ings unvorbergese! ene böse Mächte mitgespielt baben; aber * nit HPaE P waren es, Wasserandrang, alte Fundamente 2c, ondern diese bösen Kräfte sind, wie es hier sehr wahrsczeinlih gemacht wird, der Generalintendant Herr von Hülsen ‘und der Oberbaurat Genzmer gewesen; sonst würde es unmöglich gewesen sein, daß wir auf diese Weise Veranlassung haben, uns hier fes zum dritten Male mit dem Bau des Berliner Königlichen Schauspielhauses zu befassens Die Presse aller Párteien hat verlangt, daß, wenn au nur ein Téil der Denkschrift des Hofbaurats Genzmer nit volle Wahrheit set, unbedingt eine Klarstellung durch die Regierung erfolgen müsse. Da die Regierung ges{chw egen hat, halten wir es für not- wendig, die Sache zur Sprache zu bringen, um dem Finanzminister, der hon früher mit Net die Schuld von si abwälzte, Gelegenheit zu geben, vor dem Lande öffentlih die Sache klarzuftellen. Das rd wir dem Haute und dea Steuerzahlern s{huld:g. Die Aus- führungen im Etat über den Umbau besagten, man habe die Sache beschleunigen müssen, weil sonst ein großer Ausfall an Spiel- einnahmen entstanden wäre. Herr Brömel hat {hon damals mit Ret darauf hingewiesen, daß die Einnahmen des Theaters der Krone zufallen, daß also die Krone und nicht der Staat die Kosten hätte tragen müssen, der nunmehr Gelder _ aufwendet, damit die Krone keinen Ausfall an Theatereinnahmen hat. Das is von Be- deutung für das Giatsreht des Hauses. Hätten wir gewußt, daß wir Gelder zahlen müfsen für Dinge, die nichts mit der Sache zu tun aben, sondern nur gemaht wurden, um dem König gefällig zu sein, so tes wir die Sache anders ansehen müssen. Die Frage der Be- \{chleunigung muß man verschiedentlih betrachten ; tehntsch is es er: flärlih, daß bei so überstürztem Bau nicht alles in der technisch ichtigen Reihenfolge geschieht, und es ist jefgeltell, daß eine ole Unmenge von Menschen beim Bau beschäftigt war, daß sie einander im Wege standen und Löhne für etwas fIchle wurden, was keine Leistung war. Und sind wirtshaftlich joihe Mehraufs wendungen an Material und dergleichen richtig, um einer Stelle, set es auch die hôchste im Staat, gefällig zu sein? Und in sozialer Beziehung: soll der Staat bei einem staatlihen Bau das Beispiel eben, unter Ueberschreitung der Arbeitszeit und er Bes der Zorschriften über die Sonntagsruhe und der hygienischen Vorschriften Bauten auszuführen? Muß da nicht ein Unwille darüber durch das Volk gehen, daß kei einem Notfall das Volk es nicht tun darf, aber die - Königlihe Bauverwaltung es tut, vielleiht unter dem Schuße der Polizei, vielleiht ohne daß diese es wußte? Ob durch die Beschleunigurg nur ein Teil der Mehraufwendungen und nicht die ganzen 1087 000 4 entftanden sind, ift gleid- ültig, die Hauptsahe is, daß wichtige Gründe der Ueber- bteltuha dem Hause vershwi-gen sind. Die Regierung muß ohne Verzug den wirklihen Sachverhalt in einwandéfreier Form klarstellen, Die „Frankfurter Zeitung“, die „Kölnische Zeitung“, die „Deutsche Tageszeitung®" — alle waren darin einig Was die Regierung Leute antworten will, häite fie hon unmittelbar nah diesem An- :riff erklären müssen. Den Vorwurf muß ih der Regierung machen, ¿er in der Person des Bauleitenden liegt. Die Regierung hâtie wissen können, vielleicht wissen müfsen, daß Baurat Genzmer schon einmal bèim Umbau des Theaters in Wiesbaden mißliebig geworden ist. Unwidersprcchen behauptete die „Frankfurter Zeitung“, daß auch da Ueberschreitungen vorgekommen sind und das Foyer erst inter- imistisch und später in den Ferien d:finitiv hergestellt ist. Wenn nan einen Bauleitenden fo kennt, muß man thm mehr auf die Finger sehen, da er ein unbegrenztes Vertrauen nit verdient. Es soll schon jeyt die Absicht bestehen, demselben Baumeister auch den Neubau des Opernhauses zu übertragen. Ueber die tehnis{chen und künstlerishen Fähigkeiten des Baurats Genzmer sage id Lein Wort, aber als Kaufmann würde ih einen \solhen Versuch mit diesem Bauleiter niht machen. Die Fegierung muß mindestens die größten Kautelen und Vorsichtsmaßtegeln treffen, damit solhe Dinge niht wieder vorkommen Ich hoffe, mit der Interpellation auch der Regierung einen Dienst erwiesen zu haben. Ich bin mir bewußt, raß tie Tatsachen der Regierung selbst nicht b:-kannt gewesen sino, denn sie hat erst im Juni 1905 von der U-berschreitung Kenntnis bekommen, sie bat ih auf die Denkschrift des Herrn Menner gp Hätte sie die Dinge gewußt, so hätte sie auch wissen müssen, daß es ohne den Anschlag übersteigende Mehrkosten nicht abgehen könnte. Ic gehe absichtlih auf die tehnishen Fragen niht ein. Mich schert es niht, ob der Wasserstand richtig berechnet war, ob fd große Mängel in den Fundamenten zeigten; das find Rechnungssa en, die die Oberrehnungskammer klar}itellen mag. Ich hoffe, da der Finanz- minifter eine offene Klarstellung geben kann, damit wir niht weiter die Sache in der Oeffentlichkeit zu behandeln brauhen und nicht die Frage beantworten müssen, ob dies preußische oder etwa russische ustände sind. : 5 | i y Sieraai nimmt der Finanzminister Freiherr von Rhein- baben das Wort. (Schluß des Blattes.)

