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S Qualität E T fis 0s Deutscher Reichstag. ganz „Alcihgülti sein, Æ S e ting oil Oie verkehr bedrohten Personen sehr große R p i n aa mittel E E j : z oder bei einem o afen beschäfti n Automobil- j ü ehr viel einfa wis | i / A Na : 89. Sihung vom 828. April 1906, Nachmitiags 1 Uhr. E hat über aupt hon die moralische Dicht, für seinen verun- M oie mte E S van f ta, das haben Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner | E L S L Gn M ( lon Ls Je E ) Gen a E e led pr a P O a ‘auch die verbündeten Regierungen niemals verkannt. In der Reichs niedrigster | höchster | niedrigster | höchster | niedrigster | er zentner j it e M Tagesordnung: Erste Beratung des Entwurfs eines Ge- | Lebens und der Gesundheit der Mitmensthew Gerade in Deutshland | verwaltung, meine Herren, ist das so wenig verkannt werden, baß die er i preis : l p iber die Haftpflicht für den bei dem Betriebe von | existiert nah dieser Richtung nicht die Gleichberechtigung aller Menschen. | erften Vorarbeiten für eine Geseygebung auf diesem Gebiet M M E laat : i A O ti graftfahrzeugen entstehenden Schaden und der No- | Sonst wäre man au schon längst gegen den Benzingestank und die | erade dahin gerichtet waren, nicht die Haftpflicht eins j i R A I R pelle betreffend den Schuß von Vögeln, ferner Berichte folofsale Staubentwicklung durch: die Automobile, unter der gerade die gera j x E in individuali Ti Gerste. : L E E ! lprüfungskommission Menschen leiden müssen, die nur am Sonntag einmal ins Freie zuführen, wie sie der jeßige ntwurf in individualisierter N e etadentait 15,00 der Wah g s 7 5 hinauskommen, eingeschritt d auch die Technik hâtte dazu längst | G stalt enthält, sondern an Stelle dieser Haftpfliht eine R E s — M e : j ; Ueber den Beginn der Verhandlungen is in der vor- | pen Weg iniben, viele Graundfebler zu beseitigen Besonders aus s i ämtli Automobilb intret Elbing ; S 244 14,10 14,10 1630 4. L T gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. kleinen Landorten find mir erhebliche Klagen darüber zugegangen. s E lion, die fet O a elten fi dea S O C E s — _— 7 E 4 Abg. Prinz 5 U Schönaih-Carolath (nl.) fortfahrend: | Es ist do sonst verboten, solhen G {ank und Staub zu maten. | 2 n g l S Lad S R s 13,50 14,50 15,80 d 86 bi das Gese keine Anwendung finden, wenn zur Zeit des | Es kommt Qn E ih ie wh utomobil 20 bis 30 eta Stand seyt, ohne Mühe einen Ersay des Schadens si zu verschaffen, G i u D as 4 14,30 1430 14,40 ünfalls das ahrzeug zur Beförderung des Verletten oder der be- lang eine große Staubwolke hält. Die Staatsbürger haben aber alle Wenn die Vorbereitung dieses Geseßentwurfs gegenüber den rei enhagen . . P | 0 E 15/40 shädigten Sage dient oder der Verleßte bei dem Betriebe des Fahr- | das Recht, über die Oberfläche der Erde zu verfügen. Wir müssen | j dringend ewordenen Wünschen des hohen Hauses \ih so Lyrib A D — als 14.30 ¡eugs tâtig ist. Diese Ausschließung wird in den Motiven damit | deshalb für eine volle Haftpflicht Sorge tragen und besonders ver mmer dringender ge A Kolberg A e O E 14,80 14,80 15,70 begründet, daß die betreffenden Personen die Gefahr freiwillig auf | sorgen, daß niht etwa ein verleyter Arbeiter jahrelang prozessieren | lange, au für die verbündeten Regierungen unerwünscht lange Zeit Regte O L Le z S 14,50 15,00 15,50 genommen hätten. Ih meine, diese Auffassung ist in vielen | muß, um endlih ein obsiegendes Urteil zu erzielen, dann aber einem | hingezogen hat, so hat das nicht zum kleinsten Teil seinen Grund R H [sburg i. Pomm. . A S va 14/80 Fällen nicht rihtig. Ich erinnere z. B. an die Personen, die die | zah ungsunfähigen Schuldner gegenüberzustehen. Die, welche den | darin, daß es unmöglich war, bis jeyt die Grundlage für eine L R i . Pomm. O . 