1906 / 81 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 04 Apr 1906 18:00:01 GMT) scan diff

; ; f , ührt, deren Aufnahme in

i M i i t werde niemals in irgend einem deutshen | zur Gründung ' neuer Werke geführt, O ; i

und über die Bedürftigkeit genaue E N | eilment eine sozialdemokratische Mebrbeit mögli machen, In der | das Syndikat unvermeidlich wurde und ar age va w e ; î e B e i l aae

und ih bitte das hohe Haus, überzeugt zu fein, daß, wenn | Generalversammlung des Vereins für Arbeiterwoblfahrt in E ei | troy einer steigenden Aufnahmefähigkeit des Marktes die g

der Ortschaft Mühlheim um einen Notstand E e L der katholische Mario M! Weber-Bonn E, S Produktionsziffer der einzelnen Werke dauernd eine O / .

die Existenzfähigkeit der einzelnen Bewohner bedro t, die König berehtigung der Arbeiter E en, ftlihe Ordnung einordnen zu | Ginshränkung erfahren mußte, die selbsiverständlih ihre Rentabilität, | D N Z ? d l e S t ts s. Staatsregierung bereit fein wird, unter #Berüsihtigung E e O e celagr, ohl des Valkes sei das höchste | wenn nicht aufhob, so doch zurückstellte im Vergleih zu den Er- zum cu en ci anzeiger un omg l reu l en al anzeiger. Grundsäye, die in ähnlichen Fällen angewendet worden find, E N Geseg; wer aber das Wohl des Volkes wolle, der müsse au seinen | gebnissen, die den Werken vergönnt gewesen sein würden, wenn sie in

E mar M g gge C L enzd a Winden As tragen. Herr Gamp treibe nur Spott mit | „x Lage gewesen wären, ihre Betriebsmittel voll auszunußen. Der V f. Berli n, Mittwo h, deu 4. April 1 9 O 6. . Müller- entr.): E in e rdert

1 . \ : z : fus, der von jeher eine führende Stellung im Syndikate und der una : a S E E Me ; 5 d terpellation zwecklos. Damit schließt die Generaldiskussion. Sus, ves a 63 s T T I M E ais p r E lilo, nachdem die Jn der Sobzialdiskussion werden die 88 1 und 2 des | Kalindustrie gehabt hat, hat es stets für seine vornehmste Aufgabe

i j ¡Ult hat. batte angenommen. : gehalten, das Syndikat zu erhalten und seinen Befland zu fichern, luß aus der Ersten Beilage. geklärt. In der Kommission wird von meinen Freunden darauf Ge- | liegenden Jahren, wie ich vorhin {hon auëgeführt babe, bedenkli Samt i eter Gegen id irtédi t. A L See n Verzei nis der Veränderungen un weil er der Meinung war, daß er niht nur die Interessen seiner (Sh ß stff ag ) wicht gelegt werden, daß gerade übeé diese Frage as -vón ch g führ ba en ih den 4

; ; : | s Sei und er war zu den Ziele, das ih glaubte im vorigen Herbst rasch Es gun De n DEGALy Mitgli Me ! es n orten verschiedener Wahlkreise enthält, begründet eigenen Betriebe, sondern au die allgemeinen Interessen der übrigen Des Gk: Va aile: dal cilduit - werken vmnbita in Dees anderer Seite als von der Neg Gutachten vorgelezt werden. Su wüsen, WeiBaupt nit der gangbire, betreffend die Vermehrung der

ron) einen Antrag, für den Wahlkreis Flatow- L e Landwirtschaft am y Î Die Klosterkammer zu kontrollieren, ist Sache des hannoverschen der Abgeordneten und Aenderungen der Landtags- ou E rae Wahlort Jasicow beizubehalten und den L a pi at) a aps s i Lis, dingungen, wie fie die Verhältaifse des vorigen Herbstes, der Monate Mou aiandtags, und dieser wird gitarf r wachen, d Abg. Fal (fr. Volksp.): An der Erörterung ter Frage, ob der

E r l in der Regierungsvorlage abzulehnen. | wirksamften und | C i - November und Dézember, ergaben, wenn überhaupt rechtzeitig und | daß die Klosterkammer in diesem Falle dem Staate gegen- | Staat mit einem andern Vorgehen besser getan hätte, will ich mich wahlbezirke und Wahlorte, und B. A M TE ea c T A pon E des Magistrats von JIastrow, worin Aber der Einfluß des Fiskus ist unter dem Eindruck der oben ohne Gefährdung des Syndikats der Fiskus seinen Zweck erreihen über nicht weier ist als de Privatindustrie gegenüber. | nicht beteiligen. Meine Freunde sind gegen eine Monopolisfierung, weil beireffend Abänderung der Vors chriften über E “E G ja H o tale für die Wablmännerversammlungen | gesilderten Verhältnisse zurückgegangen. Während er in die Kali- wollte. Wir haben die Ueberzeugung, daß diese Verhältnisse nicht günstig | wir aus allgemeinen staatlichen und wirtschaftlichen Gesichtépunkten die Verfahren bei den Wahlen zum Hause der 5 biaweist und si auch bereit erklärt, eine neue Gemeinde-Turnhalle verkaufskonvention von 1879 mit einer Beieiligungsziffer von über N ben Si Ler Pari : liegen, und es vielleicht rihtiger gewesen wäre, an ein anderes Werk | Bergwerke niht in eine Hand geben wollen. Wir wolien Industrie geordneten. L ¡u bauen, welche diese Versammlungen aufnehmen könne, und verweist : i ft seine Veteiligungszifer im Syndikat z. Zt. / un ha ie ja aus der Begründung bereits entnommen, daß | zu denfen. Aber von der ftaatspolitischen Seite gewinnt die Sache | und Landwirtschaft mit ihren Bedürfnissen niht vom Staate allein A ber Generaldiskussion über den Gesegentwurs A Des S darauf daß nah einer Verfügung des Evangelischen Ober- | 27 °/o eingetreten ist, ist seine Veteiligungszisser . nah der Berechnung der mir zur Seite stehenden Sachverständigen | do ein anderes Gesicht. Auh meine reunde sind überzeugt, daß | abhängig machen. Aber diese Anschauungen erfordern es nicht, daß wir es aier uu R pen nicht mehr zur Verfügung gestellt werden | auf 6 6 9/6 herabgegangen. die Hercynia ein für die Zwecke des Fiskus hervorragend geeignetes die Stärkung des Staates im Kalisyndikat in der Hauptsahe für | uns N Ankauf dur den Staat widersezen. So haben wir für