Land- und Forftwirtschaft.

Mit den Wanderausstellungen der Deutschen Land- wirtschaftsgesellschaft ist auch alljährlih eine Ausstellung deut- ¿ (Weine verbunden, die in der Traubenweinkosthalle zur Probe mmen Auf der diesjährigen Wanderausstellung, die in Berlin-

—19. Juni stattfindet, wird die Traubenwein- iÉlW beschidt werden. Sämtliche deutsche Anbau- und es werden 120 deutshe Weißweine und t 141Nummern dargeboten werden. Dadurh hin zutreffendes Bild der hervorragenden hen Weinbaues.

Schöneberg vom 14. kfosthalle überaus r h gébiete werden vertreten sein, 21 deutsche Rotweine, inu8gesam Leiftungsfählgtit des deut eiftungsfähigkeit de U ind es die sehr gut gerätenen 1904 er a ales eien: U die selbst in den niedrigsten Preislagen vortr:ffflich genannt werd fünf Jahren in der Tr fo großer Auswahl nicht gezeigt und dar Da die Weine sämtlih Eigenbauweine Qualtitätaverbe ) wird man Gelegenheit haber, gute und reine Weine aus den besten und sihersten Quellen kosten und Aailenmelse abgegeben Ee E LAL an drri Tagen, und zwar am 19., : Ada Probe abgehalten, in der etwa 180

egeben werden. eine, die zum - Kosten 8 ift ficher, daß in den leyten aubenweinkofthalle ähnlich gute Weine in geboten werden konnten. nd und in den legten

en müfsen.

Weinjahren

Während diese

u können. : wird in der Kost-

ormiitags, eine. fahmännis ( eise MWelß- ah E, nah Anbaugebieten geordne In - dieser Probe werden - neben ] ch Spitzen sämtlicher Weinbaugebiete gezeigt, sodaß der Befucher Gelegenheit hat, jene Hochgewäche kennen zu lecnen, wie sie nur der deutsche Weinbau bietet.

Theater und Musik.

liven Opernhause wird eoncavallo wiederholt.

( S j , Philipp sind in den Hauptrollen be- bätte Ba Lub des Abends bildet das Ballett „Wiener

Walzer" (,Coppelia*® kann wegen Grkrankung von Fräulein Dell’Era ns A eiben) in 3 Bildera von L. Frappart und F. Gaul, Ult von J. Bayer. i

5chau:ivielbause wird morcen, Mittwoch,

t, zur Ver-

kostung kommen. kleinsten und

mittleren Weinen au

morgen , die Oper

Im Köni Herzog, die Herren

„Bajazzi“ ‘von

die Musik zusammenge Im Königlichen S : Wilbelm Tell“ mit Herrn Matkowsky in der Titelrolle gegeben. " Die für den Mai im Theater des Westens eingeführten Volksvorstellungen zu bedeutend ermäßigten Preifen haben beim ublikum fo grofien Anklang gefunden, daß die Direkiion sich ent- chlofsen hat, die Preise bis S{luß der Spielzeit beizubehalten. Die Preise golben auch für die Sonnta Das Kleine Theater bereitet als näch piel „Ein idealer Gatte“ von Oskar Wilde vor. Ì ührung ist für Mitte dieses Monats vorgesehen. Jn der Rolle des Lord Goring beginnt Harry Walden feine Tätigkeit. am Kleinen Theater. Helene Fehdmer und Marietta Olly werden die weiblichen

veranstaltet der Königliche Marienkirche

svorstellungen. te Neuheit das Schau- Die Erstauf-

ermäßigten

auptrollen spielen.

D Morgen, B Aen R 7} i i L di rnha1 rrgang în

Ton: D rPeltougeri, unter Mitwi:kung von Frau Charlotte Kimpet (Sopran), Fräulein Frida Schroeder (Alt), Herrn Georg Dieburtz-Merlin O e) dem Frauenchor des Jerufalems-

ird s (Leiter: Max Eschke). C 1 A ‘Doi Benner jun. sowie „Lamentation“ für Alt und Frauenchor von C. Thiel. Der Eintritt ist frei.

„HansSachs-Theater“, Marionettenspiele Münchner Künstle T; Sas sih ein Unternehmen, das auf dem Wege nach der Reichéhaupistadt, für die es bestimmt ist, den Sommer über in Nürnberg auf der Ausstellung Halt gemacht kat. find von Jakob Bradl und dem Professor Jgnatius Taschner geshnitt, von dem auth ein Teil der Kostüme entworfen wurde, während deren anderer Teil von Elsbeth Lehinann und Alexander Salzmann herrührt, ebenfo wie die Dekorationen von diesem siammen. Paul Brann bringt alte Volképuppenspirle auf die Breiter: „Doktor Faust“, „Don Juan“, den E arenen E Sedan o e

en cci un astnahts\spiele Ha ns. 9 B ie: os A T A. S4 fe und anderen zeigen, daß das mit Unrebt so lange vernahlä}sigte Puppenspiel wentattean einstweilen feine Dichter gefunden hat.

