen ab; er bält [t für einen höheren Menschen als die anderen. Mir sind au Offiziere bekannt gewesen, denen nichts ferner stand als diese Auffassung, daß der Offizier ein vornehmeres Geshöpf sei. Es dient dem Interesse des Volkes, diesen exklusiven Geist des Offizierkorps zu beseitigen; dann wird au die Landesverteidigung am besten gedeihen, denn gerade dieser Geist des Vornehmerseins, der Exklusivität hat die Niederlage von Jena herbeigeführt. Preußischer Staats- und Kriegsminister, Generalleutnant von Einem:

Fch will dem Herrn Abg. Ledebour seinen Glauben gewiß nicht rauben, daß die damalige Exflusivität, der exklusive Geist des Offizier- korps die Armee nach Jena geführt hat. Ich halte diese Ansicht in- desen für vollkommen falsch, für vollkommen verfeblt. (Sehr richtig! rechts.) Das Offizierkorps i ein unterdrücktes ge- ‘wesen, im Jahre 1806 und vorher. Wenn der Herr Abg. Ledebour hierüber eine Studie lesen will, so empfehle ih ihm das letzie Heft der „Deutschen Rundschau“, in dem der General der Infanterie Freiherr von der Goly, der sich sein Leben lang mit ausführlihen Studien über diese Frage beschäftigt hat, einen hervor- ragenden Artikel in dieser Richtung geschrieben bat, der, glaube ih, vollkommen auf geshichtliher Wahrheit beruht. Ich gehe aber auf diese Frage niht weiter ein, um die Debatte niht weiter zu ent- effseln.

M Meine Herren, ich habe in der vorgestrigen Sitzung ledig- lich davon gesprohen, daß wir uns die soziale Geltung wahren wollen, die wir jeßt haben. Diese soziale Geltung, Herr Abg. Ledebour, Haben wir uns nach meiner Meinung durch treueste Pflicht- erfüllung, durch Hingabe an den Dienst der Allgemeinheit, an ven Dienst unseres Königs, unserer Armee errungen. (Sehr richtig! rechts.) Jeder Offizier, ter eintritt, weiß von vornherein, daß niht bloß das Kleid, das er trägt, ihn zu höherer Stellung, zu einer sozialen Geltung bringt, sondern daß es der Umstand ist,

zu fordern berechtigt ist.

(Bravo ! rechts.)

übrigens bereits durh das Notgeseb erledigt.

müssen, wir bejahen diese Forderung der Heeresverwaltung.

dem Kriege 1870/71 gemeint gern gefallen.

———

| gegen die Stimmen der Sozialdemokraten zur Annahme.

oberärzte gestrichen. Akt:g. Ro eren beantragt die Genchmigung.

Zivilärzte ges{ehen.

E C E E E E

| erneut ihre Aufmerksawkeit zuzuwenden. Abg. Ro eren b-fürwortet seinen Antraa.

| Qr. Hartwig an den Kriegsminister

! in Militärangelegenheiten irgend wilde Zeugnisse auszustellen.

sei mehrfach vorgekommen, daß junge Leute zum Miliiär ausgehoben

sei durhaus unzulänglih. Der llen an. Den Offizieren sei es ande wenn sie nur ein äcz

untersucht würden, Reihe von Einzelfä emacht, eine Penfion zu erhalten, eibrächten. :

Damit {ließt die Diskussion; angenommen.

Bei den Ausgaben für Beamt hat die Kommission das Höchstgeh blmeister nur auf 4150 4 (Eta April 1897 hat das H 3000 M betragen. Dieses Höchstgehal um 2 Stufen von je 200 Dazu tritt Servisentschädig für cinen Burschen mit Konimission hat die höchste gehalt auf 4150 M gegen je Werner befürworte büchsenmaher um Gleichstellung mit ng bezüglih des Gehalts und bezügli der Anrehnung der ntrag der Kommission auf Ueb

ischer Generalmajor Sixt von rrn Vorredners en

derseits kinderlei tlich28 Zeugn

der Antrag Roeren wird

e und Unterzahlmeister alt der Oberzahlmeister und tsentwurf 4350 46) erhöht. öchstgehalt der Zahlmeister t ‘sollte nah dem Etat 3400 M erhöht werden. von 450 6 und Geldabfindung 46, in Summa 4350 _Di Stufe abgelehnt und das Höchst- gt 3950 #6 normiert. t die Berücksichtigung

eit dem 1. Á bis auf

der Petition den Obermeistern der mit den Meistern der pensionsfähigen Dienst- erweisung als Material

Armin: Meine Herren, tnehme ih, daß ih mih r nit klar ausgedrüdt habe, ns von beiden. : senmachern zwei Kategorien zu die in Revisionsstellungen und anderseits die Truppen- und teren sind allerdings von einem Diensifunktionen aus senmachern i D Mit aus die

Marineverwaltu Gewehrfabr

orten des He allerdings in der Kommission entwede oder daß ih mißverstanden worden bi haben unter den Bü unterscheiden, einmal die Oberbüchsenmaher, der tetnishen Institute tätig sind, zughausbüchsenmacher. ebenverdienst durch ihre ughaus- und renzen, Privatarbeit gest Oberbüchsenmacher dur Vorredner auch

n gewissen fem Grunde sind die ch den Etat von 1906 ganz erheblich auf- Etat entnommen on ausgeführt, daß diese Aufbefserung erstens itens niht nur den Oberbüchsenmacheru den anderen Büchsenmach höheren Stellen, die au

