- Verein a. G. in Berlin. |
‘r 1905. B. Au A
[9182] Central - Viehversicherungs8
[9501] K. Württ. Landgericht Stuttgart. S L - A a. Einnahme. Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar L E e
n der Lifte der diesseits zugelaffenen Rechts- Shs ist beute die Eintragung des Rechtsanwalts Kaulla in Stuttgart gelös{ht worden. i
Den 26. April 1906.
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
M 101. Berlin, Montag, den 30. April 1906.
Der In ilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Vereins-, Genofsens „, Zeichen-, L o Wésenregifiem, ber. ÜrkeberreSteintr le über Wa pies, Baiente, e fowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Gisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter bem Kies era0orolk E
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. o: 10145
Das Z del8register für das Deutsche Reich kann dur alle Po in Berlin fü Das Zentral Handelsregister für das Deutshe Reih erscheint in der Regel tägliß. — Der Selbstabholer au die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußifi Bezugspreis Be T A 50 r das DUA =— Elitzele Mie E O A Staatsanzeigers, SW Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Ini ertonene tee den Raum Le Drucheile gg Sudd wam aua N
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 1014., 101B., 101C. und 101D. ausgegeben.
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: | Tsi i i t i s Z 2 E t en : f Der Präsident: Weigel. a. für noch E verdiente Prämien (Prämien 20927120) ) n [Pidigungen: z C E T c. Zinsenreserve 90! — I. Viehl -V 2) Prämieneinnahme abzüglih der Ristorni:
II. V. D aa 9) Bankausweise. a. Prämien:
4 f ITI. F.-U.-V . für direkt ges{lofsene Versicherungen g. aus dem laufenden Jahre dieser a. für Biehlebensver fiber. TD, l. ViehlB 97190, 11. Versicher. zu festen Pramien l“ a0 e Sig h, TIII. Fuhrunfallverficher 1 865,46 s. für übernommene
b. Nahschußprämien: _ Noi geshlofsene Versicherungen . . —
s. für übernommene Rükversi ngen . .| —
3) Nebenleistungen der Versicherten: : ) G Eintrittsgelder T L
Keine.
E NETE SOSKC E AE: A OROENE S O A E E T I
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[9484] Oeffentliche Aufforderuug.
T b. adenreserve Ss I. Viehl.-V I 25. & ITI. F.-U.-V 40,15
3) Ueberträge (Reserven) auf das nade Ge-
e e E nicht verdiente Prämien
Die von dem Gutsbesiger Wilhelm Albrecht, Bürger zu Wiesbaden, dur den Stiftungsbrief vom 15. August 1868 gegründete Palmsountagstiftung bezweckt, obne Rückficht auf fkirhlihes Bekenntnis, die Unterstützung armer deutsher Knaben und Jüng- linge von 14 bis 16 Jahren — unter Umständen auch jüngeren und älteren —, welche für irgend ein Gewerbe, Lebensstellung, Kunst oder Wissenschaft entshiedine Neigung und angeborenes hervorragendes Talent oder Geschick haben, insoweit und infolange mit fleinen oder größeren unverzinslich auf unbe- stimmte Zeit und als Ehreuschuld gewährten Dax- lehen nah Maßgabe des gewählten Lebensberufes, bis fie sich mit Anstrengung aller Kcäfte selbst fort-
uhelfen vermögen. E _
y ard Leute, welhe auf eine solhe Unterstüßung Anspru machen wollen, müfsen vollgültige, von der betreffenden Gemeinde- und Schulbehörde ausgestellte Zeugnisse vorlegen: daß sie arm, körperlih yesund und geistig besonders begabt sind; welchen Unterricht und mit welchem Erfolg fie bisher genofsen und in welden Teilen des Wifsens und in welcher techwnischen oder Kunstfertigkeit sie sh besonders hervorgetan
aben. Y Diese Zeugnisse sind mit dem Gesuch um Auf- nahme und einigen näheren amtlich_besheinigten Nachrichten über die Familienverbältniffe, kirhliches Bekenntnis, Alter und bisheriges Leben und Be- nehmen des Aufzunehmenden an den Verwaltungs- rat der Palmsountagstiftung (Fraukfurt a. M., Mauerweg 32) zur Prüfung und Entscheidung ein- zushicken. S : L Anmeldungen, welhe Berücksichtigung finden follen, müfsen vor dem 20. Mai 1906 eingelaufen sein. Fraufkfurt a. M., den 20. April 1906. Der Verwaltungsrat
der Palmsountag-Stiftung.
9258 s : Bon der Dresdner Bank, hier, ift der Antrag
eitellt worden, : q Now. #4 1 000 000— neue Aktien der
Joh. C. Teckleuborg A.-G. Schiffswerft und Maschineufabrik in Bremerhaven, Stü 1000 über je 1000 Nr. 3001—4000, zum Börsenhandel an der biefigen Börse ¡uzulafsen. Berlin, den 27. April 1906.