Auf dem Programm steben u. a.

Die Puppen

Puppenspiele von A. von Bernus,

Mannigfaltiges. Berlin, den 8. Mai 1906.

Der Verband für erste Hilfe (Sanitätswache stationen vom Roten Kreuz und Rettungsgeselischaft) har Begründung 13 560 Krankentransporte ausgeführt.

Morgen, Abends 74 Uhr, veranstaltet die Ortsgruppe Char- lottenburg des Deutschen Flottenvereins ein Frühjahrs- fest im „,Tiergartenhof“ am Bahnhof Tiergarten. mann RNRöper wird einen Vortrag halten über das Thema: „Lehren der leßtvergangenen Zeit für Deutschlands Flotte". ilitärkonzert dér Kapelle des Pionierbataillons von Rauch, iedervorträge des Konzert- und Oratoriensängers Max Rothenbücher- Berlin und zum St&luß die Vorführung kinematographischer Bilder Der Eintrittspreis für Mitglieder und ihre An trägt bei Vorzeigung der Mitgliedékarte 50 4, für N 75 A. Der Uebershuß ist für den Verein „Seemanns - Erholun Bei günstigem Wetter findet das Konzert

Der Haupt-

ehörigen be- tmitglieder

Garten statt.

Wie der „Rh. Westf. Ztg.“ aus London gemeldet wird, traf dort

die Nachricht ein day der Dampfer „Soerabaya“ vollständig in Eis eingeschlosse Amur von Eingeborenen aufgefunden wurde. : Die Leichen der Mannschaft befanden si in fest gefrorenem Zustande an Bord. Die „Soerabaya® war früber ein woblbekannter oftindischer Postdampfer und nahm während des xussish-japanishen Krieges eine Ladung Kohlen für Japan. trat aber nachher in Regierung. Sie ver\chiffte eine Ladung Waffen und Munition für Wladiwostok, konrte- aber in diesen Hufen wegen ‘der japani- \hen Blockade niht einlaufen und suchte auf tem ‘Amur ufluht. Hier erhielt sie im Oktober 1905 den Befehl, niht nah Wi uiwostet zu gehen, bis der Friedenivertrag ratifiziért sei, und wa1tete demgemäß. Bald darauf verschwand das Schiff, und seine weiteren Fahrten sind unbekannt geblieben. Im vorigen November wurde der Dampfer „Erna“ von Wiadiwostok auf die Suche na der „Soerabaya* geschickt, kehrte aber zurück, ohne eine Spur ge- funden zu haben.

n bei Nikolajewsk unweit ves Flus}es

en' Dienst | der russischen

Kiel, 8. Mai. (W. T. B.) Den Bergungs8dampfern ist

es gestern abend gelungen, den vorderen Teil des Torpedo-

bootes 8 126 zu heben. Die Eins(leppung in die Werft soll

im Laufe des Vormittags erfolgen.

London, 7. Mai. (W.T. B.) Jm Hotel Metropole fand beute abend das Jahresfestmahl des deutshen Hospitals statt, In Abwesenheit des neuen Präsidenten, Herzogs ven Connaught, der an der Teilnahme verhindert war, führte der deutsche Botschafter Graf Wolff-Metternich- bei der Feier den Vorsig. ¿Der Bot- schafter brachte einen Trinkspruch auf den König Eduard aus, desscn Schutzes sich die deutshen Anstalten in London erfreuten, und widmete der Königin Alexandra Worte des Dankes für die Fürsorge, die sie den Armen zuwende; sodann trank der Botschafter auf den hohen Protektor des Hospitals, den Deutschen Kaiser und dessen treuen Verbündeten den Kaiser Fzanz Joseph. Der Redner wies au darauf hin, daß die Botschafter Oesterreick-Ungarns und Jtaliers' zu dem heutigen Feste erschienen seien, betonte, daß der leßtere die erste Gelegenheit va seinem Eintreffen in London benußt habe, um dem deutschen Hospitale seine Teilnahme zuy bezeugen, und gedachte ferner der Anwesenheit des Botschafters des russisGen Reichs, das von alters her in engen Beziehungen zu Deutschland stebe. Dec russische Botschafter Graf Benckendorff erwiderte und \p:ach die Hoffnung aus, daß die traditionellen Be- ziehungen zu Deutschland auch ferner dieselben bleiben mögen. Der österreichishe Botschafter Graf Mensdorff rühmte die Verdienste des Grafen Wolff-Metternich um die Erhaltung des Friedens und um die Beziehungen zwischen Deutshland und England. Unter ten dem Hospital gespendeten Beiträgen befinden sich 200 Pfund Sterling von dem Deutschen Kaiser und 50 Pfund von dem Kaiser Franz Joseph.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Paris, 8. Mai. (W. T. B.) Nah der leßten Statistik des Ministeriums des Jnnern sind gewählt: 28 Nationalisten, 58 Progressisten, 64 linksstehende Repu- blikaner, 83 Radikale, 74 radikale Sozialisten, 32 vereinigte Sozialisten, 10 unabhängige Sozialisten, 77 Konservative. 154 Stichwahlen haben stattzufinden. Die in den Kolonien erzielten Wahlergebnisse sowie einige andere stehen noch aus.