Truppenbüch

ch habe in der Kommissi eine sehr erhebliche i zugute kommt, son Aufrücken in die . Ih konstatiere also: der Oberbüchsenmacher die Truppenbüchsenmacher fi bessert worden und berbüchsenmacher jeßt zu gewärtigen,

st, und zwe

ihnen offen stehen. fi Aufbesserung in diesem Jahre statt. Ich konstatiere ferner: nd seit dem Jahre 1897 zweimal auf- die Vorteile, die die Aufbesserung der bietet, beim Aufrücken in diese Stellen auch Yufrücken ist, wie in allen Be ängig von den Leistungen der Leute, ch von dem Dienstalter. Die Position wird nah d genehmigt. Bei den Ausgaben fur Geldverpflegung der Mann- schaften legt der Abg. von Ehlern- vorliegenden Etat zum löhnung vorgeschlagen sind. Graf von Ori

lwollenden Prüfung. Es bèsuht haben,

amtenkategoriten, selbstverständlich

daneben au : : en Anträgen der Kommission

daß er einem Stande angehört, der seit Jahrhunderten bestrebt gewesen ist, immer treu seinen Dienst zu tun, das Vaterland zu ver- teidigen, und der scin Gut und Blut in diesem Dienst hingegeben hat. (Bravo! rets.) Diese soziale Eeltung wollen wir uns erhalten. Auf dieser Grundlage basieren wir, niht aber auf den Eigenschaften, welche der Abg. Ledebour hervorgehoben hat. Keiner von uns glaubt, ein vornehmeres Wesen zu sein. Unsere Ehre, die Standesehre, besteht in der treuen Erfüllung aller derjenigen Pflichten, die uns auferlegt find. Wir | wollen nur dahin trahten, daß jeder von uns durhaus ein Gentleman sei. Wir sehen unsere Ghre auch darin — und fordern nur deshalb die hohe AGtung, die wir aller- dinçcs verlangen müssen —, daß wir jedem einzelnen auch die vollste Achtung -entgegenbringen, jedem Bürger die Achtung, die er von uns

inzelnen dar, wel&e Maßregeln im Zwecke der Verbesserung der Unteroffizier-

ola: Die Stellung der Militärkapellmeister sind dies Leute, die 3 Jahre und unter ihnen befinden fünstlerishen Leistung einen Ruhm über Die Verwaltung sollte ihre Wünsche

diesem Wunsche ganz arderegimenter halten Konzerte zu veranstalten. Sprache gebracht worden. r Oberst des 2. Reg Warenhause in Schöneberg h Die Klagen dauern aber fort, die den unseres Volkes, dürfen in dieser

bedarf einer wohl die Hochschule für Musik ih welche, die wegen ihrer Deutschland hinaus genießen. auf Besserstellung berücksi

Ab (d. Rfp.): Ih kann mi Die Kapellmeister der Berline

ließen. ausGlepen Warenhäusern

ür angezeigt, in hiesigen Die Sale i} hier hon einmal zur wurde damals gesagt, daß de be, daß in einem Konzert gegeben worde Warenhäuser, dieser Krebéscha

Weise nicht unterstüßt wer Bei den Ausgaben war bei der

gewußt ha

In diesem Geiste, meine Herren, wird jeder Offizier in unserem Offizierkorps erzogen, nicht aber in dem Geist, wie er dem Herrn Abg. Lebedour vorschwebt. — Unsere Grziehung beruht auf dem Geist der Königttreue, der Vaterlandsliebe und der echten Pflichterfüllung.

für die Naturalverpflegung, und osition Brot- und Futterverp turalienbedürfnisse, die mit T ne höher als im beschwert sih der

I . Bruhn darüber, de habe Geld zugeben mü die Manödöver auszuführen. Es mü \haffen werden.

Bei den Ausga Abg. Froeli dem Bezug der alk berüdsichtige. zu Ungleichheiten.

Korkvershluß zugelaffen, i Die Mineralwasserfabri treffenden Kontrolivorschr Königlich bayerisher D litärverwaltung als solche hat mit der enverwaltungen an.

Millionen, Etat von 1905, angeseßt ist,

daß die Gemeinde in der Nähe von fen, um die Haferlieferungen für se in dieser Beziehung Wandel ge-

Aba. von Oldenburg (d. kons.): Das deutsche Offizierkorps unterscheidet st|ch von den meisten anderen Offizierkorps dadurch, daß es ih nicht zum Teil aus tem Unteroffizierkocps rekrutiert, sondern daß diese beiden inkommensurable Größen sind. Auf dieser Stellung, die eine gewisse Exklusivität mit sich bringt, berubt der Glanz und die Stellung des Offizierkorps. Daß dieser Glanz zu einer eistigen Nerkümmerung geführt hat, ist fals. Diese Verkümmerung hat aus- gereicht für die Erfe{tung der Siege von 1870 und um die Armeen, die gesiegt haben, dar deutsche Înstrukteure auszubi‘den, das sind die tüurkishe und japanische Armee. Die ganze Reitschulensrage ist

ben für die Mundverpflegung bedauert der die bayerishe Militärverwaltung bei fe die kleinen Betriebe niht genügend Vielregiererei au in der Militärverwaltung führe In einem Armeekorps werden nur in einem anderen nur folhe m kanten können verlangen, daß die be- iht über das Ziel hinausschiefen. berst Freiherr von Gebsattel: 2 Sache nichts zu tun. Die Dinge Kommandiert werden Soldaten g von Getränken nit, sie müssen si dazu melden. Erwiderung des preußischen General- osition bewilligt. h