15,00 15,00 e A Post-, Feuerwerks8-, Frankentransportautomobile usw. bedienen ; Schaden Aru son, müssen solidarisch für die Unfälle haftbar sein. | 5 i: isatio finden, die in befriedigender Weise den Gedanken SAnenouna N omm. N 15,60 15,00 15,80 M inzählige Angestellte in den faufmännishen Betrieben sind ge- | Ein s{hwacher Ausdruck dieses Prinzips ist ja auch im Unfall- rganijalion zu r l Bre ns Seil e oie e oed | 14,50 15/00 15.00 i | ; M tigt, die Automobile zu benußen, sie * dürfen sich niht weigern, versicherungsgeseß niedergelegt worden, wo wir darauf gesehen haben, | der gemeinsamen Verpflichtung der Automobilbesiger zur praktischen reélau . Le L 13,60 14,00 1410 Wi die Führung der Automobilwagen zu übernehmen. Der Personen- daß ein zahlungsfähiger Schuldner da. ist. Ih schließe mich dem | Durchführung bringt. Der Herr Vorredner hat ja gemeint, das ees oa es T BLRUGENILE 15,00 15,50 / M verkehr mittels Automobils steigert sich von Tag zu Tag, wie der der | Antrage auf Kommissionsberatung an. zre ei roße Mühe nicht; aber ih möhte ihn bitten, \sich zu Ohlau . ; 15,60 : j | 1 ( Ba wäre eine so große ; , Ï Da a els E A 14,60 14/60 es W qutomobilomnibusse und -Droschken. § 6 bestimmt weiter, daß die Abg. Schier t (d. konf.): Meine politischen Freunde betraten | wärtigen, daß doch die Automobilbesizer nit alle in gleicher l e Gt T S 14,80 15/90 15,60 : j fliht ausgeschlossen is, wenn der Unfall bei dem Betrieb | den vorliegenden Geseyentwurf als den ersten Schritt zur Erfüllung | Vergegenwärt gen ° - f ¡d M ‘ines Fahrzeugs verursuht wird, das auf ebener Bahn die Ge- | der Wünsche, die nit bloß in diesem Hause, sondern au auferdalb Art haften können, daß es doch darauf ankommt, welchen mehr oder x den sind. Wir halten aber | weniger gefährlihen Typ das Automobil repräsentiert, welches Maß
Saa ns : Goldberg i. Schl. 15,50 15,50 2E : E - M windigkeit von 15 km in der Stunde nit überschreiten kann. | von meinen Parteifreunden laut gewörden in i l A y/ | J polizeilichen Vorschriften mit Nah- | von Gefahr, will ih mal im allgemeinen sagen, dur das einzelne
Poyergnerda ; R j R 15,00 16,00 Me ne a daß bie. ag E a qut enes aaa fes M Mou allgemeinen L gu rg ft pebl gh ves h, 7 A E E E: 5,70 j ' j aden anrichten können wie die großen mil êrhe nellerer | druck gehandhabt werden, dam n orkfommt, daß ein arm “ FeeiGao L Si i 14 80 0A N M Geshwindigkeit. Auh die großen Automobile fahren niht immer | Bäuerlein, das etwas {nell in die Stadt fährt, vom Schußmann Automobil dem öffentlichen Verkehr zugeführt wird, und daß wir die albe L 9A — 14,40 | \ ; M nit voller Geschwindiskeit, bei Kurven z. B. werden sie nur | notiert wird, und der Automobilfahrer ohne Strafe ausgeht. Wir Verpflichtung der einzelnen Automobilbesißer do nicht statuieren können S di E a e : : 15,60 16.20 16,20 Wi 10 km fahren. Diese Differ-nzierung erscheint mir also | halten auch fest an der Forenta der Begründung einer Zwangs- | absolut ohne Berüsichtigung der relativen Gefährlichkeit der einzelnen Erfu 76 Hte L Î Es 16,25 16 50 17:00 : ; nicht unbedenklih. Ich bin wegen meiner leßten Rede über die genofsenshaft, damit der Verleßte nicht [eer ausgeht, wenn der Täter | Kraftwagen, sondern daß die Gefährlichkeit der einzelnen Wagen nah Ki F R S E 17,00 17,00 17/50 ° Wi Automobilgefahr öffentli ange riffen worden. Nun hat sich nit entdeckt wird oder leistungsunfäbig ist. Wir billigen die Aus- | iprer Bauart und Benußun dabei cine große Rolle spielt, wenn 1ER M L ; 16,50 16/50 17.00 . ¿ : W in dem Mariendorfer Fall herausgestellt, daß der Chauffeur | dehnung der Ersaßpfliht auf Sachschaden. Von Seite der Auto- F Uung ; l ; j ; . , i M ilhelm Gerlach, der als Chauffeur des Rittergutsbesigers Kiefert | mobilisten wird ja gegen den ntwurf Sturm gelaufen, ins- | man nit zu unerträglichen Härten und Ungerechtigkeiten kommen einer Schrift: „Der Krieg gegen das Auto.“ will. Da liegt {on der erste Anstand, will man die Sache zu etner
Goslar . . . . . . . . . . 16,00 17,00 17,00 ¿ x Wi egen mangelnden Beweises straflos geblieben war, si kürzlich | besondere in ( ) , l ines Automobilunfalles | Wenn es da heißt, die Bauern würden es niht mehr nötig haben, | befriedigenden Lösung bringen.