Bulossungsstelle an der Börse zu Berlin. / Koveszky.
[9720] l O isches Pfandbrief - Jusftitut rene Hausgrundftücke.
Die am 21. Apiil 1996 zum Zwecke der Statuten- änderung abgehaltene, aber hierzu niht beschlußfähige einer
zu A Zwette é \{lcfsen, welhe gemäß § 49 der Saßzungen ohne Rüdsicht auf die Zahl der Ecschienenen beshlußfähig ist. Diese außerordentlihe Generalsammlung mit der Tagesordnung: Statutenänderung findet în der Deutschen Ressource in Königéberg i. Pr. am 18. Mai,
Generalversammlung hat die Einberufung
anderen Versammlung
Abends 7 Uhr, statt. Königsberg i. Pr., den 28. April 1906.
Der stellvertretende Vorsißende des Verwaltungsrats:
Dr. Funck.
[9799] Die Gewerken der
Gewerkshaft Alexandershall zu Berka a. d. Werra
4) Erl38 aus verwertetem Vieh:
5) Kapitalerträge: 6) Gewinn aus Kapitalanlagen:
b. Policegebühren c. Dori und Stempel
I. Vieblebensverficherung A 11. Versicherungen zu festen Prämien*) TITI. Fuhrunfallversiberung
Zinsen
Kursgewinn
a. realisierter
b. buchmäßiger
7) Sonstige Einnahmen: _ Y a. Bank- und Verzug3zinjen / b. auf erhaltene Entschädigung ace c. niht abgehobene thaben aus früheren
8) Feblbetrag
j 13 861/64
769/57]
19 444/71 166 425/33
—
*
Gesamteinnahme .
A. Atftiva.
1) Forderungen : N A a. Rückstände der Versicherten
. Guthaben bei Banken . Ï. Guthaben bei anteren Versicherungsunters
nehmungen 2) Kassenbestand
3) Kapitalanlagen : Wertpapiere 4) Grundbesiß
5) Inventar
6) Feblbetrag
Berlin, den 31. März 1906,
Po Berlin, den 19. April 1906.
Berlin, den 19. April 1906.
werden bierdurch zu unserer diesjährigen ordent-
lichen Gewerfkenversammlung nah
15. Mai cr., Vormittags 11 Uhr, folgender Sn eingeladen : 1) Geschäftsberiht für das nehmigung der Jahresbilanz.
2) Beschlußfaffung über die Entlastung des Gruben-
vorstandes.
3) Wahl der Rechnungsprüfer für das Geschäfts-
jahr 1906. 4) Wahl zum Grubenvorstande. y Berka a. d. Werra, den 30. April 1906. Der Grubenvorstand. H. Cornelsen, Vorsitzender. E. I. Enners. Herm. Ruete. F. W. Piepmeyer. W.
[8410]
Rehn.
Die Firma Johannes Herzig Ges. mit beschr.
Berlin, Architektenhaus, Wilhelmstraße, am Dienstag, N mi
ahr 1905 und Ge-
E. Balzer.
[9483]
bedürftiger Bräute aus ihrer Familie,
raut zu deren Ausftattung ausbezah Memas 5 5 besagten Testaments for dieses Legat erheben zu können vermeint, auf, bei Meidung des Auss{lufses
gehaltene
anzumelden.
: Hauuover, 9. April 1906. Gustav Cohen,
Hannover, Brußhlstr. 4.
Haftung bier hat sich aufgelöft und mich zum
Liquidator bestellt. Gemäß § 65 Ges. v. 20. Mai 98 pur dein ih die Gläubiger der Gesellschaft auf, fih
bei ibr oder mir zu melden. Breslau, den 25. April 1906. Ingeuieur Carl Grottke, Holteistraße 41.
[8353] Bekanntmachung.
Duih Beschluß der Versammlung der Gesfell- aa d Ta MRA 1906 wurde unsere Gesell-
haft aufgelöst.
b. Ausftände b. Generalagenten und Agenten . .
Gesamtbetrag .
d a
*) Die Versicherungen zu festen Prämien umfassen : Die Tr
842 952128
124 808/03 6 338/71
26 273!
2553/04
gendorff.
[t werden.
dern wir nunmehr jedermann, seine Ansprüche bei einem der Unterzeichueteu
Auguft Jacobson, Hamburg, Ferdinandstr. 50.