dung und Ausrüstung der

d. Rfp.), da Dip Gai

Patentver-

Abg. Müll e r - Sagan (fr. Vaolksp.): Daß der exklusive Geist des Offizierkorps das Seinige zu 1506 beigetragen hat, steht do fest; darüber find die Akten längst ges{lofsen. Aber was hat das mit der Veit- \{ule zu tun? Gegen die Ausführungen des Kollegen Ledebour über kleine Garnisonen habe ih mich keineëwegs gewendet; ih wäre der leßte, der die Gefahren der kleinen Garnisonen leugnen wollte. Aber hier handelt es sih nicht darum, fondern um die Errichtung einer Lehrarstalt ‘an einem kleinen Plaße, der in der Nachbarschaft eines großen Uebungsplages liegt. Rechts und links verneint man heute; wir, das „Weltkind in der Mitten“, die wir sonst so viel verneinen

gehen die Kantiin zu der Herstellun

Nach einer weiteren wiß wird die P Ausgaben für Beklei

Besserstellung der Haändwerksmeifler, beschäftigt werden, insbesondere be- Man soll die ihnen gezahlten machen, da die Leute sonst nur die Pension tenköhnung entspreche. f

: Die bestehenden Härten Erwägung der Angelegen-

majors Gall

Truppen wünscht der Abg. Graf von Ortola die in den Bekleidungsämtern treffs der Pensionierung. oder tilweise pensionsfähig die ihrer Sergean ßisher Generalmajor Gallwiß erkennt die Verwaltung an; heit findet bereits statt. Bei dem Ausgabetitel für Garnisonverwaltungs- und Serviswesen verwendet si Abg. Werner Kaserneninspeltoren. 1 Bedeutung und Verantwortlichkeit die hôhecen Stelle Direktoren einzurüdcken, ein Drittel der Gesammtzahl.

Abg. Graf von Oriola verwahrt fich gegen den „phantastischen Hurrapatrioti2m1:6", den ihm der Abg. Ledebour imputiert; wenn er aber domit die Anerkennung für die Leistungen unseres Heeres in

abe, so lasse er sih diesen Vorwurf

Zulagen ganz

Damit ließt die Erörterung. Der Antrag von Normann ist zurückgezogen ; die Kommissionsvorschläge werden gegen die Stimmen der Rechten angenommen. Die Resolution gelangt

wohlwollende

ch zunächst der

erung der Stellung der hen nicht der offnung, in pektoren und lle sich höchstens für Auch die Teuerungsyerhältnisse gälten

Gallwiß: Diese auh {on von anderer ch die Verwaltung beschäftigt. Einseitiger ien könne aber nicht das Wort geredet

ziehe unabsehbare Konsequenzen nah arauf, daß die bestchenden Grund-

abermals für die Aufbe JFhre Gehaltsverhältni ibrer Stellung; die n der Verwaltungsinspektocen sei sehr gering und erfü

Bei den Besoldungen für die Militärärzte hat die Kommission die neu geforderte Bewilligung einer pensions- fähigen Zulage von 1150 M für die patentierten General-

Abg. Rimpau (nl.) lenkt die Aufmerksamkeit des Kriegs- ministers auf die Konkurrenz, die die Militärärzte den Zivilärzten bereiten. Er halte gewiß eine möglichst gute Autbildurg der Militär- ärzte für dringend erforderlich, diese dürfe jedo ni&,t auf Kosten der

Preußischer Generalmajor Seite gegebene Anregung h ng einzelner Katecor de folch2 Maßregel Das Reichs hatzamt hält d t derart einseitig durchbrochen werden. d im allgemeinen abgeshlofsen. berücfsihtigt geblieben. arenregiment, tas früher Grit einige Jahre vor

: Aufbessecu Preußisher Generalmajor Sixt von Armin: Ih ftehe | wrden; je durhaus auf dem Boden des Vorredners. Die Heereêverwaltung ist,

wie dië ergang:nen Vercrdaungen zeigen, bemüht, einer Schädigung der Zivilärzte vo:zubeugen. Ic bin überzeugt, raß es nur der An- | regung bedarf, um die Komzandobehörden zu veranlassen, der Sache

autbesserungen von 1890 fin i toren sind übiigens niht un \ ch (Zentr.): Heute roixd das Huf in Crefeld eingeführt.

erlegung war für cine Géfadron dieses H e mit großem Kostenau Iäger zu Pferde seit dem 1. April

Ka/erneninspel

in Düsseldorf ftand, dem Arschluß der V regiments in Dù g-baut worden. Ju diese Kaser: hineinverlezgt werden; tatsäd;lih

; Aba. Bebel (Soz.) bemängelt in Anknüpfunz an einen, in ! einer Montagszeitung erschienenen offezen Brief cines Arztes das jeßige Syilem ter är;tlicen

{ Untersuchung für ten Véilitärdienst, Die Zioilärite hätten kein Recht,

eldorf eice Kaserne 1 e sollte eine Eskadron aber steht die Kaserne

Seneralmajor Gallw iß: Ob eine Ucberschreituns

Regiment in Crefeld eintreten wird, läßt fih

aufosten für das

rcorden seicn, die für den Dienit tatfächl:ch untauglich waren.

jetzige Untersu4zungömethode, bei der die Rekruten sozusazen im Nam

noch nicht übersehen. Die Verlegung der Jäger zu Pferde hat r: iht

ausgeführt werden können, weil diefe Absicht gestört wurde; wir habe aber bereits andere Verwendungszwecke für diesen Naum. I

Abg. Kirsch: Es ist au mir bekannt, daß vielleicht das Bezirkskommando dahin verlegt werden wird, eine Behörde, die viel- leiht 3 bis 4 Näume braucht; wie foll damit eine fast neue Kaserne gefüllt wérden ? |

Preußischer Generalmajor Gallwigy: Ih habe das Bezirks- fommando nur beispielêweise angeführt. Jn dem Dispositiv der Aus- aben für „Miete für e Dig sind Perleberg, Hirschberg und Sprottau als Orte aufgeführt, wo vertragêmäßig für die Méilitär- verwaltung errichtete Kasernen ermietet werden sollen. Gemäß dem Kommissionsbeschluß wird Sprottau gestrichen.

