X

wundern, daß Schwinden begriffen ist ? wird aufgebracht werden müssen Dem Mittelstande w

v 5 Millionen die politik gründlich hen si

chasten außer- denden gezahlt. dem Kompromißantrage n, aber wir haben es

mir vorliegenden Geshäftsberihten haben di ielt und ganz erheblich dazu entslosse

re Abnahme des den hier belastet, Pathos behaup

illionen aufbringen,

3 9/0 des Gesamtbetrages der tragfä ahrkartensteuer die b

ommissionsvorschlage n; was davon Geseh st aber ein eminenter einden und namentli Straßenbahnen, ezogen und eine en Regierungen Straßenbahnen als eine ir haben eine Reihe Städten liegen, sondern

Straßenbahnen Einheitstarif

Preise in die Höhe Ministerium t, den Einheitspreis d 20 4 einzuführen. 8 kommen wird, wenn

läßt fih das

erhöht wurden, trat eine fühlba Nicht die stärkeren Schul

ionen herauswirtschaften, Millionen, die 11. 134, iere 111. Klasse 6 rkere Bela direkte Steuer belastet tlastet die Besi

63 % im Preise Neiseverkehrs ein. wenn man d man 47 Mill 111. Klasse 29 also müssen die das nennen

Wie jede in Masse und en au die Straßenbahnen wird, steht ja noh Eingriff in die Se deren Wohnungspolit die über 20 km l Erhöhung der Fahrp a eine lebha wesentliche Konkurren von Bahnhöfen, d außerbals,

ohe Erträge erz Wir haben uns nur ungern der Kommission unsere Zustimmun ezroungen dur erold (Zentr.): Die

Einwände des Abg. eine Bemer i

kungen über Arbeiterbevölkerung

s Krieges würden doch die rbe

. das kann feinem Zweife

für die Arbeiter-

ie Inyalidenversicherung,

ch auch gerad

Richtungen hin e Aufwendungen, und daraus ß wir neue Steuern belasteten die \{chwachen am stärksten, \{lägt Unser Ziel ist doch stet sfähigen E

Urheber dieser Steuer und nah diesem Antrage haben über die Bestie am grünen Ti

unter den augerwählten Män Leben hervorgehen und die dief des Volkes vereinbar hielten,

t Geschästsleute \ Reiche den W um so emp sie werden einer S der Wirtschaftskamp Petitionen

die Fahrkartensteuer und f lottenpolitik insbesondere Im Falle eine zunächst und am meisten le Zudem wer bevölkerung gema

an die Militärpensionsgeleße, ten besser gestellt werd ufwendungen nach en machen wir er selbst die Notwendigkeit, da Der Vorwurf,

Steuer herangezogen est. Dieser Vorschlag 1 it der Gem Mehrzahl der Berliner würde dann auch hera reise die Folge sein. fte Abneigung gegen die gegenüber denStaatsbah e nicht direkt in den ih vielfa die

eht ofenba eseitigen uB die

den doch viele Aus

erinnere nur an durch die do

den verschiedensten

(lte. Die ein, die tüchtige arkt erobern halfen. findliher, weil durchgehen onderbesteuerun f ihnen ohne Geschäftskreisen des diese Steuer. Sie dürfen der en. Auf den Vorortverkehr un wird die Steuer hemmend wirken. die erste Klasse nur 20 Kilometer frei. e für den Schnellzugverk welche die neue Personenta eine trübe Aussicht. verkehr wird si gegenüber d erhöhen, daß man wenig weiter zu bMmußzen wle zu einer Vermehrung der Folge war, daß die in Berlin. rüßen können, au ntwicklung sollte man n kehrs erschweren , Viele Bewohner der Vororte ewiesen, und jede Erhöhung mu \ l fie jahraus jahrein diese den Familienvater,

die in der Stadt die Schule ckender als die Einkommen

die Erböhung ja nur ang anchen veran

Selbständigke

5

Auf allen Gebiet ergibt ih von ließen müssen. starken Schultern am wenigsten den Tatsachen vollkommen ins

dahin gegangen,

Steuerprojekten, die vorgeleg eihseinkommen- und

Seite immer wieder e Reich nicht

n lon

Das haben Das Streben 10 F wifeder

ine Gemeinde das Ansi

d Na

welche die Leistung ch dem Antr ntrage

en s{chonen. ind, ist dieses Vermögensfsteuer,

Steuern zu finden,

Leistungsfähi ftungsía au erreicht. 4,55, für die z

sie von sozial- tet wird, wollen wir als Einheitsstaat haben hört den Einzelstaaten, und ckgreifen müsse @ Matrikularumlagen Die Einzelstaaten werden dann i zu erhöhen. stärker gefaßt werden daß das Deutsche en Steuern so ist es

zu treiben ; direkt an e aufzuheben und einen Hier sehen die verkehr die hohen

Ausspruch eines ih die Kommi verkehr wird in es is ja auch direkt zuge den Sonntagsverkehr de \{chlag der Kommission if promißantra läßt \chlâge fallen, a ung der I1II. Kla Abrechnung ist bequemer, genau dieselbe und ebens\ 111. Klasse wird {hon bei den Kilometerzus Z Stempel bei 60 - Preises; erst später um später w

bei den besigen

nnen gerichte

demokratischer niht, weil wir das Deutsch Die Einkommensteuer ge wir auf die direkten Steu Weg als der, dur Einzelstaaten abzuwäl Lage kommen,

iel zu dem, wa Vorlage Gese wer wirtshaftet werd Naheverkehrs 8 der verbündeten Regierungen ntergeordnet. Weise betroffen werden; und man in gewisser Beziehung unterbinden möchte. Der V volksfeindlih. Der Kom- egierung die kfilometrischen es auf dasselbe hinaus, die bleibt bestehen, nur di selbst in ihrer Wi nete Ertrag. D troffen, während freibleiben follten.