159 973173
4) Regulierungskoften 5) Zum Reservefonds:
10) Sonstige Ausgaben : 11) Ueberschuß . . . «
(Prämienüberträge) abzügl. des Anteils der Rückversicherer
b. Zinfenreserve
a. Eintrittsgeld gemäß § 41 ad 1 der
Satzung
6) Abschreibungen auf: a. Inventar b. Forderungen c. nit erstattet. Policenstempel
7) Verluft aus Kapitalanlagen : Kursverlust a. an realisiert. Wertpapieren b. buchmäßiger
8) Verwaltungskosten, abzüglih des Anteils der
ickversicherer : Set EEEE und sonstige Bezüge der
a. Provisionen Agenten 2c. b. sonstige Verwaltungskoften E 9) Steuern, öffentlihe Abgaben und ähnliche
Auflagen
Bankzinsen
1) Ueberträge auf das nähfte Jahr: ) a. für ge auf niht verdiente Prämien ( überträge) abzügl. d. Ant. d. Nü b. Schadenreserve c. Zinsenreserve 2) Sonstige Passiva: . Guthaben anderer Versiherungsunternehmungen K Gutbaben des Direktors, der Generalagenten bezw. der Agenten c. Guthaben der Versicherten d. Guthaben von Banken N a L Jangar 1906 am 1. Janu Hierzu sind getreten gemäß § 41, 1 und 4 der
ung: a. Eintrittsgeld M 2193,95 b. 1% d. Sabhre8pr. . ..- «9772,22
an8port-, Operation8-, Weide-, Feuer- und S{hlachtviehversiherung. Vilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1905.
Plammen ; Davon sind gemäß der Saßzung zur Deckung der Ausgaben verwendet
4) Ueberschuß
Der Vorftaud.
Arndt.
i tehenden Gewinn- und Verlustrechnungen und die vorstehende Vilanz babe ih mit den or Géileal-Bicteiig ee Nercin a. G. verglichen und mit denselben in Uebereinstimmung gefunden.
Aufforderung.
Weiland Frau Geheime Finanzrat Jeanette Jacobson, geb.
Cohen, gestorben am 30. Januar 1871, hat laut § 2 ihres Testaments vom 26. De- zember 1870 ein Kapital von 6000 Talern Kurant zur Aussteuerung armer oder doch hilfê-
welche von ihr oder ihren Aszendenten abftammen, mit der LEAERg legiert, daß die jährlichen Zinsen dieses Kapitalfonds an eine dazu für würdig
bis späteftens 30. April 1909
Otto Heinrich, Direktor. Der Auffichtsrat.
Liebau. Dr. Pietrusky.
H. Hoene.
[8354] Gemäß § 244 des
wird.
als Vorsitz
der Ansprüche auf
a.
[
Illuftr. Prospekte.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch
f dert, sich bei ihr zu melden. n fordert i. E., den 24. April 1906.
Arbor-01 Continental Company, Gesellschaft mit beschränkter Haftung i/Ligon-
[6704]
Der Liquidator : Aimé Rieder.
— Die etwaigen Gläubiger der Gesellschaft werden rt, fih bei derselben zu melden. den 19. April 1906. Der Geschäftsführer : C. A. Schönborn.
Die Versammlung der Gesellschafter des Lothringer | aufgeforde Bergbau-Verein Gesellschaft mit beshräukter Haftung zu Cölu hat am 6. April 1906 beschlossen, das Stammkapital zum Zwecke der Rückzahlung von #4 150 000,— auf S 90 000,— herabzusetzen.
Cöln,
Höheukurort Wölfelsgrund i. Schles. (Glazer Schueegebirge).
Hotel u. Pension „zur guten Laune“
am Wölfelsfall, hält für längeren u. vorübergeh. Aufenthalt bestens empfohl. Jos. Weiß, Hoflieferaut.
Berlin aufgelöst. 5. Mai d. J. irgend
irma G. m.
Gläubiger der derselben zu melden.
38 069/83
ichtliche Bücherrevisor für das Kgl. Kammergericht, Landgericht L, Il u. LIT: Ernst Bierstedt. Die per Beri E uns E geprüft und haben wir keinerlei Erinnerungen dagegen zu machen.
Die Revifionskommisfion. C. L. Köppen.
w
ator :
Me. ä vom 27. 3. 05 aufgelöft worden.
Abs. Il des Gele ie 20. 4.
159 973/73
dnungsmäßig geführten Büchern des hiesigen
data ar Big fe kannt, daß d tôrat unserer e ï n Ee “n V aus 4 Mitgliedern bestehen
Aus dem Aufsichtsrate ist durch Rücktritt aus- geschieden : rivatier Adam Völker in Schippach.
cugewähli bzw. S wurden die Herren: aufmann Geor offmann in l “E ender, Steinbruchbesiyer Venantius Arnold in Reistenhausen als stellvertretender Vorsitzender. Als Beisizer wurden gewählt die Kauf mann Berthold Kern in Frankfu Steinbruchbesißzer Pius Arnold in Reistenhaufen.
Thonwerk Schippah b. Klingenberg
Main
I it beschränkter Haftung. Gesel Lf Geschäftsführung.