Bei den Ausgaben für „Unterhaltung, Verbesserun und Erpachtung der Uebungspläß e“ macht A s Aba vonBöhlendorff (d.kons.) darauf aufmerksam, daß sich die nähere Umgebung von Berlin für die Abhaltung der Felddienstübungen Mi Garde ruppen eaen gdes Eten A mehr ret. an solle die lebungen cîwas wetter hinaus v i solle zu diesem Zweck den Titel verstärken. E E

Die Ausgaben an Servis sind mit 5879000 4, d. h. mit 121/4 Millionen weniger in den Etat eingestellt; die Differenz ist die Folge der Beseitigung des Personalservices fr Offiziere, Militärbeamte und Sanitätsoffiziere, welcher

eseitigung entsprehende Besoldungsverbesserungen gegenüber- stehen... Daneben sind nichtpensionsfähige Serviszulagen für die Orte der E im Betrage von 662889 Á(. aus-

ebraht. Ein Antrag der Abgg. Gamp, von A und Genossen will bei der leßteren Position im Dispositiv folgenden Zusa machen: ¿Die Serviszulage fällt spätestens mit dem 31. März 1912 fort.“

. Nachdem der Abg. von Hertling diesen Zusaß kurz be- gründet, werden die betreffenden Positionen mit diesem Zusaß angenommen. :

Beim Kapitel N weist der

Abg. Froelich auf die unbefriedigende Lage der Lazarett- insp:ktoren hin.

Bei den Ausgaben für „Pferdebeshaffun g“ bringt der

Abg. Merten (fr. Volksp ) einen Vorfall i Sbride, der fh 1901 auf dem Remontedepot in Ziesar ereignet hat. Ein kleiner Besitzer führte ein Pferd vor, welhes einen vorübergehenden Handels- mann verleßte; der Besitzer ist in langwierigem Prozesse {ließlich zum Shadenersaß verurteilt worden und ist seitdem beinahe ruiniert. Von der Heeresverwaltung habe der Mann nur 160 Æ erhalten, eine Summe, die in keinem Verhältnis zu feinen Unkosten und zu der vor- anes Ge L

Abz. Graf Prasch ma (Zentr.): Die Verwaltung follte erwägen, ob nicht die Geistlichen befreit werden körnten von det Vere ficbtina zur Vorführung der Pferde bei der Vormusterung. Sie kommen dur diese Verpflichtung mit ihren Berufspflichten sehr oft in Konflikt.

Abg. Prinz von Shönaich-Carolath (nl.) bringt einen

all zur Sprache, in dem ein Mann bei der Pferdemusterung dur ein ferd verleßt wurde und nur eine g:ringe Entschädigung erhalten hat. Die Militärbehörde oder eine andere Behörde müßte den Mann voll ent- Ua eventuell müfse auf dem Gnadenwege Abhilfe geschaffen

n.

Preußischer Generalmajor Gallwi t: Eine Pflicht des Militär- fislus liegt nit vor; aber aus Billigkeitseründen mät sle eine Ent- G igueg, Auch in dem erwähnten Falle ist s{chon eine Entshädigung nahgewährt worden. Wenn fie niht groß war, so mag der Betreffende einen Antrag ftellen.

_ Bei den Ausgaben für das Militärerziehungs- und

BUT an E ees. vgns der g- off (fr. Volkép.) der Verwaltung dafür, daß endli

der Wunsch des Hauses in“ Erfüllung gegangen ist, die Lehrer s Unteroffiziervorshulen im Gehalte mit den seminaristisch ge- bildeten Lehrern der Kadettenanstalten gleih zu ftellen. Die Ver- waltung follte aber diejenigen Lehrer, welchz durch die Einführung des Normaletats vorübergehend sih vers{lechtern, bis zur Erreichung der betreffenden Alterssiufe in ihren bisherizen Bezügen belassen. Der Redner wünscht ferner eine angemessene Entschädigung der Lehrer für die Erteilung des Kapitulantenunterrihts und fragt, ob eine Reform dieses Unterrichts beabsichtigt sei. Diese Reform fei schon deshalb notwendig, weil der Kapitulantennot entgegengewirkt werden müsse. Die betreffenden M litäranwärter kommen nit genügend vorgebildet in thren bürgerlihen Beruf. Es sei anzuerkennen, daß der Kriegs- minister sih neuerdings mit dem Militäranwärterverband ins Einver- nehmen geseßt habe.

Abg. Buchsieb (nl.) înimmt sich der Rendanten der Unter- offiziervorshulen an, die zwar 1902 im Gehalt, aber nicht in den übrigen Gebührnissen aufgebessert worden feien.