Riga, 8. Mai. (Meldung der „St. Petersburger Tele- graphenagentur“.) Eine Bande von 15 Bewaffneten überfiel vorgestern abend die Station Schlock unweit Tukkum, tötete einen Gendarmen, einen Shußmann, den Vor- stand des Postbureaus, einen Schreiber und einen Artillerie- offizier, der sich zufällig dort befand, und plünderte die Kasse des Bahnhofs und des Postbureaus. Zwei Kompagnien Infanterie sind von Riga zur Verfolgung der Verbrecher ent- sandt worden. i : /

Lissabon, 8. Mai. (W. T. B.) Die Zeitungen be- richten über die Entdeckung einer Vershwörung in Süd- Angola, deren Faupt der frühere Burengeneral Piennar

ewesen sein soll. Es sei geplant gewesen, daß die von Pee

befehligten Burcn in den Distrikten Suilla und Mossamedes die portugiesishen Truppen und die Garnisonen angreifen, sich des gesamten Kriegsmaterials bemächtigen und unter Ver- einigung der beiden Distrikte eine Burenrepublik gründen sollten, deren Ae Piennar sein würde. Der neue Gou- verneur von Angola Eduardo Costa ist, wie die Zeitungen ferner melden, heute abgereist, um seinen Posten anzutreten.

(Fortseßung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)

Theater. Schillertheater. @. (Wallnertheater.)

e haus. 117. Abonnementsvorstellung. Bajazzi. (Pagliacci.) Oper in 2 Akten und einem Prolog. Musik und Dichtung von R. Leoncavallo, deutsch von Ludwig Hartmann. ‘Mufikalische Leitung: Herr Kapellmeister Professor Hellmesberger. Regie:

Fa 3 Bildern von Louis Frappart und F. Gaul. Die Musik zusammengesteut von Joseph Bayer.

Schauspielhaus. 124. Abonnementsvorstelung.

in 5 Aufzügen von Friedrich von Schiller.

Herr Adler. Anfang 74 Uhr. Garten. Kantstraße 12.) Mittwoch: Bei volks-

; Z „ | tümlichen Preisen: Schützenuliesel. Donnerstag: Opernhaus. 118. Abonnements als Gast.) Anfang 8 Ubr.

Richard Waguer-Zyklus L. Rienzi, der Lette S a U E Preisen: Don

Freitag (bei aufgehobenem Abonnement): Opern-

ai T N des Sternschen Konservatoriums. r. j

vorstellung. Dienst- und Freipläße sind aufgehoben.

der Tribunen. Große tragishe Oper in 5 Akten von Nichard Wagner. Anfang 7 Uhr.

Schaujptelhaus. 125 Abonnetnentsvorstellung. Der Anfang 71

Erbförfter. Trauerspiel in Aufzügen von Otto Sonnabend (26. Vorstellung als Freitagsabonne-

Ludwig. Anfang 74 Uhr. ment): Bet volkstümlichen Preisen: Die Fleder- dtelianiwantiertmiaieme maus. Anfang 8 Uhr. ;

daut. lu Eig Man ags E Bei halben Preisen:

2s eater. Vittwoch: Der Kauf- | Undine. — Abends : )

Os Ande Anfang 7è Uhr. Preisen: Schügeuliesel. (Joseph König, als Gast.)

Donnerttaz: Der Tartüff. Vorher: Die Mit.

{chuidige#u. j N Der Kaufmaun vou Venedig.

Lessingtheater. Mittwo§, Abends 8 Uhr:

Kud PVippax tanzzt. Donrerztaa, Abends ‘8 Uhr: Kater Lampe. Cleopatra.

Mittwoch, Abends Die Macht

: el ; ; , | Finfternis. Schauspiel in 5 Akten von Leo N. Königliche Schauspiele. Mittwoh: Opern Fife guy! Raphael Löwenfeld.

Donnerstag, Abends 8 Uhr: Helden. Freitag, Abends 8 Uhr: Weh dem, der lügt!

N.(FriedrichWilhelmftädtishesTheater.) Mittwoch, Abends 8 Uhr: Zwei glückÆtiche Tage. Herr Regifseur Braunschweig. — Wiener Walzer. | Schwank in 4 Akten ven Franz von Schönthan und

Der Militärstaat.

Lustspielhaus. (Friedrichslraße 236.) Mittwoch, | yon Neumann mit Hrn. Oberleutnant Arthur von Abends 8 Uhr: Die: von Hochsattel. erger (Hanseberg bei Königsberg N.-M.—Berlin). Donrecêtag und folgende Tag-: Die von Hoch- — Frl. M

Gustav Kadelburg. Donnerstag, Abends 8 Uhr: fang 74 Uhr. Freitag, Abends 8 Uhr : Helden.

oserb RouiE Thaliatheater.

Bei volketümliche b Rönia, als Gast) Der Vogelhäudler. Mia Werber und Karl Schulz.)

Donnerstag:

Komische Oper. Mittwoh: Der Corregidor. | Werber und Otkar Braun.)

— : Donnerstag: Figaros Hochzeit. Sonnabend: Dex Kaufmant vou Venedig. Freitag: Die Bohèmc.

onnabend: Hoffmanus Erzähluugen.

Neues Theater. Mittwoch: Caesar und in 3 Akten von Anfana 74 Uhr.

Freitag, Abends 8 Uhr: Die Weber. Donnerstag: Ein Sommernachtstraum.

itag: Caesar und Cleopatra. l riten. S aicbait Zum ersten Male: Fami iennahch ch

der Untertwwelt.

Orpheus in Verlobt: Frl. Eleonore von Baumbah mit Hry.

