1906 / 81 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 04 Apr 1906 18:00:01 GMT) scan diff

Bekleidungsamt in Straßburg herrschen in manter Beziehung ähn- ation des Terrain Bekleidünggamt in Straß Hehanblung der Arbeiter 16ßt sehr viel mg Vg egenen Pes E Vin zu wünschen übrig; beschweren s die Arbeiter, so heißt es: „Wenn | plaß L G en können. Auch waren keide es Ihnen nicht paßt, können Sie gehen!“ Dabei befindet sih unter j Plâge zu flein. elbst wenn abér diese Pläße brauhbar gewesen diesen Arbeitershindern ein Meister, dem man nachweisen kann, nären, so hâtten wir fie nit nehmen können deshalb, weil auf jenen Anlaß der Mehrlasten, die ihnen durch die in ihrem Bereich vor- daß er fich am Staatseigentum vergriffen bat. Der Leiter der Plägen ganze Dörfer hätten verschwinden müssen; wir wären alf handenen Reichtbetriebe erwachsen, als berechtigt anerkannt. Artilleriewerksftatt in Danzig suchte eine am Rande des ¿Ÿt in der Lage gewesen, dem hohen Ha 2 I also | Die zu gewährenden Beihilfen find aber unverhältnismäßig Bankerotts befindliche konseryative Genoff enschaftsbäckerei dadur nl ' NYEn use hier einen derartigen | gering gegenüber den Mehraufwendungen für Gemeindeshulen ufw. zu retten, daß er die Arbeiter aus den Betrieben nötigte, Mitglieder Norschlag zu unterbreiten. Ih möchte noh hinzufügen: da auf dem welhe diese Gemeinden aus jenem Anlasse zu mahen haben. zu werden und jeden Tag einen Wagen voll Brot auf den Hof der Eichsfelde uns ein Uebungsplay auf diese Weise verloren geht, wir Die Maßregel stellt sich nur als ein vorübergehender Notbebelf dar. Werkstatt fahren ließ und dann die Arbeiter zwang, die Brote zu dort einen Uebungsplay niht haben können, würden wir nicht in der Ei e E L E Reichsfiskus gesehlich zu den Kom- Lage sein, an irgend einer anderen Stelle des Gebiets des XT Armee- Abg. Pauli- otstam ‘d. kouf.): Die Anregung, die d forps einen Uebungsplaß für dies Korps zu bekommen, falls uns der y p | M be e E

Abg. Dr. PaSnicke (fr. Vag.): Durch die Einstell í Position bat der Reicbsfiékus C2 die jahrelangen Ee dieser Gemeinden wegen Bewilligung eines Reichszuschusses aus

1) Sind ter Königlichen Staatsregierung di : Erdrutsch{es b-kannt, der, in der Nacht vom 25. t en Ds S einen Teil des Ortes Mühlheim im Landkreise

o Zen zerstört hät und noch niht zum Stillstand gekommen ist ? L ) Hat die Königliche Staatsregierung, nachdem bereits 1897 i anat 1 a E Mner aat Katastrophe heimgesucht - e e M0 B bat fie deren Durchführung 9 al S lederotung vorzubeugen, l ehrungen gedenkt die Königliche St EE jevt pempziglgion eas L abe e N Ÿ f Ge sadiaten E e üten und den Notftand der berzits

Der Minister des Jnnern Dr. von Bethmann-Hollweg

Deutscher Reichstag. S 83. Sizung vom 3. April 1906, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Tagesordnung: Petitionen, Bericht der Reichs- \chulbentommission vom 3. März 1906, erste Beratung der Rechnung über den Haushalt des S ußgebiets Kiautschou für das Rechnungsjahr 1903 und Sorten der zweiten Beratung des Entwurfs eines Geseßes, betreffen

die Feststellung des Neichshaushaltsetats für das Rech- nungsjahr 1906 (Etats für die Verwaltung des Reichs-

Grofßhandelspreise vou Getreide an deutschen und fremden Börsenplätzen iür die Woche vom 26. bis 31. März acht entsprechenden Angaben für die Vorwoche.

Zusammengestellt im Kaiserlichen Statiftishen Amt. 1000 kg in Mark. (Preise für greifbare Ware, soweit nit etwas anderes bemerkt.)

1906

kaufen. In Bani-Wilhelmshaven wird den Arkeitern der Lohn für die aufgezwungenen dg eg nicht gezahlt. Ich fordere die Militärverwaltung auf, dea berechtigten Forderungen der Arbeiter- redner gegeben hat, kann ich nur freudig begrüßen. Die Stadt

für das Reichsmilitär-

Das-

egen Or woe

Woche 26./31. März 1906 Berlin. Roggen, guter, gesunder, mindestens 712 g das 1 Weizen, L L N 755 g das1 , Hafer, Z L E 450 g das 1 .

160,83 177,33 160,29

160,58 174,17 160,67

Mannheim.

Roggen, Pfälzer, russischer, bulgariser, mittel .

Wetzen, Pfälzer, ruhe amerik, rumän-, mittel .

Hafer, badischer, württembergisSer, o s badische, Pfälzer, mittel

Gerste \ russische, Futter-

174,63 195,23 172,50 174,38 137,50

172,88 194,45 172,90 173,13 137,50

124,99 159,86 139,45 151,39 123,29

124,20 159,93 139,51 151,42 123,35

Roggen, . Wetzen,

Leier ungarischer I

erste, flovakishe Mais, ungarischer

Budapest. E

Nt 1 Mittelware 14190 136,96 125,90 113,70

115,00 142,68 137,32 123,36 113,64

Roggen, Weizen, D

erste, Futter- »„ Mais,

111,96 126,28

111,96

i Eg das hl 71 bis 72 Eg 126/15

75 bis 76 kg das hl. . Riga.

Roggen, 71 bis 72 kg das bl . . «- Weizen, 75 76

Roggen, Weizen, Ulka,

116,52 132,47

117,17 133,12

o -

: Paris. | lieferbare Ware des laufenden Monats

Antwerpen.