Preußischer Generalmajor Sixt von Armin: Die Anregungen der beiden Vorredner werden wohlwollend erwogen werden. Zur Be- seitigung der Härten in der Befoldung der Lehrer sind bereits Schriite gon, Die Regelung der Kapitulantenfrage ist fehr s{wierig. Wir

nd bemüht, den Kapitulantenunterrit zu erweitern, zu vertiefen. M Sie 2E dees res E FneT Dele Wo die Unteroffiziere y itulanten fe o üteilastet find, daß kaum die Zeit vor- handen is, den Kapitulantenunterrit zu vertiefen. 3

Bei den Ausgaben für Artillerie und Waffenwesen und für die tehnishen Jnstitute kommt der

Abg. Dove (fr. Vgg.) auf tas Submissionswesen zu sprechen. Die kleinen Fabrikanten und Lieferanten wünschen dringend eine Re- vision des Submissionswoescns. Die Intendantur kann ein Unter- bietungsverfahren zulassen, wenn son gerirge Gebote gemacht sind. Man sollte dech tem Minudestgebot den Zuschlag machen und bei großen Angeboten das Los entscheiden lassen.

Preußischer Generalmajor Sixt von Armin: Die Frage des Vorrcdners erledigt si dadurch, daß wir in einer Revision der Submissionsb-stimmungen begriffen sind.

__ Abg. Pauli- Potsdam (d. kors.): Innerhalb der leiten Jahre find die Einkommenvertältnisse der Beamten und Arbeiter in den technischen Instituten wesentlich verbefsert worden. Ich kann der Verwaltung meine Anerkennung in dieser Beziehung aus|pre@en. Die Anregungen und Wünsche dec Angesiellten und Arbeiter, die ich seit Jahren hier vorgetragen habe, sind auf fruchtbaren Boden ge- fallen- und größtenteils erfüllt werden. Die Korstruktionsbureau- zeihner sind im Gehalt verbessert worden, ebenso die Gehälter der Hilfékonstrukteure, Konfslruktionszeihner, der Obermetster, Meister usw. Auch die Zulagen für die Verwaltungsschreiber und Betriebsleiter müssen dankbar anerkannt werden. Auch für die Ar- beiter hat ja die neue Lohno:dnung von 1904 eine Verbesserung (R wenn diese au noch nicht ausreicht. Wünsche werden ja mmer bleiben. Gibt es do sogar Minister, di? niht zufrieden find. In diesem Jahre ift mir eine sehr große Zahl solder Wünsche zugegangen, in erster Reihe von seiten der Zeichner und Techniker. Die älteren gener beshweren sih darüber, daß ihnen nach den neuesten Be- timmungen, die das Reifezeugnis eirec Maschinenbaushule und das einjährig-freiwillizen Zeugnis beanspruchen, cin Aufcüken in die höheren Stell n vers{lossen t1t, obwobl sie Genügendes leisten. Es müßten mindestens Uebergangsbeftimmungen aeschafen werden. Einzelne Techniker haben im Artilleriewesen Eifiadungen gemact; ih er- wähne z. B. eine Bremtvocrichtung beim Nohrr ücklaufges{üt. Was die Bau- und Maschinenteniker betrifft, so sind befonders diese Kategorieen bei der inzwischen erfolgten ULufbefferung unberü- FNAE geblieben und fönnea si mit Recht darüber seh: beschbwect ühl-n. Mit Ge*ältern bis höchstens 150 Æ, allertöY"ens 160 M darf man diese Leute, die sih ihre Vor- und Au-bildung haben Geld kosten lassen, nit absveisen; abcr brei Jahre sind seit den Erklärungen des damaligen Departementédirettors von Eirem dahin- egangen, ohne daß etwas erfolzt ist. Das Gehalt der Me'ster wird

n diesem Etat erhöht; das Anfangsgehali um 600, das Endgehalt

um 200 A Noch etwas günstiger sind die Obermeister davon ge- kommen, ihre Aufbesserung nah oben beträgt 1500 4 Das nenne ih Aufbesserung. Die Meister sind freilich mit der Aufbesserung des Endgehaltes nicht zufrieden ; ich meine aber, sie haben im ganzen die erfolgte Erhöhung dankbar anzuerkennen alle Ursache. Ebenso haben die Revisoren und Oberrevisoren Aufbesserungen erfahren; diese sind aber deswegen ungenügend, weil die Revisoren Militärs anwärter find und erst viel später zur Anstellung gelangen. Es liegt hier übrigens eine Ungleichheit vor, weil im sächfischen Kontingent bezüglih der Revisoren cine andere Praxis herrscht. In Betreff der Oberbühsenmacher {ließe ih mich den Ausführungen des Abg. Werner an. Die Mehrzahl der Meistergehilfen hat keine Aussicht, in Meisterstellen aufzurücken. Gerade die Meistergehilfen haben während der Nacht große Betriebe unter ihrer alleinigen Leitung, weil da weder ein Meister noch ein Ingenieur zur Stelle ist; sie werden tatsählich stiefmütterliß behandelt. Die Waffenmeisteranwärter sind insofern verbessert, als sie nur noch in der I. und Il. Lohnklasse arbeiten; die älteren Jahrgänge solite man doc alle in die I. Lohnklasse verseßen, denn sie müssen zehn bis zwölf Jahre als Anwärter arbeiten, ehe fie überhaupt eine Anstellung erlangen. Die untersten Beamten, Wärter usw. sind mit ihren Hoffnungen auf Gehaltsaufbesserung abgewiesen worden. Jhr Gehalt von 900 bis 1200 M bedeutet für eine teure Stadt wie Spandau wirklich nicht viel, zumal wenn man bedenkt, daß es auch durh- weg Leute sind, die erst mit dera Zivilversorgungsschein in diese Stellung famen. Wärum hat die Heeresverwaltung gerade diese Beamten über- gangen? Die Verwaltungsshreiber werden jeßt au hauptsächlih aus den Reihen der Militäranwärter entnommen, ein Beweis dafür, daß die Zahl der für Militäranwärter vorhandenen Stellen hinter dem Bedürfnis zurückbleibt; denn diese Verwaltungsschreibe:posten sind keine etats- mäßigen und bieten keine Pensionsberehtigung. Di- Verwaltung wollte sogar seinerzeit diese Stellen ganz beseitigen und die Funktionen durch Unteroffiziere, Feuerwerker wahrnehmen lassen. Da- zu wird es niht kommen, sie muß vielmehr diese Stellen etats- mäßig machen, weiter bleibt nichts übrig; Leute, die jahrzehntelan