ulda . l 00 00 Straffk Düss S . . , . . . . . ¿ 17,00 1 r München Í N08 20,00 20.00 t : i j ; é ri ie Y e a8 : §00 Gesdst f teilt d ihre Hüh Gâns d Enten in der großen Stadt ® 17,60 17,60 | j zu verantworten Halte und zu eldi\irase verur wurde. | lhre HVUugner , ane un iten n ropen Tae U i ändi Aut S i : \ isenba ale mit sol verkaufen , Bie ftpflicht einträte, so meine ih, Dazu kommt dann zweitens der Verkehr der ausländischen Er war gegen eine gels offene senbahnshran G ! i i so \schwerwiegende Frage mobile im Inlande. Ja, wir haben die ausländischen Automobil-
Meißen 5 i 14,10 “dle j : ; Pirna 14,10 15,80 . ; ; : M Bucht gefahren, daß diese entzwei ging, und der heranfahrende | daß mit derartigen Scherzen eine l ch in ernste Gefahr geraten. Für den nit abgetan werden kann. Bedenken haben wir gegen den § 6, | besitzer niht in der Weise in der Hand, um sie ohne große Schwierig-
Dato 0 15,60 1 , : t Plauen i. V. . 6,00 16,00 i 5 Eisenbahnzug war dadur s ann. : z hatte ich eine Garantie überhaupt nicht über- | der eine Ausnahme für die Automobilomnibusse und Automobil- keiten in die Zwangsorgansation hineinzubringen. Würden
Reutlingen . . 14,00 14,00 17,50 : eidenheim a. B. 17,80 17,80 18,40 / Fall bei Frankfurt 4 l i : f nommen. Sämtliche anderen Fälle sind unwiderlegt geblieben. | droshken statuiert. Es wird in E R b S Gagebent E her Organisation nit angehören, tir S wide
aupheim N F: 18,00 Fo nicht behaupten, daß i unvorsihtig mit der Auf- | erörtert werden müssen, ob der 16,40 17,00 — Man gs So E e ae # n L A j den Fall, daß der Verlezte das Fahrzeug selbst benußt, aufrecht | für alle diejenigen Fälle, in denen ein Automobil, das aus dem Aus-
Ravensburg , : 16,50 s klung dieser Fälle vorgegangen , wie man dies in manchen j 16:20 Kreisen bat. politishen Freunde werden | [ande zu uns hereinkommt, einen Unfall verursaht, der Weg wieder
O L 16,20 16,20 — Kreisen getan Selbsiverständlich wird neben diesem Gesey der erhalten werden kann. Meine f e Bruchsal h : 16,40 16,60 16,80 17,00 Vorlage ohne Voreingenommenheit prüfen, versagen, den die Herren aus dem Hause gewünscht haben, und den
Erlaß einheitlicher Polizeivorschriften notwendig sein. Die | in der Kommission die F. Automobile verursahten Schädigungen und Verletzungen | weil sie sihch der Bedeutung der Kraftfahrzeuge und der Industrie, S 3 2 L E