Oberleutnant Hans Adalbert von So, Trendelburz (Cafsel—Berlin). — Frl. Sabine

argarete Si endieck mit Hrn. Ges heimen Finanzrat ax Vieregge (Dahlem— Berlin). — Frl. Emmy Boeckmann mit Hrn.

Residenztheater.(Direktion: Richard Alexander.) Oberleutnant Albert von Schltck (Berlin).

Verehbeliht: Hr. Karl von Grolman-Gosda wit

Mittwoch, Abends 8 Uhr: Liebeskunft. Komödie L in 3 ften von eon Zanrof und Mictel ares. | G Ho ron Gie Lo drrr Per Oberlzutnart

Donnerstag und folgende Tage: Liebeskunst. Hellwig (Devant-les-Ponts“ i. Lothr. ). — Hry.

n auptmann Otto Frhrn. von Blomberg (Erfurt). — Hrn. Amtshauptmann, Kammerherrn von Noftiß-

(Dresdener Straße 72173.) Wallwißz (Schweiker8hain). #

Direktion: Kren und Schönfeld. Mittwoch, Abends | Gestorben: Hr. Landgerihtspräsident Johann 8 Uhr : Hochparterre liuks, Schwank mit Gesang | Georg Lippert (Stolp i. Pomm.). — Hr. Ober- in 3 Akten von J. Kren und. Arthur Lippschig, | landesgerihtsrat Dr. Lau (Hamburg). — Hr. te von Alfred Schönfeld. Musik von | Major Roderih von Geldern-Crispendorf (Darm-

stadt). — Verw. Franzieka Freifr. von Bielefeld,

Donnerstag und ‘ folgende Tage: Hochparterre geb. Bock (Dresden). — Hrn. Gestütsdirektor von

Prittwiß und Gaffrons Töchteren Gerda (Land-

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bis früh um | gestüt Dillenberg i. Hessen).

Verantwortlicher Redakteur:

Dentraltheater. MittwoŸ, Abends 8 Uhr: Dr. Tyrol 4 Shaxr lottenbu*4. Operette in 3 Akten. (Mit | Verlag der Expedition (I. V.: Heidrich) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlag3-

Die Fledermaus. (Mit Mia |" Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. “Freitag: Voccaccio. (Mit Mia Werber.) Elf Beilagen , Beettag ¿09 (einschließlich Börsen-Beilage), -

sowie die Juhaltsangabe zu Nr. 6 des öffeut-

Trianontheater. (Georgenstraße, nahe Bahnhof | lichen Anzeigers (eiushließlich der unter raße.) Mittwoch, Abends 8 Uhr: Loulou. | Nr. 2 veröffentlichten Bekauntmachunugen)- aurice Soulió und Henri | b end Kommauditgesellschaften auf Aktien e. Deutsch von Benno Jacobsohn. und Aktiengesellschaften, für die Woche vou Donnerstag und folgende Tage: Loulou. 30. April bis 5. Mai 1906.

zum Deutschen Reichsanzeiger und „V 108.

Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Dienstag, den 8. Mai

steuern, einshließlich der Betriebs- den nah den Vorschriften des Kom- Geme eshlüssen und Verein- emeindebesteuerung zu utsbezirken gemäß & 13 für die

Staate veranlagten Reall steuer, wie es in Gemein munalabgabengeseßes, na barungen mit Steuerpfl Grunde zu legen und in Unterverteilung zu veranlagen ift.

Der Einkommensteuer sind die auf Einkommen von nicht mehr als 900 # entfallenden Steuerbeträge — des Kommunalab der Kreista teilweise fr

Amflices.

Königreich Preußen.

Kreis- und Provinzialabgabengeseßz. Vom 283. April 1906.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von

Preußen 2c.

verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtags

Unserer Monarchie für den Umfang derselben, mit Ausschluß der Jnsel Helgoland, was folgt:

Abschnitt 1. Kreisabgaben.

tigen der

ä 8 38 Abs. 1 es — hinzuzuzählen, indessen kann iese Steuerbeträge insgesamt oder Imwelje freizulassen oder mit einem geringeren Prozentsaß als die Einkommensteuer heranzuziehen. Soweit in Gemeinden eine Steuerärt zu den Gemeinde- abgaben niht herangezogen worden ist, dur den Kreitaus\schuß veranlagt. Maßgebend für die Verteilung ist das Steuersoll des dem Rechnungsjahres nah zwar unter Berücksichtigung | eingetretenen Berich- i ‘beträge, welche erst nah für das Rechnungsjahr veranlagt werden, erpfliht hon vor d atte, werden dem Steuersoll des inzugerehnet; Steuerbeträge, welche worden sind, werden dem Veranlagung erfolgt ist, oder dem des nä

10d dem L

wird das Steuersoll

des Kreissteuerbedarfs von dem Kreisaus\husse gemäß den jür die direkten Gemeindesteuern geltenden Bestimmungen Kommunalabgaben (

und des S 50 Ab 1 eve 2 — sowie des Bas wegen Aufhebung direkter Staats

sammlung S. 119) dur Veranlagung der Steuerpflichtigen unterverteilt. Die Veranlagung erfolgt nah dem vom Kreis- tage beschlossenen Maßstabe (88 9, 8).

jedesmaligen Etatsja em Stande des 1. j der bis zu diesem Zeitpunkt endgültig Ugungen und Veränderungen.

obwohl die Steu

e vorangeg

S 1.

Die Kreise sind berechtigt, zur Deckung ihrer Ausgaben nah den Bestimmungen dieses Gesezes Gebühren und Beiträge, indirekte und direkte Steuern zu erheben.