als Verwaltungsschreiber tätig find, fann die Verwaltung do

niht einfah hinausjagen. Die Betriebss{reiber find ebenfalls in legter Zeit berücksihtigt worden, aber nicht genügend; fie gelten noch immer als Arbeiter und werden als solche zum Teil der Markenkontrolle unterworfen. Leßtere möchten diejenigen, die ihr noch unterliegen, gern beseitigt haben. Der Erholungsurlaub wird den Betriebsshreibern nah wie vor abgelehnt, während die Arbeiter ihn längst bekommen. Daß über die Petitionen der Kanzleischreiber die Kommission cinfah zur Tagesordnung übergehen will, kann ih auch nicht billigen. Nun komme ich (Zuruf rechts: Zum Schluß! Heiter- keit) — nein, ich komme nicht zum Schluß, sondern zu den Arbeitern. Die Arbeiter im Feuerwerkslaboratorium, die den Chemikern bei ihren Arbeiten zu helfen haben, wünschen Beförderung in eine höhere

Lohnklasse. Die neue Lohnordnung befriediat auß noch nit alle

Wünsche ; die Arbeiterausshüfse haben mir nahegelegt, ihre Wünsche hier vorzutraaen. Sie wünschen alljäßrlichen Urlaub, wie er {on in anderen staatliGen Instituten gewährt is und auch in vielen Privatbetrieben ; ein Erholungsurlaub von drei Tagen, wie ihn die Stadt Spandau gewährt, ist überhaupt kein Urlaub. Natü:lich kann

ein wirkliher Erholungsurlaub den Leuten erst dann gewährt werden im Mindesttnaß von einer Wotße, wenn fie eine Reihe

von Jabren im Dienst gestanden haben. Mit threr Petition um eine Lohnzulage während der teuren Zeit find die Arbeiter ab-

gewiesen worden ; diefe Abweisung hat fie sehr hart getroffen, nach- dem die Kommunen und die Privatinstitute solche A Zulagen vielfah gewährt haben. Der Neichstag bätte sicher gegen eine Etatsübershreitung aus diesem Grunde nihts einzuwenden gehabt. Jh kann diese Unterlassung durhaus nicht gutheißen. Die Angst, daß man naher eine solche Teuerungszulage niht mehr be- feitigen kann, {eint mir unbegründet zu sein. Eine Markenkontrolle für die Arbeiter ist notwendig; aber jeßt ist cin doppeltes Markensystem eingeführt, durch welches das Eindringen von Spionen in die Fabriken usw. verhindert werden soll. Aber damit wird nur eine Belästigung der Arbeiter, niht aber der Zweck erreiht. Die Arbeiteraus\{chüsse hat man gar nit gehört, als man diese zweite Marke einführte. Das ist ein ungeseßlihes Verfahren. Entgegen den Saßungen unterläßt man auch die Neuwahl für die durch Tod abgegangenen bezw. aus- geschiedenen Mitglieder der Arbeiteraus\chüsse und wartet damit, bis nah 3 Jahren die Arbeiteraus\{chüsse überhaupt neu gewählt werden. Die Arbeiter haben kein Verfügungsrecht über die Ueberschüsse der Kantinengelder. Das is doch sehr bedenklich. Wenn die Offiziere und Feidwebel für die Verwaltung der Kantinen aus den Ueber- (asien fs erbalten sollten, so wäre das geradezu ungeheuerlich.

an follte aus den Uebers{chüssen den Arbeitz-rn Krankengelder geben.

Die Arbeiter des Artilleriedepois baben nicht wie die Arbeiter der anderen Instituté an Sonnabenden und an Vorabenden der Pirtage eine zwei Stunden kürzere Arbeitszeit. Das muß Unzu- [

iedenheit hervorrufen. Auch in bezug auf die Löhne fühlen fich die

Arbeiter des Artilleriedepots zurückgeseßt. Mit 3,50 46 kann ein Arbeiter in Spandau bei den teueren Wohnungsverhältnissen nicht auskfomm-n. Warum werden diese Arbeiter \{lechter behandelt als die übrigen Arbeiter? Die Nachtschichten, die viel anstrengender sind als die Tagesschichten, werden viel zu niedrig entschädigi; die Zu- lagen müssen erhöht werden. Die Sonntagsarbeit müßte überhaupt ruhe? Die einzige Entschädigung für die Arbeiter liegt darin, da die Arbeiter 8 Stunden arbeitea und für 10 Ei bea bezahlt 8 kommen. Die Akkordarbeiter erhalten keine besondere Entschädigung.