Frankfurt a. M.
rt a. M. und
0 -, e “urt Beschluß vom 8. Januar 1905 is die American Brush Es G. m. b. S.
ere [l auf, mir bis zum Gläubiger der Gesellschaft auf mie M o llten, bekannt zu geben. A Hochachtungsvoll
Der Liquid :
J. P. H. de la Croix.
abrik , Cassel der Gesellschafter
Gemäß § 69 1892 werden die haft aufgefordert, sich bei
Der Liquidator : “R. Friedrih Junghenn.
biermit die
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung esuht. Hinter der Klafsenziffer
Der Gegen-
en gegen unbefugte
. Scchlämmapparat besonders . Leopold Life, Burgsteinfurt i. W., fr. 4. 10. 4. 05.
3b. C. 13 682. Krawattenhalter mit Gehäuse und darin bewegli Schieber zum Festhalten am Kragenknopyf. Arthur Côte, Lyon; Vertr.: Albert Elliot, Pat.-Anw , Berlin SW. 48. 6. 6. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
L: D: 93 L TL dem Unionsvertrage vom 12 12.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreiß vom 16. 6. 04 anerkannt.
4c. B. 41 S827, Wassertopf für Gatleitungen. Beet S uhaztiide Maschinenbau - Akt, - Ges,
¿ 00: LS. 09. 4d. B. 38 391. Gasferniünder mit a in-
elektrishen Funken entzündeter Nebenflamme. rich Boldt, Konstanz. 29. 10. 04. 4g. B.40 223. Knallgasbrenner. Jacob Bredel, Höchst a. M. 8. 6. 05. Sc. M. 24887, Bohrvorrihtung mit dreh- barer A, Hugo Müller, Aaten, Carl- d . Sieber für Spülversaßz- Leitungen. Rudolf EXardt, Gelsenkirchen. 8. 5. 05. Hb. K. 29 946. Brauverfahren für in Grieß, Mebl und Hülsen zerlegtes Malz; Zuf. z. Pat. 151 144. Richard Kubeßa, Kalk b. Cöln. 15. 7. 05. sb. P. 16 725. Einrichtung zur Abscheidung des Vor- und Nathlaufs bei der veriotishen und Tontinuierliden Destillation und Rektifikation von Spiritus; Zus. z. Pat. 165 148. Otto Pampe, Halle a. S., Kirchnerftr. 9. 19. 8. 04. Ta. B. 39 487. Verfahren und-Walzwerk zum Auswalzen von nahbtlosen Röhren u. dgl. auf einem Dorn unter abwehselnder Benußung von Streck- und Lösungswalzen. Otto Briede, Benrath b. Düfsel- dorf. 16. 3. 05. Tc. P. 15967. Tranéportvorrichtung, welche die in der Ziebprefse einer Maschine zur Herstellung von Flascherkapseln vorgezogenen Werkstücke mittels eines gedrebhten Tranéëporthebels nah der Drücbank dieser Maschine überführt. Pohl & Riedel, Wistritz, Post Eichwald, Böhmen; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, E. Peiß, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 68. 14. 4 04. Sc. B. 40 039. Verfahren und Vorrichtung zum Dämvpfen b:druckter Gewebe. Josef Beha, Thann i. Els. 23. 5. 05. Sc. S. 36 829, Vorrihtung zum Bedrucken \{lauchförmiger Wirkware während der Herstellung auf dem Rundwirkstubl; Zuf. z. Anm. H. 36 082. an pru, Chemnitz - Kappel, Zwickauerstr. 142.
YLle. S. 20 911. Haltevorrihtung für buh- förmig zu vereinigende [lose Papierblätter, bei welcher die Blätter mit geshlizten Lohungen auf innerhalb des Buchdeckels angeordneten Ausfreihstiften und Röhren gehalten werden, während durch besondere Lochungen derselben durch eine S{hließvorrichtung festzuhaltende Stifte geführt werden. Fa. F. Soennuecken, Bonn a. Rh. 25. 3. 05.
W2i. P. 16 073, Verfahren zur Erzeugung eines sauerstoffreihen Sauerstoff - Stickstoffgemisches einerseits und eines sauerftoffarmen Stikstoff-Sauer- \toffgemishes anderseits aus atmosphärisher Luft. Salpetersäure - Judustrie - Gesellschaft, S. m. b. H., Gelsenkirhen i. W. 9. 5. 04. 13b. Sch. 24 196. aler - Vorwärmer u Reiniger; Zuf. z. Pat. 118 799. Richard Schulz, Berlin, Flensburgeritr. 2. 9. 8. 05.
Lc. F. 20 628. Wasserstandszeiger mit Ein- rihtung zur {nellen Auswecchslung des Glasrohres. Heiuriy Freusch, Düsseldorf, Grafenberger-Allee 356.
Lc. S. 20267. Reinigungévorrihtung mit Stugzen zum Ans1auben an den Wasserstandskopf von Wafferstandszeigern, deren Durchstoßkanal von einem bewezlihen, vor dem Reinigungsdorne aus weihenden Dichtungtkörper abgeschlofsen ift. August Sievers, Berlin, Chausseestr. 8. 17. 11. 04.