wir ein hü eindlihen Pläne rträge heraus8ge Heranziehung

Die Benußung er dritten na ust haben wird, bis jezt. Der Gemeinden bei dort ebensogu

die Lasten auf die

sion willig u

ganz emp seits die Einkommensteuer

Einkommensteuer s ist doch eine bekannt f der Bevölkeru

Wohnungen d st eine Entwi die geringsten indirekt für die V hrkartensteuer betrifft,

hier wieder - als fl l ie vierte Klasse freibleibt; die Es ijt doch keine F der vierten Wagenklasse e Anzahl von ein Arbeiter fährt, dann fann er au

ihn nicht sehr drüdcken. irkende Steuer gibt es ja über die höberen Klafsen f dritte Klasse [len, so würden r eine Deckung

Reich auf den Ko

von sfozialdemokratischer bedeutungélos Arbeiter fahren au daß die wei

t absolut verkehrs- Anregung der ffekt kommt

se und des Nahverkehrs die Steuer

45 Millionen berech i einer 15 Kilometerfahrt be

chlägen wenig

i sondern dur eine hingestellt, dritten Klasse.

Arbeiter in sondern eine groß

taus größte Zahl der ersonen ne

nicht nur die Arbeiter,

daß er dritter Kla

fondern au

Umständen drü bahngesellshaften kann der- Zuschlag zu den auf die festen Karten zu verzich

Was nützt es, wenn der S traßenbahnen un

ens 20 km rpreis III. Klasse sind elastung dies ieder auf 37 und 4 °/ zu st oblesse oblige st geboren aus der

in höherem Maße heranziche

(dkons.): Der Vo Millionen vom F aber in der ersten 56 und in I1II. 220 elche die Wohlhabenden bei st aber der Wohlhabende u ier dritter Klasse. Ma ingewtiesen.

so situiert ift, den kleinen Stempel tragen. Eine überhaupt gleihmäßig nit. Die Fahrkartensteuer heranzuziehen als d beträgt nur 3 °/o. wir auf diese St des Reichsbedarfs sorgen, promiß vereinigt, das eine Wir bitten, dem M erten (fr. Volkëp Grafen Kanitz könnte man na beinahe zu dem G müßten, nit f

er Klasse au bemüht sich, e Der Stempel für die e es bessere Steuerque

Wir mußten aber fü arum haben wir uns glücklihe Lösung diejer \ Jhre Zustimmung zu geb Abgesehen von den den Ausführungen der übr daß die Einzelstaaten geführt zu h cht, daß w acht hâtten

den anderen Klassen Furcht, daß man n müßte, als die

den Klassen das n 2 Auch diese chafts\teuer

bg. Graf von Kani iere 1. Klasse nur ig ist das richtig ; Z Mill. Passagiere, i die Summe, Uebrigens 1 als der Passa in England niemals herantreten, hinausdrängen ,

Schaßsekretär hat der dortigen Ein ine Steuer von 9 9/9 In England gib 8 feine sozialpo bei uns 500 neue Zolltari ebensmittel verteuern f er Beziehung ge

ie niederen. Gewiß, gäb

euer verzichten. gelassen werden.

wirts{aftlich, ful die Tätigkeit des jetzigen meister von Danzig. Das des Ostens, ist eine lebendi Eine großzügige vermehren und den Verk Weg betreten.

In diesem S

ie Reichserbs

Regierun f s rredner führte aus, daß

hrkartenstempel tragen. Klasse fahren au nur Millionen. Deshalb ist anscheinend so gering. Vielfache höher besteuert t auf die hohe Einkommensteuer Neichseinkommensteuer werden Kapital zum L

Es gibt Länder Der neue daß er eine E ornehmste Aufgabe antel und Verkehr

chwierigen Frage

ole Fahrfkartensteuer ein hat uns den {weren Vorwurf g rohr aller Gegnershaften im Volk plänen. Dieser Vorwurf war went Mandat als Volksvertreter, {lägen Opposition machen. Regierung neue Steuern zu Vorschlägen fehlen lafsen. und die Reform der Brannt hâtte zu anderen Vorschlägen Bier und Tabak nich wertvolles Zugeständnis. Es erwerbenden St Leistungen und

teuer mit Rüdcksicht inne wird boffentli der Fahrkartensteuer w

ir uns zum Sprach- gegenüber den St: originell. Wir erfüllen wenn wir solhen Steuervor- n:cht di: Pflicht, der haben es aber nit an ie Reichsvermögensésteuer er Abg. Büsing meinte, man weil die Steuer aus Das ist ein

offener Gegner

r das mobile einheitlichen Volkskultur könne

der Arbeiter. ne Einkommensteuer hab sich dafür ausgesprochen, fommensteuer für seine drüdcke auf Har i t es keine Ergänzungs|t litishe Geseßgeb Millionen dafür au f aufgeführt