: G, Frs D Ai illzu dengestrigen Debatten t von seiten der Königlichen Staatsregierung den i : Z gs uns entscheidend sein muß bei der Beurteilung dieses Vorgehens. } die Erwerbung neuer Koblenfelder dur den Staat gestimmt. Wenn nur 1A Dr. Wi eme x (fes Volöa): IG mihi ede! Tebetzeugung ven. L 5 -Hollweg: Ls Le E die ih aus diesem starken Nücfgang der Bergwerk ift, E aller lena. auh ungünstige Chancen Allerdings wird durch die Erhöhung ter Quote des Staates von | wir bei dem Ankaufe der Hibernia Widerstand leisteten, fo geschah es,

die Wahrnehmung eigener Interessen, die auch wir mit dem Minister des Jnnern Dr. von Bethmann- g- i: L it Rüksicht auf die von ihm zu ver- angenommen, damit herechnet werden kann, daß es dem Fiskus die | 6% auf etwa 11% der Zahl nach der Einfluß des Staates | weil der Ankauf in Widerspruch mit den Erklärungen der Regierung von Minister als berechtigt ansehen, immer im Einklang mit der Rücksicht Meine Herren! Ich muß Sie dringend bitten, den Antrag | Beteiligungszffer des Staats mit NU zum Ankauf erforderlihe Summe verzinst und rechtzeitig amortisiert. | niht besonders gestärkt, aber {hon in dem Wollen zeigt sih, daß die

i 1902, daß sie keine weiteren Bergwerke ankaufen wolle, stand. Wir Sika ; F i j A z c i teressen ergaben. Man hat aber, nachdem das Es würde al di Ge Entwicklung dabin geht, den Staat möglihst mächtig im Syndikat | stehen aber dem Verlangen der Regierung, einen Einfluß auf das Kali- auf das Staatsganze, auf das Gemeinwohl erfolgen; und was wir Gamp abzulehnen. Mit Bezug auf die leßte Ausführung des Veren tretenden öffentlichen In a E G as Lieu Vex DÉG atis betauern, ift eben die Einseitigkeit, die RÉEBLO Nate, mit der : (l

i : dli ; de st d k zu erha ten. ir habe 1 diesen Gesichtspunkt ar [le t \ dik. î : ' L s icht st1 bis f :

i : ir h ir die Abteufung neuer Shähte | Moment im Auge, wo das Syndikat einmal zusammenbrecen | dieses Syndikat liefert seine Produkte ganz im Gegensaß zu anderen gestern, der einzelne Abgeordnete vergesse ost, daß er ein Ver- | glaube ih, daß er nicht ganz zutreffend informiert ist. Der | war, nachdem die Vorbereitungen für die g follten, als er nah Lage des Kuxenmarktes jeßt und vor einigen | sollte und dann ein mäghtiger Staat auf dem Kalimarkt

Í l Syndikaten nah dem Jalande, der Landwirischaft, billiger als nah i i e, ] : i etrieb genommen war, nahdem endli i 3 j ine beb d ei k Dies ih i ; i

6 : er Meinung trifft dieser Ht f dahin erlassen, daß | getroffen, ein neues Werk in Betrie ] t Monaten vielleiht gerechtfertigt werden könnte, so müssen Sie noch | tine beberrshende Stellung einnehmen kann. iefen Gesichts- | dem Auslande. Wenn es au erfreulih ist, daß der Handelsminifster nad 20 é A Les, A E Parteistrômungen. EvangelisGe E tee 1 E A gestellt | die Frage der Verstaatlihung des Kalibergbaues aufs neue in Frage ein Moment zur Rettfertigung der anzulegenden Summe berück- punkt halten wir fast noch für wichtiger, als die Frage, welche | durh dieses Gese die Interessen der Landwirtschaft wahrnehmen F brauche ja nur an die agrarische Agitation zu erinnern, die [ogar

: ä twickl der Dinge mit Stellung der Staat gegenwärtig im Syndikat haben soll. Wir find | will, so wir es abe - daß di Zinmal einen Minister zu dem Ausspruch zwang, daß der Landwirt | werde. Aber mit Rücksicht auf die Vorkommisse im Jahre 1903 hat gekommen, erst geglaubt, zunächst der Entwiklung g sichtigen. geg g iben 4 S0 A qm: bab Vis Fntetalien “ves

Eu Y : y H überzeugt, daß der hohe Preis, die ungeklärten Verhältnifse der | Handels wahrgenommen werden, und wir glauben, gerade bei do nicht allein auf der Welt sei. Nicht minder einseitig und rüd- | der Evangelische Oberkirhenrat, und, wie ih glaube, mit zutreffendem | einiger Ruhe entgegensehen zu können. Als ih aber vor etwa sechs Ih hatte zwei Wege, die zum Ankauf ‘des Werks führen konnten: | Hercynia, die \{wicrigen allgemein-wirtshaftlihen Magen und die | dem Handelsminister damit an die richtige Adresse e kommen.