13d. W. 24453. Einrichtung zum Beob- abten der Wirkung9weise von Dampfwafserab- Tres E Weichert, Augsburg, Hartmannsftr. 6.
14d. K. 30 381. Steuerung für Motoren. Carl Kampmann jun., Mülheim a. Ruhr. 20. 9. 05. 14h. K. 28 623. Wiärmespeicher. Kouftruk- tiousbüro Zwickau Seyboth, Baumaun u. Co., Zwickau i. S. 27. 12. 01. : Sd. C. 13 721. Karrenantriebsvorrichtung für ylinderschnellprefsen. Edward Thomas Cleathero, ondon; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat -Anwälte, Berlin W. 9. 22. 6. 05. 15d. M. 28 914, Karrenantriebvorrihtung für ylindershnellpreffen mit einem ständig in gleichem inne gedrehten, mit zwei am Karren befestigten Zahnstangen abwechselnd zusammenwirkenden Zahn- rade. Robert Miehle, Cbicago, V. St. A.; Vertr. : Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 9. 1. 06. L5g. U, 2491. Naggiebiges Polster für die
Typenhebel von Schreibmaschinen. John Th. Underwood, New York; Vertr.: Casimir von Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 21. 4. 04. 17a. P. 17245. Kühl-Verfahren und Vor- rihtunz unter ang der bei der Expansion von Gasen auftretenden Kälte. Waldemar Petit, Berlin, Brandenburastr. 19. 12. 5. 05.
17d. G. 20 995. Damvyfkondensator. Ludwig B Gr Gümbel, Bremen, Nordstraße 46.
U:
20c. P. 16 768. Verstellbarer Auftritt an E P Agen u. dgl. Ferd. Pfeiffer, Dürener- Mane u. Wilhelm Weit, Annoîtr. 20, Cöln.
20f. F. 19 752. Einrichtung zum Abstufen der Bremsfraft der Lokomotivbremse, unabhängig von den Zugbremsen bei selbsttätig und direkt anstellbaren Lokomotivbremsen. Fred Bertrand Farmer, St. Paul, u. Walter Victor Turner, Wilkins- burg, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.-Axw., Berlin SW. 61. 30. 1. 05.
20i. M. 28 581. Blocksicherung ei-gleifiger Strecken mittels Zugstab. Leo Ludwig Martin, Dresden, Schncrrstr. 29. 16. 11. 05.
20l. A. 12428. Steuerung mit durch Druck- luft eingeftellten Schüßen für elektris betriebene Züge. Allgemeine Elektricitäts Gesellschaft, Berlin. 30. 9. 05.
21a. D. 15750, Stwaltungsanordnung für Fernsprehämter mit zentral-r Spy-:isung von Neben- stellen über beide Zweige der Teilnehmerdoppelleitung und Erde. Deutsche Telephouwerke G. m. b. S., Berlin. 1.4. 05
21a. D. 15 846. Sgaltungeanordnung zur Vermeidung rnehrfaher Inanspruhnahme eines Ver- bindungsbeamten bei Fernsprehämtern mit getrennter Stöpselbedienunz. Deutsche Telephouwerke, G. m. b. S., Berlin. 2. 5. 05.
21a. E.11471. Vorrihtung zur Bestimmung der Ausstrahlungsenergie am Sender für drahtlose Telegraphbie bezw. Telephonie. Simon Eisenstein, Berlin, Steglitzerftr. 20. 31. 1. 06.
2la. M. 26 194. Sgaltungsanordnung zum Einstellen der Vorwähler bei selbsttätigen Fernsprech- ämtern mit Zweiwählerbetrieb. Friedrih Merk, Karlsruhe i. Bad. 3. 10. 04.
21c. B. 40 247. Zum Einsezen von Tüllen in Anschlußdosen für Schußrohre zum Verlegen elektrisher Leitungen bestimmte Zange. Bergmaunnu- Elefktricitäts-Werke, Akt.-Ges., Berlin. 15. 6.05. 21c. D. 15 783. Elektrische Anlage mit zwei Zuführungsstromkreisen von verschiedener Spannung und einem Arbeitsftromkreis. Horace Dowie, Brooklyn b. New York ; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 13. 12. 4. 05. Für diese Anmeldung ist bei e Fon gemäß dem Unionsvertrage vom E die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 4. 04 anerkannt.