124,65 194,59

124,78

Roggen 196.86

Weizen

134,01 137,67 140,51 142,14 146,20 143,35 138,07

134,09 137,50 140,34 141,96 146,02 143,99 137,90

Donau, mittel Azima

Odessa Californier Walla Walla Kansas Nr. I1

Varna

Weizen |

Amsterdam. ft 1) 132,43 Li 136,45

Z Asow- . s Reggen { St. Petersburger . . « - .

Odessa- K 140,46 Weizen \ amerikanis Se ¿ ; 150,99

ö 109,56

L 00 On) T

englisches Getreide, Mittelpreis aus 196 Marktorten (Gazette averages)

Liverpool. russischer Walla Walla Manitoba La Plata, neu Kurrahee , Australier Pales englis weißer

erste, Futter-, amerikan amerikan. bunt La Plata

Chicago.

144,38 141,03

132,80 136,81 137,73

144,31 140,12

133,12 134,93 137,20

amerifan. Z 91,02 ot

Mais Weizen Weizen

fer erste

152,31 156,07 145,84 145,73 146,67 155,60 142,07 101,85

96,01 115,64

152,24 156,00 145,43 145,43 147,31 155,93 142,00

99,86

95,16 115,59

Weizen

Mais i

119,79 121,18 119,47| 120,25 119,17] 119,89

Weizen, Lieferung8ware | L 73,14} 73,26

Mais ° Neu York. roter Winter- Nr. 2 Mai \ Suli September Mai

136,42 135,59 131,78 132,26 129,61| 129,98 127,94| 128,31

Weizen | Liefecung8ware 84,36) 84,29

Mais Buenos Aires.

| DurhsGhnittsware 120,27| 120,27

Weizen 76,62) 75,73.

“Mais 1) Angaben liegen nit vor.

Bemerkungen.

1 Imperial Quarter ist für die Weizennotiz an der Londoner Pro- “Duïtenbörse = 504 Pfund engl. erehnet; für die aus den mgen an 196 Marktorten des Könioreis ermittelten Durchschnittspreise für einheimishes Getreide (Gazette averages) if 1 Imperial Quarter

= 480, Hafer = 312, Gerste = 400 Pfund engl. angeseßt. 1 Bushel Weizen = 60, 1 Bushel Mais = 56 Pfund englis ; 1 Last Roggen = 2100, Weizen =

1 Pfund englisch = 453,6 g; 2400, Mais = 2000 kg. in Reihswährung find die

ermittelten

Bei der Umrehnung der Preise & M er“ an der Berliner Börse zu

aus den einzelnen Tagesangaben im wöcentlihen Durchschn 8weselkurse Grunde gelegt, und zwar für Wien und Budapest die Kurse auf Wien, fer London und Liverpool die Kurse auf London, für Chicago und

eu Vork die Kurse auf Neu York, für Odessa und Riga die Kurse auf St. Petersburg, für Paris, Antwerpen und Amsterdam dis, Kurse auf diese Dage. se in Buenos Aires unter Berücksichtigung der

Goldpräm

heeres, für die Expedition nah Ostasien, für hsmilii eriht und für die Verwaltung der Kaiserlichen Marine, Zölle, erbrauhsfteuern und Aversen, Stempelabgaben).

Nach Erledigung der drei ersten Punkte der Tagesordnung seht das Haus bie Beratung des Militäretats bei dem Kapitel „Technische Institute“ resp. „Artillerie- und Jngenieur-

wesen“ fort. Ueber den Anfang der Rede des Abg. Zubeil ist in der l. berihiet worden.

gestrigen Nummer d. : Abg. Zuüubeil (Soz) fortfahrend: Das sind Bestimmungen, die unbedingt der Gewerbeordnung widersprechen, auch niht auf Anständigkeit der Verwaltung Anspruch erheben können. Wie war es mögli, daß die Heeresverwaltung ciner folchen Entrechtung zustimmen fonnte? Angeblih find wir diz Heber, aber folche Maßnahmen müßen tatsächtlih aufreizend wirken. Das Kontrollsystem für die Arbeiterschaft ist um so verwerflicher, als die doppelte Markenkontrolle auch böbere Geldstrafen im Gefolge hat. Ein Markensystem genügt nah Ansicht der Arbeiter vollständig. Die _Arbeiteraus\üsse find auch vor- stellig geworden, aber vergeblih. Für die Laufzeit ‘erhalten die Arbeiter allerdings eine Vergütung, “aber nur 36 H für einen dreistündizen Weg; und sieben Morate im Jahre muß der Weg im A zurückgelegt werden; es existiert auf ihm nicht die geringste