; : ; in j 1 traten neue Ereignisse ; z : : 2 =r+ E 54 L S ; ;

auen E Sozialdemokratie, die nur die A îr di kunft Vorkehrung | Monaten mein jeßiges Amt übernahm, Ih konnte einmal unter der Hand die Kuxe aufkaufen lassen, eine | Frage der Syndikate überhaupt einer sorgfältigen Prüfung in der | Wir bitten, dahin zu wirken, daß der Rabatt auf Kali, den Arheitecklassen L Teriiet de a demn Unternehmer die Be- E a2 ah E erde u Wablen e. (Sehr | ein, die den Bestand des Syndikats erheblich bedrohten, und ih Majorität zn gewinnen fuchen und auf diese Weise mich in den Besitz des Kommission bedürfen, und daß wir nah dem Grgebnis der Prüfung | die landwirtschaftlichen Einkaufsgenofsenshaften erhalten, wenigstens rechtigung abspriht. In dieses Kapitel gehört auch die zünftlerishe | zu Treffen, mußte mir die Frage vorlegen, ob der Staat gerüstet Dergweils séyen. Dieser Weg. war nah meiner Anßht in diesem Falle uns die Entscheidung vorbehalten müssen. au den Handelsgesellshaften eingeräumt wird. Dieser Unterschied ift

4 AEUY ; j j in furz- | rihtig! rechts.) So if auh bezügli Jastrows verfahren, und dem- l 2 , / _leBer ? n N L: nicht zu rechtfertigen. Was das Kaufobjekt selbst angeht, so soll ja Stau g Min ra rf ver de E E Ganien: rere ist die Depesche des Magistrats von Jastrow, daß er die | ware, den Stürmen entgegenzutreten, die zu erwarten waren und ‘wie die Dinge hier lagen, unter allen Umständen zu vermeiden. Minister für Handel und Gewerbe Delbrü ck: die Qualität e ‘Salze eine gute E Ter es ist E i S die 1 per 4 V j

Mir haben unsere Stellung gegenüber dem Handwerk nicht geändert. | Fire nit abgelehnt habe, meiner Ansicht nah bedeutungslos. | und diese Frage mußte ih nah Loge der Verhältnisse Dein ‘ieh lite! alles vevitelben, 1600s irgendwie den an fi son: ün: Meine Herren! I bitte, auf ie’ Ausführungen der legten | guten Salze nit scchon frühzeitig vor den geringeren gefördert worden

l e y Se i i das Syndikat zusammenhalten, will er : s : y y e G sind. Ebenso \{heint auch mir der Preis ein sehr hohe sein. AU Mir meinen aber, wahrgenommen zu haben, daß auf der reten | idtig! rechts.) verneinen. Will der Fiskus | L rühigen Kalimarkt noch mehr beunruhigen und die Kaliwerte noch | Herren Redner mit wenigen Worten zurückgreifen zu dürfen. Von | IGEIRE ail L Jen Hod prardi tod ll as der Stellung zu den Handwerkerfcagen (Sehr richtig! , Be 2 de Entwicklung des Syndikats auch für die Zukunft ge- 5 s é : : ; a diese Bedenken müssen in der Kommission geprüft werden; von dem z x ager Wan : ift o At die Begeisterung für den absoluten Be- Die zweite telegraphische Mitteilung des Magistrats von ZeavnttE e E so muß er über ein gewisses Maß von Macht verfügen, S Ms i e als L son die age “rit seiten des Pertg Abg. Hilbck wie au der Körigen Herren Redner | Ergebnis dieser Prüfung machen meine Freunde ihre endgültige fähigungsnahweis , jenes Paradestück der konservativ-zünfilerishen | welche dahin geht, es feien einmal dret Lokale vorhanden, und zwei ens L L Mat Ln ex nur bebalte und gewinnen. bur elne anges Das wäre aber zweifellos der Fall gewesen, wenn plößlih Auf ufer ift die Frage aufgeworfen worden, ob denn tatsächlich der Ankauf | Stellungnahme zu diesem Geseß abhängig. Agitation, geblicben? Als Pauptargumean tg M intere Be set die Gemeinde eventuell bereit, eine Turnhalle zu bauen, scheint Sine Betellicmnd an der Produktion, und diese Beteiligung war os s “d den ves gekommen 1 Kalikuxe angefordert häiten. | eines Werkes zur Zeit das geeignete Mittel sei, um die von uns ver- Minister für Handel und Gewerbe Delbrü ck:

r m 5 5 ï el n e 4 . 2 ; L ; i , i i  î e Ont , , f - Ute dai der Miner mnorfbe, daß dus on ber, | mie qus nit verwerfh d M Tie hafen einex fo geringen | prcsellos im vorigen Herbst nit mehr vorhanden Neisnei d Ti 1 ent titties e Pi cus Ube rue ice | Uer Een ter E Gee tet f rut | tes 12 ee Fern! 5 Hals verla dle Bailage tou 1804 arnflns fommenes und überwundenes sei, daß man heute anderen drei Lokale, die angegeben worden , l ; ¿afus mit der Möglichkeit, die abzuwenden ih bis beute unablässig E D l e Slaalkêreglie: j ' die den Zweck hatte, dem Fiëkus das Net des Kalibergbaues zu Zielen nachstreben müsse. Ja, liegt denn diese Zeit {on so lange | Flähenraum, daß sie für die Aufnahme von 480 bis 500 Wabl “eits fig drt A Y Laß Las Soadikat anteinander ilt, dann mnß als fie sfih jeßt gestaltet haber, wo ih {ließli durch eine Einigung rechtzeitig mit gceigneteren Mitteln darauf Bedacht genommen habe, reservieren, und dabei das Wort Monopol gebraucht. Diese Bemerkung dinter uns? Das allgemeine Wablrecht war einst eine Forderung ¿Ur | „nännern überhaupt nicht in Betracht kommen können. Nun foll ich } bestrebit g / mit der Gewerkschaft im ganzen zu einem Abs{luß gekommen bin, | ihren Einfluß auf dem Gebiete der Kaliproduktion zu stärken. Dem- hat dem Abg. Cassel zu einer längeren Betrachtung über die Be-

den ih selbfiverständlih au nur erreichen konnte, wenn ih der Mehr- ! gegenüber möchte ih eins bemerken. Wenn der Fiskus wirklich und