21d. B. 41488. Stromabnehmer für magnet- elekirishe Zündapparate mit pendelndem Anker. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 20. 11. 05. 21e. Sh. 23 762. Zeitzähler. Schierfteiner Metallwerk G. m. b. HS., Berlin. 4. 5. 05. 21f. P. 17 919, Verfahren zur Herstellung von Metalladerkoblen. Planiawerke Akt.-Ges. für Kohlenfabrikation, Ratibor. 4. 12. 05. 21f. W. 24456. Bogenlichtelektrode mit seit- lih angeordneter metallisher Abbrennkante. Karl Weinert, Berlin, Muskauerstr. 24. 15. 5. 05. 21g. S. 20867. Röntgenröhre. Siemens «& SHalsfe, Aft.-Ges., Berlin. 14. 3. 05. 21h. . 35306. Verfabren, um in zur elektrishen Heizung dienender kleinstückiger Wider- ftandémasse einen Stromweg geringeren Widerstands herzustellen. Robert Hopfelt, Berlin, Jerusalemer- straße 66. 6. 5. 05. 21h. P. 17055. Elektrode für elektrische Oefen. Edgar Firld Price, George Emerson Cox s s en g real, Pat eus . St. A.; Bertr.: F. Vaßlaczer, Pat.-Anw., Frank- furt a. M. 21. 3. 05: G 22a. C. 13723. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen. Leopold Caffella & Co. G. m. b. S., Frankfurt a. M. 19. 6. 05. 22a. F. 20472. Verfahren zur Darstellung eines gelben Monoazofarbstoffes. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 3. 8. 05. 22a. K. 27 953. Verfahren zur Darstellung von nahchromierbaren o-Oryazofarbstoffen. Kalle «& Co., Aft. Ges, Biebrich a. Rh. 30. 3. 04. 22a. K. 29300. Verfahren zur Darstellung von o-Orymonoazofarbstoffen. Kalle «& Co., Akt.-Ges., Biebrich a. Rh. 3. 4. 05. 24a. J. S141. Zimmerofen; Zus. z. Pat. 164 688. Wilh. Josten Söhne, Neuß. 21. 11. 04. 24e. H. 34717. Sauggasanlage. Walter Rottmann, St{leusingen. 15. 2 05. 24h. K. 28 773. Beshickungsvorrihtung für Feuerungen mit hin- und hergehendem Nost. Kowitke & Co., Berlin. 20. 1. 05. 25a. S. 20 279. Presse für flahe Kulierwirk- stühle. Société Générale de Bouneterie u. Charles Voucher, Troy2s, Frankr., u. Fa. Karl Lieberknecht, Oberlungwiß i. Sa.; Vertr : Marx Weise, Pat.-Anw., E 16. 6. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unions-
vertrage vom 5-00 2. 0g die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreih vom 24. 12. 03 anerkannt.
25b. H. 36 710. Fleht- und Klöppelmaschine.
Lorenz Heibel, Barmen, Köntastr. 55. 15. 12. C5.
25b. K. 30 845. Verfahren zur stellung
von Skirnneßen. Fa. D. Katz, Paris; Vertr. : A.
Las u. W. Bindewald, Pat.-Anwälte, Erfurt. (. 0, UD.
26c. B. 40455. Verfahren zur Herstellung eines bohwertigen versandfähigen Leuchtgases aus Destillation8gasen durch starke Kompression unter Wafferkühlung. Hermann Blau, Augsburg, Stetten- straße 34. 8. 7. 05. 26c. G. 21332. Karburiervorrihtung in Form einer drehbar gelagerten Trommel mit ver- teilendem Einbau und Zuführung der Karburier- flüssigkeit durch die hohle Trommelahse. Friedrich Grünewald, Schöneberg b. Berlin, Tempelhofer- ftraße 23. 12. 5. 05. 26c. L, 17 159. Vorrihtung zur Erzeugung von Gas aus festen und flüssigen Brennstoffen mit einer in einen Generator für feste Brennstoffe konzentrish eingebauten Kammer. Johann Lühne, Aaen, Marsir. 12 27/ % 02 28b. S. 20970. Lederaufrollmashine mit lose gelagerter Lederwickelwalze und Fördertuch. Andreas Soltau, Wien; Vertr.: J. Christopher Soltau, Altona-Oitensen. 11. 4. 05. See D E Tee zur Heins von aden, Platten u]w. aus Kaä!ettoff. r. Y. [A Berlin, Bredowstr. 42. 26. 8. 04. Ra 30f, D. 15 747. Mit einem Stuhl verbundene Vorrichtung zur Atmungsgymnastik. Dr. Karl Dermigtzel, Ckarlottenburg, Berlinerstr.116. 28. 3.05. 30f. T. 10 390. Vorrichtung für Vibrations- mafsage, bei welher die Drehbewegung einer Hand- kurbel durch Zahnräder auf den \{wingenden Teil übertragen wird. John Mesny Tourtel u. George Lewis Hogan, London; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 5. 05. 32a. M. 25 294. Verfahren und Vorrihtung zur Herstellung von Glasgegenständen in Formen. par Zbfister, Berlin, Wilhelmshavenerstr. 