Hinsichtlih der Chausseegelder und anderen Verkehrs- abgaben, der Jagdscheinabgaben, der Kosten im Verwaltungs- streit- und Beschlußverfahren sowie hinsichtlich der Erhebung der Betriebs-, der Wanderlager- und der Waren Rechnung der Krei stimmungen.

punkt begonnen nungsjahres ahre veranlagt Jahres, in dem die i sten Rechnungs- rechnet, je nahdem die Veranlagung vor oder anuar erfolgt ift.

Neben den nah Abs. 1 Verpflichteten haben diejenigen im Kreise wohnenden oder darin ein Einkommen 33 Abs, 1 Ziffer 1 und 2 rsonen, welchen, in Abweich steuerrehte, nah dem Kommunala oder teile Einkommen beizutragen, steuerpflihtig ist.

ausfsteuer für

se bewendet es bei den bestehenden Be-

S 2.

Die Kreisé dürfen von der Befugnis, Steuern zu er nur insoweit Gebrauch machen, als die sonsti insbesondere aus dem Kreisvermögen, aus trägen und aus den ihnen vom Staate oder von Bezirks- oder Provinzialverbänden überwiesenen Mitteln zur Deckung ihrer Ausgaben nit ausreichen. Auf Hundesteuern findet diese Be- stimmung keine Anwendung.

__ Durch direkte Steuern darf nur der Bedar werden, welher nah Abzug des Aufkommens Steuern von dem gesamten Dm veDarse verbleibt.

ebühren, Bei- eziehenden des Kommunalabgabengeseßzes) ung von dem bisherigen Kreis- ] labgabengeseß eine gän e Einkommensteuerfreiheit zusteht, zu den auf die euer gelegten Kreissteuern insoweit besonders ihr Einkommen nicht uerpf. : In gleicher Weise wird der

mit seinem Einkommen aus den von ihm zu Ansied ngen zu den Kreisabgaben heran- eson! teuersäße sind unter sinngemäßer An- wendung der für die Gemeindeeinkommensteuer geltenden Vor- eitlih für den Kreis vom Kreisausshusse zu ver- dessen näherer Bestimmun anlagten unmittelbar zu erheben. Veranlagten regeln |i n § 11 Abs. 4, 5 dieses Geseßes mit der Frist für den Antrag au kommens zur Beschlußfassung

jährung und Bei

aufgebracht

er indirekten hon gemeinde-

Gewerbliche Unternehmungen der Kreise sind grundsäglih so zu verwalten, daß durch die Einnahmen mindestens die ge- mten, durch die Unternehmung dem Kreise erwachsenden usgaben, einschließlih der Verzinsung und der Tilgung des kapitals, aufgebraht werden. ne Ausnahme ist zugleich einem öffentlihen Jnteresse nicht befriedigt wird.

zwecken angekauften Besizu gezogen. Die besonderen

schriften ein anlagen un ng von den Ver- tsmittel der , 3 und nah gabe, daß die lihtigen Ein-

fern die Unternehmung

ient, welches andernfalls nah dem § 14

_auf Verteilung kreissteuerp vershiedene Kreise zwei

nate sshuß zu!

beträge & 16 An:

j “8 8. ¿ kann mittels Erlasses einer Steuerordnung ie der Verteilung der direkten Kreissteuern auf Gemeinden und Gutsbezirke zu Grunde zu und Gebäudesteuer durch eine nach dem Ma u veranlagende Steuer vom Grundbesiß erseßt wird. Dabei [l der Bewertung von Grundstücken, welhe dauernd land- oder forstwirtshaftlihen Zwecken zu dienen bestimmt sind, in der Regel der Reinertrag zu Grunde Grundstücke nah ihrer bisherigen wir bei ordnungsmäßiger Bewirtschaf Die Grundwertsteuer ist v

8 4.

Der Kreistag kann beschließen, daß für die Benußung der von dem Kreise im öffentlihen Jnteressfe unterhaltenen Ver- anstaltungen (Anlagen, Anstalten und Einrichtungen) besondere Vergütungen (Gebühren) erho

Die Gebühren sind im voraus nach Säßen zu bestimmen. Dabei ist eine Ab Maßgabe der Lei

ben werden. reibung dieser - festen Normen und :

ng der Gebühren- stungsfähigkeit — bis zur

Der Kreista

säße — auch na beschließen, daß

gänzlichen Freilassung zulässi

Der Kreistag kann beschließen, daß behufs Deckung der Kosten für Herstellung und Ünterhaltung von Veranstaltungen, welhe durch das öffentlihe Jnteresse erfordert werden, von denjenigen Grundeigentümern und Gewerbetreibenden, denen hierdurh besondere wirtshaftlihe Vorteile erwachsen, Beiträge zu den Kosten der Veranstaltungen erhoben werden. Die Bei- den Vorteilen zu bemessen.

Durch Beschluß des Kreistags kann den Beitragspflichtigen stattet werden, die Beiträge ganz oder teilweise durch aturalleistungen nah bestimmten, zustellenden Grundsäßen zu ersetzen.

Der Plan der der Kosten offen zu legen. Der Erhebung von während welcher Zeit

Abs. der Kreis auf Antrag der Gemeinde (des Gutsbezirks) zur

legende Grund- Erstattung des überschießenden R verpflichtet.

stabe des Wertes

elegt werden, den die chaftlihen Bestimmung tung nachhaltig gewähren.