S ton 17,10 1 Me 1278 ‘ ; j j baben in’ den [cten nen mit Monaten fn so B ekelibereägenber die si für diese gebildet hat, sehr wohl bewußt sind. Eine | an und für si ja au die verbündeten Regierungen nur begrüßen ostock , A 1630 | Wi und erschreckender Weise zugenommen, daß es höchste Zeit ift, Störung dieser Industrie befürchten sie aber von dem vorliegenden | könnten. So ist es gekommen, daß bis jeyt es für uns niht möglih 16,00 ‘ es daß etwas geschieht. Darin i zu meiner Freude die Entwurf nicht. Gewiß sind die Ausschreitungen der Automobilfahrer | gewejen ist, eine Organisation ausfindig zu machen, die allen An- / i Presse aller Parteien einig, Deshalb begrüße ih diefen pa ae UnS A E n p gt A A ein gran S forderungen, welche die Herren mit Recht gestellt haben, ausreichend a Ee E A cht des Reichsgeseges unter- | genügt. Wir sind deshalb, da wir unmöglich mit einer Geseßgebung
16,00 16 50 i T 18,80 s é pflichtgeseßentwurf mit Freude. Mit Befriedigung lese ic e : i ) i ilindustrie nicht {ädi babnen der verschärften Hastpfli den Motiven, daß di bin sets ind dee: deu én Í häufig auch nicht viel s{chneller fahren | länger warten konnten angesihts des Unwesens, welhes nun eintnal
würde. meinerseits bin stets für die Entwicklung der deuts liegen, obwobl sie h [ U iti : als ein s{hnelles Pferd läuft, dann ist es um so mehr | infolge des \sich immer mehr ausbreitenden Automobilverkehrs auf den
Hafer. j
A E f/.16,00 | 1500. [15,70 O S M Automobilindustrie eingereten ern E M eaîber bes t btfertigt, die Automobile, die für das Publikum viel . Éo ere — R s M . 21. j ä i / au sich ihr gegenüber be- ' 1 i i s E ooooo 15,10 15,10 15,30 15,30 15,50 15,50 h : N baupien, Biele ed A braiidiea Srbaitern sind in der Auto- | gefährlicher sind, der vershärften Haftyfliht zu unterwerfen. öffentlichen Wegen und Straßen g gegriffen D A Lukenwald C L E, X Ae 16,00 16,00 16,80 16,80 : mobilindustrie beshäftigt. Es wäre also fals, irgend etwas gegen Sn der erwähnten Schrift wird bedauert, daß das Publikum si | über den dringenden Wünschen des eihstags und der öffentlichen Potsdam Sis o Sit 4% ¿ gib ¿ies da ch4 17/00 17.00 A efi E | die Entwicklung der Automobilindustrie zu tun. Wir wollen nur | niht in das Automobilwesen hineinlebe und hineinfüge, sondern | Meinung nicht länger die Hände in den Shoß legen konnten, genötigt Brandenburg a. H. . Ln 2 LE 18,00 18,00 . & S M Ausschreitungen, Mißbräuche verhindern von solchen, die in oft roher Ausschreitungen begehe. Es ift eine gegenseitige Rücksihtnahme not- | gewesen , diese geseßgeberische Maßregel Ihnen vorzushlagen; und E O E L 16,00 16,00 16,50 1650 17,00 17,00 Weise verfahren. Ih beantrage Benvetluug, der e an fins wendig, Die Misilimmurh de Zst werden, daß En iben na unserem Befinden ift z. Z. der einzige Weg, auf dem \sih etwas . 5 î i e n ' z Kommission von 14 Ms en hose, D aus S un dieses Straßen zu Gunsten der Allgemeinheit angelegt sind. Jedenfalls erreichen läßt, der, den die Vorlage enthält.