eleuchtung. Für die Laufzeit müßten die Arbeiter den Stundenlohn erkalten, den fie sonst verdienen, oder die Verwaltung müßte Jur den Transport der - Arbeiter forgen. In Haselhorit können die Arbeiter nit wohnen, weil dort keine Wohnhäuser vorhanden sind; sie müssen in Spandau Wohnung nehmen. Es werden den Vorarbeitern bei Notlagen aus der Darlehnskasse vorshußweise Unterstüßungen gewährt; aber heute werden diese bei der nächsten Lohnzablung voll abgezogen! Das is do das Gegenteil einer sozialpolitischen Maß- nahme, das ist eine unglaubliche Häcte. Nach einer mir heute zu- gegangenen Nachricht ist im Artilleriedepot angeordnet worden, daß vom 31. März 1906 ab an den Lagen vor Sonn- und Festtagen um 4 Uhr geschlossen werden foll; béwahrhbeitet sich dies, }o fann ich darüber nur meine Befriedigung aussprechen. Die Ablehnung der TeuerungSszulage mußte bei der zunehmenden Teuerung doppelte Erbitterung erzeugen. Im vorigen Jahre wurde ja endlich den Arbeitern im Artilleriedepoi eine Lohnzulage bewilligt ; der Anfangslohn beträgt 3,40, nach 10 Jahren 3,90 (! Wie soll damit die Teuerung in ihren Wirkungen bekämpft werden ? Der Generalmajor Sixt von Armin fagte Erhebungen zu, hoffentlich aber niht nach der Richtung, daß man die Kommunen herausgreift, die noch unter den erbärmlichen Verhältnissen in Spandau stehen. In der Ges Gübglenenn wird Tag und Nacht gearbeitet. Das wider- spricht den Bestimmungen der Gewerbeordnung. _ Die Nactarbeit ist so {chädlich, daß miadestens eine höhere Vergütung gezahlt werden muß. In der Geschüßfabrik stehen mindestens 350 Maschinen, davon stehen ein Drittel in Reparatur infolge einer sogenannten Verbesserung. Der Lobn ist vermindect worden. Vie Arbeiter klagen in diesen Be- trieben, daß statt der Schleifsteine Schmirgelsteine eingeführt worden sind, wodurch ein unerträglier Staub ‘aufgewirbelt wird. Die Verwaltung hat eine sonderbare Ersparnis eingeführt. Bisher wurde Kaffee in Messingkübeln verteilt. Diese Kübel. werden jeßt \chwarz lackiert, wodur die Sache jehr unapp-titli wird. Bei der estiezung der Aikordsäge steht der Meister mit der Uhr in der anb dabei. Als Aufcnthaltsraum dient eine Wellblechbaracke, in der es bei der Hitze nicht auszuhalten ist. Die Zahl der Meister ist gegenüber dem Personal - sehr hoch. Dann ist es ein Wunder, wenn die Objekte verteuert werden. Schlimm sind die Zustände unter tem Regiment der Meister Collin und Orbier. Es herrscht in den Spandauer Werkstätten ein merkwürdiges Svarsystem. Aus der Kantinenkasse werden die Mittel genommen, um Erinnerungsbilder an die Kaiserliche Silberhoczeit anzuschaffen. Dazu ist die Kantinenkafse nicht da. Man sollte meinen, daß jede politische Tätigkeit innerhalb der Betriebe verboten sein sollte. In den Militärwerkstätten wird aber innerhalb dieser Betriebe eine solhe Tätigkeit entfaltet. Ein Betricbsdirektoz hat die Betriebsshreiber angewie]en, sür ein fonservatives Blatt zu agitieren. Richtiger wäre e®, wenn den Ar- beitern, die ihr Reichstagswahlrecht ausüben, die verlorene Zeit ent- \chädigt würde. Es ist aber eine verwerflihe Agitation und unter anftändigen Menschen nicht denkbar, wenn die Arbeiter unter der Leitung der Meistec an den Wahltisch geführt werden. Die hygient- {hen Zustände, namentli die Badeeinrichtungen, spotten aller Bes schreibung. Das Denunziantentum macht weitere Fortschritte. Es wird z. B. denunzier, daß eine sozialdemokratische Zeitung zu Stullenpapier verwendet wird. Würden Sie sich gefallen lassen, daß jemand mit feiner liebenswürdigen Nafe in Ihr Frühstück bineinriecht ? Würden Sie es ih gefallen lassen, daß Fhnen jemand Ihr Frübstück aufwickelt? Wer weiß denn, was für s{chmußige Hände der Schnüffler hat. Der Direktor Rieniberg hatte Familienabende veranstaltet, es war aber niemand gekommen. Fch komme j-t zur Pulver- fabrik in Hanau. Jh muß in diesem Jabre alle Institute einer Kritik unterziehen. Ein Mißstand war zunächst, daß alte Arbeiter jahrelang in einer niederen Lobnklafsse verblieben, ohne in eine höhere verseßt zu werden. Der Arbeiterausshuß bat um eine Sißzung wegen der Lohufcage. Erst na drei Gesuben wurde cine Sißung abgehalten und dann die For- derung höherer Löhne abgelehnt. Der neue Direktor hatte ein besseres foziales Verständnis. Unter ihm wurden die Arbeiter, die eine 20jäbrige Dienstzeit hinter sich hatten, in die dritte Lohnklasse ver}eBk. Wie kommt es, daß Betricbssbreiber nah ahtjähriger Dienstzeit 6,50 M erbalten, die Arbeiter selbst nach z¿wanzigjähriger Dienstzeit nicht mehr als 4 4? Beamte erhalten Teuerungézulagen; verlangen des Arbeiter, so heißt es: „Ihnen steht die obere Tür der Fabrik ofen.“ Der General von Armin sagte freilich, besser als Teuerungszulagen wären dauernde Lohnaufbesserungen. Das ist ganz_ s{chön ; aber die Arbeiter haben {on Jahrzehnte auf solch+ Aufbesserung vergeblich gewartet. Ungereht ist es, wenn Arbeiter gegen ihren Willen aus cinem Betriebe, wo sie 4,50 # verdienen, in einen anderen Betrieb verseut werden, wo sie nur 4 M erhalten. Werden sie zurüdck- verseßt, so müssen sie \sich mit einem niedrigeren Saße begnügen als dem, den fie früher erhalten hatten. An Stelle von alten Arbeitern werden jüngere Azbeiter eingestellt; der alte Arbeiter muß mit einem niedrigeren Lohn zufrieden sein. Auch die Ver- bältnifse in der Geschoß*abzik Suegburs eben zu Beschwerden An- laß. Mit aufgehobenem Stock treibt der Betriebsführer die Morgens auch nur um einig: Sekunden zu spät kommenden Arbeiter und Die Arbeiter und Arbeiterinnen werden _ge- wissermaßen zurückgequetsht, die eisernen Tore werden geschlossen; atten werden ihnen Lohnabzüge gemaht. Im Betriebe selbît fühlen sih die Arbeiter wie in einem Gefängnis. Die kleinsten Ver- gehen werden mit den größten Strafen belegt. Die Beamten, dle die besten Sklavenbalter und Leuteshinder sind, avancieren am \{nellsten. Die Meister genieren sich nicht, die Arbeiter autzu- powern, fie anzupumpen und ihnen das Geld suldia 12 bleiben. So war es früher, so ist es jezt. Die Arbeiter, die das lûdck haben, eine \chöône Frau zu haben, werden vorgezogen vor den besten Arbeitern. Mie intensiy die Arbeitskraft “der Arbeiter ausgenüßzt wird, geht allein hon aus der Tatsache hervor, daß bei der Bestellung desselben Quantums von Zündern noch vor 3 Jahren 800 bis 900, jeßt nur

Arbeiterinnen zurü.

wenden möge.