43. 34b. K. 29757. Vorrihtung zum Entkernen und Zerschneiden von Steinfrüchten, bei welcher ein in einem zylindrishen oder konis&en Hoblgefäß federnd gelagerter Stempel die zu entfernende Frucht auf die au8wechselbaren Schneidwerkzeuge preft. Cal Kolmi, Cöôln, Deutscher Ring 4. 19. 6. 05. 34f. E. 11345. Servierbrett mit Festhalte- einrichtung für darauf stehende Likörkelhe und andere mit au8geböblten Füßen versehene Trinkgefäße. Fa. H. A. Erbe, SŸhmalkalden. 12. 12. 05. 34g. M. 28 203. Als Reisekorb benußbarer Strandkorb. Adolf Moritz, Lübeck, Charlotten- ftraße 29. 16. 9. 05. 34f. B. 42027. In einer Maueröffnung untergebra@ter Gefängni8abort, dessen Sig und Kotbehälter mit einer Verschlußklappe verbunden find und mit dieser nach dem Gebrauch in die Maueröffnung zurückgeklappt werden. J. Braun «& Co., Wiesbaden. 24. 1. 06. 341. R. 20 894. Selbsttätige Vorrichtung zur Bereitung von Kaffee, Tee u. dgl. Louis Francçois Rawpal, Düffeldorf, Bismarckstr. 97. 11. 3. 05. 34l. L. 20995. Verfahren zur Herstellung eines Quirls aus gestanztem Bleh. Ferdinand Loesener, Leipzig-Gohlis, Dorotheenstr. 14. 20. 4.05. 37d. K. 28 677. Nolladen mit verstellbaren, durch ODraht-Kettenglieder getragenen Stäben. Krafft & Schüll, Düren, Rbld. 4. 1. 05. 37d. W. 23204. Vorrihtung an parallel zueinander, in zwei nebeneinanderliegenden Durh- gängen vershiebbaren und mittels endloser Kette ver- bundenen Türen für Hoteleingänge u. dgl. Julius Wendler, Berlin, Leipzigerstr. 118. 24. 12. 04. 7d. W. 25 000. Fenfter- und Türverglasung Josef Weiß, Berlin, Blücherstr. 15. 5. 1. 06. 38e. K. 29225. Aus einem federnden Bügel bestehende Leimzwinge. Walter Krimmling, Berlin, Peter8burgerstr. 75. 21. 3. 05. 38h. A. 11665. Vorrihtung zum Sätticen von Bauholz mit Fäulnis hindernden Flüssigkeiten u. dgl. Heinrih Altena, Oberhausen, Nbld. 9. 1.05. 42a. S. 36 040. Aus einer feststehenden, ver- tikalen Führungéshiene und je einer horizontalen und vertikalen verstellbaren Schiene bestehender Zeichenapparat. Bernhard Huusemaun, Tetekum b. Lüdinghausen i. W. 1. 9. 05. 42b. F. 20394. Mit Nonienteilung versehenes Meßinstrument, defsen rotierende Skalenscheibe mit einem Taftarm versehen ist. Georges Favre— Jacot «& Cie., Lccle, Shweiz; Vertr. : G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.-Anwälte, München. 8. 7. 05. Für diese Anmeldung ift „bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom E r die Priorität auf’ Grund der Anmeldung in der Shweiz vom 9. 7. 04. anerkannt. 42b. G. 22106. Meßgerät für Grubenholz. William Gleinig, Hannover, Jägerstr. 12. 11. 11. 05. 42g. T. 10829. In einem Phonographen verwandelbares Grammophon. Charles Thomas, Newton Abbot, Engl. ; Vertr. : W. J. E. Koch u. I. Potbs, Pat.-Anwälte, Hamburg 11. 23. 11. 05. 42h. B. 40638. Befestigung für Brillen. Otto Brömler, Dresden. A., Struvestr. 14. 4. 8. 05. 43a. Sch. 23361. Sortiervorrihtung für Karten u. dgl., bei welcher das Ordnen der Karten- papiere durch das Anshlagen von Zebner- und Einer-
tasten geshieht. Heinri ulz, Straßburg i. E., Möllerstr. 6. 1322 o Es E
43b. G. 21322. Vorrihtung zum Belegen von Plätzen aller Art. Emil Giroux u. Sosthène Biguon, Paris; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 10. 5. 05. Für diese Anmeidung ift bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom
20. 3 14. 12. 99 die Priorität auf Grund der Anmeldung
in Frankreih vom 10. 5. 04 anerkannt.
44a. 2. 22255. Swhnalle mit ¡wei s{laufen- artig aus8gebildeten ineinandersteckbaren Klemmteilen für sbänder u. dgl. Karl Ludwig Lüdecfing, Hamburg, Dovenfleth 51. 26. 2. 06.
45e. B. 41 892. Sw{husvorrichtung an Häsel- maschinen mit vor dem Messerrad angebrachter Schußscheibe. Carl Buß, Weßlar. 10. 1. 06. 45i. H, 36 901. Hufeisen mit zwischen den Schenkeln liegender, elaftisher Auftrittplatte; Zuf. ¿z. Anm. H. 35449. Heinrih Hennen, Düffeldorf, Talftr. 38. 15. 1. 06.