rankfurt a. O. . . 16,60 16,60 17 / R Aa 6 5 j: ,00 17,00 17,20 ; s E o s o 15,50 15,50 16,00 16 00 16,10 1810 recht bald ein Geseß heraóûskommen werde, das die Zustimmung dieses | S i : ; : O 5 15 0 0 Hi , Hauses findet. fönnen wir den vorliegenden Gesegentwurf als eine drakonishe Maß- Damit soll aber keineswegs gesagt sein, daß wir nun für die G im wesentlichen | regel nit betraten, sondern wir halten ihn für eine angemessene, | Zukunft von dem Gedanken der Zwangsorganisation gänzlich absehen
Greifenhagen . . E 15,80 j : Stargaib i. Pomm. B S A 15,60 15,60 16,00 36 12060 15 20 : , ô L o Sh ex Ie E, ergl enr tt d d notwendige und keinetwegs unbillige Ergänzung der Rechtspflege i j i 1226 L O 4. as Su fden O eis euax 104 emu ist / ie ü Abg. Dr. Mugdan (fr. Volkép.): Auch wir wollen den Gesehz- werden. Die Reichéverwaltung ift augenblicklich mit ausführlichen entwurf wohlwollend prüfen, glauben aber, daß er verschiedene | statistischen Aufnahmen beschäftigt durch Vermittlung des Statistischen
Schivelbein . . 13,80 13,8 i U SeR A i ,80 14,20 14,20 14,60 : : oon L O Sl M2 E O 14,40 14,80 15,20 15,60 16,00 16/40 . 4 % mehreren Petitionen der Wunsch laut geworden, die Beratung der Vor- n 1 i ; r di i ÚNi 0f 4 M L EROY 4 15,00 15,00 L, E n es . Í lage bis zur Aufstellung einer eingehenden Statistik über die Ursachen | Mängel enthält. Dies gilt namentli von dem § 6. Wir halten es | Amts, die eventuell die Grundlage für die so vielfah gewünschte as ie der Unglücksfälle der lezten Jahre zu verschieben. Aber au mit der | für e, O tas ‘der S E E E ns Organisation zu geben vermöcte, auf Grund deren es sih überhaupt wird das Bedürfnis | im Vienle (eee Me LenS O gung h erst wird übersehen lafsen, ob und wie eine solche Organisation \ih
Rummelsburg i. Pomm x ¿ E Stolp L Pomm. Z E 15 80 15,80 au p : , e é e N E ' , 16,00 16,00 17,00 17,00 . 4. ¡ Erlangung einer absolut ¡uverlässigen Statistik N L : : é “r di i inger. ( i “ | in der Begründung darauf hingewiesen wird, daß solhe Per- für vie Vorlage niht etwa geringer. Es muß endlich etwas Lire nter dio gewiesen Wied O, benommen | einriGten läßt. Daß diese Statistik, die, um ein süheres Nets f
Lauenburg i. Pomm. 15,00 15,00 O T N 160 15,50 15,50 15,60 15,60 4, j : , geri h j : Pf , . , ,30 15,80 4. e iejenigen, die rüdsihtslos drauf [os fahren sonen, die unter den § 6 fallen, O l Sre S U S . 15,00 15,70 15,70 16:20 16:20 17:00 . i greifendes gesehen aeaen ibrer D S Ben für nts Veo haben, so scheint mir der Verfasser wohl nur an diejenigen Personen | bekommen, über mehrere Jahre hin geführt werden muß, jeßt, wenn Ser E Mis Ae Le 15,00 15,40 15,50 15/90 16/00 16'50 ú è Die Absicht, die den Freunden unsercs Antrags aus jenen Kreisen | gedackt zu haben, die vielleiht auf Einladung des Automobilbesiße1s | ¿x Entwurf angenommen wird nit eingestellt werden darf versteht B E O48 A, is 15,80 15,80 16,00 16 00 1690 16/20 . i N unterstellt wird, als ob man die Automobile wegrasieren wolle, als cine Spazierfahrt mitmahen. Unter dies Gesetz fallen doch auch die Ibs: und die Tat o, daß sie weiter geführt wird L fis E E E 15,10 15 30 15,50 15,70 15,90 16,10 4. e e se für ein Unglück halte, ist unsinnig. Wir erkennen die ektrischen Omnibusse, welhe nit auf Gleisen fahren, und säm sich von selbst; und die Tatsache, daß sie weiter et A mat M a O O O o O L 16,10 16,10 16,50 16,50 16,70 16,70 : s z Automobile als einen großen technis{en Fortschritt an; aber den liche Automobilomnibusse, die den Straßenbahnen gleihwertig siad | Ihnen die Absicht der verbündeten