YinTer ; * j : 4 in, über einen Einfluß zu gebieten, der ihm die Kräftigung des Reichsgedankens. Mit mebr Recht könnte ih [agen : | | arauf angewiesen werden, daß die Stadt JIastrow eventuell eine | er ebenso bestrebt sein, 1 l ; ti Staats i f : das Dreiklassenwahlrecht ist etwas U-berkommenes aus einer weit | 2a g Möglichkeit gibt, zu einem neuen Syndikat unter Bedingungen zu heit der Kvxenbesiger den Verkauf ‘als ein begehrenswertes Geschäft |! mit’ Erfolg die Eniwilung der Kaliproduktion und die Entwilung fia: uin Ga RA E geit Bat wai ag M a

] | : ; N ug ist, um diese Wahlmänner- L :

binter uns liegenden Zeit. Der Mann, der den Hauptanteil an der | Tucnhalle bauen will, welhe groß genug Ul, Tommen, die den von ihm zu vertretenden öfentlihen Interessen ent- d

Î Reiches hat, Fürst Bismarck, hat noch nach seinem Sturz [ aufzunehmen. ' / : ; i8fus machte. i ; j des Kaliabsatzes in die Hand nehmen wollte, dann mußte er den Weg | „; im An\{@l ; e e fefts c

Gründung des Briegeo d zah sprechen. Beides drängte also dazu, die Produfktionsziffer des Fisku Das, meine Herren, find die Gründe, die, wie ich hoffe, den | beschreiten, der zum Monopol führt. Diesen Versuch hat der Staat wi ‘és Ls A 1e es R U i L e E A Ankauf der Hercynia Ihnen gegenüber rechtfertigen, die | gemacht; die entspreende Vorlage ift im Jahre 1894 abgelehnt :

e E nelle ge ir E S vi font Meine Herren, die Stadi E L “i D E “4 ane zu erböben, sei es zur Stärkung seiner Position im Syndikat für

Aeußerung |oule do Jl R M 4 i i@t mit Glüd8gütern gesegneter Ort. die Sta ne Turn- ' A n il- i d deln k t j Si

so gern auf des Meisters Worte dw abr is Unie Ee “Ten “n bauen foll für die Aufnahme von so zahlreichen Wablmännern, | dessen Erhaltung, sei. es zur Stärkung seiner Le p für e A Ihnen ‘die Höhe des anzulegenden Preises begründet ers@einen |- worden, und s if üatütlith mit lebe Fahre s{werer geworden, S L Enge Aas asain Dethón d dem im M

Verwirklihung des g itr ents val iu Baden Bayern, Württem- ibr nit uten, eine Turnhalle von Dimensionen, die dem dung eines neuen Syndikats für den Fall von dessen Zusammenbru y lassen werden. Etwaige Eluelfragen: -nach bieser ‘Nicdtuig bin | ¿mit einer. Letariigen Bel ea. Nachdem man aber 1 j S eiwa die vorbandenen Privatw z

P E Reim Meariéik find, n Oldenburg geplant werden. n E Zwek niht mehr angepaßt find. Was würde und endlich mußte er darauf Bedacht nebmen, e aas E werden ja in der Kommission, der Sie ja vermutlih den Geset- | auf den Weg der Monopolisierung des Kalibergbaues hatte verzichten me fs dey 7 n L 2 a ai s G diz

Geht man nicht in Oesterrei jeßt mit der Einführung desselben das Endergebnis sein? Die Stadt würde fi an den Oberpräfsidenten shon jeyt zu beginnen, den Besiy feiner Kalife eutwurf. überweisen werdèn,. u erörtern set. cidisen, wae 10s fu einer Wle GE Dém der Fiskus mußte | Lade bis d alie aths ge fi de gie uo ) nit ver- Ich möchte nur noch einmal zur Vermeidung von Mißverständ- | sh immer sagen, daß jedes neue Werk, das er anlegte, ja die Haupt- i h

T5 i di L [uti iht ein 7 h , daß die heimische Landwirtschaft zur Séhlagwort E E o Lee: Minen eibe Merdiätlichen Üeber- | wenden, um aus dem ihm zur Verfügung stehenden Fouds eine Bei- | Kaliproduktion so zu erhöhen ß petmishe

S D G Edi Ca

R A M ett,

; i 5 Not von der privaten Kaliproduktion unabhängig gemaht werden kann. Getonam: A bolis 00 fe He lccieniile Acliahe bei Slb ieeti mit A ra L Möglichkeit in der Beschränkung der Produktion zu haben und sich iein d leat ferem Programm von 1894. In einem eine Turnkalle zu bekommen. (Heiterkeit) 2 Z uifsen betonen: alte es für die vornehmste Aufg es Fiskus, | {wierigfeit, mit der wir zu kämpfen haben, nämlih die Ueber- ; zeugun Ee Ee “müsen alle ines leihes Recht haben, an hilfe Vas O Herren, so ist die Sathlage do nicht angetan. Es Nun waren für die Verstärkung der Produktionsziffer des Fiskus das Syndikat zu erhalten resp., falls es nicht zu erhalten sein sollte, | produktion, noch steigerte. Der Fiskus mußte sih immer sagen, daß andererseits dasjenige Maß von Einfluß auf die Preisbildung und die

d D dts

a Gre Wablz gt Sa e bes Es Lenie ‘Lde ala ist im übrigen in der Kommission ausgeführt worden, daß die gegen- ¡wei Wege gangbar. Er konnte auf den ihm verlichenen Kalifeldern für die Möglichkeit einer zweckmäßigen und baldigen Erneuerung des- | es gerade für ihn s{chwierig war, die Rolle zu spielen, die denjenigen ata tegris e ANOS, 1A ats Gere Fha, Gas. Sen alo gemeine Wablreht u