Wir haben zwar präsentieren; wir Ic erinnere an d tweinsteuer. fommen müssen, e erwarten lafse._ ier um eine Abwälzung auf die bei den Eisenbahnen fänden ch mödhte ihm ob dies Verhältnis in den ost hergestellt a

t, daß er diese Fahr- hrs- und Wirtschaftsleben hätten nur gewünscht, dagegen gestimmt bätte. enbahnverkehr der großen Städte auc hier die Berliner Monats- n Stempel belegt. hervorragenden Ueberschü sie noch heute Jahr für en die Reichsvermögens- und E n die Hohbeitsrehte der Einzel- Konsequenz ? staaten überlassen, das soll en Bedenken erhoben. H des Fahrkartenstempels der Einzelstaaten werde bedingt richtig ; e zu erböben,

machen, so muß man ihn dur

und die Freizügigkeit beschr lehnen die Fahrkartensteuer rundweg ad.

Staatssekretär des Reihsshaßamts Freiherr von Steng el: ie dürfen nicht erwarten, daß ih auf alle Einzel- Rede des Herrn Abg. Merten eingehe. Punkt seiner Rede, der mich ver- zu einer kurzen Bemerkung.

der Herr Vorredner hat eine Stellungnahme t zu dem vorliegenden Kom- diesem Kommission2antrage Die verbündeten Re- Beschlüssen des Reichstags erft das Plenum des Reichstags ih in betreffende Vorlage \{lüsfig gemacht ten Regierungen in der Lage find,

änken wollen,

und Gewerbe. vor allem kennt e besißenden Klassen Es ist au wendigsten L holen, wa enosse Bern emerkenswerte

fzubringen haben. worden, der die not- will nit alles wieder- Ihr Fraktions- ser Frage seh SFhnen natürlich

Der Abg. Gothein verstanden; er hätte hinterher jeder sagen. Kommission gewesen ift. Ich muß also den Ab eren Fraktion anzuschließen. den Ihnen dann fon iger lange Rede halten als Die vorgeschlagene Steuer en Kauf nehmen. zweckmäßiger ge-

handelt sich Gamp sagte, Meine Herren! S heiten der sehr ausführlichen Es ift vielmehr nur ein einziger

anlaßt hat, mir das Wort zu erbitten

ände. Der Abg. Gegenleistungen niht im E al darüber nahzude bezirken Bromberg und G

sagt worden ist. Sozialdemokraten) h rungen gema

dann auch ausgewiesen. Antrag hätte ih v ehen. Ja, das k cht Mitglied der raktion wäre zu ch einer etwas ärk Herr Gothein, wir wer Allerdings müßte er etne wen ommission selige Man muß der Zollsäßze Enaland betrugen f den Kopf der Bevölkerung. ch Stempelabgaben erhoben un

d hard (zu den binnen bei der

Regierungs ür eine derartige ani hat das interessante fartensteuer als ein Uebel f Mir find i daß er die Konsequenz ges Wenn aber Graf Kaniß

au treffen wollte, farten mit einem re schaften arbeiten ja allerdi in Breélau und Leipzig a Defizits. Der Abg. H kommensteuer nur an, staaten nicht eingreifen. Bisher war die Erb jeßt anders werden,

Herold will eine niht zugestehen; niht eingegriffen. Sätze der zweit die einzelstaatliche den Kompromißan die Regierungsver Fahrkartensteuer g nebmen, daß die Bedenken de gar in Zustimmu rechnerische Grun erstatter erwähnt, daß de auf sih vereinte. ür das Plenum f rage zu stehen. s ist keineswegs gesas bleiben werden,

Süddeutschlan € die Uebergangsbestimmung chland find in | die neuen Stempelbestimmun mpyf mit den niederländische en Bahnen mehr Privatgesellshaften dort sin

Meine Herren, der verbündeten Regierungen vermiß missionsantrage bezw. nun weiter vorliegenden Kompromiß gierungen pflegen bekanntlih z Stellung zu nehmen, wenn zweiter Beratung über die bat. Erst wenn die verbünde des Reichstags Gesamtheit zu übersehen, sih {lüsfig zu machen, Voraussetzungen fie den erteilen kögnen. Zur Zeit haben di mell wenigstens — eine S antrage und zu dem Kompromi

sagte gestern, die Lücke im Fch bedauere fehr, Man sagt, seine Gothein bitten, fi Sie nur zu un zurehtseßzen. in der Zollk ist ja kein Ideal Eine Erhöhung

Gesetz gleich ges

d mit uns

so werden do!

t beträchtliche Einige Gesell-

n Andenkens. aber solche Uebel in d beim Zolltarif wäre

die Zollerträge 38 Millionen Jn Frankrei, England usw. d in höherem Maße als bei Millionen Mark Stempel- lisher Minister als einen

erold führt geg wir dürften jo 1

Aber wo bleibt denn hier die tsfteuer den Einzel und niemand hat dageg nkonsequenz bezüglich denn in die Tarifhohe

werden au abgaben erhoben. Dies hat ein eng Maßstab für werden also au macht bei man die l

rückdend empfunden. orm das beste Geschäft. cht zieht, welche die Börse in hes gemalt h ter dem jeßigen Börsengeseßze aß ih meine Statistik steht fest, daß die Börse hat als vor dem Börsengeseßz. ch mi zu meinem Abgabe auf die Fahrkarten ch der jegige Vorschlag in vieler