Regierungen, eventuell mit weiteren Bs s 0: o Le a0 — —- S E 14 80 1480 f v 4 ; daraus erwachsenden Gefahren für die Allgemeinheit muß vorgebeugt oder sle sogar nohch übertreffen werden. Der Entwurf denkt au niht | Maßnahmen der Gesetzgebung vorzugehen, zwecks einer — das muß Ma die o 010 9/2 S5: dis E e S 16.40 16 40 j L E werden, und so lange bis die Herren Automobilisten mit ent- | an die Automobile, die von Landärzten usw. benußt werden. Die i, um Mißverständnifsen vorzubeugen gleih sagen — n¿2uen Orgaul- oldberg « . A s 15,00 15 00 15.50 15 50 16 00 16/00 Z sprechenden Vorschlägen fommen, fönnen wir nicht warten. betreffende Bestimmung des Gesetzes muß entsprehend geändert werden. / ge G OuK dessen Stelle ein A s S 15,90 15,50 16,00 16,00 16,60 16,60 | j Die Herren machen in ihren Petitionen geltend, daß niht das | Auch der Aus]luß der Ersagpflicht für Automobile, die niht mehr sation, die nit neven tesem Gese, sanbera: au en L Le erda s Ö e S 15.50 16,00 16,00 16 50 16 50 17,00 7 1 Automobil, sondern der Wagen das efährlihste Fahrzeug sei, weil | als 15 km fahren, erscheint uns nicht gerechtfertigt. Die Verfasser zutreten hätte. Denn Zwangsorganisation und individuelle Haftpflicht, COPINB e R v po 14,60 14,80 15,00 15,20 15,40 15/60 i er die meisten Unglücksfälle verschulde. Es is unzweifelhaft | des Entwurfs seinen angenommen zu haben, daß Unfälle nur bei schnellen | wie sie dieser Entwurf aufgestellt hat, vertragen \sich niht miteinander, e A E e O Rel s L 0 A 15 00 15/60 9 , rihtia, daß ein Grund mit für die Hüufigkeit - der Unfälle | Fahrten vorkommen. Die Automobile werden aber au dadur gefährlich, sondern wenn wir eine allen Bedürfnissen und gerechten alberstadt . . 0a P d 56 17,29 17,78 17,78 18,37 18,37 18/96 ; der \{lechte Zustand der Wege ist; aber gerade aus diesem daß sie Dampf entstrômen lassen und außerordentlich viel Geräush machen. L t d lih O isati schaffen ilenburg + « «ee ooo) e} 15,00 15,00 16,75 17,00 17,50 17,5 E Grunde muß erst recht zur Abwehr gegen die Automobile geschritten Dedur& können, auch wenn das Automobil steht, Pferde scheu werden. Anforderungen entsprehende geseplihe gane De E e deo ov o 17,00 17,00 17,50 18/00 18/00 1 d Ï 2 werden, dite diese Unfallgefahr noch erhöhen. Die Parallele Wie soll denn überhaupt die Schnelligkeit festgestellt werden ? Es gibt werden, dann würde das jeßt zur Beratung stehende Gese a e bio o) ad o 0 odd 9 17,20 17,20 17,60 17,60 18,00 18,00 3 . j z der Automobile mit den Eisenbahnen kann nit abgelehnt werden. | ia {on Messer, aber in Fachkreisen ist man sih darüber im Zweifel, | sich erledigen. Also ih bitte, nah dieser Richtung keinen Vorwurf Goslar . . , C i n 16/50 17,00 17/00 1750 1750 13:00 z : / 4 ° . Sn ciner übec die Frage erschienenen Broschüre wird ein anerkennens- | ob sie rihtig funktionieren. Meine politishen Freunde sind auch | egen die verbündeten Regierungen zu erheben. Wir haben auf dem- aderborn . Ld E Cs — ans 15.00 15.00 16/00 17.00 ‘ : werter vermittelnder Standpunkt eingenommen; aber der Vorschlag, | damit nicht einverstanden, daß die Haftung angeschlossen wird an die geg dvunkt gestand ie die Redner hi s dem Hause; ulda. N T E Cle 17,00 17,00 17/25 17,25 1750 17 16,25 16,19 i : die Haftung nur für den Fall anzuerkennen, daß der negative Beweis, Betriebsunternehmer. Die Definition, die über diesen Begriff gegeben | selben Standpun gestanden wie die Redner Hier I Zee M lot U S 6 18,50 18,50 18,75 18,75 19,0 2028 i e ; daß den Unternehmer ein Verschulden nit treffe, niht gelingt, ist wird, erscheint uns