eitigt werden. Wo bleibt hier das Geseß über die Sonntags-

Nach dieser zroeistündigen Rede erhält nach 6 Uhr das

Wort der

Preußishe Generalmajor Sixt von Armiùú: Ich bin völlig

außer stande, auf die Fülle der Wünsche einzugehen, die der Abg. Pauli hier vorgebracht bat. Nur einige Punkte will ih erwähnen. Es # im Etat fast alles zum Auëdruck gekommen, was früher in Aussicht gestellt ist. Die Maschinentechniker werden nah der neuen Ordnung voll- d p in den fogenannten Assistenten aufgehen. Die Bautechniker nd bez allen tehnishen Unterbeamten hat eine Aufbesserung der Gehälter stattgefunden. Um den Zeihnern eine gewisse O zu geben, ist cine neue Kategorie von Konstruktionshilfszeihnern eingerihtet worden. Die WBerwaltungss{hreiber find erheblih aufgebessert worden, ebenso die Kanzleischreiber. Daß einzelnen Kategocieen unrecht geschehen sei, trifft niht zu. In bezug auf die Anrehnung der pensionsfähigen Dienstzeit gelten Be- stimmungen für die ganze Beamtenschaft. Für etne beschränkte Kate- gocie von Unterbeamten war allerdings irrtümlich eine günstigere Regelung in Aussicht genommen. Als dies zur Kenntnis des Kriegs- ministeciums kam, mußte es, da ein Irrtum vorlaa, widerrufen werden, es ist also nicht ungerecht verfahren. Die Verhältnisse bei den tehuischen Snstituten und in den Actilleriedepots sind ganz wesentlich verschieden. Der Lohn der Depotarbeiter darf niht hinter dem ortsüblichen Saß zurückbleiben und muß möglichst den ta gleihartigen Betrieben ge- V en Sâäyen entsprechen. Es ift angeordnet, daß jedes Jahr Er- e

ahlt wie diejenigen in den übrigen Bauy:rwaltungen. Bei

ungen hierüber wiederholt werden, um Benachteiligungen der

Arbeiter auszuschließen. Was die angeblich besseren Löhne bei Kommunen und in der Privatindustrie betrifft, fo e id) m auf die Statistik, a1s der sich das Gegenteil ergibt. Natürlich sind einzelne Beamte in Privatbetrieben besser bezahlt, weil wir mit deren Mitteln niht fonkfurcicren können. PVêéißsiänden im Kantinenwesen wird nah- gegangen und eventuell Abbilfe geshaffen werden. Ih halte es aber für absolut unmöglich, daß shtere Prozente aus den Kantinenübe!:\{hüssen beziehen sollten. Zu welchen Zwecke die Kantinenüberschüsse ver- wandt werden dürfen, ift durch Bestimmungen festgelegt. Die ver- schicdenartigen Verbältnisse in den Aitilleriewe:k{tätten und anderen Instituten haben ihren Grund in der histocishen Entwicklung. Wir sind bemüht, gleichartige, einheitliche Verhältnisse zu s{hafff-n. Die Teuerungs8zulage ist allerdings vor einigen Monaten zurückgewiefen worden. Es ift immer mißlih, vorübergehend derartige Vergünftigungen

zu gewähren, denn wer bestimmt nachher, ob die teure Zeit vorüber ijt ?

Diejenigen, denen die Zulage gewährt ift, werden immer der Ansiht sein, daß die Teuerung fortbesteht. Die Heeresverwaltung is daß es besser ist, wenn die Lohnverhältnisfse regelmäßig gestaltet werden und die Leute sich daran gewöhnen, sich auch auf {lehtere Zeiten einzurihten. Gin Mangel an Wohlwollen kann in der Ablehnung nit erblickt werden. Hinsichtlih des Urlaubs besteht das Prinzip, daß teen tgen, der cinen Urlaub für seine Gesundheit nötig Wr ein olcher gewährt wird. Die finanzielle Konsequenz etties allen Arbeitern zu gewährenden 8 bis 14 tägigen Urlaubs würde ganz außer- ordentlih weittragend sein. Es fragt sich, wie wir den regel- mäßigen Betrieb aufrecht erhalten könnten, da es uns, auch wenn die Arbeiter etappenweise auf Urlaub gingen, nicht möglich wäre, immer Ersaß zu en Uebrigens fköônnte die Heeresverwaltung nur vorgehen îin Verbindung mit den anderen Verwaltungen und auch mit der Fa e, die wir gegenuber dem Auslande leistungsfähig erhalten müssen. Bei der Markenangelegenheit handelt es sih nur um einen Versuch; die Bestimmung ist übrigens 14 Tage vorher bekannt gegeben worden ; die Arbeiteraus\chüfse hatten also zum Einspruch Gelegenheit. Für das Zurüklegen einer Wegstrecke kann den Arbeitern eine Vergütung nicht zugebilligt werden. Die Denk- schrift der Waffenmeisteranwärter geht von falshen Vorausseßungen aus. Der Staat nugt diese Leute nicht aus, sondern er bildet jie aus und gibt ihnen eine Ee Grundlage für ihre spätere Tätigkeit, auch wenn er sie nicht glei anstellt. Viele gehen später in die Privatindustrie über. Für die Waffenmeisterhandwerker ist die dritte Lohnklasse ganz gestrihen. Bei der Einteilung in Lohnklafsen ist mit weitgehend|tem Wohlwollen verfahren. Die Waffenmeister kommen mit 35—36 Jahren zur Anstellung, also durchaus nicht später, wie z. B. Unteroffiziere, die dem Staate 12 Jahre gedient haben und dann noch mehrere Jahre auf ihre Eng warten müssen. Die „berechtigte Forderung“, alle in die erste Lohnklasse zu versegen, is absolut unkerechtigt. Die ewigen Klagen „wir haben feine Vertretung, wir finden kein Wohlwollen“ sind ebenso unbegründet wie ungehörig. Man darf niht alles, was in Petitionen ausgeführt wird, als bare Münze nehmen. Viele von den Reden hier können keinen anderen Effekt haben, als daß fie die Begehrlichkeit erhöhen. Die Heeres- verwaltung kann nur auf dem Wege bleiben, auf dem sie bisher vor- gegangen t Graf G

räsident Graf von Ballestrem: Che ich jeßt dem Hause die Vertagung vorschlage, habe ih einen \{hriftlihen wad mitzuteilen, den mir der Abg. Singer überreicht hat, die beiden Kapitel in die Budgetkommission zurückzuverweisen. Eine Begründung, selbst eine kurze mündliche, ist mir nicht zuteil geworden, der Antrag ist mir auch niht recht begreiflid,

_ Abg. S inger (Soz.): Nachdem der Präsident felbst dem Hause die Vertagung vorgeschlagen hat, kann ih nunmehr den Antrag auf Zurückoerweisung zurückziehen.