È zte abteufen, oder er konnte cin bereits im Betrieb befind- ; 2 2 É s berechtigt und wünschenswert anerkannt hat. Das wollte ich hier nur günstig; aber Fragen des Rehts und der politishen Ueberzeugung | wärtigen Verkehrsverhältnifse - Schneidemühl als einen De ge ie mten E Gegen den ersteren Weg sprachen zwei d dräh selben E ries E T E eine E E E zufällt, r mit E Werke im Syndikat und mit einem Werke zur Vermeidung von Mißverständnissen feststellen. Die von Ihnen können nicht nah wabhltaktishen Rüdsichten eee een. eigneten Ort erkennen lassen für die Vornahme der Wahl. Die ganze (élagende Gründe: sichergeftellt werden kann, die fowoÿl den Inter:fsen der heim sen außerhalb des Syndi ats stehen und nun in die schwierige Lage | erwartete Vorlage, die die lex Gamp erseßen foll, wird über die von Auf alle Fälle ist es besser und s{öôner al3s das Dreiklafsenwahl- Frage ijt sehr eingehend geprüft worden, eingehender als der Herr ite der Staat das Interesse, so rasch wie irgend Produzenten _wie auch der heimischen Konsumenten gerecht wird. | kommen, ihre Pflichten als Syndikatsmitglied zu vereinigen mit ihren | „ir selber gezogenen Grenzen unter feinen Umständen binausgehen recht mit seinem Geldbeutelmaßstab. Auh das bescheidenste Einmal hatie der G Hierdurch will ich zu der Möglichkeit gelangen, die deutshe Land- | Interessen als Outsider. Meine Herren, das ist die Situation, die meines

i pier ; gs: . | Aba. Gamp nah den Mitteilungen, die mein Referent ihm vorhin : : : L t i Eta Gr ade S Faun die tepige Boe r wirth A Las. Alaietie reib hat, anzunehmen scheint. Ih bitte Sie daher, es bei möglich im Syndikat seinen Einfluß zu stärken. Das war nih wirtschaft unabhängig von der privaten Produktion zu versorgen. Das |} Erachtens die Staatsregierung mit Recht zu vermeiden gesucht hat und die R R Tee Dec Me Leffe SREIS Ti

j : i i S i i möglich, wenn er jeyt taran ging, neue Schähte abzuteufen, deren find die Gründe, meine Herren, aus denen ih Ihnen die Annah es wohl erklärlih ershcinen 1äßt, wenn sie mit dem Abteuf je geri ist richti i ; j

Gunsten dieser Vorlage gefolgert werden, so interessant sie ist. | Shneidemühl zu belaffen. Wenn es ein Ausnahmefall ist, daß der j ; b, Tötiba , ' i ahme | es n ‘erscheinen läßt, wenn fie mit dem Abteufen neuer | habe als die geringeren. Das ist richtig, aber d2s macht jedes Werk so. Will der Minister das Beispiel Gnglands auf dem E der E Wahlort nit im Wahlkreise gelegen ist, so kann das bei den außer- D L A R e S Ende E des Geseßentwurfs warm empfehle. Schächte auf den ihr gehörigen Werken immerhin mit einiger Vorsicht | Welche Veranlaffung sollte man au haben, es umgekehrt zu tun? pflege als Vorbild hbinstellen, fo muß er es auch tun auf gewöhnlihen Verhältnissen, die hier vorliegen, nicht entsheidend in Einfluß \tà i:

: ; : E Q E E : ; : langs ¿ ödte ih f ibren: | Es kann sich nur darum handeln, ob die Hercynia unwirtschaftli

Gebiete des Wahlrechts; wir würden dann s{on zufrieden sein, aber auch der Umstand, daß der Fiskus auf diese Weise die an sich bi Aba. Pas un (fonl): Fee Vila bat mit Ret darauf pi E A a e verfahren ist, und diese Frage kann bestimmr verneint la Bos

Marl pee N e E E Es R E E E ane E E Lai um Ablehnung des Antrages Gamp. (Bravo!) schon lästige Ueberproduktion an Kali vermehrt, daß er die Zahl der pq Bg fog a “Atan N Ee pr gl, den hochprozentigen Salzen diefes Werkes sind bisher 234 Mill. arlamentéreform gegen I ) y : C l :

D z rt haben : C l inwieweit unfer Fiékus eventuell zu einer Monopolifierung des Kali- | Kubikmeter aufge|chlossen, das Material reiht aber noch aus, um

ç (ti : d Wakblkreiscn entsprechen. ; Outsider, die den Bestand des Syndikats gefährden, vermeh im Inlande ¡u Ungunsten der Landwirtschaft die Produzenten eine zu 5 - ¿c | 150 d ; S rg

Se E E L E ear feine Lene des ge E ea A una Jes würde. Das war, sowie die Dinge zur Zeit lagen, unter allen Um- große Machtstellung ausüben dürfen. Der Minister glaubt, diefen bergbaues au heute noh überzugehen haben würde. Diese Frage ist | 150 Zahre lang in derselben Weise gefördert zu werden; im Mindest u

A e i i Z tir amp: aber nah Lage der Verhältnisse unter allen Umständen vor Ablauf | falle bleiben noch 120 Jabre. Im Gegensaß zum Steinkohlen- mrn jet Lie WoblredbtsAnderung auf die Tagebordnung i ebatte in seinen | ständen zu vermeiden. gaben gerecht werden zu können, indem er den Einfluß der Re- bergbau ift die fteile Lage der Felder beim Kalibergbau kein

m s fen; Herr In r wolle si sagen laffen, daß im Lande einzelnen Lelien und holober Gesamtabstmmung im ganzen i Wollte man aber zur Zeit auf das Abteufen neuer Schächte ver- gierung innerhalb des Syndikats dur den Ankauf der Percynia von | von 1 bis 15 Jahren niht zur Entscheidung zu bringen, und felbst | Hindernis.