Mir wäre es lieber gewesen, Boden der Regierungsvorla

Laufe des Jahres große den durch diesen Stempel das, denn es sind dies doch Kranke aus den öôst- blhabende Leute, die Das ist auch der Grund gewesen, eingenommen hat, und der sehr viel vorteilhafter er- den im günstigsten Falle ns nicht geholfen, deshalb zugestimmt,

en und dritten Klass werden ih

n Eisenbahnverwaltungen trag betrifft, so treter die {wer eltend gemacht. r Regierung si inzwischen delt baben ?

der ganzen Steu esigen Umsäße in leßten Jahren unter der dann ist es unerfindlih, da dlehte Geschäfte m Augenblick nicht 1905 doppelt so vie Da nun die Zo großen Bedaue zustimmen. eziehung se wenn wir u Diejenigen, nur alle Jahre Summen für doch höher belastet. nicht nur die Wo lihen Provinzen mit dem Pfennig re der mich gegen den

scheinen l

baben bisher in der Kommission sten Bedenken gegen eine kil Dürfen wir nun an- mildert oder en auch jede ommissionsbericht- rag nur eine Zufallsmehrheit nur eine f

bündeten Regierungen Vorschlägen gemäß Tabak Reichslasten herangezogen wor als eine Erhöhung des von der anderen Seite och im nationalen In im politishen Interefse cinen so fommen der Reichéfinanzreform legen, der Annahme,

beträhtlide Erhöhung dort in ihrem Schoße etwa zurücktreten laffen. hon sagen, daß fie unte den Vorzug einräumen werden e der Steuerkommission des Reichstags.

mpromißantrag wird nah den Wahr- im Benehmen mit den denfalls mehr Aussiht

ß die Börse un Fch bedaure sehr, finden kann. l Umsätze gemacht sagt haben,

ng \sih verwan Wir, verm dlage für diesen Antrag.

r Kommissionsantrag n ie Mehrheit war wirkli t nur noch der A sind noch Unstimmigkeiten R axi

nicht übersteigt;

2 Pfennig-Preis Klafse über-

[leinnabmen ver rn entschließen müsen, Fch gebe zu, daß au hr unvollkommen i

stempels. Auf verbündeten Regierungen d ziellen Interesse, das endliche Zustande feblzugehen gegen die des Fahrkartenstempels noch bestehenden Beden Das eine kann ih aber heute \ den dem Kompromißantrage gegenüber dém. Antrag

Ich wiederhole also: der Ko nehmungen, die ih einstweilen gemacht habe verbündeten Regierungen, je

von seiten der verbündeten Regierungen, Aus\hußantrags der Fall wäre.

Reformp.): Obw Fahrfartenfteuer sere grundsägliche Stell Vorlage ift uns am E hat bei der

cheint ja jeß Auch in di die Fahrkarten

ilometersaß 2 _-S a kein Geseß, das d besteht ferner eine IV. en find unklar. einen harten Konkurrenz- gen werden ihnen französishen und erschweren. ragen allerdings ähnliche se nicht abwälzbar, sondern der großen Aktiznunternehmungen, lifum die Kosten der Schweiz angeführt? böôbungen oder Zuf ahr zu Jahr die Tarife herabges Benußung zu erleichtern, und

die wegen der Lage och sehr oft im

8geben müfsen,

sofern der

haupt nicht; Cifenbahnen in Deut famvf hineingedrängt ; diesen Konkurrezzkar österreichisch - ungarif Die ausländischen Stemp:lsteuern ; Art Nebenbesteuerung während bei uns das reisende Warum wird nicht das Beifp nie das Verlangen nah Tarifer die Schweiz hat -vielmebr von I Fremden die stärkere en Lande bedeutende Vorteile darau Kaufmann, der von Debatte eine große Mittelstandes, die innerhalb ihres Berufes in Ansp angen. Die vornehmste NVerkehrépolitik ist

g das Wort „die Welt # Getroffen wird der Lebrer, der seine Grholungéreise n gerade andere und

sehr oft müssen

hlhabenden ; minder wo

Bäder aufsuchen, nen müssen. ommissionsvorshlag edanken des Firf ch leßteren aber wer edeckt, und damit ist u ommissionsvors{lage ( erkehr werden heute die nach Staffeltarifen erp esundeste Form des r gilt, das gilt,

aber nur größten und wich-

Tarifs überhaupt. Und wenn auch nicht in dem für den Personenverkehc. 1d ohne Rücksiht auf die Ent- ug benußt oder viele. verkehr eine Staffelung

edanke wird sich noch einmal einen anderen

Straßenbahnverkehr [abgabe belastet bätte. Den Unternehmer ohne große Schwieri Antrag meines F ietri weil der Kompromi Fahrscheine im dem doppelten

u tragen hat. Vertretern der haben auf Annahme das in Ansehung des

Abg. Gr ä fe (deutsche daß die vorges wollen wir d Gerade diese Steuerbukett. en Widerspruch erfahren, en Weise die Bevölfkerungss{hicht den schärfsten Kampf um i

ten Massenprodukte f ssenp {lägen aufgetaut,

if halte ih für die n Güterverke do in fast demselben der Eisenbahn sir ob ein Reisender den fönnte au ofe, dieser eider ist es mir nicht mö daß man nâm e mit ein ennig würde der aufbringen kôr nicht gedruckt if dahin, daß die Ländern mit

ben Gedanken h des Bundesrats teilnahmen,

Gegenliebe gefunden. Die

Nutzen. Schiffahrtsgesellshaften g zu kämpfen haben,

was für de

ie Selbstkosten fernung dieselben, halb, mein

Eydtkuhnen na lle, aber die zahllosen E Grenzen die Bahn zur A werden stillschwei

nehmen müssen, roßzügigen modernen

Aufgabe einer g / billigung, niht Ver- it dieser Stempelsteuer illuitrieren ?