Präsident Graf von Ballestrem: Es sollie also nur eine Pre Si Ih hätte den A

- Abg. Singer: ätte den Ausdruck „Pression" nicht ge-

brauht. Eine Pression habe ich selbstverständlich nit beabsichtigt. Ih muß aber konstatieren, daß ih, nahdem ih vergeblih den Ver- sfuch gemacht hatte, für den Antrag auf Vertagung Unterstüßung zu finden, mit Rücksicht auf einen Kollegen, der noch sprehen wollte, diesen Antrag gestellt babe, 1nn die Vertagung zu ermöglichen,

Präsident: Ih habe die VerpfliGßtung, die Arbeiten des Hauses zu fördern, und ih weiß wohl, wann der Moment gekommen ilt, wann es niht mehr weitergeht. Als die Anregung auf Vertagung gemacht wurde, hatte der leßte Nedner aus dem Hause noch lange nicht fo lange gesprochen, als er es nahher für notwendig erachtete, und nahdem das geshehen war und nahdem auch die Militär- E begreifliherweise eine längere Antwort zu geben für angezeigt hielt, war der Moment gekommen. Aber bloß deshalb, weil ein Redner vielleiht sehr lange reden will, das Haus zu ver- tagen, weil er morgen dazu mehr Zeit hat, das ist mit unseren Ge- {äften niht vereinbar.

Das Haus vertagt sich.

Schluß 61/4 Uhr. Nächste Sißung Dienstag, 1 Uhr. (Fer eaung der Etatsberatung; vorher Petitionen, Lane vorlagen.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 55. Sißung vom 2. April 1906, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung A. des Gesetzentwurfs, betreffend Vermehrung der Mitglieder des Hauses der Abgeordneten und Aenderungen der Landtagswahlbezirke und Wahlorte, und B. des Ge- seßentwurfs, betreffend Abänderung der Vorschriften über das Verfahren bei den Wahlen zum Hause der Abgeordneten, auf Grund des Berichts der XVI. Kommission. Die Kommission hat die beiden Vorlagen nur mit der einen Aenderung zu B. angenommen, daß die Gruppen- bezw. Fristwahl {hon bei einer Zahl von 500 Wahlmännern statt 600, wie die Regierungsvorlage vor- shlug, vom Minister des Innern angeordnet werden kann.

Die Abgg. Bachmann (nl.) und Genossen haben folgenden Antrag eingebracht:

2 oie Königliche Staatsregierung zu ersuchen, möglihst bald einen Geseßentwurf vorzulegen, durch welchen eine Aenderung des für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten geltenden Rechts in der Richtung herbeigeführt wird, daß

1) unter Festhaliung an den in dem Geseye vom 27. Juni 1860 und den zur Ergänzung desfelben erlassenen Gesegen für die Zuteilung der Abgeordne‘en maßgebenden Grundsäßen zum Aus- gleih für die EOIGen eingetretenea erheblihen Veränderungen eine anderweite Feststellung der Wahlbezirke und der Zahl der in ihnen zu wählenden Abgeordneten berbeigeführt,

2) untec Beibehaltung eines erhöhten Wahlreht bei höherer

Steuerleistung böte Wablred a. ein erhöhte Wahlrecht auch bei höherer Bildu L Abgg E etn etbhrt, s 49 S A . den der dritten Abteilung angehörenden Wählern -

weitertes Wahlrecht N aua ut E e. die indirekie Wahl beseitigt, Â E den Minderhbeiten etne Vertretung ermögliht rd.

Die Abgg. Fishbeck (freis. Volksp.) und Broemel

(freif. Vgg.) beantragen:

A. die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, möglihst bald einen Sesez-ntwurf vorzulegen, dur Siebur O E

1) unter Abänderung der Artikel 70, 71, 72 und 115 der preuf;ishen -Verfassungsurkunde für die Wahlen zum Abgeordneten- hause das allgemeinz, gleiche und direkte Wahlrecht mit geheimer Stimmabgabe zur Einführung gelangt, ___2) zugleich auf Grund der vorläufigen Ergebnisse der Volks- zählunz vom 1. Dezember 1905 und entsprechend den Grundfägen des Gescy-s vom 27. Juni 1860 eine anderweitige Festitellung der Wahlbeziike für die Wablea zum Abgeordnetenhause herbeigeführt und die Sesamtzahl der Abgeordneten nzu bestimmt wird;

B. für den Fall der Ablehnung dieses Antrages:

die Königliche Staatsregierung zu erfuchen, mit tunlichfter Bes{leunigung dem Hause der Abgeordneten etnen Gesetzentwurf vor- zulegen, durch wezlche-n

l) auf Grund der vorläufigen Ergebaifse der Volkszählung vom 1. Dezember 1905 und eutsprehend den Grundsäyen des Gesctzes vom 27. Juni 1869 cine anderweite Feststellung,