schaft in ihren Instituten L Abg. Lucas (nl.): Au ohne in den von dem Vorredner gemißbilligten Geshwindgalopp zu verfallen, kann ih mich etwas fürzer fassen als er. Die Mehrheit des Hauses, die im vorigen Jahre der Neorganisation der Militärinftitute zu- stimmte, ging dabei von der Erwartung aus, daß den Technikern eine größere Berüdcksichiigung - zu teil werden würde. Dieser Erwartung sind die Tatfachen bisher nicht gani gerecht ge- worden. Für die bessere Nekrutierun des Unteroffizierstandes ist die Eröffnung der Ausficht auf gute Versorgung im Zivildienst das beste Mittel. Es is aber sehr mißlih, wenn nachher den Unter- osfizieren in diesen Zivilämtern die Beamteneigenschaft versagt wird. Die erziehliGe Einwirkung der Tätigkeit des Abg. Pauli ich wollte sagen Zubeil fann ich nit anerkennen. Nach meiner Kenntnis der Dinge sind die Arbeiter mit den Löhnen ganz zufrieden, und sie beanstanden nur, daß die Verwaltung durchaus will- fürlih bei der EGinrangierung der Arbeiter in die Lohnklafsen verfährt. Hier müssen, wenn man der Unzufriedenheit steuern will, feste Normen aufgestellt werden. Die Errichtung einer Pensionskasse in Hanau muß weiter verfolgt werden. Auf dem Wohnung3gebiete befinden sich die Arbeiter der tehnis@en Institute der Milítär- verwaltung noch immer ohne einen Fonds, wie ihn die anderen Staatsbetriebe, namentli die Gisenbahn, längst befißen. Preußischer Generalmajor SirxtvonArmin: Eine grundlegende Neuordnung der Verwaliung und dcs Betriebes muß si einleben ; es ift klar, daß nicht vom ersten Tage an alles stimmt und flappt, aber ih bin überzeugt, daß dies doch der Fall sein wird. Jch bin nit in der Lage, auf alles einzugehen, was der Abg. Zubeil vorgebracht hat. Ich habe mir gewissenhaft Notizen gemacht, aber als er auf Kaffeekannen und Stullenpapier fam, habe ich aufgehört. Bei einem großzn Teile seiner Ausführungen mußte ich mir sagen, daß er die Sache nicht verstanden hat. Er behauptete, unsere Institute ließen in bezug auf die Fürsorge für die Gesundheit und das Wohl der Arbeiter zu wünschen übrig. Ich kenne alle unsere Institute und eîne große Anzahl von Privatbetrieben. Die staatlichen Institute fönnen, was die Fürsorge für Leben und Gesundheit der Arbeiter und die Wohlfahrtseinrihtungen anbetrifft, den Vergleih mit jedem Privatinstitut gut aushalten. Das geht au daraus hervor, daß immer wieder einzelne Persönlihkeiten und Korporationen um die Erlaubnis bitten, sich unfere Einrichtungen ansehèn zu dürfen. Daß nicht alles ideal ift, weiß ih selbst am besten. Die Kasernen entsprechzn heutzutage auch vielfach nicht mehr den modernen An- forderungen. Unter den militärischen Erziehungsanfialten sind auch verschiedene, die für die Entwicklung der Jugend streng genommen nit mehr geeignet sind. Aber von heute auf morgen läßt sich dies alles nit ändern. Jh hoffe, daß der Abg. Zubeil das gute Herz, das er eben gezeigt hat, auch in bezug auf die von mir zuleßt er- wähnten Anstalten beweisen wird. Ih möhte ausdrücklich fest- stellen, daß der Abg. Zubeil heute gegen bestimmte Periönlich- feiten und Beamte ia den schärfsten Ausdr cken \chwerwiegende persôn- liche Angriffe gerichtet hat. Ich erinnere daran, daß i ihn {hon im vorigen Jahre gebeten habe, wenn er gerihtlih unbe|choltene Leute mit derartigen scharfen Worten bezeihnet, er ih an die richtige Stelle H hatte gehofft, daß er aus seinen vorjährigen Aus- führungen eine Lehre ziehen würde; denn seine datnaligen nklagen find von Hause selbst als unberechtigt er d Wir werden den Beschwerden au jeßt wieder nahgehen ; habe aber das Recht, zu hoffen, daß sich auch diese Anklagen wieder als so unbegründet er- weisen werden, wie die früheren. Damit schließt die Diskussion; die Ausgaben für die Artillecie und das Waffenwesen und die tehnishen Jnjstitute

werden bewilligt.

Bei den Ausgaben für „Festungen, JFngenieur-, Pionier- und Verkehrswesen“ ersucht der

Abg. von Böhlendorf f (d. konf.) die Verwaltung, aus den reihlihen Mitteln dieses Kapitels die Unterstützung des Problems der lenfbaren Luftschiffe etwas reihliher zu dotieren. Die Unterseeboot- frage sei ja auch außerordentlih wihtia, ader die Frage der Luftschiffe sei von ganz besonderer Bedeutung. Mana soll au die Privattehnik hierbei beranziehen und fubventionieren ; die Auéschaltung der Privat- tecnik sei fein gutes Geschäft gewe]en.

Die Ausgabe für „Wohnungsgeldzushüsse? und „Unterstüßungen“, der „Zuschuß zur Militär- witwenfasse“ und die „verschiedenen Ausgaben“ werden ohne Debatte nah dem Entwurf bewilligt.

Ueber das Extraordinarium des Militäretats be- richiei namens der Budgetkommission der Abg. Roeren (Zentr. ). e i

Die Kommission beantragt die Streichung der geforderten 6000 M6, erste Rate für den Entwurf zum Neubau und zur Ausstaitung einer Kaserne für eine Offizierreitshule in Soltau. Die Streichung wird als Konsequenz der zum Ordinarium der Ausgaben gefaßten Beschlüsse ohne Debatte beschlossen.

__ Die dritte Rate von Truppenübungsplaßes für das mission bewilligt.

Abg. Bärwinkel (nl.) weist auf die Beunruhigung hin, die in dem interessierten thüringishen Distrikt betreffs der Wahl des Playes entstanden sei. Es sei erfreuli, daß die Beunruhigung jegt zu weihea beginne. Ein größeres Dorf brauche j-t nit rasiert zu werden. Es werde-nur gewünscht, daß die gothaische Regierung Domänenareal zur Anseßung der unterkunftslos werdenden Besitzer hergebe. Die Heeresverwaltung mag bei den notwendig werdenden Verlegungen das größtmögliche Entgegerkommen be- weisen. Der Redner befürwortet dann das im Zusammenhange mit der Anlegung des Uebungsplaytzes aufgetauhte Projekt des Baues einer Bahn Arnstadt—Mühlberg— Gotha.