lih gewesen, terung und

eht im Zeichen der Kaufmann,

zu verwirklichen, er Stempe

des Verkehrs" die heutzutage

der Mittelstand, der Beamte, ah der See vielleicht viel nôtiger hat als al einen S{hnellzug dazu benußen Reichsvermögensfteuer einzuführen,

dazwischen kam, ah den außerdeutschen astet werden möcht

an der verschiedene habe aber feine en erzielen einen aß die Bremer und nsbesondere

Satze bel habe ih in einer Konferenz, ausgesprochen, mpfergesellshaft enn behauptet wird, d

echtigkeit ? Die Sie wollen die großen Verm bjefte zum O und das Interesse des ut zum Opfer; denn die ganze des Mittelstandes. Und da wollen

des Vaterlandes als Steuero Vermögen der Minderbe: bringen Sie hier ungef

teuer ift bloß eine Frage

en; aber das Mittelstandes

Konkurrenz i

Hamburger 1 1 so trifft das nicht zu.

der Cunard- Linie

das Vertrauen zu den staatlichen Ciuritun Ein bedeutender

Avsgaben für jedenfalls m

bi O0 then N

Teil

astung, wie sie selbst die Hauptleidtragenden werden die Seschäftsreisenden, ür diese

t Kleinbahnen un d Kleinbahnen o Seit Jahren ist die Regierung turell zu heben. In dieser Handelsministers a Richtigste, was wir wun! Nerbindung zwischen d olitik würde die ehr verbilligen.

erden.

zu einer Verbilligung erleichtern. Eisenbahnvaga vaßt

antrage.

zweiter

dann find sie auch ihrerseits in der Lage, event. unter welchen Bedipgungen und Beschlüfsen des Reichstags ihre Zustimmung e verbündeten Regierungen — for- tellung zu dem vorliegenden Kommission®- ßantrage noch nicht genommen. verbehlen: daß es den erwünshter gewesen und Bier

in

vorges{lagene

ken doch {ließli

(S&luß in der Zweiten Beilage.)

en über t 955 Millionen und Marine dieser A e

ung im Volke

Nach diesem

keine Verarlafsun r, tan

Zweite Beilage

M f ad Deutschen Reichsanzeiger und Köni

glih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 9. Mai | (S&luß aus der Ersten Beilage.)

906.

Abg. Herbert (So i

j r t (Soz.): Wenn man fo leiht ü

binweggeht wie der Staatssefretär, dann Ant D 48 Era bee

as _ Der Abg. Gräfe hat wieder die Steuerwünschel-

e Vit Le eise ges{wungen, indem er für die Reihswehr- T PR ierte. Dann zerbrach er si unseren Kopf darüber, wie wi