gesetzt hätten; Herr Irmer wolle ;

h §6 9/9 auf etwa 10,9 % steigert. Wir werden den Minister in | wenn ich im vorigen Herbst mir über meine Stellung zu dieser Frage bg. Dr. entr.) : i itif eire sebr lebhafte Anteilnahme daran besteht, die in diesem Hause | angenommen. zihten, so blieb nur der zweite Weg des Erwerbes eines geeigneten cinem Vorgehen unterstützen, aber wir fragen uns do, ob dur diese g ser Frag Abg. Dr. Por \ch (Zentr.): Meine politischen Freunde sind mit

E ¿ t : G : B El l völlig klar gewesen wäre, konnte iYH immechin niht über , wie | Verweisung der Vorlage an die Budgetkommiision einverstanden. eben fraft des geltenden Wablsystems ein nur bödst geringes Echo Präsident von Krs cher mat darauf aufmerksam, daß über die | 9gerkes übrig. Bei der Auswahl dieses Werkes war in erster Linie orlage die ausgesprochene Absicht er:eiht werden fann. 10,9 % die Häuser ps L a si zu E O E E Dort möge man das Für und Witer Pei: t SCNES: fintet. Die geringe Wahlbeteiligun läßt das Urteil erkennen, | Vorlage, weil sie Verfassungsänderungen enthalte, nad einem Zeit- darauf Bedacht zu nehmen, daß es ein im Syndikat stehendes Werk an Einfluß im Syndikat können nicht auéshlaggebend sein; in der | G : z N Beschlußfassung voa dem Ergebnis der Prüfung abhängig machen. welhes die große Menge der Bevölkerung über das Wahlsystem | raum von 21 Tagen noh einmal abgestimmt werden müsse. 5 ein solches konnte den oben von mir erörterten Zweck [leßten Be find auch deutliche Fingerieige dafür gegeben worden, daß Vorlage stellzn würden, und ih mußte daher unter allen Umständen, Für heute bemerke ih rur, daß wir der Vorlage mit Woblwollen fallt. Der konservative Standpunkt is der, daß man dem demo- Darauf folgt die erste Beratung des Geseßentwurfs, | war; enn nur i Bedacht Laie bal: die Gefahr einer vollständigen Auflô1ung des Syndikats vorliegt. | in einem Moment, wo mir die Existenz des Kalisyndikats in hohem | gegenüberstehen. -

fratishen Reichstage noch cin demokratishes preußisches Parlament | betreffend den Erwerb des Kalisalzbergwerks der Ge- | voll erfüllen. Es war zweitens darauf Bedacht zu nehmen, Die Unterlage für das ganze Unternebmèn if anscheinend

E . L: Maße gefährtet schien, darauf bedacht sein, mir den nötigen Einfluß Damit schließt die Diskussion O Soi j d keine Ursache habe. ; i taat, wofür tes, in seinen Produkten und in seiner Produktionsfähigkeit eine gesunde; denn wir sehen aus dem der Vorlage beigegebenen Quer- ; : : i E L Aber hat Tan bea E hs Peuden no das Erie, über- wert [QUs M A O E E f a Q L ae pafsendes Werk war. profil, daß die vorhandenen Lager von Kalisalzen noch ungeheuer | 11d iwar ras, zu fihern, den ih brauhte, um eventuell das Syndikat Die Vorlage wird an die Budgetkommission überwiesen.

Al aßigen? Wir {ind keine Freunde , L L e : . abbaufähig find. In den Verträgen, die die Hercynia hat abschließen zusammenzuhalten oder nah einem Zusammenbruh wieder zusammen- äsident v 6 b ie Si firzte Masern E Bct t ini Sinne bee Rechtes gegen Minister für Handel und Gewerbe Delbrü: Diese Erwägungen haben dazu geführt, im vorigen Herbst Ver müssen zur Führung ihres Betriebes, Präsident von Krö éer bemerkt, daß er die nähste Sizung für

G : finden wir aber Sonder- | führen zu können, und diese Erwägung hat zu den Ankaufsverhandlungen | den 24. April vorgeschlagen bätte, daß aber der Schwerpunkt der ein zu volfstümlibes Abgeordnetenhaus würde es immerhin darstellen. Meine Herren! Der in Ihren Händen befindliche Entwurf eines handlungen anzubahnen, die zu den A bekannten Verträgen mit Sie, Us Heitrgum sehr eng. p E Es ees mit der Hercynia geführt. Geschäfte des Hauses jezt in den Fomumillionen, namentli in der A D eni a L Le Feil für e Reblutigo E Gesetzes, betreffend den Erwerb des Kalisalzbergwerks der Gewerk- der Gewerkshaft Hercynia geführt haben. Förderzins von rejp. 2 & S pro Zentner Kalisalz an den All- den Often ür E auch das Zentr1 '

i La , ¿ ,__| Sghulkowmission liege, die einige Tage na d [l ine Wahlrecht ernstlich wollte, | haft Hercynia dur den Staat, ift mit einer eingehenden Begründung Nun, meine Herren, is eine weitere Frage, die mir im Laufe der | gemeinen Klosterfonds in Hannover bezahlt werden, außerdem 8 9% Nun ift von den Herren die Frage aufgeworfen worden, ob wir wünscht habe. In der ivatiing, daß die Kommissionen diese während es, wenn es das augemeine abir ern 1 cynia du en 1

h , i: : R : hâite der Fisfus seinen Zweck vom reinen Gewinn. Diese Ziffern können niht ohne weiteres | denn nicht ein geeigneteres Werk hätten bekommen können. Ja, meine Tage für ihre Beratungen benußen würden, s{laçe er die nächste die Initiative auf diesem Gebiete ergreifen müßte. Herr Brett, | versehen. Ih glaube, mi in der Hauptsathe auf bie Legri e uns E S & nicht E den Besi vidler afieptiert werden. Wir balten eine eingehende Kommissionsberatung | Herren, ih bitte, die Schwicrigkeiten, die sh einem derartigen Ankauf | Sibung für Mittwoch, den 2. Mai, Nachmittags 2 Uhr, E e. E E pat au e E Bad reie ‘pen beziehen zu können und in ihrer Ergänzung nur Res E Gewerkschaft zu einem billigeren Preise erwerben können, wenn er zu pi veetvellen. 5 A rage an die Dudgeltommiiion | durch den Fiskus überbaupt entgegenseßen, nicht zu untershäßen. mit der Tagesordnung: Petitionen und Anträge. gel 1 S G Ea F S llen. herrshenden Verhältnifsen es nicht möglih sei, die öffentlihe | zu so