Abg. von Strombeck (Zentr.): Aus den früheren Erklärungen der Heereéverwaltung geht hervor, daß fie aus rein sachlichen Gründen die Anlegung des Platzes auf dem oberen Gichsfelde nicht glaube ver- treten zu können. Auch ein zweiter angebotener Platz des Eichsfeldes hat anscheinend keine Gnade gefunden. Das Eichsfeld hatte sich darauf Hoffnung gemacht. Kann es ihn niht bekommen, so. würde es über- aus {wer empfunden werden, wenn statt des erwarteten größeren N ante os erbheblihe Schädigung durch stärkere Einguartierung einireten sfcllte.

Preußischer Staats- und Kriegsminister, Generalleutnant von Einem:

Jh möhte dem Herrn Vorredner auf seine Fragen fogleih ant- worten. 2

Fch kann ganz kurz erklären, daß die Pläße, welche“ uns auf dem Eichsfelde angeboten wurden, durchaus genau und \sahlich geprüft

870 000 (4 zur Erwerbung eines X1L. Armeekorps hat die Kom-

300 bis 350 Arbeiter beschäftigt werden. Die Kantinenwirtschaft in

Siegburg if ganz genau dieselbe wie in Spandau. Auf dem

worden sind. Sie waren untauglich, ter Herr Abzeordnete schon erwähnt hat, der andere aus einer solchen

der eine aus den Gründen, - die- -

Play bei Ohrdruf abgelehnt würde.

Auf die zweite Frage kann ih nur erwidern, daß nir in der Tat ni&t bekannt ist, wie es kommen könnte, daß das Eichefeld dur die Mahl des Platzes bei Ohrdruf mit vermehrten Einquartierungen belect werden könnte. (Sehr rihtig!) Das erscheint mir ganz aus- Die Infanterie geht, wie immer, mit der Bahn auf

geschlossen. die Uebungépläte, die Artillerie marschiert, wird aber au vielfach

und ia Zukunft noch mehr als jeßt, mit der Eisenbahn den Truppen- ibungépläßen zugeführt. Jch glaube also, der Herr Abgeordnete kann

scine Befürhtungen für das Cichsfeld vollständig zurücktreten lassen

Eine vermehrte Einquartierung für das Eichsfeld wird durch die

Wabl des Platzes bei Ofßrrdruf keineswegs herbeigeführt werden.

Abg. Hagemann (nl.) bemerkt, daß die dortigen Be die in Mitleidenshaft gezogen würden, den Wunsch hätten bal Er L Schädigungen entständen dadur, daß eine ganze Sal Aae forstunzen, welhe die Gemeinde Mühlberg gemacht habe, beseitigt

ganze Wirischaften aufgekauft und anders vert:ilt würden.

bitte jedenfalls möglichste Rücksicht walten zu lafsen.

werden müßten. Abg. Dr.

Mirtschaftsbetrieb weiterführen könnten.

Uebungspläßen bäuerlicher Besiy geleat werde. ihn wiederholt ersucht, sich ihrer Bedrängnis anzunehmen. von ihnen behauptet, daß für die Wasserversorgung des Uebungsvlaßzes feineèwess Gewähr geleistet sei. Nach dieser Stelle habe man ja auch nit, wie nach Südw-stafrika, einen Mann mit der Wünschelrute ge- {icki, um Waffer zu finden. (Ruf rechts : Das bätte man tun follen !) Die Leute, die hier in ihrem Besiß bedrängt würden, wünschten anderswo Land angewiesen zu bekommen. Das Areal dazu könne von ‘is A geaen ot L den B era: des auses sei ein Antrag, den Plaß anderswohin zu verlegen, aussihts- los. und deshalb verzihte er darauf. : 0e, QUARE Abg. Bo ck - Gotha (Soz.): Troß der geradezu rührenden Petitionen der Landbevölkerung gegen die Verlegung des Uebungë- plages in die Gegend von Ohrdruf und troß wiederholter Ablehnung dicses Uebungéplates schlägt uns die Militärverwaltung von neuem desen Uebunzéplaß vor. Die Bedenken, die 1901 und 1903 geäußert wurden, bestehen au heute noch. Es handelt si hier um zahlreiche Bauern- und Arbeiterexistenzen. Ih gestatte mir deshalb noch in elfter Stunde meine warnende Stimme zu erheben. Ich verweise in dieser Beziehung auf die zu dieser Gelegenheit eingegangenen Petitionen. Die Herren vom Eichsfeld fürchten allerdings, daß durch den Uebungsplaßz die idyllische Freundlifeit diefer Gegend leiden fann. Gegen die Verlegung des Truppenübungsplaßes in die Gegend von Obrdruf sind alle Bauern, gleiiviel welcher politishen Nichtung sie angehören. Sie, werden von ihrer Scholle vertrieben. Es würde eine vollständige Verarmung von Ohrdruf eintreten. Ein Ort, dem man zwei Drittel seines Betriebes niwmt, kann “diesen Betrich nicht aufrecht erhalten. Wenn der Militärfiskus 5000 Hektar Land“ an- kauft, so steigen die Bodenprei!e der übrigen Gemarken derart, daß die kleinen von ibrem Boden vertriebenen Besißer überhaupt niht mehr ia der Lage find, \ih Grund und Boden zu kaufen. Ich hoffe, daß namentlich die Rechie hier für die Inter- essen der Bauern eintreten wird, deren sich auch insbesondere die agrarishe „Deutsche Tageézeitung“ angenommen hat, - auf welche der Kollege Bärwinkel seine Ausführungen im wesentlichen stüßte. In Thüringen gibt es doch ncch andere Pläye.