außerordentli zweifelhaft. Wir würden aus allen | wir werden die Gesichtspunkte weiter verfolgen, und es ist nicht die Es e A E Ee —ck t 15,70 15/70 1620 1620 18,75 18,25 4 niht acceptabel. Es handelt h um ein höchst gefährlihes Fahrzeug, Schwierigkeiten herauskommen, wenn eine Zwangsgenossenschaft ein- | Absicht, indem wir Sie diesem Gese zuzustimmen bitten, den Ge- E 4 19,60 19,80 20,00 21,00 22/00 o 16,00 15,89 : wo au ohne jedes persónlihe Verschulden des C geführt würde. Vielleicht vas man in der Kommission, ob man | tanken einer Zwangsorganisation unter den Automobilbesigern völlig j , ' 30 522 19,40 19,56 Besigers der Mechanismus versagen und ein \{werer Ünglü s am Bestimmung es Ger M Mies Ede fallen zu lassen j nnte. Auch der Begr ehr i: en Fortschritts freuen, g G Sodann haben mehrere Redner die Frage der polizeilichen
Straubing . « 17,21 17,95 m . . . . . . . i 1 20,05 20, 34 E e Seele 9 R N 20,96 21,59 616 19,25 20,42 L Folge sein kann. Wir wollen uns des technisch t Fort schritt für | unklar gefaßt 60 L ie G iesem Fortschritt fü : : i dg j aber auch die Gefahren abwenden, die au? Regelung des Auto obilverkehrs berührt und mit Ret hervor-
n aae t es E A 11680 6 a Diens E V 6 180 16% 15,60 16,50 16,60 17,50 ) : : L , j 16,60 1 das Pub eben. Wir stimmen dem Vorschlage zu, die {28 L A s 98 6,9) 16,90 17,20 e e E a rgen von 14 Mitgliedern zu überweisen, die Staatssekretär des Reichsjuftizam!s Dr. Nieberding: gehoben, es sei nôtig, für den Verkehr mit diesem Vehikel in ganz Meine Herren! Die Bedenken, die im Laufe der Debatte gegen- | Deutshland gleihmäßige Vorschriften zu schaffen. Die Motive deuten
laven i. V. 18,00 18,00 50 ; 18,50 18, boffentlih rasch arbeiten, aber auch eine brauchbare Arbeit uns ede über der Vorlage der verbündeten Regierungen hervorgetreten sind, | ¿g an, und ih will gegenüber den hier gefallenen Bemerkungen ausdrüdcklih
außen 9 ® . . . . . . . e — F e Winnenden - 16,80 | 17,00 7,1 7,3 O | 156 574 | , È ° s 6 ; / 17,10 17,30 17 40 1750 g 16,40 15,99 präsentieren wird. ¿ ! ' 822 : : ; 17,19 17,51 Abg. Stadthagen (Soz.): Es stellt si für uns als un berühren das Prinzip des vorgelegten Gesetzentwurfs so wenig, daß | feststellen, daß die verbündeten Regierungen das Bedürfnis einer einheit-
Reutlingen . . « 17,00 17,00 E O 0 0 17,60 17,69 18,40 18,40 V0 ckD . d M — E , , 1 2 888 17,63 18,00 s ahmen u machen, die der Entwurf n gerehtfertigt dar, die Ausn j enossenschaften | die verbündeten Regierungen der Aussprache der Redner der ver- | lihen Regelung der polizeilihen Verhältnisse des Automobilverkehrs
eidenheim . 17,40 17,60 9 17,80 18,00 1089 17,87 17,94 vorsieht, und anderseits die Bildung der Zwang orlage. Nicht | iedenen Parteien nur mit Genugtuung haben folgen können. | pyrchaus anerkennen (Bravo!), daß dafür auch hon die Vorbereitungen
aupheim . — . P Me: +0: 1/9/20 E 16,40 17,0 E O Ravenéburg. . S a 15 60 16.40 16 50 1676 16,90 17,30 5 608 1278 1eN Us E is wara dar §6 die Haftung mi j 98 16,76 16,94 ganz klar is uns, warum nah § 6 die Haftung nicht eintreten soll, | Dagegen ist eine größere Zahl von Einzelheiten hier angefohten | weit gediehen sind, und daß, wenn mi nit alles täuscht, alsbald
Saulgau. . e 16,40 16,40
U o op U 16,40 j 17,00 17,00 17,20 17,20 850 17,00 in der Stunde auf ebener Ls
Offenbwg «ano O E S R 0A 7479 164 | 1756 wenn das Fahrzeug nid mdr ber cine amtliche Marke e auf ebener | vorden; i bin aber mit denjenigen Herren Rebnern, bie de ate Lo | nah Grlaß des Bac welches Ihrer Beschlußfassung z. Z- unter-