) : f : : L A ; i Das Haus is damit einverstanden. Der Präfident teilt L | N tte? Abg. Hilbck (nl.): Meine politishen Freunde {ließen | Wenn wir mit einem Werk verhandelten, dessen Kuxe zu einem nicht Wahl einzuführen; er dachte dabei an die berüchtigten bgabe Meine Herren, lange Zeit hindur sind die Kalisalze lediglich ein | einem anderen Zeitpunkt gekauft fih

1-4 po

Huta L A

A T E:

/ S dem Antrag auf Ueberweijung an die Budgctkommission | unerbeblihen Teil im Besitze von Syndikatswerken waren, die ferner mit, daß er am 3. Mai die nochmalige Abstimmung famershen Wahlbeeinflussungen. Daß die öffentliche Stimmabgabe wertloses und lästiges Nebenprodukt des Steinsalzbergbaues gewesen. Meine Herren, was die Preisfrage anbetrifft, so müssen wir uns an. Wir halten den Preis von 30 Millionen für einen verbältnit- 8

; s 3 L benso wie d k i tei i ; über die Wahlrechtsvorlagen auf die Tagesordnung segen werde. den Charakter stählt, die heimliche ibn shwäce, ift sehr {chön ge agt, Nachdem man aber in der zweiten Hälfte des vorigen Jahrhunderts | eins gegenwärtig halten : der Fiskus kauft niht als Kaufmann, der bei mäßig sehr hohen; die Vorlage muß dees gep! üft werden. ebenso wie der Fiskus an einer Steigerung ihrer Produktionsziffer

e ; , . Schluß 21/4, Uhr. Fbbeltlof ph L U ie Meneiateiun ver Wrhlkreise lehnt as den Wert der Kalisalze für die Landwirtschaft und die Industrie er- | der Sache viel verdienen will, sondern er kauft aus Gründen des Die Regierung hat einen faux pas gema daß sie seit 1879 interessiert waren, konnten wir fiher sein, daß wir einen Korb be- inhaltlose Phrase. “4uckch die euein

: s : nihts getan hat, um ihren Einfluß auf das Kalisyndikat zu | kamen. Dasselbe galt von den Kuxen solher Werke, die unmittelbar Zentrum ab. Der ou 9 Porsch will {ih darauf nur einlafsen, wenn | kannt hatte, hat ih {nell der Kalibergbau und die Kaliindustrie ent- | öffentlichen Wohls und des öffentlichen Interesses. Er kann sich also filcfen, der: dabiti u, a

Y ch um heruntergegangen ist. Zu er- | an einer Shwächung d:8 Fiékus inieressiert waren. Wir mußten ¡wingerde Gründe vorhanden sind. Ja, sind denn solche nicht vor- wickelt, und das Kali ist allmählich ein unentbehrliches Betriebsmittel | den Zeitpunkt für seinen Kauf nicht lediglih nach dem Gesichtspunkte warten is wohl, daß die Klosterkammer in eine Verlängerung L N

, _ 1 I ä i r 1 handen? Hat si nicht die ganze E erunEE u 1? Hat us t nit nur unserer heimischen, sondern auh der ausländischen Land- | des Preises aussuhen, sondern er muß ihn aussuhen mit Rück- des Betriebes des Bergwerk3 über die Zeit des jeßigen Vertrages D E E E DAHRUNNe dern ai MIE | pie den Handel und Gewerbe. oben n n- G j

gesehen von der Vermehrung, vollständig ve ung bervor- | wirtschaft geworden; auch die transatlantishe Landwirtschaft kann sicht auf die sonstige Lage der Dinge. Selbst wenn ich aber erwogen hinaus einwilligt, was die Heicynia selbst wahrscheinli nicht zu- | bei dom von vornherein zu erhoffen stand, daß man mit

U Z s Î k Me ; 5; ; : 1 (Aus den im Reichsamt des Innern zusammengeftellten tri ine vollständige Umwä n o ; gestanden bekommen hätte. Dann wird auch die Amortisation er- | einiger Auésiht auf Erfolg in Ankaufsverhandlungen eintrat; E î aeben e ie L ige Zusammensezung des Hause ein Unrecht is | seiner nicht mehr entbehren. bätte, daß ih unter Umständen für den Fall eines Niedergangs der bebikch längér ausgedehnt werden - können, als die Vorkage vorsiebt. „Nachrichten für Handel und Índufstrie )