Preußischer Generalmajor Gal lw i ß : Wenn der Vorr-dner ange- deutet hat, daß die Verwaltung nur ihren Wunsch bezüglih Ohrdruf hätte durhseßen wollen, so irrt er. Wir mußten nach gewissenhafter Prüfung auf diesen Uebungsplay zurückommen. Die anderen Plätze find nicht einmal, sondern mehrmals untersuht worden, und lediglich weil wir feinen anderen Play finden konnten, sahen wir uns in die Not- wendigkcit verseßt, mit diesem Plan wieder vor das Haus zu treten. Allerzings, wenn das Haus statt 11 25—30 Millionen geben wollte, so vücde man einen Plag in. der Nähe von Mühlhausen gefunden haben. Aber solche Vorbedingung hielten wir nicht für ditkutabel, u:d das würde au gegen Ihre Resolution verstoßen, daß wir nicht ¡u teuer faufen sollen. Wo will man denn im Herzen Deutschlands und Thüringens eine Quadratmeile finden, wo nicht die Interessen der Bauern verleßt werden ? Wir können nur erklären: wir haben feinen anderen Uebungsplaß finden können. Man hat tedauert, daß eine An- zabl Bürgerexistenzen vernichtet werden. Di-fer Ausdruck ift wohl zu haf; ih kann nur eine gewisse Schädigung zugeben, der eine an- gemefsene Entschädigung gegenübersteht. Die Zahl der Bauern ift au zu hoh gegriffen, die hier in Frage fommt. Die neue Abgrenzung ift so erfolgt, daß der Grundbefig möglichst exiftenzfähig- bleibt. Di? Bedenken wegen der Wasserversorgung auf diesem Gelände sind nicht stihhaltig. Der Vorredner hat einen anderen ebenso geeigneten Vebangeplay niht aufrwo-isen fönnen. Wir legen den Uebungéplaß nicht dorthin, wo es den Offizieren wohl ift, sondern dorthin, wo die besten* sahlihen Bedingungen vochanden sind. Der Vorschlag der Abgg. Müller - Sagen und Bärwinkel würde unter Umständen etwas kostspielig durchzuführen sein ; gleiwwohl werden wir gern E er Beziehung mit der gothaishen Regierung in Verbindung

eien.

Abg. B o ck - Gotha verbleibt dabei, daß 300 Erifi j verd E Me b , daß 300 Eriftenzen vernichtet

ceußishec Generalmajor Gallwi h: Diese Zakl ist allerdin

in der Kommission genannt, aber nit näher e D N worden. F i Herzoglich coburg-gothaischer Staatsminister und Bevollmächtigter jum Bundeérat von Bonin: Die gotbaishe Domärenverwaltung U gern bereit, soweit es irgend mit ihren Juterefsen vereinbar ift, an Ee Bauern Land zu verkaufen; sie hofft, dabei dic in Betracht onmenden Schwierigkeiten zu überwinden. Im übrigen muß natürlich ein Bundesftaat den Interessen des Reichs Rechnung tragen. S Abz. Dr. Mül ker - Sagan (freif. Vp.): Gotha mat bei der L 2e verhältnismäßig ein gutes Geschäft, denn es gibt minderwertiges d zu gutem Preise her. Hauptsächlich beteiligt sind Mühlberg und Dihren. Es handelt si da um kleine Besiyer, die auf Arbeit gehen. bieadalb möchte ih die Herren von der gothaischen Verwaltung dringend v en, doch mit allem Nachdruck dahin zu wirken, daß au der reußischen Gnfklave eine Entschädigung zuteil wird. Sh Abg. Bo ck - Gotha (Sozdem.) : Im gothaischen Landtag hat der

vultheiß Reinhard gesagt, die ganze Bevölkerung sei dafür, daß der abe penübungöplaß nah Ohrdruf verlegt werde. Nachher hat sich find berausgejtellt, daß neben ihm nur noch 10 reihe Bauern dafür

, die kleinen Bauern aber dagegen.

d Nach einer Erwiderung des Abg. Dr. Müller +Sagan wird er Titel gegen die Stimmen der Sozialdemokraten bewilligt.

Jm Extraordinarium sind Beihilfen an die Gemeinden

M üller - Sagan (fr. Volkép.) erklärt, daß er i

diz Sache an Ort und Stelle angesehen babe; es sei be Enten darum zu tun, an anderer Stelle so viel Mans zu kaufen, daß sie ihren ; j il Bei anderen Gelegenheiten bâtte es die Budgetkommission beanstandet, daß durch die Mahl von Die Bauern hâtten Es werde

E m [bg. Singer (Soz) {ließt fich den Ausführungen des Abg. Pachnicke an ; das Rationellere wäre jedenfalls die lesetlide Gera ziebung des Reichefiskus zu den Kommunalsfteuern in den Gemeinden in denen er Betriebe unterhält. ;

Die Titel werden bewilligt.