E Kreisausschuß zu veranlagen.

träge sind na

steuern sind in der Regel mit dem gleichen Prozent- ehen, mit welhem die Einkommensteuer belastet 8) zu erhebende en, mit welcher

herangezogen

vom Kreistage saß heranzuzi wird; das auf Grund einer Grundwertsteuer Steuersoll ist nah der Steuersumme zu bem die Grund- und Gebäudesteuer im Kreise werden darf.

Ausnahmen von die Belastung oder die klassen sind zulässig.

eranstaltung ist nebst einem Nachweise | j eshluß des Kreistags wegen eiträgen ist unter der Angabe, wo und lan nebst Kostennahweis zur Einsicht offen liegen, durch das Kreisblatt mit dem Bemerken be- kannt zu machen, daß Einwendungen binnen einer bestimmt

Wochen bei dem Kreisaus sich um eine Veranstaltung, welhe nur ein tümer oder Gewerbetreibende betrifft, so Bekanntmachung eine Mitteilung an die Kreisausschuß hat den Beschluß nebst den dazu ge verhandlungen und der Anzeige, ob und welche innerhalb der gestellten Fri behörde — 8

ser Vorschrift, insbesondere die geringere Freilassung der untersten Gewerbesteuer-

Der Kreistag kann den festgestellten Maßstab einer Revision unterwerfen, wenn seit der leßten Feststellung mindestens hre verstrihen sind. Jn ornahme einer Revision zulässig,

gegen den Beschluß u - bezeihnenden Frist von vier chuß anzubringen seien. Handelt es zelne Grundeigen- enúgt an Stelle der gten. Der hörigen Vor- t inwendungen t erhoben sind, der Genehmigungs- Ziffer 1 — einzureichen.

Der Beschluß der Genehmigungsbehörde isl in gleicher

eise zur Kenntnis der Beteiligten zu bringen, wie der Be- hluß des Kreistags bekannt ema worden ist.

Der Kreistag is befugt, mittels Erlasses von Steuer- ordnungen indirekte Steuern zu legen den Erwerb von Grundstücken und von Rechten, lihen Vorschriften zelten. [reiungen von der Steuer, vorgesehen werden. Der ung und durch Ueber- und absteigender Linie

der Erlaubnis zum ständigen Be- tschaft oder des Kleinhandels 33 der Reichsgewerbe-

usnahmefällen ist die frühere

Handelt es sich um Veranstaltungen des Kreises, welche ervorragendem oder geringem ustatten kommen, so kann der elastung oder eine nah Umfang aßstab näher zu bestimmende Mehr- oder Minder- dieser Kreisteile beschließen. 2 findet entsprehende Anwendung.

Soweit hinsichtlich der Vorausbelastung einzelner Kreis- teile bei Aufbringung der Kosten für Anlegun haltung von Wegen besondere geseßliche Vorschriften bestehen, behält es dabei sein Bewenden.

ausschließlih oder in besonders Maße einzelnen Kreisteilen

ag eine ausschließliche Die Bestimmung im

oder Unter-

ie auf Grundstücke bezüg Steuerordnung können ‘insbesondere einzelner Erwerbsarten, Erwerb dur Erbgang, durh Ente gabevertrag zwishen Verwandten au st freizulassen;

2) auf die Erlan triebe der Gastwirtschaf ) mit Branntwein oder Spiritus (

Durch die 8 :

estgestellte Kreissteuerbedarf wird, l 7 Abs. 6 besonders veranlagten Steuerbeträge, auf die Gemeinden und Gutsbezirke verteilt. Dabei wird ihnen in den Fällen des-8 7 Abs. 4 und des 8 8 das Ergebnis der Veranlagung der ‘einzelnen Steuer- Zahlung an die Kreiskommutal- en von dem Kreisausschusse zu bestimmenden

Der vom Kreistage

nach Abzug der gemäß

—

chtigen m e hat zu Terminen zu erfolgen. Gegen die und Gutsbezirken binnen einer Einspruch zu, über welchen der Kreisausschuß beschließt. Mit dem Einspruche kann die Veranlagun Steuerbeträge, aus denen si legte Steuersoll bs. 4 und des 8

3) auf das Halten von Hunden. Dabei ist eine Abstufun ch Kreisteilen — zulässig. . Die Einführun berührt niht das entsprechenden Steuer

T. Zur Aufbringung der 9 ieten Kreissteuern sind “die lnen Gemeinden und Gutsbezirke verpflichtet. Als Maßstab der Verteilung der Kreissteuern auf diese ände dient das Soll der Einkommensteuer und der vom

j l erteilung der Kreissteuern steht den Gemeinden der Steuersäße — insbesondere Frist von vier Wochen der | vinzialrats steht dem Vorsißenden aus Gründen des En JZnteresses die Einlegung der weiteren Beschwerde an Minister des Jnnern . und den Finanzmini

finden die Bestimmungen des §8 123 des BeTes Uber die All- emeine Landesverwaltung vom 30. Zuli 1

. 195) Anwendung.

einer indirekten Steuer durch den Kreis

der einzelnen eht der Gemeinden zur Erhebung einer

das der Kreis ujammenseßt, nur in den von den Geméèinden angegriffen werden. Jst in den Fällen des § 8 nah Vorschrift der ordnung ein Grundstück nah demjenigen Werte zu veranlagen, welcher der staatlihen Veranlagung dieses Grundstücks zur Ergänzungssteuer zu Grunde zu legen ist, so kann die Höhe

bezeihneten Kreistags

1906.

dieses Wertes nicht angegriffen werden, wenn sie aus den Be- steuerungsmerkmalen der staatlihen Ergänzungssteuer über- nommen ist. __ Gegen den Beschluß des Kreisausschusses findet innerhalb einer Frist von Zee Wochen die Klage ‘bei dem Bezirks- ausshusse statt. Gegen die Entscheidung des Bezirksausschusses ist nur das Rechtsmittel der Revision zulässig.