46c. H. 35416. Waferkühler mit stellenweise verengten Küblrohren. Fa. Albert Huber, Nosen- beim, u. Wirschiß & Co., München. 26. 5. 05. 47a. D. 15 644. Siterbeitsvorrihtung für Entlastungs- oder Zugstangen bei Maschinen oder dal: Hubert Ioseph Debauche, Gilly b. Charleroi, Belg.; Vertr.: A. Loll u. A. Vegt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 21. 4. 04.
47b. S. 33854. Vorrihtung zur Aufhebung des toten Ganges an Mutter- und Gewindespindeln ; Zuf. i. Anm. H. 33705. Michael Hornstein, Charlottenburg-Westend, Eshen-Allee 20, u. Isidor Landau, Düfseldorf, Mühlenstr. 15/17. 26. 9. 04. 47c. H. 35431. Reibungskupplung. Albert Sérifson, Nimes, Frankr. ; Vertr. : C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 5. 05. Für diefe Anmeldung ift E O s Es dem Unionsvertrage vom 14 1. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frank- reih vom 8. 6. 04 anerkannt.
47f. E. 10865. Einrichtung zur Abdichtung längSvershiebbarer Wellen bei Dampfmaschinen. Hema Göller, Frankfurt a. M., Franken-Allee 34. . 5. 05. 47g. V. 40746. Spülventil mit Gegendruck- fammer und Hilfeventil. Oekar Bofshard u. Joh. Jakob Gut, Zürich; Vertr. : C. Kleyer, Pat.-Anw,, Karlsrube. 19. 8. 05. s 49e. B. 36 521. Verfahren und Vorrichtung zum Vernieten feiner Gelenkbolzen metallener Schar- niere. Fa. Eruft Beckert, Chemniy. 25. 2. 01. 49e. B. 37351. Damvpfbhydrauli;he Presse; Zus. z. Pat. 168 277. J. Bauning Akt-Ges, Hamm i. Westf. 24. 5. 04. 49g. B. 38 979. Zuführungs- und Abschneide- vorribtung für Nieten-, Schraubenbolz?nprefsen u. dgl. Otto Briede, Benrath b. Düfseldorf. 16. 1. 05. 49h. C. 13361. Maschine zum Biegen von Metallstäben für Kettenglieder u. dgl., bei welcher das Werkstück von einem hin- und hergebenden Schieber aufgenommen und in eine Biegevorrihtung gebraht wird. R. A. Carter, Pittsburg, V. St. A. ; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glajer, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 1. 2. 05. 49h. H. 34837. Elektrishe Kettens{weiß- maschine. Hugo Helberger, München, Emil Geis- straße 11. 3. 3. 05. ; 50a. S. 36440. Getreides{älmashine mit einer mit Schmirgel ausgekleideten Bütte und um- laufendem Schlägerwerk. F. Holzhausen «& Co., Noffen i. Sa. 6. 11. 05. 51d. S. 21247. Selbsttätige Tremoliervor- rihtung für pneumatis@e Musikinftrumente. Eduard Seifert, Frankfurt a. M., Solmsf\tr. 9. 13. 6. 05. 52a. S. 19979. Fadenabshneidevorrihtung für Zweifadennähmaschinen. The Singer Mauu- facturing Company, Elizabeth, New Jersey ; Verwaltung ia New York; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 20. 2. 04. 54d. S. 35658. Einrichtung an Lochvor- rihtungen für Aufsteckarten für Bleistifte, Pinsel u. dgl. Johann Georg Difstler , Nürnberg, Kreuterstr. 45. 1. 7. 05. 55c. M. 25 786. Popterstoffholländer mit in der bis zur Trogwand berlägerten Mittelwand an- geordnetem Stofftreiber. aschineufabrik zum Bruderhaus, Reutlincen. 11. 7. 04. 55d. M. 28 113. Notierender Knotenfänger mit Stoffdurhlaß von außen na innen und einer den Sortierzylinder, soweit er in den Stoff eins tauht, ganz umgebenden Schüttelplatte. Maschinen- fabrik zum Bruderhaus, Reutlingen. 29. 8, 05. 57a. K. 27 781. Tageelihteinzelpackung für lihtempfindliche Mea, Papiere, Films u. dgl. Anton Krumm, Mindelheim. 28. 7. 04. 57c. W. 22218. Tageslicht - Entwicklungs- apparat für photographishe Platten, in welchen diese von den Belichtungskafsetten aus mittels eines Ueberführungtkastens eingeführt werden, der mit Vorrichtungen verseßen ift, die das Einlegen der en. in die Bäder und das Herausheben und iedereinbringen derselben in den Ueberführungs- kasten ermögliwen. Nicolaus Wladimiroff, Berlin, Prinz Louis Ferdinandstr. 2. 5. 5. 04. 63c. J. §409. Unmlaufgetriebe, insbesondere für Motorwagen. John Johnston, Putnev, u. Harry William Buddicom, Penbedw., North Wales; Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen E A E Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. G6I3c. N. 7356. Dur die Explosion8gase des