Der Rest des Extraordinariums und die Einnahmen des ' | Militäretats werden ohne Debaite genehmigt, A die Bayerische Quote. Die Budgetkommission beantragt, die zum Militäretat eingegangenen Petitionen, wie folgt, zu erledigen, . | und zwar: a. Petition der Unterbeamten (Hausdiener, Pförtner, Nachtwächter und Maschinenheizer) der Königlichen technishen Institute in Spandau um Festseßung ihres Gehalts auf 1200 # bei der Anstellung, steigend bis auf 1800 M Enzgehalt, Petition um Erhöhung des Gehaltes der Militärgerichtsbotcn, Gewährung von Bekleidungsgeldern, Uniformabzeichen usw., Petition um Beilegung der Beamten- eigenshaft an die Verwaltungsschreiber der militärishen Jn- stitute der Jnfanterie und Artillerie und Gleichstellung der- selben mit den Marinewerstbuhführern durch Ueberweisung zur Erwägung; þ. Petition der Oberbüchsenmacher der König- lihen Gewehrfabriken in Spandau, Erfurt und Danzig um Gleichstellung mit den Obermeistern der Marineverwaltung bezüglich des Gehalts und mit den Meistern der Gewehrfabriken bezüglich der Anrechnung der pensionsfähigen Dienstzeit, Petition der Zeichner und Oberzeichner bei dem Militärtechnishen Jnstitut in Spandau u. a. O. um Verleihung der Beamteneigenschaft und des Titels „Techniker“, Gleichstellung mit den technischen Subalternbeamten der Kaiserlichen Werften und entsprehende Aenderung ihrer Rang-, Beförderungs- und Besoldungs- verhältnisse, Petition der Oberrevisoren und Revisoren der preußischen tehnishen Jnstitute der Artillerie in Spandau um Vermehrung der etatsmäßigen Stellen der Revisoren und Oberrevisoren und Erhöhung des Endgehalts der ersteren Klasse, Petition um Gleichstellung des Gehalts der Militär- bureauregistratoren mit demjenigen der Militärbausekretäre und Erhöhung des Anfangsgehalts von 1500 auf 1800 M durch Ueberweisung als Material; c. Petition wegen Anlegung des für das XT. Armeekorps bestimmten Uebunggsplates in der Gegend von Ohrdruf, Petition um An- legung des Uebungsplages für das 11. Armeekorps auf dem zwischen Rudolstadt und Stadtilm liegenden Gelände, dem so- genannten „\shönen Feld“ durch die Erklärung, daß diese Petitionen durch die gefaßten Beschlüsse erledigt sind; d. Pe- titionen der Kanzleischreiber der Königlichen und Kaiserlichen technischen Jnftitute für Artillerie und Infanterie in Spandau u. a. O. um Erhöhung ihrer Befoldung, um Umwandlung der Verwaltungs- und Kanzleischreiberstellen in etats- mäßige Beamtenstellen und Gleichstellung beider Gruppen mit den Werftschreibern und Werftkanzlisten der Kaiserlichen Marine, Petition der Betriebsschreiber der Königlich tehnischen Institute in Spandau um Gleichstellung der Betriebsschreiber mit den Verwaltungsschreibern, Petition um Verseßung der Militärbüchsenmacher in die Klasse der Subalternbeamten und Erhöhung des Gehalts, Petition um Erhöhung des Gehalts der Kasernenwärter und Lazaretthausdiener und die Petition des C. Burchardt in Straßburg um Ankauf seines für Zwecke ver Sen ues bret Aen ihm gebauten und von dieser ge- ieteten Hauses durch den Fiskus du Tages- ordnung. F rch Uebergang zur Tages Das Haus schließt sih den Vorschlägen seiner Kommission an; die Beschlußfassung über die Petition, Is heu Uebungsplaÿ Ohrdruf, bleibt der dritten Lesung vorbehalten. m eanh ist die Beratung des Militäretats erledigt. Ueber den Etat für die Expedition nach Ostasi Ca namens der Budgetkommission der 2 nie . Liebermann von Sonnenberg (wirtsch. Vgg.): Durch aiserlihe Verordnung ift die Surüdzbtig s E rpeditiiK korps verfügt. Es bleibt nur zurück eine Gesandtschaftswache nebst einer Reserve, im ganzen etwa 700 Köpfe. Die Kommission hat daher ia dem Etat Abstrihe in Höhe von insgesamt 4 571012 M vorgenommen. Ohne Debatte wird der Etat nah den Kommissions- beshiüssen bewilligt. Jn der Q E befindet R ein Dosen 0 e ntschädi M. as fünfte Zinsrate der von China zahlenden Entschädigung, die sih im gan 7 i zu 80 belauft gung sich ganzen auf 273 Mill. Für den Etat des Reichsmilitärgerichts ist der Abg. Erzberger (Zentr.) Berichterstatter dec A tonmiion G Jm Extraordinarium find 871 000 f für Grunderwerb, Entwurf und sonstige Vorarbeiten zur Herrichtung eines Dienst- gebäudes für das Militärgeriht mit Dienstwohnung für den Präsidenten vorgesehen. Die Kommission hat nur 13 000 für Vorarbeiten bewilligt, weil sie abermals das vorgeschlagene Grundstück (in Charlottenburg an der Wiglebenstraße und am Wigßlebenplaß) beanstandet. Es sind in der Kommission mehrcre Gegenvorschläge gemacht worden, wonach geeignete Grundstücke zu billigeren Preisen und in großer Nähe der Reichshauptstadt in Betracht kommen würden. Ohne Debatte beschließt das Haus demgemäß. __Um 61/2 Uhr wird die Fortsezung der Etatsberatung (Zölle und Verbrauchssteuern, Stempelabgaben, Rest des Kolonialetats) auf Mittwoch 1 Uhr vertagt. Außerdem zweite Lesung der - Vorlagen, betr. Erhöhung der Wohnungsgeld- zuschüsse, Servistarif und Naturalleistungen.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 56. Sißung vom 3. April 1906, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sißung ist in d Nummer d. Bl. berichtet worden. tung, 5. ¿F Nah Erledigung von Petitionen folgt die Jnter-

Spand i EworfeR und Siegburg von 30 und 20 000 A aus-

pellation der Abgg. Müller, Wellstein, Dr. Marcour

Spandau hofft, daß ihr ein vollständiger Ersaß ihrer Mehrlasten

erklärt fich auf die Frage des Präsidenten bereit, di - pellation sofort zu beantworten. MEON A aat

Zur Begründung der Interpellation erhält das W

) ort

Abg. Wellstein (Zentr.): Sie werden aus den Zeitungen Kenntnis genommen haben von dem {weren Unglück, das den Ort Müblbeim heimgesucht hat. Es scheint, daß das Unglück noch fortschreitet. Ih bin an Ort und Stelle gewesen und habe mir den Tatbestand angesehen. Es kommt vom Gebirge ein Bach. Ungefähr 5—6 m unter dem angebauten Boden liegt eine Tonshiht. Diese konnte die abfließenden Wassermafsen niht mehr aufhalten, und das Wasser bat in Verbindung mit dem Ton das Erdreih nah oben aepreßt. Es haben im ganzen zwei Erdbewegungen stattgefunden. Die Be- wegung hat sih fortgesegt bis in die Talsohle, in den Oct hinein. Häuser find auseinander geborsten, Mauern vershoben. Ih habe einige péotographishe Aufnahmen folcher Häuser auf den Tisch des Hauses niedergelegt. Dieser Erdru!sch ist nicht der einzige, Un dem der Ort heimgesuht worden ist, und man sollte voraus- egen, daß nah jeder Nichtung hin Vorsihtsmaßregeln von der Polizeibehörde ergriffen worden wären, um derartigen Kalamitäten entgegenzuwirfen, umsomehr, als 1897 an dersclben Stelle 22 Häuser zerfitört bezw. beshädigt wurden. Es ist mir unbekannt, ob solche Vorsichtsmaßregeln ergriffen worden waren. Das Elend, welches rale den neuen RNutsch herbeigeführt worden ist, ist sebr be- Den 53 Gebäude find nicht mehr bewohnbar und F viel- eihht niht mehr reparierbar. Zahlreihe Familien find obdahlos und dem Elend preisgegeben. Eine Hilfe seitens der Staatéregierung amer E ar des Süheung vis C hat sih zwar ein

| bildet, aber die private Hilfe reicht ni 8, es muß etwas Durchgreifendes geschehen. cte t E br las