zur Tantiemesteuer stehen: wenn es f a sehen,

Der Akg. Herold meinte,

._ Bejahendenfalls: find dies stände der Saaliliben Gc r bekannt gewesen ?*“ ah der Begründung der F Rosenow (fr. Volksp.), Ï di Nummer d. Bl. berichtet worden ift Finanzminister Freiherr von Nt i j Rheinbaben: Meine Herren! Die Art des Umbaues Röônigli E E 5 Daus des K i S i - E E n A S eine tehnisde Frags, A age mi er ertlärt, taß es lediglih auf den ¡ufi T Umf ü ! : i È ujällicgen Umstand, d immer die Aufwendungen für die Königlichen Téeater 2 E pes E übernommen waren, z y auch die Kosten für den Umbau des Sthauspielhaus s auf des Finanzministeriums stehen. Ih muß daber bem GE L 2 Vertretern des Ministeriums der öffentlihen Arbeitzz, wenn das b wünscht wird, die Beantwortung der einzelnen tenischen Mois überlassen, werde aber meinerseits einige allgemeine Bemerk i machen nit verfehlen. Res Znnächst, meine Herren, hat der H i é er Herr Abg. ag auf die Preßangriffe niht geantwortet worden îzi, und hat aran den Saß geshlofsen: qui tacet, consentire Ï O dem durhaus widersprehen und kann keinerlei Verpflichtung der o anerkennen, auf jeden Preßangriff zu antworten Sehr r tig! rets.) Meine Herren, was wäre denn erfolgt won ps uns auf die Angriffe eingelassen hätten? Hätten wir elke Er- w R veröffentlicht, dann wäre abermals eine Erwiderung von der r N a Me und eine Klarstelung wäre nit erzielt ¿ ) habe über die ganze Sache hier im Plenum und i p irg Mde eingehend Auskunft gegeben; hier ift Al ade Gie M N gern und ohne jeden Rückhalt Aus- i erde. er ih kann eine Verpflihtung der S regierung, auf jeden Preßangriff zu antworten, i iner L E n E C, , in keiner Weise an- un aber, meine Herren, haben die Ausfü I i: ührungen des E rern für mih etwas vollkommen Neues, A E E B E gehabt. Seine ganzen Ausführungen hat er basiert pes ein Berliner Blatt und ausdrüdlich gesagt: Jch stüze mih bei E Na auf dieses Blatt. Und gestützt auf diese E n ern.de Stüge spricht er davon, daß bei uns russishe Zustände L H gestügt auf dieses schwankende Fundament, spriht er davon s willige Täuschungen vorgekommen seien. Für den Herrn Abg. a gas hâtte, um zu èiner sachlichen Klarstellung zu kommen, es S el näher gelegen, zu mir zu kommen oder zu den Herren von T: N hätten wir ihm bereitwillig über alle unst gegeben. Aber auf Grund eines Blattes e gg von böswilligen Täuschungen Le nner, die hier im Hause niht anwesend sind | nicht verteidigen ks i Ee O g nnen, das ist mir in diesem Hause noch nicht vor- Herr Abg. Nosenow.- hat direkt e gesagt, die bösen Mächte seien Mete buten Sue A E er hat also u L E e nannt und fie als böse Mächte bezei halte es für eine Ritterpfliht, entschied L ate gge ; eden gegen eine derartige Be- I ae, cht anwesender Personen EinspruGß zu erheben. Dann hat er auch gesagt, Herr G ä O ' enzmer hätte i Gg t von sihch reden gemacht wegen eines Umbaues E verf I 2e E was ih schon gesagt habe: es ift bier j elle, um einen derartig {weren Vo j Mann zu erheben, der niht im Haus E ; e anwesend is und anw n kann und sich daher gegen einen solchen Vorwurf nicht ive aae ann. Ich habe im übrigen keinen Grund, anzunehmen, daß die Vor- würfe des Herrn Abg. Rosenow in dieser Richtung begründet sind Doch ih gehe auf die Sache selber ein. i die Behauptungen der Interpellation gehen im wesentlihen da- die die Staatsregierung,

2 | binweggebt wie d ese dem Hause niht mitgeteilten Um- Du det u G Milde A E têregierung bei Vorlegung des Haus3- im Hen des Ms Wenn man im , daß eine Tarifrevision im Sinne einer Verbilli i [0e feld, man da, son ehe diese Beebiligang init La MEALS Bas ee S: Nach den Erfahrungen, die man ait die verbündeten Regierungen io S O Do R Das entwurf erwarten, niht erreiht werde zösischen Kriegs\{chuld in Frankreich Ae E lonen erien mit einem abrela ) En Daner CEEO purfgegangen: Sb O e , | ei uns der Fall sein würde, jed 2 ees R bei folhen Maßnahmen ftets cine E e a s agenklassen zu verzeihnen gewesen ist. 7 A noE der Vergnügungsreifen möchte ich dem Abg. Mert nid in vollem Maße beiflibten. rohftadt erdings am Sonntag Luft i i aura E besonters gegen diese Steuer 2e as if rad 8 A a s e in empfindlihster Weise betroffen wird. +4 und Industrie werten geschädigt, und zwar ver}chieden mein A Ste ien, i E handelt ib A E ate Iudite ftark entwidelt ist. u D E Mittelstande8. ie were des Konkurren;kampfes erf i i 10 IEeenlos A. Meier Steuer vorübergehen. Müssen E ba l , so wäre eine Neich8wehrste i Die große Mehrheit unseres deuts{ E Es ] l ) en Volk i en Fer ea Lein veranstalteten, für die Webestener M Es “Sieben geht man nit zu ihr über? Warum geht man nit an Siuvdirueri Se ia ciner Su hésteuer ? Wie kann maneire folhe Steuervorlage E ee eis T R E ae antineliongie Mehrheit ( h ortsreitet, so wi Dn Ma man überhaupt keine Steuern l L Ee ea G auf die Mühle der Sozialdemokraten, damit leistet o ere Eer U Ste BE tGeitte mit eme Freunden al wn E N n l rlagen niemals wieder auf der j gs erscheinen werden. i ini t ugung in das Volk bereingetragen L E 4, s E M verfahren. E E g. rader (fr. Vag.): Die Negierung nimmt si p E l Die Kommission ist aber ni§t Bet Reibatage a Su gt worden, neue Steuern zu erfinden, sie sißt in unserem ik tere Bag E arer M avon R Verantwortung hat in u tragen und in zweit i \ E Wenn die Kommission einen neuen otha de L Cn atte sie die Pfliht, ihn zu begründen. “eblt es aber an jeder Begründung.

wird die Steuer ahrkarten nit exiftieren; unterworfen in ein enügend erf

eprägt wurde, wir stehen undesrat allgemein O

vei v fo van

it if j nterpellati A o weit ist, wird er es ja sehen. über die C dur den Abg. Steuern auf leistungsfähige S E A, car und bleiben, die h mission diesem seinem Streben nicht E 4 leider ist die Kom-

Erbschaftésteuer

wo chwert ift. legen Verwahrung ezn Argumente nicht unbe- oßen Städte Becker bleiben für weite 13,3, für die dritte Klasse