L denn, meine Hecren, auch darüber dürfen Sie sich nicht - irfli i ñ s ü trie, für den Fall des Auseinanderfallens des Syndikats, Die Rente, welche die Klosterkammer aus dem Bergweik bezieht zuscen: ei ß Rußland. egenüber der wirklihen Stimmung des Volkes, ergibt sih aus den Diese günstige Entwiklung Hat aber früh dazu geführt, Kaliindus ? r eide Dergwe zieht, | täuschen: ein mißglückter, bekannt gewordener Versuch des Fiskus zum j fiatistischen Wablzablen mit verblüfender Deuts Ns dio vie | bah bie Produktion die Aufnahmesähigkeit des Marktes über, | vielleicht in der Lage gewesen Ln Enserwent verfolgen wollte, ih baltung ver Universität Göttirgen benußt, G5 Mt sebr tragli, | Ankauf eines großen Werks würde auf dem ganzen Kalimarkt sebr | ; ten. Rath einer vom Minister für Handel und Zndustrie im wie E I e binwirft ? stieg. Schon im Jahre 1879 ergab sich die Notwendigkeit mir Es, daß, paar ih L, E E Bruhe Lid a lassen. ob die Rente . aus dem Bergwerk noch herau®gewi: tihaftet | unerfreulide Wirkungen äußern. Das alles hat uns natürli gewisse | Einverständnis mit dem Finanzminister auf Grund der An- Abg. Dr. P T (Zentr.): Das Haus hat keine Neigung mehr, | des Abschlusses einer Kaliverkaufskonvention, die sh in verschie- Be e O s dev: Ai Z ewefen sein, in absehbarer Zeit das werden kann, wenn- der Staat es niht übernimmt. Ob die Sache | Fesseln auferlegt, bestimmte Bahnen vorgeshiieben, die s{ließlich zu merkung 1 zu Artikel 167 des Zolltarifs bom 13. Januar 1903 er- eine Debatte zu hôren. Ich habe gestern den Liiras N ndthery denen Formen erhalten und fortentwickelt hat und heute now als | Nur dann würde ih in E P Sade Dieser Weg verbot E Let U ron een e REETIEE N IURTR N A dem Vertrage mit der Hercynia geführt haben, zu einem Preise, der e S sind up ad erle (Ne L Pte von ausführlih behandelt. Ih babe qud z ert, wos g En Et baß das | Kalisyndikat besteht. Dieses Syndikat hat unter besonders günstigen | Ziel eines billigen Kaufes vie e L ki Sade L or pi Ai s ben Fei gg a E i tf, Da. em J irfen vie e (Bat bet Mehrzahl von Abk (i hosh. erscheint. (Zu- Masd n : E ppara! en eiu ammen, mit t cen ein eführt rv des Le eitcrovader dasselbe sag err Wiemer meint, | Verhältnifsen gearbeitet; denn die Monopolstellung Deutschlands und | \ih p de Piat e m E e Q ri eie wle: bas Syndikat es ift nicht leicht, viele Köpfe unter einen Hut zu bingen, stimmung ) und Apparate zu gehören, ledigli zum Ersag von vorhandenen das Zzntrum mit scinem Einfluß könnte eine Ab derung e E der Bedarf des Auslandes an Kali, der aus oan eter Grm ag Hr e A “s brit elne ‘ganze Reibe @wiähite, de E der Verteilung zu kurz u Loe fürchten. gm Meine Herren, die Sache if eingehend von seiten der mir bei gleichartigen Feld nenen dienen. Die aeg verg M mit den in bezirke erreichen. Gr sollte d f oge daß pas e ehen erf rebt hat, Quellen nit getedt werden lonnde,: hat es bew Spa ero Le | t ig leistungsfähiger Werke an den Rand des Abgrunds zu faui érwart:n, daß das Spaditat feine ie cte fet Der gegebenen Herren Techniker geprüft worden, und ich hoffe, daß wir Apparaten ‘eingeführten Erfagzteile "aus Gußeisen “Eisen end Stabl vergeblih die Aufhebung einer h C Einfl des Zentrums noh dem inländischen Verbraucher, besonders der inländischen Landwirtschaft, | tüngerer, wenig leittungsfäßig tbrubel dáß eh “Teil des--in Absatz im Au: lard ist enorm gestiegen, und es sind im Aueland gute | heute noch und später in der Kommiffion dur die dort zu gebenden | werden nur bis zum Betrage von 10 vom Hundert (einshließlih) des As is O led das Volutengeles zu beseitigen. verhältnismäßig günstige Preise zu erstellen und den Autgleih hierfür L E O Mans E E . ry kann ein Preise erzielt worden. Alle: dings wird die Vortage in der Kommission | Aufschlüsse Ihre Bedenken beseitigen werten. Gewichts der zugehörigen Maschine bezw des Apparates nah den ‘Abz. Gold\chmidt (fr. Volksp.) meint, daß die Arbeiter, Ë in erheblich höheren Auslandspreisen zu suchen. M E Me 2 dati Ln M v a ih Guts E, vón 0e E sehr dmn F Fj sein, ee Des wir das Syndikat siäcken Betonen möchte ich nur noch eins. Selbsiverständlich wird der A Eee ae E db u 9, Tan: über mchr man sie vom politishen Einfluß aus\chließe, e 1e ide Aber gerade diese günstigen Verhältnisse haben au zein etl o Ao 0 rd Ie rae rant lenen fes die Verbältni Fiskus daran gehen müssen, im geeigneten Momente neue Schähte diesen Betrag hinaus find fe nach Artike , Punkt 7, Lit. b, zu Sgzialdemokraten werden würden. an kônne, jozialdem Syndikate dauernd Gefahren und mancherlei Erschütterungen | solchen Unternehmen die Hände f afen. 3- Dr. von Woyna (freikons.): Ich kann die Verbältnifse der

verzollen. (Rufsishe Handels- und Industrie, Zeitung Nr. 92 vom Arbeiter für die bürgerlichen Parte'en jurüigewn gl Tas e gebraht. Die günstigen Grgebnisse des Syndikats haben dauernd (S@Wluß in der Zweiten Beilage.) Hercyniz nicht so besonters günstig beurteilen. Die Frage der Dauer | abzuteufen und seine eigene Kaliproduktion auf diesem Wege zu ver- SL e iee, 1906.) 25 Zeitung Nr ibnen cine politisGe Vertreturg gewähre. allgemeine,

des Vorkommens von Ecelsalzen und des Abbaues ift noch keineswegs | mehren; aber dieser Weg, meine Herren, war in den hinter uns