Minister des Jnnern Dr. von B ethmann-Hollweg:

i Der Herc Abg. Wellstein. hat die Situation jo ausführlih ge- schildert, daß ich diesem Teile seiner Ausführungen wenig hinzu- zufügen babe. Ih möhte nur speziell darauf hinweisen, daß die geologishe Siruktur des bier in Frage kommenden Gebietes infofern besonders \{chwierig ist, als der feuerfeste blaue Ton, der geworben wird, nicht die einzige Tonmasse des Berges darstellt. Unter diesem blauen Ton liegt eine Schiht von grüngelbem wertlosen Material, und ¡war in geneigter Flähe auf das Dorf Mühlheim zu. Diese unterliegende Tonshiht wird durch Wafsereinflüfse leiht aufgeweiht und bildet dann eine außerordentlich \chlüpfrige Rutshflähe, auf der aufgelagertes Erdmaterial besonders leiht abrutscht. Nun wurde bei der Ausbeutung des Tones bis zum Jahre 1897 derart verfahren, daß der Abraum, der über dem blauen feuerfesten Ton liegt, unterhalb der Grube nach dem Dorfe zu in einer Halde aufgeshüttet wurde, und diefe Halde lag teilweise auf der zweiten von mir als besonders {{lüpfrig geschilderten Tonshicht. Für eine genügende Entwäfserung- der Grube selbst sheint bis zum Jahre 1897 nicht geforgt zu sein. Als nun in- folge der starken Niederschläge des Jahres 1897 sch in der Brube selbst Wasser gesammelt hatte, vielleiht auch unterirdishe Quellen stärker in Aktion getreten waren, wurde die Halde, welhe nach dem Dorf Mühlheim zu gelegen ist, durchweicht, geriet ins Rutshen und verursahte die Schäden, die der Herr Abg. Wellstein bereits ge- \childert hat. Die Polizeibehörden Haben aus dem Unglück* von 1897 Ver- anlassung genommen, die Aufshüttung des Abraumes unterhalb der Grube zu untersagen, eine ordnungs8mäßig2 Entwässerung der Grube vorzuschreiben und anzuordnen, daß der Abraum innerhalb der Grube selbst auf den ausgebeuteten Stellen gelagert werde. Das Erdreich schien sich infolge dieser Maßnahmen völlig zu beruhigen, und die Teile der alten Halde, die im Jahre 1897 nicht abgerutscht waren, befestigten sich fo, daß fie ‘in Ackerkultur genommen wurden. Die polizeilihen Vorschriften find in der Zwischenzeit nah den mir vor- liegenden Berichten erfüllt worden; allerdings ift im Jahre 1905 ver- botswidrig eine kurze Zeit lang eine Halde wiederum unterhalb der Grube aufgeshüttet worden. Diese aufgeschüttete neue Halde das bemerke ich ausdrücklich ift aber jeßt nicht ins Rutschen ge- kommen und trägt an dem gegenwärtigen Unheil keine Schald. Welches die Ursachen der Kataftrophe der vorigen Woche sind, hat noch nit endgültig festgestellt werden können. Ein Bergrevierbeamter und ein Beamter der Staatsbaubverwaltung sind beauftragt worden, die notwendigen Ermittelungen nach dieser Richtung bin anzustellen ; die Berichte liegen aber bis heute noch niht vor. Wahrscheinlich so wird einstweilen vermutet haben die starken Negengüfse, die wir ja niht nur in diesem Wintec, sondern im ganzen vorigen Sommer gehabt haben, vielleiht auch Unterbrehungen der Wasserleitung inner- halb der Grube die Folge gehabt, daß der im Jahre 1897 steben ge- bliebene Teil der Halde wiederum in übermäßiger Weise durchweicht worden ist, daß die Wassermassen auf die unterhalb liegende Tons {iht gedrüdt haben, daß die geneigte Flähe dieses Tons wiederum außerardentlich s{lüpfrig geworden ist, und daß die Halde weiter aufs neue abgestürzt ist. Aber, meine Herren, ih wiederhole, ich bin heute noch nicht im- stande, Ihnen auf Grund technischer Untersuhung genau die Ursache der leßten Katastrophe mitzuteilen. Der Betrieb der Grube ift selbst- verständlich einstweilen untersagt worden, und es wird von den eingeleiteten technischen Ermittelungen abhängen, inwie- weit der neu aufzunehmende Betrieb der Grube mit solchen Siche- rung8maßregeln versehen werden kann, taß neuerliche Kataftrophen nit zu befürhten sein werden. Bezüglich der Hilfeleistung hat der Herr Abg. Wellstein bereits mitgeteilt, daß der Herr Finanzminister und ich dem Negierungs- präsidenten zunächst eine Summe von 5009 ä zur Verfügung gestellt haben, um die erjten einleitenden Sthritte treffen zu können. Es find 53 Häuser beschädigt worden, und nah den Berichten der Behörden ist allerdings die Not bei einem Teil der betroffenen Bevölkerung eine außerordentlihe. Die Landesversiherungsanstalt der Rheinprovinz, der Rheinishe Verein zur Förderung des Arbeiterwohnungswesens haben einstweilen Darlehne und technische Hilfskräfte zur Verfügung gestellt, um bei dem Retablissement der Ortschaften behilflih zu sein. Wie dieses Retablifsement erfolgen wird, au darüber kann heute noch nichts mitgeteilt werden. Die Behörden der inneren Ver-

(Zentr.) und Genossen: -

waltung sind angewiesen worden, über den Umfang der Schäden