Diese Grenze ift viel zu eng gez ehr und die Aufhebung form in Aussicht nimmt, € der zweiten Kla ch dem vorliegenden diese zweite Klass billige Vorortstarif ha Berlin geführt. Eine t hergestellt wurden wie cklung, -die wir alle mit Freude be- ororte der Industriezentren. Dies iht durch eine Vert /

Verbilligung erleichtern. die Monatsfahrkarten an- deshalb bedenklich ersheinen, betrifft und nicht nur Familie, : Eine solche Steuer is unter steuer. Den großen Straße enehm werden, lassen wird, lieber d einfache Billets zu benußen. terstüßt und sie [lten überbaupt fr bemüht, den O beweate sih auch erer Oberbürger- den im Interesse Osten und dem er Schienenstränge ier wird der entgegen- ben wir die größten B auf die Provinzen des ch auch Graf Kaniß ein Im Interesse einer den Komypromißantrag nur Einna2hmeguelle

nimmt das Wort der Der Abg. Graf Kanigyz

wenn es sich um die Vermö s e Vermögen der Reichen ; S Penig Patriotiëmus, dann geben Vie el esiger ea patriotischen n ins Ausland. Das sagt einer der Wortführer dieser Wie wird die Fabrlacter ice O Shifeverk gr À einshneidender als auf den Eisenbab en Swiffeverkehr wirken ? Viel i ; erkehr. Unter Umstä

auf eine Karte, die am Sonata U r Umständen kann

a rie g 1,40 Æ fostet, e f L, Wen vie grorme höhung winde la der Hanptiae b abrt etna von Stettin aus mal das Vergnügen einer See-

D in aus gönnen will. Die Zuschlä S

bahnfabrkarten für entsprehende Entfernungen Llciben tahinter uri, tiner und anderen Reedereien vorli j us, daß diese Steuer die Reedereien (ivar fe: si e Abwälzung einfach unausführbar sei. dur die Anträge, ein iffe steuerfrei? Das wird nicht beantwortet Me ‘neb ihrn Beweis, wte liederlich gearbeitet worden ist reie 6 abg nes Sen, P OIIES diese Fahr-

C E rend wirken werden. aria L Ly die | ecligen Ae man j 9 : ap niht nohmals

E Ug e der Abg. Büñ Diese Do Zuli on ge, „mich ra hat. Ä at verteidigen. Hätte E unr mit cie L all und jeden Angriff zu E E M inzigen W j

was ih au der Tätigkeit der Kommisfion Femängelt habe, Das kai nah dieser ersuch 1 au der Ab einige Wiß

hverkehr der f Kommission von diesem Gesez- hat wieterum

Als zur Tilgung der fran-

des Freigepäds, belegt wurden, fe im Nab- N 2 ühren ist, daß

Antrage fo Hinsichtlich der

Die Bewohner der Großstadt

Die uns von den Stetti un tt e führen aus, § einträhtigen würte, da ei Bleiben die Ausland bie

uch Handel, exemplifiziere dabei

gerehte, einseitige Besteuerung Wer im gewerblichen Leben

wo bleibt die Wertzuwa | h ; aud g. Graf Kani

FEEEnO nickt die geringste Mühe O keA Ae

daß meine Bemängelung der K aux rbe E E

Der “Aba Büste iffionsarbeit auch nit ju wider-

hätten fi

Niveau bewegt.

Kidbtin Tommen, da s frü s bat M sagt - außerordentlich t egt. Er und seine Freunde sind j e prü i englische Mifses. Jch sehe darin [nur den B Hit Ee Ich halte es alletinos für E Sgtmenten von dire?ten Steuern rür DNE niedriges Kaniß, fuhen Sie uns immer als f E und wenn wir das asten des rung ens E E en, dann find Sie dagegen ruf _Darmsiadt! it so ih absolut un- wotivierten Zwischenruf kommen Sie G Nen id absolut fin Reichscinkommensteuer ? Ca steuerliher

1 lbst Wenn da t f mit der Sie ea E verireten, dann ite E ge d recht ih mit meiner Kritik üb ätigkei der Kommission grNa E E bewe die Mitglieder die E einen Kompromißantrag eingebradt aufen aen aden, die

arbeit über den Haufen wirft.

meine Aus-

Zabl d Angriffen den L en Mangel zu verbergen.

u wollen. Sonst, Herr Graf ertreter des mobilen Keritelleciua anze mobile Kapital zu den

bekommen Farn.

(Zuruf rets: Für den Anttag Beer feblt | Sie denn die Der Abg. Bü cO diesen Antrag als harmlos hinzustellen, Von Verteheefeindlihkeit fe U es m Bei dem Hinweis auf andere Staaten vergißt mg f r vor kurzem erst die Zolltarife erhöht baben, di den Handel und Verkebr erteblic belastet baben. Die fehr8- e elastung für Handel und V i

für diejenigen Kreise, N geei Teil L n alio

esblagene Steuer - | fie "die Tarifeesorm S Lese

bondage rede : ein niedriges Beziehung ß

aicht cht die Nede. anftatt selbft zu bezahlen.

tut mir leid.