Durch Einspruh und Klage wird die Verpflihtung zur

Zahlung der Kreissteuern MAt aufgeschoben,

Die Gemeinden haben den auf sie entfallenden Teil des

Kreissteuerbedarfs gleih den übrigen Gemeindeausgaben auf- zubringen.

8 13. n den Gutsbezirken wird der auf sie entfallende Teil

es

eseßes — mit Ausschluß des § 49 Abs. 2

teuern vom 14. Juli 1893 (Geseß-

Wo nach- den bestehenden geseßlihen Bestimmungen für

die Genie oder Erhebung von direkten Gemeindesteuern ein Gemeindebeschluß maßgebend ist, tritt an die Stelle eines solhen der Beschluß des NEBOLolQufies,

Der Kreisauss{huß beschließt über die Art der Steuer-

erhebung in den Gutsbezirfen.

Gegen die Heranziehung zur Kreissteuer in den Guts-

bezirken sieht den Steuerpflichtigen binnen einer Frist von vier . Wochen der Einspruch zu, über welchen der Kreisaus\huß be- shließt. Hinsichtlih der weiteren Rechtsmittel findet 8 11 Abs. 4 und 5 dieses Gesetzes Anwendung.

Die Verteilung steuerpflihtigen Einkommens auf eine

Mehrzahl steuerberehtigter Gutsbezirke und Gemeinden regelt sih nah den 88 71 bis 74 2 O A RDEgeTehes

Js in einer Gemeinde oder einem Gutsbezirke das der

direkten Kreisbesteuerung zu Grunde gelegte Gesamtsteuersoll im Laufe eines Rehnungsjahres durch Abgänge nah Abzug der Zugänge um mehr als 10 Prozent verringert worden, so ist der Mehrbetrag des Ausfalls auf Antrag vom Kreise zu erstatten. Bei geringerem Ausfalle kann der Kreisaus\huß auf Antrag Erstattung wehren,

Das Diensteinkommen der unmittelbaren und mittelbaren

Staatsbeamten darf zu den auf das Einkommen gelegten

Kommunalsteuern nur mit den aus den 88 4 und 5 Abs. 1

der Verordnung pom 23. September 1867 (Gesezsamml.

Se kas, ergebenden Béshränkungen berung ogen werden w

berehnete Kommunalsteuerbetrag zufolge der Bestimmungen

der 9 12 und 13 dieses lee über das nah dem S5

er von dem Diensteinkommen gemäß & 4 a. a. O.

jener Verordnung zulässige Maß erhöhen würde, ist

Auf die Rechtsmittel gegen die Heranziehung ‘(Ver-

anlagung) zu Gebühren, Beiträgen und indirekten Steuern t 2 14 Abs. 2 und § 11 Abs. 4, 5 dieses Geseßes, auf ie Na

abgaben die 88 87, 88 und 90 des Kommunalabgabengesezes. entsprehende Anwendung.

forderung, Verjährung und Beitreibung von Kreis-

Die Gemeinden und Gutsbezirke sind zur Wahrnehmung

örtliher Geschäfte der Veranlagung und Erhebung von Kreis- abgaben nah Anweisung des Kreisaus\husses verpflichtet. 1 übrigen finden auf diese Veranlagung die §8 62 und 63 des Kommunalabgabengeseßzes a Perclenne Anwendung.

Jn den Steuerordnungen der Kreise können Strafen gegen

Zuwiderhandlungen bis zur Höhe von 30 ( an r non d werden.

Die Strafen sind dur den Kreisausschuß festzu eßen und

nach eingetretener Rechtskraft (§ 459 der Strafprozeßordnung) im N Ran Nr aren beizutreiben.

Das Rechnungsjahr für den Kreishaushält beginnt mit

dem 1. April und endigt mit dem 31. März.

8 19. Beschlüsse des Kreistags, welche folgende Angelegenheiten

betreffen :

1) die Erhebung von Beiträgen (8 5),

2) den Erlaß oder die Abänderung von Steuer- ordnungen über indirekte Kreissteuern (S 6),

3) die Heranziehung der einzelnen Steuerärten zu den direkten Kreissteuern mit verschiedenen rozentsäßen und die Vornahme einer Revision des Verteilungs- maßstabs vor Ablauf eines fünfjährigen Zeitraums S 9 Abs. 2 und 3),

4) die ausschließlihe Belastung und die Mehr- oder Minderbe ane einzelner Kreisteile (8 10),

5) die Erhebung direkter Kreissteuern in einem Betra e, welcher 50 Prozent des gemäß 8 7 ihnen zu Grunde zu legenden Steuersolls übersteigt,

6) den Erlaß oder die Abänderung einer Steuerordnung über eine Steuer vom Grundbesize nah dem Ver- anlagungsmaßjtabe des Wertes (S 8),

bedürfen der Genehmigung des Bezirksaus\husses. Die Ge- nehmigung oder Versagung darf nur mit Zustimmung des Kollegiums ausgesprochen werden.

egen den auf Beschwerde ergehenden Beschluß des Pro-

den ter zu. ierbei

(Geseßsamml.

20. Die C eremiguag der T E Hifffer 2 und 6 des 8 19 eshlüsse bedarf der Zustimmung des