rudsal. ‘ 17.00 17,00 18.00 128 74 18,50 18,50 aufweist, wenn ferner zur Zeit des Unfalles das Fahrzeug zur Be- Punkte diskutiert haben, der Meinung, daß es am richtigsten ift, diese | rjegt, in ganz Deutschland eine gleihmäßige polizeiliche Regelung des A [0 : y ‘ j i j : or beschädigten Sache dient, | Punkte nicht hier in der @rsten Lesung im Hause, sondern in der bevor- | Auytomobilverkehrs wird eintreten können. (Bravo!) Nach dieser
E 6 U O a0 o ois 24 ' 1 17,75 7,7 ens atv di 1 Bett Y E Me A 2a E 17,75 fe vem Betriebe des Fahrzeuges tätig ist. | stehenden Kommissionsberatung u erörtern. Sind fie um Teil so | Richtung ist also alles von uns geschehen, was das hohe Haus er-
Rostockd . °
L S ” _ 16.30 16,80 9015 16; dder des, Meriette ipi tellen, sondern ;
SrauolVweig G A — — 16,80 16,80 1820 1820 4 050 16.20 16/20 Cs fommt dot dier Ll R Prinzen oh sein, | schwierig, daß i nicht glaube, fie würden das Interesse des Hauses | warten darf; und je sneller das Haus die gegenwärtige Vorlage er-
Arnstadt A Le N N 11,50 — —— 18,00 18:00 x s i daß den Schaden trägt, wer ihn verursacht hat; leider will ter Reichstag lange fefseln können. ledigt, desto \chneller wird voraussihtlich von seiten der einzelnen
: ( 18,00 18,00 18,60 18,60 19,00 19,20 ! 557 i / : jeßt wieder bei § 833 des Bürgerlichen Gesepbuhe dieses Prinzip ein- Fch habe nun zwei Bemerkungen allgemeiner Natur zu maten. | Lgndesverwaltungen die Regelung auch auf polizeilihem Gebiet, die 1 18,57 18,39 21. 4. L \hränken. Aber gerade dieses rinzip, daß, wer den Schaden verursacht, da- | Die eine Bemerkung knüpft an dasjenige an, was der leßte Herr | yon den verbündeten Regierungen vorbereitet ist, zur Durchführung
emerkungen. Die verkaufte Men z wird wt volle Doppelzentner und der Verk eteilt. y Ern gen Die Verfaufte enge wid B io bie Bedeutung, da dex betreffende Preis nicht vorgekommen ift, ein Punkt ( - ) in den leßten sechs Spalten, daß entspretender Berit fie zu haften ba Nene ju sein, o et Leben und Gel undheit | Redner am Sluß seiner Ausführu E eg E mg N E E s , prechender Bericht fehlt. f [ das Belieben des einzelnen, zu tun | von anderen Rednern, aber ganz besonders von dem Herrn - NRP.) : i | ded Mersten ird wictger als 228 Beltlbndiee Merss at “obne | Mun ist dem Bedauern dariber Auen a ia Nh0 Dobel m ann ic borenung in Aussiht gestellt hat: weiteres den von ihm verursachten Schaden zu tragen, und ist | worden, daß die verbündeten Regierungen diesen Geseß- | Wir stehen auf dem Standpunkt, daß das in dem Gesegentwurf Aufgabe der Gesetzgebung, diesen 2 m, ch suche entwurf vorgelegt haben, ohne gleichzeitig die geselihen | gewählte Prinzip das ri tige ist; denn der Automobilbesißer wird t Peganeori Die KRolerdey in e M sassen, de süx eine Swangtgrofsmldnft | Sal eaen und nft den arf dart, fe dn Han a n : rbrehen u ' unter den Automobilbesigern nötig sind, einer Genoffenschaft, | rund des Vershuldungsprinzips oder des Verursahungsprinzips; es
viel mehr gefährdet als auf den Eisenbahnen, weil f : Sienen lauten, während die Automobile Mer e S berobit die dann den Verleßten gegenüber an die Stelle des verleßenden | if Aufgabe der Wissenschaft, aus der det Geseh Prinzipien zu formu- der Ausnahme nicht zustimmen, Automobils treten würde. Daß mit einer solchen Einrichtung im | lieren, für uns kommt es wesentli darauf an, die Bedürfnisfra
e ven A pel Enisiidigen eret a Dasselbe as rei Interesse des Publikums, im Interesse aller durch den Automobil- ! zu lôsen. Von der Frage des Bedürfnisses aus kann nicht zweif
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