Die Verkehrs8-

ihre ganze

bringen haben. Die v DILLE, Cv wid durci ndergebnis ist eine große Verteuerung d } [e hg der Per onenverkehr bringe obne, Eritage eres lt uns parder ine Shatisit, So vie ftebt aber fet daß lde Grsewerung d üterverkehr {ädi - Herren aus Süddeuts{bland Dies e atte Belang Mit jeder Unter-

, der die Kommissions-

i j ißt es: D ängli

E 4 D Man hat es ironisch als A S T 1

29 et aß ih nicht in der Kommission gewesen bin

ande Swnißer wären nicht in das Geseh gekommen wenn t S B G N E Ine

fanih wied auf, Vi großen Einnabmen der Siabritgeelichafen

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großen Teil aus erl git Sp e aus dem Fraiverkcht, nicht j ie grozen Abschreibungen vergi f

ß au, weil er immer vom S G E

E vor A lo ende verstorbe, Wiciti Seile Sh E NE a a

aen: A E an S ih R

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misfion D ne a “ haffe mehr. Der Mephisto, der ist die Kom-

Abg. Dr. emer (fr. Volksp.): Mit Nü i

ee Zeit und darauf, daß das R ile L tian

en will, verzihte ih auf weitere Ausführungen. M Damit {ließt die Diskussion.

Jn namentlicher Abstimmung wi

: g wird de

ms 157 gegen 128 Stimmen bei 3 E ciu genommen. Damit ist der Kommissionsvorschlag beseitigi,

Darauf vertagt sih das Haus.

__ Präsident Graf vonBallestrem: E äge für di ae Sitzung mache, habe ich dem Hause a ene dir A Reichskanzler mih heute nahmittag hat zu fi bitten lassen s que gute halbe Stunde bei ihm verweilt habe. 1 Pn s mich gebeten, dem Reichstage und seinen Mitgliedern sei ¿lihsten Dank auszusprehen für die Teilnahme, die er sowobl bei vielen einzelnen Mitgliedern Ich entledige mih dieses ause nur mitteilen,

einfa beseitigt.

ih tagewesen wäre. Fraktion beizutreten,

es Nahverkebrs sehr reGung der Fahrt multipliziert fi die Last der Fabrkartensteuer

; 6 des Flottengeseßes ? der die Flottenvorl L grieyes : Ibeeinflussung rlage angenommen hat, ist

gekommen,

\{hmer;li4 emvfinden.

Wo bleibt Dieser Reichst

ottenbegeisterung

dier die Nücksicht ha aus dem Personenverkehr. künstlichen

enn diefe Steuern bei den Wablen in Auna e

wären fehr viele Leute nicht gewählt wor i L U den, ifri Ee OUEE Bei den Neuwahlen wies a e Ebe See a CIRE N Ee : gel n unser Vertrauen in Weit hat beute auf die Opposition E O : ton gescholten ; die nati i Bata ae Se Ser Bie M N de Mut des Bekenntnisse reden, verworfen. Hätte diese Partei den / 1 zu ihrem alten Steuerpro si bâtte manches erreichen können, felbst eine taleakane dar meen e

in bezug auf weitere Ausdeh men Sie den K : nung der Erbschaftssteuer. wieder der kleine Dia eo an, [o wird in der Hauptsache

Staatssekretär des Reihsshaßamts Freiherr vonStengel:

Meine Herren! Die leßtere Sor | : ge mag der Herr Vo E selbst überlassen. (Oh! links.) L mi nur zum Worte gemeldet, um eine Anfrage b E die der Herr Vorredner an die verbündeten Maalératen G Mean reer iu lea e gerichtet hat bezügli der Behandlung der arten, die in Bayern ausgegeben werden zur B 2 Wagenklaffe IIIT B, alfo der dritten Klasse, die als l es artin: gefahren wird. Da möchte ih glauben, daß der Herr Vor- et ps ih diese Anfrage zigentlich bätte ersparen können, insofern e ch schon die Regierungêvorlage, tann auh der Kommissions- L pr Hag endli noch hier der Abänderungsantrag auf Drucksache Sa R S E welche jeden Zweifel in dieser ändig beseitigt. Ih mache darauf aufmerk als Befreiung „unter fr. 3 dort vorgesehen ist: ,3) S beta L genklaffe, oweit im Eisenbahnverkehr eine vierte W prag nit geführt wird und der Fahrpreis der dritten Wagenklasse L aß von 2 § für das Kilometer nit übersteigt.“ T ur der Fall, den der Herr Vorredner im Auge gehabt hat n ezüglich defsen er seinerseits noch Zweifel hegen zu sollen

term dd ier gt regu ri

genosse Johann Wolf- aiser zum Kanzler

ut, so shaffet Geld. Und der Kanzler

adl Sue taat g O; rge s » w - E L Ì S Ei

Meine Herren,

daß die Angaben, auch der tehnische Vertreter und der Budgetkommission ai unvollständig gewesen seien, e erheblihe Ueberschreitung beim Umbau de L | t s Schauspiel S sei, die dem hohen L e gebracht worden seien. Ich habe demgegenüber ä E alles, was die Staatsregierung in diesem hohen E ; j wq und am 23. Februar und in der Budgetkommission am 2 A A ba O hat hinsihtlih der Ursachen der Ueberschreitung, eßigen, neueren Prüfungen als in alle i zutreffend anzusehen ist, und daß keinerlei w S ! esentlihe Umstä hohen Hause, beziehentlih der Budgetkommission E S De